DE29724868U1

DE29724868U1 - Fußbodenbelag, bestehend aus harten Fußbodenpaneelen und Fußbodenpaneel

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Publication number: DE29724868U1
Application number: DE29724868U
Authority: DE
Original assignee: Unilin Beheer BV
Current assignee: Unilin Beheer BV
Priority date: 1996-06-11
Filing date: 1997-06-07
Publication date: 2005-01-13
Anticipated expiration: 2007-06-08
Also published as: RU2004139035A; EP1612346A3; CA2560527A1; PL221879B1; US20080053027A1; KR100430315B1; CA2783398C; CN1195141C; CZ296232B6; ES2246751T1; DK0843763T4; US20060236631A1; CN1928297A; CN102051973A; DE05077327T1; US7698868B2; US7650728B2; CA2522141C; SK288480B6; RU2006130353A

Abstract

– Fußbodenpaneel zum Formen eines Fußbodenbelags, wobei besagtes Fußbodenpaneel vom Typ ist, bestehend aus einem harten Laminatpaneel (1) mit einer Dicke von 0,5 bis 1,5 cm, welches Fußbodenpaneel (1) rechteckig, d.h. länglich oder quadratisch, ist und somit ein erstes und ein zweites Paar einander gegenüberliegender Seiten (2–3; 26–27) hat, und einen aus MDF/HDF bestehenden Kern (8), eine dekorative Schicht (55) und eine Rückschicht (58) aufweist, wobei besagtes Fußbodenpaneel (1) sowohl an besagtem erstem Paar als auch an besagtem zweiten Paar einander gegenüberliegender Seiten mit Kupplungsteilen (4–5; 28–29) im Wesentlichen in Form einer Nut (10–32) und einer Feder (9–31) versehen ist, wobei besagte Nut (10–32) von einer oberen Lippe (22–42) und einer unteren Lippe (23–43) begrenzt wird, und wobei diese Kupplungsteile (4–5; 28–29) das Aneinanderkoppeln zweier solcher Paneele (1) gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel (1) sowohl an besagtem ersten Seitenpaar als auch an besagtem zweiten Seitenpaar die weiteren Merkmale aufweist:...

Description

Diese Erfindung betrifft einen Fußbodenbelag, bestehend aus harten Fußbodenpaneelen, als auch ein Fußbodenpaneel.
In erster Linie ist die Erfindung für sogenannte Laminatböden gedacht, im allgemeinen kann sie jedoch auch für andere Arten von Fußbodenbelag angewendet werden, die aus harten Fußbodenpaneelen bestehen, wie etwa Furnierparkett, Fertigparkett oder anderen Fußbodenpaneelen, die mit Laminatfußboden vergleichbar sind.
Es ist bekannt, daß derartige Fußbodenpaneele auf verschiedene Art und Weise angebracht werden können.
Gemäß einer ersten Möglichkeit werden die Fußbodenpaneele an dem darunterliegenden Boden befestigt, entweder durch Verleimen, oder durch Nageln. Diese Technik hat den Nachteil, daß sie relativ umständlich ist und daß Änderungen hinterher ausschließlich angebracht werden können, indem die Fußbodenpaneele herausgebrochen werden.
Gemäß einer zweiten Möglichkeit werden die Fußbodenpaneele lose auf den Untergrund gelegt, wobei die Fußbodenpaneele mittels einer Nut- und Federverbindung ineinander passen, wobei sie meist auch in der Nut und Feder verleimt werden. Der hierbei erhaltene Fußboden, auch schwebender. Parkettboden genannt, weist den Vorteil auf, daß er einfach zu legen ist und daß die vollständige Fußbodenfläche sich bewegen kann, was oft günstig ist, um eventuelle Ausdehnungs- und Schrumpfungserscheinungen aufzufangen.
Ein Nachteil bei einem Fußbodenbelag des obenerwähnten Typs, vor allem, wenn die Fußbodenpaneele lose auf den Untergrund gelegt werden, besteht darin, daß die Fußbodenpaneele an sich beim Ausdehnen des Fußbodens und seinem anschließenden Wiedereinschrumpfen sich auseinanderschieben können, wodurch unerwünschte Fugen entstehen, beispielsweise beim Brechen der Leimverbindung.
Um diesem Nachteil abzuhelfen, wurden bereits Techniken erdacht, wobei Verbindungselemente aus Metall zwischen den verschiedenen Fußbodenpaneelen angebracht werden, um die Fußbodenpaneele zusammenzuhalten. Derartige Verbindungselemente sind jedoch relativ teuer in ihrer Herstellung, und überdies ist das Anbringen, oder das Installieren hiervon, eine zeitraubende Beschäftigung.
Beispiele von Ausführungen, die derartige Verbindungselemente aus Metall verwenden, sind unter anderem in den Dokumenten WO 94/26999 und WO 93/13280 beschrieben.
Daneben sind Kupplungen bekannt, die gestatten, Fußbodenteile ineinanderzurasten, unter anderem aus den Dokumenten WO 94/1628, WO 96/27719 und WO 96/27721. Der bei diesen Ausführungsformen erhaltene Einrasteffekt garantiert jedoch keine hundertprozentige optimale Gegenwirkung gegen das Entstehen von Fugen zwischen den Fußbodenpaneelen, spezieller, da in Wirklichkeit bestimmte Spielräume vorgesehen werden müssen, um sicher zu sein, daß das Ineinanderrasten möglich ist.
Aus GB 424.057 ist eine Kupplung für Parkettteile bekannt, die, in Anbetracht der Art der Kupplung, ausschließlich für Massivholzparkett geeignet ist.
Weiter sind auch Kupplungen für Paneele bekannt aus den Dokumenten GB 2.117.813, GB 2.256.023 und DE 3.544.845. Diese Kupplungen sind jedoch nicht zum Verbinden von Fußbodenpaneelen geeignet.
Die Erfindung bezweckt einen verbesserten Fußbodenbelag des vorgenannten Typs, dessen Fußbodenpaneele auf optimale Weise aneinandergekoppelt werden können und/oder dessen Fußbodenpaneele auf zügige Weise gefertigt werden können, wobei vorzugsweise einer oder mehr der vorgenannten Nachteile ausgeschlossen werden.
Die Erfindung bezweckt auch den Fußbodenbelag, der den Vorteil aufweist, dass während der Verlegung keine Fehler, wie etwa Spalten und dergleichen, erzeugt werden können.
Weiterhin bezweckt die Erfindung auch einen Fußbodenbelag, wobei die anschließende Entwicklung von Spalten ausgeschlossen oder ihr zumindest auf optimale Weise entgegengewirkt wird, wobei auch die Möglichkeit des Eindringens von Schmutz und Feuchtigkeit minimiert wird.
Zu diesem Zweck betrifft die Erfindung ein Fußbodenpaneel und einen Fußbodenbelag, wie in einem der beigefügten Ansprüche beansprucht, als auch auf alle möglichen Kombinationen dieser Ansprüche.
In den Ausführungen, wobei die Verriegelungselemente nicht einstückig mit dem Kern der Fußbodenpaneele geformt sind, ist anzumerken, dass die integrierten mechanischen Verriegelungsmittel einen Teil der Fußbodenpaneele beinhalten, der fest mit den Fußbodenpaneelen verbunden ist.
