DE2819945C2

DE2819945C2 - Gerät zum Versprühen von Flüssigkeit

Info

Publication number: DE2819945C2
Application number: DE2819945A
Authority: DE
Inventors: Stephen Carl Fort Collins Col. Fienhold
Original assignee: Teledyne Industries Inc
Current assignee: TDY Industries LLC
Priority date: 1977-05-09
Filing date: 1978-05-06
Publication date: 1986-04-30
Also published as: DE2819945A1; CA1089897A; US4398669A; FR2390211B3; GB1588616A; FR2390211A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zum Versprühen von Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Geräte dieser Art sind bekannt (DE-OS 24 09 315 bzw. US-PS 39 58 756) und dienen grundsätzlich dazu, einen pulsierenden Wasserstrahl bei einer Dusche oder Brause zu erzeugen. Diese auch als Massageduschen bezeichneten Geräte erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit. Die bekannten Geräte weisen jedoch gewisse Nachteile auf, die nachfolgend näher erläutert werden.

Alle bekannten Geräte der eingangs geschilderten Art besitzen grundsätzlich mehrere erste, jeweils in mehreren Gruppen angeordnete Austrittsöffnungen, die einen pulsierenden Flüssigkeits- bzw. Wasserstrahl erzeugen, sowie zweite Austrittsöffnungen, die konzentrisch zu den ersten sowie so angeordnet sind, daß sie die ersten, den pulsierenden Wasserstrahl erzeugenden Austrittsöffnungen ergeben. Die zweiten Austrittsöffnungen liefern bei den bekannten Geräten einen konstanten, d. h. sich nicht ändernden Wasserstrahl. In dem Gerät selbst sind zwei Kanäle vorgesehen, wobei in dem Kanal, der die Flüssigkeit bzw. das Wasser an die erster. Austrittsöffnungen Hefen, ein rotierendes Ventilelement angeordnet ist, welches turbinenartig ausgebildet ist und weiches durch die auftreffende Flüssigkp.it rotierend angetrieben wird. Beim Rotieren dieses Ventilelementes öffnet und schließt eine Platte am Boden des Ventilelementes die ersten Austrittsöffnungen, um so die pulsierenden Flüssigkeits- bzw. Wasserstrahlen zu erhalten. Der zweite Kanal, der die Flüssigkeit an die äußeren zweiten Austrittsöffnungen liefert, besitzt bei Jen bekannten Geräten keine derartige Ventileinrichtung. Allerdings ist dort ein Einstellventil bzw. ein Steuerelement vorgesehen, mit welchem es möglich ist, die Verteilung der Flüssigkeit auf die beiden Kanäle zu variieren. Wird eine höhere Pulsiergeschwindigkeit erwünscht, so wird die Menge an Flüssigkeit, die dem

2ö ersten Kanal zugeführt wird, vergrößert, um dadurch die Drehgeschwindigkeit des rotierenden Ventilelementes zu erhöhen. In umgekehrter Weise ist eine niedrigere Pulsiergeschwindigkeit dadurch möglich, daß die dem ersten Kanal zugeführte Flüssigkeitsmenge verringert und gleichzeitig die dem zweiten Kanal Kigeführte Flüssigkeitsmenge erhohrwird. Hierdurch ist es bei den bekannten Geräten zwar grundsätzlich möglich, die Pulsiergeschwindigkeit zu ändern, ohne daß dabei der Gesamtflüssigkeitsbzw. Wasserfluß durch das jeweilige Gerät wesentlich verändert wird, die bekannten Geräte bzw. Massageduschen haben jedoch den Nachteil, daß bei ihnen die Intensität der austretenden Wasserstrahlen, d. h. die Intensität, mit der das Wasser auf die Haut des Benutzers aufprallt, nicht unabhängig von der PuI-

siergeschv/indigkeit geändert werden kann. Jede Änderung der Intensität der austretenden Wasserstrahlen führt bei den bekannten Geräten zu einer merklichen Änderung der Pulsiergeschwindigke-.t, so daß sich eine umständliche und den Benutzer oftmals verwirrende Handhabung ergibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gerät der eingangs geschilderten Art so auszubilden, daß bei ihm die Intensität der pulsierenden Wasserstrahlen geändert werden kann, ohne daß dabei eine merkliche Änderung der Pulsiergeschwindigkeit auftritt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Gerät der eingangs geschilderten Art entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ausgebildet.

