DE3114873A1

DE3114873A1 - Pumpe zur fluessigkeitsabgabe

Info

Publication number: DE3114873A1
Application number: DE19813114873
Authority: DE
Inventors: Richard K. 91710 Chino Calif. O'Neill
Original assignee: Diamond International Corp
Current assignee: Silgan Dispensing Systems Corp
Priority date: 1980-05-07
Filing date: 1981-04-13
Publication date: 1982-02-25
Also published as: DK150367C; NL185269B; CA1154412A; GR74500B; IE810751L; GB2076076B; FR2482207B1; BE888690A; AU547060B2; US4371097A; JPS6111671B2; AU7016681A; FR2482207A1; DE3114873C2; DK202081A; IT1142425B; IE50974B1; GB2076076A; LU83306A1; NL185269C

Description

Pumpe zur Flüssigkeitsabgabe

Die Erfindung bel.rirft. a I 1 rje me i η pine Iraqbare Pumpe zur ΛΙ)(|.ι1)(! oder Vc r lc H iitiq von I I ü ;;;; i q kc i I und mehr im ein/oliie eine Pumpe mit einem einteiligen Kolbenglied, das zur Ausführung verschiedener Ventilfunktionen ausgelegt ist, wodurch die Zahl der Teile vermindert wird und die Betätigunq der Pumpe leicht und effizient gemacht wird.

Bekannte Abgabepumpen der hier beschriebenen Gattung umfassen im allgemeinen einen Pumpenkolben in der Gestalt eines Schaftes, der in ein Ventilelement vorragt, welches zur Hin- und Herbewegung in einer Pumpenkammer eingerichtet ist und mit einem Auslaßventilsitz versehen ist, der zu der Kammer hin-

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weist. Der Schaft zu axialer Verschiebebewebung relativ zu dem Ventilelement eingerichtet und weist an einem seiner Enden eine Art Ventilglied auf, welches sich bei anfänglichem Niederdrücken des Schaftes von dem Auslaßventilsitz weg verschiebt, um dadurch den Auslaß zu öffnen und bei weiterem Niederdrücken des Schaftes, welches die Kolben-Abwärtshubbewegung bewirkt, die Abgabe von Flüssigkeit durch einen Auslaßkanal zu gestatten, der sich durch den Schaft erstreckt. Pumpenaufbauten dieser Art erfordern jedoch typisch eine Vielzahl von Teilen, welche besonders gestaltet sind, um den Abgabevorgang durchzuführen,einschließlich dem Öffnen und Schließen des Einlasses, dem Öffnen und Schließen des Auslasses und dem Öffnen und Schließen der Behälter-Lüftungs-

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öffnung. Außerdem werden häufig kritische Abmessungen und Toleranzen gefordert, was die Kosten des Aufbaus und des Be-I ι- ic bo s ο rhöh t.

Daher ist ein Gegenstand der Erfindung die Schaffung einer Flüssigkeitsabgabepumpe von grundsätzlich einfachem Aufbau mit wenigen Teilen, welche dennoch zuverlässig wirtschaftlich herstellbar und leicht zu betreiben ist.

Die Pumpe gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfaßt einen Pumpenzylinder, der eine Pumpenkammer definiert und einen ventilgesteuerten Einlaß aufweist, einen hin und her gehenden Kolben, der an seinem einen Ende einen ringförmigen Rand aufweist in Gleitkontakt mit der Wand der Pumpenkammer, sowie einen Abgabekopf zum Bewirken der AbWartshubbewegung des Ko lbon s. Der Abgabe kopf wc i s L eine Abgabeöffnung auf, und oin Abgabekanal erstreckt sich durch den Kolben und den Abgabekopf und sorgt für die Verbindung zwischen der Pumpenkammer und der Abgabeöffnung. Der Abgabekopf und der Kolben greifen zu relativer Axialverschiebung aneinander an, um auf diese Weise einen Auslaß in den Abgabekanal zu öffnen und zu schließen, welcher ventilgesteuert ist durch ein Ventilglied an dem entgegengesetzten Ende des Kolbens. Der Pumpenzylinder weist eine Behäl. t or-l üf tungsöf f nung auf, welche ventilgesteuert ist durch c i IHMi ii.U'li ·ι u(,Umi .in C(|cw<· i IC I cn Abschnitt. (Ic;; Ko I heu r«iii(lc .';, der an einem umgebenden Abschnitt des Pumpenkörper anliegt. Auf diese Weise arbeitet ein einteiliges Kolbenglied derart, daß es ein Öffnen des Auslasses bei anfänglichem Niederdrücken des Abgabekopfes bewirkt und bei fortgesetztem Niederdrücken des Abgabekopfes, welches den Abwärtshub des Kolbens veranlaßt, Flüssigkeit aus der Pumpenkammer durch den Abgabekanal herausdrückt. Und bei Beginn der Kolben-Abwärtshubbewegung ist die Behälter-Lüftungsöffnung durch den Kolben geöffnet. Außerdem kann das Kolbenglied geeigneterweise mit einer Einlaßventil Betätigungseinrichtung in Gestalt einer nach unten ragenden Hülse versehen sein, die in einer Einlaß-Schließstellung kontaktierbar ist, wobei ein Rohr sich in die Pumpenkammer

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erstreckt. Andernfalls kann der ventilgesteuerte Einlaß als Kugelrückschlagventil ausgebildet sein.

