DE3243783A1

DE3243783A1 - Schlauchkupplung

Info

Publication number: DE3243783A1
Application number: DE19823243783
Authority: DE
Inventors: Donald Nation South Plympton Smyth
Original assignee: Sabco Ltd
Current assignee: Sabco Ltd
Priority date: 1981-11-26
Filing date: 1982-11-26
Publication date: 1983-06-23
Also published as: US4541657A; NL8204574A; GB2109885A; AU9093182A; FR2517016A1; ZA828636B; IT8224436A1; JPS58109791A; IT8224436A0; GB2109885B; NZ202580A; BE895162A; IT1155074B

Description

SABCO LIMITED, Botting Street, Albert Park, Australien

Schlauchkupplung

Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung mit einem ersten Teil mit einem Zapfen, welcher zum Einsetzen in eine Hülse in einem Teil eingerichtet ist, wobei der Zapfen mit einem Dichtungsring und einer ringförmigen Kerbe verseilen und der Dichtungsring zur Dichtung in der Hülse eingerichtet ist.

Kupplungen zur Verbindung von Schläuchen sind bekannt, sie sind häufig aus Metall mit einer Vielzahl von Einzelteilen hergestellt und erfordern Federn, damit eine Verbindung der Verschlußteile der Kupplung erreicht wird.

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Andere Kupplungen weisen einen Zapfen mit einem 0-förmigen Dichtungsring an seinem Ende und mit Abstand davon eine ringförmige Kerbe auf, wobei das andere Teil der Kupplung als Hülse mit einer Vielzahl von radial beweglichen Verschlußzähnen oder -klauen versehen ist, welche mittels einer axial zu dem Teil beweglichen Überschiebmuffe nach innen gezwungen werden, wobei eine Feder vorgesehen ist, um die Überschiebmuffe in der verschließenden Stellung zu halten.

Zwar ist die Verbindung bei diesen bekannten Schlauchkupplungen im allgemeinen zufriedenstellend, die Kupplungen erfordern jedoch eine Vielzahl von Einzelteilen, welche individuell hergestellt und montiert werden müssen, um die Kupplung zu bilden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schlauchkupplung zu schaffen, welche einfach zu betätigen ist, einen zuverlässigen Verschluß und eine zuverlässige Dichtung bewirkt und eine minimale Anzahl von Einzelteilen benötigt,

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der zweite Teil einen quer verlaufenden Schlitz und ein in dem Schlitz verschiebbares Verschlußstück aufweist, wobei das Verschlußstück aus einem Paar von an einem teil-sylindrischen Abschnitt angeordneten Schenkeln besteht, die derart an dem teilzylindrischen Abschnitt angeordnet sind, daß'sie bei Streckung des teilzylindrischen Abschnittes auseinander gehen, und wobei die Schenkel zum Eingriff in die ringförmige Kerbe des Zapfens eingerichtet sind.

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Die Unteransprüche kennzeichnen vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung, Dabei zeigt:

Pig. I eine perspektivische Darstellung einer entkoppelten Kupplung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Kupplung;

Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linien 3-3 von Fig. 2, wobei das Kupplungsglied in der eingekuppelten Stellung dargestellt ist; und

Fig. 4 eine entsprechende Ansicht, wobei das Kupplungsglied in der gelösten Stellung ist.

Das Hülsenteil weist einen Körper 1 auf, welcher mit einem Schlitz 2 durch den Körper sowie mit Ausnehmungen 3 und 4 versehen ist. Diese Ausnehmungen lassen Pfeiler 5 stehen, welche die beiden Teile des Körpers 1 miteinander verbinden. Der Schlitz 2 ist keilförmig ausgestaltet, so daß jeder der Pfeiler 5 eine geneigte Oberfläche hat.

