DE3041354A1

DE3041354A1 - Dornrevolver zum ausformen von folienaehnlichem werkstoff in rohrfoermige schlaeuche

Info

Publication number: DE3041354A1
Application number: DE19803041354
Authority: DE
Inventors: Robert James Toledo Ohio Burmeister; Russell William Perrysburg Ohio Heckman; Robert Charles Whitehouse Ohio Miller; George Allen Fayetteville Ga. Nickey
Original assignee: Owens Illinois Inc
Current assignee: OI Glass Inc
Priority date: 1979-11-27
Filing date: 1980-11-03
Publication date: 1981-10-01
Also published as: JPS5686716A; ES8202505A1; ES497144A0; IT8050201A0; GB2067463B; DE3041354C2; AU6407980A; IT1145395B; SE8008256L; NL8006021A; SE431179B; ZA806765B; FR2469997A1; CA1137400A; AU521306B2; US4302275A; GB2067463A

Description

Die Erfindung betrifft im allgemeinen eine Maschine zur Herstellung eines dünnen Kunststoffbelages in der Form eines rohrförmigen vorgeformten Schlauches zum Anbringen an einen festen oder starren Gegenstand.

Der frühere Stand der Technik kennt zwei Grundausführungen von Maschinen zur Ausformung und Anbringung dünner Kunststoffbeläge oder rohrförmiger Hülsen an einen festen Gegenstand, so daß ein nachfolgendes Wärmeschrumpfverfahren einen dicht schließenden Kunststoffbelag ergibt. Die US-Patentschrift 3 110 554 zeigt eine Vorrichtung zum Etikettieren von Verpackungen. Ein dünner rechteckiger thermoplastischer Rohling wird zu einem rohrförmigen Schlauch mit offenen Enden unter Verwendung eines Schweißstabes ausgeformt, um eine Längsschweißnaht zu bilden. Der Durchmesser des rohrförmigen Schlauches ist nur wenig größer als der Durchmesser des zu überziehenden Gegenstandes. Der Schlauch wird dann direkt auf den Körper des festen Gegenstandes aufgebracht und mit Wärme aufgeschrumpft, um ihn dicht an die Körperfläche des überzogenen Gegenstandes darunter anzupassen.

In der US-Patentschrift 3 802 942 ist eine andere Art von Vorrichtung zur Schlauchherstellung gezeigt. Der dünne Plastikbelag oder -Überzug wird als große Rolle oder Bahn geliefert, die serienweise in rechteckige Rohlinge von gleicher Größe geschnitten wird. Die Kunststoffrohlinge werden einer Schlauchformvorrichtung eingegeben. Die Vorderkante des Kunststoffrohlings wird an einem zylinderförmigen Dorn durch den Druckunterschied gehalten, der durch einen Unterdruck entsteht, der über eine Anzahl von Unterdrucköff-

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nungen im Dorn aufgebracht wird, und dem äußeren Luftdruck (Saugdruckhalterung). Dann wird der Dorn gedreht, um den Kunststoffrohling auf seine gekrümmte Außenfläche aufzuwickeln. Nach einer vollständigen Umdrehung überlappen sich die Enden und bilden einen rohrförmigen Kunststoffschlauch mit offenen Enden. Ein vorgeheizter starrer Gegenstand wie ein zylinderförmiger Behälter wird dann über den Dorn angeordnet, so daß ihre Längsachsen zusammenfallen. Ein ebenfalls längs fluchtender, jedoch unter dem Dorn angeordneter Abstreifring wird aufwärts bewegt, bis er mit dem Kunststoffschlauch am Dorn in Eingriff kommt und ihn teleskopartig nach oben auf den starren Gegenstand oder Behälter schiebt. Die im Gegenstand verbleibende Wärme bewirkt, daß der Kunststoffschlauch leicht schrumpft, so daß or auf dem Gegenstand nach Absenken des Streifringes verbleibt. Dann wird der Gegenstand mit dem vorläufig montierten Kunststoffschlauch einem abschließenden Wärmeschrumpfverfahren unterzogen, wie in einem Tunnelofen, in welchem der Schlauch schrumpft, um sich eng an die darunterliegende Oberfläche des Gegenstandes anzupassen.

Die Erfindung betrifft eine verbesserte Vorrichtung zum Ausformen und Aufbringen eines dünnen thermoplastischen Schlauches oder Überzuges wie geschäumtes Polystyrol oder einen Film aus PVC auf . einen festen Gegenstand als Untergrund wie Glas- oder Kunststoffflaschen. Die Erfindung betrifft eine verbesserte Vorrichtung, die frühere Schwierigkeiten vermeidet, welche beim Ausformen und Auftragen dünner Kunststoffschläuche oder überzüge auftraten und hauptsächlich aus Faltenbildung oder Verkleben beim Transport von der Ausformvorrichtung auf einen fluchtenden festen Gegenstand bestanden, wobei ein ausgeprägt umrissener zylindrischer Ausformdorn und

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ein darauf gleitbar angeordneter Streifring verwendet werden. Diese Vorrichtung kann sowohl einen größeren Bereich von Beschichtungsstoffen in verbesserter Weise ausformen als auch ihren Transport in einer gleichmäßigen störungsfreien Weise auf den starren Artikel bewerkstelligen, nachdem ein vorgeformter rohrförmiger Schlauch mit offenen Enden ausgebildet wurde.