Gemäß einer anderen Ausführungsform wird der Flüssigkeitsspender durch einen Auslöser betätigt, und der Pumpenzylinder bewegt sich relativ zu dem Kolben hin und her. Ein Pumpenkörper, der den Zylinder und den Kolben enthält, weist einen Abschnitt auf, welcher in einer Abgabeöffnung endet, wobei ein Abgabekanal, der sich zwischen dem Kolben und diesem Abschnitt erstreckt, für die Verbindung zwischen der Pumpen kammer und der Abgabeöffnung sorgt. Der Pumpenkörper kontaktiert den Kolben zu beschränkter relativer Axialverschiebung des Kolbens zwischen Abgabeschließ- und-öffnungsstellungen. Ein an dem Körper drehbar angebrachter Auslöser weist einen Nockenabschnitt auf, der den Zylinder kontaktiert zur Bewegung des Kolbens in solch eine Abgabeöffnungstellung und zur Verschiebung des Zylinders bei Betätigung des Auslösers zwischen Kompressions- und Saughüben relativ zu dem Kolben.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 einen Vertikalschnitt einer Ausführungsform der Flüssigkeitsabgabepumpe;

Figur 2 eine der Figur 1 ähnliche Ansicht, abgesehen davon, daß der Abgabekopf und der Kolben am Beginn des Kolbenaufwärtshubes mit abgehobenem Kugelventil gezeigt sind;

Figur 3 . einen Vertikalschnitt einer anderen Ausführungsform der Pumpe;

I iqur ή· eine der Figur 3 ähnliche Ansieht, wobei aber der Abgabekopf und der Kolben während eines Pump Vorganges niedergedrückt sind;

Figur 5 einen Vertika1 sehnitt einer anderen Ausführunqsform einer Flüssigkeitsabgabepumpe mit Auslöserbetätigung; und

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Figur 6 eine der Figur 5 ähnliche Ansicht, bei welcher der Pumpenzylinder durch Betätigung des Auslösers in eine Pumpenabgabestellung angehoben gezeigt ist.

Gleiche und einander entsprechende Teile sind in den verschiedenen Ansichten mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Fine Ausführungsform der Abgabe- oder Verteilungspumpe ist in den Figuren 1 und 2 allgemein mit 10 bezeichnet und umfaßt einen Körper 11, der eine Kappe 12 mit Innengewinde zum Befestigen der Pumpe an einem (nicht gezeigten) Flüssigkeitsbehälter aufweist. Die Kappe umgibt einen Zylinder 13, der eine Pumpenkammer 14- definiert. Ein Einlaßrohr 15 steht von dem Pumpenzylinder nach unten, und ein Tauchrohr 16 sitzt, mit Preßpassung innerhalb des Einlaßrohres 15 und erstreckt sich auf herkömmliche Weise unter den Flüssigkeitsspiegel innerhalb des Behälters. Das Einlaßrohr 15 weist einen Einlaß 17 auf, der ventilgesteuert ist mittels eines herkömmlichen Kugelrückschlagventils 18, das auf einem Ventilsitz 19 sitzt und in abgehobenem Zustand durch einen Anschlag 21 beschränkt ist. Der Zylinder 13 weist einen quer verlaufenden Ringflansch 22 auf, der an einem Querflansch 23 der Kappe 12 unten anliegt und auf übliche Art an dem Körper 11 befestigt ist. Der Querflansch 23 weist eine Zentralöffnung 2k auf, die eine abgeschrägte Wand definiert, welche einen Ventilsitz für eine ventilgesteuerte Behälter-Lüftungsöffnung 25 definiert, die in der Wand des Zylinders 13 gelegen ist.

fin einteiliger Kolben 26 weist einen ringförmigen und nach außen aufgeweiteten Kolbenrand 27 an seinem unteren Ende auf, der zu gleitendem Kontakt mit der Wand der Pumpenkammer Ik bei Hin- und Herbewegung des Kolbens ausgelegt ist. Der Kolben 2C-, ist im wesentlichen ein Hohlrohr, das sich von der Zentralöffnunq 2A- nach außen erstreckt und einen koaxialen Schaft 28 aufweist, der in dem Hohlrohr durch eine Querscheibe 29

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angebracht ist. Der Schaft ist von der Innenwand des Kolbens 26 beabstandet, so daß er einen Ringraum 31 definiert, welcher zu einem in der Querscheibe 29 gelegenen Loch oder Löchern 3? zu der Pumpenkammer 14- offen ist.

Der Kolben weist an seinem oberen Ende eine auswärts gerichtete ringförmige Anschlagschulter 23 auf, und der Schaft 28 weist an seinem oberen Ende ein Ventilglied in Gestalt eines ringförmigen und elastischen Kragens oder Ventilendes 34 auf, welches in Figur 1 gezeigt ist als leicht radial nach innen zusammengedrückt in seiner Sitzposition.

