DE3146541A1

DE3146541A1 - Dosiervorrichtung

Info

Publication number: DE3146541A1
Application number: DE19813146541
Authority: DE
Inventors: Jerry L. 85018 Phoenix Ariz. Aslanian; Jody L. 85257 Scottsdale Ariz. Numbers
Original assignee: MASTER MEDICAL CORP
Current assignee: MASTER MEDICAL CORP
Priority date: 1980-11-24
Filing date: 1981-11-24
Publication date: 1982-09-09
Also published as: JPS57160467A; DE3146541C2; US4361147A; JPH0316149B2; CA1174136A

Description

Dosiervorrichtung
Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zur Zufuhr von insbesondere intravenösen Flüssigkeiten.
Die Zufuhr von intravenösen Flüssigkeiten, beispielsweise von Blut,Blutplasma, Dextrose und osmotischen Salzlösungen erfolgt normalerweise mit Hilfe von Vorrichtungen, die einen Behälter aus intravenöser Flüssigkeit enthalten, die über dem Patienten angeordnet werden. Normalerweise weisen derartige Behälter eine Dichtung auf, nach deren Durchstoßen die Flüssigkeit mit Hilfe einer Zuführnadel über eine Tropfkammer und einen flexiblen Schlauch zugeführt wird, der mit dem Behälter verbunden ist. Der Zweck der Tropfkammer besteht darin, die Durchflußrate durch den Schlauch zu bestimmen. Die Infusionsrate.wlrd im allgemeinen mit Hilfe einer Quetscheinrichtung geändert oder gesteuert, die der Schlauchleitung zugeordnet ist.
Vor der Durchführung einer Infusion werden die Schlauch leitung und die Nadel durch die Flüssigkeit ausgespült, um Luft zu entfernen. Die Nadel wird dann an einer geegneten Stelle intravenös eingeführt, beispielsweise in eine Vene im Handgelenkbereich, wonach die Infusion beginnen kann. Wenn die intravenöse Zufuhr in den Unterarm des Patienten erfolgt, muß der Arm in einer geeigneten Stützeinrichtung gelagert werden. Die Bedienungsperson betätigt die Quetscheinrichtung derart, daß eine zählbare Anzahl von Tröpfchen durch das Tropf rohr abgegeben wird. Eine geeignete Durchflußrate wird durch Versuche und Fehlerverfahren bestimmt, indem die Quetscheinrichtung fortlaufend weniger bzw. mehr geöffnet wird.
Ein derartiges Vorgehen erfordert eine Uberwachung durch eine Bedienungsperson während einer beträchtlichen Zeitspanne. Die Uberwachung muß nicht nur beim Einstellen einer geeigneten Durchflußrate sondern auch anschließend daran erfolgen. In Krankenhäusern ist es deshalb im allgemeinen üblich, daß eine Krankenschwester oder ein Arzt periodisch die Durchflußrate durch Zählung der Tröpfchen in der Tropfkammer prüft. Dieses Verfahren ist jedoch nicht nur verhältnismäßig zeitraubend sondern durch Einstellen einer geeigneten Durchflußrate mit Hilfe einer manuell zu betätigenden Quetscheinrichtung ist es auch verhältnismäßig ungenau.
Temperaturänderungen können Expansionen oder Kontraktionen der Schlauchleitung verursachen, wodurch die Durchflußrate geändert wird. Bei der kontinuierlichen Ausübung eines Quetschdrucks kann es auch vorkommen, daß die Schlauchleitung im Laufe der Zeit weiter zusammengedrückt wird, so daß Nachstellungen der anfänglichen Einstellungen erforderlich werden können. Mit Rollenversehene Quetschklemmen oder Quetschhähne bekannter Art besitzen ferner den Nachteil, daß sie abgleiten können, wodurch eine erhebliche Gefährdung des Patienten.erfolgen kann. Wenn eine zufällige und plötzliche Erhöhung der Zufuhr von intravenöser Flüssigkeit erfolgt, kann beim Patienten ein Schockeffekt verursacht werden. Entsprechend nachteilig ist auch eine Verringerung der Strömungsrate für den behandelten Patienten. Vergleichsversuchehaben gezeigt, daß mit Hilfe bekannter Quetscheinrichtungen die Durchflußrate nur innerhalb einer Fehlergrenze von 25% eingehalten werden kann, so daß eine ständige Neueinstellung erforderlich ist.
Deshalb ist eine geeignete Regelung von Infusionsraten mit Hilfe bekannter Quetscheinrichtungen auch dann sehr schwierig, wenn eine fortgesetzte Überwachung durch das'Bedienungspersonal erfolgt.
Um Verbesserungen in diesem Zusammenhang zu erzielen, ist es bereits bekannt, Durchflußregler besonderer Bauart zu verwenden.
Beispielsweise sind Ventile zur Zufuhr von intravenöser Flüssigkeit bekannt, bei denen'ein Ringglied einen zentralen Durchfluß kanal bildet, durch den die Flüssigkeit zu einer'Endfläche mit einer Vielzahl von Rillen fließt (US-PS 37 85 378). Die inneren Enden der Rillen stehen mit dem Kanal in Verbindung und mit Hilfe eines drehbaren Durchflußsteuerglieds kann eine Ausflußöffnung aufeinanderfolgend und wahlweise in Verbindung mit den Rillen gebracht werden, um die Durchflußrate zu ändern.
Bei einer anderen bekannten Durchflußsteuereinrichtung (US-PS 38 77 428) erfolgt eine parenterale Zufuhr von Flüssigkeit unter Verwendung einer selektiven Steuerung der Durchflußrate. Die Steuereinrichtung kann entlang der Zuführleitung befestigt werden und enthält eine drehbare Dosiereinrichtung, die einen kapillaren Durchflußweg zwischen dem Eingang und dem Ausgang der Steuereinrichtung bestimmt. Eine Dosierplatte ist axial drehbar relativ zu dem Einlaß und dem Auslaß, um die effektive Länge des Durchflußwegs ändern zu können, so daß eine Steuerung zwischen einer Unterbrechung des Durchflusses und dem maximalen Durchfluß erfolgen kann.
Bei einer anderen bekannten Dosiereinrichtung dieser Art (US-PS 38 80 401) ist ein'Dosierventil mit inneren und äußeren Komponenten vorgesehen, die durch Verschraubung relativ zueinander beweglich sind, um eine axiale Bewegung eines Ventilkegels gegenüber einem Ventilsitz zur Steuerung des Durchflusses zu ermöglichen.
Obwohl derartige Dosiereinrichtungen gewisse Vorteile -im Vergleich zu den eingangs erwähnten Quetscheinrichtungen aufweisen, bestehen bei deren Verwendung noch eine Reihe von Schwierigkeiten. Da die Konstruktion derartiger Vorrichtungen verhältnismäßig aufwendig ist, bereitet deren praktische Herstellung Schwierigkeiten.