Weiterhin können gemäß der Erfindung die oben beschriebenen Fußbodenbeläge eine Anzahl zusätzlicher Eigenschaften aufweisen, wie in der detaillierten Beschreibung beschrieben. Spezieller können diese Fußbodenbeläge eine oder mehr der folgenden Eigenschaften aufweisen:

– dass die Kupplungsteile für ein Ineinandergreifen sorgen, das es gestattet, die Paneele spielfrei in Bezug zueinander zu koppeln, gemäß allen Richtungen in der Ebene, die senkrecht zu den vorgenannten Kanten gelegen ist;
– dass die untere Lippe eine Dicke hat, die kleiner ist als die Dicke der oberen Lippe;
– dass die untere Lippe flexibler als die obere Lippe ist;
– dass die Verriegelungsmittel hauptsächlich aus einem Verriegelungselement in Form eines Vorsprungs bestehen, der an der unteren Seite der Feder vorgesehen ist, und einem in der die Unterseite der Nut begrenzenden Lippe geformten Verriegelungselement, in Form einer Aussparung;
– dass besagter Vorsprung eine Basis aufweist, die sich entlang der unteren Fläche besagter Feder über eine beträchtliche Länge erstreckt;
– dass die untere Lippe sich über die obere Lippe hinaus erstreckt und dass die Aussparung, und spezieller die den Verriegelungseffekt vorsehende Kontaktfläche, sich zumindest teilweise über das äußere Ende der oberen Lippe hinaus erstreckt;
– dass die Verriegelungsmittel von Verriegelungselementen geformt werden, die sich vollständig in dem Bereich der unteren Lippe befinden, der sich über die obere Lippe hinaus erstreckt, sodass der unterste Eingreifpunkt der Verriegelungselemente sich unter der obersten Schicht des Fußbodenpaneels, das die betreffende Feder trägt, befindet;
– dass der sich über die obere Lippe hinaus erstreckende Bereich der unteren Lippe sich vollständig unter dem von der Unterseite der oberen Lippe definierten Niveau befindet;
– dass besagter Bereich der oberen Lippe sich vollständig unter der Mittellinie des Paneels befindet;
– dass der Abstand, um den die untere Lippe sich über die obere Lippe hinaus ersteckt, kleiner ist als ein Mal die gesamte Dicke des Fußbodenpaneels;
– dass die die Unterseite der Nut begrenzende Lippe elastisch verbiegbar ist;
– dass die Dicke der unteren Lippe von tiefsten Punkt der Aussparung zum innersten Punkt der Nut hin zunimmt;
– dass die die Unterseite der Nut begrenzende untere Lippe eine Kontaktfläche aufweist und dass zumindest diese Kontaktfläche nach innen geneigt ist;
– dass besagte Kontaktfläche an der unteren Lippe mit der Kontaktfläche an der Unterseite der Feder zusammenwirkt und dass beide Kontaktflächen geneigt sind;
– dass beide Kontaktflächen geneigt sind und übereinstimmende Neigungen aufweisen;
– dass die untere Lippe einen geneigten Verriegelungsbereich aufweist, der sich derart erstreckt, dass der Abstand bis zur Oberkante des Fußbodenpaneels sich von unten nach oben hin verringert;
– dass die Verriegelungsmittel mit Verriegelungselementen versehen sind, die derart verwirklicht sind, dass die von den Kontaktflächen besagter Verriegelungselemente definierte Kontaktlinie einen Winkel mit der Unterseite der Fußbodenpaneele bildet, der verschieden ist von 90 Grad;
– dass die Kontaktlinie einen Winkel mit der Unterseite der Fußbodenpaneele bildet, der 30° bis 70° beträgt;
– dass die gesamte Dicke jedes Fußbodenpaneels größer oder gleich 5 mm ist;
– dass die Verriegelungsmittel eine Aussparung in der die Unterseite der Nut begrenzenden unteren Lippe und einen Vorsprung an der Unterseite der Feder umfassen und dass die untere Fläche des vorgenannten Vorsprungs von zumindest zwei Bereichen begrenzt wird, einem Bereich mit einer starken Neigung, der für den Verriegelungseffekt sorgt, und einem Bereich mit einer schwächeren Neigung, der das Eingreifen der Kupplungsteile einfacher macht;
– dass die Unterseite der Feder mit einer Krümmung versehen ist;
– dass eine Krümmung an der Oberseite der unteren Lippe vorliegt, mit anderen Worten, der Lippe, die die Unterseite der Nut begrenzt, welche Krümmung beim Ineinanderschwenken zweier Fußbodenpaneele eine Führung bildet;
– dass Staubkammern oder ähnliches zwischen allen Seiten der ineinandergefügten Fußbodenteile, die seitwärts zueinander gerichtet sind, vorgesehen sind;
– dass in der Richtung des Zusammenfügens außer besagten Kontaktflächen nur ein hauptsächlicher Kontaktpunkt zwischen zwei gekoppelten Fußbodenpaneelen besteht, der von einem Abschnitt an der Stelle der Oberseite der Fußbodenpaneele geformt wird;
– dass besagte Fußbodenpaneele mit Kontaktflächen, spezieller Anschlagflächen, versehen sind, die von der Oberseite der Feder und der Oberseite der Nut gebildet werden, die über den größten Teil ihrer Länge parallel zu der von den Fußbodenpaneelen definierten Ebene verlaufen;
– dass die Unterseite der die Oberseite der Nut begrenzenden Lippe mit einer Abschrägung versehen ist;
– dass die Verriegelungsmittel Kontaktflächen umfassen, die sich auf Radien um die Oberkanten der Fußbodenpaneele befinden, wobei der Unterschied zwischen diesen Radien Null oder nicht größer als 2 mm ist;
– dass die Verriegelungsmittel, und spezieller die Oberseite der Unterlippe und/oder die Unterseite der Feder, einen Bereich mit einer Krümmung aufweisen, hauptsächlich mit einem Radius, wobei besagte Krümmung einen Mittelpunkt hat, der sich innerhalb des Kreises befindet, der sich mit einem Radius von 3 mm um die Oberkante des betreffenden Paneels erstreckt;
– dass die Oberseite der oberen Lippe sich in derselben Ebene befindet wie die Oberfläche des Paneels;
– dass die Nut und Feder das Koppeln der Paneele mittels einer Drehbewegung um die Oberkanten der Paneele gestatten, wobei während dieser Bewegung die Feder frei in die Nut geschoben werden kann;
– dass die Paneele kurze Seiten und längere Seiten aufweisen und dass die Verriegelungsmittel Kontaktflächen umfassen, die an den kurzen Seiten eine stärkere Neigung haben als an den längeren Seiten;
– dass die Fußbodenpaneele als Laminatfußboden verwirklicht sind, wobei auf dem Kern eine oder mehr Schichten, worunter eine Dessinschicht, die besagte dekorative Oberfläche formt, vorgesehen sind und wobei an der Unterseite eine Gegenschicht vorgesehen ist;
– dass die Fußbodenpaneele einen Kern auf Holzbasis haben, der ein gemahlenes Holzprodukt umfasst, das, zusammen mit einem Bindemittel, zu einer einzigen Verbindung zusammengestellt ist und/oder aus Spanplatte mit feinen Chips gefertigt ist;
– dass der Kern auf Holzbasis der Fußbodenpaneele aus HDF-Platte oder MDF-Platte besteht, wobei die Kupplungsteile und die Verriegelungsmittel aus dieser Platte geformt sind;
– dass die Kupplungsteile an ihrer Oberfläche, mit anderen Worten, den Kanten der Fußbodenpaneele, mit einem Oberflächenverdichter, spezieller einem Oberflächenhärter, behandelt sind;
– dass die Fußbodenpaneele leimfrei verbunden sind, sodass sie voneinander gelöst und wiederverwendet werden können;
– dass die Kupplungsteile und Verriegelungsmittel von Profilkanten gebildet werden, die sich durchlaufend entlang der vollständigen Länge der betreffenden Seiten der Paneele erstrecken;
– dass die Kupplungsteile und Verriegelungsmittel derart konstruiert sind, dass sie das Ineinanderfügen zweier Paneele zumindest mittels einer Drehbewegung oder zumindest durch Aufeinanderzuschieben gestatten;
– dass die Kupplungsmittel, einschließlich der Verriegelungsmittel, einstückig hauptsächlich aus dem Kern gefertigt sind;
– dass besagte Kupplungsmittel, einschließlich der Verriegelungsmittel, aus gefrästen Profilen gebildet sind;
– dass die Fußbodenpaneele rechteckig sind und eine kürzere und eine längere Seite aufweisen und dass Kupplungsmittel, einschließlich der Verriegelungsmittel, zumindest an den längeren Seiten der Paneele vorgesehen sind;
– dass die Fußbodenpaneele rechteckig sind und eine kürzere und eine längere Seite aufweisen und dass die Kupplungsmittel, einschließlich der Verriegelungsmittel, zumindest an den kürzeren Seiten der Paneele vorgesehen sind;
– dass die Verriegelungsmittel eine Aussparung in der die Unterseite der Nut begrenzenden Lippe und einen Vorsprung an der Unterseite des Paneels umfassen und dass die Nut und Feder eine derartige Form haben, dass, in gekoppeltem Zustand zweier Fußbodenpaneele, eine Kammer zwischen denjenigen Seiten des Vorsprungs und der Aussparung, die sich gegenüber den Seiten, an denen die Kontaktflächen ausgebildet sind, befinden, vorhanden ist;
– dass die Verriegelungsmittel eine Aussparung in der die Unterseite der Nut begrenzenden Lippe und einen Vorsprung an der Unterseite des Paneels umfassen und dass ein Raum zwischen besagtem Vorsprung und einem Bereich der besagten unteren Lippe vorhanden ist, spezieller unter besagtem Vorsprung, der nötigenfalls ein tieferes Eindringen des Vorsprungs in die Aussparung gestattet;
– dass die Paneele Verriegelungsmittel umfassen, die einen Einrasteffekt vorsehen;
– dass die Fußbodenpaneele rechteckig sind und dass sie an allen vier Seiten, spezieller zwei zu zwei, mit Kupplungsteilen versehen sind, die für eine Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung sorgen;
– dass die Kupplungsteile und Verriegelungsmittel an einem Kantenpaar dieselben Merkmale aufweisen wie an dem anderen Kantenpaar;
– dass die Paneele und spezieller die untere Lippe, d.h. die die Unterseite der Nut begrenzende Lippe, frei von zusätzlichen Elementen sind und strukturell nur aus der Platte der Paneele selbst gefertigt ist;
– dass die Unterseite der unteren Lippe koplanar zur Unterseite des Paneels ist.

