DE3390254C2 - Infusionsvorrichtung mit einem Implantierbaren Geh{use - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Infusi­ onsvorrichtung mit einem implantierbaren Gehäuse gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine solche Infusionsvorrichtung ist aus der DE 30 35 670 A1 bekannt und umfaßt ein implantierbares Gehäuse, einen darin enthaltenen Behälter für Infusionsmittel und eine Er­ fassungseinrichtung für in der Infusionseinrichtung auftre­ tende Systemzustände. Dabei wird beispielsweise der Innen­ druck im Dosiergerät als Maß für den Füllstand des Vorrats­ behälters oder zur Überwachung von Verstopfungen erfaßt.

Die US 41 46 029 zeigt eine Kombination aus einem Herz­ schrittmacher und einer Infusionsvorrichtung, bei der eben­ falls in der Infusionsvorrichtung auftretende Systemzu­ stände erfaßt werden.

Die US 40 37 598 zeigt ein Verfahren zur Regelung eines Flüssigkeitsflusses.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Infusions­ vorrichtung der im Oberbegriff des im Patentanspruchs 1 an­ gegebenen Art derart weiterzubilden, daß deren Betriebssi­ cherheit und deren Zuverlässigkeit erhöht wird.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebe­ nen Maßnahmen auf besonders vorteilhafte Art und Weise ge­ löst.

Damit das Infusionsmittel aus der Infusionsvorrichtung aus­ treten kann, muß sowohl der Behälter für das Infusionsmit­ tel als auch das Gehäuse der Infusionsvorrichtung gleich­ zeitig eine Öffnung bzw. ein Leck aufweisen. Durch die er­ findungsgemäße Anordnung eines Feuchtigkeitssensors zwi­ schen dem Behälter und dem Gehäuse kann ein Leck in dem Be­ hälter oder in dem Gehäuse erfaßt werden, da bei einem Leck in dem Behälter Infusionsmittel aus dem Behälter in das Ge­ häuse gelangen und bei einem Leck in dem Gehäuse Körper­ flüssigkeit in das Gehäuse gelangt. Die Gefahr des unge­ wollten Austretens von Infusionsmittel aus der Infusions­ vorrichtung kann somit erkannt werden, bevor sowohl der Be­ hälter als auch das Gehäuse der Infusionsvorrichtung Leck schlägt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die Zeich­ nungen näher erläutert.

Fig. 1 ist eine Abbildung die ein Blockschaltbild einer Infusionsvorrichtung zeigt.

Fig. 2 u. 3 sind Abbildungen, die eine Vorderansicht im Schnitt bzw. eine perspektivische Draufsicht einer Arzneimittel-Abgabeeinheit in einem Arznei­ mittel-Infusionssystem zeigen.

Fig. 4 zeigt im einzelnen eine Draufsicht einer kombi­ nierten Feuchtigkeitsmeßfühler/Schalt-Einheit, die verschiedene vorher festgelegte Betriebszu­ stände erfaßt, wenn diese vorhanden sind.

Fig. 5 ist eine Seitenansicht im Schnitt der in Fig. 4 gezeigten kombinierten Feuchtigkeitsmeßfühler/ Schalt-Einheit.

Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform eines Informationssig­ nalgenerators.

Fig. 7 ist eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Pumpe, die in dem vorliegenden System ent­ halten sein kann.

Fig. 8 ist ein Blockschaltbild, das elektronische Be­ standteile des Systems zeigt.

Fig. 9 zeigt Signale, die verschiedene impulscodierte Alarmmuster wiedergeben, die angewandt werden, um einen Patienten über verschiedene Abweichun­ gen von normalen Betriebszuständen zu informieren.

Beste Ausführungsweise der Erfindung

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 werden die verschiedenen Teile eines programmierbaren Arzneimittel-Infusions­ systems gezeigt. Eine Arzneimittel-Abgabeeinheit 10, die in den Körper eines Patienten implantierbar ist oder sich außerhalb des Körpers eines Patienten befindet, kann entweder durch das Arzneimittelprogrammiersystem 12 oder durch die Programmiereinheit des Patienten 14 programmiert werden. Befehle aus dem Arzneimittel-Pro­ grammiersystem 12, die von dem Übertragungskopf 16 abgege­ ben werden, werden zu der Elektronik in der Arzneimittel- Abgabeeinheit 10 übertragen, um die Infusion eines Arz­ neimittels in den Körper in sicherer, gesteuerter Weise zu programmieren und zu bewirken. Ferner wird der Über­ tragungskopf 16 verwendet, um Signale zu empfangen, die durch Fernmessung aus der implantierten Einheit 10 erhalten werden. Folglich handelt es sich bei dem Übertragungskopf 16 in Wirklichkeit um eine Befehlssende­ antenne und eine Fernmeßempfangsantenne. Diese Antenne könnte typischerweise aus einigen hundert Windungen von feinem Kupferdraht mit etwa dem gleichen Durchmesser wie eine ähnlich gestaltete Antenne in der implantierten Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 bestehen. Der Übertragungs­ kopf 16 könnte auch eine Quelle eines magnetischen Wech­ selfeldes zur Verfügung stellen, die an die ähnliche Spule in der implantierten Einheit 10 gekoppelt ist, um Energie für die Nachladung einer in 10 enthaltenen nachladbaren Zelle zu liefern. Ferner könnte die induk­ tiv eingekoppelte Energie verwendet werden, um die Befehls- und Fernmeßsysteme der implantierten Einheit 10 mit Strom zu versorgen.

