DE3346758A1 - Zahnreinigungsgeraet - Google Patents
ZahnreinigungsgeraetInfo
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- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61C—DENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
- A61C17/00—Devices for cleaning, polishing, rinsing or drying teeth, teeth cavities or prostheses; Saliva removers; Dental appliances for receiving spittle
- A61C17/02—Rinsing or air-blowing devices, e.g. using fluid jets or comprising liquid medication
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- A61C17/16—Power-driven cleaning or polishing devices
- A61C17/22—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like
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- A61C17/26—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like rotating continuously driven by electric motor
- A61C17/28—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like rotating continuously driven by electric motor with rinsing means
Description
PATENTANWALT DIPL.-ING. GERD UTERMANN 71 HEILBRONN, POSTFACH 3525. CABLE: PATU. TEL. (07131) 82828
Kilianstraße 7 (Kilianspassage) BW-Bank Heilbronn: 701 17106 00 (BLZ 620 300 50) Postscheck Stuttgart: 43016-704
Patent- und Gebrauchsmuster-Hilfs-Anmeldung D 12. 32 D
22.Dez.83/lM
Anmelder: Firma
Dürr-Dental GmbH & Co. KG
Höpfigheimer Straße 17 Postfach 305
D-7120 Bietigheim
Bezeichnung: Zahnreinigungsgerät
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft ein Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil
und mit einem Bürstenteil, welcher die von dem Antrieb bewegte,austauschbare Bürste trägt,und bei dem über
eine im Bereich der Borsten mündende Flüssigkeitsleitung Flüssigkeit zuführbar ist.
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33A6758
Es ist eine Vielzahl von Zahnreinigungsgeräten in Form von elektrisch angetriebenen,mechanisch bewegbaren
Zahnbürsten und Flüssigkeitszufuhrgeräten bekannt.
Unter den sogenannten 'elektrischen Zahnbürsten' gibt es
einerseits um eine Achse schwingende Bürstensysteme, die die hin- und hergehende Bewegung von Borsten mit
der normalen Handzahnbürste ersetzen sollen. Andererseits gibt es um Achsen rotierend angetrieben Walzenbürsten,
bei denen die Borsten radial vom Bürstenträger abstehen (US-PS 3,739,^16, US-PS 3,829,922), die jedoch keine
geeignete Bewegung der Borsten auf dem Zahn und Zahnfleisch hervorrufen. Ferner gibt es rotierend
angetriebene Bürsten, bei denen die Borsten im viesentliehen
achsparallel kranzförmig angeordnet sind, wobei die Borstenenden auf einer entsprechenden,' im wesentlichen
normal zur Achse verlaufenden Rotationsfläche enden und mit denen stirnseitig gearbeitet wird (GB-OS 2 008 398 A).
Einzelheiten, die eine praktische Realisierung ermöglichen würden, sind dieser Schrift nicht zu entnehmen. Ein älteres
ähnlich arbeitendes Handgerät nach US-PS 2,252,251 mit Druckantrieb hat einenrotierend angetriebenen Reinigungskörper aus elastischem Werkstoff,ist jedoch wegen des
Druckantriebes und des Fehlens von Borsten für den praktisehen Einsatz nicht geeignet. Ein mit einer biegsamen
Welle ausgestattetes Gerät nach US-PS 3,822,*»32 hat
einen ähnlichen trockenen, drehenden Gummireinigungskopf oder eine Walzenbürste,
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mit denenman vor allem nicht in schwer zugängliche Bereiche
der Zähne und des Zahnfleischs gelangt. Für das Handstück des Zahnarztes gibt es Aufsetzeinheiten mit
rotierenden Bürsten und Verformungskörpern, wie beispielsweise nach US-PS 2,093,007, die jedoch für die
tägliche Zahnreinigung des Benutzers selbst nicht konzipiert und geeignet sind.
Andererseits sind mit relativ scharfen,zumeist gepulstem
Wasserstrahl arbeitende Reinigungsgeräte, vor allem für die Reinigung der Zahnzwischenräumc und die Massage des
Zahnfleisches bekannt.
Man hat auch schon mechanisch bewegte Zahn-
bürsten und mit Wasserstrahl arbeitenden Reinigungsgeräte vereinigt und zwar entweder mit zwei eigenen
Handgeräten oder mit einem Handgerät, auf welches wahlweise die Zahnbürste bzw. die Mundduschendüse aufgesetzt
.) wird, wobei entsprechende Vorkehrungen für die sichere Punktion zu treffen sind (US-PS 4,111,352, DE-AS 21 09 005,
DE-AS 21 09 006, GB-OS 2 071 *»98 A). Diese Geräte sind
sehr aufwendig in der Konstruktion und vor allem unzweckmäßig in der Handhabung, weil für die Zahnreinigung
ein Wechsel des Gerätes bzw. ein Wechsel der Aufsätze erforderlich ist.
Bei hin- und hergehenden bzw. schwingenden Zahnbürsten hat man auch schon Flüssigkeitszufuhr in ein Handgerät
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bzw. den Bürstenkopf integriert (US-PS 3,273,189s
DE-OS 31 19 338 Al). Diese Systeme haben keinen Eingang in die Praxis gefunden, vermutlich weil die
hin- und hergehende Zahnbürste nicht die erhoffte gute Reinigungswirkung gebracht hat und weil die Flüssigkeitszufuhr
ungünstig war.
Für ein rotierendes zahnärztliches Handstück, insbesondere Winkelstück, ist aus der AT-PS 23 99 58 Flüssigkeitszufuhr
von außen zu den schrägen Arbeitsflächen des Werkzeuges bekannt. Ein solches auch mit Kegelradantrieb
und Kugellagerung ausgestattetes Handstück ist für die tägliche Selbstzahnreinigung zu aufwendig und zu
schwer. Auch fehlen geeignete Antriebsmöglichkeiten im Haushalt und die Werkzeuge sind für die Selbstzahnreinigung
ungeeignet.
Ein Gerät zur Spülung und Massage des Zahnfleisches zeigt
auch die DE-OS 29 01 136, nach der ein aus Gummi bestehendes Massage-Werkzeug über eine Taumelscheibe oszillierend
angetrieben wird und dem Außenbereich des Massagewerkzeuges durch eine zentrale Leitung im Drehantrieb Flüssigkeit
aus dem Griffteil zugeführt wird. Die Flüssigkeitsleitung dient bei dieser Ausführung im gesamten Bereich des
Reinigungsteiles als Lager für die Antriebswelle, wobei die beiden Kupplungen (Flüssigkeits- und Getriebekupplung)
unmittelbar nebeneinander im Bereich der mechanischen
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vorgesehen sind. Ist die Flüssigkeitskupplung undicht, wird auch die Getriebekupplung unmittelbar naß, da keine
örtliche Trennung vorgesehen ist. Darüber hinaus ist das mit einem schlanken Gerätehals gestaltete Reinigungsteil sehr aufwendig
und kann nicht als billiges Wegwerf teil hergestellt werden.
Will man ein den praktischen Bedürfnissen entsprechendes Zahnreinigungsgerät konzipieren, so ist eine Vielzahl
von Gesichtspunkten zu berücksichtigen. Die Erfindung geht von dem vorgenannten Stand der Technik aus und
ihre Ansprüche 1 und 2 sind insbesondere von der DE-OS l6 57 287 ausgehend formuliert. Dieser Anordnung
und wesentlichen Teilen der Erfindung ist gemeinsam, daß es sich um ein Zahnreinigungsgerät mit elektrischem
Antrieb, mit Antriebs- und Griffteil und mit einem Bürstenteil handelt, welcher die von dem Antrieb bewegte
austauschbare Bürste trägt und bei dem über eine im Bereich der Borsten mündende Flüssigkeitsleitung Flüssigkeit zuführbar
ist. In der bekannten Ausführung wird
die Flüssigkeit zentral zwischen den Borsten einer hin- und herschwingenden Zahnbürste zugeführt und zwar
mit einer als Sprayvorrichtung dienenden Düse. Es kann ein kegelstumpfförmiger Strahlenleitmantel aus weichem
elastichem Material vorgesehen sein. In Abweichung von
der Erfindung erfolgt hier der Antrieb der Zahnbürste
nicht elektro-mechanisch sondern durch einen Druckluft-Vibrationsantrieb
.
