DE2852323A1

DE2852323A1 - Koerpertragende struktur mit ausruestung fuer komfort, fuer stuetzende koerperhaltung in verschiedenen positionen, und zur erledigung von beduerfnissen

Info

Publication number: DE2852323A1
Application number: DE19782852323
Authority: DE
Inventors: Henry C Zur
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-06-02
Filing date: 1978-12-04
Publication date: 1979-12-13
Also published as: US4287620A

Description

^ J bei Litvac

Beethovenstrasse 45 6000 Frankfurt/M 1 23 November 1978

KOHPERTRAGEIIDE STRTJCTDR MIT AUSRÜSTUNG FUR KOMFORT, FÜR ST&T2ENDS KÖRPER HALTDlTG HI 'VERSCHIEDENEN POSITIONEN, DIID ZOR ERLEDIGDIiG TON BEDÜRFNISSEN

Die Erfindung bezieht sich auf verstellbare körpertragende tructuren , wie z.B. Betten die dem allgemeinen Komfort dienen und insbesondere Betten für Invaliden und Kranke, die verschiedene Positionen nur mit Unterstützung erzielen können, und selbst das Bett nicht ohne Hilfe verlassen oder sich hineinlegen können, und die auch besondere Vorrichtungen zur Erledigung Ihrer Bedürfnisse benötigen. Ein weiterer Haupt zweck dieser Erfindung ist es ein relativ leicht produzierbares Bett zu schaffen dass in Krankenhäusern und Pflegeheimen als Mehr-Zweck-Bett dient und dadurch die verschiedenen Spezial-Betten unnötig macht und zugleich'die Pflege-Kosten reduziert. Eine weitere wichtige Aufgabe dieser Erfindung ist es ein Bett au schaffen dass so ausgerüstet ist, dass das transferieren eines Kranken zu einer anderen Structur mit einer Spezial-Ausrüstung unnötig macht, oder aber das Transferieren wesentlich erleichtert. Weiterhin versucht diese Erfindung electrische Antriebe zu vermeiden um die Gefährdung der Personen zu vermeiden, insbesondere in Krankenhäusern wo Sauerstoff benutzt wird.

Der technische Fortschritt der letzten Jahrzehnte hat hat auf vielen Gebieten bessere und relativ billigere Erzeugnisse gebracht, auf dem Gebiet des persönlichem Komforts und der Sitze und Liegen für Kranke und Invaliden i ' relativ sehr wenig Fortschritt zu verzeichnen. Meistenteils sind die hand-betätigten Schraubengewinde mit einem electrischen Motor versehen worden ·

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Teilweise ist auch versucht worden hydraulische Antriebe zu benutzen. Aber auch die electrisch betriebenen Schraubengewinde and auch die hydraulischen Antriebe benotigen jeweils relativ schwer wiegende und genau aussurichtende Teile die die verstellbaren Betten und insbesondere Rollstühle unnötig schwer und kostspielig machen wenn diese mit verschiedenen Ausrüstungen ausgestatted werden die für die Zwecke einer darauf befindenden Person benötigt werden. Zum Beispiel, verschiedene personen die unter einer bestimmten Invaütät leiden könnten mehr selbständig sein wichtige Aufgaben oder Arbeiten erfüllen wenn die körpertragende Structur auf der sie sich befinden Ihnen ermöglicht bestimmte dem Zweck dienenden Positionen einzunehmen. Bis jetzt waren solche Liegen oder Rollstühle nicht möglich da die Bauart viel zu schwer und umständlich war . Obzwar andere Betriebe für die Benutzung dieser Erfindung erwähnt sind, ist ein Hauptmerkmal dieser Erfiniung einfache aufblasbare Bälge oder Säcke zu benutzen zur Betätigung der verschiedenen verstellbaren Teile oder der anderen Ausrüstung einzusetzen, und die weder gewichtnoch kosten-weise relativ wenig ausmachen.

Eine weitere wichtige Beobachtung die dieser Erfindung zugrunde liegt ist der Umstand dass die weite Verbreitung des Fernsehens die jetztige Lebensart sehr beeinflusst, was dazu beiträgt dass ein grosser Teil des Fernsehens im Lxegen erfolgt, und der Körper nicht rechtmässig gestützt wird, und dass die verstellbaren Betten und Sitze die derzeitig erzeugt werden, diese Aufgabe nicht erfüllen.

Obzwar diese Erfindung in ihrer verschiedenen Variationen sehr verschiedene Anwendungen gestattet, ist der Hauptzweck dieser Erfindung ein Pflegebett zu schaffen dass den meisten Pflege zwecken dient und enthält deshalb Einzelheiten die auch in einfacheren Variationen selbständig benutzt werden können, und diese werden soweit wie es für nfbig befunden wird im einzelnen beansprucht · Grundsätzlich ist diesem Verlangen für einen grossen Teil der Schutz-Ansprüche von dem U.S. Patentamt genehmigt worden. Was die weiteren Ansprüche anbelangt wurden die nach-

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trSgüch in zwei weiteren Gesuchen eingereicht, auf Grund der Erfahrungen die während der Entwicklung und praktischen Arbeit erarbeitet ^T./urden.

Der Anmelder wird innerhalb der aufgeführten 2 2-Ionat Frist eine Priorität für die'bereits oben erwähnten weiteren Ansprüche auf Grund zwei Patent Anmeldungen am U.S. Patentamt vom 30 lTov.1977 und 2 Juni 1978 machen , soweit dies rechtlich gestattet ist, da für die bereits genehnigten Ansprüche die in einigen Ilonaten veröffentlicht werden kein Priorität Anspruch gestellt werden kann weil diese einer Anmeldung vom Jahre 1976 zugrundeliegen.

AUFGABEN DER EEFINDUIiG

In Anbetracht der vorgenaanten Umstände· , Ziel der Erfindung sind die folgenden Aufgaben :

1. Eine körpertragende Struktur zu schaffen die der darauf befindenden Person eine Vielzahl von Positionen ermöglicht j

2· Eine körpertragende Struktur zu schaffen die nit einem relativ geringem Kostenaufwand die Verstellung der verschiedenen Teile der Struktur ermöglicht j

3, Eine verstellbare körpertragende Struktur zu schaffen die die Beine einer draufliegenden Person durch eine separate Verstellung heben oder senken kann ',

4. Eine verstellbare körpertragende Struktur zu schaffen die zusätzlich eine ferngesteuerte verstellbare Kopfstütze enthält j

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Position stützt, insbesondere Kranken, Schwachen und Invaliden die Sinnahme verschiedener Positionen ermöglicht die Arbeit oder Ruhe benötigt werden,und diesen Personen hilft in oder aus der Struktur zu steigen, und durch die Sinnahme einer beinahe verikalen Position geh-gehemmten Personen auf die Beine hilft}

6. Eine körpertragende Struktur zu schaffen die mit einer eingebauten Toilette versehen ist, welche von unten in eine Öffnung der Struktur und Oberfläche sich hineinschiebt, und nach Benutzung zu ihrer Ausgangs-Stellung zurückkehrt und durch eine von unten in die Öffnung stossende Struktur und Polsterfüllung ersetzt wird, und die es einer körperlich gehemmten Person ermöglicht ohne Hilfe Anderer. und ohne grössere Bewegungen ihre Bedürfnisse zu verrichten.