Sowohl aufgrund der Tatsache, dass, in einer bevorzugten Ausführung, die Kupplungsteile für eine spielfreie gegenseitige Verriegelung sorgen, als auch aufgrund der Tatsache, dass diese Kupplungsteile einstückig aus dem Basismaterial der Fußbodenpaneele gefertigt sind, kann stets ein perfektes Anschließen zwischen aneinandergrenzenden Fußbodenpaneelen garantiert werden, selbst bei wiederholtem Ausdehnen und Schrumpfen der Fußbodenfläche.
In den beanspruchten Ausführungen, wobei die beanspruchten Kupplungsteile zumindest an einer Kante vorgesehen sind, in einer bevorzugten Ausführungsform hiervon, wobei die Paneele aus länglichen Paneelen bestehen, werden diese Kupplungsteile entlang der Längsseiten dieser Paneele angewendet.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform werden auch an den anderen zwei Seiten Kupplungsteile vorgesehen, entweder von einer anderen Konstruktion als hier vorangehend beschrieben, oder nicht.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, wie bereits in der obigen Aufzählung erwähnt, soll als Basismaterial ein Produkt auf Holzbasis verwendet werden, das gemahlen ist und mittels eines Bindemittels zu einer einzigen Masse zusammengefügt ist. Spezieller soll für den Kern feingemahlenes Holz verwendet werden, das vorzugsweise verleimt, spezieller wasserfest verleimt, ist. Noch spezieller soll für den Kern sogenannte HDF-Platte (Hochdichte Faserplatte) oder MDF-Platte (Mitteldichte Faserplatte) verwendet werden.
Die Tatsache, daß die Erfindung in einer bevorzugten Ausführung auf Fußbodenpaneele angewendet wird, deren Basismaterial aus den hiervor beschriebenen Materialien besteht, bietet den Vorteil, daß bei der Verarbeitung dieses Materials sehr glatte Oberflächen erhalten werden, wodurch sehr präzise Kupplungen realisiert werden können, was vor allem im Fall einer spielfreien Einrastverbindung und/oder Drehverbindung wichtig ist. Auch können sehr spezielle Formen von Kupplungsteilen sehr leicht gefertigt werden, da die vorgenannten Materialarten sich besonders leicht verarbeiten lassen.
Die bei HDF und MDF erhaltenen Oberflächen weisen auch den Vorteil auf, daß die Fußbodenpaneele in eingehaktem Zustand leicht in Bezug zueinander entlang einander verschoben werden können, selbst wenn sie mit einer Spannkraft ineinander sitzen.
Der Erfinder hat auch festgestellt, daß die vorgenannten Materialien, insbesondere HDF und MDF, ideale Eigenschaften aufweisen, um eine Verbindung, wie in den Ansprüchen beansprucht, zu verwirklichen, da diese Materialien die richtigen Eigenschaften aufweisen in punkto elastische Verformung, um einerseits einen Einrasteffekt zu realisieren und andererseits auf elastische Weise Ausdehnungs- und Schrumpfungskräfte aufzufangen, wobei vermieden wird, dass die Fußbodenpaneele sich voneinander lösen oder unwiderruflich beschädigt werden.
Im Fall, dass für den Kern ein Material auf Basis von Kunststoff verwendet wird, kann hierzu sowohl massiver Kunststoff als auch ein Gemisch von Kunststoff, eventuell aus wiederverwerteten Materialien zusammengestellt, verwendet werden.
Der Fußbodenbelag wird vorzugsweise geformt, indem die Fußbodenpaneele leimfrei ineinandergefügt werden. Hierbei sind die Verbindungen von solcher Art, daß die Fußbodenpaneele wieder voneinander gelöst werden können, ohne daß sie beschädigt werden, so daß sie beispielsweise bei einem Umzug mitgenommen werden können, um wieder verlegt zu werden. Es ist jedoch auch deutlich; daß ein Verleimen zwischen Nut und Feder nicht ausgeschlossen wird.
Die Erfindung bezieht sich selbstverständlich auch auf Fußbodenpaneele, die gestatten, den vorgenannten Fußbodenbelag zu realisieren.
Offenbart sind auch Verfahren zur Fertigung der vorgenannten Fußbodenpaneele.
Diese Verfahren weisen den Vorteil auf, dass die Nuten und/oder Federn, einschließlich der zugehörigen Verriegelungsmittel, problemlos bei hohen Fertigungsgeschwindigkeiten an den Fußbodenpaneelen angebracht werden können. Spezieller ist ein Verfahren beschrieben, das gestattet, die relativ komplizierten Formen der Nut und Feder der vorgenannten Fußbodenpaneele zu verwirklichen, wobei die Verwendung kleiner Fräsen, beispielsweise Fingerfräsen, mit kleineren Durchmessern als die Tiefe der Nut und Feder, ausgeschlossen werden kann.
Zu diesem Zweck weist dieses Verfahren das Merkmal auf, dass die die Nut und/oder Feder mittels eines Fräsprozesses mit zumindest zwei aufeinanderfolgenden Fräsgängen mittels Fräsen, die in Bezug auf das betreffende Fußbodenpaneel unter verschiedenen Winkeln angeordnet sind, verwirklicht werden. Während eines jeden der vorgenannten Fräsgänge wird vorzugsweise jeweils hauptsächlich die endgültige Form einer Flanke, sei es der Feder, sei es der Nut, realisiert.
Für die vorgenannten zwei Fräsgänge werden somit Fräsen verwendet, die über die Nut, beziehungsweise Feder, hinausragen. Spezieller sollen die Durchmesser dieser Fräsen mindestens 5 Mal und besser noch mindestens 20 Mal größer sein als die Dicke der Fußbodenpaneele.
Die Verwendung von Fräsen, die die vorgenannten Durchmesser aufweisen, bietet als Vorteil, daß die normalen Fertigungsgeschwindigkeiten, die beim Fräsen einer klassischen geraden Nut und Feder auch angewandt werden, weiter gehandhabt werden können. Auch entsteht der Vorteil, daß die Installation derartiger Fräsen wenig oder keine Mehrkosten mit sich bringt, da derartige Fräsen direkt auf einer Motorwelle angebracht werden können und/oder die üblichen Maschinen verwendet werden können.
Mit der Absicht, die Merkmale gemäß der Erfindung besser zu erläutern, sind hiernach, als Beispiel ohne jeden einschränkenden Charakter, einige bevorzugte Ausführungsformen beschrieben, unter Verweis auf die begleitenden Zeichnungen, worin:
1 ein Fußbodenpaneel eines Fußbodenbelags gemäß der Erfindung darstellt;
2 in einem größeren Maßstab einen Querschnitt gemäß Linie II-II in 1 darstellt; die
3 und 4 darstellen, wie zwei Fußbodenpaneele mit Kupplungsteilen gemäß 2 ineinanderpassen;
5 in einem größeren Maßstab einen Querschnitt gemäß Linie V-V in 1 darstellt; die
6 und 7 darstellen, wie zwei Fußbodenpaneele mit. Kupplungsteilen gemäß 5 ineinanderpassen; die
8 bis 11 eine Anzahl Varianten von Kupplungsteilen von erfindungsgemäßen Fußbodenpaneelen darstellen;
12 schematisch dastellt, wie die Fußbodenteile mit Kupplungsteilen versehen werden können;
13 einen Querschnitt gemäß Linie XIII-XIII in 12 darstellt; die
14 bis 21 in größerem Maßstab und im Querschnitt den Eingriff der Fräsen, die in 12 mit Pfeilen F14 bis F21 angedeutet sind, darstellt;
22 ein Fußbodenpaneel gemäß der Erfindung darstellt;
23 in einem größeren Maßstab die Koppelung von zwei Fußbodenpaneelen von 22 darstellt; die
24 und 25 zwei Verfahrensweisen, um Fußbodenpaneele gemäß 22 miteinander zu koppeln, darstellen.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Fußbodenbelag, der aus harten Fußbodenpaneelen 1 zusammengestellt ist, beispielsweise wie in 1 abgebildet.