Ein ähnlicher Ausgang für die Erfindung ist auch das
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Zahnreinigungsgerät nach DE-OS 31 19 338, bei dem eine
übliche elektrische Zahnbürste mit einem Schwingantrieb des Bürstenteiles eine in den Bürstenteil an seiner
Rückseite von außen eintretende, mit einem Vorratsbehälter kuppelbare Flüssigkeitsleitung aufweist, die sich im
Borstenträger in drei Kanäle verzweigt, über die die Flüssigkeit etwa parallel zu den Borsten ausgesprüht
wird. Im Vorratsbehälter stehen drei verschiedene Medien (Reinigungsflüssigkeit, Sprühflüssigkeit, Mundwasser)
zur Verfügung, die wahlweise oder nach einer vorher bestimmbaren Programmfolge während der Anwendung der Zahnbürste
eingespeist werden.
Eingehende Untersuchungen haben ergeben, daß die ständig wechselnde Schwingbewegung der Borsten nicht sehr günstig
ist, da Verunreinigungen im Bereich des Zahnfleisches und der Zahnzwischenräume dadurch eher tiefer in die
Zahntaschen bzw. Zahnzwischenräume hineingebürstet als entfernt werden. Dies führt vermehrt zu Entzündungen
und damit Blutungen des Zahnfleisches. Demgemäß sind auch hin- und hergehende Hohlbürsten, wie beispielsweise
nach GB-PS 5 00 517 nicht sehr günstig, weil sie auch eine wechselnde Drehung der Hohlbürste haben. Ähnliches
gilt für das Gerät gemäß AT-PS 352 864, welches unter
Verwendung eines Kurbeltriebes mit angetriebenen Borsten arbeitet.
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• · · I
Nach der heute als besonders günstigen betrachteten Putztechnik sollen die Borsten einer Zahnbürste kleine
fortlaufende kreisende Bewegungen an den Zahnoberflächen ausführen. Diese Reinigungstechnik ist mit der Hand nur
schwer erreichbar und vor allem stehen keine Geräte zur Verfügung, die bei geeigneter Ausbildung auch noch die
als günstig bekannte Spülung nach Art der Muridduschen ermöglichen.
Es besteht daher die Aufgabe der Erfindung im wesentlichen darin, ein Zahnreinigungsgerät der eingangs genannten Art
so auszubilden, daß trotz der Zuführung wenigstens eines Mediums eine gleichsinnig umlaufende Bewegung der Borsten
erzielt wird, wobei ein einfaches Auswechseln der Bürstenteile erhalten bleiben bzw. ermöglicht werden soll, so
daß eine Zahnreinigungsgerät der eingangs genannten Art bei sicherer Funktion in seiner Gesamtreinigungswirkung
zu verbessern und dabei die Handhabung für den Benutzer wesentlich zu vereinfachen sind.
Erfindungsgemäß ist nun die Vereinigung einer rotierenden Stirnzahnbürste mit einer Flüssigkeitszufuhr vorgesehen.
Diese kann in der Darstellung für die meisten Länder vor allem dadurch gekennzeichnet sein, daß bei einem Zahnreinigungsgerät
mit elektrisch bewegter austauschbarer Bürste und im Bereich der Borsten mündenden Flüssigkeitsleitung
die Bürste als um ihre Drechachse umlaufende,
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mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Hohlbürste j
mit kranzförmig angeordneten Borsten ausgebildet ist.
In einer für verschiedene Länder besser geeigneten Darstellung läßt sich die Erfindung wie folgt zusammenfassen:
Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil und einem sich in Verlängerung
desselben anschließenden Bürstenteil, an dessen vorderem
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Kopf eine um ihre Achse drehend von dem Antrieb angetriebene Bürste angeordnet ist, welche kranzförmig an einem
Bürstenträger angeordnete Borsten aufweist, deren in wenigstens einer zur Drehachse senkrechten Ebene oder
etwa gleichartig liegenden konkaven Rotationsfläche,
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wie Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid, Kegelstumpf, endenden
Borstenspitzen umlaufen, die mit der Stirnseite der Hohlbürste auf die Zähne aufzusetzen sind und wobei die Drehachse
zur Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil und Bürstenteil abgewinkelt ist, um auch schwer
zugängliche Bereiche der Zähne und des Zahnfleisches zu erreichen, und wobei durch das Antriebs- und Griffteil
über eine Flüssigkeitsleitung, deren Austrittsöffnung im Reinigungsbereich der Borsten liegt, Flüssigkeit
zuführbar ist.
Durch die Vereinigung der rotierenden Stirnzahnbürste mit einer wahlweise allein oder im Zusammenwirken mit
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der Zahnbürste benutzbaren Flüssigkeitszufuhr in einem einzigen Handgerät wird im Gegensatz zu den bekannten
Vorschlägen bei einer schwingenden Zahnbürste nunmehr eine optimale Reinigung der Zähne dadurch ermöglicht,
daß einerseits die Borstenspitzen selbst bei ungeeigneter Handhabung nicht auf der zu reinigenden Zahnoberfläche
stehenbleiben können, was der Hauptnachteil der schwingenden Zahnbürstensysteme ist,sondern
zwangsweise über die Zahnoberfläche bewegt werden und daß wahlweise gleichzeitig während der rotierenden Zahnbürstenbehandlung
auch Flüssigkeit,entweder nur Wasser oder Wasser mit weiteren Medien zur Behandlung der Zahnoberfläche
und/oder des Zahnfleisches zugeführt werden kann, daß aber andererseits auch ohne Antrieb der Zahnbürste
Flüssigkeit entweder verteilt oder im gezielten gepulsten Strahl zugeführt werden kann, ohne daß irgendwelche
Teile an der Zahnbürste ausgetauscht werden müßten. Diese optimale Wirkung kann auch mit anderen bekannten
motorisch betriebenen Zahnreinigungsgeräten mit umlaufender Antriebswelle nicht erzielt werden (US-PS 2,215,031,
AT-PS 1 67 438). Bei dem Gerät nach der US-PS 2,215,031 werden mehrere Borstenbüschel hintereinander gleichsinnig
umlaufend angetrieben, wobei jedoch die Wirkung der Gesamtanordnung sich kaum von der eingangs erwähnten, sich
wechselnd drehenden Hohlbürste unterscheidet, da die Umfangsbewegungen benachbarter Büschel im unmittelbaren
Nahbereich entgegengesetzt sind. Auch die umlaufende Bürste der AT-PS 1 67 438 ist hinsichtlich der Reinigungswirkung
wesentlich ungünstiger, da hier die Borsten radial aus ./io
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t ■
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dem Borstenträger abstehen. Die besonders günstige Reinigungswirkung, die sich durch die gleichzeitige
Anwendung von Wasser oder einer besonderen Reinigungsflüssigkeit im Arbeitsbereich der umlaufenden Borsten ergibt, kann
auch mit den bekannten Vorschlägen (AT-PS 3^8 660,
EP-PS 25 ^56) nicht realisiert werden, weil diese
darauf hinauslaufen, einen schwingenden Bürstenteil gegen einen Teil mit einer Spüldüse auszutauschen,
durch die die Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird.
Mit diesen Geräten ist daher entweder Spülen oder Bürsten der Zähne möglich, nicht jedoch beides zugleich.
Spülen mit gleichzeitigem händischen Bürsten zeigt weiter die AT-PS 354 616, die eine Zahnbürste mit
Wasserleitungsanschluß zeigt. Doch muß hier die gewünschte kreisende Bürstenbewegung per Hand ausgeführt
werden, was vor allem in schwer zugänglichen Bereichen nicht möglich ist.
Für die Realisierung eines erfindungsgemäßen Zahnreinigungsgerätes
gibt es verschiedene Möglichkeiten, die sich danach richten, ob man die Flüssigkeitszufuhr
ins Zentrum der rotierenden Bürste oder nach außerhalbverlegen
möchte und ob man den ganzen Bürstenteil austauschbar gestalten möchte, um für mehrere Personen ohne die
Gefahr der übertragung von Keimen ein- und dasselben Antriebs- und Griffteil verwenden zu können oder ob
man ein einfacheres Ein-Personen-Zahnreinigungsgerät
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nur mit austauschbaren Bürsten und ggf. austauschbaren Flüssigkeitsdüsen, die jedoch beide gleichzeitig betrieben
werden können, schaffen möchte.