Das Verschlußstück 7 weist einen teil-zylindrischen Abschnitt 8 auf, welcher mit einem Paar von mit Abstand voneinander angeordneten Schenkel 9 verbunden ist. Die

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Schenkel 9 sind mit einer geringen Entfernung voneinander angeordnet und ragen unter Einschluß eines Winkels 10 von dem teil-zylindrischen Abschnitt 8 fort. Die Schenkel 9 verlaufen dann generell entlang der Fläche 6, sie nehmen jedoch an Stärke zu bis zu einem Abschnitt 11, welcher einen Haken 12 aufweist.

Das Verschlußstück 7 ist aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, und im entspannten Zustand des Verschlußstüeks 7 liegen die Seitenflächen 13 der Schenkel 9 in dem selben Winkel und die Flächen 6 der Pfeiler 5, so daß bei Einsetzen des Verschlußstüeks 7 in die geschlossene Stellung dieses in einer Position ohne Spannung sitzt, wenn der Zapfen 16 des anderen Teils nicht eingesetzt ist.

Die Anordnung der Schenkel 9 zu dem teil-zylindrischen Abschnitt 8 unter Einschluß eines Winkel 10 zwischen den Schenkeln sowie die Dicke des teil-zylindrischen Abschnittes 8 sind derart, daß bei einem Druck auf das Zentrum des teil-zylindrischen Abschnittes 8 bei Berührung der Enden 17 des teil-zylindrischen Abschnittes 8 mit dem Körper 1, die Basis so gebogen ist, daß sie den teil-zylindrischen Abschnitt 8 streckt. Dadurch werden die Schenkel 9 automatisch voneinander fortbewegt, wodurch der eingeschlossene Winkel 9 zwischen den Schenkeln vergrößert wird, wobei die Schenkel sich durch den Schlitz 2 in die in Position 4 gezeigte Stellung bewegen. Dabei ist die Fläche 14 der Schenkel 9 wenigstens gleichgroß dem Durchmesser des Zapfens 16. Die Schenkel 9 können auch mit einem schrägen Vorsprung oder einem gezahnten Abschnitt versehen sein. Der Zapfen 16 ist mit

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dem üblichen Verdichtungsring l8 und einer ringförmigen Kerbe 19 versehen, in welchen die Schenkel 9 eingreifen können.

Zur Befestigung des Zapfens 16 wird dieser in den Körper mit dem zugespitzten Ende des Zapfens unter Berührung des angeschrägten Abschnitts der Schenkel 9 eingeführt, so daß diese auseinandergedrückt durch die Schlitze geführt werden, wobei der teil-zylindrische Abschnitt 8 sich streckt, bis die Schenkel 9 in die Verschlußkerbe 19 des Zapfens eingreifen, wo die Spannkraft des teilzylindrischen Abschnittes 8 diese dazu veranlaßt, wieder seine gebogene Stellung einzunehmen, womit die Schenkel 9 fest in der Verschlußkerbe 19 des Zapfens 16 eingreifen. Um den Zapfen 16 freizugeben ist es lediglich erforderlich, auf den gebogenen Abschnitt des teilzylindrischen Abschnittes 8 zu drücken, wodurch dieser gestreckt wird und wodurch sich die Schenkel 9 durch den Schlitz bewegen und unter Vergrößerung des Winkels zwischen sich auseinander streben.

Es wird erkennbar, daß durch einfaches Drücken auf den teil-zylindrischen Abschnitt 8 die Schenkel 9 auseinander getrieben werden, und daß in nicht montiertem Zustand von Zapfen und Körper die Schenkel in den Seiten des Schlitzes 2 ruhen, wobei der Haken 12 der Schenkel 9 über die Pfeiler 5 ragen und die Schenkel 9 und das Verschlußstück 7 in der Position in dem Schlitz halten.

Der Winkel der Flächen der Pfeiler 5 ist so gewählt, daß bei Druck auf die Basis 8 sich die Schenkel durch den Schlitz 2 entlang dessen Winkel bewegen. Die Wirkung der

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Einheit wird also erreicht durch den Winkel zwischen den Schenkeln 9_S dem Abstand zwischen den Schenkeln 9 und dem Winkel der Pfeiler 5.

