DE2910457A1 - Durchlaufeinrichtung an der laufbahn einer foerdereinrichtung - Google Patents

Durchlaufeinrichtung an der laufbahn einer foerdereinrichtung

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DE2910457A1 DE19792910457 DE2910457A DE2910457A1 DE 2910457 A1 DE2910457 A1 DE 2910457A1 DE 19792910457 DE19792910457 DE 19792910457 DE 2910457 A DE2910457 A DE 2910457A DE 2910457 A1 DE2910457 A1 DE 2910457A1
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Alan William Tupper
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    • A62LIFE-SAVING; FIRE-FIGHTING
    • A62BDEVICES, APPARATUS OR METHODS FOR LIFE-SAVING
    • A62B35/00Safety belts or body harnesses; Similar equipment for limiting displacement of the human body, especially in case of sudden changes of motion
    • A62B35/04Safety belts or body harnesses; Similar equipment for limiting displacement of the human body, especially in case of sudden changes of motion incorporating energy absorbing means
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61BRAILWAY SYSTEMS; EQUIPMENT THEREFOR NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B61B12/00Component parts, details or accessories not provided for in groups B61B7/00 - B61B11/00
    • B61B12/06Safety devices or measures against cable fracture

Description

Durchlauf einrichtung an der Laufbahn einer Fördereinrichtung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in Form einer einklinkenden Durchlaufeinrichtung, mittels welcher eine Last, welche entlang einer durch einen Führungskörper oder durch mehrere Fuhrungskörper gebildeten Bahn bewegt wird, frei Halterungen oder Befestigungen für den Fuhrungskörper oder die Fuhrungskörper passieren kann.
Die Durchlauf einrichtung ist erfindungsgemäss so ausgebildet, dass sie ein drehbares Rad aufweist, an dessen Aussenumfang mehrere Ausnehmungen zur Aufnahme eines lasttragenden Elementes vorgesehen sind, wobei sich das lasttragende Element quer zur Ebene des Rades erstreckt und bei Verwendung mit der klinkbaren Durchlaufeinrichtung zusammenwirkt, dass die Ausnehmungen unter gleichförmigem Abstand am Umfang des Rades vorgesehen sind, derart, dass angrenzende Ausnehmungen jeweils durch einen vorstehenden Teil des Rades voneinander getrennt sind, dass am Umfang des Rades wenigstens ein Fuhrungskörper gehaltert ist, dass das Rad und der Fuhrungskörper miteinander wirkende, relativ zueinander drehbare Flächen aufweisen, derart, dass sich das Rad um seine Achse relativ zum Führungskörper drehen lässt, wobei das lasttragende Element in wenigstens einer der Ausnehmungen aufgenommen und geführt ist, während durch den Fuhrungskörper eine Halterung bezüglich des Rades besteht.
Die Durchlaufeinrichtung kann in vielen Fällen verwendet werden, wo Personen und/oder Ausrüstungen etc. entlang einer feststehenden Führungsbahn zu transportieren sind. Die Führungsbahn kann beispielsweise durch einen Draht, durch ein Kabel, durch eine längliche Stange oder durch ein Rohr gebildet sein, wobei die Durchlaufeinrichtung entlang der Bahn Halterungen bildet, oder dazu dient, eine Last entlang d&r Führungsbahn bewegbar zu tragen.
