DE2740751C3

DE2740751C3 - Sicherheitsschaltung für ein von einem HF-Generator gespeistes elektrochirurgisches Gerät

Info

Publication number: DE2740751C3
Application number: DE2740751A
Authority: DE
Inventors: Frank Arthur Alford; David Whittlesey Newton
Original assignee: Valleylab Inc
Current assignee: Valleylab Inc
Priority date: 1976-09-09
Filing date: 1977-09-09
Publication date: 1980-08-07
Also published as: DE2740751A1; GB1586222A; US4094320A; DE2740751B2; FR2364461A1; JPS5335287A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsschaltung für ein von einem HF-Generator gespeistes elektrochirurgisches Gerät mit einer aktiven Elektrode, einer Hinleitung, einer Patientenelektrode, einer Rückleitung, einer Überwachungsschaltung für den Strom in der Hinleitung und den Strom in der Rückleitung mit einer Schwellenwertschaltung zum Feststellen eines Unterschiedes der Ströme in der Hinleitung und der Rückleitung und einer Vorrichtung zur Abgabe eines Alarmsignals, wenn der Stromunterschied den durch die Schwellenwertschaltung vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, wobei die Überwachungsschaltung ein dem Strom in der Hinleitung proportionales Signal und ein dem Strom in der Rückleitung proportionales Signal erzeugt und die Schwellenwertschaltung nur anspricht, wenn das dem Strom in der Hinleitung proportionale Signal das dem Strom in der Rückleitung proportionale Signal übersteigt.

Eine solche Sicherheitsschaltung ist aus der US-PS 97 787 bekannt. Diese Sicherheitsschaltung wird eingesetzt, um Verbrennungen eines mittels des elektroehirurgischen Geräts operierten Patienten zu verhindern. Zu solchen Verbrennungen kann es kommen, wenn unbeabsichtigterweise der Kontakt zwischen dem Patienten und der Patientenelektrode unterbrochen wird. In diesem Fall liefert die aktive Elektrode weiterhin Hochfrequenzenergie an das mit dem Patienten in Kontakt stehende elektrochirurgische Gerät, jedoch fließt diese Energie nicht ObT die Patientenelektrode und die Rückleitung ab, sondern sie

ίο sucht sich einen Weg über Streukapazitäten oder einen mit dem Patienten zufälligerweise in Kontakt stehenden Gegenstand, der auf Massepotential liegt. An den gewöhnlich kleinflächigen Übergangsstellen, an denen der zugeführte HF-Strom bei einer Unterbrechung der normalen Rückleitung vom Patienten abfließt, kann es zu Verbrennungen des Patienten kommen. Um dies zu vermeiden, werden in der genannten US-PS 38 97 787 sowohl der zum Patienten fließende Strom als auch der vom Patienten wieder abfließende Strom überwacht.

Sobald ein vorbestimmter Unterschied zwischen diesen beiden Strömen auftritt, wird die Zufuhr des HF-Stroms zum elektrochirurgischen Gerät automatisch unterbrochen.

Es hat sich gezeigt, daß auch größere Unterschiede

zwischen dem in der Hinleitung und in der Rückleitung fließenden HF-Strom auftreten können, ohne daß eine für den Patienten schädliche Unterbrechung der Rückleitung aufgetreten ist. Insbesondere bei höheren Generatorleistungen haben die an der Hinleitung wirksamen Streukapazitäten zur Folge, daß der zum Patienten fließende HF-Strom größer als der in der Rückleitung fließende HF-Strom ist Es kann daher dazu kommen, daß die Sicherheitsschaltung anspricht, ohne daß eine Unterbrechung der Rückleitung und damit ein für den Patienten gefährlicher Zustand vorliegt

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsschaltung der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, daß auch bei hohen Generatorausgangsleistungen keine Fehlauslösungen der Sicherheitsschal- tung auftreten können.