Vorrichtungen der genannten Art müssen im allgemeinen durch eine Bedienungsperson überwacht werden, welche die Vorrichtung mit beiden Händen betätigen muß, was verhältnismäßig schwierig ist, so daß oft zwei Bedienungspersonen -eingesetzt werden müssen, um eine geeignete Betätigung zu ermöglichen. Ferner ist es in gewissen Fällen nicht ohne weiteres möglich, für den betreffenden Anwendungszweck zufriedenstellende konstante und wiederholbare Durchflußraten einzustellen.
Durch die Erfindung soll deshalb eine Dosiervorrichtung geschaffen werden, mit der Nachteile und Schwierigkeiten der genannten Art möglichst weitgehend vermieden werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des, Patentanspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Eine Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung kann derart eingestellt werden, daß unterschiedliche Einstellungen zwischen einem Durchfluß Null und einem maximalen Durchfluß ohne weiteres durchführbar und wiederholbar sind. Es erfolgt eine genaue und kontinuierliche Steuerung im Bereich der einstellbaren Durchflußmengen. Die Durchflußrate kann durch die Bedienungsperson in einfacher Weise dadurch geändert werden, daß ein Steuerglied bewegt wird, welche Einstellungirit einer Hand erfolgen kann. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht die Steuervorrichtung aus einem Gehäuse, welches eine sich in axialer Richtung erstreckende Hülse aufweist.
In der Hülse ist ein den Strömungskanal begrenzendes Dosierrohr vorgesehen, das einen Ventilsitz aufweist. Ein Dosierzapfen ist relativ zu dem Sitz in axialer Richtung beweglich und mit einem Durchflußkanal versehen, der eine Ausnehmung veränderlicher Größe aufweist. Ein Ende der Hülse ist mit einer Tropfkammer verbindbar und das untere Ende der Schlauch leitung endet in einem Kupplungsstück oder Nippel, der an der Schlauchleitung befestigbar ist.
Die Durchfluß-Einstelleinrichtung dient dazu, den Dosierzapfen relativ zu dem Ventil einzustellen, um die Flüssigkeitsströmung durch den Durchflußkanal zu bestimmen. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält die Einstelleinrichtung eine Kurvenscheibe, die mit einem Abgriff an dem Dosierzapfen zusammenarbeitet. Die Kurvenscheibe wird mit Hilfe einer Wählscheibe gedreht, die auf der Außenseiten des Ventilgehäuses angeordnet ist. Bei abgewandelten Ausführungsbeispielen kann die Einstelleinrichtung eine Zahnstange mit einem Ritzel oder einen Kolbenmechanismus aufweisen, der mit dem Dosierzapfen verbunden ist.
Anhand der Zeichnung soll die Erfindung beispielsweise näher ererläutert werden. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung, die an einen Behälter für intravenöse Flüssigkeit angeschlossen ist; Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der Dosiervorrichtung in Fig. 1; Fig. 3 eine Seitenansicht der Kurvenscheibe in Fig. 2; Fig. 4 eine Draufsicht auf die Kurvenscheibe; Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Dosierzapfens und des Ventilsitzes bei dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 - 4; Fig. 6 eine Seitenansicht des Dosierstifts in Fig. 5; Fig. 7 eine Vorderansicht des Dosierstifts; Fig. 8 eine Draufsicht auf den Dosierstift; Fig. 9 eine Schnittansicht der Dosiereinrichtung in Fig. 1 - 8; Fig. 9A, 9B und9C schematische Schnittansichten- der Dosiereinrichtung in un.terschiedlichen Einstellagen des Dosierzapfens; Fig. 10 eine Seitenansicht einer Einstelleinrichtung für den Dosierzapfen; Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Line 11-11 in Fig. 10; Fig. 12 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Einstelleinrichtung für den Dosierzapfen; Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Line 13-13 in Fig. 12; Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines abgewandelten Ausführungsbeispiels einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung; Fig. 15 eine Teilansicht einer Einstelleinrichtung für den Dosierzapfen bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 14; Fig. 16 eine Schnittansicht einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung; Fig. 17 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung in Verbindung mit einer vollständigen Einheit zur Zufuhr von intravenösen Flüssigkeiten; Fig. 18 eine auseinandergezogene Darstellung der Dosiervorrichtung in Fig. 17; Fig. 19 eine Schnittansicht der Dosiervorrichtung in Fig. 18; Fig. 20A - 20C vergrößerte Teildarstellungen des Dosierzapfens in Fig. 19; Fig. 21 eine Schnittansicht entlang der Linie 21-21 in Fig. 19; Fig. 22 eine vollständige Einheit zur Zufuhr von intravenösen Flüssigkeiten mit einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung; Fig. 23 eine Vorderansicht der Vorrichtung in Fig. 22, wobei gewisse Teile weggebrochen sind; Fig. 24 eine Fig. 23 entsprechende Seitenansicht; und Fig. 25 eine vollständige Einheit zur Zufuhr intravenöser Flüssigkeit bei Verwendung von zwei Behältern.
Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Dosiervorrichtung 10 vorgesehen, deren Einheit zur Zufuhr von intravenösen Flüssigkeiten einen Behälter 12 für intravenöse Flüssigkeit wie Plasma, Blut, Dextrose oder Salzlösung enthält. Der Behälter 12 weist.einen Auslaß 14 auf, der durch eine Stopfen 16 verschlossen ist. Ein Durchlöcherungsglied 18 ist durch den Stopfen 16 eingese't'zt und.weist einen zylindrischen Vorsprung 20 auf, an dem eine Tropfkammer 24 angeordnet ist. Unterschiedliche Einheiten dieser Art können geöffnet ader geschlossen sein. In gewissen Fällen kann das Durchlöcherungsglied 18 über einen Filter belüftet sein, damit Luft in den Behälter 12 eintreten kann. Die Dosiervorrichtung 10 ist zwischen der Tropfkammer 24 und einer Schlauchleitung 26 angeordnet, welche in einer nicht dargestellten Zuführnadel endet.
Die Ausbildung der Dosiervorrichtung 10 soll in Verbindung mit den Figuren 2 - 7 näher erläutert werden. Die Dosiervorrichtung 10 enthält ein im wesentlichen rechteckförmiges Gehäuse 30 mit gegenüberliegenden Seitenwänden 32 und 34, sowie oberen und unteren Wänden 36, 37.
Ein Kanal 38 mit einer zylindrischen Bohrung, 44 erstreckt sich in axialer Richtung zwischen den'Wänden 36 und 37 und weist oben und unten eine öffnung'auf. Die Tropfkammer 24 ist mit dem oberen Ende des Kanals 3,8 auf der oberen Wand 36 mit Hilfe eines Fittings befestigt. Eine Aussparung 42 umgibt die Bohrung 44 im Bereich der unteren Wand 37.