Mit dem beim Gegenstand der Erfindung in Strömungsrichtung hinter dem rotierenden Ventilelement angeordneten Schieber kann die Anzahl der ersten Austrittsöffnungen verändert werden, durch die ein Flüssigkeitsaustritt möglich ist, wodurch sich zwar eine Änderung der Intensität der austretenden pulsierenden Flüs-

sigkeitsstrahlen ergibt, diese Änderung jedoch keinen merkbaren Einfluß auf die Drehgeschwindigkeit des rotierenden Ventilelementes und damit auf die Pulsiergeschwindigkeit der Flüssigkeitsstrahlen hat. Auf jeden Fall ist jedoch der Einfluß der Änderung der Intensität der Flüssigkeitsstrahlen auf die Pulsiergeschwindigkeit bei dem erfindungsgemäßen Gerät wesentlich geringer als bei den bekannten Geräten.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand des Unteranspruches.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen erläutert, wobei in diesen Figuren gleiche Bezugszeichen jeweils gleiche Teile bezeichnen. Es zeigt

F i g. 1 in perspektivischer Darstellung eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätes;

Fig. 2 in vergrößerter Seitendarstellung das Gerät gemäß F i g. 1;

F i g. 3 in vergrößerter Frontansicht das Gerät gemäß F i g. 1;

Fig.4 in vergrößerter Teildarstellung der Rückansicht des Gerätes gemäß F i g. 1, wobei das Gerät teilweise aufgebrochen dargestellt ist;

Fi g. 5 in vergrößerter Darstellung einen Querschnitt entsprechend de: Linie 6-6 der F i g. 3:

Fig. 6 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 5, wobei jedoch gewisse Elememe sich in einer von der F i g. 5 abweichenden Position befinden;

Fig. 7 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 5, wobei jedoch gewisse Elemente sich in einer unterschiedlichen Position befinden und Einzelteile zusätzlich geschnitten dargestellt sind;

Fig. 8 eine ähnliche Darstellung wie Fig.5, wobei sich jedoch gewisse Teile in einer anderen Position befinden und lediglich die untere Hälfte des Querschnitts gemäß F i g. 5 dargestellt ist;

Fig. 9 einen Querschnitt entlang der Linie 10-10 der Fig. 2;

Fig. 10 einen Querschnitt entlang der Linie 11-11 der Fig.2;

F i f. 11 einen Querschnitt entsprechend der Linie 12-12derFig.2;

Fig. 12 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 11, wobei jedoch einige Elemente weggelassen wurden und andere Elemente sich in einer geänderten Position befinden;

Fig. 13 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 12, wobei sich jedoch einige Elemente in einer geänderten Position befinden;

F i g. 14 eine perspektivische Darstellung des rotierenden Ventilelementes zur Verwendung bei dem Gerät gemäß den Fig. 1 — 13;

Fig. 15 in perspektivischer Darstellung eine Buchse zusammen .nit einem den Schieber des Gerätes nach den F i g. 1 — 13 bildenden Flansch an dieser Buchse;

Fig. 16 in perspektivischer Darstellung ein Bauteil des Gerätes nach den Fig. 1 — 13;

Fig. 17 in perspektivischer Darstellung ein weiteres Bauteil des Gerätes nach den F i g. 1 —13;

Fig. 18 und 19 perspektivische Darstellungen von Elementen, die in dem Gerät der Fig. 1 — 13 Verwendung finden;

F i g. 20 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gerätes in Frontansicht;

Fig. 21 einen Schnitt entlang der Linie 26-26 der Fig. 21.

