DE3237213A1

DE3237213A1 - Duese mit schnelltrennkupplung

Info

Publication number: DE3237213A1
Application number: DE19823237213
Authority: DE
Inventors: Daniel J. 60505 Aurora Ill. Filiciechia; Edward J. 60010 Barrington Ill. O'Brien; Gary A. 60134 Geneva Ill. Paulsen
Original assignee: Spraying Systems Co
Current assignee: Spraying Systems Co
Priority date: 1981-11-02
Filing date: 1982-10-07
Publication date: 1983-05-11
Also published as: FR2515533A1; DE3237213C2; BR8206303A; IT1153331B; DK159813C; AU8882582A; US4438884A; AU547284B2; FR2515533B1; SE8206159L; GB2108408A; IT8224017A0; SE8206159D0; DK159813B; DK455982A; JPS6235823B2; GB2108408B; CA1203274A; JPS5884067A

Description

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Patentanwälte: :':' " \\_t\ ^Djpj.-lng. Curt Wallach luibßtiäehe P§t§fitv§Ftrit§r Dlpl.-lng.ÖüntherKoch

Eür6peän Pätefli Attorneys }. Dlpl.-Phys.Dr.Tlno Haibach

τ* Dipl.-lng. Rainer Feldkamp

D-8000 München 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (O 89) 2 60 80 78 · Telex 5 29 513 wakai d

Datum: 7. Oktober 1982

Unser Zeichen: 17 538 - Fk/ Vi

SPRAYING SYSTEMS COMPANY

Illinois 6OI87
U.S.A.

Düse mit Schnelltrennkupplung

BAD ORIGINAL

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■ S-

Die Erfindung bezieht sich auf eine Düse mit Schnelltrennkupplung mit einer Sprühspitze, die einen zylindrischen Einlaßschaft an einem Ende der Sprühspitze und einen Sprühkopf am anderen Ende der Sprühspitze aufweist, die einen innenliegenden Strömungsmittelkanal umgrenzt, der eine Verbindung zwischen dem Einlaßende des Einlaßschaftes durch die Sprühspitze zum Sprühkopf hindurch bildet, und mit einem Düsenkörper, der mit einer Strömungsmittelquelle verbindbar ist und einen innenliegenden Strömungsmittelkanal umgrenzt.

Es ist in vielen Fällen erforderlich, die Sprühspitze einer Sprühdüse aus mehreren Gründen zu entfernen und/oder zu wechseln,;'beispielsweise zur Überprüfung der Teile und zur Reinigung, wenn dies beispielsweise aufgrund eines Verstopfens oder einer Verklumpung oder aufgrund anderer Düsenverschlüsse erforderlich ist. Die Düsenspitze kann ersetzt werden oder es kann eine andere Art von Düsenspitze für eine andere Art eines Sprühvorganges eingesetzt werden.

Die übliche Schraubverbindung, die bei Sprühvorrichtungen zwischen einem Düsenkörper und einer Sprühspitze verwendet wird, weist mehrere offenkundige Nachteile auf. Wenn eine nichtaxiale Sprührichtung verwendet wird, so muß die Schraubverbindung jedes Mal dann genau hinsichtlich ihrer Richtung eingestellt werden, wenn die Düse entfernt wird. Manche Sprühvorrichtungen sind nicht stationär, so daß es erforderlich ist, daß Werkzeuge an all den verschiedenen Stellen vorhanden sein müssen, an denen die Sprühvorrichtung verwendet werden soll, oder diese Werkzeuge müssen mit der Sprühvorrichtung zum Einsatzort gebracht werden. Bereits

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der Vorgang der Entfernung und des erneuten Einsetzens einer Schraubverbindung ist übermäßig zeitraubend, insbesondere dann, wenn die Sprühvorrichtung eine Vielzahl von Düsen aufweist.