Derartige Durchlaufeinrichtungen mit schaltbarer Wirkung besitzen viele Anwendungsmöglichkeiten in Gebäuden, im Bergbau, in Steinbrüchen, im Farmbetrieb und im industriellen Betrieb einschliesslich ziviler Maschtnenbauindustrien. Die Vorrichtung kann vielen Erfordernissen hinsichtlich der Sicherheit genügen und kann zum Transport von Personen und/oder Einrichtungen dienen, ohne dass ein Risiko des Herunterfall ens, der ungenauen Halterung oder der Fehlleitung besteht, so beispielsweise bei Einsatz innerhalb von Gebäuden und Bauwerken oder bei in der Sicht beeinträchtigten Aufgaben, so unter Wasser. Die Vorrichtung kann als alternative Lösung zu den herkömmlichen Anordnungen angesehen werden, welche in Flughafen-Seilbahnen und Drahtseilbahnen oder anderen Systemen zur Anwendung gelangen, wo eine Last entlang einer durch einen länglichen Körper gebildeten Bahn bewegbar ist und der längliche Körper flexibel sein kann, so beispielsweise in Form eines Drahtes oder eines Kabels, oder wo d&r längliche Körper starr sein kann, so beispielsweise in Form eines Rohres. Die Einrichtung findet auch Verwendung in Hafenanlagen und Docks, wo Waren und Personen vom Schiff an Land und umgekehrt zu transportieren sind.
Das Rad kann aus einem geeigneten elastischen Material bestehen, so beispielsweise aus Metall, wie nichtrostender Stahl bzw. Feder-
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stahl, oder bei leichterem Einsatz aus Kunststoff. Auch die Dimensionen des Rades können sehr variieren, was von der jeweiligen Verwendung abhängt, so beispielsweise können die Räder einen Durchmesser von 50 mm zur Verwendung an einem Boot besitzen und bis zu einem Durchmesser von 400 mm zur Verwendung im Bergbau oder zur Verwendung in schweren Seilzügen reichen. Die Durchlauf einrichtung kann als Einzeleinheit gefertigt werden, so beispielsweise durch Giessen bzw. Formen, oder sie kann aus mehreren getrennten Teilen zusammengesetzt werden. Bei gewissen Ausführungsformen können das Rad und der Führungskörper miteinander im Eingriff befindliche Matrizen- und Patrizenteile aufweisen. Bei derartigen Ausführungsformen kann eine am Umfang verlaufende Nut oder ein Kanal vorgesehen sein, in welchem der Führungskörper eingebracht ist. Bei derartigen Ausführungsformen besteht das Rad aus zwei kreisförmigen Scheiben, welche durch einen in der Mitte befindlichen Verbindungskern voneinander getrennt sind. Jede Scheibe ist ausgeschnitten, derart, dass mehrere Ausnehmungen gebildet sind. Die vorstehenden Teile jeder Scheibe können am Umfang Flansche aufweisen, welche in entsprechende Nuten des Führungskörpers eingreifen, oder umgekehrt.
Der Führungskörper kann kurvenförmig geformt sein, um eine Anpassung an den Umfang des Rades zu erreichen. Alle Kanten und Ecken am Rad und am Führungskörper sind vorzugsweise so geformt und abgeglättet, dass Reibung reduziert wird und dass die verschiedenen Bewegungen erleichtert werden, welche bei Gebrauch auftreten.
Die Formgebung äer Ausnehmungen und der Vorsprünge des Rades kann sowohl in der Anzahl als auch hinsichtlich der Formgebung
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variieren, es hat sich jedoch in der Praxis herausgestellt, dass sechs U-förmige Ausnehmungen, welche sechs entsprechende dreieckige Vorsprünge unter gleichförmigem Abstand am Rad bilden, in der Funktion zufriedenstellend sind. Es hat sich in der Praxis ausserdem herausgestellt, dass Räder mit drei und vier Ausnehmungen zufriedenstellend wirken und dass eine Selbsteinstellung des Rades bezüglich des lasttragenden Elementes durch die Formgebung der vorstehenden Teile bestimmbar ist. Die hinsichtlich der Konstruktion relevanten Faktoren betreffen die Abmessungen sowohl des Rades als auch der Befestigungseinrichtung, welche entlang des Drahtes oder eines anderen länglichen Körpers oder an diesem zu bewegen ist, als auch die Wartung, welche am Draht und sonstigem länglichen Körper erforderlich ist. Jede Ausnehmung muss ausreichend gross sein, um die Last-Befestigungseinrichtung aufnehmen zu können, wenn sich diese entlang des Drahtes bewegt. In Anlagen, bei welchen die Last an der Durchlaufeinrichtung angebracht ist, muss jede Ausnehmung ausreichend gross sein, um Halterungen für den länglichen Körper oder um andere lasttragende Elemente aufnehmen zu können, welche die Durchlaufeinrichtung haltern, wenn diese sich mit der Last entlang einer Führung oder Bahn bewegt. Wenn eine Einrichtung zur Lastbefestigung oder ein lasttragendes Element in eine Ausnehmung eintritt, führt dies zu einer Drehung des Rades. Aus diesem Grunde kann das Rad frei drehbar an seiner Welle gehaltert werden. Auf diese Weise ist ermöglicht, dass sich die Befestigungseinrichtung der Last durch die Durchlauf einrichtung bewegt oder dass sich die Durchlaufeinrichtung entlang einer feststehenden lasttragenden Halterung verlagern lässt. Alternativ kann die Position des Rades mechanisch gesteuert werden, um die erwünschte Ausrichtung zu gewährleisten.