In den Figuren ist 10 ein Gerät zum Versprühen von Wasser, welches über eine Kupplung mit einer Wasser-Versorgungsleitung 12 verbunden ist. Durch selektive Steuerung, die weiter unten noch im Detail beschrieben wird, kann das Wasser in Form von pulsierenden Wasserstrahlen 16 aus einer veränderbaren Anzahl von Gruppen 15a, 156, 15c und \5d\on ersten Austrittsöffnungen 15 oder durch äußere zweite Austrittsöffnungen 14 in Form einer Reihe von Wasserstrahlen 14a, 14i>, 14c und 14t/austreten, die zusammen einen kontinuierlichen Sprühkegel bilden. Weiterhin ist auch ein Wasseraustritt in mehreren kontinuierlichen Sprühkegeln entsprechend den Pfeilen 13a, 136, 13c und I3d an mittleren Austrittsöffnungen 13 möglich. Die Wasserstrahlen 16 liegen dabei zumindest im Bereich der zugehörigen Austrittsöffnungen innerhalb der Wasserstrahlen 14a, 14i>. 14c und 14d

Im einzelnen besitzt die in den Fig. 1 — 19 dargestellte erste Ausführungsform eine Basisplatte 20, welche eine zentrale Befestigungsöffnung 22 aufweist, die im Boden einer kreisförmigen Ausnehmung 24 vorgesehen isi. In der Basisplatte 20 ist ein Kupplungsstück 26 gebildet, welches über einen Kanal 28 mit einer Öffnung 30 in Verbindung steht. Diese Öffnung befindet sich an der Bodenwand 32 eines becherförmigen Teils 34, welches durch einen ringförmigen Flansch 36 gebildet ist, der sich in Längsrichtung vom zentralen Teil der Basisplatte 20 wegerstreckt. Die den Flansch 36 bildende Wand ist mit einer segmentförmigen Öffnung 38 versehen, durch welche ein Hebel 40 hindurchgeführt ist Das Kupplungsstück 26 kann an sich in verschiedenster Weise mit der Wasser-Versorgungsleitung 12 verbunden sein.

Wie in der Fig.5 weiterhi.i dargestellt ist, reicht in das Teil 36 ein Steuergehäuse 44 hinein, welches eine ringförmige Wand 46 aufweist, die ein weiteres becherförmiges Teil mit einem Innenraur: 48 bildet. In der

Bedenwand des Steuergehäuses 44 ist eir.e zentrale Öffnung 50 vorgesehen, die deckungsgleich mit der Befestigungsöffnung 50 liegt. Am vorderen äußeren Rand ist an der Außenfläche der Wand 46 ein geriffelter rving 52 vorgesehen, welcher ein Drehen des Steuergehäuses 44 relativ zur Basisplatte 20 um einen vorgegebenen Winkelbereich ermöglicht. An der inneren Fläche der Wand 46 sind mehrere längsgerichtete Schlitze 54 angeordnet, die Teil der Austrittsöffnungen 14 bilden.

In der Bodenwand des Steuergehäuses 44 sind auf einem Kreisbogen nebeneinander und im Bewegungsraum der Öffnung 30 mehrere Öffnungen 56,58, 60 und 62 vorgesehen (F i g. 9 sowie auch F i g. 5—8). Jede dieser Öffnungen 56, 58, 60 bzw. 62 besitzt einen Querschnitt, welcher einem Ringsegment entspricht, wobei

diese Öffnungen außerdem so angeordnet sind, daß sie ganz oder teilweise mit der Öffnung 30 zur Deckung gebracht werden können, die einen ährlichen Querschnitt aufweist. Die Öffnungen 56, 58, 60 und 62 sind von einer elastischen Dichtung 64 umgeben. Durch Drehei des Steuergehäuses 44 relativ zur Basisplatte kann somit die Öffnung 30 mit irgendeiner der Öffnungen im Steuergehäuse zur Deckung gebracht werden. Weiterhin kann bei einem weiteren Drehen ein Teil" des durch die Öffnung 10 herangeführten Wassers in die Öffnung 62 geleitet werden. Wie weiterhin der F i g. 5 zu entnehmen ist, erstreckt sich in einem den Öffnungen 56,58,60 und 62 radial gegenüberliegenden Abschnitt des Steuergehäuses 44 eine Ausnehmung 74 in die Bodenwand dieses Steuergehäuses, welche (Ausnehmung) den Hebei 40 sowie ein Ritzel 76 aufnimmt, welch letzteres am unteren Ende des Hebeis angeformt ist. Das Ritzel 76 besi'^t einen nach außen vorstehenden Stift 78, der in einer Bohrung 80 gelagert ist, welche an der Rückseite der Bodenwandurg des Steuergehäuses 44 vorgesehen ist. Weiterhin ist in der Ausnehmung 74 ein Zwischenzahnrad 82 angeordnet, welches eine Welle 86 besitzt, die sich durch einen O-Ring 84 hindurcherstreckt und mit einer entsprechenden Welle 87 eines weiteren Zwischenzahn.ades 88 gekuppelt ist. Die Welle 86 erstreckt sich dabei durch eine Bohrung 90, die in der Bodenwandung des Steuergehäuses 44 etwa in der i/iitte der Ausnehmung 74 vorgesehen ist.