Eine ringförmige Nabe 46 unterbricht den zylindrischen Kanal 38 zwischen den Wänden 36 und 37 und unterteilt den Kanal in einen unteren und einen oberen Abschnitt. Eine im wesentlichen rechteckförmige Abdeckplatte 48 ist über der Stirn fläche des Gehäuses 48 angeordnet, die an den Kanten der Seitenwände angreift. Die Platte 48 weist einen kreisförmigen Ausschnitt 50 auf, der die Oberkante der Nabe 46 aufnimmt. Die Platte 48 wird beispielsweise mit Hilfe mechanischer Befestigungseinrichtungen oder durch Klebstoff befestigt. Von der Nabe 46 erstreckt sich ein als Anschlag dienender Vorsprung 51.
Ein Dosierrohr 60 ist in dem unteren Abschnitt des Kanals 38 eingesetzt, weist eine Oberkante 61 auf und endet in dem Kanal 38 an einer Stelle unterhalb der Nabe 46. Das Dosierrohr 60 begrenzt eine innere zylindrische Bohrung 64.
Das untere Ende des Dosierrohrs 60 endet in einem Nippel oder einer Kupplung 66, die mit der Schlauchleitung 26 verbindbar ist.
Die Kupplung 66 begrenzt einen axialen Kanal 68, der mit der Bohrung 64 in Verbindung steht. Der Kanal 68 hat einen kleineren Durchmesser als die Bohrung 64, so daß eine Ringschulter70 am unteren Ende der Bohrung 64 vorhanden ist. Ein im wesentlichen trapezförmiger Flansch 72 ragt von dem unteren Ende des Rohrs 60 vor und entspricht der Ausbildung der Aussparung 42.
Ein ringförmiges Dichtungsglied 74 ist um das Rohr 60 angeordnet und einstückig damit ausgebildet. Wie am besten aus Fig. 9 ersichtlich ist, dichtet das Dichtungsglied zwischen dem Außenraum des Dosierrohrs 60 und dem Innenraum des zylindrischen Kanals 38 ab.
Eine Dosierung des Durchflusses wird durch eine axiale Verschiebung eines Dosierzapfens 80 relativ zu einem Ventilsitz 104 erzielt. Der Dosierzapfen 80 und dessen Einzelheiten sind in den Fig. 5- 8 dargestellt. Der Dosierzapfen 80 weist einen im wesentlichen zylindrischen Körper 82 auf, der am oberen Ende einen Vorsprung 88 hat. Der Vorsprung 88 bildet eine im folgenden noch näher zu beschreibende als Angriff dienende Oberfläche. Ein ringförmiger Flansch 81 ragt von dem unteren Ende des Körpers 82 vor und ist mit einer Anzahl von peripheren Durchflußrillen 83 versehen. Der Durchmesser des Flanschs 81 entspricht angenähert genau dem Innendurchmesser des Dosierrohrs 60 und wird derart aufgewählt, daß der Dosierzapfen 80 in axialer Richtung in dem Rohr 6Q gleitend verschiebbar ist. Ein Führungsstift 85-erstreckt sich in axialer' Richtung von dem-Flansch 81.
Die Strömung durch die Vorrichtung verläuft entlang dem Strömung kanal 84, der sich in axialer Richtung entlang der Außenfläche des Korpers 82 erstreckt und an der unteren Endwand 86 in einer mittleren Lage endet Der Querschnitt des Durchflußkanals 84 kann unterschiedlich sein. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Kanal einen ebenen Boden und getrennte vertikale Seitenwände. Die Breite der Kanäle betrifft ein Mehrfaches der Tiefe.
Eine Ausnehmung 100 steht mit dem Durchflußkanal 82 an der Endwand 86 in Verbindung. Die zum Dosieren dienende Ausnehmung 100 besitzt vorzugsweise einen sich verjüngenden Querschnittsbereich, dessen maximale Querschnittsfläche am oberenEnde vorgesehen ist, wo die Ausnehmung die Endwand 86 schneidet. Die Querschnittsfläche nimmt zum unteren Ende 102 an einer Stelle über dem Flansch 81 ab. Die Ausnehmung 100 kann unterschiedliche Querschnittsformen haben. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nimmt die Tiefe in axialer Richtung zu dem Flansch 81 hin ab. Die Ausnehmung 100 kann auch eine gleichförmige Tiefe mit einer abnehmenden Breite aufweisen, oder in gewissen Fällen eine abnehmende Breite und Tiefe aufweisen. Ferner kann auch eine umgekehrte Orintierung von Durchflußkanal und Ausnehmung vorgesehen sein, wobei die Arbeitsweise dann entsprechend umgekehrt ist.
Der Ventilsitz 104 besteht aus einem zylindrischen Einsatz, der in eine Aussparung am oberen Ende des Meßrohrs 60 eingesetzt ist.
Der Ventilsitz 104 ist mit einer Bohrung 94 mit einer Unterkante 111 versehen, welche eine Ventilfläche bildet, die mit dem Dosierzapfen 80 zusammenarbeitet, um die Durchflußmenge zu steuern.
Der Ventilsitz 104 wird in dem Dosierrohr 60 durch eine Ringschulter 105 gehaltert.
Bei dem in Fig. 9 dargestellten zusammengebauten Zustand ist der Dosierzapfen 80 gleitend verschiebbar in der Bohrung 64 des Rohrs 62 angeordnet. Das Rohr 62 ist in dem unteren Abschnitt des Kanals 38 angeordnet. Eine vorspannende Druckfeder 106 erstreckt vom Ende 70 der Bohrung 64 auf der Unterseite des Dosierrohrs und greift auf der Unterseite eines Flanschs 81 des Dosierzapfens 80 an und erstreckt sich in der Umfangsrichtung um einen axialen stift 85.
Die Feder 106 drückt den Dosierzapfen nach oben, so daß sich der Abgriff 88 in Berührung mit dem Steuernocken 110 befindet.
Wie am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, hat der Steuernocken 110 eine zylindrische Nabe 112, die drehbar in der Nabe 46 des Gehäuses 30 gelagert ist. Eine kreisförmige Wählscheibe 114 ist an einem zylindrischen Lager 112 befestigt und auf der Oberseite der Dosiervorrichtung 10 angeordnet. Vorzugsweise ist der Umfang der Wählscheibe 114 geriffelt, um verbesserte Angriffseigenschaften zu ermöglichen. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, erstreckt sich die Wählscheibe 114 in seitlicher Richtung über die gegenüberliegenden Seitenwände 32 und 34 des Gehäuses, um eine Handhabung der Wählscheibe mit einer Hand zu ermöglichen.
