DE3029663C2 - Vorrichtungen zum Verbinden eines Schlauchs mit einer Katheterhohlnadel - Google Patents

Description

schoben ist;

F i g. 10 einen Schnitt nach 10-10 von F i g. 8;

Fig. 11 einen Schnitt nach 11-11 von Fig. 9 und

F i g. 12 eine Ausführungsform der Hülse, bei der der Reibungseingriff durch eine innere Rändelung der Hülse und eine Rippe auf dem ersten rohrförmigen Element hergestellt wird.

Die Verbindungsvorrichtung 10 ist in F i g. 1 zusammen mit einem Behälter 11, der eine parenteraJe Lösung enthält und mit einer Tropfkammer 12 verbunden ist, gezeigt. Von der Tropfkammer 12 führt ein Schlauch 14 weg, an dem eine Strömungsregelklemme 15 angebracht ist Der Schlauch 14 ist an der Verbindungsvorrichtung 10 befestigt mit welcher ein Katheter 24 verbunden ist der mit einer Katheterhohlnadel 16 versehen ist

Insbesondere aus F i g. 2 ergibt sich, daß die Verbindungsvorrichtung 10 eine drehbare Hülse 20 besitzt die auf einem ersten rohrförmigen Element 17 eines Katheterzwischenstücks zugeordnet ist. Flansche 22 und 23 stehen vom hinteren Ende des ersten Elements 17 nach außen. Am vorderen Ende befindet sich ein äußerer Luer-Paßteil 30. Die drehbare Hülse 20 weist zwei Aussparungen 27 und 28 auf, welche von gekrümmten Wänden 18 und 19 zur Aufnahme der Flansche 22 und 23 begrenzt sind. Der äußere Luer-Paßteil 30 ist so ausgebildet daß er in ein zweites rohrförmiges Element 32 paßt, das einen inneren Luer-Paßteil 31 aufweist (siehe F i g. 4). Das zweite Element 32 ist mit zwei abstehenden Flanschen 25 und 26 versehen, welche durch einen ringförmigen Teil 29 miteinander verbunden sind. Wie sich insbesondere aus F i g. 3 und 4 ergibt, hat das erste Element 17 einen sich nach hinten verjüngenden Bereich 33 und die Innenfläche der Hülse 20 einen dazu passenden konischen Bereich 40. Die Hülse 20 ist ferner mit einem Innengewinde 35 für einen Gewindeeingriff mit den Flanschen 25 und 26 versehen, wenn der äußere Luer-Paßteil 30 des ersten Elementes 17 in dem inneren Luer-Paßteil 31 des zweiten Elements 32 sitzt. Durch das erste Element 17 erstreckt sich ein Fluidkanal 36 so daß es mit dem Schlauch 14 verbindbar ist, der in einer Erweiterung 38 sitzt. Durch den Katheter 24 hindurch ist ferner ein Fluidkanal 37 vorgesehen.

Die in F i g. 5 und 6 gezeigte Verbindungsvorrichtung

50 ist der Vorrichtung 10 insofern ähnlich, als sie eine drehbare Hülse 52 besitzt, die über dem ersten Element

51 angeordnet ist. Am ersten Element 51 ist ein sich verjüngender Bereich 65 für eine Steck passt· ng mit einem dazu passenden konischen Bereich 72 der drehbaren Hülse 52 vorgesehen. Flansche 55 und 56 erstrecken sich von einem Halteglied 74, welches ursprünglich mit der drehbaren Hülse 52 durch einen zerbrechlichen Teil 73 verbunden ist. Die drehbare Hülse 52 ist mit einem Innengewinde 67 versehen und ein äußerer Laer-Passungstsil 61 erstreckt sich vom ersten Element 51, wobei ein Fluidkanal 69 mit dem Schlauch 14 verbunden ist. Ein zweites Element 64 steht in Eingriff mit der drehbaren Hülse 52, wenn das Innengewinde 67 mit den Flanschen 58 und 59 in Eingriff steht. Der äußere Luer-Passungsteil 61 des ersten Elements 51 sitzt in dem inneren Luer-Passungsteil 62 des zweiten Elements 64, welches einen Fluidkanal 68 in Verbindung mit dem Katheterschlauch 16 aufweist.