Im Steuergehäuse 44 ist verdrehungssicher ein den Fluß steuerndes Einsatzstück 91 vorgesehen, wetches im wesentlichen die Form einer Scheibe aufweist, die eine Rückseite 92 und eine Vorderseite 94 besitzt. Von der Rückseite 92 steht nach rückwärts ein Zapfen 93 weg, der durch die öffnung 50 und die Befcstieunssöffnune

22 in die Ausnehmung 24 reicht. Auf dem äußeren Ende des Zapfens 93 sitzt eine Mutter 94, so daß die beschriebenen Teile zusammengehalten werden, das Steuergehäuse 44 jedoch um die Achse des Zapfens relativ zur Basisplatte drehbar ist.

Eine Öffnung 122 erstreckt sich durch das Einsatzstück 91. Diese öffnung liegt deckungsgleich mit der Bohrung 90 und nimmt die Wellen 86 und 87 auf. Dekkungsgleich mit der öffnung 56 ist ein Kanal 126 angeordnet, der durch eine Ausnehmung an der Rückseite 92 gebildet ist (F i g. 7 und 10), wobei dieser Kanal zu einer zentralen öffnung 128 führt, die in der Vorderseite 94 des Einsatzstückes 91 vorgesehen ist. Deckungsgleich mit der öffnung 58 liegt ein Durchlaß 130 (Fig.5 und 10), der an der Rückseite 92 vorgesehen ist und zur Umfangswand des Einsatzstückes 91 offen ist. Der Durchlaß 130 mündet an seinem äußeren Ende in einen Kanal 132, der an tier miicnseiie tier Waiid 46 vOi gesehen ist und in einen Verteilerkanal 134 mündet, welch letzterer seinerseits mit den inneren Enden der Schlitze 54 in Verbindung steht.

Eine Ausnehmung 136, die an der Rückseite 92 vorgesehen ist, mündet in die öffnung 60 (F i g. 6 und 10). Die Ausnehmung 136 steht mit einem Schlitz 138 in Verbindung, welcher bis an die Vorderseite 94 reicht. Eine weitere Ausnehmung 140 ist in der Rückseite 92 dekkungsgleich mit der Öffnung 62 vorgesehen (F i g. 8 und 10). Ausgehend von der Bodenwandung der Ausnehmung 140 erstreckt sich durch die Bodenwandung des Gehäuses 44 eine schmale öffnung 142.

An der Vorderseite 94 ist eine ringförmige Vertiefung 148 vorgesehen. Im gesamten mittleren Bereich ist das Einsatzstück 91 an der Vorderseite nach innen hin ausgespart, um eine erste Ausnehmung 152 zu bilden, in deren mittleren Bereich eine weitere, im wesentlichen kreisförmig A-usnehniun** 154 vor^schen ist. die sich teilweise mit einer weiteren, etwas schmäleren kreisförmigen Ausnehmung 156 deckt. Die Ausnehmung 154 liegt konzentrisch zur öffnung 128.

