DE3017917A1 - Kombinationsschloss - Google Patents

Description

- 4 Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Kombinationsschloß für Koffer u. dgl./ und betrifft insbesondere eine Verbesserung des Schlosses, welches in der US-PS 3 416 336 beschrieben wird.

Dieses bekannte Schloß weist ein Gleitriegelstück auf, welches einen Nasenabschnitt an einem Ende hat, der den Riegel verriegeln kann, wobei mehrere Schlitze vorgesehen sind. Jeder Schlitz weist eine derartige Breite auf, daß sich die Nummernscheibe und der Flansch der Hülse hindurcherstrecken können.

Das Verriegelungsstück wird in der Sperrstellung dadurch gehalten, daß die Flansche der Hülse durch die Schlitze sich hindurcherstrecken, und dieses Verriegelungsgleitstück ist lediglich dann lösbar, wenn die flachen Abschnitte der Hülse fluchten, wie es bei einer Öffnungskombination der Fall ist,, um die benachbarten Abschnitte des Verriegelungsgleitstückes frei zu geben. Dieses bekannte Schloß weist einen Hebel an der Rückseite auf, der dazu vorgesehen ist, die Nummernscheiben von den Hülsen zu lösen, damit eine neue Öffnungskombination eingestellt werden kann. Bei diesem muß in nachteiliger Weise sichergestellt werden, daß sich die Nummernscheiben in der öffnungskombination befinden, ehe der Riegel in die Verriegelungsstellung eingeführt werden kann, da sonst das Schloß das Riegelglied aufnimmt. Das Verriegelungsgleitstück kann deshalb unbeabsichtigt beschädigt werden. Es ist Λ ebenfalls nachteilig, den Hebel auf der Rückseite zu betätigen, während eine öffnungskombinatiön auf der Vorderseite ausgewählt wird. '

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Durch die Erfindung werden die vorstehenden Nachteile ausgeschaltet. Es ist ein neuartiges Verriegelungsstück an einem Ende der Welle montiert, welche die Kombinationsnummernscheiben mit den Hülsen trägt, wobei das Verriegelungsstück längs der Welle elastisch beweglich ist, ohne daß es durch die Kombination festgehalten wird, wenn der Augenabschnitt des Riegels eingesetzt wird. Dadurch kann das Verriegelungsstück eingedrückt werden. Ein Hebel ist am anderen Ende der Welle gelagert und kann von der Vorderseite aus betätigt werden, um das Schloß zu öffnen, wenn dieser Hebel in einer Richtung bewegt wird, um den Eingriff zwischen den Nummernscheiben und den Hülsen freizugeben, damit eine neue Öffnungskombination eingestellt werden kann, wenn dieser Hebel in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird.

Es ist ein Hauptziel der Erfindung, ein verbessertes Verriegelungsstück für ein Kombinationsschloß zu schaffen, welches elastisch aus der Sperrstellung herausbewegt werden kann, um den Augenabschnitt des Gegenriegels in das Schloß einsetzen zu können, ohne daß das Kombinationsschloß auf die Öffnungskombination eingestellt werden muß.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein verbessertes Kombinationsschloß zu schaffen, bei dem die Wahl einer Öffnungskombination auf der Vorderseite des Schlosses mit den gleichen Mitteln durchgeführt werden kann, mit denen das Schloß geöffnet wird.

Die Erfindung betrifft somit ein Kombinationsschloß, bei welchem ein Riegelstück am Ende der Welle montiert ist, an dem Kombinationsnummernscheiben mit Hülsen montiert sind. Dieses Verriegelungsstück ist längs der