In einer Ausgestaltung der Erfindung kann die Flüssigkeitsleitung außerhalb der Borsten neben der drehend antreibbaren
Hohlbürste wenigstens eine Austrittsdüse aufweisen, wie es ähnlich für schwingende Zahnbürsten bekannt ist.
Dann ist man in der inneren Konzeption des Antriebes nicht auf die zentrale Zufuhr angewiesen und kann die
Düse freier den verschiedenen Bedürfnissen entsprechend gestalten. Gemäß einem weiteren besonders vorteilhaften
Vorschlag der Erfindung kann die Flüssigkeitsleitung in den Borstenmittelraum geführt sein und der Bürstenträger
der Hohlbürste als Hülse ausgebildet sein und die Flüssigkeitsleitung mit ihrem vorderen Ende die Hülse
koaxial durchsetzen und in den von Borsten umschlossenen Raum münden. Dann wird die Reinigungsflüssigkeit dem
Zentrum der Behandlung zugeführt und kann auch bei gemeinsamem Betrieb von den Borsten gut zusammengehalten
werden. Die Leitungsführung kann zur Zentrierung beitragen und es ergibt sich ein übersichtlicher Aufbau.
Für das Zuführen verschiedener Behandlungsflüssigkeiten können wenigstens zwei Flüssigkeitsleitungen vorgesehen
sein, die wenigstens im Austrittsbereich die Flüssigkeiten gemeinsam austreten lassen. So kann das Gerät den verschiedensten
Reinigungs- und Behandlungsbedürfnissen
./12
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nur durch Zugabe weiterer Medien angepaßt werden. Dabei kann die Haupt-Flüssigkeitsleitung von einem Ringraum
umgeben sein, in den wenigstens eine weitere Leitung zur Zuführung eines weiteren Mediums mündet. So findet
Vermischung erst unmittelbar vor der Behandlung statt und es kann ein reaktionsfähiges Gemisch unmittelbar
am Behandlungsort zusammengeführt werden. Die Zuführung des weiteren Mediums kann unter Druck erfolgen, wenn
die Behandlung das für sinnvoll erscheinen läßt, wobei dieser Druck im Gerät oder außerhalb des Gerätes erzeugt
werden kann. Die Zuführung des weiteren Mediums kann nach einer anderen Ausführung jedoch auch durch
Injektorwirkung von dem Haupt-Flüssigkeitsstrom angesaugt
werden. Dann sind weitere Druckquellen oder Ventile für die Zuführung und Druckerzeugung nicht erforderlich.
Eine sehr leicht zu erzeugende und funktionstüchtige Lösung zur Erzielung einer rotierenden Hohlbürste mit
Flüssigkeitszufuhr kann besonders dadurch erreicht werden, daß zwischen der äußeren Mantelfläche des die Hülse
durchsetzenden vorderen Endes der Flussigkeitüleitung und der Innenwand der Hülse ein Riiigraum gebildet ist,
der einen Verbindungskanal zum Bodenbereich der Lagerbohrung bildet, in den zumindest eine weitere Leitung
zur Zuführung von Medium mündet. Bei allen Lösungen, bei denen die Flüssigkeit zentral zugeführt wird, besteht
der Vor.teil, daß man die Zahnoberflächen,die Zahntaschen und die Zahnzwischenräume rasch und effektiv reinigen
kann, wobei der Borstenkranz die zugeführte Flüssigkeit an der Einssatzstelle länger zurückhalten hilft. Wenn ^
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zusätzlich wenigstens ein weiteres Medium im Bereich des Austritts der ersten Flüssigkeitsleitung zugeführt wird,
so kann die Vermischung, beispielsweise zur Erzeugung eines Reaktionsgemisches der beiden Medien, so nahe wie möglich
am Einsatzort erfolgen. Bei Zumischung im Bodenbereich der Hülse erfolgt sie in einer nur der Hülsenlänge vom Borstenkranz
entsprechenden Entfernung.
Eine rotierende Hohlbürste mit Kegelantrieb ist zwar bereits aus GB-OS 2 008 939 P zu entnehmen. Dabei ist
der Bürstenteil jedoch nicht austauschbar am Antriebsteil angeordnet und es ist keine Flüssigkeitszufuhr mit
den sich daraus ergebenden besonderen konstruktiven Problemen behandelt. In Abweichung davon und anderen
Lösungen sieht die Erfindung für Geräte mit und ohne
Flüssigkeitszufuhr vor, daß die um ihre Achse drehend antreibbare Hohlbürste an einem vom Antriebs- und Griffteil
abnehmbaren Bürstenteil gelagert ist und zwischen dem Antriebs- und Griffteil und dem Bürstenteil lösbare
Kupplungsmittel vorgesehen sind, die wenigstens eine
Kupplung im drehenden Antrieb und Rastteile für das ( Festhalten umfassen. Ein solches Gerät kann dann im
Mehr-Personen-Haushalt ohne die Gefahr der übertragung von Keimen eingesetzt werden und der Bürstenteil kann
als preiswertes Massenteil gestaltet werden. Dabei kann die Festhaltekupplung vorteilhaft so ausgestaltet
sein, daß am Bürstenteil in Ausnehmungen im Antriebsund Griffteil eingreifende Rasthaken vorgesehen sind,
die hinter Verriegelungsstege greifen, welche an einem Rast- und Verformungsteil ausgebildet sind, welches als
dünnwandiger Abschluß des Antriebs- und Griffteiles ausgebildet ist und welches markierte Druckbereiche derart
aufweist, daß beim Niederdrücken der Druckbereiche sich
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die die Verriegelungsstege aufweisenden Verformungsbereiche aufweiten. Eine solche Kupplung kann im Spritzgußverfahren
leicht und preiswert hergestellt werden und ist im Dauergebrauch funktionstüchtig.
5
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Eine besonders günstige Lösung für das austauschbare Ankuppeln der rotierenden Hohlbürste und die günstige
Lagerung sowohl der Antriebswelle als auch des Bürstenteiles sieht vor, daß die im Antriebs- und Griffteil ge-.
10 lagerte und umlaufende,vom Motor angetriebene Antriebswelle in einem vom Antriebs- und Griffteil in Haupterstreckungsrichtung
abstehenden Schaft gelagert ist, und an ihrem Vorderende eine Hülse trägt, die einen
Kegelradzahnkranz aufweist, welcher mit einem Kegelradzahnkranz am Bürstenträger, welcher im Bürstenteil zur
Haupterstreckungsrichtung abgewinkelt gelagert ist, zum Eingriff kommt. Eine solche Ausgestaltung, die auch für
Mehr-Personen-Zahnbürsten ohne Flüssigkeitszufuhr zweckmäßig ist, läßt eine sehr einfache Gestaltung des
Bürstenteiles und der Lagerung des Bürstenträgers zu, so daß preiswerte Massenteile gestaltet werden können und
so ergibt sich eine sehr einfache, leicht zu erzeugende und funktionstüchtige Lösung zur Erzielung einer kreisenden
Hohlbürste für mehrere Personen mit einem Grundgerät, wobei die Trennung des Antriebes beim Wechsel im Kopf erfolgt.
Dabei ist der abnehmbare Bürstenträger zweckmäßig langgestreckt gestaltet mit wenigstens der gesamten Eintauchlänge
des Reinigungsgeräteteils in den Mund. Er weist zweckmäßig einen auf den Schaft passenden Aufnahmekanal
und eine dünne Wand auf, deren Außenbegrenzurig im
wesentlichen zylindrisch ist und im Bereich des An- */15
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Schlusses an das Antriebs- und Griffteil sich konisch erweitert. Wenn man einem solchen Bürstenteil die vor
allem vorgesehene Flüssigkeitsleitung günstig zuordnen will, so läßt man diese und ggf. die weitere Leitung
im wesentlichen parallel zum zentralen Aufnahmekanal für den Schaft des Antriebs- und Griffteiles verlaufen,
wobei diese vorzugsweise in die Wand des Aufnahmekanals eingesetzt ist bzw. sind. Dabei wird der Abschnitt der
Flüssigkeitsleitung im Bürstenteil über eine Steckkupplung mit dem Abschnitt der Flüssigkeitsleitung
im Antriebs- und Griffteil verbunden. Diese wird bei mehreren Leitungen als Mehrfachkupplung gestaltet.