Erfindungsgemäß wird dies erreicht durch eine Kompensationsschaltung, die ein von der Ausgangsleistung des HF-Generators abhängiges Signal erzeugt und in Abhängigkeit von diesem Signal den Schwellen-

*5 wert der Schwellenwertschaltung einer veränderten Generatorausgangsleistung anpaßt. In der erfindungsgemäßen Sicherheitsschaltung erzeugt die Kompensationsschaltung ein mit der Getveratorausgangsleistung in Beziehung stehendes Signal. Dieses Signal wird dazu

Ό verwendet, den Schwellenwert der Schwellenwertschaltung jeweils so zu verschieben, daß er an die jeweils vorliegende Generatorausgangsleistung angepaßt ist. Insbesondere wird dabei der Schwellenwert so verschoben, daß bei einer höheren Ausgangsleistung des HF-Generators eine größere Differenz zwischen dem Strom in der Hinleitung und dem Strom in der Rückleitung ohne Auslösung der Alarmvorrichtung zugelassen wird, während die Auslösung dieser Alarmvorrichtung bei einer kleineren Generatorausgangslei- stung auf Grund eines dementsprechend niedriger eingestellten Schwellenwerts bereits bei geringeren Unterschieden der beiden Ströme erfolgt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet

Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung beispielshalber erläutert.

Die Figur zeigt ein Schaltbild einer Ausführungsform der Erfindung,

Ein HF-Generator 10 speist einen Trenmransformator 12, der eine Primärwicklung 14 und drei Sekundärwicklungen 16,18,22 hat. Der HF-Generator 10 arbeitet beispielsweise bei einer Frequenz im Pereich von 200 kHz bis 5 MHz, Der Ausgangskreis, der mit der Sekundärwicklung 16 verbunden ist, enthält eine aktive Hinleitung 24 und eine Rückleitung 26, Die Hinleitung ist mit einem elektrochirurgischen Gerät 28 verbunden, das eine aktive Elektrode 30 hat, die zur Ausführung von chirurgischen Prozeduren an einem Patienten 32 geeignet ist Der Patient steht normalerweise mit einer Patientenelektrode 34 in Verbindung und der Strom von der Elektrode 30 fließt normalerweise durch den Patienten hindurch zu der großflächigen Patientenelektrode 34 und dann über die Rückleitung 26 zurück zur is Sekundärwicklung 16. Kondensatoren 36 und 38 in den Leitungen 24 bzw. 26 und bilden für den Strom hohe Impedanzen. Diese Ströme sind Subharmonische, die sich aus dem Gleichrichtungsvorgang ergeben, der an der Grenzfläche zwischen der aktiven Elektrode und dem Patienten stattfindet, wobei die Subharmonischen eine niedrige Frequenz haben und für den fatienten eine potentialle Gefahr darstellen. Aufgrund dei· hohen Impedanz, die die Kondensatoren 36 und 38 für diese Ströme darstellen, wird jedoch ihre Größe auf einen ungefährlichen Wert gehalten.

Wenn in dem Patientenstromkreis, der die Rückleitung 26 und die Patientenelektrode 34 enthält, eine Diskontinuität auftritt, kann sich eine potentiell gefährliche Situation für den Patienten ergeben. Typischerweise kann eine Diskontinuität auftreten, wenn der Patient die Berührung mit der Elektrode 34 verliert oder wenn eine Unterbrechung in der Rückleitung 26 oder in der Verbindung dieser Leitung mit der Elektrode 34 oder der Sekundärwicklung 16 verbunden ist. Aufgrund der Streukapazität 40 von der Hinleitung nach Masse sucht der Strom von der aktiven Elektrode 30 ebenfalls einen Weg nach Masse. Die Rückleitung 26 wird, wie im folgenden noch ausführlicher beschrieben, durch einen frequenzempfindlichen Wechselstromzweig 42, der einen Widerstand 44 und einen Kondensator 46 enthält, nahe bei dem Massepotential gehalten. Solange der Patientenstromkreis in Takt ist, fließt daher der Strom durch den Patienten hauptsächlich über die Elektrode 34 zur Rückleitung 26. Wenn jedoch eine Diskontinuität auftritt, wird dieser Stromweg unterbrochen und der Strom in dem Patienten wird einen anderen Weg nach Masse suchen. Das kann über die Kapazität 48 erfolgen, die die Kapazität zwischen dem Körper des Patienten und Masse darstellt. Wenn der Patient unbeabsichtigterweise Kontakt mit einem an Masse liegenden Gegenstand 30 steht, wird der Strom bevorzugt über diesem Weg mit niedrigerer Impedanz fließen. Wenn der Berührungspunkt 52 zwischen dem Patienten und dem an Masse liegenden Gegenstand klein ist, wird die Stromdichte an dieser Stelle hoch sein, was die Wahrscheinlichkeit in sich birgt, daß an dieser Stelle eine Verbrennung erfolgt, und zwar insbesondere dann, wenn die Diskontinuität in dem Patientenstromkreis und der Kontakt mit dem an Masse liegenden Gegenstand SO für eine längere Zeit unbemerkt bleiben. Das kann ohne weiteres passieren, wenn der Kontakt· punkt beispielsweise durch ein Laken überdeckt ist.