7· Eine körpertragende Struktur mit einer Halterung zu versehen die bei gehobenen Rückenlehnen das seitliche Fallen des oberen Körperteils, besonders bei einschlafenden und Schwachen, verhindert j

Ö· Eine körpertragende Struktur mit einer matratzen-artigen Zusammensetzung von . separat aufblasbaren Kammern zu versehen die wahlweise ganz oder teilweise entleert werden k&nnen um den Druck unter einer empfindlichen Körperstelle zu vermindern, und wobei auGh ein Teil £ oder alle Kammern an einen Mechanismus angeschlossen werden, der diese in einer vorgewählten Reihenfolge ein wenig entleert und dann wieder auffüllt, um die Bildung von Hautwunden und Reizungen durch dauernde > nder wiederholende Bewegung zu vermeiden j

9. Eine körpertragende Struktur, insbesondere ein Krankenbett mit einem schrankartigen Seitenschutz der schwenkbar auf der Seite montiert ist zu versehen,den der Kranke wenn nStig selbst zurück zur Bettseite schwenken kann, um zu vermeiden dass Pflegepersonen den Nachttisch aus der Reichweite des Kranken schieben, und

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diesen als. Seitenschutz dienenden schwenkbaren Schrank mit herunterklappenden oder schwenkbaren Tafeln zu versehen die dem Kranken als Tisch dienen, und somit ein vollausgerüstes Krankenbett schaffen dass mit allen Benötigtem versorgen.

10. Eine Krankenbett zu schaffen dass einer Person ermöglicht durch Herablassen des Fussteiles nach vone aus dem Bett zu steigen, - oder regelmässig zu sitzen, um eine bessere Benutzung der Muskeln zu gewähren und die Genesungszeit zu verkürzen ;

11· Die Matratze des verstellbaren Krankenbettes mit Schlitzen zu versehen in die Stützen des Bettes hineingeschoben werden, um das Verschieben der Matratze zu vermeiden , und die eine normalerweise montierte Fronstütse, welche das Aussteigen nach vorne behindern könnte, unnötig macht J

12. Eine körpertragende Struktur mit parallel laufenden verstellbaren Körperteil-Stützen und eine gemeinsame Auflage zu versehen die es ermöglichen verschiedene gewünschte Positionen den verschiedenen Körperteilen zu gewähren, oder zwei Personen im selben verstellbaren Bett verschiedenartige Positionen einzunehmen :

13. Ein relativ billig zu erzeugendes Kranken-Pflege Bett zu schaffen dessen Einnahme von gehobenen, horizontalen oder schrägen Positionen durch das einfache Anbringen von schwenkbaren Stützen, die unterhalb des Bettes von festen Drehpunkten ausgehen, erzielt werden , in dem zwecks Hebung die bezwungene Stütze hinunter geschwenkt wird, und auf dem Fussboden gleitet j

14. Sin. relativ billig zu erzeugendes 'Krankenbett mit verstellbaren oberen Stützflächen . und einer Verstellung der Bett-Lage zu schaffen, in dem die Antriebe der vorgenannten Stützen durch eine Vorrichtung, zur Hebung der oberen Stützflächen umgestellt werden kann, und somit dieselben Antriebe für verschiedene Zwecke verwendet werden, und die Kosten der weiteren Antriebe unnötig machen.

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Die Erfindung wird anhand scheinatischer Zeichnungen wie folgt als Anführungsbeispiele näher erläutert.

In Anbertracit dass für bestimmte Teile der Erfindung eventuell Prioritäts-Ansprüche geltend gemacht werden sollen, werden die Zeichnungen deshalb in der originellen Fassung wie diese dem IJ.S.A. Patentamt in drei separaten Anmeldungen" zugestellt wurden, und sind deshalb mit "B" - U.S. Anmeldung Nov. 30. 1977,(855,843) mit "C" - U.S.Anmeldung Juni 2, 1978, (911,74-9) und mit "A" für die Anmeldung von July 15,1976, (705,543) gekennzeichnet.

Figur 1 zeigt ein Längschnitt eines verstellbaren Bettes indem der obere Teil auf aufblabaren Kissen ruht, die auf dem unteren Teil des Bettes montiert sind, und durch Auffüllen oder Entleeren die Lage des oberen Teiles des Bettes 32 relativ zum unteren Teil 10 verstellen ·

Figur 2 zeigt ein Querschnitt durch ein Bett dessen Oberteil 32 aus drei drehbar verbundenen Längsteilen besteht, und zeigt wie ein Läng steil durch Auffüllung des Kissens 17 eine Bewegung macht, die einer darauf liegender Person eine zur Seite neigende Körperbewegung schafft .

Figur 3 zeigt ein Querschnitt eine Bettes indem der Oberteil 32 mit einer matratzen-artigen Zusammensetzung von separat aufblasbaren Kammern 46 versehen ist, und auf den aufblasbaren Kissen 17 ruht, die durch eine gewählte Füllung eine diagonalle Lage des gesamten Oberteiles relativ zum unterteil 10 ermöglichen .

Figur 4 zeigt in einem Längschnitt die Anwendung der aufblabaren Kissen 17 als Antrieb zur Verstellung der geteilten Stützflächen des Oberteiles 32 ·

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Figur 5. zeigt dass die Stützflächen 31 und 33 des geteilten Oberteiles 32 an den Drehpunkten 3k und 38 an den Zwischenteil 27 montiert sind, und durch Verlängerungen 35 "und 39 der Stützflächen 33 und 37 eine Montage von Aufblasbaren Kissen 36 unter dem Zwischenteil 27 ermöglichen und

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durch deren Druck auf die verlängerten Stützen 35 und 39 eine Verstellung der Stützflächen 33 und 37 bedient . Ein weiteres Kissen 26 dient zur Verstellung des Zwischenteiles 27 relativ zum Unterteil 11 ".,indem es zwischen beide Teile drückt, und den Zwischenteil 27 der durch paralellogram-artige Teile 22 sum Unterteil 11 verbunden ist, hebt. Ein weiteres Kissen 4-3 ist an einem Teil 42 der Stützfläche 37 montiert und dient zur separaten Verstellung der Beinstütze 40· Die aufblasbaren 26, 36, und 42 sind durch Leitungen zur Schaltplatte und der an ihr befestigten Kontrollventile verbunden, wie auch die aufblasbaren Kammern der matratzen-artigen Zusammensetzung zur Schaltplatte und den Kontrollventilen verbunden sind.

Figur 5 zeigt ein ähnlichen Läng schnitt wie Figur 5, mit dem Unterschied dass die Hebung und Verstellung des Zwischenteiles 20 relativ zum Unterteil 14 durch eine gewählte Aufblasung der Kissen 17 erfolgt.

Figur 7 zeigt wie eine weitere Aufblasung des am Fuss-nahen Ende montiertem Kissen 17 den stützenden Teil 20 zusammen mit der ganzen Bett-ober fläche in eine vertikal gehobene Lage versetzt, und damit einer im Bett befindlichen Person den Ausstieg erleicht rt und auch den Einstieg ins Bett ·

Figur S ist ein weiterer Längschnitt der die Einzelheiten der Leitungen 135,137, 142 - 145, 150,151,153,156,159 zu deren Kontrollventilen wie zum Beispiel i39 - 141 j und zu den aufblasbaren Kissen wie zum Beispiel 17,36, 44 und 46 zeigt, und auch eine Variation des aufblasbaren Kissens 44 darstellt, dass in diesem Falle unter der Stützflache 37 angebracht ist, und durch aufblasung mit dem verlängerten Teil des Kissens unter die Bein-Stütze 40 drückt und deren wahlweise Verstellung ermöglicht .