Die Flüssigkeitsleitung bzw. die Flüssigkeitsleitungen werden im Bereich der Kupplung zweckmäßig gegenüber
der Anschlußstirnfläche des Bürstenteiles zurückgesetzt und enden in einer Erweiterung für die Aufnahme des die
Dichtung aufweisenden Kupplungsteiles am Antriebs- und Griffteil. So können gleiche Bürstenteile für Zahnbürsten
mit und ohne Flüssigkeitszufuhr verwendet werden
um die Massenproduktion zu rationalisieren. Getriebekupplung
einerseits und Festhalteteile und Flüssigkeitskupplung andererseits sind örtlich weit voneinander getrennt
und dadurch gegenseitig beeinflussungsfrei und einfach gut abdichtbar.
Für die Speisung der Flüssigkeitsleitung kann man eine außen liegende in einem Tisch-oder Wandgerät nach Art
der Munddusche arbeitenden Pumpe oder auch eine Pumpe im Antriebs- und Griffteil vorsehen. Eine Pumpe im
Antriebs- und Griffteil ist vorzugsweise mit der Antriebswelle des rotierenden Antriebs gekoppelt oder kuppelbar
und kann als Schlauchpumpe ausgebildet sein.
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Eine besonders einfache Konstruktion des erfindungsgemäßen Zahnreinigungsgerätes ergibt sich auch bereits durch die
Lagerung des Borstenträgers. Hierzu ist in einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß sich an die Kegelradverzahnung
des Bürstenträgers ein verjüngter Lagerabschnitt anschließt, der in der Lagerbohrung des Kopfes
des Bürstenträgers außen gelagert und durch einen radial einschiebbaren Steckriegel axial festgelegt ist. Eine
solche Lagerung ist für Zahnreinigungsgeräte mit Flüssigkeitszufuhr und ohne Flüssigkeitszufuhr und auch
für Zahnreinigungsgeräte mit austauschbarem ganzen Bürstenteil oder mit am Antriebs- und Griffteil festen Bürstenteil geeignet
und erfindungsgemäß vorgesehen. Es kann ein einteiliges Element als Austauschbürste gebildet werden, was als
!5 preiswertes Wegwerfteil dann zu gestalten ist, wenn die Kegelrad-Zahnwerkstoffe
für die Benutzungsdauer der Bürste ausreichende Festigkeit aufweisen. Eine besonders zweckmäßige
Gestaltung sieht jedoch vor, daß der Bürstenträger in einen Lager- und Kegelradteil mit dem Kegelradzahnkranz
und einen eigentlichen Borstenträger unterteilt ist, die verdrehfest steckbar miteinander verbunden sind. Dann
kann man dem Kegelradzahnkranzteil den Festigkeitsbedürfnissen der kleinen Zähne entsprechend gestalten und
braucht nicht auf die besonderen und von den Antriebsbedürfnissen unter Umständen abweichenden Bedürfnisse
der Borstenbefestigung Rücksicht zu nehmen, sondern kann wiederum den Bürstenträger unter den Bedingungen der
optimalen Herstellung und Befestigung der Borsten gestalten. Die Herstellung der austauschbaren Bürste wird dadurch ./17
weiter verbilligt.
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Der Borstenträger kann dabei als im wesentlichen ebene, mit einer Zentralöffnung versehene Scheibe ausgebildet
sein, an der die Borsten befestigt sind. Auch eine solche Zahnbürste kann für Reinigungsgeräte ohne Flüssigkeitszufuhr
und mit Flüssigkeitszufuhr verwendet werden. Das gilt
auch für die mit dem Kegelrad integriert ausgebildete Bürsten.
Die Hülse zur Fixierung der Scheibe kann einen abgeflachten koaxialen Fortsatz aufweisen, der mit zumindest
einem radial nachgiebigen Vorsprung versehen ist, der in zumindest eine Ausnehmung der korrespondierenden axialen
Scheibenfläche einrastet. Dabei kann vorteilhaft der
Vorsprung durch einen in eine Rille des Fortsatzes eingelegten elastischen Ring gebildet sein. Zur leichteren
Abnahme kann die äußere Stirnfläche der die Borsten tragenden Scheibe beispielsweise durch Umfangsrillen
oder dgl. profiliert sein.
Besonderes Augenmerk ist auch auf die Gestaltung der Bürste als solcher und insbesondere auf die Auswahl der
Borsten und die Gestaltung der Borstenspitzen zu legen. Diese sind zur schonenden Reinigung und Massage abzurunden.
Es kann erfindungsgemäß besonders zweckmäßig sein, daß die Spitzen der Borsten in unterschiedlichem Abstand von
dem Bürstenträger enden, weil sie dann besonders gut der Anatomie angepaßt werden können und vor allem auch Zahntaschen
und Zahnzwischenräume besser zu erreichen gestatten. Die Enden können auf den verschiedensten, ./1Ö
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schon vorn genannten Flächen liegen. Ein besonders guter Reinigungseffekt kann erzielt werden, wenn wenigstens
zwei Kränze von Borsten an der Hülse, dem Borstenträger bzw. der Scheibe angeordnet sind, wobei die Borsten
wenigstens eines äußeren Kranzes über diejenigen wenigstens eines inneren Kranzes vorstehen, so daß sich eine Stufenbürste
ergibt, bei der sich die Borsten jedoch gegenseitig abstützen. Der überstand der äußeren Borsten
gegenüber den inneren kann bis zu etwa der halben Länge der Borsten des inneren Kranzes betragen. Die Borsten sind
zweckmäßig in einem Winkel zwischen 5° und 30°, vorzugsweise zwischen 15° und 20° zur Drehachse der Hohlbürste
bzw. Hülsenachse nach außen abstehend geneigt. So kann mit den inneren Borsten auf eine Zahnecke und mit den
äußeren Borsten in Zahnzwischenräumen gereinigt werden und es ergeben sich gute Abstütz- und trotzdem Einzelreinigungseffekte
auch an schwer zugänglichen Stellen. Besonders gute Reinigungseffekte ergeben sich bei den
Hohlbürsten der vorstehenden Art zwischen 2 500 und 3 Umdrehungen pro Minute, vorzugsweise zwischen 1 000 und
500 Umdrehungen pro Minute, wenn der Hohlbürsteninnendurchmesser zwischen 5 und 10 mm beträgt. Eine niedere
Drehzahl verbessert das Eindringvermögen der Borsten in die Zahnzwischenräume, während hohe Drehzählen die
Reinigungsleistung verbessern. Ein gut brauchbarer Kompromiß liegt daher in den angegebenen Vorzugsbereichen.
Die Bürsten und ihre Antriebsangaben sind für Reinigung ohne Flüssigkeit und mit Flüssigkeit gut geeignet.