Das Arzneimittel-Programmiersystem 12 ist auch imstande, Information zu lesen, die durch Fernmessung aus der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 erhalten wird, wobei sich diese Information auf die Menge des über einen bestimmten Zeitabschnitt abgegebenen Arzneimittels sowie auf andere Meßwerte, die für den Arzt wertvoll sind, bezieht. Ferner ist das Arzneimittel-Programmiersystem 12 imstande, das Arzneimittel, das pro Impuls durch die Arzneimittel- Abgabeeinheit 10 verteilt wird, zu eichen. Eine Arznei­ mittel-Injektionseinheit 18 ist mit einer doppelten Injektionsnadel 20 verbunden, die verwendet wird, um einem Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 (in Fig. 2 gezeigt), der innerhalb der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 enthalten ist, Arzneimittel zuzuführen. Füllbefehle an die Arznei­ mittel-Injektionseinheit 18 werden von einer Arzneimit­ tel-Programmiereinheit 24 abgegeben. Eine Programmierein­ heit 14 des Patienten (die auch, beispielsweise durch induktive Übertragung, mit der Arzneimittel-Abgabeein­ heit 10 in Verbindung stehen kann) wird durch den Anwen­ der (typischerweise durch den Patienten) gesteuert, um Dosen des Arzneimittels anzufordern, d. h. um eine Selbstbehandlung durchzuführen. Die Abgabe von angefor­ derten Dosen wird durch verschiedene Bauteile einge­ schränkt, die in den programmierbaren Speichereinheiten (in Fig. 8 als 106 und 108 gezeigt) und in den fest verdrahteten Grenzwert-Steuereinrichtungen (in Fig. 8 als 110 und 112 gezeigt), die sich alle in der Arznei­ mittel-Abgabeeinheit 10 befinden, enthalten sind.

Um eine Stromzelle 26 (siehe Fig. 8), die innerhalb der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 enthalten ist, nachzu­ laden (wenn die Stromzelle 26 einem nachladbaren Typ angehört), ist ein äußerer Ladekopf 28 enthalten, der mit einer Batterieladeeinheit 30 verbunden ist. Die Notwendigkeit des Ladekopfes 28 und der Batterieladeein­ heit 30 kann dadurch abgewendet werden, daß in die Arz­ neimittel-Abgabeeinheit 10 eine Stromzelle 26 (wie z. B. ein Lithiumzelle) einbezogen wird, die eine ausreichende Betriebsdauer hat, um die Notwendigkeit der Nachladung zu verneinen. Wenn der implantierbare Teil 10 tatsächlich nicht implantiert ist, sondern außerhalb angewandt wird, können andere Verfahren für die Nachladung oder sogar ein Austausch der Stromzelle angewandt werden. Die Arz­ neimittel-Programmiereinheit 24 liefert ein Ausgangs­ signal an einen Papierdrucker 32, der dauerhafte, lesbare Ausgangsinformation liefert, die durch einen Arzt leicht gedeutet werden kann.

Nun wird unter Bezugnahme auf Fig. 2 und 3 die Arznei­ mittel-Abgabeeinheit 10 eines implantierbaren, program­ mierbaren Arzneimittel-Infusionssystems gezeigt. Der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 wird Arzneimittel mittels einer Injektionsspritze 20 zugeführt, die die Haut 34 durchdringt und durch eine konische Öffnung 35 und eine selbstdichtende Membran 36, die vorzugsweise aus Siliconkautschuk für medizinische Zwecke oder ähnlichem hergestellt ist und eine Vorkammer 38 in lecksicherer Weise bedeckt, hindurchgeht. Arzneimittel wird in die Vorkammer 38 durch die Spritze 20 bei Atmosphärendruck oder unter einem Druck, dessen Niveau von außen steuerbar ist, eingeführt. Ein Arzneimittel-Vorratsbehälter 22, in dem das Arzneimittel unter relativ konstantem Druck gespeichert wird, wird von der Vorkammer 38 her über ein Keramikfilter 42 und ein Einweg-Einlaß-Druckventil 44, das nur dann eine Strömung aus der Vorkammer 38 in den Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 erlaubt, wenn die Druckdifferenz zwischen diesen einen vorher festge­ legten Schwellenwert überschreitet, beschickt.

Das Einlaß-Keramikfilter 42 umgibt die Vorkammer 38 und erfüllt verschiedene Funktionen, die die Sicherheit des implantierbaren Teils 10 insbesondere in einer Um­ gebung eines Implantats erhöhen. Abgesehen von der Filtrierung von Verunreinigungen aus dem Arzneimittel, das in den Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 eingeführt wird, dient das Keramikfilter 42 zur Einschränkung der Geschwindigkeit des Arzneimittelstroms aus der Vorkammer 38 in den Vorratsbehälter 22 oder umgekehrt aus dem Vorratsbehälter 22 in die Vorkammer 38, wenn das Einlaß­ Druckventil 44 undicht sein sollte. Wenn die Membran 36 undicht sein sollte, verhindert das Keramikfilter 42 zusammen mit dem Einlaß-Druckventil 44 das Hinein­ strömen von Körperfluiden in den Arzneimittel-Vorrats­ behälter 22. Wenn sowohl das Einlaß-Druckventil 44 als auch die Membran 36 undicht sein oder in anderer Weise von dem optimalen Verhalten abweichen sollten, würde das Filter 42 ferner nur zulassen, daß ein langsamer Strom von Körperfluiden in den Arzneimittel-Vorrats­ behälter 22 eintritt, bis der Körperumgebungsdruck er­ reicht ist, wobei zu diesem Zeitpunkt etwas Arzneimittel durch das Keramikfilter 42 hindurch diffundieren könnte, jedoch mit einer Geschwindigkeit, die für einen typischen Patienten, in den das System implantiert sein würde, nicht gefährlich wäre. Ferner würde ein Informationssignal erzeugt werden, wenn dieser Fall eintritt.