Zum Verschließen der Vorderseite des Steuergehäuses 44 dient ein Deckel 162. Am inneren Teil ist die Umfangswand des Deckels 162 mit einem Gewinde 164 versehen, welches in ein entsprechendes Gegengewinde an der Innenfläche der Wand 46 einschraubbar ist. Außerhalb des Gewindes 164 weist die äußere Umfangsfläche des becherförmigen Deckels 162 eine glatte Oberfläche 166 auf, die in den Flansch 168 mündet, der vom Deckel radial nach außen wegsteht. Der die glatte Oberfläche 166 bildende Abschnitt ist von einer im Querschnitt im wesentlichen Z-förmigen Dichtung 170 umgeben, die aus elastischem Material, z. B. aus Gummi besteht Die Dichtung weist einen unteren Schenkel 172 sowie einen oberen Schenkel 176 auf, die durch einen diagonalen Schenkel 174 miteinander verbunden sind. Der untere Schenkel 172 liegt am Abschnitt 166 auf, während der obere Schenkel die offene Seite aller Schlitze 54 abdeckt, so daß hierdurch eine ringförmige Anordnung von Sprühdüsen entsprechend den Austrittsöffnungen 14 gebildet wird.

Von einer mittleren Öffnung in der Wand 178 des Deckels 162 erstreckt sich ein Rohrstück 180 nach innen, wobei das am weitesten innenliegende Ende dieses Rohrstückes abgedichtet gegen einen Dichtungsring 182 anliegt, der die öffnung 128 umgibt. Die nach innen gerichtete Oberfläche 184 der Umfangswand des becherförmigen Deckels 162 weist eine ringförmige Vertiefung 186 auf, gegenüber der noch weiter radial nach innen versetzt ein Flansch 188 vorgesehen ist Nach dem Zusammenfügen sämtlicher Teile wird das freie Ende des Flansches 188 von der Vertiefung 148 im Einsatzstück 91 aufgenommen. Am Flansch 183 sind am Umfang verteilt mehrere tangential gerichtete Schlitze 190 vorgesehen (F i g. 17).

In der Wand 178 des Deckels 162 sind weiterhin mehrere, die verschiedenen Gruppen 15a— 15c/ von Austrittsöffnungen 15 bildende öffnungen 192 vorgesehen. Diese Gruppen sind gegeneinander versetzt symme-

!0 trisch in einem (gedachten) Band angeordnet, welches die Verbindungsstelle des Rohrstückes 180 mit der Wand 178 umgibt, wobei die Gruppen 15.7— 15c/ von ersten Austrittsoffnungen gegenüber den von den Schlitzen 54 gebildeten zweiten Austrittsöffnungen 14 radial nach innen versetzt sind.

Ein drehbares Ventilelement 200 liegt der Innenseite der Wand 178 benachbart und ist frei auf der inneren Oberfläche des Flansche» 188 gehauen, so daß dieses Ventilelement um die zentrale Achse des Gerätes drehen kann. Wie in der F i g. 15 dargestellt ist, ist das Ventilelement 200 ein einstückiges Formteil, welches vorzugsweise aus glasfiberverstärktem Nylonmaterial hergestellt ist. Das Ventilelement 200 besteht aus einer im wesentlichen C-förmigen flachen Platte 202, die in einer radialen Hauptebene liegt und die sich um etwa 135° um die zentrale Acrse erstreckt, wie dies in der Fig. 14 dargestellt ist. Vorzugsweise erstreckt sich die Platte 202 über einen Winkelbereich von 180°. Eine halb-zylindrische Wand 204 mit einer anschließenden Rippe 206 erstreckt sich um einen Winkelbelrag von 180° von dem einen Ende der PSatte 202. Die Rippe 206 vervollständigt die Verbindung zwischen der Platte 202 und der Wand 204 am anderen Ende dieser Wand. Die untere Kante der Wand 204 liegt in einer Ebene mit der Oberseite oder mit der oberen flachen Oberflächenseite der Platte 202. so daß die Unterseite dieser Platte einen Abstand von der unteren Kante der Wand 204 aufweist. Eine Vielzahl von radial verlaufenden Schaufeln 208, die ebenfalls einstückig mit dem Ventilelement 200 hergestellt sind, stehen von der Platte 202 und der Wand 204 weg, wobei die Schaufeln 208 im Abstand voneinander und symmetrisch zur zentralen Achse des Gerätes angeordnet sind.