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III ■·■ ·#**··« .» ι
- Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung
ergeben sich auch aus dem nachfolgenden, anhand der
\, Zeichnungen gegebenen Beschreibungsteil, wobei die
I Erfindung auf die gezeichneten Darstellungen jedoch nicht
jj c beschränkt ist, sondern verschiedene Varianten zuläßt
I und wobei vor allem die Einzelmerkmale nicht alle in
Kombination vorzuliegen brauchen, sondern auch einzeln zu vorteilhaften Lösungen in andersartig gestalteten
Geräten führen. Die Erfindung weist im wesentlichen drei 10 Aspekte auf, die sowohl einzeln als auch in den möglichen
Kombinationen miteinander besondere Vorteile bieten und Erfindungen darstellen:!.Vereinigung einer rotierenden,
Ki mit der Stirnfläche arbeitenden Hohlbürste mit der Zu-
i führung von Flüssigkeiten, dabei Möglichkeit der Flüssig-
JSf 15 keitszufuhr von außen und/oder ins Zentrum und mit im
J! wesentlichen parallel zu den Borsten mündender Flüssigkeits-
H leitung, die sich im Bürstenteil in Längsrichtung erstreckt
; und Möglichkeiten für mehrere Flüssigkeiten, die einzeln
I % und zusammengeführt verwendet werden können. 2. Gestaltung
I 20 eines austauschbaren Bürstenkopfs mit mechanischer Kupplung $ im Bereich des Kegelradgetriebes und ggf. Kupplung der
Flüssigkeitsleitung im Anschlußbereich. Dadurch werden ein einfacher Aufbau des Austauschbürstenteiles und eine solide
Lagerung der Antriebswelle und ein einfacher, sicherer, 25 mechanischer Antrieb trotz Trennung erreicht. 3. Gestaltung
der rotierenden Bürste mit leicht austauschbarem Bürstenträger, ggf. trotz Zuführung von Flüssigkeit ins Zentrum und
Gestaltung der Borstenenden in verschiedenen Ebenen oder
Flächen sowie Winkeln und Materialien, wobei die Borsten am 30 Borstenträger stirnseitig hohlzylindrisch angeordnet sind. ./20
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend
anhand der Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 Die Ansicht eines Zahnreinigungsgerätes j
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den vorderen Teil des Antriebs- und Griffteiles mit dem
anschließenden Schaft, wobei die untere 10
Hälfte im Antriebs- und Griffteil bezüglich des Gehäuses und Rast- und Verformungsteiles
geschnitten bezüglich der innenliegenden Teile von Motor, Kupplung und Abdeckung in
Ansicht dargestellt ist;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen auf den Schaft aufsteckbaren Bürstenteil;
Fig. 1I einen vergrößerten Teillängsschnitt durch den
Kopf des Bürstenteiles, wobei dieser dem zusammengesteckten Zustand und der Darstellung
der Fig. 2 und 3 entspricht;
Fig. 5 einen Längsschnitt durch ein Zahnreinigungsgerät
einer zweiten Ausführungsform mit
Flüssigkeitszuleitung zum Bürstenkopf;
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Fig. 6 Fig. 7
Fig. 8 Fig. 9
Fig. 10 Fig. 11
Fig. 12
Fig. 13
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einen Längsschnitt durch den Bürstenteil des Gerätes nach Fig. 5;
einen vergrößerten Längsschnitt durch den Kopf des Bürstenteiles der Ausführung nach den
Fig. 5 u. 6, jedoch im zusammengesteckten Zustand;
eine Hohlbürste in Schrägansicht;
einen Längsschnitt durch ein Bürstenteil einer ; weiteren Ausführungsform;
einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie 10-10 in Fig. 9;
eine Stirnansicht des Bürstenteiles nach den Fig. 9 und 10 im Bereich der mechanischen
Kupplung und der Flüssigkeitskupplung;
einen Längsschnitt durch einen Bürstenkopf ähnlich der Fig. 7, jedoch mit gestufter
Bürste und einigen Varianten;
die Draufsicht auf eine Borstenscheibe des Ausführungsbeispiels nach Fig.
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Pig. 1 zeigt die Außenansicht eines Zahnreinigungsgerätes, wie es allen im folgenden gezeichneten Ausführungsbeispielen1
im wesentlichen entspricht. Ein solches Zahnreinigungsgerät hat einen Antriebs- und Griffteil 1 und
einen sich in Verlängerung desselben anschließenden Bürstenteil 2, an dem eine rotierende Hohlbürste 3 am zur
Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil 1 und Bürstenteil 2 abgewinkelten Bürstenkopf 6 angeordnet
ist. Der freie Bürstenmittelraum 23 ist erkennbar. Im Antriebs- und Griffteil 1 ist ein elektrischer Antriebsmotor
15 (Fig. 2 und 5) angeordnet. Er kann durch einen aufladbaren, im Griffteil eingebauten Akkumulator oder
über ein elektrisches Anschlußkabel 33 (Fig. 5) mit Strom versorgt werden. Zwecks Ein- und Auskuppeln_.s der mechanisehen
Kupplung und Trennens des Bürstenteiles 2 ist der vordere Bereich des Antriebs- und Griffteiles dünnwandig
verformbar als Rast- und Verformungsteil 35·1 mit markierten Druckbereichen 35.2 gestaltet. Ein Schalter ist vorzugsweise
durch eine Abdeckung 40, beispielsweise aus Gummi, geschützt.
Die Fig. 2 zeigt den mechanischen Grundaufbau für den rotierenden Antrieb der an einem aufsteckbaren Bürstenteil
2 gelagerten Hohlbürste 3.
Vom Antriebs- und Griffteil 1 steht ein hohler Schaft Ik
(Fig. 2 und 5) ab, in dem eine mit dem Motor 15 über eine Kupplung 16 angeschlossene Antriebswelle 17 drehbar
gelagert ist. Das vordere aus dem Schaft 14 ragende Ende
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der Antriebswelle 17 ist mit einer einen Kegelradzahnkranz 20 aufweisenden Hülse 21 bestückt, die mittels
eines die Antriebswelle 17 diametral durchsetzenden Stiftes 22 befestigt ist (Fig. 4). Zwischen der Hülse
und dem Vorderende des Schaftes I1I ist ein Gleit- und
Dichtring 18 in eine Ringnut 28 der Antriebswelle 17 eingesetzt.
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Einen auf den Schaft 14 aufsteckbaren Bürstenteil 2 zeigt Fig. 3 im Längsschnitt. Der Bürstenteil 2 weist
einen koaxialen Aufnahmekanal 5 auf. Die Wand 4 des Bürstenteiles 2 ist über einen Großteil der Länge
zylindrisch ausgebildet und erweitert sich zum Anschluß an den Antriebs- und Griffteil 1 konisch. Für die formschlüssige,
verdrehfeste Verbindung mit dem Antriebs- und Griffteil 1 sind Rasthaken 36 vorgesehen, die in Ausnehmungen
31* des Antriebs- und Griffteiles 1 einschiebbar
sind und dort federnd angeordnete Verriegelungsstege hintergreifen. Die Verriegelungsstege 35 sind an einen
dünnwandigen, vorderen, konischen Rast- und Verformungsteil 35.1 angeformt und weiten sich bei seitlichem Druck
auf die markierten Druckbereiche 35.2 geringfügig auf und geben die Rasthaken 36 des Bürstenteiles 2 frei,
sodaß er vom Schaft 14 abgezogen werden kann.
Am freien Ende des Bürstenteiles 2 ist sein Kopf .6 zur
Haupterstreckungsrichtung um 90° abgewinkelt und mit
einer Hohlbürste 3 bestückt. Unter Hohlbürste wird dabei
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verstanden, daß die Borsten 12 ring- oder kranzförmig an einem Borstenträger stirnseitig aus diesem herausstehend
angeordnet sind und ein Borstenmittelraum 23 freibleibt. Hier ist der Borstenträger 31 als Hülse 32 ausgebildet. Die
Bürste ist also als um die Drechachse umlaufende, mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Rotationsbürste gestaltet,
bei der die Borstenspitzen in einer zur Drechachse senkrechten Ebene oder etwa gleichartig liegenden konkaven
Rotationsfläche, wie Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid,
Kegelstumpf, enden. Dabei können die Borsten, wie weiter unten gezeigt, auch in mehreren Ebenen oder Flächen enden.
Ihre Enden sind für die Behandlung geeignet auszubilden, so daß sie eine gute Reinigung ermöglichen, aber keine Verletzungen,,
insbesondere an der Gingiva, hervorrufen, also vorzugsweise abzurunden.
Zur Aufnahme der Hohlbürste3ist der Kopf 6 mit einer Lagerbohrung 11 versehen, die senkrecht zum Aufnahmekanal
5 angeordnet ist. Die beiden Sackbohrungen (Aufnahmekanal 5, Lagerbohrung 11) gehen jedoch nicht völlig
ineinander über, sondern sind zum größten Teil durch einen Steg 13 getrennt. Dadurch bildet die Lagerbohrung
ein Außenlager für einen verjüngten Lagerabschnitt 7 des bei diesem Ausführungsbeispiel als Borstenträger 31
ausgebildeten Bürstenträgers . Er ist mit einem Kegelradzahnkranz 10 versehen, in dessen Zähne der Kegelradzahnkranz
20 der Hülse 21 der Antriebswelle 17 eingreift. Um diesen Eingriff und damit die Ausbildung des
Kegelradgetriebes 19 zu ermöglichen, ist die zur Aufnahme des Zahnkranzes 10 erweitere Lagerbohrung 11 in diesem
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Bereich mit einem Durchbruch in den Aufnahmekanal 5 versehen. Der Lagerabschnitt 7 trägt eine Ringnut 8, in die
ein Steckriegel 9 radial eingeschoben ist, der im Kopf verankert ist. Die Hülse 32 der Hohlbürste 3 ist dadurch
leicht austauschbar im Kopf 6 axial unverschiebbar gehalten. Eine solche oder ähnliche Lagerung des Bürstenträgers
mit Kegelradverzahnung und Eingriff in das Kegelrad des Antriebes ist allen gezeichneten Ausführungsbeispielen
gemeinsam. Beispielsweise ist hier eine Abwinklung der Drehachsen zueinander um 90° gewählt. Je nach Gestaltung
der Bürste und der sonstigen Gegebenheiten des Gerätes kann auch ein von 90° abweichender Winkel gewählt werden.