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Bei diesen Ausführungsformen nach der Erfindung können die Abmessungen d&r Flansche oder Nuten am Aussenumfang jedes vorstehenden Teils so gewählt sein, dass sie den Nuten oder Flanschen an den Seiten des Führungskörpers angepasst sind, derart, dass der Führungskörper frei in den am Umfang befindlichen Flanschen oder Nuten des Rades gleiten kann und trotzdem darin sicher gehalten ist.
Eine Durchlauf einrichtung gemäss der Erfindung kann bei gewissen Anwendungsfällen in einen Draht bestimmter Länge eingespleisst oder in einem anderen länglichen Körper befestigt werden, wobei die zwei Enden an diametral entgegengesetzten Führungskörpern der Durchlauf einrichtung befestigt werden, derart, dass ein anderer Draht oder ein anderer länglicher Körper die Ebene des ersten Körpers passieren kann.
Bei anderen Ausführungsformen nach der Erfindung kann das Rad aus einer einzelnen Scheibe bestehen, die an ihrem Umfang Nuten aufweist, während der Führungskörper angepasste Flansche enthält. Der Führungskörper bildet in diesem Fall den äusseren Bestandteil und ist mit einem Kanal oder mit einem entsprechenden Durchgang versehen, welcher einen Draht oder ein anderes längliches Teil aufnimmt und haltert.
Die Drahtführung im Rad ist aus einem für den Anwendungsfall geeigneten Material gefertigt, so beispielsweise aus Kunststoff, wobei die Abmessungen der Drahtführung vorzugsweise denjenigen des Rades angepasst sind, da sie gewöhnlich entweder innerhalb der Umfangsnut bzw. des durch die Scheiben-Flanschteile des Rades gebildeten Kanals oder am Umfang des Rades vorgesehen ist. Bei
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den vorgenannten Ausführungsformen der Erfindung, bei welchen das Rad sechs Ausnehmungen besitzt, ist der Führungskörper voi— teilhafterweise lang genug, um zwei angrenzende vorspringende Teile und ihre trennende Ausnehmung zu überbrücken.
Die Führung kann einelängliche Bohrung aufweisen, durch welche ein Draht oder ein anderer länglicher Körper verläuft. In diesem Fall ist die Bohrung so ausgeführt, dass sie der durch den Draht oder durch den länglichen Körper erforderlichen Führung angepasst ist. Die Reibungsverhältnisse an der Oberfläche dieser Aufnahme hängen vom erwünschten Einsatz ab, so kann bei sich verändernden Bedingungen ein grösserer oder weniger grosser Schlupf in Kauf genommen werden. In gewissen Situationen ist jedoch kein Längsloch erforderlich, wobei in diesem Fall der Draht entlang einer Sehne bzw. entlang des Durchmessers des Rades hindurchgeführt ist. In diesen Fällen kann der Durchlauf der Last entlang der Führung durch Verwendung eines zusätzlichen Rades oder einer Rolle unterstützt sein, die so an der Führung angeordnet ist, dass der Umfang dieses Rades bzw. dieser Rolle mit dem Draht in Berührung ist. Es wird nachfolgend auf die Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 der Zeichnung verwiesen. Wenn die Reibkräfte zwischen den Flanschen und den entsprechenden Nuten eine Entlastung erfordern, so beispielsweise bei schweren Ausführungsformen der Einrichtung nach der Erfindung, dann können Lagerungssysteme beispielsweise an den Flanschen oder innerhalb der Nuten vorgesehen sein.