Es sind bereits Düsen mit einer Schnelltrennkupplung bekannt (US-PS 4 185 781) bei denen getrennte Dichtungselemente und eine getrennte, einen Druck ausübende Feder vorgesehen sind. Weiterhin sind zweiteilige Sprühdüsen bekannt (US-PS 1 177 884),bei denen ein Dichtungselement in Form eines Bleiringes verwendet wird. Schließlich sind Bajonetkupplungen für Schlauchverbindungen bekannt, die zwei Zapfen an einem Bauteil aufweisen, die sich über die damit in Eingriff stehende Oberfläche des anderen Bauteils erstrecken.

Bei anderen bekannten Düsen waren zusätzliche Teile erforderlich, um die Düsenspitze mit dem Düsenkörper zu kuppeln und diese Kupplungsbauteile führten zu einem erheblichem Zeitverlust aufgrund der Handhabung der vielen Teile, insbesondere dann, wenn, was häufig vorkam, einige der Teile verloren gingen oder während des Zusammenbaus falsch eingesetzt wurden oder wenn versucht wurde, diese Teile wieder zusammenzubauen. Diese Probleme traten insbesondere dann in großem Umfang auf, wenn die Sprühvorrichtung beweglich war. Manche Düsen mit Schnelltrennkupplung beruhen auf einem Reibungseingriff der Sprühspitze mit dem Düsenkörper, so daß eine sehr genaue maschinelle Bearbeitung oder sehr enge Formtoleranzen bei der Herstellung dieser Teile erforderlich waren. Diese Art von Reibungseingriff war weiterhin für nichtaxiale Sprührichtungen in sofern unerwünscht, als die Sprühspitze jedes Mal dann hinsichtlich der Sprührichtung ausgerichtet

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werden mußte, wenn die Düsen zusammengebaut oder auseinandergebaut wurden. Weiterhin ergaben bekannte Sprühdüsenanordnungen keine wirksame Sicherheit gegen Schwingungseinwirkungen oder gegen Druckschwankungen, die in vielen Sprühsystemen häufig auftreten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Düse der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Verbindung zwischen den Teilen bei einfacher Handhabung und einfachem Aufbau eine sehr genaue Winkelbeziehung der Sprühspitze gegenüber dem Düsenkörper ergibt.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebene Erfindung gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Düse mit Schnelltrennkupplung besteht aus einer Sprühspitze und einem Düsenkörper sowie einem kombinierten Dichtungs- und Vorspannelement zwischen dem Düsenkörper und der Düsenspitze. Das kombinierte Vorspann- und Dichtungselement ist elastisch und in dem Düsenkörper konzentrisch zur Düsenbohrung angeordnet, so daß, wenn die Düsenspitze in dem Düsenkörper befestigt ist, ein Dichtungsring an der Düsenspitze gegen ein Ende des Dichtungselementes um die Bohrung herum drückt, so daß sich eine Abdichtung zwischen den Teilen ergibt und gleichzeitig eine Zusammendrückung des kombinierten Vorspann- und Dichtungselementes erzielt wird, so daß ein Druck zwischen dem Düsenkörper und der Düsenspitze ausgeübt wird, um den verriegelten Zustand der Düsenspitze in dem Düsenkörper aufrechtzuerhalten.

Z. O / C

Das kombinierte Vorspann- und Dichtungselement beseitigt damit jede Notwendigkeit für eine getrennte Feder und ein getrenntes Dichtungselement, und das einzige Bauteil wirkt sowohl als Dichtung als auch als Feder oder als druckausübendes Teil, so daß sich wesentliche Vorteile gegenüber bekannten Düsen ergeben, die eine getrennte Feder und eine getrennte Dichtung verwenden. Zusätzlich zur Abdichtung zwischen dem Düsenkörper und der Sprühspitze ergibt das erfindungsgemäße Vorspann- und Dichtungselement weiterhin eine Abdichtung der Baugruppe gegen das Eintreten von Verunreinigungen, wie z.B. von Sand oder anderen eine Schleifwirkung aufweisenden Materialien zwischen die Düsenspitze und das Gehäuse des Düsenkörpers, so daß eine übermäßige Abnutzung und mögliche Zerstörung der Dichtungseigenschaften des Dichtungselementes verhindert werden.