Die andere Oberfläche der Wählscheibe 114 ist mit einer Skale 115 versehen, auf der die eingestellt«Durchflußraten ablesbar sind.
Das Ablesen erfolgt mit Hilfe eines Zeigers 116, der zentral auf der Oberseite des Gehäuse an der Vorderkante .der oberen Wand 36 angeordnet ist.
Der Steuernocken 110 hat eine Kurvenfläche 117, die sich spiralförmig von einer unteren Stellen 118 über einen ansteigenden Teil 119 zu einem Rücken 120 erstreckt. Ein Vorsprung 126 auf der Innenseite der Wählscheibe 114 gelangt in Eingriff mit dem Vorsprung 51 auf der Nabe 46, um die Drehung des Steuernockens in beiden Drehrichtungen zu begrenzen; Eine Ausnehmung 122 ist in der Kurvenfläche zwischen den Stellen 118 und 120 vorgesehen, und gelangt mit dem Abgriff 88 in der Sperrlage des- Dosierzapfens in Eingriff.
Wie aus den Fig. 2, 5 und 9 ersichtlich ist, werden die beschriebenen Komponenten derart zusammengesetzt, daß der Dosierzapfen in den unteren Bereich des zylindrischen Kanals 38 In dem Gehäuse 30 eingesetzt ist. Der Dosierzapfen ist gleitend verschiebbar in der Bohrung 64 des Rohrs 62. Der Flansch 81 greift an der Bohrung 64 ari. Das obere Ende des Dosierrohrs wird von dem Ventilsitz 104 aufgenommen. Der Steuernocken 110 ist in dem Gehäuse angeordnet.
Das Lager ist in der Nabe 46 drehbar und durch einen O-Ring 125 aus einem elastischen Material abgedichtet.
Aus den Fig. 9A,9B und 9C ist die relative .Lage des Dosierzapfens und des Steuernockens in unterschiedlichen Arbeitslagen zwischen einem Anschlag und einer Ausspüllage ersichtlich. In diesen Figuren ist die Stirnfläche der Dosiervorrichtung 10 dargestellt und der Steuernocken ist der Einfachheit halber in gestrichelten Linien dargestellt. Wie in Fig. 1 dargestellt ist, wird die Dosiervorrichtung zuerst mit einer Tropfkammer 24 verbunden, die in einem Durchlöcherungsglied 18 endet, das den Stopfen 16 eines Behälters mit einer intravenösen Flüssigkeit eingesetzt ist. Die Schlauchleitung 24 endet in einer Zuführnadel und ist mit der Dosiervorrichtung 10 mit einer Kupplung 66 verbunden. Im allgemeinen befindet sich die Wählscheibe 114 in der abgestellten Lage, wobei die betreffende Markierung der Skale 115 mit dem Zeiger 116 ausgerichtet ist. In dieser Lage greift der Vorsprung 126 auf der Innenseite der Wählscheibe 114 an dem Vorsprung 51 an der Nabe 46 an, so daß eine weitere Drehung im Gegenuhrzeigersinn bei Betrachtung von Fig. 9A verhindert ist. Der Abgriff 88 steht mit der Ausnehmung 122-des Steuernockens in Eingriff. In der in Fig. 9A dargestellten Lage kann keine Flüssigkeit durch die Vorrichtung hindurchtreten. Die durch die Dosiervorrichtung 10 durch die Tropfkammer 24 eintretende Flüssigkeit fließt durch die obere Zuführleitung 38, wo sie durch den Außendurchmesser des Zapfens 80 und des Sitzes 104 blockiert wird.
Vor einer Befestigung der Nadel an der Schlauchleitung dreht die Bedienungsperson die Wählscheibe 114'im Uhrzeigersinn, bis der Zeiger 116 mit der Markierung für die Ausspüllage ausgerichtet ist.
Durch die Drehung der Wählscheibe 114 wird die Kurvenfläche 116 im Uhrzeigersinn in Fig.. 9A -- 9C gedreht, um den Meßzapfen 80 entgegen der Wirkung der Feder 106 in axialer Richtung herabzudrücken. Der Dosierzapfen 80 wird/d?e in Fig. 9B dargestellte Lage verschoben, wodurch das unteren Ende 86 des Durchflußkanals 84 unter der Unterkante des Ventilsitzes 104 angeordnet ist. Dann kann die Strömung in dem oberen Zuführabschnitt des Kanals 38 durch den Ventilsitz durch den größeren Durchflußkanal und durch den Schlitz 83 in dem Flansch 81 hindurchtreten. Die Flüssigkeit gelangtzu dem unteren Ende des Dosierrohrs 60 und die Schlauchleitung 26 zu der Zuführspitze oder Nadel. Die Ausspülung wird im allgemeinen während einer kurzen Zeitspanne.durchgeführt, wobei 3 etwa 30 cm3 der Flüssigkeit hindurchströmen, so daß sämtliche Luft aus der Einheit vor der Durchführung einer Infusion ausgespült wird. Die Wählscheibe 114 wird dann. in die abgeschaltete Lage in Fig. 9A zurückgedreht, wobei sich der Dosierzapfen in axialer Richtung nach oben bewegt und den Durchfluß von Flüssigkeit -verhindert.
Die Nadel kann dann an dem Patienten angesetzt und an dem Schlauchteil mit einem Fitting befestigt werden. Die Wählscheibe 114 wird dann gedreht, bis die richtige Durchflußrate.erhalten wird. In der in Fig. S dargestellten Dosierlage kann die veränderliche Ausnehmung 100 in unterschiedlichen Lagen relativ zu der Unterkante 111 des. Ventilsitzes 104 eingestellt werden. Deshalb ermöglicht die zur Dosierung dienende Ausnehmung eine fortschreitende und nahezu unbegrenzte Auswahl von Durchflußraten zwischen dem abgeschalteten Zustand und der maxiamlen Durchflußrate in Abhängigkeit von der Relativlage der Ausnehmung und der Unterkante 110 des Ventilsitzes. Wenn beispielsweise das untere Ende 102 der Ausnehmung 100 in die Nähe der Unterkante 111 des Ventilsitzes gelangt, wird die Strömung fortschreitend gedrosselt. Je mehr die Ausnehmung 100 unter die Kante 110 gelangt, desto mehr steigt die Durchflußrate an. Deshalb können genaue"Durchflußraten mit bestimmbarer Wiederholbarkeit erzielt werden, indem wahlweise der Dosierzapfen mit Hilfe der Wählscheibe und des Steuernockenseingestellte wird. Der Durchfluß'kann beendet, verringert oder erhöht werden, indem die Wählscheibe und damit der Steuernocken wahlweise gedreht werden.