Weitere Ausführungsformen gemäss d&r Erfindung können so ausgebildet sein, dass zwei unter Abstand befindliche, relativ drehbare Scheiben vorgesehen sind, welche mit mittigen, angepassten Teilen versehen sind, wobei diese Teile einen mittigen Verbindungskern
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bilden, dass eine Scheibe die Ausnehmungen aufweist und das vorgenannte Rad bildet, während an der anderen Scheibe der Führungskörper materialeinheitlich ausgebildet ist, wobei sich ein Vorsprung von einem Umfangsteil der anderen Scheibe in Richtung der einen Scheibe erstreckt, um ein längliches Tragelement zwischen dem Führungskörper und dem mittigen Kern festzulegen, und dass der Vorsprung und die eine Scheibe einander zugewandte Flächen aufweisen, welche relativ drehbar sind, wenn sich die eine Scheibe bei stationärer anderer Scheibe dreht.
Nach Wunsch kann eine Durchlaufeinrichtung nach der Erfindung mehr als einen Draht tragen, so beispielsweise zwei parallele Drähte können je in einer Führung eines einzelnen Durchlaufkörpers vorgesehen sein, wobei Lasten unabhängig voneinander entlang beider Drähte passieren.
Jedes Rad ist auf einer Achse oder Welle gehaltert, auf welcher es sich frei oder in gesteuerter Weise drehen kann. Eine derartige Achse oder Welle kann in verschiedenen Ausführungsbeispielen direkt oder indirekt an einem Tragpfosten oder an einem anderen feststehenden Aufbau angeordnet sein. So kann beispielsweise jedes Rad in einem Gehäuse vorgesehen sein, welches die Welle in geeigneten Lagern trägt und seinerseits an der Halterung angebracht ist. Derartige Gehäuse können nutzbringend sein, wenn sie eine Zerstörung des Radkörpers selbst verhindern, oder wenn sie einen Verschleiss infolge von Staub oder Fremdteilchen vermeiden und auf diese Weise die Sicherheit erhöhen.
Wenn ein gleichförmiger und gesteuerter Arbeitsablauf erforderlich ist, so beispielsweise bei einem Seübahntransportsystem für Per-
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sonen, kann es erforderlich sein, die Bewegung des Rades zu steuern, um die exakte Position des Rades für d&n nächsten Durchlauf oder Arbeitsgang zu gewährleisten. Dies geschieht mittels eines Löse/ Bremsmechanismus, welcher mechanisch entweder durch den Durchlauf der die Last befestigenden Einrichtung oder durch die Drehung des Rades betätigt wird. Im allgemeinen wird die Ausrichtung des Durchlaufkörpers für die Einstellfunktion durch die besondere Formgebung der Vorsprünge am Radkörper sichergestellt.