Zur Vermeidung des vorstehenden Problems ist eine es Schaltung vorgesehen, die bewirkt, daß ein Alarm ertönt oder daß eine andere geeignete Maßnahme getroffen wird, nachdem eine Diskontinuität in dem Patientenstromkreis festgestellt worden ist Zuerst sei angemerkt, daß der Strom von der aktiven Elektrode sich normalerweise auf zwei Wege aufteilt, von denen der erste über den Patienten und die Patientenelektrode 34 zur Rückleitung 26 und zurück zur Sekundärwicklung 16 fließt, während der zweite über den Kondensator 48 nach Masse und dann von der Masse über den Kondensator 46 und den Widerstand 44 wieder zur Rückleitiing 26 fließt Der Strom auf diesem zweiten Weg ist normalerweise ziemlich klein, und daher isi der über die Elektrode 34 fließende Strom im wesentlichen gleich dem über die Elektrode 30 fließenden Strom. Wenn jedoch eine Diskontinuität in der Patientenleitung auftritt wird der über die Elektrode 34 fließende Strom wesentlich kleiner sein als der über die Elektrode 30 fließende Strom. Diese Tatsache wird ausgenutzt um eine Diskontinuität in dem Patientenstromkreis festzustellen.

Ein Strorawandler 53 mit einer an Masse liegenden Abschirmung überwacht den Strorr ^.i der Hinleitung 24, wobei die Primärwicklung 54 in Reihe mit der Hinleitung liegt Ein ähnlicher Stromwandler 56 überwacht den Strom in der Rückleitung 26 und seine Primärwicklung 58 liegt mit dieser Leitung in Reihe. Der HF-Stnxn, der in der Hinleitung fließt, induziert in der Sekundärwicklung 60 des Stromwandlers 53, einen Strom durch eine Diodenbrücke 62 gleichgerichtet wird, die zwischen eine Leitung 64 und eine an Masse liegende Leitung 66 geschaltet ist. In ähnlicher Weise induziert der Strom, der in der Patientenleitung 26 fließt, einen Strom in der Sekundärwicklung 68 des Stromwandlers 56. Dieser Strom wird durch eine Diodenbrücke 70 gleichgerichtet, die ebenfalls zwischen die Leitungen 64 und 66 geschaltet ist. Die Brücken 62 und 70 sind in unterschiedlichen Richtungen gepolt, so daß sich ihre jeweiligen Beiträge zu den in den Leitungen 64 und 66 fließenden Strömen störungsfreien Betrieb im wesentlichen aufheben, da diese Beiträge dabei im wesen.lichen gleich und entgegengesetzt gerichtet sind.