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Figur 9 ist eine schematische Darstellung eines Kontrollsistens indem ein rotierendes Wahlventil öS durch Drehung des 1-Iittelstückes 95 die gewählte Verbindung zwischen einer Druckquelle 83 und und einem Ausfluss 73 und den an ihn verbundenen aufblasbaren. Teil schafft. Wird das Ventil 87 bediente. -, erfolgt eine Entleerung durch Leitung 93

Figur 10 zeigt ein Schaltbrett 78 unter dem ein rotierndes Wahlventil durch den Drehknopf 80 verstellt werden kann, und durch" Bedienung des Knopfes 96 die Druckquelle betätigt wird und durch Bedienung des Knopfes 86 das Ausflussventil geöffnet.

Figur 11 zeigt das rotierde Ventil 68 durch ein Motor 99 angetrieben, dessen Zahnrad 100 zugleicher Zeit über Zahnrad 101 die dauernde Kotierung des Wahlventils betätigt, und über Zahnrad und seinem excentrischem Rad 74> abwechselnd das Einlass oder Äuslass-Ventil betätigt, um eine dauernde Bewegung der matratzen-artigen Zusammensetzung der aufblasbaren Kammern auszulösen.

Figur 12 ist eine Aufsicht einer Variation dieser Erfindung mit einer eingebauten Toilette.

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Figur 13 zeigt in einem Längschnitt das Mittelstück der Struktur 103 dessen und Η unterer Teil 1o7 durch Parallel-artige Anne zur Haupt struktur verbunden ist, und eine Verstellung des MLttelstückes 103 nach unten und zur vorderen Seite ermöglicht, und das Toiletten-Becken 117 dass auf dem Unterteil 113 befestigt ist, wird dann durch Aublasen des Balges 122 über seine parallelogram-artigen Arme 119, die sum Unterteil 118 an den Drehpunkten 124, und zur Haupt struktur an den Drehpunkten 121 verbunden sind, nach oben und in die Oberflächenöffnung 104 beugt. Nach Benutzung der Toilette, wird diese durch '

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Entleerung des Balges und durch den Federzug zuriici:gezogen,und das Mittelstück 103 durch den Antrieb, bezwungen durch das Aufblasen des Balges 112 wieder zur Füllung der Oberfläche bewegt.

Figur 15'. ist eine Aufsicht einer Variation dieser Erfindung mit zwei parallellen verstellbaren Körperteil-Stützen Zusammensetzungen und deren gemeinsamen Auflage, und zeigt wie der Oberteil 32 wahlweise gewählte separate Stellungen für'jede Seite einnehmen kann, wie diese bei einer Person zur eventuellen Hebung eines Beines,oder für die gleichzeitige Benutzung des Bettes durch zraei Personen in verschiedenen Stellungen ermöglicht·

Figur 1 6 ist ein schematischer Längschnitt durch eine Variation der Erfindung in dem die Beinstütze 5 durch den aufgeblasenen Balg 26 , der durch eine Gurt-artige Befestigung 27 an der Kniestütze 4, befestigt ist, eine direkte Verlängerung der Kniestütze einnimmt, und durch das auf der Rückenstütze befestigte aufblasbare Kissen 7 eine wahlweise Verstellung der Kopflage ermöglicht.

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Figur 16 b ist ein schematischer Längschnitt durch eine Matraze 35 deren ifcersug 33 mit Schlizen 3U versehen ist, um das Einschieben von der Eüeken-Stütze in einen der Schlitze und das Einschieben der Beinstütze in einen zweiten Schlitz zu ermöglichen, und dadurch der Matratze eines Bettes mit verstellbaren Stützen eine bewegliche Halterung au gewähren und das Umdrehen der Matratze durch die anderseitigen Schlitze auch zu ermöglichen.

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—4Θ·-

Figur 1β aeigt in scheEatischen Längschnitt eine weitere Variation der Erfindung in der die Stützflächen 2 und 4 durch eine gehebene Haltung der !-iittelstütze 3 die durch Aufblasung des Balges 41 ersielt wurde, auch nach unten durch Leerung der Bälge 40 und 41 verstellt werden können,und zusammen mit dem durch den Längsbalg 26 verstellbaren Beinteil 5, die meisten der für Krankenpflege benötigten Positionen einnehmen kann.

Figur 17 zeigt in einem schematischen Längschnitt eine weitere Variation, in der die gehobenen Körperstützen auf drehbare Halterungen 67,69 und 72 fix gelagert werden können .

Figur 19. zeigt eine 'Sessel-artige Variation der Erfindung die die Einnahme und 19 B verschiedener gewünschter Positionen ermöglicht, und in der die Beinstütze 89 durch Aufblasung eines Längsbalges 93 aus ihrer unter dem Sitz zusammengefalteten Stellung in eine directe Verlängerung der Kniestütze gehoben wird, und in der die hintere Bodenstütze vorne nahe dem Kniegelenk einer darauf sitzenden Person drehbar befestigt ist, und zusammen mit der vorderen fixen Bodenstütze 102 / 155 eine Annäherung der hinteren Bodenstütze 149 zur vorderen Bodenstütse 102 / 155 bewirkt, und durch Einnahme einer mehr horizontalen lage, die durch -Leerung des Balges 150 der zwischen der Bdäeistütze 149 und der Knie und Sitssttttze 155 gelagert ist, erwirkt wirde, eine verlängerte Boden-Lagerung erzielt wird, um der horizontalen Position einer Person eine sichere Haltung su schaffen. In Figur 19 ist ein Teil der Rückenstütze 80 als drehbarer Kopfteil 75 beschaffen und wird durch einen Antrieb zwischen den beiden Teilen, in diesem Fall ein aufblasbarer Balg 7Sy der zwischen dem Kopf-Teil-Verlängerung 77 und dem Rückenteil 80 gelagert ist, zur verstellbaren Haltung der Kopfstütze benutzt.

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- 3 ff

In Figur 1 9B werden durch Kolben und Zilinder betätigte ausf ahrbere Analehnen 131 gezeigt die auf schwenkbaren Armen 159 aufmontiert sind, Ein weiterer Antrieb in der Form eines aufblasbaren Balges 152 der zwischen einem Ffixen Teil 153 der Struktur und den Schwenkbaren Annen 159 gelagert ist und durch Aufblasung eine Hebung der Arme und der darauf montierten gleitenden Armlehnen bewirkt die einer körperbehinderten Person eine liebende und ausfahrbare Stützung schafft.

Figur 20 zeigt die tragende Struktur mit einer Vorrichtung zur Traction und gewählten Entspannung und Spannung von Körperteilen die durch Aufblasung oder Entleerung eines zwischen einer festen Fläche 125 und einer schwenkbaren Fläche 115 gelagerten Balges bewirkt wird.

Figur 21 zeigt eine einfache Variation eines Krankenplegebettes, in dem. dieselben und 23 Antriebe, in diesem Falle die aufblasbaren Bälge 11 und 12, wahlweise unc 22 als Antrieb, der verstellbaren Bücken und Knie stützen dienen können and wobei durch eine Feststellung der Stützflächen wie durch Verschiebung von Riegeln. 13 und 14 , der Druch der aufblasbaren Bälge 11 und nach unten auf die Stützflächen 20 der Bodenstützen 7 und 8 wirkt, und eine wahlweise gehobene und geneigte Stellung des Bettes erreichen.