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Welle bei jeder beliebig eingestellten Kombination beweglich. Es ist ein Bedienungshebel am anderen Ende der gleichen Welle montiert, der dazu dient, das Schloß zu öffnen, wenn dieser Hebel in einer Richtung bewegt wird. Dieser Hebel dient auch dazu, den Eingriff zwischen den Nummernscheiben und den Hülsen zu lösen, um eineöffnungskombination einzustellen, wenn er in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird. Das erfindungsgemäße Schloß ermöglicht das Einsetzen des Augenstückes des Gegenriegels in das Schloß, ohne daß es erforderlich ist, das Schloß auf die Öffnungskombination einzustellen. Es ist auch möglich, eine Öffnungskombination dadurch auszuwählen, daß der öffnuhgshebel in entgegengesetzter Richtung bewegt wird, wobei der Augenabschnitt des Gegenriegels vom Schloß entfernt ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sollen unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung in der folgenden Beschreibung erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Kombinationsschlosses, wobei das Verriegelungsstück vom Verriegelungsschloß entfernt angeordnet dargestellt ist, —

Fig. 2 eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Hülse, teilweise im Schnitt,

Fig. 3 eine von oben gesehene Schnittansicht des gesamten Kombinationsschlosses in der Schließstellung,

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Pig. 4 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Kombinationsschlosses, bei der die Beziehungen der Welle, der Hülsen und der Nuiranernscheiben in der Öffnungskombination gezeigt sind,

Fig. 5 eine ähnliche Figur wie Fig. 4, mit der Ausnahme, daß sich das Kombinationsschloß in der Schließstellung befindet,

Fig. 6 eine Ansicht wie Fig. 3, mit der Ausnahme, daß der Hebel zum entgegengesetzten Ende der Welle bewegt wurde und daß die Hülsen von den Nummernscheiben gelöst sind, um eine Wahl der Öffnungskombination zu ermöglichen,

Fig. 7 eine teilweise perspektivische Explosiohsdarsteilung des erfindungsgemäßen Kombinationsschlosses, wobei Abänderungen des Verriegelungsstückes und des Betätigungshebels vorgenommen wurden
und

Fig. 8 eine Schnittansicht von oben dieser abgeänderten Ausführungsform.

Es sei nunmehr auf die Figuren der Zeichnung Bezuj genommen. Das erfindungsgemäße Kombinationsschloß weist im wesentlichen eine Kombinationsschloßbaugruppe (Fig. $) auf, eine Vorderplatte 12 und ein Gehäuse 25. Die Kombinationsschloßbaugruppe weist eine Welle 20 auf und mehrere Nuiranernscheiben 50, von denen jede eine Hülse 40 hat. Ferner ist ein Verriegelungsstück 11 zwischen der beweglichen Platte 22 und der festen Platte 21 eingesetzt.

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Die bewegliche Plätte 22 ist gleitbar an der Welle montiert und durch eine Feder 23 gegen die feste Platte 21 gedrückt, die an einem Endabschnitt der Welle 20 befestigt ist. Eine Platte 21a und ein Bund 28 sind gleitbar am anderen Ende der Welle 20 montiert. Diese Nummernscheibe 50 weist zehn Schlitze 51 auf, die im gleichen Abstand um den Umfang der Bohrung herum angeordnet sind. Ferner sind zehn Ziffern 0 bis 9 in gleichen Abständen am äußeren Umfang herum angeordnet. Zwischen benachbarten Ziffern sind Aussparungen 52 angeordnet, in die die Finger 71 eingreifen, die an einer Federplatte 70 ausgebildet sind, um mit Reibungseingriff die Drehung der Nummernscheiben in einerRichtung zu verhindern, so daß sich die Nummernscheiben lediglich in einer Richtung drehen können, wie es üblich ist. Diese Hülse 40 weist einen Flansch 42 auf und zwei Keile 41, die in einem Winkelabstand von 180° voneinander auf der äußeren Oberfläche des Hülsenschaftes angeordnet sind und gegen die Stirnfläche des Flansches anliegen. Ferner ist ein Schlitz 44 in Längsrichtung der Wandung der Bohrung ausgebildet und eine Ringnut 43 am inneren Abschnitt des Flansches 42. Jede Nummernscheibe 50 ist gleitbar auf dem Schaftabschnitt einer Hülse 40 gelagert, wobei die beiden Keile oder Vorsprünge 41 gleitbar in die entsprechenden Schlitze 51 der Nummernscheibe 50 eingreifen. Die Hülsen 40, an denen die Nummernscheiben 50 montiert sind, sind gleitbar an der Welle 20 derart gelagert, daß deren Flansche zu dem Ende der Welle hinweisen, an dem der Riegel öder das Verriegelung sstück montiert ist, wobei die Keile 27 fest an der Welle vorgesehen sind und wobei jeder gleitbar in die Schlitze 44 der Hülsen 40 eingreift. Jede der Hülsen 40 hat die gleiche vorbestimmte Länge, so daß ein vorbestimm-