F i g. 8— 11 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Verbindungsvorrichtung 80, wie dies bei den Vorrichtungen 10 und 50 der Fall ist, ein erstes Element 81 mit einer drehbaren Hülse 82 aufweist, die auf diesem angeordnet ist und mit einer Rändelung 108 versehen ist. Das erste Element 81 besitzt einen Endteil 84, an dem, beispielsweise durch Ultraschallschweißen, ein Bund 86 befestigt wird, nachdem die drehbare Hülse 82 aufgesetzt -worden ist. Die Aussparungen 88 und 89 sind im Bund 86 durch Flansche 87 und 90 getrennt, welche Ansätze 91 und 92 der Hülse 82 aufnehmen. Die Hülse 82 wird auf dem ersten Element 81 durch den Eingriff mit Aussparungen 111 und 112 unverlierbar gehalten, die zwischen den Ansätzen 91

ίο und 92 angeordnet sind, welche gegen die Flansche 90 und 87 des Bundes 86 anliegen. Ein äußerer Luer-Paßteil 93 erstreckt sich vom ersten Element 81 zur dichtenden Anlage am Katheter 94 und am inneren Luer-Paßteil 106 des zweiten Elements 96. Die Flansche 98 und 99, die durch einen Ring 100 verbunden sind, erstrecken sich von dem zweiten Element % an dem einen Ende weg und die Katheterhohlnadel 97 vom entgegengesetzten Ende weg. Wie sich am besten aus F i g. 8 ergibt, erstreckt sich ein Fluidkanal 101 durch das erste Element 81 und steht in Fluidverbindung mit dem Schlauch 14. Die Hülse 82 weist einen konischen Bereich 102 auf für den Reib'ungseingriff mit der sich nach hinten konisch verjüngenden Bereich 103 des ersten Elements 81. In der Hülse 82 ist ein Innengewinde 105 für den Eingriff mit den Flanschen 98 und 99 des Katheters 94 vorgesehen.

Aus Fig. 10 ist ersichtlich, daß das erste Element 81 einen Schräglageanzeiger 110 in Form eines Vorsprungs hat, der sich in den Fluidkanal 101 erstreckt.

Der Zweck des Schräglageanzeigers 110 ist die Anzeige der Stellung oder Schräglage einer Nadel beim Einführen in die Vene während der Venenpunktion; damit der Schräglageanzeiger 110 sichtbar ist, ist das erste Element 81 aus einem transparenten Material herzustellen.

F i g. 12 zeigt eine andere Möglichkeit zur Sicherstellung, daß die drehbare Hülse 115 mit der Wand 116 des ersten Elements 118 in Eingriff bleibt. Für diesen Zweck ist ein Reibungseingrifforgan in Form einer Rippe 117 auf der Wand 116 des ersten Elements 118 angeordnet und innere Rändelungen 119 sind in der Hülse 115 zum wechselseitigen Eingriff vorgesehen. Die Rippe 117 und die Rändelungen 119 können anstelle der sich verjüngenden Bereiche 33, 65 und der dazu passenden konischen Bereiche 40,72 verwendet werden.

Die Verbindungsvorrichtungen 10,50,80 arbeiten im wesentlichen in der gleichen Weise. In den meisten Fällen sind natürlich das erste Element 17 und die drehbare Hülse 20 mit dem Schlauch 14 verbunden und unabhängig vom Katheter 24 und dem zweiten Element 32. Zur

