DE2811248B2 - Flüssigkeitszerstäuber - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Flüssigkeitszerstäuber gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei einem bekannten Flüssigkeitszerstäuber ist für den Transport der zu zerstäubenden Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter heraus eine Flüssigkeitszuführung vorgesehen, bestehend aus einem drehbaren oder förderbandartig bewegbaren Verteilerelement und aus einem Flüssigkeits-Zuführdocht, wobei der Docht seine Flüssigkeit außerhalb des Zerstäuberbereiches an das Verteilerelement abgibt, wonach das Verteilerelement die zugeführte Flüssigkeit bis in den Bereich eines Schwingungsgenerators bringt, von welchem aus die Flüssigkeit zerstäubt wird. Von Nachteil hierbei ist der Umstand, daß man für die Bewegung des Verteilerelementes Antriebs- und Lagervorrichtungen benötigt und daß sich bei längerer Betriebsdauer der am Verteilerelement schleifend anliegende Docht allmählich abnützt, wodurch der exakte Flüssigkeitsübergang gefährdet ist. Nicht zuletzt kann sich bei diesem bekannten Flüssigkeitszerstäuber auch die Schwierigkeit ergeben, daß die vom Docht, übernommene Flüssigkeit sich während der Zuführbewegung auf dem Verteilerelement zu größeren Tropfen sammelt, wodurch eine sehr feine, nebelartige Zerstäubung in Frage gestellt ist.

Auch bei einem anderen Flüssigkeitszerstäuber erfolgt ein Flüssigkeitstransport durch Kapillarwirkung mittels eines porösen Materials, das allerdings mit dem schwingenden Zerstäuberteil in starrer Verbindung steht. Schließlich ist ein Handgerät zur Flüssigkeitszerstäubung bekannt, bei dem die Flüssigkeit mittels einer Pumpe aus einem Flüssigkeitsbehälter heraus zugeführt wird, was konstruktiv aufwendige Maßnahmen erfordert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flüssigkeitszerstäuber der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß die Flüssigkeitszuführung wesentlich vereinfacht und die Zerstäubung verbessert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemSß gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmale. Im Gegensatz zu bekannten Flüssigkeitszerstäubern wird hierbei für die Zuführung und für das Bereitstellen der Flüssigkeit nur ein einziges Element, nämlich der Docht benötigt, der sich mit mechanischer Vorspannung an dem Zerstäuberelement abstützt, was konstruktiv sehr einfach ist und das

ίο Auswechseln und Reinigen der für den Flüssigkeitstransport verantwortlichen Teile einschließlich des Flüssigkeitsbehälters wesentlich erleichtert. Versuche haben ergeben, daß hierbei auf eine großflächige Anlage des Dochtes am Zentäuberelement verzichtet werden kann und daß schon eine punktförmige oder linienförmige Berührung ausreicht, um eine einwandfreie und intensive Zerstäubung der zugeführten Flüssigkeit zu erreichen. Eine gute, gleichbleibend exakte Anlage des Dochtes

Μ am Zerstäuberelement ist gemäß den Lösungsmerkmalen in Patentanspruch 2 gewährleistet Mit dem Zusammensetzen des Gehäuses, z. B. nach dem Einsetzen eines neuen Flüssigkeitsbehälters oder eines neuen Dochtes, wild der Docht durch die Begrenzungskante mit stets gleichbleibender mechanischer Spannung gegen das Zerstäuberelement gedrückt, so daß ein gleichbleibend exakter Flüssigkeitsübergang vom

Docht zum Zersiäuberelement gewährleistet ist Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung

ergeben sich aus dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel:

Die Erfindung wird anhand eines Inhalationsgerätes zur Behandlung der Atemwege verdeutlicht Beim Ausführungsbeispiel ist auf die schräg geneigte Frontseite 1 eines Gerätegehäuses 2 ein mit 3 bezeichneter, als Inhalationstrichter ausgeführter Gehäuseteil aufsetzbar, z. B. in Pfeilrichtung aufsteckbar. Im Innenraum 4 des Gerätegehäuses 2 sind an einer steckbaren Schaltungsplatte 5 durch eine Anschlußöffnung 6 hindurch zugängliche elektrische Ansck'aßelemente 7 mit Anschlußsteckern 8 sowie ein allgemein mit 9 bezeichneter Schwingungsgenerator für Ultraschall-Biegeschwingungen befestigt. Der nicht weiter erläuterte, z. B. mit einer Niederspannungsanregungselektronik ausgestat tete Schwingungsgenerator 9 ist über Leitungen 10 an einen kegelförmigen Schallübertrager 11 angeschlossen, welcher eine piezokeramische Schicht 12 sowie an dem, dem Gehäuseteil 3 zugewandten Ende eine Zerstäuberplatte 13 aufweist Die an der Schicht 12 erfolgten