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ter Abstand zwischen je zwei benachbarten Nummernscheiben 50 vorhanden i;st, wenn die Hülsen derart montiert sind, daß ihre Endeni gegeneinander anliegen. Die Keile 27 sind in einem Abstand voneinander angeordnet, der der Länge der Hülse entspricht, so daß, wenn einer von ihnen derart liegt, daß er in die Ringnut 43 einer Hülse 40 eingreift, die restlichen Keile ebenso ausgefluchtet sind, daß sie in den Ringnuten 43 der übrigen Hülsen 40 eingreifen. Bei dieser Anordnung können die Hülsen 40 längs der Welle 20 gleiten, wenn die Keile 27 derart ausgefluchtet sind, daß sie in den Nuten 44 sitzen und die Hülsen 20 können gedreht werden, wenn die Keile 27 derart ausgefluchtet sind, daß sie in den Ringnuten 43 liegen. Die Keile 27 sind in der gleichen Linie längs der Achse der Welle angeordnet, wobei deren Winkellage gegenüber dem stationären Teil festliegt, da eine Drehung der Welle 20 durch die feste Platte 21 verhindert wird, die den Riegel oder das Riegelstück 10 trägt, welches gegen die Rückseite der Frontplatte 12 anliegt.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist eine Feder 23 an der Welle zwischen der beweglichen Platte 22 und der Halterungsplatte 24 angeordnet, die ebenfalls gleitbar an der Welle gelagert ist und gegen eine Stirnfläche der ersten Hülse 40 von rechts gesehen anliegt. Die bewegliche Platte 22 wird axial durch die feste Platte 21 gehalten, welche an der Welle 20 befestigt ist. Der Bund 28 weist einen Hebel 26 auf, mit dem der Knopf 60 verbunden ist, und dieser Bund 28 ist gleitbar am anderen Ende der Welle gelagert. Zwischen dem Bund 28 und der letzten Hülse ist eine Platte 21a gleitbar an der Welle montiert. Ein Anschlag 29 ist am Ende der Welle angeordnet, der sich über den Bund 28 erstreckt, welcher eine Welterbewegung des Bundes Über diese Welle hinweg verhindert. Die Platte 21a liegt mit

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ihren oberen und unteren Kanten gleitbar gegen die Rückseite der Vorder- oder Frontplatte 12 und gegen die Innenseite des Gehäuses 25 an, so daß die Welle 20 am Gehäuse 25 und an der Frontplatte 12 abgestützt ist. Dadurch, daß die feste Platte 21 fest an einem Ende der Welle gelagert ist und daß der Bund 28 durch den Anschlagzapfen 29 am anderen Ende der Welle gehalten ist, und dadurch, daß die Druckfeder 23 zwischen der beweglichen Platte 22 und der Halterungsplatte 24 angeordnet ist, werden die Hülsen 40 elastisch oder federnd in ihrer Stellung auf der Welle 20 gehalten.