Eine Flüssigkeits-Dampf-Druckerzeugungskammer 45 ist von dem Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 durch eine flexible Zwischenwand 46a getrennt. Das Flüssigkeits- Dampf-Volumen in der Flüssigkeits-Dampf-Kammer 45 enthält vorzugsweise einen gesättigten Dampf im Gleichgewicht mit einer kleinen Menge von Freon 113-Flüssigkeit. Über die normalen Körpertemperaturen hat Freon 113 eine line­ are Druckkennlinie, die von -4 psig (bei 98°) bis zu etwa -2,5 psig (bei 104°F) reicht. Bei der Verwendung von Freon 113 wird der Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 bis zu Höhen über NN von 2590 m bei einem Druck gehal­ ten, der unterhalb des menschlichen Körperdruckes liegt. Für Patienten, die oberhalb dieser Höhe über NN leben, können andere Fluorkohlenwasserstoffe mit niedrigerem Druck angewandt werden. Auf diese Weise würde die Wirkung in dem Fall, daß sowohl die Membran 36 als auch das Einlaß-Druckventil 44 undicht sein sollten, darin beste­ hen, daß Körperfluide dazu veranlaßt werden, langsam durch das Einlaß-Keramikfilter 42 hindurch in den Arznei­ mittel-Vorratsbehälter 22 zu diffundieren, statt daß ein schneller Strom des Arzneimittels in den Körper eintritt, wo er dem Patienten Schaden zufügen könnte. Wegen der Druckdifferenz zwischen dem Körper und dem Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 strömt Arzneimittel nicht aus dem Vorratsbehälter 22 heraus in den Körper. Während sich die Menge des Arzneimittels in dem Arznei­ mittel-Vorratsbehälter 22 ändert, bewegt sich die flexib­ le Zwischenwand 46a nach oben oder nach unten, wobei das Freon 113 entweder von Flüssigkeit in Dampf oder von Dampf in Flüssigkeit umgewandelt wird, um einen im wesentlichen konstanten Druck zu liefern, der immer unterhalb einer Standardatmosphäre und unterhalb des normalen Körperdruckes liegt. Ein Arzneimittel-Vorrats­ behälter 22 mit einem Volumen von etwa 10 cm³ würde für die meisten Anwendungen ausreichen. Diese Menge eines konzentrierten Arzneimittels, beispielsweise Insu­ lin, könnte tödlich sein, wenn sie über einen kurzen Zeitabschnitt injiziert wird. Um ein verhängnisvolles Lecken zu vermeiden, wird das Volumen der Vorkammer 38 so gewählt, daß es einem ungefährlichen Dosisvolumen, z. B. weniger als 10% der Größe des Arzneimittel-Vorrats­ behälters 22, entspricht. Im schlimmsten Fall, wenn der Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 eine in die Vorkammer 38 führende Undichtigkeit hat und wenn die Vorkammer 38 ebenfalls eine Undichtigkeit aufweist, würde am Anfang nur Arzneimittel, das aufgrund der Druckdifferenz mit hereinkommenden Körperfluiden verdünnt ist, in den Körper eintreten. Eine solche Strömung würde mit einer relativ langsamen Diffusionsgeschwindigkeit vonstatten gehen, weil die Druckdifferenz Null betragen würde und weil ein sehr einschränkender Strömungsweg vorhanden ist. Unter diesen Bedingungen wird die Wahrscheinlichkeit, daß das Lecken verhängnisvoll ist, auf ein Minimum herab­ gesetzt. Wie in Fig. 2 ohne weiteres gesehen wird, würde eine Änderung der Größe oder der Gestalt des Arzneimit­ tel-Vorratsbehälters 22 wegen der Anordnung der Bauteile in dem System eine einfache Abänderung sein. Es ist eine sehr wichtige Eigenschaft des Vorratsbehälters, daß er (einschließlich der Zwischenwand 46a von Fig. 2) ganz aus Metall besteht, so daß aus dem Vorratsbehäl­ ter 22 keine Feuchtigkeit diffundieren kann, die irgend­ einen Teil der Elektronik in der implantierten Einheit 10 beschädigen könnte.

In der Flüssigkeits-Dampf-Kammer 45 ist eine kombinierte Membranlageschalter/Feuchtigkeitsmeßfühler-Baueinheit 46 (in Fig. 4 und 5 vergrößert gezeigt) enthalten, die ein Keramikisolatorsubstrat 47, an dem ein bewegliches elektrisches Kontaktstück 48 angebracht ist, und abge­ schiedene Metalloberflächen 50, 51, 52 und 53 enthält. Wenn der Arzneimittel-Vorratsbehälter gefüllt wird, bewegt sich die flexible Zwischenwand 46a nach außen, und wenn der Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 voll ist, kommt die flexible Zwischenwand 46a in körperlichen Kontakt mit dem beweglichen elektrischen Kontaktstück 48. Da die flexible Zwischenwand 46a vorzugsweise aus Metall hergestellt ist und folglich ein elektrischer Leiter ist, schließt sie einen elektrischen Stromkreis durch das bewegliche elektrische Kontaktstück 48 und die abgeschiedene Metalloberfläche 50, der angewandt werden kann, um durch den Fernmeßsender 105 von Fig. 8 ein Signal zu dem Arzneimittel-Programmiersystem 12 von Fig. 7 zur Beendigung der Infusion des Arzneimittels auszusenden.

Wenn Körperfluide in den Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 einströmen, bewegt sich die flexible Zwischenwand 46a weiter heraus, was dazu führt, daß das bewegliche elektrische Kontaktstück 48 gezwungen wird, mit der Metalloberfläche 51 von Fig. 4 elektrischen Kontakt herzustellen. Dieses Schließen des Schalters würde veran­ lassen, daß der programmierbare Informationssignalgenera­ tor 70 von Fig. 8 ein geeignetes Informationssignal liefert, das ausgesandt würde, um den Patienten zu war­ nen. Das Signal an den Patienten könnte beispielsweise die Form eines elektrischen "Kitzel"-Reizes haben, der subkutan mittels einer Reizelektrode 51a von Fig. 8, die auf der oberen Oberfläche der Einheit 10 (siehe Fig. 2) angeordnet ist, ausgeübt wird. Eine andere brauchbare Einrichtung zum Warnen des Patienten wäre eine Warnung mittels eines akustischen Wandlers, der sich typischerweise innerhalb der implantierten Vorrich­ tung befindet und dem Patienten einen hörbaren Alarm liefern würde.