Die Platte 2Oi! ist so angeordnet, daß sie in jeder Drehstellung wenigstens einen Teil der die ersten Austrittsöffnungen bildenden Öffnungen 192 der Gruppen 15a—15c/ abdeckt. Das ringförmige Band, in dem die Öffnungen 192 angeordnet sind, entspricht im wesentlichen dem ringförmigen Bewegungsraum, den die Platte 202 beim Drehen des Ventilelementes 200 zurücKiegt. Die Schaufeln 208 sind so angeordnet, daß auf sie das Wasser, welches durch die tangentialen Schlitze 190 hindurchtritt auftrifft, wodurch das Ventilelement 200 rotierend angetrieben wird, und zwar mit einer Geschwindigkeit die sich mit der Fließgeschwindigkeit des Wassers bzw. der Wassermenge durch die tangentialen Schlitze 190 ändert Hieraus ergibt sich, daß das Ventilelement 200 sowohl eine flüssigkeitsgetriebene Turbine darstellt als auch gleichzeitig als Unterbrecher für den Flüssigkeitsfluß wirkt

Drehbar auf dem Rohrstück 180 ist eine Buchse 210 gelagert, deren eines Ende, welches am weitesten innen im Gerät liegt, ein Ritzel 212 aufweist, das mit dem Zwischenzahnrad 88 in Eingriff geht so daß die Buchse 210 um die zentrale Achse durch Bewegen des Hebels 40 gedreht werden kann (F i g. 15). Am oberen Ende der Buchse 210 ist ein radial nach außen stehender Flansch 214 vorgesehen, der zwischen dem Ventilelement 200

und der inneren Fläche der Wand 178 liegt und der den Schieber des Gerätes bildet. Im Flansch 214 sind öffnungen 216 und 218 vorgesehen, deren Quei schnitt jeweils in Form eines bandförmigen Ringsegmentes aufweist und die so angeordnet sind, daß sie mit verschiedenen, die ersten Austrittsöffnungen bildenden Öffnungen 19? ler Gruppen 15a—15c/ in Deckung gebracht werden können. Bei den dargestellten Gruppen von Austrittsöffnungen sind die öffnungen 216 und 218 vorzugsweise so angeordnet, daß zwei einander benachbarte Enden dieser öffnungen einen Abstand von ungefähr 30° und die beiden anderen einander benachbarten Enden dieser öffnungen einen Abstand von etwa 60° aufweisen. Durch Betätigen des Hebels 40 kann erreicht werden, daß jede Kombination von zwei, drei oder vier Gruppen \5a— \5dder von den öffnungen 192 gebildeten ersten Austrittsöffnungen unverdeckt für den Durchtritt ^νΟΠ WeSSer !St. ^W(?!ch?S Hnrrh Hen HoKlTaMrTi₁ in welchem das Ventilelement 200 angeordnet ist. hindurchfließt. Mehrere derartige verschiedene Möglichkeiten sind in den Fig. 11. 12 und 13 dargestellt. Die öffnungen 216 und 218 können auch durch radiale Rippen überbrückt sein, die dann so in Umfangsrichtung am Flansch 214 angeordnet sind, daß diese Rippen sich in den einzelnen, ausgewählten Stellungen des von dem Flansch 214 mit den öffnungen 216 und 218 gebildeten Schiebers nicht mit den öffnungen 192 decken.

An der Außenfläche des Rohrstückes 180 sind vorzugsweise im Bereich des inneren, freien Endes dieses R< 'lrstückes am Umfang gegeneinander versetzt mehrere Längsnuten vorgesehen (Fig. 12 und 16). wobei dann an der Innenwandung der Buchse 210 im Bereich des Ritzels 212 wenigstens eine nach innen vorstehende Nocke 222 angeordnet ist, die in eine der Nuten 220 eingreifen kann und somit zusammen mit den Nuten 220 Rastmittel bildet. Darüber hinaus sind das Rohrstück 180 und/oder Buchse 210 aus einem Material, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, welches (Material) genügend verformbar ist, damit die Nocke 222 federnd in eine der Nuten 220 einrasten kann, wenn der Hebel 40 zum Drehen des Flansches 214 bewegt wird. Die Nuten 220 sind am Umfang so gegeneinander versetzt angeordnet, daß ihre Anordnung einer Freigabe des Flüssigkeitsflusses an zwei, drei oder vier Gruppen (15a— \5d) von ersten, von den Öffnungen 192 gebildeten Austrittsöffnungen entspricht. Es versteht sich, daß die Rastmittel auch auf andere Weise realisiert werden können, z. B. dadurch, daß eine Nocke an der Bodenfläche des Flansches 214 vorgesehen ist, wobei dann entsprechend Ausnehmungen an der Innenfläche der Wand 178 vorgesehen sind. Bei entsprechender Stellung des Steuergehäuses 44 (öffnung 30 deckungsgleich mit Öffnung 56) ist auch ein Flüssigkeitsfluß durch das Rohrstück 180 zu den mittleren Austrittsöffnungen 13 möglich.