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Figur 24 zeigt -eine weitere Variation in der die vordere undfussnahe Bodenstütse an einen fussnahen Drehpunkt befestigt ist und dadurch eine nehr vertikale Stellung des Bettes erzielt wird.

Figur 25 zeigt eine weitere Halterung um das sur Seite Fallen des Oberkörpers

oder Kopfes einer auf einer gehobenen Rückenstütze befindlichen Person zu vermeiden. Eine schwenkbare Vorrichtung 25 ist unter der Stützfläche 22 befestigt, und drückt bei Schenkung EcLt den Annen 26 und 27 auf die an der, Stützflache 22 drehbar befestigten Seitenteile 23 und 24, die

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die in gehobener Stellung in Fig. 24 sichtbar, einen Seitenschutz gewähren.

Figur 26 zeigt eine längs und quer geteilte Körperstutzflache 32 deren und 27 verschiedene Teile von unterhalb durch die drehbaren Anne 40,41 und 42 in der Längs oder Querrichtung festgestellt werden können oder wie in Fig. 27 als Gesamtteil festgestellt werden können und wobei die Gesamt stellung oder die Stellung der verschiedenen drehbar verbundenen Körper stützteile durch aufblasung von Bälgen wie zum Beispiel 43 und 44 ersielt werden kann.

Figur 2S zeigt ein mit aufblasbaren Kammern versehenen Überzug 45, dessen Seitenkammern 47 und 46 mit einem aufblasbaren Kissen 48 versehen - ist die das /,zur Seite Fallen des Kopfes oder Oberkörpers einer vermeiden können wenn diese Art Seiten-Schutz auf gehobenen Rücken-Stützen von Sesseln und Betten angebracht wird.

Figur 29 ist eine weitere Variation des Seitenschutzes ·

Figur 30 ist eine zusätzliche Variation wobei der Seitenschutz aus Polstern bestehen kann·

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Figur 31 ist eine weitere Variation des verstellbaren Bettes in Fig. 24, in der aber fixe Bodenstützen 57 montiert sind, die bei Hebung des Bettes durch. Bodenstütsen 52 und 55 den Fussboden mit einem Gucmiartigen Unterteil 5&·'·--erreichen und dem sich hebenden Bett einen festen Stützpunkt verleihen.

Figur 32 zeigt eine Variation der Erfindung, in dem der verstellbare Oberteil 54 durch schwenkbare Arne 60 und 61 zum Unterteil 57 verbunden ist, und durch die verschiedene !Länge der Arme 60 und 61 und deren separaten Antriebe z.B. Bälge 66,67, jede Verstellung ermöglicht ·

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Figur 33 sind Seitenansichten einer vielseitigen Variation der Erfindung und 34 für Krankenpflege und Invaliden. Der Oberteil 7t deis Bettes ist zum Unterteil So durch Verbindungen bestehend je aus zwai Armen 75 und 78 , und 76 und 79 an den Drehpunkten 81 und 82 montiert und versehen mit eininigen separat operierenden Antrieben •wie zum Beispiel aufblasbare "· Bälge 86,87,89 und 90, kann der Oberteil des Bettes in jede gewünschte Lage verstellt werden.

Figur 35 sind Ansichten des Krankenpflegebettes dieser Erfindung versehen und 36 mit einem schrank-artigen schwenkbaren Seitenschutz auf einer Seite und einen röhr-artigen Seitenschutz 106 der in die rohr-artigen Drehpunkte 107 verstellbar eingeschoben werden kann. Der schrankartige Seitenschutz kann durch zapfen-artigen Teil in einem der Drehpunkte 107 gelagert werden und durch einen riegel-artigen Zapfen in den zweiten Drehpunkt 107 veriegelt werden, und ist in . diesem Fall mit zwei schwenkbaren Platten 121,124 ausgerüstet die in vertikaler Position eine Mindest-Breite benutzen, in horizontaler Position zwei Tisch-artige Flächen schaffen von welchem 124 am Drehpunkt 123 zur Platte 121 verbunden ist und als.Ess-und Schreibtisch vom Kranken benutzt werden kann, und es dem bedienenden Personal unmöglich macht die dem Kranken . ^ wichtiger Bedarf aus Sf iner Reichweite zu verschieben.

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IiEITERE ERLÄüTERUtlG DER GESlGSiT AUSFUHEUITGEIi

Voraussetzungen der Erfindung .

Der Hauptsweck der hier beschriebenen Erfindung und mit ihr verbundenen Verbesserungen war es ein vielseitige Krankenpflegebett au schaffen, dass die vielen verschiedenen Aufgaben der Krankenpflege erfüllt und zugleich in einer relativ Kosten-sparenden Weise erzeugt werden kann, um den vielen Körperbehinderten die Anschaffung das für sie so wichtige Pflege- und Komfort-Bett zu ermöglichen.

Die Reihenfolge der verschiedenen Ausführungen entspricht den Anmeldungen beim U.S.A. Patentamt, und die Zeichnungsblätter sind für die Erste mit "A" Zweite mit "B" und für die Dritte mit"C" am rechten oberen Rande gezeichnet. Diese Teilung beruht auf Verbesserungen die während der praktischen Entwicklung entwickelt worden sind, die aber auch vorher beim U.S.A. Patentamt als "Disclosure Documents" als vorläufige, nur für Prioritäts-Rechte wichtige, Voranmeldung deponiert wurden .

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Da nach einer wiederholten und gründlichen Untersuchung, Ansprüche des ersten und zweiton Gesuches genehmigt wurden, wird dieses Gesuch auch in der selben Reihenfolge eingereicht, da dies höchstwahrscheinlich dem Deutschen Patentamt die Untersuchung erleichtern kann, da diese bereits auf Grund Europäischer und U.S.A. Patente erfolgte, auch da die verschiedenen U.S.A. Anmeldungen nicht nach Ary geteilt Tiaren sonder auf die chronologische Entwicklung beruhen ·

Sollte die Untersuchung des Deutschen Patentamtes für eine Teilung der Anmeldung und Zusatz-Anmeldungen befinden, wird der Antragsteller diese weiteren Schritte unternehmen . Der Antragsteller ist aber der Meinung dass die benannten Merlanale und Ansprüche zur Lösung des Problems einer mehr konfortablen und besser verstellbaren körpertragenden Struktur notwendig ist.

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WEITE EHLfflnEHDHG DER GEZEIGTES! AUSFÜHRülIGSE

Die vorher gegebenen gemeinsamen Zeichen-Benennungen und Operations-Erklärungen wurden deshalb gewählt und in dieser Form gebracht um eine su lange Beschreibung zu vermeiden , und werden hiermit für die hauptsächlichen AusfTihrungen in grösserem Detail beschrieben .

Das in Fig. 12, 13 und 14 gezeigte Bett ist mit einem nach unten bewegenden Einsatz 103 ausgestattet und kann durch seine parallelogramm-artige befestigung an der Haupt Struktur nach unten und zur Fuss-nahen Seite, und aus dem. lieg der beweglichen Toilette 117 zurückgezogen werden, und auch wieder durch den hier gezeigten audblasbaren Balg 112 in die Bett-Öffnung 104 geschwenkt werden, Gleichermassen kann der Toiletten-Einsatz 117 von unten und der Kopf-nahen Seite in die vom Einsatz 103 freigemachte öffnung stossen, um nach Benutzung der Toilette wieder surück-gesogen zu werden .