Deshalb führt eine ausgewählte Ausrichtung des Dosierzapfens und des Ventilsitzes zu der gewünschten vorherbestimmten Durchfluß rate des Ventils. Die besondere Ausbildung der dosierenden Ausnehmung und Nut kann in unterschiedlicher Weise entsprechend den obigen Ausführungen erfolgen, wobei es lediglich erforderlich ist, daß ein beträchtlicher unbehinderter Abschnitt und ein Abschnitt mit unterschiedlicher Flächengröße vorgesehen sind. Mit einer derartigen Anordnung kann die gewünschte Durchflußrate eingestellt werden, wodurch die Gefahr der Zuführung einer ungenauen Zufuhrrate an den Patienten verringert wird.
Es ist ein Merkmal der beschriebenen Funktion, daß mit Sicherheizt verhindert wird, daß die Einheit intravenöse Flüssigkeit in einer Rate zuführt, die größer als die ausgewählte Rate ist, so daß die Gefahr einer Infusion mit einer zu großen Rate verhindert wird, die zu einem sehr gefährlichen Schockeffekt für den Patienten führen könnte. Wenn der Steuernocken in den Fig. 1- 9 auf eine vorherbestimmte Rate eingestellt wird, drückt die Feder 106 immer den Dosierzapfen 80 nach oben in Berührung mit der Kurvenfläche 117. Dies bedeutet, daß die vorspannende Feder kontinuierlich den Dosierzapfen gegen-die geschlossene Lage drückt und im Falle einer gewissen Fehlfunktion der Dosierzapfen 80 noch oben in eine Lage mit verringertem Durchfluß oder abgeschaltetem Durchfluß gedrückt wird, so daß eine Zufuhr mit einer Rate nicht möglich ist, die größer als die voreingestellte Durchflußrate ist.
Gemäß einem weiteren Sicherheitsmerkmal der beschriebenen Dosiervorrichtung ist ein Bezugspunkt vorhanden, der der Bedienungsperson eine Prüfung der Genauigkeit der Durfchflußrate zu dem Patienten ermöglicht. Sobald die Wählscheibe einmal eingestellt ist, kann eine vorherbestimmte Durchflußrate erwartet werden. Wenn diese Durchflußrate nicht erzielt wird, was durch eine visuelle Zählung festgestellt werden kann, kann die Bedienungsperson eine Überprüfung nach gegebenenfalls vorhandenen Schwierigkeiten durchführen, beispielsweise ob eine Blockierung oder ein Umbiegen der Schlauchleitung vorhanden ist, oder ob die Anordnungslage der Nadel in der Vene korrigiert werden muß. Eine unrichtige.Nadellagekann ein Okkludieren der Kanüle und eine zwischenzeitliche Behinderung des Durchflusses verursachen. Eine Lageänderung durch den Patienten kann zu einer plötzlichen Durchflußerhöhung führen, wenn die Okklusion beseitigt wird. Mit einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung ist die Bedienungsperson in der Lage, derarSige Positionsprobleme festzustellen und zu beseitigen, wodurch die Gefahr der Zufuhr ungeeigneter Infusionsraten verringert wird.
Die beschriebene Dosiervorrichtung kann auch in Verbindung mit anderen Einrichtungen zur Einstellung des Dosierzapfens 80 in dem Ventilsitz und in dem Dosierrohr 60 verwendet werden. Die Fig. 10 und 11 zeigen die Verwendung einer Zahnstange mit einem Ritzel anstelle eines Steuernockens für eine fortschreitende Lageänderung des Dosierzapfens. In Fig. 10 und 11 ist der Dosierzapfen 80 in axialer Richtung in dem Rohr 60 mit Hilfe einer Zahnstange 130 und einem zugeordneten Ritzel verstellbar. Der Dosierzapfen 80, das Rohr 62 und der Ventilsitz 104 zur Durchführung der Dosierfunktion können wie bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildet sein.
Die Anordnungrit der Zahnstange 130 enthält eine Wählscheibe 132, die auf der Außenseite des Gehäuses angeordnet sein kann. Eine Welle 136 erstreckt sich in den Kanal 38. Das innere Ende der Welle 136 trägt das Ritzel 138. Das Ritzel 138 kämmt mit den Zähnen 142 der Zahnstange 144, die sich in axialer Richtung von dem oberen Ende des Zapfens 80 erstreckt. Ein Führungskanal 146 ist parallel zu der Zahnstange 144 angeordnet und begrenzt einen Schlitz 148, der den Umfang der Zähne des rotierenden Ritzels aufnimmt. Ein oberer Anschlag 150 erstreckt sich quer zwischen dem Kanal 146 und der Zahnstange 144. Wenn die Wählscheibe 32 gedreht wird, wird der Dosierzapfen 80 über die Zahnstange und das Ritzel bewegt, so daß der Dosierzapfen wahlweise relativ zu dem Ventilsitz 104 eingestellt werden kann, um den Durchfluß in der beschriebenen: Weise zu bestimmen.
Fig. 12 und 13 zeigen eine weitere Einrichtung zum axialen Vorschub des Zapfens 80. Das in diesen Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel enthält eine Anordnung 160 mit einer Wählscheibe 162, die an dem Gehäuse drehbar gelagert ist. Eine Welle 167 erstreckt sich in den Durchfluß des Kanals 38. Das innere Ende der Welle 164 trägt ein Ritzel 166, das zum Antrieb eines Zahnrads 168 mit größerem Durchmesser dient. Das Zahnrad 168 ist an einer Welle 170 gelagert. Ein Zahnrad 172 ist zusammen mit dem Zahnrad 168 auf einer gemeinsamen Welle 170 gelagert. Das Zahnrad 172 kämmt mit Zähnen 176 einer Zahnstange 174. Ein Anschlag 178 ersteckt sich von dem oberen Ende der Zahnstange- 174. Der Getriebezug mit den Zahnrädern 166, 168, 172 und der Zahnstange 174 dient als Reduziergetriebe, das eine genauere Einstellung des Dosierzapfens ermöglicht. Eine vollständige Umdrehung des Ritzels 166 verursacht nur eine teilweise Drehung des Zahnrads 170 wegen des vorhandenen Übersetzungsverhältnisses zwischen den Zähnen der Zahnräder 168 und 166, wodurch eine axiale Bewegung des Zapfens 80 durch die Zahnstange 174 bewirkt wird. In der beschriebenen Weise ermöglicht dieses Reduziergetriebe eine genauere Einstellung des Dosierzapfens.