Der Benutzer kann durch Greifen an dem gerändelten Ring 52 das Stahlgehäuse 44 relativ zur Basisplatte 20 verdrehen und dadurch bestimmen, welche der Öffnungen 56—62 ganz oder teilweise mit der Öffnung 30 in der Basisplatte 20 zur Deckung gebracht wird. Wenn diese Einstellung dazu führt, daß die Öffnung 58 vollständig mit der Öffnung 30 in Deckung liegt. Hießt die gesamte Flüssigkeit bzw. das gesamte Wasser über den Durchlaß 30 und den Kanal 32 an den Verteilerkanal 34, so daß ein Zustand eintritt, der zu einer normalen Abgabe des Wassers durch die Schlitze 54 bzw. durch die von diesen gebildeten Austrittsöffnungen 14 führt. Wird der Ring 52 so eingestellt, daß der Schlitz 56 mit der Öffnung 30 deckungsgleich liegt, so findet ein Fluß durch den Kanal 126, durch das Innere des Rohrstückes 180 und anschließend durch die öffnungen 13 statt. Wird der Ring 52 andererseits so gedreht, daß die öffnung 30 mit der öffnung 60 deckungsgleich liegt, so führt dies dazu, daß das herangeführte Wasser den Schlitz 138 und von dort durch die tangentialen Durchlässe 190 auf die Schaufeln 208 gelangt, so daß das Ventilelement 200 rotierend angetrieben wird. Das Wasser wird dann in Form von pulsierenden Strahlen durch die jeweils freigegebenen, von den öffnungen 192 gebildeten ersten Auslaßöffnungen 15 abgegeben, und zwar in Abhängigkeit davon, welche Gruppen von Auslaßöffnungen gerade bei einer bestimmten Stellung des Flansches 214 freigegeben sind. Eine weitere Drehung des Ringes 52 bewirkt dann, daß gleichzeitig die öffnung 62 freigegeben wird, so daß ein Teil der gesamten Wassermenge direkt in das Innere des Deckels 162 fließt und nicht durch die tang?ntia!?n Schiityp !90 Πίρςρτ 7i)i'at7\\rhe Fluß dnrrh die öffnung 542 trägt nicht nur nicht zum Antrieb des Ventileiementes 200 bei, sondern wirkt der Drehbewegung des Ventilelementes entgegen. Das Ergebnis davon ist, daß das Ventilelement 200 in seiner Drehbewegung verlangsamt wird, falls der Ring 52 so eingestellt ist. daß die öffnung 62 für das ankommende Wasser nicht verschlossen ist. Dies führt zu einer Reduzierung der Frequenz der pulsierenden Wasserstrahlen, die aus den die ersten Austrittsöffnungen 15 bildenden öffnungen 192 austreten. Selbstverständlich kann der Ring 52 auch so eingestellt werden, daß andere Zustände als ein vollständiges Decken der Öffnung 30 mit den verschiedenen öffnungen 56—62 erreicht werden, um so entsprechende Kombinationen der oben beschriebenen unterschiedlichen Arbeitszustände zu ermöglichen.

Immer dann, wenn der Ring 52 so eingestellt ist, daß das ankommende Wasser in die öffnungen 60 oder 62 eintritt, wird das Ventilelement 200 rotierend angetrieben, wodurch das Wasser von den die ersten Austrittsöffnungen bildenden öffnungen 192 pulsierend abgegeben wird. In diesen Zustand kann der Hebel 40 durch den Benutzer geschwenkt werden, um dadurch den Flansch 214 zu drehen und so zu bestimmen, ob zwei, drei oder vier Gruppen 15a—15d von ersten Austrittsöffnungen für die Abgabe des pulsierenden Wasserstrahls geöffnet werden. Hierdurch kann die Intensität der pulsierenden Wasserstrahlen geändert werden, ohne daß gleichzeitig eine merkliche Änderung der Pulsiergeschwindigkeit auftritt.