Diese Fußbodenpaneele 1 können von unterschiedlicher Form sein, beispielsweise rechteckig oder quadratisch, oder von jeder anderen Form.
In der am meisten bevorzugten Ausführungsform sollen sie in einer länglichen Form ausgeführt werden, wie in 1 abgebildet, beispielsweise mit einer Länge von 1 bis 2 Meter. Die Dicke kann natürlich auch variieren, beträgt jedoch vorzugsweise 0,5 bis 1,5 cm, und spezieller 0,8 cm.
Jedes Fußbodenpaneel 1 ist zumindest an den Rändern zweier gegenüberliegender Seiten 2–3 mit Kupplungsteilen 4–5 versehen, die gestatten, daß zwei aneinandergrenzende Fußbodenpaneele 1 aneinandergekoppelt werden können.
Erfindungsgemäß sind die Kupplungsteile 4–5, wie in den 2 bis 4 dargestellt, mit integrierten mechanischen Verriegelungsmitteln 6 versehen, die das Auseinanderschieben zweier gekoppelter Fußbodenpaneele 1 in einer Richtung D senkrecht zu den betreffenden Seiten 2–3 und parallel zur Unterseite 7 der gekoppelten Fußbodenpaneele 1 verhindern; die Kupplungsteile 4–5 und die Verriegelungsmittel 6 sind einstückig mit dem Kern 8 der Fußbodenpaneele 1 ausgeführt; die Kupplungsteile 4–5 weisen eine solche Form auf, daß zwei aufeinanderfolgende Fußbodenpaneele 1 ausschließlich durch Einrasten und/oder Drehen ineinandergefügt werden können, wobei jedes folgende Fußbodenpaneel 1 seitlich in das vorige einfügbar ist; und die Kupplungsteile 4–5 sorgen vorzugsweise für ein spielfreies Einhaken gemäß allen Richtungen in der Ebene, die sich senkrecht zu den vorgenannten Kanten befindet.
Im Fall von Fußbodenpaneelen 1 mit einer länglichen Form, wie in 1 abgebildet, befinden die betreffenden Kupplungsteile 4–5 sich an den längsgerichteten Seiten 2– 3.
Die Kupplungsteile 4–5 können in verschiedenen Formen verwirklicht werden, obwohl die Basisformen hiervon stets durch eine Feder 9 und eine Nut 10 gebildet werden sollen.
In der Ausführungsform von 2 bis 4 ist das betreffende Fußbodenpaneel 1 mit Kupplungsteilen 4–5 und Verriegelungsmitteln 6 ausgestattet, die gestatten, zwei Fußbodenpaneele 1 mittels einer Drehbewegung, ohne das Auftreten irgendeines Einrasteffekts, ineinanderzufügen.
Die Verriegelungsmittel 6 bestehen im dargestellten Beispiel aus einem ersten Verriegelungsmittel 11, geformt aus einem Vorsprung mit einer gekrümmten runden Form an der Unterseite 12 der Feder 9, und einem zweiten Verriegelungselement 13, geformt durch eine Aussparung mit einer gekrümmten konkaven Form in der unteren Wand 14 der Nut 10.
Die Verriegelungselemente 11–13 sorgen dafür, daß zwei aneinandergekoppelte Fußbodenpaneele 1 in Bezug zueinander keine seitliche Bewegung in der horizontalen Ebene ausführen können.
Um zu erhalten, daß zwei Fußbodenpaneele 1 mittels einer Drehbewegung ineinandergeschoben werden können, sind die Krümmungen vorzugsweise kreisförmig. Die Unterseite 12 weist eine Krümmung mit einem Radius R1 auf, deren Mittelpunkt mit der zugehörigen Oberkante 15 des Fußbodenpaneels 1 zusammenfällt, während die untere Wand 14 eine Krümmung mit einem Radius R2 aufweist, der gleich dem Radius R1 ist, wovon jedoch der Mittelpunkt mit der zugehörigen Oberkante 16 zusammenfällt. Es können auch Radien R1 und R2 angewendet werden, die größer oder kleiner sind als der Abstand zur Oberkante 15, beziehungsweise 16, und/oder die sich in der Größe voneinander unterscheiden.
Die Oberseite 17 der Feder 9 und die obere Wand 18 der Nut 10 sind vorzugsweise flach und befinden sich vorzugsweise in der horizontalen Ebene.
Die Stirnseiten 19 und 20 der Feder 9 und der Nut 10 von zwei ineinandergefügten Fußbodenpaneelen 1 schließen vorzugsweise nicht gegeneinander an, derart, daß dazwischen ein Raum 21 entsteht, in den eventuelle Staubreste oder dergleichen durch die Feder 9 weggedrückt werden können.
Die Feder 9 und die Nut 10 weisen vorzugsweise Formen auf, die komplementär zueinander sind, derart, daß die Feder 9 im ineinandergefügten Zustand von zwei Fußbodenpaneelen 1 präzise gegen die obere Wand 18 und die untere Wand 14 der Nut 10 anschließt, wodurch ein Druck P, ausgeübt auf die obere Lippe 22, nicht nur von dieser Lippe 22, sondern von der gesamten Struktur aufgefangen wird, da dieser Druck sich durch die Feder 9 und die untere Lippe 23 fortpflanzen kann.
Es ist jedoch deutlich, daß eine Anzahl kleiner Abweichungen von diesen komplementären Formen vorkommen können, die jedoch keinen oder nahezu keinen Einfluß auf das Auffangen und Übertragen von Druckkräften haben. So können beispielsweise eine Abschrägung 24 und eine Aussparung 25 vorgesehen werden, wie in den 2 bis 4 abgebildet, wodurch erhalten wird, daß die aufeinanderfolgenden Fußbodenpaneel 1 leicht ineinandergeschoben werden können, ohne daß eventuelle Grate oder dergleichen ein gutes Ineinanderpassen erschweren.
Wie in den 5 bis 7 dargestellt, können die Fußbodenpaneele 1 gemäß der Erfindung auch entlang der Seiten 26–27, die sich rechtwinklig zu den Seiten 2–3 befinden, mit Kupplungsteilen 28–29, die ebenfalls Verriegelungsmittel 30 aufweisen, versehen werden. Die Kupplungsteile 28–29 sind vorzugsweise auch in der Form einer Feder 31 und einer Nut 32 ausgeführt. Die Verriegelungsmittel 30 müssen hierbei nicht von derselben Art sein wie die Verriegelungsmittel 6.
Vorzugsweise werden an den Seiten 26–27 Verriegelungsmittel verwendet, die ein Ineinanderfügen und ein Verriegeln nur durch eine Schiebebewegung T, wie in den 6 und 7 abgebildet, zulassen. Die Verriegelungsmittel 30 bestehen zu diesem Zweck aus einer Einrastverbindung mit hintereinander angreifenden Verriegelungselementen 33 und 34.
Wie in den 5 bis 7 wiedergegeben, besteht das Verriegelungselement 33 vorzugsweise aus einem Vorsprung an der Unterseite 35 der Feder 31, der in einer Aussparung 36 in der unteren Wand 37 der Nut 32 Platz nehmen kann. Das Verriegelungselement 34 wird durch das aufrechtstehende Teil, das die Aussparung 36 begrenzt, gebildet.
Die Verriegelungselemente 33–34 weisen in diesem Fall Kontaktflächen 38–39 auf, die parallel zueinander sind und sich vorzugsweise schräg erstrecken, gemäß einer Richtung, die das Ineinanderrasten erleichtert. Die Tangente L, die durch die Kontaktflächen 38–39 bestimmt wird, bildet hierbei einen Winkel A mit der Unterseite 7, der kleiner ist als 90°.
Die Verriegelungselemente 33–34 sind vorzugsweise mit Abschrägungen 40 und 41 versehen, die beim Ineinanderfügen von zwei Fußbodenpaneelen 1 miteinander zusammenwirken, derart, daß die Verriegelungselemente 33–34 leicht übereinandergedrückt werden können, bis sie mittels eines Einrasteffekts hintereinander eingreifen.