Das in Fig. 17 gezeigte Bett zeigt wie die durch aufblasbare Bälge 41 und 42 gehobenen Körperstützflächsn 64 und 62 auf schwenkbaren Halterungen 70 und 72 «m Niveau der Mittelstütze gehalten werden, um von dieser Stellung weiter gehoben zu werden · Die Beinstütze 65 wurde dabei durch den aufblasbaren Länsbalg 26 in der erhöhten Stellung gebracht und auf der * Halterung 67 gelagert . In Fig. 17 ist das selbe Bett gezeigt mit dem Unterschied dass die Mittelstütze 3 auch auf einem aufblasbaren Balg gelagert ist und dadurch eine Senkunk nach unten bewirkt werden kann.

In Fig. 15 wird ein Bett gezeigt dass durch Anordnung von zwei parallelen verstellbaren Körperstützen die verschiedene Stellung von Armen und Beinen bei einer Person, und verschiedene Stellungen für zwei Personen ermöglicht

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In Fig. 19 und 19 3 "wird eine sessel-artige Variation der Erfindung gezeigt, die ausgestreckt als voll-lange Liege dient, was insbesondere für körperbehinderte Personen benötigt wird, die nicht ohne Stützung oder überhaupt nicht diese körpertragende Struktur verlassen können. Durch aufblasen des Balges 157 wird eine Austreckung der Beinstütze bewirkt die zwecks hinunterfaltung in Teile 14.5,14-6 und 156 geteilt ist. Die am Drehpunkt 158 befestigten schwenkbaren Arme 159 werden durch Aufblasung des Balges 152 gehoben und die gleitenden Arm-Verlängerung 131, die durch Kolben 160 und Zilinder 161 betätigt wird, gestattet der stützbedürftigen Person auch ausserhalb der Struktur gesetzt zu bleiben, was der Person das ein-oder Aussteigrn verhilft und das Wechseln zu anderen Gegenstäden ermöglicht ·

Fig. 21,23, und 24- zeigt eine sehr vereinfachte und kosten-sparende Variation dieser Erfindung · Zwei an den Drehpunkten 9 und 10 befestigte Boden-Stützen ermöglichen den Bodenstützen 7 und S eine Bewegung nach unten zu machen, und dadurch ihre Seite des Bettes zu heben. In diesem Falle wird der Antrieb durch Aufblasen der Bälge 11 und 12 bewirkt, die aber auch durch VersteHung,wie z.B. in Fig. 22 gezeigte Feststellung bestimmter Stützen erfolgen kann, und somit mit dem selben Antrieb zwei verschiedene Tätigkeiten erzielen kann.

Die in Fig. 33 und 34 gezeigte Ausführung zeigt die Anwendung der Erfindung für eine sehr vielseitige körpertragende Struktur, die zur Erzielung vieler für Kranke_ünd Körper-behinderte nötige Stellungen ermöglicht. Zum Beispiel eun Druck nach oben auf den Stützteil 78 erwirkt dass der Drehpunkt 105 als Drehpunkt der ganzen oberen Struktur gült, und dadurch eine Sitz oder Steh-Auf-Stellung der Struktur erreicht, weil Druck auf "anders Stützen anders Stellungen erzielt. Wird dieses Bett mit Schrank-artigen Seitenschutz,t/ie dies in Fig. 35 und 36 gezeigt wird, versehen , kann es zur einer verbilligten Krankenpflege und einer ·'kürzeren Genesungsseit beitragen, insbesondere da das bei dieser Variation ermöglichte normale Sitzen und erleichterte Aufstehen eine bessere Benutzung der Bein-liiskeln mit sich bringt ·

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Claims

■1. Zin rät Antrieb versehen?3 verstellbares Bett, dadurch £3l:.3nn::eichr.et dass es folgeixdernassen gebaut ist :

a. sin Unterteil nit auf dem Fassboden eruhenden Teilen ;

"0. ein Zwischenteil montiert auf den vorgenannten Unterteil und verstellbar relativ sun unterteil ;

c. ein Kraft-Antrieb 3ur Verstellung des Zwischenteiles relativ sum Unterteil ;

d» ein zweiter panel-artiger Teil '· " drehbar nontiert an einen Ende sun ersten Zwischenteil und nit einer sentralen' Höhlung, unter deia als l-üttelstütse dienenden Teil j

e. eine körpertragende Flächen bestehend aus einer Rückenstütze, einer linie stütze und einer Beinstütze j

f ο drehbare verbindungen swischen der genannten Hiiekenstütse und dem Zwischenteil an einer Seite der genannten Höhlung, wobei ein als Verlagerung der Hüclcenstütze dienender Teil nach unten in die vorgenannte Höhlung ragt j

go ein Kraft-Antrieb swischen de:a nach unten ragenden Teil der 2äcl:enstütse und der Oberseite der Höhlung |

ho eine drehbare Verbindung -zwischen dea Krdeteil und den Zi-iischantoil an der anderen Seite der vorgenannten Ilöhluu? j

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BAD ORIGINAL

>8b^:323

i. 3i:i i-Iraft-.iiitricb ^/isclisn einen nach, unten ragenden "eil der Knie-Stütze und der Oberseite der Höhlung ;

j. eine drehbare Verbindung rraischen der Kniestütse -and einer Beinstütze

2. Das verstellbare Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der panel-artige Mittelteil durch zwei Paare von Bindegliedern sun Unterteil verbunden ist .

3. Das verstellbare Bett nach Anspruch. 2, wobei der panelartige Mittelteil mit einen an Ende nach unten hervoragenden Teil versehen ist, und ein aufblasbarer Balg zwischen den nach unten ragenden Teil und den Unterteil verstellbaren Hebung ües Bettes dient.

4.· Das verstellbare Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennseichnet dass die Verstellung der Eücken-und Knie stilt ze durch Füllung oder Entleerung von aufblasbaren Bälgen erfolgt die in der vorgenannten Höhlung zwischen der Oberseite und den nach unten ragenden Teilen der Stützen gelagert sind.

Das verstellbare Bett nach Anspruch 1, susanaen nit einer natratzsn.-artigen Zusammensetzung von separat aufblasbaren Kanaern, die unter einer Matsrial-schicht auf den Bett gelagert ist und zur Druck-1-Iinderung εη VGrgeirälilten Steilen oder zur dauernder Bewegung der Oberfläche dient.

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__1O. , / b b / 3 2

ό. Das verstellbare Bett nach Anspruch U, dadurch gekennzeichnet dass es nit verstellbaren Ventilen und einen Leitungssisten ausgestattet ist, und. es ermöglicht wahlweise die einseinen als Antrieb wirkenden 3älgs su leeren oder zu füllen und dadurch die Ver stalling der körpertragenden Stützen su bewirken .

7. Das verstellbare Bett, nach Anspruch 5_} zussEnen nit einer Flüssigkeit unter Druck Versorg^ong so\-ri.e Druckluft, einen Leitungsisten der die einseifen Kanmern separat au eihexa Tentilsisten verbinded, und ein i-lechanisEias der die Aufblasbaren Kaianern in einer vorgewählten lieise

- . nacheinander ganz oder teilweise entleert und dann Glieder auffüllt .