Eine weitere Einrichtung zur Einstellung des Dosierzapfens 80 ist in den Fig. 14 und 15 dargestellt. In diesen Figuren hat das Gehäuse 180 eine Stirnplatte 172, die mit einem axialen Schlitz 184 versehen ist. Durch den Schlitz 184 erstreckt- sich ein Betätigungsan hebel 185, der an dem Gehäuse/eanner Schwenkstelle 138 angelenkt ist. Ein Zeiger 186 am äußeren Ende des Hebels 185 arbeitet mit einer Skale entlang' dem Schlitz 184 zusammen. Das innere Ende des Hebels 185 ist an einem Kolben 190 befestigt,der mit dem Dosierzapfen 80 verbunden ist. Die Lage der Schwenkstelle 188 ist zu dem Kolben 190 derart versetzt, daß eine Linearbewegung des zeigers 186 zu einer kleinen proportionalen Bewegung des Kolbens 184 führt. Dadurch ergibt sich eine sehr genaue Einstellung. Der Benutzer kann deshalb die Lage des Dosierzapfens genauer einstellen.
Die Figuren 17 - 21 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel ender Dosiervorrichtung 202 gemäß der Erfindung für eine Einheit 200 zur Zufuhr von intravenösen Flüssigkeiten. Die Dosiervorrichtung 202 ist an einen Behälter 204 für intravenöse Flüssigkeit angeschlossen, der einen stopfenverschlossenen Auslaß 206 aufweist.
Ein Durchlöcherungsglied 208 ist durch den Stopfen vorgeschoben und mit der Dosiervorrichtung 202 über eine zylindrische Tropfkammer 210 aus einem transparenten Material verbunden. Der Auslaß der Dosiervorrichtung 202 ist mit einem Nippel 212 und über eine Schlauchleitung 214 mit einer unteren Tropfkammer 216 verbunden.
Die untere Tropfkammer 216 beteht aus einem zylindrischen, durchsichtigen flexiblen Rohr 218, dess-en Enden durch Kappen 220 und 221 verschlossen sind. Die untere Kappe 221 ist mit einer Schlauchleitung 226 verbunden, an der eine Gleitklemme 230 angeordnet ist.
Die Klemme 230 besteht aus einer ebenen Platte 232, die einen Schlitz 234 aufweist. Der Schlitz 234 konvergiert am einen Ende, so daß der Schlauch teilweise oder vollständig durch entsprechenden Eingriff entlang dem Schlitz geschlossen werden kann. Das untere Ende der Schlauchleitung 226 ist mit einem Y-Injektionsfitting 236 verbunden. Ein zweites Fitting 238 dieser Art kann hinter dem ersten Fitting angeordnet sin. Die untere Schlauchleitung 240 endet in einer Zuführnadel 246.
Im folgenden soll die Ausbildung der Dosiervorrichtung 202 in Verbindung mit den Fig. 18, 19 und 21 näher erläutert werden. Die Dosiervorrichtung 202 weist ein im wesentlichen rechteckförmiges Gehäuse 250 auf. Ein Kanal 256 erstreckt sich in axialer Richtung durch das Gehäuse 250 und begrenzt einen Durchflußkanal 258. Mit dem oberen Ende des Kanals 256 ist eine Tropfkammer 210 gekuppelt.
Eine ringförmige Nabe 260 unterteilt den Kanal 256 in einen oberen und einen unteren Abschnitt. Eine Abdeckplatte 258 (Fig. 17 und 18) ist über der Stirnfläche des Gehäuses angeordnet. Ein zylindrischer Ventilsitz 262 ist an der Öffnung 264 angeordnet, wo die Nabe den unteren Teil des Kanals 258 schneidet. Ein zylindrisches Führungsrohr 270 ist in dem unteren Kanal angeordnet.
Das Führungsrohr 270 weist eine Anzahl von radial nach innen verlaufenden Vorsprüngen 272 auf, die eine, sich in axialer Richtung erstreckende Druckfeder 275 aufnehmen. Ein Nippel 278 erstreckt sich von dem unteren Ende des Kanals.
Eine Dosierung oder Steuerung des Durchflusses wird durch eine axiale Verstellung des Dosierzapfens 280 relativ zu dem Ventilsitz 264 erzielt. Der Dosierzapfen 280 weist einen im wesentlichen zylindrischen Körperteil 282 auf, der an seinem oberen Ende 284 zu einem sich in axialer Richtung erstreckenden Vorsprung 286 konvergiert; der als Abgriff dient. Das untere Ende 285 des Körpers 282 verjüngt sich nach innen zu einem sich in axialer Richtung erstreckenden Führungsstift 280, der in einer Feder 290 angeordnet und durch diese nach oben vorgespannt wird.
Eine zum Dosieren dienende Ausnehmung 300 erstreckt sich in axialer Richtung in der zylindrischen Oberfläche des Körperteils 282.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 300 V-förmig ausgebildet und weist axial nach unten eine abnehmende Breite und Tiefe auf. Eine Wählscheibe 310 ist mit einer Skala 312 versehen und wird durch eine ringförmige Lippe 313 gehaltert. Ein Steuernocken 315 ist drehbar in der ringförmigen Nabe 260 an der Wählscheibe 310 angeordnet. Der Steuernocken 315 ist wie bei dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 3 und 4 ausgebildet und greift mit einer im wesentlichen spiralförmigen Steuerkurve an einem Abgriff 286 an dem Dosierzapfen 280 an.
Die Fig. 20A, 20B und 20C zeigen die relative Lage des Dosierzapfens 280 in unterschiedlichen Arbeitslagen. Bei der in Fig. 20A dargestellten Lage greift der Sitz 264 an dem Körper 282 des Dosierzapfens 280 an und blockiert den Durchtritt von Flüssigkeit durch den unteren Kanal. In Fig. 20B ist der Steuernocken 315 in eine Lage gedreht, in der der Dosierzapfen so weit nach unten verschoben ist, daß der Körper 212 sich unter der Unterkante des Sitzes 264 befindet, um eine Ausspülung oder einen maximalen Durchfluß zu dem unteren Kanal zu ermöglichen.
Wenn der Steuernocken 315 in die in Fig. 20C dargestellte Lage gedreht ist, fluchtet die Unterkante 281 des Ventilsitzes 264 in axialer Richtung entlang der dosierenden Ausnehmung 300, so daß eine fortschreitende, sehr genaue Steuerung der Durchflußrate ausgehend von der Ausspüllage möglich ist.-Wenn der horizontale Querschnittsbereich der Ausnehmung 300 in der Kante 281 abnimmt, wird der Durchfluß entsprechend verringert.
Die in Fig. 17 dargestellte Einheit mit der oberen Tropfkammer 210 und der unteren Tropfkammer 216 arbeitet in Verbindung mit der beschriebenen Dosiervorrichtung in folgender Weise. Ein die betreffende Lösung enthaltender Behälter wird zunächst in an sich bekannter Weise aufgehängt. Die Dosiervorrichtung 202 wird derart eingestellt, daß eine Markierung der Skala 312 mit dem Zeiger 309 in der maximalen Durchflußlage fluchtet. Die Klemme 230 wird bewegt, um die Schlauchleitung 226 vollständig zu verschließen.