Das in den Fig. 5 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel
zeigt zusätzlich noch Zuführung von Flüssigkeit in den Reinigungsbereich der Borsten, und zwar hier in bevorzugter
Ausführungsform, in den Bo^stenmittelraum 23 der Hohlbürste 3, also direkt an den Verwendungsort.
Gegenüber der Ausführung nach den Fig. 2 bis H sind hierzu
nur geringfügige Ergänzungen im Bürstenteil 2, jedoch keine grundlegenden Änderungen erforderlich. Der Bürstenträger ist hier auch als direkter Borstenträger 31 gestaltet
und stellt zusammen mit dem Lagerabschnitt 7 eine Hülse 32 dar, durch die axial der abgebogene Endabschnitt
einer Flüssigkeitsleitung 27 in den Bürstenmittelraum
23 geführt ist. Der Borstenträger 31 weist hierzu eine erweiterte Austrittsöffnung 26 auf, in der
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ein Gleit- und Dichtring 24 das Ende der Flüssigkeitsleitung
27 umgibt und durch eine Einsatzhülse 25 fixiert ist. Die Flüssigkeitsleitung 27 kann insbesondere ein
Schlauch aus Gummi oder geeignetem Kunststoff, jedoch auch ein dünnes Metallrohr sein. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Flüssigkeitsleitung durchgehend ausgeführt
und mündet axial innerhalb der Lagerbohrung 11 in der erweiterten Austrittsöffnung 26. Von der Lagerbohrung
11 aus erstreckt sich die Flüssigkeitsleitung 27 in weiterer Folge entlang des Aufnahmekanals parallel
dazu in der Wand 1I, in die sie eingesetzt ist und endet
in einer Erweiterung 30 im Anschlußbereich des Bürstenteils
2, welche innerhalb der Stirnfläche liegt. In der Erweiterung 30 steht das Ende der Flüssigkeitsleitung
als Flüssigkeitskupplung 29 vor, wie es unter anderem Fig. 6 zeigt, so daß das Leitungsende in einen, in
einer Gehäuseausnehmung im Kopf des Antriebs- und Griff-;
teiles 1 angeordneten Kupplungsdichtring eingesteckt werden kann, wie es Fig. 5 veranschaulicht. Die Flüssigkeitsleitung
27 erstreckt sich weiter bei allen Ausführungsbeispielen mit Flüssigkeitszufuhr durch das
Antriebs- und Griffteil und kann dort in verschiedener Weise gestaltet sein. Gemäß Fig. 5 tritt sie am hinteren
Ende des Antriebs- und Griffteiles 1 ein und erstreckt sich längs durch dasselbe. Sie kann von außen gespeist
werden oder es können im Inneren Antriebs- und auch Vorratsmittel für Flüssigkeiten vorgesehen sein. Die
Flüssigkeitskupplung 29 ist etwa um die Länge des
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Schaftes l4 von der Getriebekupplung, dem Kegelradgetriebe
getrennt und unmittelbar in die Nähe der mechanischen Kupplung durch die Rastteile, Verriegelungsteg 35 und
Rasthaken 36, angeordnet. Durch die Zurückverlegung des Leitungsendes hinter die Stirnfläche und dadurch,
daß der übrige Aufbau des Bürstenteils 2 gemäß Fig. 6 völlig dem der Fig. 3 entspricht, kann der Bürstenteil
mit der Flüssigkeitsleitung 27 auch ohne weiteres an einem Antriebs- und Griffteil 1 gemäß Fig. 2 angesetzt
werden, bei dem keine Flüssigkeitsversorgung vorgesehen
ist. Die Gesamtlänge des Bürstenteiles ist mindestens so groß wie die Eintauchlänge in den Mund, um die hintersten Zähne gut
zu erreichen und den Antriebs- und Griffteil nicht mit den Lippen und Schleimhäuten in Berührung kommen zu lassen.
Die Flüssigkeitsversorgung kann auf verschiedene Weise realisiert sein. Entsprechend Fig. 5 ist ein Antriebsund Griffteil 1 mit Flüssigkeitsversorgung mit einer
Schlauchpumpe 37 versehen, die zwei schraubenwendelartig auf der Antriebswelle angeordnete Quetschflügel
aufweist. Die Quetschflügel 38 quetschen die Flüssigkeitsleitung 27 kontinuierlich von hinten nach vorne, sodaß
die von außen angesaugte Flüssigkeit fortlaufend in die Hohlbürste 3 weitergeleitet wird. Zum Schutz der
Flüssigkeitsleitung 27 ist eine Trenn- bzw. Schutzschicht vorgesehen. Im Antriebs- und Griffteil 1 ist im Anschluß
an die Schlauchpumpe 37 der elektrische Antriebsmotor angeordnet, der die die Schlauchpumpe 37 tragende Antriebswelle 17 direkt antreibt. Der den Motor 15 aufnehmende
Bereich ist jedoch in Fig. 5 ebenso wie der Bürstenteil 2 aus Platzgründen gekürzt und enthält keine konstruktiven
Einzelheiten. Das aus dem Antriebs- und Griffteil 1
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ragende Ende der Schlauchleitung 27 kann in einen die Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Behälter eingetaucht
sein, aus dem die Flüssigkeit durch die selbstansaugende Schlauchpumpe 37 gefördert wird. Es könnte jedoch auch
ein Reservoir im Antriebs- oder Griffteil 1 vorgesehen sein. Wie bereits erwähnt, kann auch die elektrische
Versorgung über einen aufladbaren Akkumulator erfolgen, sodaß die Leitung 33 entfällt. Wenn keine kontinuierliche
Förderung von Flüssigkeit gewünscht wird, kann die Pumpe andersartig gestaltet und ein- und auskuppelbar
sein oder ganz entfallen und durch eine außen liegende Pumpe ersetzt sein.
Die Fig. 8 zeigt in Schrägansicht eine Hohlbürste mit Bürstenträger 31 und Zahnkranz 10 sowie Lagerabschnitt
und Ringnut 8, wobei die Borsten 12 kranzförmig um den Bürstenmittelraum 23 direkt am Borstenträger 31 stirnseitig
angeordnet sind, wie es den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen entspricht, wobei der Innenraum des Borstenträgers
έΌ voll wie nach den Fig. 3 und 4 oder hohl wie nach den Fig.5,
6 und 7 gestaltet sein kann.
Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 ist ebenfalls
Flüssigkeitszufuhr ähnlich wie zuvor beschrieben vorgesehen. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen
versehen. Wie insbesondere aus den Fig. 10 und 11 ersichtlich, sind jedoch parallel zur Flüssigkeitsleitung
zwei weitere Leitungen 27' in die Wand 4 des Bürstenteiles
eingesetzt, die durch den Steg 13 im Bodenbereich der ./29
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Lagerbohrung 11 münden. Über die Leitungen 27' zugeführte
Medien gelangen aus dem Bodenbereich der Lagerbohrung 11 durch einen zum Endabschnitt 43 der Flüssigkeitsleitung
koaxialen Ringraum 42 durch die Hülse 32 in den Borstenmittelraum
23. Die Vermischung einer Flüssigkeit aus
der Leitung 27 mit einem Medium aus der Leitung 27' ist daher erst im Borstenmittelraum möglich, so daß ein ggf. zu
erzeugendes Reaktionsgemisch erst am Einsatzort erzielt wird. Die Leitungen können einzeln oder gemeinsam von
( 10 den verschiedenen Flüssigkeiten beschickt werden, wofür im Antriebs- und Griffteil 1 entsprechende Vorkehrungen
durch Ventile und/oder Vorratsbehälter und Einsetzmöglichkeiten für zuzumischende Wirkstoffe vorzusehen sind. Im
Kopf 6 ist für die beiden Leitungen 27' ein Mischraum gebildet,
Das Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 zeigt eine weitere Variante. Zuvor wurde gezeigt, daß die Borsten
direkt am als Borstenträger 31 ausgebildeten Bürstenträger
( befestigt sind und somit der Bürstenträger durch Ziehen
des Steckriegels 9 herausziehbar und durch entsprechendes Einfädeln über die Flüssigkeitsleitung 27 aufzustecken ist.