Zum Glätten des durch die Leitung 64 fließenden Stroms wird ein Filter 71 aus einem Widerstand 72 und einem Kondensator 74 benutzt. Die Spannung an dem Widerstand 72 wird benutzt, um die Schwellenwertschaltung 76 immer dann zu triggern, wenn die Spannung an dem Widerstand eine Bezugsspannung an einer Klemme 78 übersteigt. Ein Widerstand 80 und ein Kondensator 82 legen die Spannung an dem Widerstand 72 an die Schwellenwertschaltung 76 an, und Widerstände 84, 86 und ein Kondensator 88 legen die Bezugsspannung an die Schwellenwertschaltung 76 an.

Das Ausgangssignal der Schwellenwertschaltung triggert einen Thyristor 90 über ein Koppelnetzwerk, das ciiii-n Widerstand 92, einen Kondensator 94 und einen Widerstand % enthält. Das Triggern des Thyristors veranlaßt beispielsweise die Auslösung eines Alarms 98 oder ein kurzzeitiges oder ständiges Abschalten des Generators.

Die Schaltungsanordnung zur Feststellung der Diskontinuität spricht auf das Vorzeichen der Ströme an, die in der Hinleitung und in der Rückleitung fließen. Das heißt, sie stellt nur denjenigen Strom in der Hir.leitung fest, der den Strom in der Rückleitung wesentlich übersteigt, und nicht umgekehrt. Daher kann die Referenzspannung pn der Klemme 78 beispielsweise -5 V betragen. Nur wenn die von dem Widerstand 80 aus angelegte Spannung kleiner als -5 V ist, wird die Schwellenwertschaltung 76 den Thyristor 90 triggern. Wenn eine Diskontinuität auftritt, hört der Stromfluß

durch die Diodenbrücke 70 auf. Der fließt jedoch weiter durch die DiodenbrUcke 62 und die negative Spannung an dem Widerstand 72 wird zunehmen, bis sie ausreicht, um die Schwellenwertschaltung zu triggern. Normalerweise würde der Stromfluß durch die Diodenbrücke 70 den Stromfluß durch die Diodenbrücke 62 aufheben, so daß die Spannung an dem Widerstand 72 etwa auf Massepotential bleiben, würde das selbstverständlich nicht ausreichen würde, um die Schwellenwertschaltung zu triggern.

Es gibt chirurgische Prozeduren, bei welchen es erwünscht ist, zwei verschiedene Generatoren mit ihrem jeweiligen elektrochirurgischen Instrument in Berührung mit dem Patienten zu haben, wobei einer der Generatoren eingeschaltet und der andere leerlaufend ist. In diesem Fall würde sich der Strom aus dem aktiven Generator auf seine eigene Patientenelektrode und auf

Stroms ist die Sekundärwicklung 18 des Transformators 12 vorgesehen, die einer Gleichrichterbrücke 100 über einen einstellbaren Kondensator 102 Strom zufuhrt. Die Polung des Stroms über die Brücke 100 ist zu der des Stroms über die Brücke 62 entgegengesetzt, so daß die Zunahme des Stroms über die Brücke 62 aufgrund des Ableitstroms über die Streukapazität 40 ausgeglichen wird. Insbesondere ist die veränderliche Kapazität 102 in einem Bereich verstellbar, der dem Wert der Streukapazität 40 entspricht. Die Streukapazität 40 kann typischerweise etwa 80 pF' betragen, während der veränderliche Kondensator 102 einen Wert von etwa 2.4 bis etwa 24,5 pF haben kann. Der Wert, auf den der veränderliche Kondensator 102 eingestellt wird, entspricht so dem Wert der Streukapazität 40. so daß der Stromfluß über die Diodenbrücke 100 im wesentlichen gleich jeder Zunahme des Stromflusses über die