Die Frontplatte 12 ist rechteckig ausgebildet und weist mehrere in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnete Schlitze 14 auf, wobei die Anzahl der Schlitze die gleiche wie die der Nummernscheiben 50 ist. Beim dargestellten bevorzugten Aüsführungsbeispiel handelt es sich um drei Schlitze. Jeder der Schlitze 14 hat eine Breite, die etwas größer ist als die Dicke einer Nummernscheibe 50, und jeder Schlitz weist eine derartige Länge auf, daß eine Nummernscheibe teilweise:sich durch diesen Schlitz hindurcherstrecken kann. Die Frontplatte 12 weist ferner einen Schlitz 13 auf, wie es die Fig. 3, 6, 7 und 8 zeigen, und durch diesen Schlitz kann sich das Augenfenster an der Zunge eines Gegenverriegelungsstückes oder einer Falle erstrecken. Die Frontplatte 12 weist ferner eine öffnung 15 auf, durch die sich der Hebel 26 des Bundes 28 erstrecken kann. Montagebohrungen, die nicht dargestellt sind, sind ferner an jeder Ecke der Frontplatte 12 vorgesehen, so daß Montagemittel, wie beispielsweise Nieten, eingesetzt werden können. Das Verriegelungsstück 10, wie es^- in Fig. 1 dargestellt ist,_: weist Zapfenabschnitte 11 auf, die sich senkrecht zum Verriegelungsstück erstrecken,

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und diese Zapfen 11 werden zwischen die bewegliche Platte 22 und die feste Platte 21 eingesetzt, wenn das Verriegelungsstück bündig auf den oberen Kanten der Platten 22 und 21 aufliegt. Das Verrlegelungssttick 10 ist derart im Kombinationsschloß angeordnet, daß die flache obere Oberfläche gegen die Rückseite der Frontplatte 12 anliegt, und das Verriegelungsstück 1st an dieser Oberfläche in Richtung derPfeile A1, A2, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, gelagert, wobei der Nasenabschnitt des Verriegelungsstückes sich durch einen Schlitz erstreckt, der an der Seitenplatte des Gehäuses 25 vorgesehen ist. Die Spitze des Nasenabschnittes des Verriegelungsstückes 10 erreicht den Mittelabschnitt des Schlitzes 13, wenn sich dieser in der Verriegelungsstellung befindet. Das Gehäuse 25 ist im wesentlichen kantenartig ausgebildet, wobei eine Seite offen ist. Die Frontplatte ist am Gehäuse 25 derart montiert, daß diese die offene Seite abschließt. Das Kombinationsschloß ist in dem Gehäuse 25 derart gelagert, daß die Enden der Welle 20 gleitbar an den Seitenplatten des Gehäuses 25 getragen werden, wie es in den Fig. 3 und 6 dargestellt ist. Die axiale Bewegung der Nummernscheiben 50, die gleitbar auf den Hülsen 40 gelagert sind, wird durch die Schlitze 14 gebremst oder verhindert, da sich die Nummernscheiben 50 teilweise durch die Schlitze 14 hindurcherstrecken, die eine derartige Breite haben, welche lediglich etwas größer ist als die Dicke der Nummernscheiben. Das Gehäuse 25 ist mit einer Federplatte 70 ausgerüstet, die nicht dargestellte Schlitze aufweist, und durch diese könnensich die Nummernscheiben 50 teilweise erstrecken. Finger 71 drücken elastisch und radial gegen die Nummernscheiben 50, und dadurch wird eine.Drehreibung an diesen Nummernscheiben 50 erzeugt, wobei die Spitzen der Finger in Nu-

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ten 52 eingreifen, die an den Umfangen der Nummernscheiben 50 ausgebildet sind, wie es in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist, so daß die Winkellage der Nummernscheiben durch einen Reibungseingriff aufrechterhalten werden. Die Finger wirken im Zusammenhang mit den Nuten 52 als Ratsche und erlauben eine Drehung der Nummernscheiben lediglich in einer Richtung.