Der thermoplastische Stoff wird entsprechend rechteckig abgelängt und auf die Außenfläche eines zylinderförmigen Dorns aufgewickelt. Der Dorn weist ein sich axial erstreckendes Dehnungsstück auf, das in seiner gekrümmten Außenfläche angeordnet ist und den Schlauch mit einem vorgeschriebenen Durchmesser ausformt, der etwas größer ist als der des Gegenstandes, auf welchen der Schlauch aufgebracht werden soll. Das Dehnungsstück kann am Dorn eingezogen werden, um die Freigabe und leichte Entfernung des neu ausgeformten Schlauches und seinen Transport zum festen Gegenstand zu erleichtern. Der Kunststoffrohling wird an seinen überlappenden Kanten verschlossen, um einen rohrförmigen Schlauch zu bilden, wobei die Kanten auf einem elastischen Streifen angeordnet sind, der in die Außenfläche des Dorns eingelassen ist. Ein besonders geformter Schweißstab dient zur Kontaktgabe der Kanten auf dem elastischen Streifen, um eine Schweißnaht oder eine Dichtung zu bilden. Mehrere Unterdruckleitungen sind neben dem Streifen angeordnet, um die Kanten des Rohlings während des Aufwickeins und Verschweißens festzuhalten.

Der Dorn weist mehrere im Abstand voneinander angeordnete keilförmige Nuten in seiner gekrümmten Umfangsflache auf, die sich axial erstrecken. Ein Streifring ist im Engsitz auf dem Dorn montiert, der mehrere nach innen ragende Nasen besitzt, die gleitbar

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in die keilförmigen Nuten eingepaßt sind. Die Nasen dienen dem Ring beim Abstreifen des Schlauches vom Dorn und beim teleskopartigen Aufschieben des Schlauches auf den fluchtenden festen Gegenstand, besonders im Fall von plastischem Dünnfilmstoff. Die Nasen dienen zum gleichmäßigen nichtklebenden Abstreifen des Schlauches vom Dorn und Aufschieben auf den Gegenstand, wo er wärmeaufgeschrumpft wird.

Somit besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung zum verbesserten Ausformen und Aufbringen eines dünnen Kunststoffschlauches auf einen festen darunterliegenden Gegenstand zu schaffen. Erfindungsgemäß sollen auch der Wirkungsgrad erhöht und die Kosten von zylinderförmigen Behältern mit einem Kunststoffschlauch als etikettartigen überzug verringert werden. Weiter ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung vorgesehen, die in Übereinstimmung mit vorhandenen Maschinen arbeiten kann, welche kunststoffüberzogene Gegenstände wie Behälter erzeugen.

Die Erfindung ist nachstehend näher erläutert. Alle in der Beschreibung enthaltenen Merkmale und Maßnahmen können von erfindungswesent1icher Bedeutung sein. Die Zeichnungen zeigen: Fig. 1 einen Grundriß der erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie einen Arbeitstakt zum Ausformen und Aufbringen eines rohrförmigen KunststoffSchlauches auf eine zylinderförmige Flasche.

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Dornes mit den zugehörigen Bauteilen der Vorrichtung der Fig. 1.

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines in Fig. 2 gezeigten Dornes.

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Fig. 4 einen Seitenriß eines in den Fig. 2 und 3 gezeigten Dornes.

Fig. 5 eine Sprengzeichnung eines Dornes mit den zugehörigen Bauteilen.

Fig. 6 einen vergrößerten Teilgrundriß eines Dornes mit zusammenwirkendem Schweißstab.

Fig. 7 eine vergrößerte Teilansicht des SchweißStabes, der Wärmeschutz- oder Isoliervorrichtung, des Kunststoff-Schlauches und des Dornes der Fig. 6.

Fig. 8 eine andere vergrößerte Teilansicht des in den Fig.

6 und 7 gezeigten Schweißstabes und KunststoffSchlauches.

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines neu ausgeformten durchsichtigen KunststoffSchlauches auf einem Formdorn vor seiner Zufuhr zu einer axial ausgerichteten Flasche .

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des durchsichtigen Kunststoff Schlauches, nach dem er erfindungsgemäß teleskopartig über die fluchtende Flasche geschoben wurde.