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aufteilen. Der in der Hinleitung des leerlaufenden Generators fließende Strom würde den in der aktiven Leitung desselben fließenden Strom übersteigen. In der beschriebenen Schaltungsanordnung führt dies jedoch nicht zur Alarmauslösung. Zunächst hat die geschilderte Betriebsart zur Folge, daß der in der Diodenbrücke 70 fließende Strom den in der Diodenbrücke 62 fließenden wesentlich übersteigt. Die Spannung an dem Widerstand 72 würde daher gegenüber Masse positiv zunehmen. Dadurch entfernt sich jedoch die Spannung an dem Widerstand 72 einfach weiter von der Spannung, die zum Triggern der Schwellenwertschaltung 76 benötigt wird. Wie oben erwähnt wurde, spricht die Schaltung auf das Vorzeichen der Ströme an. die in der aktiven Leitung und in der Patientenleitung fließen, wodurch nur ein wesentlicher Überschuß von Strom in der Hinleitung gegenüber dem Strom in der Rückleitung festgestellt wird, um eine Alarmvorrichtung 98 oder eine andere geeignete Maßnahme auszulösen.

Ziemlich häufig soll der HF-Generator 10 einen hohen Leistungswert haben. Das könnte zum Beispiel bedeuten, daß ein Signal mit großem Verhältnis vom Snit7pnwerl 711 Fffpktivwprt 7iiMmmpn mit pinpr hnhen Spitze-Spitze-Spannung benutzt wird, wobei der Amplitudenwert des Ausgangssignals eingestellt werden kann. Ein Generator zur Erzeugung solcher Schwingungen ist beispielsweise aus der US-PS 39 63 030 bekannt.

Ableitströme über die Streukapazität 40 nehmen bei Hochleistungssignalen der oben angegebenen Art aufgrund des hohen Signalpegels und des höheren Anteils an Harmonischen zu, wobei die Größe des Ableitstroms zunimmt, wenn der Wert des Ausgangssignals zunimmt. Dieser Strom fließt, über die Streukapazität 40 nach Masse und dann über den Kondensator 46, den Widerstand 44, den Kondensator 38, die Sekundärwicklung 16 und die Primärwicklung 54 zurück zur Streukapazität 40. Der durch die Wicklung 54 fließende Strom neigt daher dazu, den durch die Wicklung 58 fließenden Strom um eine Größe zu übersteigen, die dem Ableitstrom entspricht. Außerdem nimmt bei einer Vergrößerung des Ausgangssignals des Generators 10 der Wert zu, um den der durch die Wicklung 54 fließende Strom den in der Wicklung 58 fließenden Strom übersteigt Der zusätzliche Strom, der durch den Ableitstrom über die Diodenbrücke 62 hervorgerufen wird, fließt in einer solchen Richtung, daß die Spannung an dem Widerstand 72 gegen den Schwellenwert 76 verschoben wird. Es besteht daher die Gefahr, daß wegen des Ableitstroms Fehlauslösungen vorkommen.

Zum Ausgleichen und Kompensieren des Ableit-

einer Änderung des Ausgangssignalwerts des Generators 10 ändern sich der Ableitstrom und auch der entsprechende Ausgleichsstrom in der Brücke 100, da die über die Sekundärwicklung 18 abgegriffene Spannung derjenigen Spannung entspricht, die an der Hinleitung anliegt und den Ableitstrom erzeugt. Die die Sekundärwicklung 18. den veränderlichen Kondensator 102 und die Brücke 100 enthaltende Kompensationsschaltr.v.g schafft daher einen dynamisch veränderlichen Ausgleich. Zu dem festen Schwellenwert, der durch die Bezugsspannung an der Klemme 78 geschaffen wird, wird daher der veränderliche Ausgleichswert der Brücke 100 addiert, so daß die Schwellenwertschaltung 76 erst getriggert wird, wenn die Differenz zwischen dem Strom in der Hinleitung und dem Strom in der Rückleitung einen dynamisch veränderlichen Schwellenwert übersteigt, der den festen Schwellenwert an der Klemme 78 zuzüglich des veränderlichen Ausgleichswerts der Brücke 100 umfaßt. Änderungen in der Einstellung des Ausgangssignalwertes des HF-Generators werden daher in der beschriebenen Sicherheitsschaltung kompensiert, wodurch der feste Schwellenwert, der durch die BezuessDannune geschaffen wird, so niedrig wie möglich eingestellt werden kann, ohne daß die Gefahr von Fehlauslösungen besteht. Dadurch, daß der feste Schwellenwert so niedrig wie möglich eingestellt wird, wird die Sicherheit des Patienten verbessert.