Die: Pumpe 10 umfaßt, ferner ο inen Abqabekopf 3b mil oinc^vr oberen Wand, die ein herkömmliches Fingerstück zur bequemen Aufnahme des Fingers der Bedienungsperson während des Pumpvorgangs enthält. Von der oberen Wand ragt eine ringförmige Außenwand 37 nach unten, an der sich eine nach außen gerichtete ringförmige Anschlagschulter 38 befindet. Eine aufragende ringförmige Wand 39 an dem Körper 11 weist eine einwärts gerichtete ringförmige Anschlagschulter 41 auf zum Angreifen an der Schulter 38 der völlig angehobenen Stellung des Abgabekopfes 35, die in Figur 1 gezeigt ist.

Der Abgabekopf 35 weist auch eine nach unten raqende ringförmige Innenwand 4? mit einer einwärts qeriehteten r i ngf örm i qen Arisch laqsehul te r 4 3 an ihrem freien [ η do auf. Diese Ansehlciqschulter 43 greift an der Anschlagschulter 33 des Kolbens ai\, wenn der Abgabekopf und der Kolben in ihre völlig angehobene Stellung von Figur 1 gedrängt sind durch eine Rückholfeder 44, welche mit ihrem unteren Ende an dem Ouerflartsch 23 des Körpers 22 und mit ihrem oberen Ende an einer Anschlagwand 45 anliegt, die innerhalb des Abgabekopfes 35 gelegen ist. Fin hohles Abgaberohr 26 ragt yon der oberen Wand des Abgabekopfes 35 nach

/ und
unten'endet in einem el «ist i solion Rand 47, welcher rnijt der

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Innenwand des Kolbens in Reibungskontakt steht. Das Abqaberohr 46 weist eine zentrale Öffnung 48 auf, die über einen Rinqraum 49 in Verbindunq steht mit einer Abqabeöffnunq 51 typischer Bauart, die so konstruiert ist, daß sie ein Versprühten der abzugebenden oder zu verteilenden Flüssiqkeit bewirkt. Der Ringraum 49, die zentrale Öffnung 48, der Ringraum 31 und das Loch 32 definieren einen Abgabekanal, der die Verbindung zwischen der Pumpenkammer 14 und der Abgabeöffnung 51 bei dem Pumpvorgang herstellt. Dieser Abgabekanal ist in der völlig angehobenen Stellung des Abgabekopfes 35 geschlossen, wie in Figur 1 gezeigt, durch ein Auslaßventil, welches durch das an der Wand 52 der Öffnung 48 sitzende Ventilende 34 gebildet wird. Ein Abschnitt 53 der Wand 52 weist einen erweiterten Durchmesser auf und ist benachbart dem oberen Ende des Ventilendes 34 in der voll angehobenen Stellung von Figur 1 ausgebildet. In dieser Stellung hat das obere Ende des Kolbens 26 einen kleinen Abstand von der Anschlagwand 45, um eine beschränkte axiale Bewegung des Abgabekopfes 35 relativ zu dem Kolben zwischen der in Figur 1 qezeigten Stellung und der in Figur 2 qezeigten Stellung zu gestatten.

Eine Außenwand 54 des Kolbenrandes 27 ist nach außen aufgeweitet in Richtung zu dem unteren Ende des Kolbens hin und wirkt als Ventilglied zum Schließen der Behälter-Lüftunqsöffnung 25, da die Außenwand 54 an der Kante der Zentralöffnung 24 anliegt, wenn sie sich in der in Figur 1 qezeigten voll angehobenen Stellung des Kolbens befindet.

Es ist daher ersichtlich, daß der Kolben 26 der beschriebenen Pumpe nicht nur als Pumpenkolben wirkt, sondern auch als Ventilqlied 7iim Öffnen und Schließen der Behälter-Lüftunqsöffnunq und .ι 1 ν Veil I i I (j I ied /um ÖCI'nen und ?>Hi I iefVn de·. Au ·. I .ι ·; -.<■·.. N.K'I» (ICCi(IIiCl(M^- ·ιιι l'iiiKi 1 ichcr 1 ii I I uixj der Pumpen k< imine r 14 mil abzugebender Flüssigkeit wird der Abgabekopf 35 aus seiner Stellunq in Fiqur 1 in seine Stellung in Fiqur 2 niedergedrückt. Anfänglich bewegt sich der Abgabekopf 35 bei