Das Durchlöcherungsglied 208 wird dann in den Aus laß des Behälters 204 eingeführt. Die Bedienungsperson drückt dann die unteren Tropfkammer 216 zusammen bis Flüssigkeit in die obere Tropfkammer eintritt und die Kammer etwa zur Hälfte gefüllt wird. Die Nadel 246 wird am Ende der Schlauchleitung 240 befestigt. Die verschiebbare Klemme 230 wird in die Freigabelage geschoben, so daß die Flüssigkeit alle Luft aus der Schlauchleitung und der Nadel ausspülen kann. Eine Inversion und ein Punktieren der Y-Elemente 236 und 238 ist ebenfalls zweckmäßig, um eingeschlossene Luft zu entfernen. Wenn alle Luft aus der Nadel entfernt ist, wird die Wählscheibe 310 in die Sperrlage gedreht. Wenn die Vene punktiert ist und die Leitung mit dem Patienten verbunden ist, stellt die Bedienungsperson die Wählscheibe 310 entsprechend der gewünschten Durchflußrate ein. Es wird empfohlen, die Durchflußrate während einer Minute zu beobachten, um deren Richtigkeit zu überprü-' fen.
Bei einem Übergang auf einen neuen Behälter wird zuerst entweder die Wählscheibe 310 in die Sperrlage geschaltet oder die Klemme 230 in die Sperrlage verschoben. Der Durchfluß wird beendet,bevor der Behälter entfernt wird.
Die beschriebene Einheit kann in Verbindungmt den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen von Dosiervorrichtungen verwendet werden. Der Vorteil der gesamten Einheit 200 mit einer Dosiervorrichtung 202 gewährleistet, daß Luft vollständig aus der Einheit ausgespült wird.
Die Fig. 22, 23 und 24 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Einheit mit einer Dosiervorrichtung 300, die einen planaren Körper 302 mit nach oben gezogenen Flanschen 304 und 306 entlang den äußeren Längskanten des Körpers 302 aufweist. Ein zylindrischer Kanal 310 ist einstückig als Teil des Körpers 302 gebildet und begrenzt einen inneren Durchflußkanal 312. Der Durchflußkanal 312 ist im Bereich einer ringförmigen Bohrung 316 durchbrochen, um einen Steuernocken 320 drehbar aufzunehmen. Der Steuernocken 320 besitzt eine spiralförmige Steuerkurve der beschriebenen Art und ist mit einer Wählscheibe 325 verbunden, an der eine Skala 328 zur Anzeige der Einstellung des Steuernockens und damit der Durchflußrate vorgesehen ist.
An dem Durchflußkanal 312 sind obere und untere Fittings 327, 328 zum Anschluß von Schlauchleitungen vorgesehen. Wie am besten aus Fig. 23 ersichtlich ist, ist durch den Steuernocken 320 ein Dosierzapfen 340 in axialer Richtung in dem Kanal 312 verschiebbar.
Der Zapfen 340 kann wie bei dem Ausführungsbeispiel in den Fig.
19 und 20 ausgebildet sein und weist eine Ausnehmung 342 in dem Körper 344 mit einem veränderlichen Durchflußquerschnitt auf. Der Körper 344 des Zapfens 340 kann relativ zu dem Ventilsitz 350 verschoben werden, um den Durchfluß durch den Durchflußkanal zu steuern. Im ubrigen arbeitet diese Dosiervorrichtung wie in den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen.
In Fig. 25 ist eine Einheit dargestellt, welche diese Dosiervorrichtung 300 und zwei Behälter 360 und 362 enthält. Ein Durchlöcherungsglied 365 ist mit dem Behälter 362 verbunden und steht über eine Schlauchleitung 326 mit einem Rückschlagventil 368 an sich bekannter Weise in Verbindung. Das Rückschlagventil 368 ist mit einem Ende der Einlaßöffnung eines Zweigstücks 370 verbunden.
Der zweite Behälter 360 ist über dem ersten Behälter 362 angeordnet und über ein Durchlöcherungsglied 38p und eine Schlauchleitung 382 mit dem anderen Einlaß des Zweigstücks 370 verbunden. Der Auslaß des Zweigstücks 370 ist mit einer Zuführnadel 390 durch die Schlauchleitung 392 verbunden.
Bei der in Fig. 23 dargestellten Einheit ist die Dosiervorrichtung 300 unter dem Zweigstück in der Schlauchleitung 392 vorgesehen. Die Dosiervorrichtung 300 kann durch Inversion der Dosiervorrichtung und durch scharfe Einstellung mit der Wählscheibe 325 in die vollständig geöffnete Durchflußlage ausgespült werden. Dadurch wird die eingeschlossene Luft beim Beginn der Strömung entfernt. Sobald die Zufuhr begonnen hat, leert sich der Behälter 36,ob wobei das Rückschlagventil 368 eine Abgabe von Flüssigkeit aus dem Behälter 362 verhindert. Wenn der Behälter 360 auf einen vorherbestimmten Füllstand entleert ist, öffnet das Rückschlagventil, so daß der Inhalt des Behälters 362 austreten kann. Diese Anordnung verhindert den Einschluß von Luft in der Einheit bei einer automatischen Umschaltung von einem sekundären Behälter 360 auf einen primären Behälter 362.
Die in Fig. 23 dargestellte Einheit mit mehreren Behältern ist besonders dann vorteilhaft, wenn unterschiedliche Lösungen zugeführt werden sollen oder wenn mehrere Behälter mit derselben Lösung verwendet werden sollen, damit ein Patient während einer längeren Zeitspanne mit einer intravenösen Flüssigkeit versorgt werden kann, ohne daß eine Bedienungsperson einen neuen Behälter anordnen muß. Die anfängliche Einstellung ist ebenfalls vereinfacht, ebenso das Ausspülen der Einheit, um Luft zu entfernen, da die Dosiervorrichtung 300 in Reihenschaltung vorgesehen ist. Dadurch kann die Bedienungsperson in einfacher Weise die Dosiervorrichtung 300 zur Entfernung von eingeschlossener Luft umschalten. Die mit einer Reihenschaltung versehene Einheit in den Fig. 22 - 25 ist mit den meisten bekannten Einheiten zur Zufuhr von intravenös er Flüssigkeit kompatibel, da eine Verbindung mit einer Konussperre oder dergleichen Kupplung an einer geeigneten Stelle möglich ist.
Zum Verschieben des Dosierzapfens in dem Ventil können zur Durchführung der Dosierfunktion auch andere Einrichtungen verwendet werden. Beispielsweise ist es möglich, in Eingriff stehende Gesindeglieder zu verwenden, die zur Durchführung einer relativen axialen Bewegung des Dosierzapfens zu dem Ventilsitz gedreht werden können.