Das Sperren Und öffnen soll nunmehr beschrieben werden. Durch die Beaufschlagung durch die Kompressionsfeder werden die Hülsen 40 normalerweise in vollem Eingriff mit den Nummernscheiben gehalten, und die Ringnuten 43 sind derart ausgerichtet, daß sie die Teile 27 aufnehmen. Bei dieser Anordnung stehen die Hülsen 40 in vollständigem Eingriff mit den Nummernscheiben und können sich um die Welle 20 drehen. Sie können jedoch nicht längs der Welle 20 gleiten, da diese Bewegung durch die Seitenwandungen 43a in den Ringnuten 43 und durch die Keile 27 blockiert wird, wenn nicht die Schlitze 44 an den Hülsen derart ausgerichtet sind, um diese Keile 27 aufzunehmen, wie es bei einer Öffnungskombination der Falle ist. Da die axiale Bewegung der Nummernscheiben durch die Frontplatte 12 und die Schlitze der Federplatte 70 verhindert wird, wird die axiale Bewegung der Welle 20 in Richtung d-es Pfeiles B1 verhindert und deshalb kann das Verriegelungsstück oder der Riegel nicht durch den Hebel 26 mit der Welle 20 bewegt werden, so daß das Schloß damit gesperrt ist.

Um das Schloß zu öffnen, müssen die Nummernscheiben gedreht werden, bis die öffnungskomblantion eingestellt 1st. Dann fluchten die Schlitze 44 an den Hülsen in einer gemeinsamen geraden Linie mit den Keilen 27, und die Welle kann axial in Richtung des Pfeiles Bt bewegt werden.

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Dadurch, daß der Hebel 26 in Richtung des Pfeiles Bi bewegt wird, wird die Welle in entsprechender Weise bewegt, wobei die Hülsen mit den Nummernscheiben durch die Prontplatte 12 und die Federplatte 70 gehalten werden. Die Feder 23 wird zusammengedrückt und das Verriegelungsstück wird in Richtung des Pfeiles A1 bewegt, und dadurch wird das Schloß geöffnet. Dadurch, daß der Hebel 26 losgelassen wird, wird die Welle in ihre Ausgangslage zurückbewegt, und zwar durch die Druckkraft der Feder 23, und in gleicher Weise wird der Riegel oder das Verriegelungsstück 10 bewegt.

Eines der Hauptmerkmale der Erfindung liegt darin, daß der Riegel oder Nasenabschnitt 30 des Gegenriegels oder der Falle derart in das Schloß eingesetzt werden kann, daß er bei irgendeiner Kombination schließen kann. Die Funktionsweise soll nunmehr beschrieben werden.

Wie Fig. 3 zeigt, wird das Verriegelungsstück durch die bewegliche Platte 22 und die feste Platte 21 getragen, wobei dessen Oberseite gegen die Rückseite der Frontplatte

12 anliegt. Das Verriegelungsstück 10 wird durch die Feder 23 gegen die Seitenplatte des Gehäuses 25 angedrückt. Der Spitzenabschnitt des Verriegelungsstückes 10 ist abgeschrägt, um das Einsetzen in den Nasenabschnitt 30 der Falle zu erleichtern, welcher im Schlitz 13 sitzt. Das Verriegelungsstück 10 wird durch die Frontplatte 12 und die Welle 20 geführt und wird in Richtung des Pfeiles A1 bewegt, wenn das Augenstück 30 der Falle in die öffnung

13 eingesetzt wird. Da die bewegliche Platte 22 längs der Welle 20 in Richtung des Pfeiles A1 verschiebbar ist, wird die Platte 22 durch die Zapfen 11 des Verriegelungsstückes 10 beaufschlagt, um die Feder 23 zusammenzupressen, so daß

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das Verriegelungsstück 10 durch den Nasenabschnitt 30 der Falle verschoben werden kann. Sobald der Nasenabschnitt 30 des Auges der Falle voll eingesetzt ist und den Spitzenabschnitt des Verriegelungsstückes 10 freigibt, wird der Spitzenabschnitt des VerriegelungsstüGkes 10 durch die Federkraft der Feder 23 in den Augenabschnitt 31 hineingedrückt, um das Auge der Falle zu sperren. Dieser Vorgang kann durchgeführt werden, ohne daß das Kombinätionsschloß auf die öffnungskombination eingestellt werden muß.