so Verwendung ist die Katheterhohlnadel 16 bereits in der herkömmlichen Weise in eine geeignete Vene eingeführt worden. Wenn der Inhalt des Lösungsmittelbehälters 11 verabreicht werden soll, ist es lediglich erforderlich, den äußeren Luer-Paßteil 30 mit dem zweiten EIement 32 auszurichten, wie in F i g. 2 gezeigt. Die Hülse 20 befindet sich in einer Stellung, wie in F i g. 2 dargestellt, um einen Oberflächenbereich, wie bei 21 gezeigt, zum Erfassen durch die Finger einer Hand freizugeben, während die übrigen Finger die Hülse 20 erfassen. Das zweite Element 32 wird mit der anderen Hand erfaßt. Nach der vorgesehenen gegenseitigen Verbindung zwischen dem äußeren Luer-Paßteil 30 und dem inneren Luer-Paßteil 31 des zweiten Elements 32 wird die Hülse 20 gedreht, wodurch das Innengewinde 35 mit den Flansehen 25 und 26 in Eingriff gebracht werden. Die Drehung wird fortgesetzt, bis der konische Bereich 40 der drehbaren Hülse 20 an dem sich verjüngenden Bereich 33 des ersten Elements 17 zur Anlage kommt, wodurch

der äußere und der innere Luer-Paßteil 30 bzw. 31 fest in einem fluiddichten Eingriff gehalten werden, so daß sie sich ohne eine Drehung der Hülse 20 nicht trennen. Infolge des Reibungseingriffs des sich nach hinten konisch verjüngenden Bereichs 3 und des dazu passenden konischen Bereichs 40 hat nur eine beabsichtigte Drehung der drehbaren Hülse 20 dessen Lösen zur Folge und ist eine zusätzliche Kraft erforderlich, die Luer-Paßteile 30,31 zu trennen. Die Hülse 20 wird auf dem ersten Element 17 mit Hilfe der Flansche 22 und 23 am hinteren Ende unverlierbar gehalten, die in die Enden von Schlitzen 27 und 28 eingreifen, sowie durch den vorderen sich nach hinten konisch verjüngenden Bereich 33 und des dazu passenden konischen Bereichs 40.

Es ist wichtig, daß eine Längsbewegung des Bundes is über einen wesentlichen Teil des ersten Elements 17 ermöglicht wird, wie durch den doppelendigen Pfeil 34 angegeben, um dadurch die Ausrichtung des äußeren Luer-Paßteils 30 mit dem inneren Luer-Paßteil 31 vor dem Eingriff mit dem Innengewinde 35 zu ermöglichen. Dies wird teilweise durch einen geradwandigen Abschnitt 39 ermöglicht. Die Hülse 20 wird nach vorne geschoben, so daß das Innengewinde 35 mit den Flanschen 25 und 26 in Eingriff kommen. Die Drehung wird fortgesetzt, bis sich die konischen Bereiche 33 und 40 berühren. Dies erfolgt alles ohne eine unerwünschte Drehung weder des zweiten Elements 32 noch der zugehörigen Katheterhohlnadel 16 oder des Schlauches 14.

Die Wirkungsweise der Verbindungsvorrichtung 50 ist im wesentlichen die gleiche. Bei der Herstellung ist jedoch der konische Bereich 72 der drehbaren Hülse 52 mit dem Halteglied 74 mittels eines zerbrechlichen Teils

73 verbunden ist Während der Herstellung wird die Hülse 52 von dem Halteglied 74 weggebrochen, so daß sie von diesem frei beweglich wird, wobei das Halteglied

74 am ersten Element 51 durch Ultraschall angebracht wird. Im übrigen ist der gegenseitige Eingriff des Innengewindes 67 mit den Flanschen 58 und 59 des zweiten Elements 64 der gleiche wie bei der Verbindungsvorrichtung 10. Die Verschiebung der Hülse 52 über das erste Element 51 und der Reibungseingriff der konischen Bereiche 65 und 72 sind ebenfalls gleich.

Die Verbindungsvorrichtung 80 arbeitet grundsätzlich in der gleichen Weise. Ein Unterschied besteht jedoch in der anfänglichen Fertigung.