Eine korpertragende Strulctur dadurch gekennaeichnet dass ein panel-artiger Teil der die versteillbare2l"5ttrt;sflachen trägt zwischen diesen Stützflächen und den Basisteilen befinded und auf den panel-artigen Teil der Mittelteil der KörperStützfläche nontiert ist, und das die Fosition dieses Teiles und der darauf montierten Körperstützflächen durch Leerung oder Füllung von Bälgen die zwischen der Basis und dieses vorgenannten Teil gelagert sind verstellt werden kann, und

a. ein aufblasbarer Balg zur Verstellung der Rückenstütze , sentiert zwischen dem panel-artigen Teil und der Rückenstütze anschliessend der drehbaren Verbindung der beiden Teile j

b. ein zweiter aufblasbarer Balg zur Verstellung der Kniestütse relativ zur Mittelstütze, nontiert zwischen den panel-artigen Teil und der Kniestütze anschliessend der drehbaren Verbindung der beiden Teile ;

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c. ein dritter aufblasbarer Balg sur Verstellung der Beinstütze relativ zur Knie stilt se montiert unter der Beinstütze an der drehbaren Verbindung beider Stützen *

9. Eine körpertragende Struktur gekennzeichnetdadurch dass diese nit einer eingebauten Toilette ausgerüstet ist und folgenden Bau hat :

a. ein zentrale öffnung in der Pölsterschicht und der Struktur j

b. ein Einsatz bestehend aus Polsterung und Struktur, der von unten in die zentrale öffnung stösst und diese ausfüllt , und Hit einem Mechanismus versehen ist der den Einsatz nach unten und aus dem Wege zieht j

c. eine Montierung wie zum Beispiel zwei Paare von drehbar an der Einsat zstruktur befestigten Verbindungsglieder, die an ihrem anderen Ende an der körpertragenden Struktur befestigt sind j

d· ein Kraft-Antrieb der den genannten Einsatz aus der Öffnung und zur Seite und wieder zurück zur Schliessung der öffnung bewegt j

e. ein Toiletten-Becken montiert auf einen zweiten Einsatz, welcher die freigemachte öffnung füllt und wieder zurückgezogen werden kann J

f. eine Montierung des zweiten Einsatzes wie zum Beispiel durch zwei Paare von an der körpertragenden Struktur befestigten Verbindungs-

gliedern j 909850/0526

BAD ORiGiWAL

IQ. Eine korpertrager.de Struktur nach .Anspruch 9, gekennzeichnet dadurch dass die vorgennanten Einsätze jeweils durch Antriebe wie sun Beispiel durch Druck betätigte Bewegungen in die öffnung gehoben werden und durch Federsöge zurück nach unten gezogen werden ·

11. Eine körpertragende Struktur, dadurch gekennzeichnet dass die körperstützende Fläche in drei Längsstützen geteilt ist und die seitlichen Stutzen drehbar zur Mittelstütze verbunden sind, und durch Kraft-Antriebs wie zum Beispiel aufblasbare Bälge, die zwischen den Seitenstützen und der Unter struktur gelagert warden können , und den einzelnen Seitenstützen eine nach oben oder zurück schwenkende Bewegung geben kann, die eine auf der Struktur befindlichen Person eine Bewegung von Seite zu Seite bringt ·

12. Die körpertragende Struktur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet dass dies ffidt einem Mechanismus ausgerüstet ist der die abwechselnde Hebung der Seitenstützen in vorgewählten -Zeitabständen oder eine dauernde abwechselnde Bewegung auslöst ·

13. Eine körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass diese mit zwei parallel laufenden verstellbaren Körperstützen-Zusamoensetzungen ausgestattet ist, und diese separaten parallel laufenden Stützflächen durch eine gemeinsame Oberschicht verbunden sind, und es bei Benutzung zweier Personen , gestattet jeder Person eine gewünschte Position einzunehmen durch Verstellung der individuell betätigten Eücken, Knie und Beinstützen.

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Zins natratsen-artige Zussanensetsung von aufblasbaren Kannern, gekennzeichnet dadurch das diese die separate Füllung und Entleerung jeder Kammer ermöglicht, und zumindest aus sechs Kammern besteht die mit Ausnahme der Kopf und Fusstragenden Teile zumindest je zwei Kammern in jeder Breit-Richtung nebeneinander hat, und versehen ist nit einen Kontrol- und Leitungen- und Tersorgungssistem der die separate "Verstellung durch Füllung oder Leerung der einzelnen Kammern ermöglicht durch Handschaltung oder einer mit Antrieb betätigten vorgewählten Reihenfolge wie auia Beispiel mit einem betriebenen rotierenden Uahlventil das die aufeinander-folgende füllung und teilxreise Leerung bewirkt.

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¹5.Eine körper-tragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass die aus iiieheren mit .Antrieb, zueinander verstellbaren Teilen zusammengesetzte Körper-Stützflache mit einen separat alt Antrieb verstellbaren Beinteil versehen ist der die Forn einer ununterbrochenen Verlängerung der Kirperstütze annimt und einer auf dieser Struktur liegenden Person ermöglicht eine Sitz oder Steh-Auf Stellung mit den Füssen nach unten einzunehmen , und jede gewftnschte Verstellung der Beinstütze relativ zur Kniestütze ermöglicht , und mit einen separaten Antrieb, wie zum Beispiel ein aufblasbares Kissen, zur Verstellung der Kopflage ausgestattet ist.

· Eine kirpertragende Struktur nach Anspruch 8 _f dadurch gekennzeichnet dass die Antriebe der verschiedenen Teile als aublasbare Bälge ausgebilded sind die unter den verstellbaren Stützflachen gelagert sind und diese durch Füllung oder Entleerung in die gewünschte Stellung bringen,

und wobei der aufblasbare Balg der das Beinteil verstellt, an der Unterseite der Kniestütze befestigt ist ■· in einer Art dass der Balg unter die Beinstütze ragt, und durch Aufblasen die genannte Beinstütze aufhebt·

17. Eine körpertragende Struktur nach Anspruch 16wobei die durchgehende Bein-stütze-iaus meheren drehbar aneinander verbundenen Teilen besteht, die in einer gefalteten Form unter den Knie-stützenden Teil der Struktur zum Teil Platz nehmen und dadurch eine nicht an die Sitzhöhe gebundene Länge der Beinstütze benötigen, und wobei die Beinstütze durch den unter ihr befestigtem aufblasbaren Balg in eine gewfinschte und gehobene Stellung

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18. Eine !.dcörpertragende Struktur nach Anspruch 1b, dadurch gekennzeichnet dass die Beinstütze aus swei parallelen Teilen besteht und es ermöglicht jeden Bein

exne andere Stellung zu verlernen .

19. Eine verstellbare Körpertragende Struktur, gekennzeichnet dadurch dass die bei einem mit verstellbaren Stützflächen versehenen Bett benötigte Halterung zur Vermeidung einer Verschiebung der Matratze bei Verstellung der Stützflächen, durch ein mit Schlitzen versehenen Matratzen-Überzug geschaffen wird, die auf einer oder beiden Seiten der Matratze fur das Einschieben der Rückenstütze und an einem zweiten Schlitz, für das Einschieben der Knie oder Beinstütze dienen und dadurch das Verschieben der Matratze verhindern .