Die Wahl oder Änderung der öffnungskombination kann wie folgt durchgeführt werden.

Wenn sich das Kombinationsschloß in der Stellung der ursprünglichen öffnungskombination befindet, wobei die Schlitze 44 der Hülsen mit den Keilen 27 fluchten, kann der Hebel 26 in Richtung des Pfeiles B2, wie in Fig. 6 gezeigt, gedrückt werden. Da die Hülsen durch die Feder beaufschlagt werden und die axiale Bewegung der Welle in Richtung des Pfeiles B2 durch die Platte 21 und die Seitenplatte des Gehäuses 25 verhindert wird, wird die Feder 23 zusammengepreßt, und die Hülsen werden längs der Welle bewegt und von den Nummernscheiben 50 gelöst, wenn der Hebel 26 in Richtung des Pfeiles B2 gedrückt Wird. Wenn der Hebel 26 in der beschriebenen Richtung gedrückt ist und in dieser Stellung gehalten wird, können die Nummernscheiben 50 gedreht werden, um die gewünschte Kombination einzustellen. Dann wird der Hebel 26 losgelassen, damit die Hülsen 40 zurückgeführt werden können und in die Nummernscheiben 50 eingreifen,und die Wahl oder Änderung der Öffnungskombination ist damit beendet.

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Die nicht dargestellte Falle oder der nicht dargestellte Gegenriegel kann von bekanntem Aufbau sein, wobei der Nasenabschnitt 30 des Auges derart ausgebildet ist, wie es im Vorstehenden beschrieben wurde.

Der beschriebene Verriegelungsschloßbauteil kann bei üblichen Verriegelungsschlössern mit einfachen Abänderungen des Verriegelungsstückes und des Hebels eingebaut werden, wobei dieser dafür vorgesehen ist, um die Hülsen von den Nummernscheiben zur Auswahl einer neuen Kombination zu lösen.

Die Fig. 7 und 8 zeigen eine Anwendung der Verriegelungsschloßkonstruktion der Erfindung bei einem üblichen Verriegelungsschloß.

Wie Fig. 7 zeigt, weist der Riegel 10 die Form eines rechteckigen Rahmens auf, der einen Nasenabschnitt 10a hat, der sich von einem Ende aus erstreckt, und ferner weist dieser Riegel Zapfenabschnitte 11 auf. Diese Zapfenabschnitte 11 erstrecken sich rechtwinklig zum Verriegelungsstück selbst und erstrecken sich nach unten. Ferner sind zwei öffnungen 10b am anderen Ende vorgesehen, durch die sich Nieten 60a eines Betätigungsknopfes 60 erstrecken können. Der Riegel ist mit dem Knopf 60 über die Nieten 60a verbunden, und diese erstrecken sich durch eine öffnung 13a in der Frontplatte. Dieser Knopf ist frei gleitvbar längs dieser Frontplatte über eine Strecke, die der Breite der öffnung 13a entspricht. Im zusammengebauten Zustand mit den anderen Teilen des Kombinationsschlosses gleitet das R,iegelstück 10 auf der festen Platte 21 , die an einem Ende der Welle 20 befestigt ist und auf der beweglichen Platte 21a, die gleitbar an der Welle 20 zwischen

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der letzten Hülse 40 und dem Bund; 28 montiert ist, wobei die Zapfen 11 gegen die Außenseite der festen Platte 21 anliegen. Dabei geben die Seitenteile TOc des Verriegelungsstückes 10 die Nummernscheiben 50 und die ,Hülsen frei. : _ , _

Bei dieser Anordnung ist die bewegliche Platte 22 nicht erforderlich und kann fortgelassen werden, und dadurch kann jedoch das Auge der Falle nicht in das Schloß eingesetzt werden, wenn sich das Schloß nicht in der Öffnungskombination befindet. Der Hebel 26 des Bundes 28 erstreckt sich durch eine öffnung, die im Gehäuse 25 ausgebildet ist, wie es üblich ist.