Die Düse mit Schnelltrennkupplung schließt eine Sprühspitze mit einem zylindrischen Einlaßschaft an einem Ende und mit einem Sprühkopf am anderen Ende ein, wobei sich ein innenliegender Strömungsmittelkanal durch die Sprühspitze vom Einlaß des Einlaßschaftes zum Sprühkopf erstreckt. Eine an dem Einlaßschaft angeordnete Verriegelungseinrichtung schließt bogenförmige Abschnitte ein, die sich in Radialrichtung von dem Einlaßschaft aus nach außen erstrecken und jeweils eine Ausnehmung aufweisen. Die Düse weist weiterhin einen Düsenkörper auf, der mit einer Strömungsmittelquelle verbindbar ist und einen innenliegenden Strömungsmittelkanal einschließt, der sich durch den Düsenkörper hindurch erstreckt und mit dem Strömungsmittelkanal durch die Düsenspitze hindurch in Verbindung steht.

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Der Düsenkörper schließt eine erste Kammer mit einer Anschlagoberfläche ein, die eine Schulter oder einen Sitz bildet, die bzw. der sich nach innen in die Kammer erstreckt, die einen Teil des Einlaßschaftes der Sprühspitze aufnimmt, der sich in die Kammer erstreckt. In dem Düsenkörper ist eine zweite Kammer ausgebildet, die einen größeren Durchmesser als die erste Kammer aufweist, so daß die zweite Kammer die -bogenförmigen'Abschnitte der Verriegelungseinrichtung an dem Einlaßschaft aufnehmen kann. Diese Verriegelungseinrichtungen werden von der zweiten Kammer aufgenommen und die Kammer ist zylindrisch ausgebildet, so daß sich die Verriegelungseinrichtungen in dieser Kammer frei drehen können.

Diese zweite Kammer schließt zwei Halteeinrichtungen ein, die sich in Radialrichtung in das Innere der Kammer entlang eines Durchmessers der Kammer erstrecken und die so angeordnet sind, daß sie mit den entsprechenden Ausnehmungen in den bogenförmigen Verriegelungsabschnitten in Eingriff kommen. Diese bogenförmigen Abschnitte sind in den Düsenkörper in einer ersten Position an den gegenüberliegenden Halteteilen vorbei in die zweite Kammer einsetzbar, in der die bogenförmigen Abschnitte vollständig drehbar sind, wobei die Ausnehmungen der bogenförmigen Abschnitte des Einlaßschaftes zunächst nicht mit den Halteeinrichtungen in Eingriff kommen.

Das elastische kombinierte Vorspann- und Dichtungselement ist in der ersten Kammer des Düsenkörpers angeordnet und liegt gegen die eine Schulter bildende Anschlagoberfläche an, die sich in das Innere dieser Kammer erstreckt. Das auf diese Weise mit seinem unteren Ende an der Schulter anliegende kombinierte Vorspann- und Dichtungselement kann am gegenüberliegenden Ende mit dem unteren Ende des Einlaß-

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schaftes in Eingriff gebracht werden, um gleichzeitig die Abdichtung und die Vorspannung zu erzielen, durch die ein Druck zwischen dem Düsenkörper und dem Einlaßschaft der Düsenspitze ausgeübt wird, so daß sich eine eindeutige Abdichtung gegen das Eindringen von Verunreinigungen zwischen dem Außenumfang des Einlaßschaftes und der Wand der ersten Kammer ergibt. Das elastische Vorspann- und Dichtungselement spannt weiterhin die Sprühspitze in eine zweite Position vor, in der die Ausnehmungen in den bogenförmigen Abschnitten mit den gegenüberliegenden Halteteilen in der zweiten Kammer zusammenpassen und mit diesen in Eingriff stehen, so daß die Ausnehmungen in den bogenförmigen Abschnitten und die gegenüberliegenden .'JHalteeinrichtungen in einer genauen Winkelbeziehung miteinander verriegelt sind.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noch näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene Ansicht einer Ausführungsform des Düsenkörpers und des kombinierten Vorspann- und Dichtungselementes, das zwischen dem Düsenkörper und der Düsenspitze angeordnet ist, wobei eine Außenansicht der Teile gezeigt ist;