Bei der Verbindungsvorrichtung 80 wird die Hülse 82 zuerst über das erste Element 81 gebracht und, wie in F i g. 7 angegeben, wird der Bund 86 mit dem hinteren Ende 84 des ersten Elements 81 durch Ultraschall verschweißt. Ferner ist ersichtlich, daß die Anordnung der Ansätze 91 un-J 92 in der Hülse 82 sowie der Aussparungen 88 und 89 an dem Bund 86 entgegengesetzt zu den entsprechenden Elementen der Vorrichtung 10 sind. Sie dienen jedoch dem gleichen Zweck, nämlich der Erzeugung eines Formschlusses, um den Reibungseingriff zwischen dem äußeren Luer-Paßtei! 93 und dem inneren Luer-Paßteil 106 zu lösen, in dem die Ansätze 91 und 92 in die Aussparungen 88 und 89 des Bundes 86 eingreifen, und die Hülse 82 gedreht wird, während der Katheter festgehalten wird. Die gleiche Wirkung wird bei der Verbindungsvorrichtung 50 zwischen den Flanschen 55 und 57 der Hülse 52 erreicht, wobei jedoch die Flansche 55,57 sich parallel zur Längsachse des ersten Elements 51 erstrecken und von öffnungen (nicht gezeigt) am hinteren Ende des der Hülse 52 aufgenommen werden.

Die ersten Elemente 17, 51 und 81 sowie der ihnen zugeordneten Hülsen 20, 52 und 82 sind zweckmäßig aus Polyvinylchlorid hergestellt. Es können jedoch noch andere Kunststoffe wie Polycarbonat, ABS (Alkylbenzolsulfonat) oder Styrol verwendet werden. Bei der Verbindungsvorrichtung 50 ist der zerbrechliche Teil 73 anfänglich mit dem ersten Element 51 durch Ultraschallschweißen verbunden, wobei Sollbruchstellen vorgesehen werden, um ein Wegbrechen der Hülse 52 von dem zerbrechlichen Teil 73 zu ermöglichen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Verbindung eines Schlauches mit einer Katheterhohlnadel, mit einem ersten rohrförmigen Element und einem zweiten rohrförmigen Element, deren vordere Endbereiche zur Hersteilung einer Konusverbindung ausgebildet sind und von denen mindestens eines am hinteren Ende mit dem Schlauch verbindbar ist, und mit einer Hülse, die verschiebbar und drehbar auf dem ersten Element angeordnet ist und ein Innengewinde aufweist, das mit einem Flansch verschraubbar ist, der an dem zweiten Element angrenzend an dessen konischem Endbereich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des ersten Elements (17; 51; 81) einen weiteren, sich nach hinten konisch verjüngenden Bereich (33; 65; 103) und die Innenfläche der Hülse (20; 52; 82) einen dazu passenden konischen Bereich (40; 72; 102) aufweist, derart, daß die konischen Bereiche miteinander in Eingriff kommen, wenn die Hülse (20; 52; 82) auf das zweite Element (32; 64; 96) aufgeschraubt wird, und daß durch Aussparungen (27, 28; Ul, 112) am hinteren Ende der Hülse (20; 52; 82) und Flansche (22,23; 55, 56; 87, 90) am hinteren Ende des ersten Elements (1.7; 51; 81), die nach Verschiebung der Hülse in Längsrichtung miteinander in Eingriff bringbar sind, ein Drehmoment zur Lösung der Konusverbindung von der Hülse auf das erste Element übertragbar ist.

2. Vorrichtung zur Verbindung eines Schlauches mit einer Katheterhohlnadel, mit einem ersten rohrförmigen Element und einem zweiten rohrförmigen Element, deren vordere Endbereiche zur Herstellung einer Konusverbindung ausgebildet sind und von denen mindestens eines am hinteren Ende mit dem Schlauch verbindbar ist, und mit einer Hülse, die verschiebbar und drehbar auf dem ersten Element angeordnet ist und ein Innengewinde aufweist, das mit einem Flansch verschraubbar ist, der an dem zweiten Element angrenzend an dessen konischem Endbereich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Element (118) eine Rippe (117) aufweist und die Hülse (115) eine innere Rändelung (119) besitzt, die mit der Rippe (117) in Eingriff bringbar ist und daß durch Aussparungen am hinteren Ende der Hülse und Flansche am hinteren Ende des ersten Elements, die nach Verschiebung der Hülse in Längsrichtung miteinander in Eingriff bringbar sind, ein Drehmoment zur Lösung der Konusverbindung von der Hülse auf das erste Element übertragbar ist.