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Claims (3)

1. MÜLLER-BORE · DBJJFjiL ·§<3η£ν JHERTEL

   '-A MAl 1980

   DR. WOLFGANG MÜLLER-BORt (PATENTANWALT VON 1927 - 107B) DR. PAUL. DEUFEU. DIPL-CHEM. DR. ALFRED SCHÖN, DIPL.-CHEM, WERNER HERTEL. DIPL.-PHYS.

   ZUGELASSENE VERTRETER ΠΕΙΜ EUROPÄISCHEN PATENTAMT REPRESENTATIVES BEFORE TOE EUROPEAN PATBNT OM⁵ICK MANDATAIRES AGREES PRES L¹OF^-FICE EUROPI*.EN DKS HmiVI-tTU

   Hl/Gei.-S/L 57-1

   Chong-Kuan Ling, Taipei / Taiwan

   Kombinationsschloß

   Patentansprüche

   .) Kombinationsschloß mit einer Frontplatte, die in Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnete Schlitze aufweist, wobei Nummernscheiben in diesen Schlitzen angeordnet sind, ferner mit einer Welle, einer Hülse für jede Nummernscheibe, die an der Welle gelagert ist, und mit einer Feder, die diese Hülsen in Anlage gegen die Numraernscheiben drückt, und mit einer Federplatte und mit einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel vorgesehen ist, der Ansätze aufweist, die zwischen einer beweglichen Platte, die gleitbar an der Welle montiert ist, und einer festen Platte, die fest an der Welle montiert ist, eingreifen, daß die bewegliche Platte durch die Feder gegen die feste Platte gedrückt ist, daß

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   MÜNCHEN 86. SIEBERTSTR. 4 · POB 860720 · KABEL: MUEBOPAT · TEL. (089) 474005 · TELECOPIER XEROX 400 · TELEX S-24285

   die Oberseite des Riegels gegen die Rückseite der Frontplatte* anliegt und längs dieser beweglich ist, wenn sie durch das Auge einer Falle bzw. eines Gegenriegels bei irgendeiner Kombination bewegt wird.
2. 2. Kombinationsschloß nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hülse in Richtung der Axialbohrung einen Schlitz aufweist und einen Flansch an einem Ende, daß eine Ringnut am inneren Umfang des Flansches vorgesehen ist, daß die Welle Keile für jede Hülse aufweist, die in Längsrichtung der Welle fluchten, daß jeder Keil gleitbar in den Schlitzen und in der Ringnut einer jeden Hülse aufnehmbar ist, daß die Öffnungskombination dadurch eingestellt wird, daß die Schlitze der Hülsen mit den Keilen an der Welle fluchten, und daß das Schloß gesperrt ist, wenn irgendeiner der Schlitze nicht mit den Keilen an der Welle fluchtet, wobei dabei die Ringnuten in einer derartigen Lage sich befinden, daß sie diese Keile aufnehmen und wobei die Hülsen sich frei um die Welle drehen können.
3. 3. Kombinationsschloß nach Anspruch 2, wobei der Bund gleitbar in der Welle gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle mit einer Feder ausgerüstet ist, einer beweglichen Platte und einer festen Platte, daß der Bund einen Hebel aufweist, der fest mit einem Betätigungsknopf verbunden werden kann, daß die Welle ferner einen Anschlag aufweist, der die Gleitbewegung des Bundes in einer Richtung begrenzt, so daß sich die Welle mit diesem Bund bewegt, wenn der Hebel in der gleichen Richtung gedrückt wird, um das Schloß zu öffnen, und daß die Welle stationär bleibt und das Lösen der Hülsen von den Kombinationsscheiben erlaubt, um eine Kombinationsöffnung auszuwählen,

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   wenn der Hebel in der entgegengesetzten Richtung gedrückt wird, um den Bund längs der Welle in dieser Richtung zu bewegen.

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