Fig. 2 eine Ansicht der Düsenspitze, die eine der Ausnehmungen an einem bogenförmigen Abschnitt zeigt;

Fig. 3 eine entsprechende Ansicht des Düsenkörpers, dessen Halteeinrichtung so angeordnet ist, daß sie mit der Ausnehmung nach Fig. 2 in Eingriff kommen kann;

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Fig. 4 eine Unteransicht der Düsenspitze, die die parallelen Seitenabschnitte zeigt, die durch in ähnlicher Weise parallele gegenüberliegende Oberflächen an dem Düsenkörper hindurch passen, die mit den Halteeinrichtungen verbunden sind; -

Fig. 5 eine vertikale Querschnittsansicht durch den Düsenkörper und die Düsenspitze im zusammengebauten Zustand, wobei das kombinierte Vorspann- und Dichtungselement in elastischem Eingriff zwischen dem Düsenkörper und der Düsenspitze steht;

Fig. 6 eine horizontale Querschnittsansicht entlang der Linie 7-7 nach Fig. 5, aus der der Düsenkörper und der Einlaßschaft im verriegelten Zustand zu erkennen ist, wobei die Ausnehmungen der bogenförmigen Abschnitte unter den Halteeinrichtungen des Düsenkörpers in Eingriff stehen;

Fig. 7 eine der Fig. 6 ähnliche Querschnittsansicht, die jedoch die Teile in nichtverriegeltem Zustand zeigt.

Die Teile der Ausführungsform der Düse mit Schnelltrennkupplung sind am besten aus Fig. 1 zu erkennen, in der diese drei Teile getrennt dargestellt sind. Der Düsenkörper 10 weist bei 11 ein Gewinde auf, so daß die Düse mit einer Strömungsmittelquelle verbunden werden kann, und ein Sechskantabschnitt 12 ermöglicht das Ansetzen eines geeigneten Schraubenschlüssels für diesen Zweck, so daß diese Verbindung in der erforderlichen Weise festgezogen werden kann. Wie dies in Fig. 5 gezeigt ISt₇WeISt der Düsenkörper einen innenliegenden Strömungsmittelkanal 13 auf, der sich durch den Düsenkörper hindurch erstreckt.

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-/fa-

Eine erste Kammer 14 in dem.Düsenkörper 10 schließt eine Anschlagoberfläche 15 ein, die sich in das Innere der Kammer erstreckt und eine Schulter oder einen Sitz bildet. Eine elastisches kombiniertes Vorspann*· und Dichtungselement 16 ist in dieser Kammer angeordnet und liegt mit seinem unteren Ende gegen diesen Sitz an.

Eine zweite Kammer 17 ist in dem Düsenkörper oberhalb der ersten Kammer angeordnet, und diese zweite Kammer ist zylindrisch und weist einen größeren Durchmesser als die erste Kammer auf, wie dies noch näher verständlich wird. Benachbart zur oberen Begrenzung dieser zylindrischen Kammer 17 erstrecken sich zwei gegenüberliegende Halteteile 18 in Radialrichtung der zweiten Kammer nach innen, und diese Halteteile weisen geradlinige parallele Innenseiten 19 auf, so daß die Halteteile 18 obenliegende Anschläge oder Schultern 20 bilden, die nach unten hin gerichtet sind, um einer nach oben gerichteten Bewegung entgegezuwirken.

Die Sprühspitze oder Düsenspitze 21 der Düse weist einen zylindrischen Einlaßschaft 22 an einem Ende und einen Sprühkopf am anderen Ende sowie einen innenliegenden Strömungsmittelkanal 24 auf, der sich durch die Düsenspitze vom Einlaß des Einlaßschaftes zum Sprühkopf erstreckt. Ein äußerer kreisförmiger Abschnitt 25 um die Düsenspitze herum ist gerändelt, um die Düsenspitze 21 in dem Düsenkörper 10 beim Zusammenbau und beim Trennen der Teile handhaben zu können. Der Einlaßschaft 22 erstreckt sich mit zumindestens einem Teil in die erste Kammer des Düsenkörpers, und an dem Einlaßschaft sind Verriegelungseinrichtungen angeordnet, die aus bogenförmigen Abschnitten 26 bestehen, die sich in Radialrichtung von der Oberfläche des Einlaßschaftes an dessen gegenüberliegenden Seiten nach außen erstrecken.