In Gegenwart von Freon 113, jedoch in Abwesenheit von Feuchtigkeit, ist der elektrische Widerstand zwischen den abgeschiedenen Metalloberflächen 52 und 53, die gemeinsam den Feuchtigkeitsmeßfühler 54 (siehe Fig. 8) bilden, größer als 1 MΩ. Wenn jedoch in die Flüssig­ keits-Dampf-Kammer 45 Feuchtigkeit freigegeben wird, entweder durch eine undichte flexible Zwischenwand 46a hindurch oder dadurch, daß Körperfluide durch die abge­ dichtete Außenhülle 60 hindurch in die Flüssigkeits- Dampf-Kammer 45 hineinströmen, dann erfährt der Feuch­ tigkeitsmeßfühler 54 eine nachweisbare Verminderung des elektrischen Widerstandes quer über die Metallober­ flächen 52 und 53. Wenn dieser Fall eintritt, löst der Feuchtigkeitsmeßfühler 54 ein Informationssignal aus, das an den Patienten zu senden ist, um eine Undichtigkeit in der implantierten Einheit 10 anzuzeigen.

Der Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 und die Flüssigkeits- Dampf-Kammer 45 sind von den anderen Teilen der Arznei­ mittel-Abgabeeinheit 10 durch eine Wand 55 (die die Oberseite des Vorratsbehälters 22 bildet, wie in Fig. 2 gesehen wird) getrennt und werden von den anderen Bauteilen des Systems mittels des Einlaß-Druckventils 44 und eines Pumpeneinlaßventils 73 (siehe Fig. 7) das den Vorratsbehälter 22 mit einer pulsierenden Pumpe 57 (in Fig. 7 in den Einzelheiten gezeigt) verbindet, strömungsmechanisch abgesondert. Die übrigen Bauteile der implantierbaren Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 sind oben in Fig. 2 gezeigt und sind von dem Vorratsbehälter 22 (durch die Wand 55) getrennt und enthalten ein Elek­ tronikabteil oder einen Elektronikabschnitt 56, der einen Stromzellen-Unterabschnitt 58 enthält. Wie in Fig. 2 ohne weiteres gesehen wird, sondert eine Außen­ hülle 60 die Arzneimittel-Vorratskammer 22 und die Flüs­ sigkeits-Dampf-Druckerzeugungskammer 45 sowie die Pumpe 57 und das Elektronikabteil oder den Elektronikabschnitt 56 (und den Stromzellen-Unterabschnitt 58) von der äuße­ ren Umgebung ab. Ein Feuchtigkeitsmeßfühler 59 mit dem gleichen Aufbau wie der vorstehend beschriebene Meßfüh­ ler 54 würde sich in einem Elektronikabschnitt 56 (von Fig. 2) befinden, so daß er ermitteln könnte, ob entweder ein Lecken von Arzneimittel durch die Wand 55 hindurch eintritt oder Körperfluide in den oberen Teil der abge­ dichteten Außenhülle 60 eindringen, und ein Informations­ signal an den Patienten liefern könnte.

Ein Informationssignalgenerator 70 wie z. B. der in Fig. 6 gezeigte kann angewandt werden, um einem Patienten einen vorher festgelegten Zustand zu melden oder um den Patienten in bezug auf diesen Zustand zu alarmieren oder um die Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 (von Fig. 2) zu überwachen. Der Generator 70 hat eine Vielzahl von Eingängen A₁ bis A_N. Die Eingangssignale A₁ bis A_N werden von einem Befehlsdecodierer (104 von Fig. 8) geliefert, wobei die Eingangssignale A₁ bis A_N selektiv Schaltelemente S₁ bis S_N in einem Aplituden­ wahlelement 72 schalten, um 2^N mögliche programmierbare Spannungspegel zu liefern. Der programmierbare Spannungs­ pegel wird an eine Transistorverstärkerschaltung 74 angelegt, die durch eine Spannung V_A vorgespannt wird.

Das Ausgangssignal V_O der Schaltung 74 kann an eine Leitung 75, die mit dem Patienten in Kontakt ist, ange­ legt werden, falls ein Eingangssignal (V_IN) zu einem FET 76 geliefert wird. Ein Kondensator 77, vorzugsweise von einem Mikrofarad, befindet sich zwischen dem Alarm- Ausgangssignal V_O und dem Patienten, um quer über einen Lastwiderstand R_p eine von dem Patienten wahrgenommene Spannung zu erzeugen, die zwischen 1 und 10 V liegt und in programmierbaren Schritten wählbar ist. Der Last­ widerstand R_p kann einen elektrischen Reiz (z. B. mittels der Reizelektrode 51a in Fig. 2), Wärme oder ein Tonalarm- Ausgangssignal liefern, um den Patienten zu informieren. Falls ein Informationssignal (Alarmsignal) durch elektri­ schen Reiz geliefert wird, ist der Lastwiderstand R_p der elektrische Lastwiderstand, der durch das Gewebe des Patienten und durch das die Alarmelektrode 51a umge­ bende Fluid hervorgerufen wird. Wenn der FET 76 leitet, ist der Lastwiderstand R_p kurzgeschlossen. Wenn der FET 76 nicht leitet (wenn kein V_IN vorhanden ist), kann ein Reizsignal durch den Lastwiderstand R_p bewirkt wer­ den. Das Eingangssignal V_IN des Informationssignalgenera­ tors 70 kann hoch (oder "eingeschaltet") sein, wenn irgendeiner einer Vielzahl von ausgewählten Zuständen wie z. B. das Erreichen der Füllgrenze des Vorratsbehäl­ ters 22 (wenn die Zwischenwand 46a mit dem Schaltkontakt­ stück 48 in Fig. 5 in Kontakt kommt), der Eintritt von Körperfluiden in den Vorratsbehälter 22 (wenn das Kon­ taktstück 48 mit der Oberfläche 51 in Kontakt kommt), die Ermittlung unerwünschter Feuchtigkeit innerhalb der Einheit 10 (durch den Meßfühler 54 oder 59 in Fig. 8) und ähnliches ermittelt und gemeldet wird.