Dabei besteht die Gefahr von Verbiegungen und Schwierigkeiten beim Einstecken. Außerdem ist ein etwas aufwendigerer
Bürstenträger mit Lager- und Zahnkranz erforderlich.
Dieser ist zwar auch noch relativ leicht austauschbar.
Zur Verbilligung der Verschleißteile sind jedoch wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 und der Variante
der Fig. 11 bis 13 dargestellt, die Borsten 12 in einer als eigentlicher Bürstenträger gestalteten Scheibe 44
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befestigt. Diese ist auf einem Fortsatz 45 der Hülse 32
verdrehfest, jedoch austauschbar fixiert. Zur verdrehfesten Fixierung können Zähne oder,wie in Fig. 13 dargestellt,
geeignete Abflachungen vorgesehen sein. Zur abziehbaren axialen Fixierung können an der Innenfläche
der Scheibe 44 zwei Ausnehmungen '17 (Fig. 13) vorgesehen
sein, in die beispielsweise durch einen elastischen Klemmring 46 gebildete Vorsprünge des Fortsatzes 45 oder ein
kleiner Metallfederring einrasten. Der Klemmring 46 ist dabei in einer Umfangsrille des Fortsatzes 45 eingesetzt.
Zum leichteren Abziehen der Scheibe 44 bei einem Austausch der Bürste ist deren Umfangsflache vorteilhaft profiliert,
beispielsweise mit Umfangsrillen 48 oder dgl. versehen.
Für eine gute Wirksamkeit der Reinigung ohne die Gefahr von Beschädigungen undinit guter Zugänglichkeit aller
Bereiche ist es zweckmäßig, die Borsten in unterschiedlichen rechtwinklig zur Drehachse verlaufenden Ebenenen, beispielsweise
zwei Ebenen oder auch Rotationsflächen, wie Teilkreis, Teil-Ellipsoid, Paraboloid oder Kegelstumpf
enden zu lassen. Die Fig. 12 zeigt eine bevorzugte, beispielsweise Ausgestaltung, bei der die Borsten 12 in zwei Kränzen
und 50 angeordnet sind, wobei die Borsten des äußeren Kranzes 49 die des inneren Kranzes 50 überragen. Durch die
unterschiedliche Länge der Borsten 12 der beiden Kränze 49, sind die Borsten 12 des inneren Kranzes steifer und
stützen die Borsten des äußeren Kranzes 49 bei der Rotation
des Borstenträgers 31, so daß eine Verzwirbelung
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der Borsten zu einem gedrehten Strang vermieden wird,
die den Flüssigkeits- bzw. Mediumsaustritt in den Borstenmittelraum
23 behindern könnte. Ggf. können die Borsten der bieden Kränze 49, 50 auch aus unterschiedlichen
I] 5 Materialien bestehen, die den verschiedenen Reinigungs-
£ und Behandlungsaufgaben gemäß auszuwählen, zu dimensionieren
■; und anzuordnen sind.
Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät weist neben der örtliehen
Trennung von Getriebe- und Flüssigkeitskupplurig 19, äußerst einfach aufgebaute, auswechselbare Bürstenteile 2
auf, die mit einer eine besonders intensive Reinigung ermöglichenden medienzuführenden Hohlbürste bestückt sind.
Der Bürstenteil 2 ist vom Antriebsteil 1 durch den Schnellverschluß
leicht zu wechseln, sodaß es mit der gewünschten Hygiene für mehrere Personen (Familie) anwendbar
ist. Beim Zähneputzen darf ausschließlich der aufsteckbare Bürstenteil 2 die Schleimhäute und Lippen berühren
und nicht der Antriebs- und Griffteil 1, er weist also eine gewisse Mindestlänge,die Eintauchlänge, auf .Weiters ist jeder
aufsteckbare Bürstenteil 2 äußerst kostengünstig konzipiert, da er nur eine Kegelradverzahnung und austauschbare
Borstenscheiben 44 enthält, so daß sie alle als Wegwerfteile für eine Massenproduktion geeignet sind.
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Wesentliche Teile der Erfindung lassen sich auch wie folgt beschreiben:
Das Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb hat einen Antriebs- und Griffteil mit Antriebsmotor und ggf. Schalter.
In seiner Verlängerung ist ein abnehmbarer Bürstenteil angeordnet. Durch Drücken auf die Druckbereiche des Verformungsteiles
kann der Bürstenteil abgenommen werden. Der Bürstenteil trägt an seinem abgewinkelten Kopf eine
Hohlbürste, deren Borsten stirnseitig an einem um seine Achse umlaufenden Borstenträger angeordnet sind.Die Borsten
lassen zwischen de.n kranzartig angeordneten Büscheln einen Borstenmittelraum frei. Der Borstenträger kann durch eine
kegelradverzahnte, im Kopf des Bürstenteiles außen gelagerte Hülse gebildet sein, in der die Borsten kranzförmig
angeordnet sind, und die mit einer in einem Schaft des Antriebsteiles verlaufenden, endseitig kegelradverzahnten
Antriebswelle kämmt, wobei der Schaft in einen Aufnahmekanal des Bürstenteils einsteckbar ist, und die Flüssigkeitsleitung,
die in die Wand des Aufnahmekanals für den Schaft eingesetzt ist, kann mit ihrem vorderen Ende die Hülse
koaxial durchsetzen und in den von den Borsten umschlossenen Raum münden, und mit ihrem hinteren Ende zum Anschluß an die
aus dem Antriebsteil kommende Speiseleitung stirnseitig aus dem Bürstenteil austreten.
Claims (1)
- PATENTANWALT DIPL.-ING. GERD UTERMANNHEILBRONN. POSTFACH 3525. CABLE: PATU. TEL. (07131) 82828Kilianstraße 7 (Kilianspassage) BW-Bank Heilbronn: 701 17106 00 (BLZ 620 300 50) Postscheck Stuttgart: 43016-704Patent- und Gebrauchsmuster-Hilfs-Anmeldung D 12. 32 D22.Dez.83/iMAnmelder: Firma "vDürr-Dental GmbH & Co. KGHöpfigheimer Straße 17 Postfach 305D-7120 BietigheimBezeichnung: Zahnreinigungsgerät
Ansprüche:Γ Ί\1.J Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil (1) und mit einem Bürstenteil (2), welcher die von dem Antrieb bewegte, austauschbare Bürste trägt und bei dem über eine im Bereich der Borsten (12) mündende Flüssigkeitsleitung (27) Flüssigkeit zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste als um ihre Drechachse umlaufende mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Hohlbürste (3) mit kranzförmig angeordneten Borsten (12) ausgebildet ist.D 12. 2
2O.Dez.83/lM2. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 1 mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil (1) und einem sich in Verlängerung desselben anschließenden Bürstenteil (2), an dessen vorderem Kopf (6) eine um ihre Achse drehend von dem Antrieb angetriebene Bürste (3) angeordnet ist, welche kranzförmig an einem Bürstenträger (31, ^) angeordnete Borsten (12) aufweist, deren in wenigstens einer zur Drehachse ·, senkrechten Ebene oder etwa gleichartig liegendenkonkaven Rotationsfläche, wie Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid, Kegelstumpf, endenden Borstenspitzen umlaufen, die mit der Stirnseite der Hohlbürste auf die Zähne aufzusetzen sind und wobei die Drehachse zur Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil (1) und Bürstenteil (2) abgewinkelt ist,um auch schwer zugängliche Bereiche der Zähne und des Zahnfleisches zu erreichen, und wobei durch das Antriebs- und Griffteil (1) über eine Flüssigkeitsleitung (27), deren Austrittsöffnung im Reinigungs"bereich der Borsten (12) liegt, Flüssigkeit zuführbar ist.3. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung (27) außerhalb der Borsten neben der drehend antreibbaren Hohlbürste (3) wenigstens eine Austrittsdüse aufweist.D 12. 2 8820.Dez. 83/lMM. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung (27) in den Borsterimittelraum(23) geführt ist und der Bürstenträger der Hohlbürste (3) als Hülse (32) ausgebildet ist und die Flüssigkeitsleitung (27) mit ihrem vorderen Ende (^3) die Hülse (32) koaxial durchsetzt und in den von den Borsten umschlossenen Raum mündet.5. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Flüssigkeitsleitungen (27, 27') vorgesehen sind, die wenigstens im Austrittsbereich die Flüssigkeiten gemeinsam austreten lassen.6. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haupt-Flüssigkeitsleitung (27) von einem Ringraum (42) umgeben ist, in den wenigstens eine weitere Leitung (27* ) zur Zuführung eines weiteren Mediums mündet.7. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung des weiteren Mediums unter Druck erfolgt.D 12. 2 88