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In jedem der sich in Radialrichtung nach außen erstreckenden bogenförmigen Abschnitten 26 ist eine Ausnehmung 27 ausgebildet, und diese Ausnehmung erstreckt sich, wie dies am besten aus Fig. 7 zu erkennen ist, tangential zur äußeren gekrümmten Oberfläche des Einlaßschaftes, wobei die Ausnehmung im wesentlichen mit dem Außendurchmesser des Einlaßschaftes zusammenfällt. Wie dies in Fig. 6 zu erkennen ist, ist diese Ausnehmung im verriegelten Zustand unter der darüberliegenden Schulter 20 angeordnet, die durch das Halteteil 18 gebildet ist.

An den verbleibenden beiden Seiten des Einlaßschaftes 22 sind ebene Oberflächen 28 ausgebildet, die im wesentlichen mit dem Äußendurchmesser des Einlaßschaftes übereinstimmen, und durch einen Vergleich der Fig. 6 und 7 ist zu erkennen, daß die geraden Seitenflächen 28 parallel zu den geradlinigen inneren Seitenflächen 19 der Halteteile 18 angeordnet sind, so daß sich in dieser Position ein Spiel für das Eintreten des Einlaßschaftes in den Düsenkörper 10 ergibt. Der übrige Umfang des Einlaßschaftes, der kreisförmig ist, kann ohne weiteres in die zylindrische zweite Kammer 17 eintreten, wie dies aus Fig. 7 zu erkennen ist.

Wenn der Einlaßschaft 22 und der Düsenkörper TO in der in Fig. 7 gezeigten Beziehung angeordnet sind, so ist es erforderlich, den Einlaßschaft in den Düsenkörper gegen die Vorspannwirkung des elastischen Dichtungselementes 16 hineinzupressen. Dieses kombinierte Vorspann- und Dichtungselement 16 steht mit dem unteren Ende des Einlaßschaftes in Eingriff und ergibt eine wirkungsvolle Abdichtung der unteren Seite des Schaftes aufgrund eines konzentrischen Dichtungsringes 29, der sich in die obere Oberfläche des

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elastischen Dichtungselementes 16 einpreßt, so daß sich nicht nur eine wirkungsvolle Abdichtung ergibt, sondern auch aufgrund der Elastizität des kombinierten Vorspann- und Dichtungselementes ein Druck in diesem elastischen Dichtungselement aufgebaut wird, der eine Vorspannwirkung hervorruft, die zwischen dem Sitz 15 und dem unteren Ende des Einlaßschaftes 16 ausgeübt wird, so daß die beiden Teile in ihrer verriegelten Position sicher festgehalten werden. Dieser Eingriff der beiden Teile ineinander tritt auf, wenn der nach innen gerichtete Druck auf die Sprühdüse 21 nach dem Zusammenbau aufgehoben wird und das elastische Vorspann- und Dichtungselement bestrebt ist, sich in den normalen Ruhezustand zurückzustellen, so daß ein nach oben gerichteter Druck auf dem Einlaßschaft 22 ausgeübt wird.

Der Außenumfang des elastischen Vorspann- und Dichtungselementes 16 ist bei 16a ausgehöhlt, so daß die Form dieses Dichtungselementes etwas der Einschnürung einer Sanduhr ähnelt und eine größere Flexibilität der Dichtung hervorgerufen wird. Auf diese Weise kann sich das Dichtungselement beim Eindrücken des Einlaßschaftes 22 in das obere Ende des Dichtungselementes leichter durchbiegen, wenn ein Druck ausgeübt wird, wobei sich das Dichtungselement nach innen in Richtung auf seine Achse vorwölbt, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, so daß sich eine Anpassung an die Zusammendrückungskraft ergibt. Diese Konstruktion des Dichtungselementes 16 erleichtert weiterhin eine Rückstellung des Dichtungselementes in den Normalzustand, wenn die Druckkraft aufgehoben wird, wobei weiterhin die gewünschte Vorspannwirkung zwischen dem Düsenkörper 10 und dem Einlaßschaft sichergestellt wird.