Die Dicke W1 der Feder 31 stimmt vorzugsweise überein mit der Breite W der Nut 32, sodass die obere Lippe 42 beim Ausüben eines Drucks P durch die Feder 31 unterstützt wird, die ihrerseits dann wieder durch die untere Lippe 43 unterstützt wird.
Analog zur Abschrägung 24 und Aussparung 25 sind auch an den Kanten 28–29 eine Aussparung 44 und eine Abschrägung 45 vorgesehen.
Es wird angemerkt, daß eine solche Einrastkupplung auch an den Kanten 2–3 angewandt werden kann. Hierbei kann dies eine Einrastkupplung sein analog der der 5 bis 7, jedoch kann dies auch eine Einrastkupplung sein, wobei andere Formen von Kupplungsteilen verwendet werden, beispielsweise, wie in den 8 und 9 wiedergegeben. Im Gegensatz zu den Verriegelungselementen 33–34, die aus relativ örtlichen Vorsprüngen bestehen, wird in den Ausführungsformen der 8 und 9 Gebrauch gemacht von Verriegelungselementen 46–47, die sich in Vergleich zu der gesamten Breite B der Kupplung über einen relativ großen Abstand erstrecken.
Die Verriegelungselemente 46–47 sind in diesem Fall ebenfalls an der Unterseite 12 der Feder 9 und der unteren Wand 14 der Nut 10 angebracht.
Gemäß 8 weisen die Verriegelungselemente 46–47 Kontaktflächen 48–49 auf, die sich in einem Winkel zur Ebene des Fußbodenpaneels 1 befinden. Hierbei wird eine Kupplung erhalten, die besonders fest ineinandersitzt.
Wie in 9 dargestellt, können die Verriegelungselemente 46–47 eventuell so ausgeführt werden, daß hauptsächlich nur ein linearer Kontakt entsteht, beispielsweise, indem die einander zugewandten Kontaktflächen mit verschiedenen Krümmungen ausgeführt sind.
Die einander zugewandten Flächen der Verriegelungselemente 46–47 bestehen hierbei aus gekrümmten Flächen. Die Berührungslinie L beschreibt einen Winkel A, der kleiner ist als 90°, und besser noch kleiner ist als 70°.
Das Verriegelungselement 46 weist hierbei vorzugsweise zwei Teile mit einer unterschiedlichen Krümmung auf, einerseits einen Teil 50 mit einer starken Krümmung, und andererseits einen Teil 51 mit einer schwachen Krümmung. Der Teil 50 mit einer starken Krümmung sorgt dafür, daß eine stabile Koppelung gebildet wird. Der Teil 51 mit der schwachen Krümmung gestattet, die Kupplungsteile 4–5 leicht ineinanderzubringen. Der Zwischenraum S bildet einen Raum, der Platz bietet für Staub und derartiges, der eventuell beim Zusammenfügen zweier Fußbodenpaneele 1 dazwischen gerät.
Im Fall einer Einrastverbindung, beispielsweise einer Verbindung wie in den 7 bis 9 dargestellt, weist die Feder 9–31 vorzugsweise stets eine nach unten hin verdickte Form auf, die mit einer Verbreiterung in der Nut 10 zusammenwirken kann.
In 10 ist eine Variante dargestellt, wobei zumindest an der Stelle der Oberkanten 15–16 ein Dichtungsmaterial 52 angebracht ist, wodurch eine wasserdichte Abdichtung garantiert werden kann. Dieses Dichtungsmaterial 52 kann aus einem Streifen oder einer Bekleidung bestehen, die im voraus am Fußbodenpaneel 1, entweder an einer oder beiden Oberkanten 15–16 angebracht ist.
In 11 ist noch eine Variante dargestellt, wobei die Verriegelungsmittel 6 durch einen nach oben gerichteten Teil 53 an der Feder 9 gebildet werden, der durch eine Drehbewegung hinter einen nach unten gerichteten Teil 54 an der oberen Wand 18 gebracht wird. Spezieller wird dies erhalten, indem die Oberseite 17 und die obere Wand 18 mit einer Krümmung R3 ausgeführt werden, deren Mittelpunkt sich an den Kanten 15–16 befindet, und indem die Unterseite 12 und die untere Wand 14 mit einem Radius R4 ausgeführt werden, dessen Mittelpunkt sich ebenfalls an den Oberkanten 15 beziehungsweise 16 befindet. Diese Radien R3-R4 können auch anders gewählt werden.
Im allgemeinen soll gemäß der Erfindung der Unterschied zwischen, einerseits, dem Radius R1, beziehungsweise R3, und andererseits, dem Radius R2, beziehungsweise R4, vorzugsweise nicht größer als 2 mm sein.
Es wird auch bevorzugt, daß der Mittelpunkt dieser Radien innerhalb des Kreises C1, beziehungsweise C2, gelegen ist, der sich mit einem Radius R5 von 3 mm um die Oberkante 15, beziehungsweise 16, erstreckt, wie beispielsweise in 2 angedeutet ist.
Schließlich wird angemerkt, daß gemäß der Erfindung die untere Lippe 23–43, wie in den 2 bis 7 dargestellt, länger als die obere Lippe 22–42 ausgeführt sein kann. Dies hat den Vorteil, daß die Kupplungsteile 4–5–28–29 leichter mittels einer Fräse oder dergleichen verwirklicht werden können. Außerdem erleichtert dies das Ineinanderfügen von zwei Fußbodenpaneelen 1, da jedes folgende Fußbodenpaneel 1 beim Anbringen auf die vorspringende untere Lippe 23–43 aufgelegt werden kann, wodurch die Feder 9–31 und die Nut 10–32 automatisch gegenüber einander positioniert werden.
Die Ausführungen, wobei die untere Lippe 23 gleich der oberen Lippe 22 oder kürzer als diese ist, bieten dann wieder den Vorteil, daß an der äußersten Kante des Bodens keine vorspringende Lippe 23 bestehen bleibt, die Probleme bei der Fertigstellung verursachen könnte.
Um eine zügige Montage zu gestatten, um die nötige Stabilität und Festigkeit sicherzustellen und um die Quantität an wegzufräsendem Material begrenzt zu halten, soll die Differenz E zwischen der oberen Lippe 22–42 und der unteren Lippe 23–43, gemessen in der Ebene des Fußbodenpaneels und senkrecht zur Längsrichtung der Nut 10, vorzugsweise kleiner gehalten werden als einmal die gesamte Dicke F des Fußbodenpaneels 1. Diese gesamte Dicke F soll wegen der Stabilität normalerweise nie kleiner als 5 mm sein.
Die geringe Abmessung der Differenz E bietet den Vorteil, daß die untere Lippe nicht durch eine Verstärkungsleiste oder dergleichen verstärkt werden muß.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform befindet die Mittellinie M1 durch die Feder 9 und die Nut 10 sich niedriger als die Mitte M2 des Fußbodenpaneels 1, derart, daß die obere Lippe 22–42 dicker ist als die untere Lippe 23–43. Dies ist vor allem wichtig bei dieser Art Verbindungen, da die untere Lippe 23–43 sich dann verbiegt, so daß die Oberseite des Fußbodenpaneels 1 frei bleibt von eventuellen Verformungen.
Die Erfindung erweist, aufgrund der in der Einleitung erläuterten Gründe, ihren Nutzen vor allem bei Laminatfußboden.
Wie in den Beispielen von 2 bis 11 dargestellt, besteht solcher Laminatfußboden vorzugsweise aus einem Kern 8 aus MDF-Platte, HDF-Platte oder dergleichen, wobei zumindest an der Oberseite dieses Kerns 8 eine oder mehr Materiallagen angebracht sind.
Spezieller wird bevorzugt, daß der Laminatfußboden mit einer Dessinlage 55 und einer schützenden Oberschicht 56 versehen ist. Die Dessinlage 55 ist eine mit Harz imprägnierte Lage, beispielsweise aus Papier, die mit allerhand Motiven bedruckt sein kann, etwa einem Holzmotiv, einem Motiv in der Form von Stein, Kork oder dergleichen, oder selbst mit einem Phantasiemotiv. Die schützende Oberschicht 56 besteht vorzugsweise auch aus einer mit Harz, beispielsweise Melaminharz, durchtränkten Lage, aus einem transparenten Material.
Es ist deutlich, daß noch andere Lagen verwendet werden können, wie etwa eine Zwischenlage 57, worauf die Dessinlage 55 angebracht ist.