Bei Verwendung wird die schaltende bzw. einklinkende Durchlaufeinrichtung nach der Erfindung an jeder Halterung für den Draht oder andere längliche Körper befestigt, mit Ausnahme des Falls, bei welchem die Last selbst an einem Durchlaufkörper gemäss der Erfindung aufgehängt ist und dieser entlang des Drahtes oder eines anderen länglichen Körpers bewegt wird, derart, dass der Durchlaufkörper jeden Befestigungspunkt passiert. Der Draht bzw. jeder andere längliche Körper erstreckt sich durch die Längsbohrung im Führungsteil jedes Rades oder zwischen dem Führungsteil und der Mitte des Radkörpers und ist an jedem Ende gesichert. Wenn eine Last, welche mittels eines Ringes, mittels eines Bügels, mittels einer Laufscheibe oder mittels einer anderen Befestigungseinrichtung lose am Draht gehaltert ist, entlang des Drahtes bewegt wird und den Durchlaufmechanismus erreicht, dann gleitet die zur Lastbefestigung dienende Einrichtung in einer der Ausnehmungen des Rades, derart, dass dieses gedreht wird. Somit wird ein Ende des Führungskörpers freigelegt. Die zur Lastbefestigung dienende Einrichtung gleitet über den Führungskörper bei sich drehendem Rad und bewegt sich entlang des Führungskörpers, bis die Befestigungsvorrichtung das andere Ende erreicht und wieder auf den länglichen Körper gelangt. Der Führungskörper verbleibt dabei in Position entlang des länglichen
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Körpers, d.h. innerhalb der Umfangsnut des Rades. Infolge der Krümmung der am Umfang vorgesehenen Teile und der Oberflächenglätte wird das Rad sofort gedreht, wenn es sich in einer Position befindet, in welcher der Haken zuerst einen vorstehenden Teil anstelle einer Ausnehmung berührt, derart, dass die zur Lastbefestigung dienende Einrichtung in die nächste Ausnehmung gleitet. Dies ist im allgemeinen bei einer willkürlichen oder verhältnismässig unbestimmten Befestigung der Last der Fall. Wenn eine genauere Durchführung der Last-Befestigungseinrichtung durch den Durchlaufkörper erforderlich ist, dann kann, wie bereits erwähnt, eine mechanische Steuerung des Rades vorgesehen sein, um eine genaue Ausrichtung der Befestigungseinrichtung bezüglich der Ausnehmung am Rad sicherzustellen.
In vergleichbarer Weise passiert die Last die Befestigungspunkte, falls sie an einem sich bewegenden länglichen Körper befestigt ist, der den Durchlaufkörper passiert, oder falls die Last an einer Durchlaufeinrichtung gemäss der Erfindung aufgehängt ist, wobei diese Du rchlaufei η richtung selbst entlang eines länglichen Körpers bewegt wird.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung erläutert.
Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines Durchlaufrades und einer Führung gemäss der Erfindung;
Fig. 2 ist eine Endansicht der Anordnung nach Fig. 1j
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Fig. 3 und 4 sind eine Draufsicht und eine Schnittansicht;
Fig. 5 und 6 geben Seiten- und Endansichten eines Rades und einer Führung innerhalb eines Schutzgehäuses wiederj
Fig. TA und 7B stellen eine an einem umlaufenden Rad befestigte Last dar, wobei der Draht durch einen Durchlaufkörper gemäss der Erfindung getragen ist;
Fig. 8A und 8B stellen eine Last dar, welche von einem Durchlaufkörper gemäss der Erfindung aufgehängt ist;
Fig. 9 und 10 geben eine Ausführungsform der Erfindung wieder, bei welcher das Rad aus einer einzelnen Scheibe besteht?
Fig. 11 ist eine Schnittansicht durch eine weitere Ausführungsformj
Fig. 12 stellt eine Durchlaufeinrichtung und zwei parallele Drähte dar; und
Fig. 13 und 14 geben eine Vorderansicht und eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform wieder.
Gemäss Fig. 1 bis 6 der Zeichnung besteht ein Rad 1 der Laufbahn nach der Erfindung aus Scheiben 2 und 3, zwischen denen mittig ein Kern 4 besteht, durch welchen sich eine Öffnung 5 erstreckt. Jede Scheibe besitzt sechs U-förmige Ausnehmungen 6 und entsprechende dreieckige Vorsprünge 7. Jeder vorspringende Teil ist mit einem Flansch 8 ausgestattet. Eine Drahtführung 9 ist so mit Ausnehmungen
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versehen, dass sie an die Flansche 8 angepasst ist (Fig. 4). Die Drahtführung besitzt eine längliche Bohrung 10, durch welche sich ein Draht 11 erstreckt. Gemäss Fig. 5 und 6 ist ein Gehäuse 12 mit Lagern 13 vorgesehen. Diese dienen für die Welle, an welcher das Rad befestigt ist. Das Gehäuse weist fernerhin einen Bügel oder eine Strebe 14 auf, um die Befestigung der Laufbahn an einem Pfosten, an einer Strebe oder an einer anderen Halterung zu ei— möglichen.