Die in Fig. 7 gezeigte Pumpe 57 wird in der vorstehend erwähnten Patentanmeldung im einzelnen diskutiert. In einer Ausgangskammer der Pumpe 57 befindet sich ein Wandler 78, der es erfaßt, wenn eine pulsierende Dosis des Arzneimittels abgegeben wird. Der Wandler 78 ermit­ telt einen Druckaufbau in der Ausgangskammer der Pumpe 57. Es kann erwähnt werden, daß andere Typen von Wandlern zur Verfügung stehen, die eine pulsierende Strömung durch ein Ausgangsrohr ermitteln können. Jeder Impuls des Arzneimittels wird durch den Wandler 78 als elektri­ scher Impuls übertragen, und es leuchtet folglich ein, daß in irgendeinem gegebenen Zeitpunkt das gegenwärtige Volumen des in dem Vorratsbehälter 22 verbliebenen Arz­ neimittels auf der Grundlage der vorherigen Kenntnis des Volumens des Arzneimittels in dem Vorratsbehälter 22, wenn er voll ist, und des Volumens des Arzneimittels, das bei jeder Betätigung der Pumpe 57 abgegeben wird, bestimmt werden kann, indem lediglich eine Zählung der Anzahl der Impulse, die durch den Wandler 78 erzeugt werden, aufgezeichnet wird. Um einen Impuls des Arznei­ mittels hervorzurufen, wird eine Spule 79 (oder eine andere ähnliche Einrichtung zum Hin- und Herbewegen einer Pump- und Speicherkammer 80, deren Volumen variabel ist) mit einem Impuls elektrischer Energie versorgt.

Durch Vergleichen der Anzahl der elektrischen Impulse zu der Spule 79 mit der Anzahl der elektrischen Impulse, die durch den Wandler 78 erzeugt werden, wird eine Über­ prüfung des Betriebs durchgeführt, und diese Überprüfung zeigt beispielsweise an, daß der Ausgang des Arznei­ mittel-Abgabesystems verstopft ist. Folglich werden, wie man in Fig. 8 sieht, elektrische Impulse aus dem Wandler 78 und eine Zählung elektrischer Impulse zu der Spule 79 zu einer Impulsaufzeichnungseinrichtung 82 übertragen und darin gespeichert.

Das Ausgangssignal des Wandlers 78 wird auch an einen Impulsratendetektor 84 angelegt. Der Impulsratendetektor 84 stellt eine fest verdrahtete Befehlseingabeeinrichtung für den Befehl "ungenügende Rate" zur Verfügung, die einen programmierbaren unteren Grenzwert für die Arznei­ mittelabgabe liefert. D.h., wenn dem Körper das Arznei­ mittel in einer Menge zugeführt wird, die unterhalb der von einem Arzt vorgeschriebenen minimalen Menge liegt, meldet der Ratendetektor 84 dem Informationssig­ nalgenerator 70, daß ein Informationssignal (Warnsignal) an den Patienten zu erzeugen ist. Um dieses Signal zu bewirken, wird ein Eingang (Leitung 84a) zu dem programmierbaren Informationssignalgenerator 70 (von Fig. 6 und 8) durch Schalt- Eingänge verbunden, wie z. B. V_IN in Fig. 6. Obwohl V_IN als Eingang eines FET-Schalters gezeigt wird, kann V_IN einen Eingang zu einer anderen Form eines Schalters, der mit einem programmierbaren Informationssignalgenerator 70 verbunden ist, der einen impulscodierten Speicher aufwei­ sen kann und verschiedene Ausgangssignale liefern kann, die Eingangssignalen für verschiedene Zustände entsprechen (wie es in Fig. 8 gezeigt wird), zur Verfügung stellen. Ein Überdruck (aus einem übermäßig gefüllten Vorratsbe­ hälter), eine Erfassung von Fluid, eine Impulszählabwei­ chung, eine übermäßige Impulsanforderung, eine niedrige Batteriespannung und ähnliches können folglich ein Alarm­ signal anregen, indem sie in eine Leitung wie V_IN von Fig. 6 eintreten.

Der Impulsratendetektor 84 sendet beispielsweise der Impulsaufzeichnungseinrichtung 82 Wandler-Impulsratenin­ formation zu, und diese Information wird durch eine Vergleichsschaltung in der Impulsaufzeichnungseinrichtung 82 mit den elektrischen Impulsen von der Spule 79 über den gleichen Zeitabschnitt verglichen. Eine Abweichung bzw. Diskrepanz zwischen den zwei Zählungen führt zu einem Signal, das über die Leitung 82a dem Informations­ signalgenerator 70 zugeführt wird, wie man in Fig. 8 sieht, wodurch veranlaßt wird, daß der FET 76 (Fig. 6) einen Zustand hoher Impedanz annimmt und daß durch die Reizelektrode 51a ein Strom fließt. Wie früher er­ wähnt wurde, könnte anstelle der elektrischen Reizung oder in Verbindung damit eine thermische, akustische oder eine andere ähnliche Reizung des Körpers angewandt werden.

Wie man in Fig. 8 sieht, steht der Elektronikteil der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 (durch die gestrichelte Linie 56 von Fig. 8 umgrenzt) mit einem Übertragungs­ kopf 16 in Verbindung, der sich (sowohl bei implantierten als auch bei außerhalb befindlichen Ausführungsformen) außerhalb des Körpers befindet. Die Übertragung kann bei außerhalb befindlichen Ausführungsformen durch Draht oder bei implantierbaren oder außerhalb befindlichen Ausführungsformen durch Strahlungsenergie (in Form von elektromagnetischen Signalen, magnetischen Wechselsigna­ len oder anderen Fernsignalen) durchgeführt werden.