Vorzugsweise soll auch eine Rückschicht 58 an der Unterseite 7 verwendet werden, die ein Gegengewicht zu den oberen Lagen bildet und damit die Formstabilität des Fußbodenpaneels 1 sicherstellt. Diese Rückschicht 58 kann aus einem mit Harz, beispielsweise einem Melaminharz, imprägnierten Material, beispielsweise Papier, bestehen.
Wie schematisch in 12 dargestellt ist, werden die Feder 9 und die Nut 10, und vorzugsweise auch die Feder 31 und die Nut 32, mittels eines Fräsprozesses angebracht. In dem Fall, daß an allen vier Seiten ein Profil anzubringen ist, sollen die Fußbodenpaneele 1 vorzugsweise gemäß zwei rechtwinkligen Bewegungen V1 und V2 bewegt werden, wobei während der ersten Bewegung Profile an zwei gegenüberliegenden Kanten angebracht werden, in diesem Fall den Längskanten, mittels Fräsvorrichtungen 59–60, wohingegen während der zweiten Bewegung mittels Fräsvorrichtungen 61–62 Profile an den anderen Kanten, in diesem Fall den Stirnseiten, angebracht werden. Während dieser Arbeitsgänge liegen die Fußbodenpaneele 1 vorzugsweise mit ihrer Dessinlage nach unten gerichtet.
Gemäß einem wichtigen Merkmal der Erfindung wird jede betreffende Feder 9–31 und Nut 10–32 verwirklicht mittels eines Fräsprozesses mit zumindest zwei aufeinanderfolgenden Fräsgängen, mittels Fräsen, die in Bezug auf das betreffende Fußbodenpaneel 1 unter verschiedenen Winkeln aufgestellt sind.
Dies wird in den 13, 14 und 15 verdeutlicht, worin wiedergegeben ist, wie eine Nut 10 mittels zweier Fräsgänge mit Hilfe zweier Fräsen 63 und 64 verwirklicht wird. Die 16 und 17 stellen dar, wie die Feder 9 mittels Fräsen 65 und 66 verwirklicht wird.
Die 18–19 und 20–21 stellen gleichartige Ansichten dar, die zeigen, wie die Nut 32 und die Feder 31 mit unter einem Winkel plazierten Fräsen 67–68 und 69–70 verwirklicht werden.
Während jedes der vorgenannten Fräsgänge wird jeweils hauptsächlich die endgültige Form einer Flanke realisiert. So bestimmt beispielsweise die Fräse 63 von 14 die endgültige Form der unteren Flanke 71 der Nut 10, während die Fräse 64 die endgültige Form der oberen Flanke 72 bestimmt.
Wie in der Einleitung angegeben, sollen vorzugsweise Fräsen 63 bis 72 verwendet werden, die Durchmesser G aufweisen, die mindestens 5, und noch besser 20 Mal größer sind als die Dicke F der Fußbodenpaneele 1.
Neben den genannten Fräsen werden vorzugsweise noch andere Fräsen verwendet, beispielsweise, um während einer ersten Vorbearbeitung bereits einen Teil des zu entfernenden Materials wegzunehmen.
In den 22 bis 25 ist eine besonders bevorzugte Ausführungsform eines Fußbodenpaneels 1 gemäß der Erfindung dargestellt. Die aus den vorangehenden Ausführungsformen übernommenen Teile sind hierbei mit übereinstimmenden Referenzziffern angedeutet.
Ein wichtiges Merkmal hierbei besteht darin, daß die Kupplungsteile 4–5 mit Verriegelungsmitteln 6 versehen sind, die im gekoppelten Zustand eine Spannkraft aufein- ander ausüben, wodurch die gekoppelten Fußbodenpaneele 1 aufeinander zu gezwungen werden. Wie dargestellt, wird dies vorzugsweise verwirklicht, indem die Kupplungsteile mit einem elastisch verbiegbaren Teil, in diesem Fall der Lippe 43, versehen werden, das im gekoppelten Zustand zumindest teilweise verbogen ist und dadurch eine Spannkraft liefert, die dafür sorgt, daß die gekoppelten Fußbodenpaneele 1 aufeinander zu gezwungen werden. Die hierbei auftretende Verbiegung V, wie auch die daraus resultierende Spannkraft K, sind in der Vergrößerung von 23 angedeutet.
Das verbiegbare Teil, in diesem Fall die Lippe 43, ist, um zu erhalten, daß die Spannkraft K in einem Andrücken der gekoppelten Fußbodenpaneele 1 resultiert, wie dargestellt, vorzugsweise mit einer nach innen schräg nach unten gerichteten Kontaktfläche 73 versehen, die vorzugsweise mit einer übereinstimmenden Kontaktfläche 74 zusammenwirken kann. Diese Kontaktflächen 73–74 sind vergleichbar mit den vorgenannten Kontaktflächen 39–38, und auch vergleichbar mit den schrägen Teilen in der unteren Lippe von den 2 bis 4.
In den 2 bis 5 weisen diese Teile komplementär passende Formen auf, jedoch ist deutlich, daß, unter Voraussetzung einer Anpassung, auch ein Spanneffekt wie in 23 realisiert werden kann.
Durch einerseits den Kontakt unter dem Winkel A und andererseits die Tatsache, daß eine Spannkraft K erzeugt wird, entsteht eine Kraftkomponente K1, wodurch die Fußbodenpaneele 1 gegeneinander gezogen werden.
Vorzugsweise ist der Winkel A der Kontaktflächen 73–74 in Bezug zur Horizontale zwischen 30 und 70 Grad gelegen. Vor allem in dem Fall der Verwendung der Ausführung, wobei eine Spannkraft K realisiert wird, ist ein Winkel A von 30 bis 70 Grad ideal, einerseits, um ein optimales Zusammendrücken der Fußbodenpaneele 1 zu erhalten, und andererseits, um zu erhalten, daß die Fußbodenpaneele 1 leicht ineinandergefügt, beziehungsweise wieder auseinandergenommen werden können.
Obwohl die Zusammendrückkraft K1 vorzugsweise durch die vorgenannte Lippe 43 geliefert wird, schließt die Erfindung andere Ausführungsformen nicht aus, wobei diese Kraft durch andere verbiegbare Teile geliefert wird.
Es wird angemerkt, daß die Verbiegung V relativ klein ist, beispielsweise einige Hundertstel bis einige Zehntel eines Millimeters, und keinen Einfluß auf die Lage des Fußbodenbelags hat. Außerdem wird angemerkt, daß ein derartiger Fußbodenbelag generell auf eine Unterlage gelegt wird, die elastisch eindrückbar ist, wodurch die Verbiegung V der Lippe 43 ausschließlich in der Tatsache resultiert, daß die Unterlage örtlich etwas mehr eingedrückt wird.
Durch die Tatsache, daß die Lippe 43 ausgebogen wird und in gekoppeltem Zustand ein wenig ausgebogen bleibt, entsteht auch der Vorteil, daß beim Ausüben eines Drucks auf den Fußbogenbelag, beispielsweise beim Daraufstellen eines Gegenstands, die Zusammendrückkraft erhöht wird und somit dem Entstehen von Spalten noch mehr entgegengewirkt wird.
Es wird angemerkt, daß der Erfinder festgestellt hat, daß, entgegen allen Erwartungen, eine ideale Spannkraft realisiert werden kann, indem die Kupplungsteile 4–5, einschließlich der Verriegelungselemente 33–34, und vorzugsweise der gesamte Kern 8, aus HDF-Platten oder MDF-Platten gefertigt werden, obwohl diese Materialien nur eine geringe elastische Verformung gestatten.
HDF und MDF bieten auch den Vorteil, daß glatte Oberflächen erhalten werden, wodurch die Verriegelungselemente zügig übereinanderbewegt werden können.
Gemäß einer Variante der Erfindung kann die Spannkraft auch durch ein elastisches Eindrücken des Materials der Kupplungsteile geliefert werden, zu welchem Zweck diese Kupplungsteile, und vorzugsweise der gesamte Kern 8, denn auch aus elastisch zusammendrückbarem Material bestehen müssen.
Noch ein besonderes Merkmal der Ausführung von den 22 bis 25 besteht darin, daß die Fußbodenpaneele 1 sowohl mittels einer Drehbewegung, wie in 24 abgebildet, als auch durch Mittel eines Verschiebens aufeinander zu, wie in 25 abgebildet, ineinandergefügt werden können, dies vorzugsweise derart, daß beim Ineinanderfügen mittels einer Drehbewegung eine maximale Verbiegung Vm in den Kupplungsteilen, spezieller in der Lippe 43, auftritt, die weniger deutlich ist, wenn nicht gar nicht vorhanden ist, wie in den 2 bis 4, in Vergleich zur Verbiegung Vm, die auftritt, wenn die Fußbodenpaneele 1 mittels eines Verschiebens aufeinander zu ineinandergefügt werden.