Wenn bei Verwendung einer Vorrichtung zur Lastbefestigung gemäss Fig. 1 von rechts nach links entlang des Drahtes 11 gleitet, bewegt sie sich in die Ausnehmung 6 des Rades 1. Dabei kommt die Vorrichtung mit dem vorstehenden Teil 7 des Rades in Berührung und bewirkt, dass sich das Rad gegen den Uhrzeigersinn gerichtet dreht. Wenn dies d&r Fall ist, bewegt sich der Teil 7 in vom rechten Ende der Führung 9 abgewandter Richtung, so dass die Vorrichtung zur Lastbefestigung auf die Führung 9 gleitet. Sie wird über und entlang der Führung durch den Zug der Last bewegt. Wenn der vorstehende Teil 7 vom linken Ende der Führung freikommt, dann bewegt sich die Lastbefestigungsvorrichtung von der Führung auf den Draht, so dass das Rad für den nächsten Durchlauf einer Last bereit ist.
Gemäss Fig. 7 und 8 weist die Führung 9 ein freilaufendes Rad bzw. eine Rolle 15 auf. Gemäss Fig. 7B wird die Last 16 an einem Bügel 17 getragen, während bei der Anordnung nach Fig. 8 die Last 16 von der Mittelachse 18 des Rades getragen wird. Für diesen Fall ist der Punkt der Drahtbefestigung im Schnitt bei 19 in Fig. 8B wiedergegeben.
Gemäss Fig. 9 und 10 besitzt das Rad eine einzelne Scheibe 2 mit am Umfang verlaufenden Nuten 20, während die Drahtführung 9 ent-
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ORtGiNAL INSPECTED
sprechende Flansche 21 aufweist. Der Draht 11 befindet sich innei— halb eines Kanals 22 in der Führung.
Gemäss Fig. 11 ist die Drahtführung 9 mit einem kurvenförmig en j plattenähnlichen Teil 27 versehen, d.h. mit einem Abschnitt aus der Wandung eines Rohres, dessen entgegengesetzte Kantenbereiche in in Umfangsrichtung sich erstreckenden Nuten 28 8nd 29 von vorstehenden Teilen der Scheiben 2 und 3 aufgenommen sind. Die Scheiben 2 und 3 bilden das Rad 1. Der Draht 11 greift an den entgegengesetzten axialen Enden des Teils 27 an.
Gemäss Fig. 12 weist eine Laufbahn 2 Drahtführungen 9 auf, in welchen sich jeweils ein Draht 11 befindet.