Dosiervorrichtungen der beschriebenen Art können in billiger Weise aus Materialien wie Acrylnitril-Butadien-Styrol oder dergleichen Kunststoffen hergestellt werden. Da die Konstruktion einfach ist und verhältnismäßig wenig Einzelteile erforderlich sind, kann die Dosiervorrichtung als Wegwerfeinheit ausgebildet werden.
Die Vorrichtung wird vorzugsweise in einem Autoklaven oder in Gas sterilisiert und dem Verbraucher in einer sterilisierten Verpackung zur Befestigung an einer Einheit geliefert. Wenn die Zufuhr von intravenöser Flüssigkeit beendet ist, können die Tropfkammer, die Dosiervorrichtung, die Zuführnadel und der Zuführschlauch weggeworfen werden, um eine Verseuchung zu vermeiden und die erforderliche Arbeitszeit zu verkürzen. Eine Dosiervorrichtung der beschriebenen Art kann sehr kompakt ausgebildet werden, so daß sie mit einer Hand ergriffen werden kann. Die Wählscheibe wird relativ groß ausgebildet und erstreckt sich vorzugsweise über die Seitenkanten des Gehäuses, um die Bedienung mit einer Hand zu vereinfachen. Deshalb kann der Benutzer irgendeine gewünschte Einstellung mit einer Hand durchführen und zur Durchführung einer unabhängigen Überprüfung der Durchflußrate beispielsweise den Zeigerstand einer Armbanduhr an oder in der anderen Hand ablesen.
Deshalb wurde eine genau arbeitende Dosiervorrichtung geschaffen, die genau vorhersagbare und wiederholbare Einstellungen von Durchflußraten ermöglicht, indem der Dosierzapfen relativ zu dem Ventilsitz bewegt wird, um die Durchflußfläche durch das Ventil zu ändern.

Claims

Patentansprüche Dosiervorrichtung für eine Einheit zur Zufuhr von Flüssigkeiten wie intravenösen Flüssigkeiten mit vorherbestimmten Strömungsraten zwischen einer maximalen oder Durchspüllage und einer Sperrlage, g e k e n n z e i c h n e t durch a) ein einen Durchflußkanal (38)-begrenzendes Gehäuse, wobei ein Ende des Kanals mit dem Flüssigkeitsvorrat (12) und das andere Ende mit der Zuführeinrichtung verbunden ist, und welcher Kanal eine Ventilfläche (104) aufweist, b) ein Dosierglied (80) mit einem in.axialer Richtung relativ zu der Ventilfeche beweglichen Körper, welches Dosierglied eine Dosieröffnung (100) in einer Oberfläche begrenzt, welche Dosieröffnung einen Querschnittsbereich aufweist, der sich in axialer Richtung entlang dem Glied zur Dosierung der Strömung erstreckt, welches Dosierglied ferner einen Durchflußkanal begrenzt, um eine Durchspüllage festzulegen, welches Dosierglied eine erste geschlossene Lage in dem Körper aufweist, in der der Durchfluß im Bereich der Ventilfläche gesperrt ist, eine zweite Durchspüllage mit Durchfluß durch die Ventilfläche in dem Durchflußkanal, sowie mit einer dritten Dosierlage mit Durchfluß durch die Ventiloberfläche durch die Dosieröffnung, welche zweite Durchspüllage eine größere Durchflußrate als die dritte Dosierlage ermöglicht, und durch c) eine mit dem Dosierglied zusammenarbeitende Betätigungseinrichtung (110), um dieses Glied in axialer Richtung fortschreitend-relativ zu der Ventilfläche zu verstellen und eine kontinuierliche und unbegrenzte Durchflußsteuerung entlang der Dosieröffnung des Kanals in der dritten Lage zu ermöglichen, so daß der Benutzer eine vorherbestimmte Durchflußrate einstellen kann.
2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß eine obere Tropfkammer (24) mit dem oberen Ende des Kanals (38) verbunden ist, an der ein Durchlöcherungsglied (18) vorgesehen ist, das an den Flüssigkeitsvorrat (12) anschließbar ist, daß eine untere Tropfkammer (216) mit dem unteren Ende des Kanals (38) verbunden ist, daß eine Schlauch leitung mit der unteren Tropfkammer verbundie den ist,/zu einem Verbindungsstück (236) führt, an das die Zuführeinrichtung (246) angeschlossen ist, und daß an der Schlauchleitung (226) eine Klemme (230) angeordnet ist.
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß mindestens ein Y-förmiges Verbindungsstück (236,228) zwischen der Zuführeinrichtung und dem Flüssigkeitsvorrat.vorgesehen ist.
4. Dosiervorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß dem Y-förmigen Verbindungsstück ein Rückschlagventil (368) zugeordnet ist, und daß zwei Vorratsbehälter (360,362) an das Verbindungsstück angeschlossen sind.
5. Dosiervorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß mindestens ein Verbindungsstück zwischen der Tropfkammer und der Zuführeinrichtung vorgesehen ist.
6. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Dosiervorrichtung ein Gehäuse mit einem Flüssigkeitskanal enthält, in dem eine Ventilfläche vorgesehen ist, daß es ein Dosierglied mit einem Körper aufweist, der in axialer Richtung relativ zu der Ventilfläche beweglich ist, welches Dosierglied eine Dosieröffnung in einer Oberfläche begrenzt, welche Dosieröffnung einen Querschnittsbereich aufweist, welcher sich in axialer Richtung entlang dem Glied zur Dosierung der Strömung aufweist, welches Dosierglied ferner einen Durchflußkanal zur Herstellung einer Ausspüllage definiert, welches Dosierglied eine erste geschlossene Lage aufweist,- wobei der Körper den Durchfluß im Bereich der Ventiloberfläche blockiert, eine zweite Ausspüllage mit einem Durchfluß durch die Ventiloberfläche in dem Durchflußkanal, sowie eine dritte Dosierlage, wobei der Durchfluß durch die Ventiloberfläche durch die Dosieröffnung erfolgt, welche zweite Ausspüllage eine größere Durchflußrate als die dritte Dosierlage ermöglicht, daß dem Dosierglied eine Betätigungseinrichtung zugeordnet ist, um dieses Glied in axialer Richtung fortschreitend relativ zu der Ventiloberfläche zu verschieben und um eine kontinuierliche und beliebige Durchflußsteuerung entlang der Durchflußöffnung in dem Durchflußkanal in der dritten Lage zu ermöglichen, so daß der Benutzer eine vorherbestimmte Durchflußrate einstellen kann, daß eine Tropfkammer und eine Einrichtung zu der Verbindung mit dem Flüssigkeitsvorrat vorgesehen ist, daß eine erste flexible Leitung den oberen Kanal mit der Tropfkammer verbindet, so daß das Ventil durch Umschaltung des Ventils ausgespült werden kann, und daß eine zweite flexible Leitung den unteren Kanal verbindet und in der Zuführeinrichtung endet.