Das frequenzempfindliche Netzwerk 42 dient dem Zweck, einen Weg mit hoher Impedanz für technische Frequenzen u. dgl. von der Rückleitung nach Masse zu schaffen und gleichzeitig einen Weg mit n.sdriger Impedanz für Hochfrequenzen aufrechtzuerhalten. Die Impedanz für technische Frequenzen u. dgl. sollte hoch sein, weil die Möglichkeit besteht, daß der Patient durch ein fehlerhaftes Ausrüstungsteil mit einer hohen Spannung mit niedriger Frequenz in Berührung kommt Wenn sich die Rückleitung 26 in diesem Frequenzbereich auf Massepotential befinden würde, könnte ein extrem gefährlicher Strom durch den Patienten hindurch über die Elektrode 34 und die Leitung 26 zur Masse fließen. Um das zu vermeiden, wird der Wert des Kondensators 46 so gewählt, daß er bei technischen Frequenzen ausreichend klein ist um dadurch den gewünschten Weg mit hoher Impedanz zwischen der Rückleitung und Masse zu schaffen. Wie im folgenden ausführlicher dargelegt kann die Sekundärwicklung 22 des Transformators 12 benutzt werden, um den Wert des Kondensators 46 zu verkleinern und um dadurch bei technischen Frequenzen eine größere Trennung der

Leitung 26 von der Masse zu erzielen.

Der WeM de.« Kondensators 46 bei Hochfrequenzen ist groß genug, daß eine niedrige Impedanz zwischen der Rückleitung und Masse gebildet wird, um dadurch den Patienten wirksam auf einem niedrigen Potential zu halte». Bislang werden im Stand der Technik isolierte Ausgangskreise benutzt, wobei die Patientenleitung von der Masse sowohl bei technischen Frequenzen als auch bei Hochfrequenzen getrennt ist. Das Potential des Patienten könnte daher aus verschiedenen Gründen auf unerwünscht hohe Werte ansteigen. Wenn beispielsweise die aktive Elektrode 30 versehentlich mit einem an Masse liegenden Gegenstand in Berührung käme, würde die volle Ausgangsspannung des Generators an dem Patienten anliegen. Weiter könnten starke Ableitströme über die Streukapazität von der Hinleitung nach Masse und dann zurück über die Kapazität von der Rückleitung nach Masse das Potential des Patienten auf einen solchen Wert erhöhen,-daß eine Person, wie beispielsweise ein Anästhesist, der den Patienten leicht berührt, ein leichtes, beunruhigendes brennendes Gefühl verspüren könnte.

In der hier beschriebenen Schaltungsanordnung werden diese Probleme durch den HF-Weg mit niedriger Impedanz, der durch den frequenzempfindlichen Wechselstromzweig 42 geschaffen wird, minimiert, wobei die Impedanz dieses Weges wesentlich kleiner ist als die der Streukapazität 104 von der Rückleitung 26 nach Masse.

Die Wirksamkeit des frequenzempfindlichen Wechselstromzweigs kann durch die Verwendung der Sekundärwicklung 22 des Transformators 12 und durch einen Kondensator 106 verbessert werden, durch den Strom über den Kondensator 46 geleitet wird, wobei dieser Strom nicht mit dem Strom in Phase ist, der aufgrund des von der aktiven Elektrode kommenden Stroms durch diesen Kondensator fließt. Wie oben erwähnt, teilt sich der von der Elektrode 30 kommende Strom normalerweise auf zwei Wege auf, von denen einer den frequenzempfindlichen Zweig 42 enthält. Die