Die Fig. 13 und 14 zeigen eine weitere Ausführungsfbrm der Erfindung, bei welcher das Rad eine Scheibe 30 aufweist. Diese Scheibe ist mit einer mit ihr zusammenwirkenden Scheibe 31 ausgestattet. Die Scheiben sind mittels mittiger angepasster Ansätze 32 und 33 auf einer gemeinsamen Achse vorgesehen, derart, dass sich die Scheibe 30 relativ zur Scheibe 31 drehen kann. Die Scheibe
30 ist im wesentlichen kreuzförmig und weist vier radiale Vorsprünge auf, zwischen welchen unter gleichen Winkelabständen Ausnehmungen 34 bestehen. Es ist eine Drahtführung 9 vorgesehen, welche die Form eines segmentförmigen Vorsprunges aus der Scheibe
31 aufweist. Dieser Vorsprung erstreckt sich in Richtung der Scheibe 30, so dass zwei einander gegenüberliegende Flächen an der Führung 9 und an der Scheibe 30 vorhanden sind. Diese drehen sich relativ zueinander, wenn die Scheibe 30 benutzt wird, und die. Scheibe 32 sfetionär verbleibt. Ein Draht, eine Stange oder eine rohrförmige Anordnung 11, welche eine Führungsbahn bildet, wird von einem fest-
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stehenden Aufbau mittels mehrerer Halterungen 36 getragen. Die Halterungen sind unter Abstand entlang der Bahn des Elementes angeordnet. Das Element 11 erstreckt sich durch die DurcHaufeinrichtung im Zwischenraum zwischen der Führung 9 und dem zentralen Kern, welcher durch die Ansätze 32 und 33 gebildet ist. Bei Gebrauch wird eine Last von der Durchlauf einrichtung so getragen, dass sie entlang der durch das Element 11 gebildeten Führungsbahn bewegbar ist. Wenn die Durchlauf einrichtung auf eine Halterung 36 auftrifft, dann wird diese aufgenommen, geführt und in einer Richtung der Ausnehmungen 34 passiert. Zu diesem Zeitpunkt dreht sich das Rad 30, während die Scheibe 31 immer während Bewegung entlang des Elementes 11 ohne Drehung gleitet.
Bei den vorstehend beschriebenen Auäührungsformen gemäss d&r Erfindung, bei welchen die Durchführung an stationärer Position ist und sich ein länglicher Körper durch die Dürchlaufeinrichtung erstreckt, kann der Führungskörper so geformt sein, dass er eine Richtungsänderung des länglichen Körpers hervorruft, wenn dieser den Durchlauf passiert.
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RlSiMM- INSPECTED _ -
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Claims (15)

  1. Licht, Schmidt, Hansmann & Herrmann Patentanwälte
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    * Licht, Schmidt, Hansmann. Herrmann -Postfach 701205 -8000 München 70 * Dipl.-lng. Martin Licht
    Dr. Reinhold Schmidt Dipt.-Wirtsch.-lng. Axel Hansmann Alan William TUPPER Dipl.-Phys. Sebastian Herrmann
    The Weavers House
    Albert-Roßhaupter-Str. 65 Castle Combe 8000 München 70
    Wiltshire, SN14 7HX, England Te!efot« ö389» ?60309i
    ^* * » TeIex. 5 212 284 pats d
    Telegramme: Lipatti München
    16. März 1979 Ho/Lü
    PATENTANSPRÜCHE
    Durchlauf einrichtung an der Laufbahn einer Fördereinrichtung, durch gekennzeichnet, dass sie ein drehbares Rad (1) aufweist, an dessen Aussenumfang mehrere Ausnehmungen (6, 34) zur Aufnahme eines lasttragenden Elementes (17, 19, 36) vorgesehen sind, wobei sich das lasttragende Element quer zur Ebene des Rades erstreckt und bei Verwendung mit der klinkbaren Durchlaufeinrichtung zusammenwirkt, dass die Ausnehmungen unter gleichförmigem Abstand am Umfang des Rades vorgesehen sind, derart, dass angrenzende Ausnehmungen jeweils durch einen vorstehenden Teil (7) des Rades voneinander getrennt sind, dass am Umfang des Rades wenigstens ein Führungskörper (9) gehaltert ist, dass das Rad (1) und der Führungskörper miteinander wirkende, relativ zueinander drehbare Flächen aufweisen, derart, dass sich das Rad um seine Achse relativ zum Führungskörper drehen lässt, wobei das lasttragende Element in wenigstens einer der Ausnehmungen aufgenommen und geführt ist, während durch den Führungskörper eine Halterung bezüglich des Rades besteht.
    Deutsche Bank Mönchen. Kto.-Nr. 82/08050 IBLZ 70070010) Postscheck München Nr. 163397-802
  2. 2. Durchlaufeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (1) und der Führungskörper (9) miteinander im Eingriff befindliche Matrizen- und Patrizenteile (8; 20, 21; 28, 29) aufweisen.