2O.Dez.83/lM8. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung des weiteren Mediums durch Injektorwirkung von dem Haupt-Flüssigkeitsstrom angesaugt wird.9. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der äußeren Mantelfläche des die Hülse (32) durchsetzenden vorderen Endes (43) der Flüssigkeitsleitung (27) und der Innenwand der Hülse (32) ein Ringraum (42) gebildet ist, der einen Verbindungskanal zum Bodenbereich der Lagerbohrung (11) bildet, in den zumindest eine weitere Leitung (27') zur Zuführung von Medium mündet.10. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die um ihre Achse drehend antreibbare Hohlbürste (3) an einem vom Antriebs- und Griffteil (1) abnehmbaren Bürstenteil (2) gelagert ist und zwischendem Antriebs- und Griffteil (1) und dem Bürstenteil (2) lösbare Kupplungsmittel vorgesehen sind, die wenigstens eine Kupplung (lösbares Kegelradgetriebe 19) im drehenden Antrieb und Rastteile (Rasthaken 36 und Verriegelungsstege 35) für das Festhalten umfassen.D 12. 2 882O.Dez.83/lMι t · I'll I · · > !•It '11. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß am Bürstenteil in Ausnehmungen (3*0 im Antriebs- und Griffteil (1) eingreifende Rasthaken vorgesehen sind, die hinter Verriegelungsstege (35) greifen, welche an einem Rast- und Verformungsteil (35·1) ausgebildet sind, welches als dünnwandiger Abschluß des Antriebs- und Griffteiles (1) ausgebildet ist und welcher markierte Druckbereiöhe (35.2) derart aufweist, daß beim Niederdrücken der Druckbereiche (35·2) sich die die Verriegelungsstege (35) aufweisenden Verformungsbereiche aufweiten.12. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die im Antriebs- und Griffteil (1) gelagerte und umlaufende,vom Motor (15) angetriebene Antriebswelle (17) in einem vom Antriebs- und Griffteil (1) in Haupterstreckungsrichtung abstehenden Schaft (I1O gelagert ist und an ihrem Vorderende eine Hülse (21) trägt, die einen Kegelradzahnkranz (20) aufweist, welcher mit einem Kegelradzahnkranz (10) am Bürsten- träger (31), welcher im Bürstenteil (2) zur Haupterstreckungsrichtung abgewinkelt gelagert ist, zum Eingriff kommt.D 12. 22O.Dez.83/lM13. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Bürstenträger(2) langgestreckt mit wenigstens der gesamten Eintauchlänge des Reinigungsgeräteteiles in den Mund gestaltet ist.I1I. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,1® dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenträger (2) einen auf den Schaft (14) passenden Aufnahmekanal und eine dünne Wand (4) aufweist, deren Außenbegrenzung im wesentlichen zylindrisch ist und im Bereich des Anschlusses an das^5 Antriebs- und Griffteil (1) sich konisch erweitert.15. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung (27) und ggf. die weitere Leitung (27') im wesentlichen parallel zum zentralen Aufnahmekanal (5) für den Schaft (14) des Antriebs- und Griffteiles (1),vorzusgweise in die Wand (4) des Aufnähmekanals (5) eingesetzt ist/ sind.D 12. 2 88
2O.Dez.83/lMl6. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt der Flüssigkeitsleitung (27) im Bürstenteil (2) über eine Steckkupplung (29) mit dem Abschnitt der Flüssigkeitsleitung (27) im Antriebs- und Griffteil (1) verbunden ist.f 17. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch l6, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsleitung (27) im Bereich der Kupplung (29) gegenüber der Anschlußstirnfläche des Bürstenteiles (2) zurückgesetzt ist und in einer Erweiterung (30) für die Aufnahme des die Dichtung aufweisenden Kupplungsteiles am Antriebsund Griffteil (1) endet., 18. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,daß im Antriebs- und Griffteil (1) eine Pumpe (37) zur Speisung der Flüssigkeitsleitung (27) vorgesehen ist.19· Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 18,dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe eine,vorzugsweise mit der Antriebswelle (17) des rotierenden Antriebs gekoppelte oderD 12. 2 88 - .: .··.2O.Dez.83/lM•:··' ' ·:'; 33A6758- 8 kuppelbare Schlauchpumpe (37) ist.20. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Kegelradverzahnung (10) des Bürstenträgers (3D ein verjüngter Lagerabschnitt (7) anschließt, der in der Lagerbohrung (11) des Kopfes (6) des Bürstenteiles (2) außen gelagert und durch einen radial einschiebbaren Steckriegel (9) axial festgelegt ist.21. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenträger in einen Lager- und Kegelradteil mit dem Kegelradzahnkranz (10) und einen eigentlichen Borstenträger unterteilt ist, die verdrehfest steckbar miteinander verbunden sind.22. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger als im wesentlichen ebene, mit einer Zentralöffnung versehene Scheibe (44), an der die Borsten befestigt sind, ausgebildet ist.D 12. 2 88 ...20.Dez.83/lM23. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (32) zur Fixierung der Scheibe (44) einen abgeflachten koaxialen Fortsatz (45) aufweist, der mit zumindest einem radial nachgiebigen Vorsprung versehen ist, der in zumindest eine Ausnehmung (47) der korrespondierenden axialen Scheibenfläche einrastet.1024. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung durch einen in eine Rille des Forsatzes (45) eingelegten elastischen Ring (46) gebildet ist.25. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Stirnfläche der die Borsten (12) tragenden Scheibe (44) beispielsweise durch Umfangsrillen (48) profiliert ist.26. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen der Borsten (12) in unterschiedlichem Abstand von dem Bürstenträger (31, 44) enden.D 12. 2 88
2O.Dez.83/lM- 10 -27. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Kränze (49, 50) von Borsten (12) an der Hülse (32), dem Borstenträger (31) bzw. der Scheibe (44) angeordnet sind, wobei die Borsten (12) wenigstens eines äußeren Kranzes (49) über diejenigen wenigstens eines inneren Kranzes (50) vorstehen.28. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der überstand der äußeren Borsten bis zu etwa der halben Länge der Borsten (12) des inneren Kranzes (50) beträgt.29. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (12) in einem Winkel zwischen 5° und 30°, vorzugsweise zwischen 15° und 20° zur Drehachse der Hohlbürste (3) bzw. der Achse der Hülse (32) nach außen abstehen.• · fillt · t I IlPatent- und Gebrauchsmuster-Hiifs-Änmei'dung D 12. 32 D22.Dez.83/lMAnmelder: FirmaDürr-Dental GmbH & Co. KGHöpfigheimer Straße PostfachD-7120 BietigheimBezeichnung: ZahnreinigungsgerätBezugszeichenliste:1 Antriebs- und Griffteil 27 Flüssigkeitsleitung 2 Bürstenteil 27· Leitung 3 Hohlbürste 28 Ringnut 4 Wand 29 Flüssigkeits 5 Aufnahmekanal steckkupplung 6 Kopf 30 Erweiterung 7 Lagerabschnitt 31 Borstenträger 8 Ringnut 32 Hülse 9 Steckriegel 34 Ausnehmung 10 Kegelradzahnkranz 35 Verriegelungssteg 11
12Lagerbohrung
Borste35.1 Rast- und Ver-
formungsteil35.2 Druckbereich 13 Steg 36 Rasthaken 14 Schaft 37 Pumpe 15 Motor 38 Quetschflügel 16 Kupplung 39 Trenn- bzw. 17 Antriebswelle Schutzschicht 18 Gleit- und Dichtring 40 Schalter 19 Kegelradgetriebe 42 koaxialer Ringraum 20 Kegelradzahnkranz 43 Endabschnitt 21 Hülse 44 Scheibe 22 Stift 45 Fortsatz 23 Borstenmittelraum 46 Klemmring 24 Gleit- und Dichtring 47 Ausnehmung 26 Austrittsöffnung 48 Umfangsrille 49 äußerer Kranz 50 innerer Kranz
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