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Beim Zerlegen der Teile 10 und 21 der Düse ist es lediglich erforderlich, den Einlaßschaft 22 gegen den Widerstand des elastischen Vorspann- und Dichtungselementes 16 ausreichend weit in den Düsenkörper hineinzudrücken, damit die bogenförmigen Abschnitte 26 in der Kammer 17 aus ihrer in Fig. 6 gezeigten Position unter den Halteteilen 18 in die in Fig. 7 gezeigte Position gedreht werden können, in der die geraden Seiten 28 des Einlaßschaftes parallel zu den Innenkanten 19 der Halteteile liegen, worauf der Einlaßschaft frei aus dem Düsenkörper ohne jeden Widerstand herausgezogen werden kann.

Zum Zusammenbau der Düsenspitze 21 in den Düsenkörper 10 muß der Einlaßschaft 22 relativ zum Düsenkörper derart eingesetzt werden, daß die entsprechenden Teile des Einlaßschaftes derart in den Düsenkörper einsetzbar sind, daß die geraden Seitenflächen zwischen den Seitenkanten 19 der Haltereinrichtungen 18 vorbeibewegt werden können, wobei die die Ausnehmung aufweisenden bogenförmigen Abschnitte 26 in die zweite Kammer 17 einsetzbar sind. Die Düsenspitze 21 wird dann in den Düsenkörper 10 hineingedrückt, wobei das kombinierte Vorspann- und Dichtungselement 16 ausreichend weit zusammengedrückt wird, damit die bogenförmigen Abschnitte 26 einen Punkt unterhalb der Höhenlage der unteren Flächen 20 der Haltereinrichtungen 18 erreichen können. Zu diesem Zeitpunkt können die bogenförmigen Abschnitte in der zylindrischen Kammer 17 gedreht werden, um die Ausnehmungen 27 unter die Halteteile zu bringen, worauf der Einlaßschaft freigegeben wird und die Vorspannwirkung des Dichtungselementes die bogenförmigen Abschnitte unter den Halteteilen 18 in Eingriff bringt, worauf eine weitere Drehbewegung durch die Ausrichtung der geraden Seitenwände der Ausnehmungen 27 mit den seitlichen

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Kantenflächen 19 der Halteteile verhindert wird. Auf diese Weise wird die Düsenspitze fest in dem Düsenkörper gegen eine Drehung oder Axialbewegung nach außen gehalten, weil sich ein Eingriff zwischen dem mit Ausnehmungen versehenen bogenförmigen Abschnitten 26 und den Halteteilen 18 unter der Vorspannwirkung des kombinierten Vorspann- und Dichtungselements 16 ergibt.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist zu erkennen, daß die beschriebene Ausführungsform der Düse keine getrennten Druckfedern zwischen der Düsenspitze und den Düsenkörper benötigt und ein einziges Bauteil aufweist, das sowohl eine Dichtungswirkung als auch eine Vorspannwirkung ergibt, um die betriebsmäßige Beziehung zwischen den beiden Teilen aufrechtzuerhalten.

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Claims

Patentanwälte -\} \ " _:."... .Djpj.-lng. Curt WaI lach Europäische Patentvertreter Dipl.-Iηg. 6ünther Koch European Patent Attorneys Dipl.-Ptiys. Dr.Tino Haibach Dipl.-lng. Rainer Feldkamp D-8000 Mündien 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 260 80 78 · Telex 5 29 513 wakai d Datum: : j. Oktober 1982 Unser Zeichen! 17 538 - Fk/Vi PATENTANSPRÜCHE: '.