Der Übertragungskopf 16 in der Ausführungsform von Fig. 8 liefert Leistung und Befehls-Eingangssignale und empfängt ein Fernmeß-Ausgangssignal. Eingangsleistung wird im einzelnen mittels eines Wechselfeldes, z. B. eines magnetischen Feldes, geliefert, das zu einer Auf­ nahmespule 92 übertragen wird, die mit anderen Bauteilen des Elektronikabschnitts 56 verbunden ist. Die Aufnahme­ spule 92 empfängt ein Leistungssignal und leitet es weiter an einen Vollweg-Gleichrichter 94. Ein gleichge­ richtetes Ausgangssignal aus dem Vollweg-Gleichrichter 94 tritt in eine Batterieladungs-Steuereinrichtung 96 ein, die einer Stromzelle 26 ein festgelegtes Gleich­ strom-Ladesignal liefert. Die Stromzelle 26 kann eine Nickel-Cadmium-Zelle sein, die durch ein gleichgerich­ tetes Signal mit einer typischen Frequenz von 20 kHz leicht nachladbar ist. Alternativ kann anstelle der Nickel-Cadmium-Zelle eine Festkörperbatterie des Lithium­ typs angewandt werden, wobei in diesem Fall die Lade­ schaltung weggelassen werden könnte, und die Batterie vom Lithiumtyp liefert über eine lange Zeit einen ausrei­ chenden Strom, wodurch eine Nachladung überflüssig ge­ macht wird. Die Stromzelle 26 stellt eine Vorspannung für einen Schalter 98 zur Verfügung, dessen Ausgangssig­ nal in die Impulsgabespule 79, die vorstehend beschrieben wurde, eintritt.

Zusätzlich zu der Zuführung von Leistung zu der Stromzel­ le 26 wird gleichgerichtete Leistung auch einem Gleich­ strom/Gleichstrom-Wandler 100 zugeführt, dessen Zweck es ist, den verschiedenen Lastwiderständen in dem System Leistung mit den geeigneten Pegeln zuzuführen. Die Auf­ nahmespule 92 kann zusätzlich zu dem Wechselstrom-Lei­ stungssignal auch eine Folge von seriellen digitalen Bits empfangen, z. B. aus dem Übertragungskopf 16. Die digitalen Bits enthalten Befehle für programmierbare Eingangssignale, die über die Aufnahmespule 92 zu einem Befehlsempfänger 102 befördert werden. Die Signale aus dem Befehlsempfänger 102 treten in einen Befehlsdecodie­ rer 104 ein, der ermittelt, ob die digitalen Bits das richtige Format haben und, falls dies der Fall ist, ermittelt, welche Wirkung in dem System die Befehle festlegen. Um eine Fernüberwachung der in dem Befehlsde­ codierer 104 decodierten Information zu ermöglichen, werden die decodierten Signale mittels eines Fernmeßsen­ ders 105 und einer Fernmeßspule 107 zu dem Übertragungs­ kopf 16 zurückgesendet. Es sollte auch erwähnt werden, daß der Vollweg-Gleichrichter 94, die Batterieladungs- Steuereinrichtung 96, der Befehlsempfänger 102, der Befehlsdecodierer 104 und der Fernmeßsender 105 nur dann mit Strom versorgt werden könnten, wenn durch die Aufnahmespule 92 ein Wechselstromsignal aufgenommen wird. Wie man beispielsweise in Fig. 8 sieht, empfängt der Befehlsempfänger 102 Betriebsleistung aus dem Voll­ weg-Gleichrichter 94, wodurch er befähigt wird, Signale aus der Spule 92 an den Befehlsdecodierer 104 weiterzu­ leiten. Es sollte einleuchten, daß dadurch eine Energie­ einsparung erzielt wird, daß der Befehlsempfänger usw. nur mit Strom versorgt wird, wenn dies notwendig ist, wodurch überdies die Möglichkeit der Erfassung von Störsignalen als Befehlen verhindert wird. Sicherlich könnte die erzielte Energieeinsparung die Anwendung der vorstehend erwähnten Lithiumzelle, die keine Nachla­ dung benötigen würde, möglich machen.

Aus dem Befehlsdecodierer 104 können einer Anzahl von Bauteilen programmierbare Eingangssignale und andere Befehle geliefert werden. Eine programmierbare Grundrate wird in eine Grundraten-Speichereinheit 106 eingegeben, die einen Wert speichert, der die Anzahl der Impulse des Arzneimittels anzeigt, die einem Patienten während eines normalen, vorgewählten Zeitabschnitts zuzuführen sind. Ein zweites programmierbares Eingangssignal wird einer durch den Patienten gesteuerten Ratenspeicher­ einheit 108 zugeführt, die einen Wert speichert, der eine Anzahl von Impulsen des Arzneimittels anzeigt, die durch den Patienten (mit einer Patient-Programmier­ einheit 14) angefordert werden und in den Körper einzu­ leiten sind.

Der Grundraten-Speichereinheit 106 ist eine fest verdrah­ tete Grundratengrenzwert-Steuereinrichtung 110 zugeord­ net, die eine maximale Rate festlegt und übermäßige Anforderungen der Grundraten-Speichereinheit 108 unbe­ achtet lassen bzw. aufheben kann. In ähnlicher Weise liefert eine fest verdrahtete, durch den Patienten ge­ steuerte Ratengrenzwert-Steuereinrichtung 112 eine fest­ gelegte maximale Anzahl von Impulsen, die zu einer Zeit nach der Einnahme einer Mahlzeit oder zu anderen Zeiten und unter anderen Bedingungen wie z. B. bei einer Tätig­ keit bzw. Übung geliefert werden können. Unter der Bedin­ gung, daß die Werte der Grundrate und der durch den Patienten gesteuerten Rate, die in den Speichereinheiten 106 bzw. 108 gespeichert sind, die fest verdrahteten Werte, die innerhalb der Grenzwert-Steuereinrichtungen 110 bzw. 112 festgehalten sind, nicht überschreiten, wird dem Schalter 98 ein Ausgangsimpuls geliefert, um ein Impuls-Ausgangssignal aus der Impulsgabespule 79 anzuregen. Wenn die Rate der Speichereinheit 106 oder 108 die fest verdrahteten Grenzwerte in den Grenzwert- Steuerelementen 110 oder 112 überschreiten sollte, wird dem programmierbaren Informationssignalgenerator 70 aus dem Grenzwert-Steuerelement 110 oder 112 ein Signal "Ratenanforderung überschreitet Grenzwert" zugeführt, wodurch dem Lastwiderstand R_p ein elektrisches Signal zugeführt wird. Der Patient (bei einer Form der Erfin­ dung) wird mittels einer Reizung darüber informiert, daß mehr Arzneimittel als erlaubt angefordert worden ist.