  3. 3. Durchlaufeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad aus zwei Scheiben (2, 3) besteht, welche durch einen in der Mitte befindlichen Verbindungskern (4) voneinander getrennt sind, dass jede Scheibe mehrere Ausnehmungen aufweist, dass die vorstehenden Teile jeder Scheibe und der Führungskörper am Umfang aneinander angepasste Flansche und Nuten ( 8) aufweisen.
  4. 4. Du rchlaufein richtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (9) eine Längsbohrung 0°) aufweist, durch welche sich bei Gebrauch ein länglicher Körper erstreckt.
  5. 5. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Last 06) mittels einer Einrichtung an der Durchlaufeinrichtung aufgehängt ist.
  6. 6. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich am Führungskörper ein freilaufendes Rollelement (15) befindet, dessen Umfang bei Gebrauch einen länglichen Körper berührt, welcher die Durchlaufeinrichtung passiert.
  7. 7. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass entweder in Flanschen am Rad oder in entsprechenden Nuten des Rades und des Führungskörpers Lagerungssysteme vorgesehen sind.
  8. 8. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rad eine mechanische Steuerungsanlage
    zugeordnet ist. ö ftö Ä 4 1 / ft R ft A
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  9. 9. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
    λ.
    gekennzeichnet, dass das Rad (1) zum Zwecke der Selbsteinstellung ausgebildet ist, wobei die Einstellung bei Auftreffen auf das lasttragende Element geschieht, derart, dass eine Ausnehmung des Rades so ausgerichtet ist, dass sie das lasttragende Element aufnimmt.
  10. 10. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper mit einem kurvenförmigen, plattenähnlichen Teil (27) versehen ist, dessen entgegengesetzte Kanten Flansche bilden, und dass diese Flansche verschiebbar in entsprechenden Nuten (29, 30) in Vorsprüngen der Scheiben (2, 3) aufgenommen sind.
  11. 11. Durchlauf einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (9) einen Teil aufweist, welcher einen Umfangsteil des Rades überbrückt, wobei am Umfang sich erstreckende Flansche (21) und entsprechende Ausnehmungen (20) am Führungskörper und an den vorspringenden Teilen des Rades miteinander im Eingriff sind, um den Führungskörper daran zu halten, während eine Drehung des Rades relativ zum Führungskörper möglich ist, und dass der Führungskörper mit einem Kanal (22) zur Aufnahme und zur Halterung eines länglichen Körpers ausgestattet ist.
  12. 12. Durchlaufeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei unter Abstand befindliche, relativ drehbare Scheiben (30, 31) aufweist, welche mit mittigen, angepassten Teilen (32, 33) versehen sind, wobei diese Teile einen mittigen Verbindungskern bilden, dass eine Scheibe (30) die Ausnehmungen (34) aufweist und das vorgenannte Rad (1) bildet, während an der anderen Scheibe (31)
    BAD ORIGINAL
    der Führungskörper (9) materialeinheitlich ausgebildet ist, wobei sich ein Vorsprung von einem Umfangsteil der anderen Scheibe in Richtung der einen Scheibe erstreckt, um ein längliches Tragelement zwischen dem Führungskörper und dem mittigen Kern festzulegen, und dass der Vorsprung und die eine Scheibe einander zugewandte Flächen aufweisen, welche relativ drehbar sind, wenn sich die eine Scheibe bei stationärer anderer Scheibe dreht.
  13. 13. Durchlaufeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (9) die Form eines Abschnittes eines Kreises aufweist, welcher den Umfang der stationären Scheibe bildet.
  14. 14. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungskörper (9) an diametral gegenüberliegenden Positionen des Rades vorgesehen sind.
  15. 15. Durchlaufeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (9) geeignet ist zur Führung eines länglichen Körpers, der sich durch die Durchlaufeinrichtung erstreckt, derart, dass ein Richtungswechsel des Führungskörpers an der Position der Durchlaufeinrichtung ermöglicht ist.
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    BAD ORiGiNAL
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