Eine weitere Ausführungsform ist in den F i g. 20 und 2! dargestellt. Hierbei handelt es sich um ein Gerät in Form einer Brause oder Dusche, die an einer Gebäudewand montiert werden kann. Aus diesem Grunde ist der rückwärtige Abschnitt des Gehäuses 260 so ausgebildet, daß er (Abschnitt) das übliche kugelförmige Kupplungsstück 262 aufnehmen kann, an welchem normalerweise der Einlaßstutzen einer Brause befestigt wird. Der innere Aufbau sowie die Funktion der einzelnen Elemente entsprechen jedoch der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 — 19. Aus diesem Grunde wurden die Einzelteile mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet, wie sie voranstehend verwendet wurden, wobei lediglich der Buchstabe »a« hinzugefügt wurde. Weiterhin wird bei der in den Fig.20 und 21 dargestellten Ausführungsform ein Hebel 40a verwendet, der zur Vorderseite des Gerätes hin abgewinkelt ist. Außerdem sind Fingeröffnungen 264 in dem Steuergehäuse 44a vorgesehen, um die verschiedenen Arbeitszustände einstellen zu können. Eine Anzeigevorrichtung 270 informiert den Benutzer über den jeweils ausgewählten Arbeitszustand. Weiterhin

können verschiedene Anzeige- bzw. Markierungsflächen, beispielsweise die Flächen 272 vorgesehen sein,
die den Benutzer die Auswahl erleichtern.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

ίο

20

25

30

35

40

45

50

60

65

Claims

Patentansprüche:

1. Gerät zum Versprühen von Flüssigkeit, bestehend aus einem Gehäuse mit einem Flüssigkeitseinlaß und einem Flüssigkeitsauslaß, wobei der Flüssigkeitsauslaß von einer Vielzahl von ersten, in mehreren Gruppen angeordneten Austrittsöffnungen sowie von einer Vielzahl von zweiten Austrittsöffnungen gebildet ist, aus einem rotierenden Ventilelement, welches eine Platte, die beim Rotieren die ersten Austrittsöffnungen teilweise nacheinander abdeckt und wieder freigibt, sowie Schaufeln aufweist, die beim Auftreffen von Flüssigkeit das Ventilelement rotierend antreiben, sowie aus einem einstellbaren Steuerelement, mit welchem die Verteilung des Flüssigkeitsflusses vom Flüssigkeitseinlaß über einen ersten Kanal auf die Schaufeln sowie über einen zwekeo Kanal an die zweiten Austrittsöffnungen einstellbar ist, um über die auf die Schaufeln auftreffende Flüssigkeitsmenge die Drehgeschwindigkeit des Ventilelementes sowie die Pulsiergeschwindigkeit der aus den ersten Austrittsöffnungen austretenden FiüssigkeitssErahlen zu ändern, gekennzeichnetdurch einen Schieber (214) mit öffnungen (216, 218), welcher zwischen dem rotierenden Ventilelement (200) und den ersten Austrittsöffnungen (15) angeordnet ist und in verschiedene Stellungen gedreht werden kann, in denen jeweils eine unterschiedliche Anzahl von Gruppen (15a— i5d) von ersten Austrittsöffnumjen (15) für den Flüssigkeitsdurcnfluß freigegeben wird.

2. Gerät nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (214) an einem Ende einer Buchse (210) vorgesehen ist und von dieser radial wegsteht, daß die Buchse (210) drehbar auf einem Rohrstück (180) angeordnet ist, und daß eine Nocke (222) an der Innenfläche der Buchse (210) sowie mit dieser Nocke zusammenwirkende Nuten (220) an der Außenfläche des Rohrstückes (180) ausgebildet sind, um den Schieber (214) in den jeweils ausgewählten Stellungen zu verriegeln, in denen jeweils eine ausgewählte Anzahl von Gruppen (i5a—l5d) von ersten Austrittsöffnungen deckungsgleich mit den Öffnungen (216,218) im Flansch (2)4) liegen.