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Die Erfindung geht aus Vorrichtungen zum Verbinden eines Schlauchs mit einer Katheterhohlnadel nach dem Oberbegriff der Patentansprüche 1 oder 2.

Bei einer Vorrichtung zur Verbindung eines Schlauchs mit einer Katheterhohlnadel nach dem Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 2, wie sie aus dem DE-GM 71 07 512 bekannt ist, ist die Hülse nach Art einer Überwurfmutter ausgebildet, indem an ihrem Ende ein nach innen gerichteter Flansch vorgesehen ist, der in verbundenem Zustand der beiden rohrförmigen Elemente an einem Ringflansch des ersten Elements anliegt. Es besteht hierbei die Gefahr, daß sich infolge einer geringfügigen, unbeabsichtigten Drehung der Hülse die Konusverbindung lockert und die beiden rohrförmigen Elemente voneinander trennen.

Aus der DE-PS 23 56 093 ist eine festschraubbare Schlauchkupplung bekannt bei der ebenfalls zwei rohrförmige Elemente an ihren vorderen Endbereichen zur Herstellung einer Konusverbindung ausgebildet sind. Die zum Verschrauben der beiden Elemente erforderlichen Gewinde sind dabei an den rohrförmigen Elementen selbst vorgesehen. Nachteilig ist hierbei, daß zum Verschrauben eines der rohrförmigen Elemente selbst gedreht werden muß. Dadurch können sich in dem angeschlossenen Schlauch Knicke bilden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannten Verbindungsvorrichtungen so zu verbessern, daß einerseits eine Lösung der Konusverbindung durch eine unbeabsichtigte Drehung der Hülse nicht möglich ist und andererseits im Bedarfsfall die Konusverbindung ohne großen Kraftaufwand getrennt werden kann.

Diese Aufgabe wird in zwei Ausführungsformen durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 und 2 gelöst.

Die durch die Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß zur Herstellung der Konusverbindung zwischen den beiden rohrförmigen Elementen nur die Hülse, nicht jedoch die Elemente selbst gegeneinander gedreht werden müssen, so daß nach Herstellung der Konusverbindung keine dieser Drehung entgegenwirkende Kraft auf die Vorrichtung ausgeübt wird. Dies ist besonders deshalb wichtig, da dadurch die Orientierung einer bereits eingestochenen Injektionsnadel verändert werden könnte.

Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung eignet sich insbesondere zur Verwendung mit einem Katheteradapter. Die obigen Vorteile bestehen jedoch auch, wenn sie in Verbindung mit einem Absperrventil zur Benutzung mit einem Gerät zur intravenösen Verabreichung verwendet wird. Ferner besteht eine Anwendungsmöglichkeit für die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung für eine große Vielfalt von Verabreichungsgei'äten, wie Arterieninfusionsleitungen, Zentralvenenleitungen, Druckinfusionsbehandlungen, pädiatrische Verabreichungsgeräte sowie besondere Geräte für ambulante Patienten.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der F i g. 1 bis 12 erläutert. Es zeigt

F i g. 1 Geräte zur Verabreichung einer parenteralen Lösung mit einer Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines zu dem Lösungsbehälter führenden Schlauches mit einem Katheter;

F i g. 2 die Verbindungsvorrichtung bei gelöster Konusverbindung;

Fig.3 im Längsschnitt das erste rohrförmige Element mit der darauf verschiebbaren Hülse;

F i g. 4 die beiden miteinander verbundenen rohrförmigen Elemente, teilweise im Schnitt;

Fig.5 ein weiteres Ausführungsbeispiel des ersten rohrförmigen Elementes mit der darauf verschiebbaren Hülse im Längsschnitt;

F i g. 6 im Längsschnitt das erste Element von F i g. 5 in Verbindung mit dem zweiten Element;

Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel der Verbindungsvorrichtung;

Fig.8 im Längsschnitt die Verbindungsvorrichtung nach Fig. 7;

F i g. 9 teilweise im Längsschnitt die Verbindungsvorrichtung von Fi g. 7, wobei jedoch die Hülse zurückge-