20. Eine verstellbare körpertragende Struktur gekennzeichnet dadurch dass die Körperstützflachen in sandwich-artiger Form hergestellt ist, und zumindest aus zwei Schichten besteht, und dass zumindest eine biegsame Schicht die anderen festen schicht oder Schichten verbinded, die die einzelnen Stützflächen sind.

21. Eine verstellbare körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass die verstellbaren Körperstutzflächen aus plastischem Material vorgeformt worden sind.

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22. Eine verstellbare körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass der
als Rückenstütze dienende Teil in einen Unterteil und einen Oberteil geteilt ist, und dass dieser als verstellbare Kopfstütze dienende Teil auf der Rückseite mit einer Art Verlängerung versehen ist die nach unten ragt, und durch einen Antrieb wie zum Beispiel ein aufblasbarer Balg der zwischen der genannten Verlängerung und Rückenstütse-Unterteil gelagerd wird, zur Verteilung der Lage der Kopfstütze dient .

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23. Eine korpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass diese mit einer durchgehenden verstellbaren Beinstütze ausgestattet ist, und diese drehbar am vorderen Ende der Knie oder Sitzstütze montierte Beinstütze aus meheren drehbar verbundenen Teilen besteht und von einer nach unten zurückgezogenen Stellung zur jeder gewählten gehobenen und ausgestreckten Stellung verstellt werden kann und dass die Verstellung der Beinstütze durch ein hearausgleitenten scheren-artigen Mechanismus betätigt wird ·

24. Eine verstellbare kärpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass auch der als Mittelstütze dienende Teil durch einen zusätzlichen aufblasbaren Balg in eine gehobene Stellung gebracht werden Eann, und die an der MLttelstütae drehbar verbundenen Rückenst&tze und Kniestütze die jeweils auf aufblasbaren Bälgen lagern, dadurch auch mit einer Neigung nach unten verstellt werden können um um der in der Krankenpflege benötigten Stellungen mit Neigungen nach unten oder nach oben, mit dem selben Bett zu gewähren,,

25. Eins verstellbare körpertragende Struktur · ' nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet dass die ttittelstütae auf swei_s einer an jeder Seite, aufblasbaren Bälgen gelagert ist um den Einbau einer Toilette in der Mitte aii ermöglichen ₉ und anderseits auch eine gewünschte Neigung in des¹ Breites des Bettes durch gewähltes Aufblasen der verschiedenen Bälge SU erreichen ₀

26. Eine körpertragende Struktur nit verstellbaren Körper Stützflächen, dadurch gekennzeichnet dass die Struktur mit HäEJe-rungs-Vorrichtungen augestattet ist, die,die an einer liittelstütse drehbar montierten Körperstützen in einer der liittelstütse gleichen Lage halten , von der dies anderen Stützen relativ zur Mittelstütze gehoben verstellt -werden können, und durch Ausschaltung bezwangen Schwenkung der Haltevorrichtung die Stütze mit denselben Antrieb, vie zum Beispiel ein aufblasbarer Balg, nach unten geneigt verstellt werden kann , und wobei die Struktur folgende Teile hat :

a. eine Basis j ;

b. eine auf der genannten Basis in erhöhten Zustand montierte Mittelstütze der körpertragenden Fläche ;

c. eine Rückenstütze schwenkbar an einer Seite der Mittelstütze befestigt; d» eine Kniestütze schwenkbar an der anderen Seite der rüttelstütze befestigt j

e. eine Beinstütze schwenkbar an der anderen Seite der Kniestütze befestigt j

f. Halterungs-Vorrichtungen unter den verstellbaren Stützen montiert, um diese Stützen in einer gewünschten Höhenlage mit der Mittelstütze zu halten, und die Verstellung mit einer Neigung nach oben, der Stütsen durch Antriebe,wie zum Beispiel die weitere Füllung von unter den Stützen gelagerten Bälgen, zu erwirken, und durch zum Beispiel schwenkbare_Drehung der Halterung, und einer zum Beispiel entleerung des Balges, eine nach unten neigende Verstellung der Stütze zu bewirken*

und wobei dieselbe Bettstruktur eine Kehrzahl von Stellungen durch die vielseitige Benutzung der selben Antriebe erzielt .

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27· Die kirpertragende Strulctur nach Anspruch S, dadurch ^ke dass die panel-artige iüttelstütze su der Basis durch drehbare .Irre wie z.3. scheren-artige Glieder und eine Feststellung in einer gewünschten Stellung verbunden ist, wobei die 2-Jittelstü.tae eine neigende Stellung einehmen Icann in der Längsrichtung der Bett/Struktur, und dis ganze mit ihr verbundene KörperStützfläche eine neigende Stellung einnehmen Icann die es einer Person ernu.eich.tert in oder aus der Bett strulctur zu steigen, und auch verschiedene normale Sitz und Ruhe Positionen einzunehnen .

28. Eine körpertragende Struktur ■ "dadurch gekennzeichnet dass diese mit Kraft betriebenen Seiten Sienenten ausgestattet ist, die als Seiten-Schutz und verstellbare Armlehnen dienern , die einer geschwächten Person unter den Armen stützend zum Aufstehen oder Niedersetzen verhilft, und das diese stützenden Armlehnen an der Struktur montiert sind, in einer Weise die deren verstellbare Hebung ermöglicht, wie beispielsweise durch eine drehbare Verbindung von Bogen-artig nach unten verlängerten Armen und Lagerung eines aufblasbaren Balges zwischen der Strulctur und den Armen, um diese Arme verstellbar zu heben .

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29. Eine körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass diese mit eine, fixen vorderen 6odenstützendem Teil versehen ist und einen iiinteren boden-stützenden Teil der nach vorne unter die Struktur ragt, und an der Stuktur in einer dem menschlichen Kniegelenk nahen Position, drehbar befestigt ist, zusammen mit Vorrichtungen oder Antriebe so vie Hebel oder aufblabare Bälge um die Sitzfläche relativ zum Fussboden au heben und neigen und,

gleichweise durch Herunterstellung der Sitzfläche eine verlängerte Boden-Lagerung zu erzielen, oder durch Hebung und von-rärts ITeigung der Sitzfläche

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eine verkürzte Boden-Lagerung 3U erzielen um bessere Beweglichkeit su schaffen ,

und wobei die 3ewgung der Bodenstütsen begrenzt werden kann in dem sum Beispiel nur eine Bodenstüt^ssite mit gleitenden Boden-aufliegenden oder mit Rädern Feststellungen versehen ist, und womit wenn diese Struktur Antrieb so wie electrische Motoren oder Luft-Pumpen ausgrastet ist, ein mit vielfacher verstellbarer Ausrüstung aber relativ leichten Gebricht fahrbare Struktur geschaffen wird, die Invaliden oder schwachen Personen eine Vielzahl von Stellungen ermöglicht zur Erleichterung von Arbeit und Tätigkeiten zusammen mit der benötigten Beweglichkeit .