Fig. 11 eine perspektivische Teilansicht des Dornes und des zugehörigen Abstreifringes der Einrichtung, um den neu geformten Kunststoffschlauch teleskopartig auf die axial fluchtende Flasche aufzuschieben.

Die Erfindung bedeutet eine Verbesserung einer Vorrichtung zum Ausformen und Aufbringen eines rohrförmigen KunststoffSchlauches auf einen festen Gegenstand wie eine Glas- oder Kunststoffflasche. Die Einzelteile und Baugruppen der Grundmaschine können durch beliebige geeignete Mittel betrieben und gesteuert werden. Die US-Patent-

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schrift 3 802 942 zeigt eine Maschine zur Erzeugung von kunststoffüberzogenen Glasbehältern, und diese Patentschrift wird hier ausdrücklich mit angezogen. Daher wird in der vorliegenden Anmeldung keine Beschreibung der Einzelheiten der Maschinenbauteile und ihrer Arbeitsweise gegeben. Diese Maschine einschließlich der Erfindung ist schematisch im Grundriß der Fig. 1 gezeigt.

Fig. 1 zeigt die Vorrichtung zum Ausformen von Kunststoffschläuchen der Maschine, wobei eine Bahn 15 aus vorgeformtem dünnem thermoplastischem Material von einer Rolle zwischen zwei Transportwalzen 21 auf eine sich drehende Vorschubtrommel 22 gelangt. Mehrere kleine Rohre oder öffnungen in der Vorschubtrommel 22 sind mit einer Unterdruckquelle verbunden, um gegenüber dem Umgebungsluftdruck eine Druckdifferenz zu erzeugen, damit die Kunststoffbahn 15 fest auf der Vorschubtrommel anliege. Ein nicht gezeigtes Rundlaufmesser schneidet die Bahn 15 in einheitliche Rohlinge 24 von gewünschter Länge. Die einzelnen Kunststoffrohlinge 24 werden auf jeweils einen Drehdorn 25 gewickelt, wobei ihre Vorderkante durch eine in der gekrümmten Umfangsflache der Dorne axial angeordnete Reihe von Sauglöchern gehalten wird. Die Dorne 25 sind in gleichwinkligen Abständen am Umfang einer Revolvereinrichtung 28 verteilt. Die überlappenden Enden der einzelnen Rohlinge werden verschweißt, wobei ein rohrförmiger Kunststoffschlauch 26 ausgebildet wird. Die am Umfang verteilten senkrecht angeordneten Dorne 25 am Revolver 28 bewegen sich synchron mit Flaschen 27, die auf einer eigenen Fördereinrichtung in gleichen Abständen herangefahren werden. Die einzelnen Flaschen werden senkrecht fluchtend jeweils einem Revolverdorn auf einer mit diesem zusammenfallenden Bahn befördert. Der rohrförmige Kunststoffschlauch 26 wird vom Dorn

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nach oben abgestreift und teleskopartig auf die fluchtende Flasche 27 aufgeschoben. Die in den vorgeheizten Flaschen gespeicherte Wärme bewirkt eine Schrumpfung des Schlauches, um ihn vorläufig auf der Flasche während des folgenden WärmeschrumpfVorgangs festzuhalten .

Die Erfindung betrifft eine Verbesserung der Revolvereinrichtung an den schlauchformenden und schlauchaufbringenden Stationen bzw. Vorrichtungen der Maschine. Fig. 2 zeigt den Dorn 25 auf einer senkrechten Welle 30, die ihn um seine Längsachse dreht. Der Dorn wird in axialer Drehrichtung durch die Welle 30 hauptsächlich während seines Weges um den oberen linken Quadranten der Revolverbahn angetrieben (Fig. 1 und 2). An ihrem unteren Ende weist die Welle 30 ein Zahnrad 31 auf, das mit einem Zahnsegment 32 in Eingriff steht. Dieses wird durch eine in einer Laufbahn 34 laufende Kurvenrolle 33 angetrieben. Das Zahnsegment 32 ist auf einem Drehzapfen 35 montiert, um den es sich dreht, um den Dorn zu beschleunigen, zu drehen und umzuspulen. In der gekrümmten Umfangsflache des Dornes 25 sind mehrere senkrecht in einer Linie angeordnete Sauglöcher 36 ausgeformt (Fig. 5). Die einzelnen Sauglöcher sind mit einem zentralen Saugkanal im Dorn verbunden, der seinerseits mit einem Ansaugkanal am Maschinenrevolver verbunden ist. Obwohl zwei Reihen von Sauglöchern für die feste Halterung der beiden Enden des Rohlings vorzuziehen sind, können auch mehr als zwei Reihen vorgesehen sein.