Der Vorteil hiervon besteht darin, daß die Fußbodenpaneele 1 leicht mit einer Drehbewegung ineinandergefügt werden können, ohne daß hierzu ein Werkzeug erforderlich ist, während es jedoch möglich bleibt, die Fußbodenpaneele auch durch Verschieben ineinanderzufügen. Dies letztere ist vor allem nützlich, wenn das letzte Paneel teilweise unter einen Türrahmen oder derartiges zu verlegen ist. In diesem Fall kann das Fußbodenpaneel 1 erst mit der nicht zu koppelnden Seite unter den Türrahmen geschoben werden und anschließend, eventuell mit Hilfe von Werkzeug, im angrenzenden Fußbodenpaneel 1 eingerastet werden.
Es wird angemerkt, daß die in den 22 bis 25 dargestellten Formen der Kupplungsteile 4–5 auch für die Kupplungsteile 28–29 der kurzen Seiten angewendet werden können.
Gemäß der Erfindung können, in dem Fall, daß die vier Seiten 2–3–26–27 mit Kupplungsteilen 4–5–28–29 versehen sind, diese Kupplungsteile derart ausgeführt sein, daß in der einen Richtung ein kräftigeres Einhaken entsteht als in der anderen Richtung. Im Fall länglicher Fußbodenpaneele 1, beispielsweise wie in 1 abgebildet, soll das Einhaken an den Stirnseiten 26–27 vorzugsweise ausgebildeter sein als an den Längsseiten 2–3. Die Länge der Koppelung an den kurzen Seiten ist immerhin kleiner und im Prinzip weniger kräftig. Dies wird durch das Vorsehen eines ausgebildeteren Einhakens kompensiert.
Dieser Unterschied beim Einhaken kann erhalten werden, indem die Kontaktflächen 73–74 unter unterschiedlichen Winkeln realisiert werden.
Vorzugsweise ist der vorgenannte Vorsprung, spezieller das Verriegelungselement 33, begrenzt durch zumindest zwei Teile 75–76, beziehungsweise ein Teil 75 mit einer starken Neigung, das für die Verriegelung sorgt, und ein Teil 76 mit einer schwächeren Neigung, das das Ineinanderfügen der Kupplungsteile erleichtert. In der Ausführung der 22 bis 25 werden diese Teile 75–76 durch gerade Flächen gebildet, jedoch kann auch, wie bereits anhand von 9 beschrieben, von gebogenen Teilen 50–51 Gebrauch gemacht werden. In 5 sind dies die Kontaktfläche 38 und die Abschrägung 40.
In der bevorzugten Ausführungsform besitzen die Fußbodenpaneele 1 gemäß der Erfindung Kupplungsteile 4–5 und/oder 28–29, die eine der folgenden oder die Kombination von zwei oder mehr der folgenden Eigenschaften aufweisen:

– eine Krümmung 77 an der Unterseite der Feder 9 und/oder eine Krümmung 78 an der Lippe 43, die eine Führung bilden beim Ineinanderschwenken von zwei Fußbodenpaneelen 1, mit dem Vorteil, daß die Fußbodenpaneele 1 beim Verlegen leicht ineinandergefügt werden können;
– Abrundungen 79–80 an den Kanten der Verriegelungselemente 33–34, mit den Vorteilen, daß die Verriegelungselemente beim Ineinanderfügen, beziehungsweise voneinander Lösen, der Fußbodenpaneele 1 leicht übereinandergeschoben werden können und daß die Verriegelungselemente nicht beschädigt werden, beispielsweise an ihren Kanten abbröckeln, selbst wenn die Fußbodenpaneele wiederholt ineinandergefügt, beziehungsweise voneinander gelöst werden;
– Staubkammern 81, oder Räume 21, wie in 4, zwischen allen seitwärts aufeinander zu gekehrten Seiten der gekoppelten Fußbodenpaneele 1, mit dem Vorteil, daß Einschlüsse, die beim Ineinanderfügen zwischen die Fußbodenpaneele 1 geraten, keinen nachteiligen Einfluß auf das gute Ineinanderfügen haben;
– eine Formgebung der Feder 9, die derart ist, beispielsweise durch das Vorhandensein einer Abschrägung 82, daß die Oberseite der Feder 9 bereits beim ersten Kontakt unter der Unterseite der oberen Lippe 42 sitzt, wenn die Fußbodenpaneele 1 auf derselben Ebene aufeinander zu geschoben werden, wie in 25 angedeutet, mit dem Vorteil, daß das vordere Ende der Feder 9 nicht gegen die Vorderseite der oberen Lippe 42 drückt, wenn die Fußbodenpaneele 1 auf derselben Ebene aufeinander zu geschoben werden;
– eine am freien Ende der unteren Lippe 43 geformte Auflauffläche 83, hiervor auch Abschrägung 41 genannt, mit dem Vorteil, daß die Verriegelungselemente 33–34 zügig übereinandergeschoben werden können und die untere Lippe 43 gleichmäßig verbogen wird;
– in der Zusammendrückrichtung nur ein wesentlicher Kontaktpunkt, der durch einen Bereich 84 an der Stelle der Oberseite der Fußbodenpaneele 1 gebildet wird, mit dem Vorteil, daß die vorgenannte Spannkraft optimal zur Oberseite der Fußbodenpaneele 1 übertragen wird und dem Entstehen von Öffnungen zwischen den Fußbodenpaneelen 1 entgegengewirkt wird;
– Kontaktflächen 85–86, spezieller Anschlagflächen, geformt durch die Oberseite der Feder 9 und die Oberseite der Nut 10, die über den größten Teil ihrer Länge parallel zu der Fläche, die durch die Fußbodenpaneele 1 bestimmt wird, verlaufen, wie auch miteinander zusammenwirkende Kontaktflächen, geformt durch die Krümmungen 77–78, mit dem Vorteil, daß keine Bewegung in der Höhe zwischen zwei gekoppelten Fußbodenpaneelen 1 in Bezug zueinander möglich ist, selbst wenn die Einstecktiefe der Feder 9 in der Nut 10, aus welchen Gründen auch, variieren sollte, mit anderen Worten, daß keine Höhenunterschiede zwischen den aneinandergrenzenden Fußbodenpaneelen auftreten können.

In der Ausführungsform der 22 bis 25 sind all diese Merkmale kombiniert, jedoch ist deutlich, daß, wie aus den 2 bis 11 hervorgeht, diese Eigenschaften auch separat oder in einer begrenzten Kombination vorkommen können.
Wie aus den Zeichnungen der 5 bis 7 und 22 bis 25 hervorgeht, besteht ein wichtiges Merkmal der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung darin, daß die Verriegelungsmittel 6, mit anderen Worten, der Teil, der den Einrast- und Eingreifeffekt bewirkt, in dem Teil der unteren Lippe 23–43 angeordnet sind, der sich bis über die obere Lippe 22–42 hinaus erstreckt, spezieller, daß der tiefste Punkt 87 des Verriegelungsteils 33 sich unter der Oberschicht des Fußbodenpaneels 1 befindet. Aus Gründen der Deutlichkeit ist diese Oberschicht in den 22 bis 25 nur als eine einzige Lage angedeutet.
Es wird angemerkt, daß die Kombination von Merkmalen, daß die untere Lippe 23–43 sich weiter erstreckt als die obere Lippe 22–42, daß die Verriegelungsmittel 6 zumindest durch einen nach innen und nach unten gerichteten Teil gebildet werden, und daß dieser Teil mindestens teilweise in dem Teil der unteren Lippe 23–43 angeordnet ist, der sich bis über die obere Lippe 22–42 hinaus erstreckt, besonders vorteilhaft ist, unter anderem in Vergleich zu den Kupplungen für Fußbodenpaneele, die in den Dokumenten WO 94/01628, WO 94/26999, WO 96/27719 und WO 96/27721 beschrieben sind. Der schräg verlaufende Teil bietet ja den Vorteil, daß die Fußbodenpaneele 1 wieder voneinander gelöst werden können. Die Tatsache, daß dieser schräg verlaufende Teil sich in dem weiter vorspringenden Teil der unteren Lippe 23–43 befindet, bietet zusätzlich hierzu den Vorteil, daß beim Koppeln keine Verformungen auftreten können, die sich bis in die Oberschicht bemerkbar machen.