Durch die Erfindung ist also eine Kupplung geschaffen worden, bei der nur ein in den Schlitz eingesetzes Verschlußstück vorhanden ist, ohne daß weitere Teile, insbesondere auch nicht bewegliche Buchsen, Hebel, Federn oder derartiges vorhanden sind.

Es versteht sich, daß eines oder beide der Teile der Kupplung mit Mitteln zur Befestigung an einem Schlauch, Sprenger oder derartiges versehen sind, und daß die Schlauchkupplung selbst mit einem Gewinde versehen ist, welches mit einem Konus geformt ist und welches auf einen Schlauch geschraubt werden kann. Um den Schlauch kann dann ein Zwingring oder dergleichen vorgesehen sein, der bei Aufschrauben auf den Schlauch diesen mit der Kupplung verbindet.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausfuhrungsformen wesentlich sein.

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Bezugs zeichenliste

2 Schlitz	2
5 Pfeiler	5
6 Fläche	6
7 Verschlußstück	7
8 teil-zylindrischer Abschnitt	8
9 Schenkel	9
11 Abschnitt	11
12 Haken	12
16 Zapfen	16
17 Ende (von 8)	17
19 ringförmige Kerbe	19

Claims

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Ansprüche

ΓΙ./ Schlauchkupplung mit einem ersten Teil mit einem Zap-Ten, welcher zum Einsetzen in eine Hülse in einen Teil eingerichtet ist, wobei der Zapfen mit einem Dichtungsring und einer ringförmigen Kerbe versehen und der Dichtungsring zur Dichtung in der Hülse eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Teil einen quer verlaufenden Schlitz (2) und ein in dem Schlitz verschiebbares Verschlußstück (7) aufweist, wobei das Verschlußstück (7) aus einem Paar von an einem teilzylindrischen Abschnitt angeordneten Schenkeln (9) besteht, die derart an dem teilzylindrischen Abschnitt (8) angeordnet sind, daß sie bei Streckung des teilzylindrischen Abschnittes (8) auseinander gehen, und wobei die Schenkel (9) zum Eingriff'in die ringförmige Kerbe (19) des Zapfens (16) eingerichtet sind.
2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (2) von einem engen Bereich in

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der Nähe des teil-zylindrischen Abschnittes (8) des Verschlußstückes (7) zu einem breiteren Bereich auf der gegenüberliegenden Seite zur Bildung von Führungsflächen für die Schenkel (9) auseinander geht, wobei die Schenkel (9) mit den Führunsflächen zusammenwirkende Oberflächen haben.
3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der teil-zylindrische Abschnitt (8) eine Verlängerung der Außenfläche des zweiten Teiles bildet, und daß durch den zweiten Teil eine Ausnehmung (4) geht, in der der teil-zylindrische Abschnitt (8) positioniert ist und wobei sich die Enden (17) des teilzylindrischen Abschnittes (8) auf den Kanten der Ausnehmung derart abstützen, daß bei Druck auf den Mittelbereich des teil-zylindrischen Abschnittes (8) sich dieser streckt, wodurch sich die Schenkel (9) durch den Schlitz (2) bewegen und auseinander gehen.
4. Schlauchkupplung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (9) rait dem teil-zylindrischen Abschnitt (8) integriert und mit Abstand voneinander beidseitig des· Mittelpunkts des teil-zylindrischen Abschnittes (8) angeordnet sind, wobei sich die Schenkel (9) parallel zueinander und dann voneinander weg erstrecken, und wobei jeder der Schenkel eine radiale Außenfläche aufweist, welche mit der von dem Schlitz (2) gebildeten Fläche zusammenwirkt, und eine radiale Innenfläche, Vielehe in die ringförmige Kerbe (19) in den Zapfen (16) eingreift.

5· Schlauchkupplung nach einem oder mehreren der voran-

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gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Schenkel (9) radial von dem teil-zylindrischen Abschnitt zu dem einen Ende hin größer wird, wobei jeder der Schenkel (9) mit einem Haken (12) am Ende seiner radialen Außenfläche zum Eingriff in eine Kante einer quer zum Schlitz (2) verlaufenden Ausnehmung versehen ist.

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