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Niederdrücken durch den Benutzer um eine beschränkte Strecke, die durch die Anschlagwand 45 und das obere Fnde des Kolbens definiert ist. So wird der Abgabekanal geöffnet, dader erweiterte Abschnitt 53 in eine Stellung neben dem Ventilende 34 verschoben wird und dadurch der ununterbrochene Durchgang von Flüssigkeit zwischen dem Ventilende 34 und der Wand 5? gestattet wird. Wenn die Anschlagwand 45 an der oberen Kante des Kolbens anstößt, bewegt die fortgesetzte Abwärtsbewegung des Abgabekopfes 35 den Kolben 26 abwärts in seine in Figur 2 gezeigte Stellung, woraufhin die Flüssigkeit in der Pumpenkammer komprimiert und durch den offenen Abgabekanal und durch die Abgabeöffnung 51 nach außen abgegeben wird. Ein Entkommen von Flüssigkeit zwischen dem Abgaberohr 46 und der Innenwand des Kolbens wird w.ährend des Abgabevorgangs verhindert, da die unter Druck stehende Flüssigkeit das aufgeweitete Ventil ende radial auswärts in dichten Dichtungskontakt mit der Innenwand des Kolbens presst. Ferner bewegt sich bei Beginn der Kolben-Abwärtshubbewegung die Außenwand 54 des Kolbenrandes von der Kante der Zentralöffnung 24 weg und läßt dadurch einen Spalt, durch welchen Außenluft über die Behälter-Lüftungsöffnung 25 in das Behälterinnere eingelassen wird, um die Flüssigkeitsmenge zu ersezten, die während des Pumpvorgangs aus dem Behälter abgezogen'wird. Außenluft wird von außerhalb der Pumpe zwischen den Wänden 37 und 39 zugelassen, da deren Schultern 38 und 41 die Wände, entlang denen sie gleiten, nicht dicht kontaktieren.Die Wände 37 und 39 wirken als Führung während der Hin- und Herbewegung des Abgabekopfes 35 und gestatten diesem, sich ohne Kippen und ohne Störung hin und her zubewegen. Der Kolben und der Abgabekopf werden bei Auslassen des Fingerdrucksauf den Abgabekopf durch die Rückholfeder 44 in ihre Stellung in Figur 1 zurückgeführt. Figur 2 stellt den Beginn dieses Rückführhubes dar, während welchem die Pumpenkammer mit Flüssigkeit von dem Behälter durch den Einlaß 17 nachgefüllt wird, da der Unterdruck, der bei expandierender Pumpen kammer en Ls LcIi I., ein Anheben de:; Kuqel-

rückschlagventils 18 von seinem Sitz bewirkt.

Die in den Figuren 3 und 4 gezeigte Flüssigkeitsabgabepumpe 10 A ist im wesentlichen gleich der Pumpe 10 in den Figuren 1 und 2, so daß gleiche Bezugszeichen zum Bezeichnen der gleichen Teile verwendet werden. Der einzige Unterschied liegt in der Art des ventilgesteuerten Einlasses, der für die Pumpe 10 A vorgesehen ist. Der Einlaß 17 erstreckt sich durch ein kurzes aufragendes Rohr 55 mit einer nach außen aufgeweiteten Lippe 56 an seinem oberen Ende. Eine Hülse 57 ragt von dem Boden des Kolbens 26 in Fluchtung mit dem Rohr 55 nach unten und ist von dessen oberen Fnde in der voll angehobenen Stellung des Kolbens beabstandet, die in Figur 3 gezeigt ist. Der einteilige Kolben weist also im Vergleich zu dem von Figur 1 ein zusätzliches Merkmal auf, insofern er ein Schließen und Öffnen des Einlasses 17 bei seiner Hin- und Herbewegung bewirkt. Wenn also der Abgabekopf 51 bei dem Pumpvorgang in seine in Figur 4 gezeigte Stellung niedergedrückt wird, bewegt sich anfänglich der Kopf relativ zu dem Kolben 26 nach unten, begrenzt durch den Abstand zwischen dem oberen Ende der Kolbenwand und einer an dem Abgabekopf 51 vorgesehen Anschlagwand 58. Der erweiterte Abschnitt 53 der Öffnung 4-8 wird wie bei der Ausführung gemäß Figur 1 also in die Stellung neben dem Ventilende 34 verschoben, um ein Öffnen des Abgabekanals zu bewirken. Die fortgesetzte Abwärtsbewegung des Abgabekopfes 51. bewirkt eine Abwartshubbewequnq des Kolbens, welche die Flüssigkeit in der Pumpen kammer 14 zusammendrückt und die unter Druck stehende Flüssigkeit durch den Abgabekanal und die Abgabeöffnung 51 herausdrückt. Bei Beginn des Kolben-Abwärtshubes bewegt sich die Außenwand 54 des Kolbenrandes von der Kante der Zentralöffnung 24 weg, wodurch ein Spalt gebildet wird, durch welchen Luft über die Behälter-Lüftungsöffnung 25 in das Behälter innere eingelassen wird, um die abgegebene Flüssigkeit zu ersetzen. Während des Kolben^-Abwärts-Imbes wird der Einlaß geschlossen, da sich die Hülse 57 über das Rohr 55 und seine Lippe 56 schiebt, welche mit Reibung an der Innenwand der Hülse 57 entlang gleitet, wie in Figur 4

gezeigt. Bei Loslassen des Fingerdrucks werden der Kolben und der Abgabekopf unter der Wirkung der Rückholfeder 44 in ihre Sto L lung in Figur 3 zurückgeführt, wodurch das Volumen der Pumpen kammer erweitert wird und ein Unterdruck entsteht, welcher Flüssigkeit durch den Einlaß in die Pumpenkammer saugt, wenn sich die Hülse 57 von dem Ende der Lippe 56 weqbewegt in ihre voll angehobene Stellung in Figur 3.

Eine weitere Ausführungsform ist in den Figuren 5 und 6 gezeigt als eine durch einen Auslöser betätigte Flüssigkeitsabgabepumpe, die allgemein mit 10 B bezeichnet ist. Diese Pumpe umfaßt einen Körper 59 mit einer Verschlußkappe 61, die ein Innengewinde aufweist, um die Befestigung des Körpers an einen (nicht gezeigten) Flüssigkeitsbehälter zu ermöglichen. Ein Zylinder 62 innerhalb des Körpers 59 definiert eine Pump on kammer Gi, die; /u einer /en l.ra 1 öf f nuruj 64 koaxial ist, welche: in dor oberen VV<ii»(J der Verschlußkappe 61 vorgesehen ist. Von dem Zylinder 62 erstreckt sich ein vorragendes Rohr 65 nach unten, woran ein Tauchrohr 66 angefügt ist.