des Stroms, der fließen würde, wenn die Schwellenwertschaltung 76 getriggert wird, um einen Alarmzustanc anzuzeigen. Typischerweise beträgt der Ausgleichs strom etwa die Hälfte dieses maximalen Stroms, und ei reduziert daher das Potenttal der Leitung 26 auf einer Wert, der für den Patienten sogar dann zulässig ist wenn der dem Maximalwert nahekommende Strorr fließt. Der Weft des Kondensators 46 betrag typischerweise 1500 pP. Wenn die die Wicklung 22 unc den Kondensator 106 enthaltende Schaltung nich verwendet würde, müßte jedoch dieser Wert auf etwi 2500 pF erhöht werden, um ein ausreichend niedrige? Potential an dem Patienten sicherzustellen, wenr nahezu der Maximalstrom fließt. Typischerweise sol das Potential an dem Patienten 30 V nicht übersteigen Der Wert des Kondensators 46 kann daher auf einer kleineren Wert verringert und dadurch die Trennunf des Patienten gegenüber Masse bei technischer Frequenzen verbessert werden, während gleichzeitig das HF-Potential an dem Patienten auf einem Wert vor beispielsweise weniger als 30 V gehalten wird.

Zur Veranschaulichung dienende Werte, die für di< Bauelemente der in der Figur dargestellten Schaltunj benutzt werden können, wobei alle Kapazitätswerte ir Mikrofarad und alle Widerstandswerte in Ohm, ± 10% 1/2 Watt, aufgeführt sind, falls nichts anderes angegeber ist. sind folgende:

und dem Kondensator 106 geliefert wird, sollte ein Teil der maximalen Größe des Stroms sein, der aufgrund des von der aktiven Elektrode 30 kommenden Stromflusses erwartungsgemäß über den Kondensator 46 fließt, d. h.

Kondensatoren 36 und 38
Widerstand 44
Kondensator 46
Widerstand 72
Kondensator 74
Referenzspannungsquelle 78
Widerstand 80
Kondensator 82
Widerstand 84
Widerstand 86
Kondensator 88
Thyristor 90
Widerstand 52
Kondensator 94
Widerstand 96
Kondensator 102

0,0047, 6 kV
100,3 W
150OpF, 6 kV
5,6 K
0,33, 50 V
-5V
lOOK
0,1,50 V
120K
1OK

0,01,100 V
MCR 104

Λ 1 V

OJ,100V
1OK
2,4-243 ρ F

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche;

1. Sicherheitsschal Hing für ein von einem HF-Generator gespeistes elektrochirurgisches Gerät mit einer aktiven Elektrode, einer Hinleitung, einer Patienteneleketrode, einer Rückleitung, einer Überwachungsschaltung für den Strom in der Hinleitung und den Strom in der Rückleitung mit einer Schwellenwertschaltung zum Feststellen eines Unterschiedes der Ströme in der Hinleitung und der Rückleitung und einer Vorrichtung zur Abgabe eines Alarmsignals, wenn der Stromunterschied den durch die Schwellenwertschaltung vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, wobei die Überwachungsschaltung ein dem Strom in der Hinleitung proportionales Signal und ein dem Strom in der Rückleitung proportionales Signal erzeugt und die Schwellenwertschaltung nur anspricht, wenn das dem Strom in der Hinleitugg proportionale Signal das dem Strom in der Rückleitung proportionale Signal Übersteigt, gekennzeichnet durch eine Kompensationsschaltung (100,102), die ein von der Ausgangsleistung des HF-Generators (10) abhängiges Signal erzeugt und in Abhängigkeit von diesem Signal den Schwellenwert der Schwellwertschaltung (76) einer veränderten Generatorausgangsleistung anpaßt

2. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kompensationsschaltung eine mit dem Eingang der Schwellenwertschaltung (76) in Verbindung stehende CMeichrichtereinrichtung (100) und eine Koppe !einrichtung (102) enthält, die der Gleichrichtereinricfitun:* einen Teil des Ausgangssignals des H F-Generators (10) zuführt.

3. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleichrichtereinrichtung (100) eine Gleichrichterbrücke ist und daß die Koppeleinrichtung (102) ein Koppelkondensator ist.

4. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapazität des Koppelkondensators einstellbar ist.