Es sollte erwähnt werden, daß das Signal an den Lastwi­ derstand R_p, z. B. an eine Elektrode, die doppelte Funk­ tion erfüllen kann, daß es nicht nur eine subkutane Reizung eine Wärmereizung oder eine hörbare Reizung für den Patienten liefert, sondern auch über eine Signal­ übertragungseinrichtung V_o durch den Übertragungskopf 16 ermittelt werden kann und dem Arzt mitgeteilt werden kann, wodurch angezeigt wird, daß eine Abweichung von dem optimalen Systemzustand eingetreten ist. Wie in Fig. 8 gezeigt wird, ist der Lastwiderstand R_p von der Außenseite der Umhüllung 60 der Arzneimittel-Abgabeein­ heit 10 getrennt und elektrisch isoliert.

Ein besonders bedeutsames Merkmal der Erfindung besteht in der Programmierbarkeit des Informationssignalgene­ rators 70 auf der Grundlage von Eingangsbefehlen aus dem Befehlsdecodierer 104. Die durch den Signalgenerator 70 quer über den Lastwiderstand R_p erzeugte Spannung kann in Abhängigkeit von Signalen, die aus dem Übertra­ gungskopf 16 austreten und durch den Befehlsempfänger 102 zu dem Befehlsdecodierer 104 und in Eingänge A₁ bis A_n des Amplitudenwahlelements 72 (in Fig. 6 gezeigt) geleitet werden, verändert werden.

Um den richtigen Betrieb des Systems zu überprüfen, kann der Befehlsdecodierer 104 zusätzlich Prüfsignale empfangen, die tatsächliche Ereignisse nachbilden können, um festzustellen, ob die Schaltung in dem Elektronikab­ schnitt 56 richtig arbeitet. Zusätzliche Impulse aus dem Befehlsdecodierer 104 können beispielsweise in die fest verdrahteten Grenzwert-Steuerelemente 110 und 112 eingeführt werden. Diese zusätzlichen Impulse können zu den Impulsen, die durch die Grundraten-Speichereinheit und durch die durch den Patienten gesteuerte Raten- Speichereinheit 106 und 108 geliefert werden, hinzuge­ fügt werden, um die fest verdrahtete Grundrate bzw. die fest verdrahtete, durch den Patienten gesteuerte Rate zu überschreiten. Wenn die Raten überschritten werden, kann der Informationssignalgenerator 70 verwendet werden, um den Betrieb der Grenzwert-Steuerelemente 110 und 112 zu überprüfen, um den Arzt über die Einrich­ tung V_o über Betriebsprobleme zu informieren und auch um den Patienten mit der entsprechenden, durch den Last­ widerstand R_p ausgestrahlten Reizung vertraut zu machen.

Der programmierbare Informationssignalgenerator 70 emp­ fängt auch Eingangssignale aus dem beweglichen elektri­ schen Kontaktstück 48 und den Feuchtigkeitsmeßfühlern 54 und 59 (siehe Fig. 2 und 4). Wenn in den Arzneimittel- Vorratsbehälter 22 Körperfluide hineinströmen, kommt das bewegliche elektrische Kontaktstück 48 in elektri­ schen Kontakt mit 51, und dieser fehlerhafte Zustand wird dem Patienten durch Aktivierung des Informations­ signalgenerators 70 angezeigt. Falls der Patient bewußt­ los ist, könnten Spannungspegel an der Haut des Patien­ ten am Ort der Arzneimittel-Abgabeeinheit 10 durch den Arzt angewandt werden, um zu ermitteln, ob eine Abwei­ chung eingetreten ist, und diese Spannungspegel könnten bei einer impulscodierten Ausführungsform anzeigen, um welche ausgewählte Abweichung vom Sollverhalten es sich handelte. Ferner würde der Feuchtigkeitsmeßfühler 54, wenn Fluid aus dem Arzneimittel-Vorratsbehälter 22 ausströmen sollte oder wenn Körperfluid durch die Umhüllung 60 hindurch einströmen sollte, ein solches Lecken erfassen, wie es vorstehend beschrieben wurde, und er würde, wie es in Fig. 8 gezeigt wird, ein Ein­ gangssignal für den Informationssignalgenerator 70 lie­ fern. In ähnlicher Weise würde der Feuchtigkeitsmeßfühler 59 das Vorhandensein von Arzneimittel oder Körperfluid in dem Elektronikabteil 56 melden. Noch ein weiteres Eingangssignal für den Informationssignalgenerator 70 kommt aus der Stromzelle 26, die dem Schalttransistor 98 zugeordnet ist. Der Spannungspegel der Stromzelle 26 wird auf diese Weise an den Signalgenerator 70 über­ mittelt, wobei ein Reizsignal erzeugt wird, wenn die Batteriespannung unterhalb eines vorher festgelegten Pegels liegt.

Es sollte erwähnt werden, daß die verschiedenen erwähnten Zustände in dem System zu Reizungen führen, wobei jede dieser Reizungen gleich sein kann oder hinsichtlich der Reizimpulsamplitude, der Dauer, der Periodizität bzw. Frequenz, dem Abstand zwischen den Impulsen oder einer anderen Codierung verschieden sein kann. Die Rei­ zung kann beispielsweise zwischen 1 und 10 V liegen; sie kann hinsichtlich der Frequenz über einen weiten Bereich variieren und, was sehr wichtig ist, verschie­ dene Einzelimpulsmuster können angewandt werden, um die verschiedenen ausgewählten Zustände oder Abweichun­ gen vom Sollverhalten anzuzeigen.