Ein einteiliger Kolben 61 erstreckt sich von dem Zylinder 6? nach außen und weist einen nach außen aufgeweiteten Kolbenrand 68 an seinem unteren Ende in Kontakt mit der Wand der Pumpenkammer 63 auf. Ähnlich wie bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen weist das obere Ende des Kolbens 61 eine nach außen gerichtete ringförmige Anschlagschulter 69 in Kontakt mit einer einwärts gerichteten ringförmigen Anschlagschulter 71 auf, die an dem freien Ende eines Kragens 7? vorgesehen is L, der von dem oberen I nde des Körpers V-> n.ieli union ragt. Die Schultern 69 und 71 werden wie in Figur b in Eingriff aneinander gehalten unter der Wirkung einer Rückholfeder 73, die mit ihrem unteren Ende an einem Flansch 74 anliegt, der an dem Zylinder vorgesehen ist, und mit ihrem oberen Ende einer Anschlagwand 75 anliegt, die innerhalb des Körpers

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vorgesehen ist. Die Wand 75 ist von dem oberen Ende des Kolbens 67 beabstandet, um eine beschränkte Axialbewegung desselben relativ zu dem Körper bei Beginn der Auslöserbewegung zu gestatten, die nachfolgend näher beschrieben wird. Konzentrische Röhrchen 76 und 77 weisen nach außen aufgeweitete untere Enden in Kontakt mit der Innenwand des Kolbens 67 auf und sind radial voneinander beabstandet, um dazwischen einen Durchlaß zu definieren. Lin Abschnitt 78 der Innenwand des
Kolbens weist einen erweiterten Durchmesser auf in Nachbarschaft des unteren Ende des Röhrchens 76 in der Ruhestellung der Pumpe gemäß Figur 5.

In dem Körper wird ein Abgabekanal 79 gebildet, der sich von dem Raum zwischen den Röhrchen 76 und 77 zu einer Abgabeöffnung 81 erstreckt.

Die Pumpenkammer 63 weist einen ventilgesteuerten Einlaß auf, der durch eine von dem Kolben nach unten ragende Hülse 82 und ein aufragendes Rohr 83 gebildet wird, das innerhalb des vorragendes Rohres 65 gelegen ist und mit dem Inneren des Behälters über das Tauchrohr 86 in Verbindung steht. In der
Ruhestellung gemäß Figur 5 sind die Hülse 82 und das aufragende Rohr 83 außer Eingriff in einer offenen Stellung des Ein-1aßventils.

Ein Betätigungshebel oder Auslöser 8% ist zur manuellen Betätigung vorgesehen und ist mittels eines Drehzapfens 85 oder dgl. drehbar, an dem Körper 59 gelagert. Der Auslöser 84 umfaßt, oinon geg.ibrl ton Arm 86 mit einer Nockenflache 87 an
seinem freien Ende. Die Nockenfläche 87 kontaktiert die Unterseite des Flansches 74 des Zylinders 62. Das untere Ende des Zylinders 62 ist als Ventilsitz 88 ausgebildet, welcher in
der Stellung gemäß Figur 5 an einer Wand 89 anliegt, welche die in der Verschlußkappe 61 gelegene Zentralöffnung 64 umgibt.

Unter der Annahme, daß die Pumpenkammer 63 anfänglich mit zu verteilender Flüssigkeit gefüllt ist, hebt die Bewegung des Auslösers 84· in Richtung des Pfeiles in Figur 6 den Zylinder 62 gegen die Wirkung der Rückholfeder 73 an und verschiebt wegen des Dichtungkontaktes zwischen dem Kolbenrand und der Pumpenkammerwand anfänglich den Kolben um ein beschränktes Maß relativ zu dem Pumpenkörper nach oben. Folglich wird der erweiterte Bereich 78 relativ zu dem unteren Ende des Röhrchens verschoben , wodurch ein Spalt gebildet wird, wie in Figur 6 gezeigt, durch welchen Flüssigkeit aus der Pumpenkammer in den Abgabekanal und durch die Abgabeöffnung 81 nach außen abgegeben wird. Der Abgabeauslaß ist daher während der beschränkten Verschiebebewegung des Kolbens zwischen seiner Auslaßventil-Schließstellung von Figur 5 und seiner Auslaßventil-Öffnungsstellung von Figur 6 ventilgesteuert. Ein fortgesetztes Ziebenandem Auslöser 84 bewegt den Pumpenzylinder 62 in seine angehobene Stellung von Figur 6 und veranlaßt, daß die Flüssigkeit innerhalb der Pumpenkammer 63 komprimiert und über den geöffneten Auslaß durch die Abgabeöffnung herausgepreßt wird. Die relative Bewegung zwischen dem Kolben und dem Zylinder bewirkt,daß sich die Hülse 62 über das Rohr 83 schiebt, um dadurch den Einlaß zu schließen. Sobald die Pumpenkammer 63 bei Betätigung des Auslösers 84 angehoben wird, wird ferner ihr Ventilsitz 88 von der Wand 89 wegbewegt, wodurch die zwischen dem vorragenden Rohr 65 und der Zentralöffnung 64 gebildete Behälter-Lüftungsöffnung geöffnet wird. Außenluft ersetzt dann die aus dem Behälter abgegebene Flüssigkeit. Ein Loslassen des Fingerdrucks an dem Auslöser führt die Pumpenteile zu der Stellung in Figur 5 zurück, woraufhin die Behälter-Lüftungsöffnung geschlossen wird, der Auslaß geschlossen wird und der Einlaß geöffnet wird, um das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Behälter in die Pumpenkammer durch den Spalt zu gestatten, der zwischen den außer Eingriff stehenden Teilen 82 und 83 gebildet wird. Fs ist auch ersichtlich, daß sich während der Hin- und Herbewegung des Pumpenzylinders das daran angefügte Tauchrohr