In die gekrümmte Außenfläche des Dornes und bündig mit ihr ist ein geradliniger Streifen 37 aus elastischem Werkstoff eingelassen und zwar jeweils neben und zwischen zwei Reihen der Sauglöcher 36. Der

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Streifen 37 dient als Untergrund oder Versteifung für einen neben ihm axial angeordneten Schweißstab 38, welcher für die Verschweißung der sich überlappenden Enden des Rohlings sorgt. Vorzuziehen ist hier ein hochtemperaturfester Siliconkautschuk-Streifen mit einer Durometerhärte von etwa 70. Der Schweißstab 38, mit dem jeder einzelne Dorn 28 bestückt ist, soll gegen den elastischen Streifen waagrechte Bewegungen ausführen, wobei die überlappenden Enden zwischen den beiden Streifen gleichzeitig wärme- und druckverschweißt werden. Dies erfolgt schnell, gleich ob die thermoplastische Folie aus Schaumstoff, Film oder einem Film-Schaum-Schichtstoff aus gleichen oder ungleichen Materialien besteht. Normalerweise schwankt die Materialdicke zwischen 5 und 20 mils im Falle von Schaumstoff und Schaum-Film-Schichtstoff und von etwa 1 bis 5 mils im Falle von Film.

Die einzelnen Dorne 25 weisen je vier im gleichen Abstand zueinander angeordnete keilförmige Nuten oder Vertiefungen 40 auf, die in ihrer gekrümmten Umfangsflache ausgeformt sind. Der elastische Streifen 37 ist jeweils zwischen zwei benachbarten parallelen Vertiefungen 40 angeordnet. Wie bemerkt, ist auch die lineare Anordnung der Sauglöcher 36 nahe am Streifen 37 ausgeformt, wobei jeweils eine Reihe zu jeder Seite und parallel zum Streifen liegt.

Die Dorne 25 besitzen ein Dehnungsstück 42, das in eine in der Umfangsf lache der Dorne ausgeformte Nut 43 eingelassen ist. Das Dehnungsstück 42 weist eine keilförmige Oberfläche 42a auf, die in einen entsprechenden keilförmigen Boden 43a der Nut 43 eingepaßt ist. Das Dehnungsstück wird normalerweise in seiner untersten Stellung in der Nut 43 mit Federspannung durch eine obere Feder 44 ge-

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halten, so daß seine Außenfläche leicht über die gekrümmte Oberfläche des Dornes hinausragt und damit dessen Durchmesser vergrößert.

Für jeden der Dorne 25 ist je ein Hubarm oder eine Wippe 45 am Revolver 28 montiert. Die Wippe 45 ist gegabelt und drehbar in einem Drehzapfen 46 gelagert (Fig. 3). Die Wippe 45 weist zwei sich gegenüberliegende Drehzapfen 47 auf, die in einen Ring.48 eingepaßt sind, der nicht-drehbar am Revolver 28 befestigt ist. Der Ring 48 umschließt die den Dorn antreibende Drehwelle 30. Ein oben herausragender Stift 49 ist an einem Außenteil des Ringes 48 befestigt und soll das Dehnungsstück 42 anheben und absenken, wenn es während des stationären Arbeitstaktes des Dornes nach außen gekehrt oder geschwenkt ist. An einem nach außen gekehrten Teil der Wippe 45 ist eine Kurvenrolle 50 montiert, welche mit einer stationären Kurvenbahn 51 in Berührung steht, um den Stift 49 anzuheben und abzusenken.

Ein Abstreifring 52 ist an der Unterseite des Dornes 25 so montiert, daß er auf diesem in senkrechter Richtung verschiebbar ist. Der Abstreifring 52 weist mehrere nach innen gekehrte Nasen oder Vorsprünge 53 auf, deren Größe und Zahl der im Abstand voneinander angeordneten keilförmigen Nuten 40 entspricht, in welchen sie im Gleitsitz angeordnet sind. Ferner besitzt der Ring 52 eine Ringnut

54 in seiner Außenfläche, in welche die beiden sich gegenüberliegende Arme einer Hubplatte 55 eingepaßt sind (Fig. 5). Die Platte

55 ist auf der Oberseite eines senkrechten Armes 56 befestigt, an dem ein komplementärer Oberteil 57 und ein stabförmiger senkrechter Längsteil 58 ausgebildet sind. Damit kann sich der Ring 52 zusammen

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mit dem Dorn 25 drehen, während die Hubplatte 55 gegenüber dem Dorn fest steht. Die Fig. 9 und 10 zeigen die Relativbewegung des Rings 52 auf dem Dorn 25 im Arbeitstakt, um den Schlauch 26 teleskopartig auf die Flasche 27 aufzuschieben. Am Unterteil des Stabes 58 ist eine Kurvenrolle 59 montiert, die auf einer stationären Kurvenbahn 60 abläuft, um den Abstreifring 52 anzuheben oder abzusenken (Fig. 2).