Gemäß einem bevorzugten Merkmal der Erfindung verläuft der vorgenannte Teil, mit anderen Worten, die Kontaktfläche 39 oder 73, vorzugsweise derart, daß sich der Abstand zur Oberkante 16 von unten nach oben zu verringert, mit anderen Worten, derart, daß, wie in 22 abgebildet, der Abstand X2 kleiner ist als der Abstand X1. Dies ist auch in 7 der Fall.
Vorzugsweise beginnt dieser Teil erst in einem deutlichen Abstand E1 von der oberen Lippe 42.
Es ist deutlich, daß die Kupplungsteile der 22 bis 25 auch mittels des vorgenannten Fräsprozesses verwirklicht werden können.
Gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung werden die Fußbodenpaneele 1 an ihren Seiten 2–3 und/oder 26–27 mit einem Oberflächenverdichter behandelt, spezieller einem Oberflächenhärter, der vorzugsweise aus der folgenden Serie von Produkten gewählt ist: Imprägniermittel, Porenfüller, Lacke, Harze, Öle, Paraffine und dergleichen.
In 22 ist schematisch eine solche Imprägnierung 88 dargestellt. Diese Behandlung kann über der gesamten Oberfläche der Seiten 2–3 und/oder 26–27 ausgeführt werden oder nur über bestimmte Teile hiervon, beispielsweise ausschließlich den Oberflächen der Feder 9 und der Nut 10.
Das Behandeln mit einem solchen Oberflächenverdichter bietet, in Kombination mit dem Einrasteffekt, den Vorteil, daß in verschiedener Hinsicht bessere Koppelungseigenschaften erhalten werden. Die Kupplungsteile 4–5 und/oder 28–29 behalten hierdurch besser ihre Form und Stärke, selbst wenn die Fußbodenpaneele 1 wiederholt ineinandergefügt und voneinander gelöst werden. Vor allem in dem Fall, daß für den Kern 8 HDF, MDF oder dergleichen verwendet wird, wird mittels dieser Behandlung eine qualitativ soviel bessere Oberflächenbeschaffenheit erhalten, daß kein Abschaben von Material beim Ineinanderfügen, beziehungsweise Auseinandernehmen, auftritt.
Diese Behandlung bietet auch den Vorteil, daß, sicher im Fall einer Oberflächenhärtung, der vorgenannte elastische Spanneffekt verbessert wird.
Die vorliegende Erfindung ist keineswegs auf die als Beispiel beschriebenen und in den Figuren dargestellten Ausführungsformen beschränkt, vielmehr können ein derartiger Fußbodenbelag und die hier zugehörigen Fußbodenpaneele 1 in verschiedenen Formen und Abmessungen verwirklicht werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
So können beispielsweise die verschiedenen Merkmale, die anhand der dargestellten Ausführungsformen beschrieben sind, gegenseitig miteinander kombiniert werden oder nicht.
Auch können alle hiervor beschriebenen Formen von Kupplungsteilen sowohl an den langen als auch an den kurzen Seiten angewendet werden.

Claims

– Fußbodenpaneel zum Formen eines Fußbodenbelags, wobei besagtes Fußbodenpaneel vom Typ ist, bestehend aus einem harten Laminatpaneel (1) mit einer Dicke von 0,5 bis 1,5 cm, welches Fußbodenpaneel (1) rechteckig, d.h. länglich oder quadratisch, ist und somit ein erstes und ein zweites Paar einander gegenüberliegender Seiten (2–3; 26–27) hat, und einen aus MDF/HDF bestehenden Kern (8), eine dekorative Schicht (55) und eine Rückschicht (58) aufweist, wobei besagtes Fußbodenpaneel (1) sowohl an besagtem erstem Paar als auch an besagtem zweiten Paar einander gegenüberliegender Seiten mit Kupplungsteilen (4–5; 28–29) im Wesentlichen in Form einer Nut (10–32) und einer Feder (9–31) versehen ist, wobei besagte Nut (10–32) von einer oberen Lippe (22–42) und einer unteren Lippe (23–43) begrenzt wird, und wobei diese Kupplungsteile (4–5; 28–29) das Aneinanderkoppeln zweier solcher Paneele (1) gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel (1) sowohl an besagtem ersten Seitenpaar als auch an besagtem zweiten Seitenpaar die weiteren Merkmale aufweist: – dass die Kupplungsteile (4-5) mit integrierten mechanischen Verriegelungsmitteln (6) versehen sind, die das Auseinanderschieben zweier gekoppelter Fußbodenpaneele (1) in eine Richtung (R) senkrecht zu den betreffenden Kanten (2-3) und parallel zur Unterseite (7) der gekoppelten Fußbodenpaneele (1) verhindern; – dass diese integrierten mechanischen Verriegelungsmittel (6) einstückig mit besagtem Kern (8) ausgeführt sind; – dass die Verriegelungsmittel (6) aus einem Verriegelungselement (11; 33) in Form eines an der Unterseite der Feder (9; 31) angebrachten Vorsprungs und in Form einer in der Lippe (23; 43), die die Unterseite der Nut (10; 32) begrenzt, angebrachten Aussparung bestehen; – dass besagter Vorsprung eine gebogene konvexe Form aufweist; – dass besagte Aussparung eine gebogene konkave Form aufweist; – dass die Kupplungsteile und Verriegelungsmittel aus gefrästen Profilen bestehen; – dass besagte untere Lippe (23; 43) sich über besagte obere Lippe (22; 42) hinaus erstreckt; – dass die Differenz (E) zwischen der oberen Lippe (22; 42) und der unteren Lippe (23; 43), gemessen in der Ebene des Fußbodenpaneels (1), kleiner ist als ein Mal die Dicke (F) des Fußbodenpaneels (1); – dass die Kupplungsteile (4–5) und Verriegelungsmittel (6) das spielfreie Aneinanderkoppeln solcher Fußbodenpaneele (1) gestatten; – dass, in ineinandergefügtem Zustand solcher Fußbodenpaneele (1), zwischen der Stirnseite (19) der Feder und der Innenseite (20) der Nut ein Raum (21) vorhanden ist; – dass die Kupplungsteile (4–5) und Verriegelungsmittel (6) sowohl das Verbinden als auch Entkoppeln zweier solcher Fußbodenpaneele (1) mittels einer Drehbewegung gestatten; – dass besagte Verriegelungsmittel Verriegelungsflächen aufweisen; und – dass, in gekoppeltem Zustand zweier Paneele, zusätzlich zu dem Kontakt zwischen besagten Verriegelungsflächen, zwischen den seitwärts aufeinander zu gekehrten Seiten nur ein wesentlicher Kontaktpunkt zwischen den Paneelen vorliegt, wobei besagter Kontaktpunkt durch einen Bereich (84) an der Stelle der Oberseite der Fußbodenpaneele gebildet wird und wobei Staubkammern (81) und/oder Räume (21) zwischen allen seitwärts aufeinander zu gekehrten Seiten gebildet sind.
– Fußbodenpaneel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsteile (4–5) und Verriegelungsmittel (6) beider Seitenpaare eine solche Form haben, dass zwei solche Fußbodenpaneele (1) seitlich nur mittels einer Drehbewegung zusammengefügt werden können.
– Fußbodenpaneel gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel (6) beider Seitenpaare sich zumindest teilweise in dem Bereich der jeweiligen unteren Lippe (23; 43) befinden, der sich über die entsprechende obere Lippe (22; 42) hinaus erstreckt.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, an besagtem ersten und zweiten Seitenpaar, die obere Wand (18; 86) der Nut (10) und die Oberseite (17; 85) der Feder im Wesentlichen parallel zur Oberseite des Fußbodenpaneels (1) verlaufen.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am ersten als auch am zweiten Seitenpaar die obere Lippe dicker ist als die untere Lippe.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel (1) des Typs ist, der eine dekorative Schicht (55), die aus einer mit Harz imprägnierten gedruckten Schicht besteht, und eine aus einem ebenfalls mit Harz imprägnierten Material bestehende Rückschicht (58) umfasst.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gebogene Form des Vorsprungs kreisförmig ist.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gebogene Form der Aussparung kreisförmig ist.
– Fußbodenpaneel gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem der Seitenpaare die Oberseite (17) der Feder und die obere Wand (18) der Nut (10) flach sind.
– Fußbodenbelag, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Mehrzahl von Fußbodenpaneelen, wie in einem der vorgenannten Ansprüche beansprucht, zusammengesetzt ist.