30, Die Struktur nach Anspruch 29, gekennzeichnet dadurch dass feste Stützen die die Basis tragen, mit scherenartigen Armen versehen sind die zur Vergrösserung des Radstandes nach aussen verschoben werden können und aur Verkleinerung aurückgezogen

31· Sine körpertragende Struktur nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet dass der Antrieb der verschieden Teile durch füllung oder Leerung von aufblasbaren Bälgen , auf den diese Teile ruhen,bewirkt wird, zusammen mit Kontrollen, Ventilen und Leitungen die mit einer Druckquelle wie Kompressor oder Wasserleitung verbunden sind, und mit denen durch Hand oder entfern-Schaltung eine einzelne Betätigung der verschiedenen verstellbaren Teile oder eine vorgewählte progrannierte Betätigung der gewählten Teile erreicht wird . 909850/0526

Ab

32. Das Betätigungssisten nach Anspruch 31, gekennzeichnet dadurch dass es ein besseres Entleeren der . aufblasbaren Bälge durch Aussaugung, wie a,B. durch Anschluss an eine Vakuun-Leitung oder durch Umschaltung der Fluss-Richtung "durch -tiechanische oder elektrische Anordnungen, erzielt.

33» Die körpertragende Struktur und das Betätigungsistem nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet dass es von aus senseit igen Quellen versorgt wird, und zu seinem Antrieb keine Slectrizität im Raum, seihst benötigt, und jegliche electrische Funkengefahr in Sauerstoff- benutzenden Räumen vemeided.

34. Die körpertragende Struktur nach Anspruch 23, wobei die stützenden Armlehnen auf den Seiten-Elementen in einer weise montiert sind die es ' ermöglicht die Armlehnenan nach vorne zu gleiten um der unterstützten Person eine erweiterte Halterung zu schaffen, und wobei die Armlehnen durch Antriebe wie z.B. Kolben und Zilinder vorwärts oder zurück gleiten ·

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35» Eine körpertragende Struktur gekennzeichnet dadurch dass diese mit einer Spannungsvorichtung versehen ist, die aus zwei miteinander drehbar ver bundenen Teilen besteht zwischen denen ein aufblasbarer Balg gelagert ist, und der aussenliegende Teil zum spannungsbedürftigen Körperteil einer auf der Struktur befindlichen Person verbunden lord, xrobei der innenliegende Teil der Spannungsvorrichtung zur Struktur befestigt ist, und die gewünschte Spannung oder Entspannung durch Füllung und Leerung des Balges ersielt wird und auch eine dauerhafte Spannung und Entspannung durch sin progranmierten Mechanisms getätigt werden kann .

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36. Eine verstellbare körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet sass der Rückenstütze bildende Teil aus einem Mittelteil und zwei an diesem Mittelteil schwenkbar befestigten Seitenteilen besteht,die in gehobener Form einen seitlichen Schutz zur Haltung der Oberkörperteile einer mit erhobener Rückenlehne liegenden Person, bilded .

37. Eine Seitenschutz formende Struktur dadurch gekennzeichnet das diese aus zwei an der Seite einer körpertragenden Strukfeor gelagerten länglichen Wulsten besteht die z.B. als Polster oder aufblasbare Bälge geformt sind und mit einer Halterung versehen sind wie z.B. ein über die Matratze gezogener "tfberzug an dem diese seitlichen Schutzwälle befestigt sind .

33. Eine Seitenschutz formende Struktur nach Anspruch 37 dadurch gekennzeichnet dass diese aus zwei auflasbaren Längswülsten besteht die durch ein aufblasbares Kissen verbunden sind das zugleich als verstellbare Kopfstütze dient.

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-Al

39.Eine körpertragende Struktur mit verstellbaren Körper- und Bodenstützen, dadurch gekennzeichnet dass dies^aus drehbar miteinander verbundenen Körper* Stützen beateht deren einzelne Stellung relativ zur der verbundenen Körperstütze verstellt -werden kann durch Hebel oder Antriebmeehanisimis , und dass dieser gesamte obere Kirperstützteil mit je zwei . miteinander drehbar verbunden Stützteilen versehen ist die wiederum zum oberen Körperstütateil und zum als Basis dienendem Unterteil schwenkbar an Drehpunlcfcen montiert sind, und durch separate Antriebe vie z.B· Lagerung von aufblasbaren Bälgen zwischen den Stützteilen oder zwischen diesen und den an ihnen befestigten Strukturteilen , die Lage des oberen Körperstützteiles in eine gexiählte gehobene oder neigende Stellung gebracht werden kann.

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40· Eine verstellbare körpertragende Struktur gekennzeichnet dadurch dass diese Struktur von einem mit verstellbaren Stützen ausgestatteten Oberteil ausgerüstet ist und und wobei zwei als BodenstitEzen dienende Teile schwenkbar an an dem· Oberen Teil der Stuktur in einer Weise befestigt sind die es ermöglicht die Gesamtlage der Struktur durch hinunterschwenken der Bodenstützen in eine gewünschte gehobene oder geneigte Lage zu versetzen.

41· Die körpertragende Struktur nach Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch dass die Antriebe die zur Hinunterschwenkung der Bodenstützen dienen durch Umschaltung wie z.B. eine Hebel-betätigte Druclirichtung-Verinderrung von aufblasbaren Bälgen, die Rücken bezw. Kniestützen hebend verstellen .

42« Eine körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass die Körpertragende Fläche in der Längs und Breit Richtung geteilt ist und die nebeneinander liegenden Teile drehbar verbunden sind, und an der unteren Seite drehbare Halterungen befestigt sind die die Gesamtfläche als Einhalt zusammenhalten oder durch gewählte Schwenkung die Stützenfläche in Längstützen oder Breit stützen verwandelt, und eine darunter befindliche Antriebsweise zu verschiedenen Zwecken verwended

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43· Sine körpertragende Struktur dadurch gekennzeichnet dass diese n

Schrank-artigen Seitenschutz versehen ist, der drehbar an der Struktur befestigt ist, einer Seite befestigt ist, und ait

einer Verriegelung versehen um den Seitenschutz am Bett zu halten, wobei der Seitenschutz-artige Schrank zur Seite geschwenkt werden kann

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um Pflegepersonal den Zutrit zum Kranken zu gewähren, und durch den Kranken wieder parallel zur Bettseite zurückgezogen werden kann durch eine am schrank-artigen Seitenschutz angebrachte Zugvorrichtung wie z.B, eine Kette die auch an der Bettstruktur verbunden ist ·

44·· Die k&rpertragende Struktur mit schrank-artigen Seitenschutz nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet dass dieser schrank-artige Seitenschutz mit einer oder meheren schwenkbaren Tafeln ausgestattet ist, die zwecks Verminderung der gesamten Breite zu einer vertikalen Stellung geschwenkt werden, und imshorizontaler Stellung als verbrexterte Oberplatte des schrank-artigen Seitenschutzes dienen und auch als Sss oder Schreibplatte über das Krankenbett geschwenkt werden können·

4-5· Die verstellbare kSrpertragende Struktur nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet dass diese mit Ruderantrieb versehen und durch Rädersteuerung in die gewünschte Richtung gesteuert werden kann und einer körperbehinderden Person Mobilität verbunden mit den ■ für bestimmte Zwecke benötigte Körper-Stellungen verschafft ·

4-6 _e Die Verstellbare körpertragende Struktur nach Anspruch S, dadurch gekennzeichnet dass die Basisteile mit Rädern versehen sind, und Räder mit Antrieb und Steuerung augeriistet sind und einer körperbehinderten Person Mobilität und verschiedene Körperstellungen verleihen _o

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