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird beim Abspulen des Kunststoff rohlings von der Fördertrommel eine Vorderkante durch die Druckdifferenz zwischen dem Umgebungsluftdruck und dem Unterdruck an den Saugöffnungen auf dem Dorn 25 gehalten. Jetzt beginnt der Dorn mit dem Aufwickeln, wobei er sich bei Draufsicht nach links dreht. Der Kunststoffrohling 24 wird auf dem Dorn so aufgewickelt, daß eine Reihe der Saugöffnungen 36 seine Vorderkante und die zweite Reihe der Saugöffnungen 36 seine Hinterkante hält. Der Rohling wird auf den Dorn 25 so aufgewickelt, daß die Hinterkante die Vorderkante überlappt. Während des Aufwickeins und des Verschweißens bleibt der auf den Rohling durch die öffnungen 36 wirkende Unterdruck aufrechterhalten. Um außerdem eine feste und gleichförmige Wicklung zu erreichen, wird der Kunststoffrohling beim Aufwickeln

an— durch eine stationäre nicht gezeigte Wickelführung gedrückt, die fest auf der Grundplatte der Maschine neben der Bahn der Dorne am Revolver 28 montiert ist.

Die Drehung des Dornes 25 ist so ausgelegt, daß die Vorderkante des Rohlings an einen Punkt am Schweißstab 38 gelangt, wo die Hinterkante die Vorderkante überlappt. Ein senkrecht fluchtender Schweißstab 38 ist an jedem Dorn angeordnet. Nach dem Aufwickeln

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des Rohlings auf den Dorn wird der Schweißstab an seine sich überlappenden Kanten herangefahren. Die Wärme und der Druck des Schweißstabes auf die Rohlingskanten verschweißt diese, wodurch sich ein rohrförmiger Schlauch mit offenen Enden bildet. Dann wird der Stab zur Vorbereitung für den nächsten Schweißgang zurückgezogen, wobei dieser Schweißgang im einzelnen in den Fig. 6,7 und 8 gezeigt ist. Der Schweißstab wird waagrecht mit den sich überlappenden Kanten durch eine Kurvenrolle 62 in Berührung gebracht, die auf einer stationären Laufbahn 63 im Revolver 28 abläuft. Eine dünne enge senkrecht angeordnete Kante des Stabes ist beidseitig von einem Wärmeschutz 64 umschlossen, der übermäßige Hitzeausstrahlung auf die Dorne verhindern soll. Die dünne enge Kante der Stange 38 besteht vorzugsweise aus einem eigenen Einsatz 65 aus wärmeleitendem Metall wie Aluminium, die normalerweise elektrisch beheizt ist.

Nach dem Aufwickeln und Verschweißen des Rohlings kann der Schlauch 26 teleskopartig auf die Glas- oder Kunststoffflasche 27 aufgeschoben werden. Nach Fig. 9 wird die Flasche über dem Dorn mit seinem ihn umgebenden Kunststoffschlauch in Stellung gebracht. Die Bewegungen der Flasche, des Schlauches und des Dornes werden synchronisiert, so daß sie axial fluchten und sich gegeneinander mit Nullgeschwindigkeit zum Zeitpunkt des AufSchiebens bewegen. Der auf den Dorn über die Sauglöcher 36 wirkende Unterdruck wird unmittelbar vor der koaxialen Fluchtung in Vorbereitung für das Ausstoßen unterbrochen. Druckluft kann eingeblasen werden, um die Unterbrechung des Unterdrucks und die Bewegung des Schlauches zu unterstützen. Der Ausstoß oder der Transport beginnt, wenn die mit dem Ring und den Stiften 48 und 49 verbundene Wippe, die mit dem Unterende des DehnungsStücks 42 auf einer Seite des Dornes in Berüh-

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rung stehen, aufwärts bewegt wird. Das nach außen ragende Endstück weist eine Kurvenrolle 50 auf, die durch eine fest montierte Kurvenbahn 51 bewegt wird.

Wenn das Dehnungsstück angehoben wird, wird sein Keil innerhalb der Keilnut bewegt, wodurch der Durchmesser des Domes verkleinert wird und der neu ausgeformte Schlauch 26 nicht mehr im engen Paßsitz auf dem Dorn sitzt. Der Schlauch wurde so vorgeformt, daß sein Durchmesser gerade ein wenig größer ist als der Durchmesser der Flasche, auf die er aufgeschoben werden soll. Der Schlauch ist dann zum Ausstoßen bzw. zum Transport zur Flasche bereit.