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Innerhalb des Behälters bewegt.

Offensichtlich werden viele Abwandlungen der Erfindung im Rahmen der obigen Lehren ermöglicht. Beispielsweise können, ohne von der Erfindung abzuweichen, die Hülsen 57 und 82 so eingerichtet werden, daß sie sich innerhalb ihrer entsprechen den Rohre 55 und 83 in einer Ventilschließstellung längsverschieben. Es versteht sich daher, daß im Rahmen der Ansprüche die Erfindung anders ausgeführt sein kann als im einzelnen beschrieben.

Der Patentanwalt

ZO
Leerseite

Claims

DIAMOND INTERNATIONAL CORPORATION

7 33 Third Avenue

Now York, M.Y. / V.St.A.

Ansprüche:

ClJ Pumpe zur Flüssigkeitsabgabe, gekennzeichnet durch einen Zylinder (13), der eine Pumpenkammer (14) definiert und einen ventilbestückten Einlaß (17) aufweist, einen hin und hercphenden Kolben (26), der an seinem einen Ende einen ringförmigen Rand (27) aufweist in Gleitkontakt mit der Wand der Pumpenkammer (14) zwischen einer Aufwärtshubstellung und einer Abwärtshubstellung des Kolbens (26), einen Abgabekopf (35) zum Bewirken der Abwärtshubbewequng des Kolbens, welcher Abgabekopf eine Abgabeöffnung (51) aufweist, sowie einen Abgabekanal, der sich durch den Kolben (26) und den Abgabekopf (35) hindurch erstreckt und für die Verbindung zwischen der Pumpenkammer (14) und der Abgabeöffnung (51) sorgt, wobei der Abgabekopf (35) an dem entgegengesetzten Ende des Kolbens (26) angreift zur beschränkten Relativbewegung des Abgabekopfes zwischen Abgabeschließ- und Abgabeöffnungsstellungen, wodurch das Miederdrücken des Abgabekopfes (35) nach innen ein Öffnen des Abgabekanals bewirkt und den Kolben (26) in die Abwärtshubstellung verschiebt und dabei Flüssigkeit von der Pumpenkammer (14) durch den Abgabekanal und die. Abgabeöffnung (51) abgegeben wird.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (26) ein Ventilglied umfaßt, das an dem entgegengesetzten Ende des Kolben (26) in Kontakt mit der Wand (52) des Abgabekanals in dem Abgabekopf (35) während der Verschließstellung gelegen ist und ein Ventilende (34) aufweist,

das eine ringförmige Öffnung mit einem erweiterten Abschnitt (53) in dem Abgabekanal während der Öffnungsstellung bildet.

3. Pumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Körper (11) zum Anbringen des Zylinders (13) an einem Flüssigkeitsbehälter sowie eine Einrichtung (4-4-), die dazu dient, den Abqabekopf (35) in die Schließstellung zu bringen.

4. Pumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Körper (11), der einen Querflansch (23) mit einer Zentralöffnunq (24-) umfaßt, durch welche sich der Kolben (26) erstreckt, wobei der Kolbenrand (27) einen Wandabschnitt (54-) aufweist, der sich nach außen in Richtung zu seinem mittleren Ende hin aufweitet und am Ende des Kolbenaufwärtshubes an der Wand der Zentralöffnung (24) anliegt, und wobei der Zylinder (13) eine Behälter-Lüftungsöffnung (25) aufweist, welche bei dem Kolbenabwärtshub über die Zentralöffnung (24) geöffnet ist.

5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilbestückte Einlaß (17) ein Kugelrückschlagventil (18) umfaßt.

6. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilbestückte Einlaß (17) ein aufragendes Rohr (55) an dem Zylinder (13) und eine nach unten ragende Hülse (57) an dem Kolben (26) umfaßt, wobei die Hülse das Rohr (55) während des Kolbenabwärtshubes kontaktiert, um den Einlaß (17) zu schließen, und die Hülse nahe dem Ende des Kolbenaufwärtshubes nicht mit dem Rohr (55) in Kontakt steht, um den Einlaß zu öffnen.

7. Pumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, die den Kolben (26) zu der Aufwärtshubstellung hindrängt.

8. Pumpe zur Flüssigkeitsabgabe, gekennzeichnet durch einen Körper (11), der einen Zylinder (13) enthält sowie einen Kolben (26) mit einem ringförmigen nach unten ragenden Kolbenrand (27) an seinem einen Ende, der zu hin und hergehendem Gleitkontakt mit der Wand des Zylinders (13) während der Kolben-Abwärtshub- und -Aufwärtshubbewequnqen eingerichtet ist, wobei der Zylinder eine Pumpenkammer (14) definiert und einen ventilgesteuerten Einlaß (17) aufweist, ferner durch einen niederdrüekbaren Abqabekopf (35), welcher den Kolben (26) kontaktiert und eine beschränkte relative Axialbewequnq mit diesem aufweist, wobei der Abqabekopf (35) eine Abqabeöffnunq (51) aufweist, sowie durch einen Abqabekanal, welcher durch den Kolben (26) und den Abgabekopf verläuft und für die Verbindung zwischen der Pumpenkammer (14) und der Abgabeöffnung (51) sorgt, wobei der Zylinder (13) eine ventilgesteuerte Behälter-Lüftungsöffnung (25) aufweist, wobei ferner der Ventilrand (27) sich nach außen aufweitet und ein Abschnitt des Körpers (11) den Ventilrand (27) kontaktiert, um jeweils ein Ventilglied und einen Ventilsitz für die Behälter-Lüftunqsöffnunq (25) zu definieren, und wobei ein ventilgesteuerter Auslaß in dem Abqabekanal angeordnet ist, um sich zu öffnen bzw. zu schließen bei der Einwärts- und Auswärtsbewegung des Abgabekopfes (35) relativ zu dem Kolben (26), wodurch während des Kolbenabwärtshubes beim Niederdrücken des Abgabekopfes (35) Flüssigkeit von der Pumpenkammer (14) abgegeben wird.

9. Pumpe nach Anspruch 8 , dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß ein Ventilqlied an dem entqeqengesetzten Ende des Kolbens (26) und einen Ventilsitz in dem Abgabekopf-Durchgang umfaßt.

10. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (26) und der Abgabekopf (35) mit Anschlagelementen (33, 43) versehen sind, die darauf einqerichtet sind, die beschränkte axiale ßewequnq zuzulassen, wobei die Anschlagelemente (33, 43) einander kontaktieren, wenn das Auslaßventil geschlossen ist.

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11. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilgesteuerte Einlaß (17) ein Kugelrückschlagventil (18) umfaßt.

12. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilqesteuerte Einlaß (17) ein äufraqendes Rohr (55) an dom Zylinder (13) und eine nach unten ragende Hülse (37) an dem Kolben (26) umfaßt, wobei die Hülse das Rohr (55) während des Kolbenabwärtshubes kontaktiert, um den Einlaß (17) zu schliessen, und die Hülse (57) nahe dem Ende des Kolbenaufwartshubes nicht mit dem Rohr (55) in Kontakt steht, um den Einlaß zu öffnen.

13. Pumpe zur Flüssigkeitsabgabe, gekennzeichnet durch einen hin und hergehenden Zylinder (62), der eine Pumpen kammer (63) mit einer Ventilbestückten Einlaßöffnung definiert, einen Kolben (67), welcher einen ringförmigen Kolbenrand (68) an seinem einen Ende in Reibungskontakt mit der Wand der Pumpenkammer (63) aufweist, einen Pumpenkörper (59), der den Zylinder (62) und den Kolben (67) enthält und einen Abschnitt aufweist, der in einem Abgabekanal (79) endet, welcher durch den Kolben (67) verläuft, und für die Verbindung zwischen der Pumpenkammer (63) und der Abgabeöffnung (81) sorgt, wobei der Pumpenkörper (59) den Kolben (67) kontaktiert zu dessen beschränkter relativer Axialverschiebung zwischen Abgabe-, Schließ- und -Öffungsstellungen, sowie durch einen Auslöser (84), der drehbar an dem Körper (59) gelagert ist und einen Nockenabschnitt (87) aufweist, welcher den Zylinder (62) kontaktiert zur Bewegung des Kolbens (67) in die Abgabe-Öffnungsstellung und zur Bewegung des Zylinder (62) bei Betätigung des Auslösers (84) zwischen Kompressions- und Saughüben relativ zu dem Kolben (67).

14. Pumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abgabeventilende (76) an dem Körper (59) sich in den Kolben (67) erstreckt und dessen Wand in der Schließstellung

O 1 1 / f) ^r;

o I ι 4 υ / ο

kontaktier I, wobei die Kolbenwand einen e rwe i le r ten Bereich (78) aufweist und das Ventilende (76) eine Öffnung mit dem erweiterten Bereich (78) in der Offnungsstellung bildet.

15. Pumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (59) eine Verschlußkappe (61) umfaßt, die eine Zentral öffnung (64) aufweist und darauf eingerichtet ist, den Körper (59) an einem Flüssigkeitsbehälter zu befestigen, ferner ein vorragendes Rohr (65), das sich von dem Zylinder (62) durch die Zentralöffnung (64) hindurch erstreckt, sowie ein an dem vorragenden Rohr (65) und mit diesem bewegliches Γ ,ιu chrohr (66).

16. Pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentralöffnung (64) der Verschlußkappe (61) größer ist als der Querschnitt des vorragenden Rohres (65), um dadurch eine Behälter-Lüftungsöffnung zu definieren, wobei der Zylinder (62) einen Ventilsitz (88) aufweist in Kontakt mit der Wand der Zentralöffnung (64) am Ende des Saughubes.

17. Pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilbestückte Einlaß ein aufragendes Rohr (83) innerhalb des vorragenden Rohres (65) sowie eine nach unten ragende Hülse (S?) .in dem Ko) bon (67) umfaßl, wobei die Hülse (8?) d.is aufragende Rohr (83) während des Komp re ss i onshubes kontaktiert, um den Einlaß zu schließen, und die Hülse (82) nahe dem Ende des Saughubes nicht mit dem aufragenden Rohr in Kontakt steht, um den Einlaß zu öffnen.

18. Pumpe nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (73), die den Zylinder (62) in Gegenrichtung zum Kompressionshub vorspannt.

19. Pumpe zur Flüssigkeitsabgabe, gekennzeichnet durch einen Körper (59) mit einer Verschlußkappe (61) zum Befestigen des Körpers an einem Behälter mit zu verteilender Flüssigkeit, wobei die Verschlußkappe (61) eine Zentral öffnung (64)

ι ι -ι / η η ο

οι ι 4 ο / ο

aufweist, ferner durch einen Zylinder (62), der eine zur
Zentralöffnung (64) koaxiale Pumpen kammer (63) definiert und einen ventilbestückten Einlaß aufweist, einen Kolben (67), der sich von dem Zylinder (62) nach außen erstreckt und an seinem einen Ende einen Kolbenrand (68) in Kontakt mit der Wand der Pumpenkammer (63) aufweist, eine Einrichtung, welche einen Abgabekanal (79) mit einer Abgabeöffnung (81) an seinem äußeren Ende und einen ventilbestückten Auslaß für
die Pumpe an seinem inneren Ende aufweist, wobei der Kolben (67) eine axiale Öffnung aufweist, die die Verbindung zwischen der Pumpenkammer (63) und dem Abgabekanal (79) durch den ventilbestückten Auslaß herstellt, eine Einrichtung an dem Körper (59), die den Kolben kontaktiert und eine beschränkte und relative axiale Verschiebung zwischen diesen zum Öffnen und Schließen des Auslasses zuläßt, wobei entweder der Kolben (67) oder der Zylinder (62) hin und her bewegbar ist, um die relative Hin-und Herbewegung zwischen dem Kolbenrand (68) und der Kammerwand während eines Pumpvorgangs zu bewirken, bei welchem der Kolben und der Zylinder relativ zueinander hin verschoben werden, um Flüssigkeit durch die Abgabeöffnung (81) abzugeben, und bei welchem der Kolben und der Zylinder relativ voneinander weg bewegt werden, um Flüssigkeit von dem Behälter in die Pumpenkammer (63) zu saugen, sowie durch eine ventilbestückte Behälter-Lüftungsöffnung, die durch die Zentralöffnung (64) und den Kolben (67) oder den Zylinder (62) gebildet wird, um die Lüftungsöffnung während der relativen Hin- und Herbewegung zu öffnen und zu schließen.

20. Pumpe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (67) hin und her bewegbar ist und der Zylinder (62) an dem Körper (59) befestigt ist.

21. Pumpe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (62) hin und her bewegbar ist, wobei ein Auslöser (84) an dem Körper (59) drehbar gelagert ist und einen
Nockenabschnitt (87) aufweist, der den Zylinder (62)

31H073

kontaktiert zur Axialverschiebung des Kolben (67) relativ zu dom Körper (59) und zur Verschiebung des Zylinders (62)
während des Pump Vorgangs.

22, Pumpe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Ko L l)c η rand (68) einen Wandabschnitt aufweist, der sich nach
außen aufweitet in Richtung zu seinem einen Ende hin und an
der Wand der Zentralöffnung (6A-) anliegt, um die Behälter-Lüftungsöffnung zu schließen.

23. Pumpe nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorragendes Rohr (65) von dem Zylinder durch die Zentralöffnung (64) hindurch verläuft, wobei ein Tauchrohr (66) an dem vorragenden Rohr (65) befestigt ist und sich mit diesem bewegt, wobei ferner die 7entralöffnung (6A-) der Verschlußkappe (61) größer ist. als der Querschnitt des vorragenden Rohres
(65), um dadurch die Behalter-Lüftungsöffnung zu definieren, und wobei der Zylinder (62) einen Ventilsitz (88) in Kontakt mit der Wand (89) der Zentralöffnung (6A-) in der Schließstellung der Behälter-Lüftungsöffnung aufweist.

2Λ. Pumpe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilbestückte Einlaß ein aufragendes Rohr an dem Zylinder
und eine nach unten ragende Hülse an dem Kolben aufweist, wobei die Hülse das aufragende Rohr in einer Einlaß-Schließstellung kontaktiert und in einer Einlaß-Öffnunqsstel1unq
nicht kontaktiert.

25. Pumpe nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der ventilbestückte Einlaß ein aufragendes Rohr (63) innerhalb
des vorragenden Rohres (65) und eine nach unten ragende- Hülse (82) an dem Kolben (67) umfaßt, wobei die Hülse das aufragende Rohr (83) in einer Einlaß-Schließstellung kontaktiert und in einer Einlaß-Öffnungsstellung nicht kontaktiert.