1. Düse mit Schnelltrennkupplung mit einer Sprühspitze, die einen zylindrischen Einlaßschaft an einem En'de der Sprühspitze und einen Sprühkopf am anderen Ende der Sprühspitze aufweist, die einen innenliegenden Strömungsmittelkanal umgrenzt, der eine Verbindung zwischen dem Einlaßende des Einlaßschaftes durch die Sprühspitze zum Sprühkopf hindurch bildet, und mit einem Düsenkörper, der mit einer Strömungsmittelquelle verbindbar ist und einen innenj-iegenden Strömungsmittelkanal umgrenzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß Verriegelungseinrichtungen (26, 27) an dem Einlaßschaft (22) ausgebildet sind und eine Anzahl

von bogenförmigen Abschnitten (26) aufweisen, die sich in Radialrichtung von der Oberfläche des Einlaßschaftes (22) nach außen erstrecken und jeweils eine Ausnehmung (27) aufweisen, daß der Düsenkörper (10) eine erste Kammer (14) mit Anschlageinrichtungen (15) aufweist, die sich im Inneren der Kammer (14) erstrecken, die zumindestens-einen Teil des Einlaßschaftes (22) der Sprühspitze (21).aufnimmt, daß in dem Düsenkörper eine zweite Kammer (1f) mit größerem Durchmesser als die erste Kammer (14) ausgebildet ist, daß die zweite Kammer die bogenförmigen,Abschnitte (26) der Verriegelungseinrichtungen (26, 27)-drehbar aufnimmt, daß sich zwei gegenüberliegende Halteeinrichtungen (18) in Radialrichtung entlang eines Durehmessers der zweiten Kammer (17) nach innen erstrecken und so[ausgebildet sind, daß sie mit den entsprechenden Ausnehmungen (27) in dem bogenförmigen Abschnitten (26) der Verriegelungsein-

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einrichtungen in Eingriff kommen können, daß der Einlaßschaft (22) mit den bogenförmigen Abschnitten (26) in einer ersten Position entlang der gegenüberliegenden Halteeinrichtungen (18) in die zweite Kammer (17) einsetzbar und in dieser derart vollständig drehbar ist, daß die Ausnehmungen (27) mit den Halteeinrichtungen (18) nicht in Eingriff kommen, daß ein elastisches Vorspann- und Dichtungselement (16) in der ersten Kammer (14) angeordnet ist, daß das elastische Vorspann- und Dichtungselement mit einem Ende gegen die Anschlageinrichtungen (15) anliegt und am anderen Ende mit dem Einlaßschaft (22) in Eingriff bringbar ist, um gleichzeitig eine Abdichtung und Vorspannung derart zu bewirken, daß eine Abdichtung gegen das Eintreten von Verunreinigungen zwischen dem Außenumfang des Einlaßschaftes (22) und der Wand der ersten Kammer (14) erzielt wird, und daß das Vorspann- und Dichtungselement gleichzeitig die Sprühspitze in eine zweite Position vorspannt, in der die Ausnehmungen (27) in den bogenförmigen Abschnitten (26) in Paßeingriff mit den Halteeinrichtungen (18) derart stehe-n, daß sich eine verriegelte und genaue Winkelbeziehung ergibt.

2. Düse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Vorspann- und Dichtungselement (16) die einzige Vorspanneinrichtung zwischen der Sprühspitze (21) und dem Düsenkörper (10) bildet.

3. Düse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein konzentrischer Dichtungsring (29) an einem Ende des Einlaßschaftes (22) angeordnet ist und in Eingriff

BAD ORIQiMAL

mit dem Vorspann- und Dichtungselement (16) steht.

4. Düse nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet»

daß das Vorspann- und Dichtungselement (16) die einzige Abdichtung zwischen dem Düsenkörper (1.0) und dem Einlaßschaft (22) bildet und das Eindringen von eine Schleifwirkung aufweisenden Materialien zwischen den Einlaßschaft (22) und den Düsenkörper (10) verhindert.

5. Düse nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Vorspann- und Dichtungselement (16) an seinem Außenumfang hohl ist und ein Dichtungselement mit einer Form bildet, die einer Sanduhr ähnelt.