Das Ausstoßen wird fortgesetzt, wenn die mit dem Abstreifring 52 verbundene Auslösestange 58 betätigt wird. Die Stange oder der Stab ist an seinen herausragenden Enden gegabelt, wo er mit dem Ring 52 verbunden ist, dessen Finger in die Ringnut 54 der Außenfläche des Rings eingepaßt sind. Dadurch kann sich der Ring frei mit seinem Dorn drehen, während der Auslösearm oder die Hubplatte 55 gegenüber dem Revolver stationär bleiben. Die Platte 55 kann durch eine Kurvenbahn 60 aufwärts bewegt werden, wobei die Innennasen des Rings 52 frei innerhalb der Dornnuten 40 gleiten. Jetzt wird das Dehnungsstück zusammengezogen, so daß der engsitzende Ring 52 den Schlauch 26 frei nach oben schieben kann. Die Nasen 53 dienen zur Berührung und zur Bewegung des unteren Endes des Schlauches, ohne dessen Unterteil zu fälteln, gleich ob der Schlauch aus Dünnfilm, dickerem Schaumstoff oder einer Schichtverbindung der beiden besteht. Der Ring 52 wird normalerweise bis zu einer Stellung angehoben, in der er sich etwas oberhalb des obersten Punktes des Dornes befindet. Dann kann eine leichte Fehlausrichtung zwischen

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Schlauch und der darüber befindlichen Flasche während Shire's' roi%-gesetzten Weges keinen Fehler beim Aufschieben des Schlauches bewirken.

So wird der Schlauch nach oben auf den Körperteil der Flasche aufgeschoben. Im Falle einer Glasflasche wird diese normalerweise vorerwärmt, um ein vorläufiges Haften des KunststoffSchlauches an seiner Außenfläche zu bewirken. Eine Kunststoffflasche wird allge-. mein nicht vorerwärmt, denn die PaßSitzeigenschaft des Schlauches bewirkt, daß er vorläufig an der Außenfläche der Flasche fluchtend klebt. Dann wird der Ring 52 auf dem Dorn durch seinen Auslösearm abgesenkt. In beiden Fällen wird die Flasche mit dem Schlauch durch einen Tunnelofen mit einer Temperatur von cirka 175° F (zirka 79° C) geschickt, wobei der Plastikschlauch fest auf die darunterliegenden Flächen der Flasche aufgeschrumpft wird.

Der Schlauch kann durchsichtig oder undurchsichtig sein und dient normalerweise dazu, sowohl ein attraktives Etikett für die Flasche abzugeben als auch als zusätzliche Verstärkung. Im Falle einer Glasflasche bildet der Schlauch einen Abrieb- und Stoßwiderstand. Im Falle von durchsichtigen Kunststoffflaschen einschließlich von Flaschen mit einem zusätzlichen eigenen Boden, dient der Schlauch als Etikett sowie als ein ansprechender Überzug für die verschiedenen Bauteile.

Zusammenfassung:

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausformen rohrförmiger Schläuche aus thermoplastischem Material und zum Aufbringen dieser Schläuche auf feste Gegenstände wie Glas- und Kunststoffflaschen.

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Die Vorrichtung eignet sich besonders zur Ausformung verschiedenster Kunststoffe zu genau geformten Schläuchen für beide Anwendungen. Die Vorrichtung umfaßt einen zylinderförmigen Dorn, einen speziellen eigenen Schweißstab zum Ausformen eines rechteckigen Kunststoffrohlings in einen rohrförmigen Schlauch auf dem Dorn, wobei der Dorn mit einem Dehnungsstück zum Dehnen und Zusammenziehen an seiner Außenfläche versehen ist, einen elastischen Streifen zum Verschweißen des Rohlings am Dorn und mehrere Nuten in seiner gekrümmten Außenfläche aufweist, welche als Gegenstück einen gleitenden Abstreifring besitzen, um den Schlauch vom Dorn abzustreifen. Die Vorrichtung eignet sich besonders für einen Flaschenförderer, um die einzelnen im Abstand zueinander angeordneten Flaschen zu positionieren und mit dem Dorn neben und über dem oberen Ende des KunststoffSchlauches zu fluchten. Der Abstreifring am Dorn kann dann das teleskopartige Aufschieben des Schlauches vom Ausformungsdorn auf die Flasche durchführen.

Außer dem vorstehenden Ausführungsbeispiel sind noch weitere möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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1. Dornrevolver zum Ausformen von folienähnlichem Werkstoff in rohrförmige Schläuche mit einem Sockel, einem auf diesem drehbaren Revolver, mehreren drehbar in gleichwinkligen Abständen zueinander am Revolver angeordneten Dornen, die sich mit dem Revolver in einer Kreisbahn bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Dornvorrichtungen je einen zylinderförmigen Dorn (25) umfassen, der sich um seine Mittelachse dreht und eine gekrümmte Umfangsflache aufweist, daß eine Anzahl von in der gekrümmten Umfangsflache axial angeordneten Sauglöchern (36) den abgelängten folienartigen Werkstoff (15) auf der Umfangsf lache hält, daß ein geradliniger Streifen (37) aus elastischem Material axial in die gekrümmte Umfangsflache eingelassen ist und drei oder mehr keilförmige Nuten (40) axial im Abstand zueinander in der gekrümmten Umfangsflache des Dor-