Wie vorstehend diskutiert wurde, werden zusätzliche Signale zur Auslösung eines Informationssignals an den Patienten von einer Impulszählinformation in der Impuls­ aufzeichnungseinrichtung 82 und dem Impulsratendetektor 84 von Fig. 8 abgeleitet und könnten auch von irgend­ einem von verschiedenen optischen, kapazitiven, indukti­ ven, Flüssigkristall- oder anderen Meßelementen für die Messung des Vorratsbehälterfüllstandes abgeleitet werden, die angewandt werden könnten, um den Patienten (oder den Arzt) zu informieren, wenn in dem Vorratsbehäl­ ter angenommen nur 10% oder ein Vorrat für 5 Tage des Arzneimittels verblieben ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 9 werden drei impulscodierte Abweichungssignale erläutert. In Fig. 9(A) werden zwei Signale von 1,5 s mit einem Abstand von 5 s in Abständen von 15 min wiederholt, um eine ungenügende Arzneimittel­ rate anzuzeigen. In Fig. 9(B) werden zwei Signale von 1,5 s mit einem Abstand von 10 s in Abständen von 30 min wiederholt, um ein Feuchtigkeitslecken anzuzeigen. In Fig. 9(C) werden zwei Signale von 1,5 s mit einem Abstand von 15 s alle 45 min wiederholt, um anzuzeigen, daß der Arzneimittel-Vorratsbehälter Körperfluide enthält. Eine ähnliche Codierung oder eine Abwandlung davon kann auch angewandt werden, um eine niedrige Batteriespannung und Anforderungen einer in unerwünschtem Maße hohen Arzneimittelrate anzuzeigen.

Es kann auch erwünscht sein, daß man für alle Alarme das gleiche Muster hat, jedoch ein einziges Informations­ signal zur Verfügung steht, das nur für den Arzt vorge­ sehen ist, damit er die spezielle Ursache für diesen Alarm feststellen kann. Falls dies durchgeführt wird, könnte irgendeines der Signalformate von Fig. 9 als Alarmmuster für den Patienten angewandt werden.

Claims (15)

1. Infusionsvorrichtung mit einem implantierbaren Ge­ häuse, einem darin enthaltenen Infusionsmittelbehälter und einer Einrichtung zum Erfassen von Betriebsparame­ tern in der Infusionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (56) einen Feuchtigkeitssensor (54) aufweist, der außerhalb des Infusionsmittelbehälters (22) innerhalb des Gehäuses (60) der Infusionsvor­ richtung (10) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine auf die Einrichtung (56) zum Erfassen von Be­ triebsparametern ansprechende Einrichtung (70) zur Lie­ ferung eines Informationssignals, wenn die Einrichtung (56) Feuchtigkeit ermittelt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das gelieferte Informationssignal eine Alarmanzeige an den Patienten auslöst.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Informationssignal eine subkutane elektrische Reizung (51a) des Patienten auslöst.

5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (56) zum Er­ fassen von Betriebsparametern zwei elektrische Kontakt­ stücke (52, 53) mit einem elektrisch isolierenden Zwi­ schenraum enthält, wobei der elektrische Widerstand des Zwischenraums wesentlich vermindert wird, wenn in den Zwischenraum Feuchtigkeit in Form von Arzneimittel oder Körperfluid gelangt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Lieferung (70) eines Informationssignales auf eine Verminderung des elektri­ schen Widerstandes des Zwischenraums anspricht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Gehäuse eine innere Oberfläche (47) hat, die dem Infusionsmittelbehälter (22) gegenüber­ liegt, wobei die zwei elektrischen Kontaktstücke (52, 53) aus zwei Metallfilmen bestehen, die entlang der in­ neren Oberfläche (47) des Gehäuses (60) zueinander be­ abstandet angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, da­ durch gekennzeichnet, daß das Informationssignal einen für den Patienten hörbaren Alarm auslöst.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (56) zum Erfassen von Betriebsparametern eine mit dem Infusions­ mittelbehälter (22) gekoppelte zweite Einrichtung (59) aufweist, die ermittelt, ob Körperfluide des Patienten in den Infusionsmittelbehälter eingesickert sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­ net, daß die Einrichtung (70) zur Lieferung eines In­ formationssignales auch auf die zweite Einrichtung (59) anspricht.

11. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch
eine Pumpeinrichtung (57) zum Pumpen einer Dosis des Infusionsmittels in Abhängigkeit von einem elektrischen Impuls-Eingangssignal,
eine durch den Patienten gesteuerte Einrichtung (102, 104) zum Anlegen eines elektrischen Impuls-Eingangssi­ gnals und die Pumpeinrichtung (57) für jede angefor­ derte Dosis des Infusionssystems,
einen Infusionsausgang, von dem aus gepumpte Dosen des Infusionsmittels aus dem System austreten und an den Patienten abgegeben werden,
eine bei dem Infusionsausgang angeordnete Einrichtung (78), die dazu dient, die Abgabe einer Dosis des Infusionsmittels zu erfassen und für jede abgegebene Dosis einen entsprechenden elektrischen Einzelimpuls zu übertragen,
eine Vergleichseinrichtung (82), die Eingangssignale von der Einrichtung (78) für die Übertragung elektri­ scher Impulse und von der Einrichtung zum Anlegen elek­ trischer Impulse empfängt und dazu dient, die Anzahl der angelegten elektrischen Impulse mit der Anzahl der übertragenen elektrischen Impulse zu vergleichen, und
eine mit der Vergleichseinrichtung (82) verbundene Ein­ richtung (70) für die Erzeugung des Informationssi­ gnals, wenn die Anzahl der übertragenen elektrischen Impulse von der Anzahl der angelegten elektrischen Im­ pulse abweicht.

12. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (45), die dazu dient, den Druck in dem Infusionsmittelbehälter unter­ halb eines vorher festgelegen Niveaus zu halten, das geringer ist als das des umgebenden Körperdruckes, und durch eine Einrichtung (78), die dazu dient, zu ermit­ teln, ob der Druck in dem Infusionsmittelbehälter (22) das vorher festgelegte Niveau überschreitet.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (46a, 48), die dazu dient, zu ermit­ teln, wann das Volumen in dem Infusionsmittelbehälter (22) unter eine vorher festgelegte Schwellenmenge sinkt.

14. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Stromversorgung (26) und eine Einrichtung (96), die dazu dient, zu ermitteln, wann der Pegel der Stromversorgung unter einen vorgege­ benen Pegel sinkt.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­ net, daß die Einrichtung (70) für die Lieferung eines Informationssignals eine Einrichtung (74) enthält, die dazu dient, ein Signal zu liefern, wenn ein unterhalb des vorgegebenen Pegels liegender Pegel der Stromver­ sorgung ermittelt wird.