■η Ultraschall-Biegeschwingungen werden auf die Zerstäuberplatte 13 übertragen. Am unteren Ende der Gerätefrontseite 1 ist ein Hohlraum 15 vorgesehen, innerhalb welchem eine wannenartige Aufnahme 16 für einen Flüssigkeitsbehälter 17 angeordnet ist. Der Hohlraum 15 wird durch Aufstecken des Gehäuseteils 3 nach außen hin abgedeckt In die wannenartige Aufnahme 16 einsetzbar ist ein z. B. aus durchsichtigem Kunststoff material bestehender Flüssigkeitsbehälter 17, der am oberen Ende eine Flanschöffnung 18 besitzt, durch welche hindurch ein zum größten Teil von einem Rohr 19 umgebener Docht in das Innere des Flüssigkeitsbehälters 17 eingeführt ist. Der Docht reicht einerseits bis auf den Grund des Flüssigkeitsbehälters 17 und liegt mit seinem anderen, über das Rohr 19 hinausragenden freien Dochtende mit Vorspannung an einer Begrenzungskante des plattenartigen Zerstäuberelementes 13 an. Das weitgehend formstabile Rohr 19 hält den aus zumindest weitgehend elastischem

Material, ζ. Β. aus einem textlien Gewebe bestehenden Docht 20 in einer vorbestimmten Stellung. Der als Inhalationstrichter ausgebildete Gehäuseteil 3 besitzt in seiner Grundplatte 21 eine runde Aussparung 22 für die Zerstäuberplatte 13 sowie eine in die letztgenannte Aussparung einmündende längliche Aussparung 23 für das freie Ende des Dochtes 20 bzw. dessen Rohr 19. Die letztgenannte, längliche Aussparung 23 besitzt eine schräge Begrenzungskame 24, die mit dem Aufsetzen des Gehäuseteil 3 auf das Gerätegehäuse 2 gegen das Rohr 19 drückt und damit das freie Dochtende 20 elastisch gegenüber der Zerstäuberplatte 13 verspannt, so daß eine gleichbleibend exakte mechanische Ankopplung zwischen Zerstäuberplatte und Docht gewährleistet ist Flüssigkeitsbehälter 17, Rohr 19 und Docht 20 können als fertige, handelsfähige Baueinheit auf Lager gehalten und bei Bedarf in das Gerät eingesetzt werden. Sobald der Docht 20 mit der Flüssigkeit 25 in Berührung kommt, wird diese Flüssigkeit entlang des Dochtes infolge Kapillarwirkung zum freien Dochtende hin transportiert und wird infolge der hochfrequenteri Schwingungen der Zerstäuberpiatte 13 und somit auch des Dochtendes zum ,gehäuseteil 3 hin in sehr feiner Verteilung von beispielsweise wenigen tausendstel Millimeter pro Sprühteilchen zerstäubt Der Flüssigkeitstransport erfolgt ohne weiteres Zutun, insbesondere ohne zusätzlichen Energieaufwand ununterbrochen bis zur völligen Entleerung des Flüssigkeitsbehälter! 17. Hierbei erfolgt dieser Flüssigkeitstransport entsprechend dem Bedarf, d. h. entsprechend der Zerstäubung der fein zerteilten Flüssigkeit

Selbstverständlich ist jede andere Anordnung und Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters im Rahmen dtf Erfindung denkbar. So besteht die Möglichkeit, den transparenten Flüssigkeitsbehälter in einer nischenartigen Ausnehmung des Gerätegehäuses anzuordnen, derart, daß zum einen das Einsetzen des Behälters noch mehr erleichtert wird und jederzeit der Flüssigkeitsstand ersichtlich ist Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Flüssigkeitszerstäuber als Raumspraygerät oder dergleichen ausgebildet ist, wobei dann vorzugsweise größere, für eine Vielzahl von Sprühvorgängen ausreichende Flüssigkeitsbehälter verwendet werden. In der Zeichnung ist der Übersichtlichkeit halber weiter dargestellt, daß an der Peripherie des Gerätegehäuses 2 ein z. B, als Druckschalter ausgebildeter Schalter vorgesehen ist, durcii welchen das Gerät in Betrieb genommen bzw. außer Betrieb gesetzt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Flüssigkeitszerstäuber mit einem vorzugsweise Ultraschall-Biegeschwingungen erzeugenden Schwingungsgenerator und einem mit diesem gekoppelten Zerstäuberelement, mit einem Flüssigkeitsbehälter sowie mit einem zwischen Behälter und Zerstäuberelement angeordneten, der Flüssigkeitszuführung durch Kapillarwirkung dienenden, flexiblen Element, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Element ein aus elastisch nachgiebigem Material bestehender, weitgehend formstabiler Docht (20) ist, der mit seinem einen Ende in den Flüssigkeitsbehälter (17) eintaucht und dessen anderes Ende mittels mechanischer Vorspannung an einer Begrenzungskante des plattenartigen Zerstäuberelemenfes (Zerstäuberplatte 13) anliegt

2. Flüssigkeitszerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf ein Gehäuse (2) des Flüssigkeitszerstäubers aufsetzbarer, dem Zerstäuberelement (Zerstäuberplatte 13) zugeordneter trichterartiger Gehäuseteil (3) für das Zerstäubereiement und für den am Zerstäuberelement anliegenden Docht (20) eine Aussparung (22/23) aufweist, mit einer den mittels eines Rohres (19) formstabilisierten Docht gegen das Zerstäuberelement drückenden Begrenzungskante (24).