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nes (25) ausgeformt sind, sodann dadurch, daß ein /n/i /n^h/c·/■·."/} nach innen ragenden Nasen (53) versehener Abstreifring (52) den Dorn (25) eng umschließt, wobei die Nasen gleitbar in die keilförmigen Nuten (40) des Domes (25) zum Ausführen von Linearbewegungen darin eingepaßt sind, daß eine Hubvorrichtung (45) den Abstreifring (52) auf dem Dorn (25) senkrecht verfährt und, daß ein in die gekrümmte Umfangsflache des Domes (25) eingelassenes Dehnungsstück (42) den Durchmesser des Dornes (25) vergrößert und verkleinert.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Dorne (25) mindestens vier in der gekrümmten Umfangsfläche gleichmäßig verteilte keilförmige Nuten (40) aufweist, wobei der gerade elastische Streifen (37) zwischen je zwei Nuten (40) montiert ist und, daß der Abstreifring (52) mindestens vier gleichmäßig verteilte nach innen ragende Nasen (53) aufweist, die gleitbar in "die keilförmigen Nuten (40) eingepaßt sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dehnungsstück aus einem keilförmigen Dehnungsstück (42) besteht, das in einer keilförmigen Axialnut (43,43a) der umfangsflache des Dornes (25) montiert ist und die Abmessung der umfangsflache des Dornes (25) vergrößern und verkleinern soll.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Außenfläche des Abstreifringes (52) mindestens eine Ringnut (54) ausgeformt ist, welche zwei senkrechten Hubfingern (55) eine Halterung bietet, um eine volle Drehung des Ringes (52) mit dem

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ORIGINAL INSPECTED

Dorn (25) zu ermöglichen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Länge des Dornes (25) größer ist als die Länge des folienähnlichen Werkstoffs (15), daß die Hubvorrichtung (45) den Abstreifring (52) am Dorn (25) über einen senkrechten Weg bewegt, der größer ist als die Länge des folienähnlichen Werkstoffes (15) in seiner rohrförmigen Schlauchform (26), um diesen teleskopartig auf einen zylinderförmigen Behälter (27) aufzuschieben.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Schlauch (26) durch die nach innen ragenden Nasen (53) des Abstreifringes (52) gleitbar vom Dorn (25) abgehoben werden kann, wobei der Abstreifring (52) die Unterkante des rohrförmigen Schlauches (26) während der Axialbewegung am und des Transports vom Dorn (25) berührt.

7. Dornvorrichtung für einen Revolver zum Ausformen einzelner Abschnitte eines folienähnlichen Werkstoffes zu rohrförmigen Schläuchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge eines zylinderförmigen Dornes (25) größer ist als die Länge des folienähnlichen Werkstoffes (15), daß drei oder mehr im Abstand voneinander angeordnete keilförmige Nuten (40) in der gekrümmten Umfangsflache des Dornes (25) ausgeformt sind, daß ein geradliniger Streifen aus elastischem Material (37) axial und bündig mit der gekrümmten Umfangsflache des Dornes (25) angeordnet ist, weiter dadurch, daß mehrere Sauglöcher (36) linear fluchtend zu beiden Seiten des elastischen Streifens (37) angeordnet sind,

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um die beiden Enden einer einzelnen Folie des Werkstoffes (15) am Dorn (25) festzuhalten und, dadurch, daß ein Abstreifring (52) mit mehreren nach innen ragenden komplementären Nasen (53) versehen ist, die im Gleitsitz in die keilförmigen Nuten (40) eingepaßt sind, um mit dem Dorn (25) eine Gleitverbindung einzugehen .

8. Dornvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Dorn (25) ein keilförmiges starres Dehnungsstück (52) aufweist, das zwischen zwei keilförmigen Nuten (40) in einer komplementären keilförmigen Axialnut (43,43a) der Umfangsflache des Domes (25) montiert ist, wobei das Dehnungsstück (42) die Umfangsabmessung der Umfangsf lache des Domes (25) vergrößert und verkleinert, um einen rohrförmigen Schlauch (26) auszuformen und diesen freizugeben.

9. Dornvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Außenfläche des Abstreifringes (52) mindestens eine Ringnut (54) zur Aufnahme von zwei sich gegenüberstehenden Hubfingern (55) ausgeformt ist, um ein senkrechtes Verfahren des Ringes (52) gegenüber dem Dorn (25) zwecks Entfernen des Schlauches (26) vom Dorn zu erleichtern.

10.Dorηvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesser des zylinderförmigen Dorns (25) und des Abstreifringes (52) eng aufeinander abgestimmt sind, um eine gegenseitige Relativbewegung zum Abheben des neu ausgeformten Schlauches (26) vom Dorn (25) zu ermöglichen.

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11.Dornvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schweißstab (38) neben dem Dorn (25) angeordnet ist und mit den sich überlappenden Enden des folienähnlichen Werkstoffs (15), der auf dem elastischen geradlinigen Streifen (37) des Dornes (25) angeordnet ist, in und außer Berührung kommt, um eine Verschweißung der sich überlappenden Enden zu bewirken und einen vorgeformten rohrförmigen Schlauch (26) auszuformen.

12.Dorηvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hubvorrichtung (56,57) mit zwei gegabelten Hubfingern (55) in eine einzige Ringnut (54) des Abstreifringes (52) eingreift, um dessen Senkrechtbewegung gegenüber dem Dorn (25) durchzuführen und eine Drehung des Dornes (25) und des Ringes (52) als einstückiges Aggregat zu ermöglichen.

13.Vorrichtung zum teleskopischen Aufschieben von rohrförmigen, wärmeschrumpfbaren thermoplastischen Schläuchen auf Gegenstände mit einem Revolver und mehreren in kreisförmiger Anordnung voneinander abstehenden Dornen, die auf dem Revolver montiert sind, und mit einer Reihenfördereinrichtung für Rohlinge aus folienähnlichem Werkstoff an die einzelnen Dorne zum Ausformen dieser Rohlinge zu rohrförmigen Schläuchen auf den Dornen, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge eines zylinderförmigen Dorns (25) größer ist als die Länge der folienförmigen Rohlinge (24), daß in der zylinderförmigen Umfangsflache der einzelnen Dorne (25) drei oder mehr im Abstand voneinander angeordnete keilförmige gerade Nuten (40) ausgeformt sind, daß ein gerader Streifen (37) aus elastischem Material in die zylindrische Umfangsflache des Dornes (25) zwischen zwei keilförmigen geraden Nuten (40) ein-

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gelassen ist/ ferner dadurch, daß mehrere Sauglöcher (36) in einer Reihe zu beiden Seiten des elastischen geraden Streifens

(37) angeordnet sind und dazu dienen, die sich überlappenden Enden eines einzelnen folienähnlichen Rohlings (24) am Dorn

(25) festzuhalten, daß ein starres Dehnungsstück (42) in einer keilförmigen axialen Ausnehmung (43,43a) in der Umfangsflache des Dornes (25) zwischen zwei keilförmigen Nuten (40) montiert ist, daß eine Vorrichtung (45,49) die axiale Bewegung des Dehnungsstückes (42) gegenüber dem Dorn (25) bewirkt, wobei das Dehnungsstück (42) die Umfangsabmessung der Umfangsflache des Dornes (25) vergrößert und verkleinert, um einen neu ausgeformten Schlauch (26) vom Dorn aus hinaufzuschieben, und dadurch, daß ein Abstreifring (52) mit mehreren nach innen ragenden Nasen (53) versehen ist, die in die komplementären keilförmigen Ausnehmungen (40) eingepaßt sind und mit dem Dorn (25) gleitend im Eingriff stehen, um einen neu ausgeformten rohrförmigen Schlauch (26) zu entfernen.

14.Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in der Außenfläche des Abstreifringes (52) mindestens eine Ringnut (54) ausgeformt ist, um die senkrechte Bewegung des Ringes (52) auf dem Dorn (25) durch Einspannen zweier gegabelter Hubfinger (55) zu erleichtern.

15.Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der zylinderförmige Dorn (25) und der Abstreifring (52) eng tolerierte aufeinander abgepaßte Durchmesser mit einer Maxialabweichung von cirka 0,01 Zoll (0,254 mm) aufweisen, um eine gegenseitige Gleitbewegung zum Entfernen eines neu ausgeformten

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dünnen Schlauches (26) zu ermöglichen.

16.Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Dehnungsstück (42) eine Vergrößerung des Umfangs des Dornes (25) von mindestens 0,12 Zoll (3,048 mm) zwischen seiner ausgefahrenen und eingefahrenen Stellung bewirken kann.

17.Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schweißstab (38) vorgesehen ist, dessen enge Breite den sich überlappenden Enden des Rohlings (24) und dessen Länge der Länge des Dornes (25) entspricht, daß zwischen dem Schweißstab (38) und dem Dorn (25) ein Wärmeschutz (64) angeordnet ist, der den Teil der engen Breite (65) des SchweißStabes (38) frei läßt, daß der Stab (38) die auf dem elastischen geraden Streifen (37) ruhenden sich überlappenden Enden des fölienförmigen Rohlings (24) berührt, um den vorgeformten rohrförmigen Schlauch (26) auszuformen und, dadurch, daß eine elektrische Einrichtung den Schweißstab (38) erhitzt.

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