DE3406759A1

DE3406759A1 - Korkmesser-reinigungsgeraet

Info

Publication number: DE3406759A1
Application number: DE19843406759
Authority: DE
Inventors: Minoru Tokio/Tokyo Suzuki; Masahiro Fukuoka Tamaribuchi
Original assignee: Japan Tobacco and Salt Public Corp
Current assignee: Japan Tobacco Inc
Priority date: 1983-04-05
Filing date: 1984-02-24
Publication date: 1984-11-15
Also published as: GB2137549B; GB8404731D0; JPS59187498A; GB2137549A; US4574817A; DE3406759C2

Description

Korkmesser-Reinigungsgerät

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Korkmesser-Reinigungsgerät gemaß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Die Erfindung befaßt sich mit einem Korkmesser-Reinigungsgerät einer Korkpapierschneidvorrichtung in einer Filterbefestigungsmaschine für Filterzigaretten.

Die Filterbefestigungsmaschine zur Herstellung von FiI-15

terzigaretten ist mit einem Korkpapierschneidgerät versehen, wobei das Korkpapier verwendet wird um das Filter und die Zigarette miteinander zu verbinden.

Das in Form eines kontinuierlich aufgewickelten Streifens 20

vorliegende Korkpapier wird in Stücke einer vorbestimmten Länge zerschnitten und verwendet, um das Filter und die Zigarette miteinander zu verbinden. In der Filterbefestigungsmaschine wird ein Filterstück, das doppelt so

lang ist, wie das in der Zigarette letztlich verwendete 25

Filterstück koaxial zwischen zwei Zigaretten der jeweiligen endgültigen Länge eingebracht, und das in Stücke zerschnittene Korkpapier wird um das Filter und die Zigarettenenden herumgewickelt, wobei ein Kontakt mit jedem

Ende des Filters für eine sichere Verbindung hergestellt 30

wird.

Das Korkpapierschneidgerät besteht aus einem Paar rotierender Trommeln, d.h. einer Schneidtrommel, die mit Korkmessern versehen ist, welche von dem Umfang der sich

drehenden Trommel abstehen, und einer Aufnahmetrommel, welche der Schneidtrommel gegenüber liegt. Die Klingen der Korkmesser schneiden das Korkpapier zwischen den

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beiden Trommeln.

Bevor das Korkpapier zerschnitten wird, erfolgt die Aufbringung eines Klebstoffs auf diejenige Oberfläche des Papiers, welche dem Korkmesser gegenüberliegt. Das Korkpapier wird auf seirer rückseitigen Oberfläche von einer Trägertrommel gehalten, welche Saugeinrichtungen enthält, um ein sicheres Halten des Papiers zu gewährleisten. Die Aufnahmetrommel enthält des weiteren eine Papierhalteeinrichtung, welche eine Saugwirkung aufweist und der Schneidtrommel gegenüberliegt. Wenn das Korkmesser das Korkpapier zerschneidet, gerät clrie. Klinge desselben in Berührung mit dem Klebstoff, der auf das Papier aufgebracht ist, wodurch die Klinge von dem Klebstoff verunreinigt wird. Der bei der Herstellung der Zigaretten verwendete Klebstoff ist wasserlöslich oder wasserhaltig und derart gewählt, daß er das Aroma bzw. den Wohlgeruch und den Geschmack der .Zigarette nicht verdirbt.

Bei einem Zerschneiden von Papier, auf das kein Klebstoff aufgebracht ist, d.h. während des Schneidens von kontinuierlichen Streifen von Papier.bleiben bekanntermaßen kleine Teilchen von Papierstaub an den Klingen des Messers haften. Die Klingen des Messers werden des weiteren kontaminiert, wenn mit Klebstoff versehenes Papier geschnitten wird.

Um eine Verschmutzung der Klingen des Korkmessers zu beheben und um dessen Schneidvermögen aufrechtzuerhal-

gQ ten, sowie zur Vermeidung einer Kontaminierung der Zigaretten selbst oder von unebenen Schnitten an den Zigarettenenden wurde bisher die Maschine angehalten und es erfolgte eine Reinigung der Klingen in geeigneten Zeitintervallen. Gemäß einer anderen Ausbildung wurde eine

gg Bürste in Berührung mit der Klinge gebracht, um jegliche kontaminierenden Substanzen während des Betriebs der Vorrichtung zu entfernen. In neuerer Zeit wurde eine

-ο-Ι mit Olivenöl beaufschlagte Bürste in den Weg der Messerklinge eingebracht, um diese sauber zu halten.

Dies bedeutet, daß während der Drehung des Korkmessers dieses von der ölhaltigen Bürste sauber gewischt wird. Es ist wichtig, eine geeignete Menge Öl auf die Bürste aufzubringen. Eine zu große Ölmenge bewirkt eine Verschmutzung der Zigaretten mit Öl, eine zu kleine Ölmenge führt zu einer schlechten Schneidleistung. Die Bürste ^muß daher mit einer geeigneten Menge Öl an bestimmten Zeitintervallen versorgt werden.

Es wurde festgestellt, daß eine ausreichende Ölzuführung bei 2 cm³/30 min liegt. Es ist des weiteren notwendig,

ic daß das Öl gleichförmig über die gesamte Breite der Bürste aufgebracht wird. Es bestand ein Bedürfnis nach einer Automatisierung der Ölzuführung, es zeigte sich jedoch, daß eine gleichmäßige Verteilung des Öls schwierig ist und daß diese manuell vorgenommen werden mußte. Dies bedeutet, daß eine Bedienungsperson die rotierende Bürste zu bestimmten Zeitintervallen zu entfernen hat, um eine geeignete Menge Öl gleichmäßig über die Bürste aufzubringen. Diese Arbeit ist jedoch gefährlich, wenn sie während des Betriebs der Maschine durchgeführt wird. Des weiteren sind die Arbeiter in neuerer Zeit nicht mehr gewillt, diese Aufgabe durchzuführen, da ihre Hände mit Öl verschmutzt werden. Die manuelle Aufbringung von Öl bewirkt des weiteren, die Gefahr, daß das Produkt selbst mit Öl verschmutzt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Korkmesser-Reinigungsgerät zu schaffen, das automatisch der mit den Klingen des Korkmesser in Berührung stehenden Bürste Öl zuführt. Diese Aufgabe wird er-

„,. findungsgemäß durch den Gegenstand des. Hauptanspruches gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Mit der Erfindung gelingt die Schaffung eines Geräts, das kleine Ölmengen gleichmäßig über die gesamte Breite der Bürste zuführt.

B Mit der Erfindung wird des weiteren ein Korkmesser-Reinigungsgerät geschaffen, welches die Klingen des Korkmessers für eine lange Zeitdauer frei von Kontaminierungen hält, in dem es die Klingen mit einer Bürste säubert, die automatisch mit Öl versorgt wird.

In dem Korkpapier-Schneidgerät der Zigarettenfillter-Befestigungsmaschine enthält das erfindungsgemäße Korkmesser -Reinigungsgerät:

- eine rotierende Bürste zur Reinigung der Klinge des Korkmessers,

- eine Öleinspritzdüse mit einer Mehrzahl von Öffnungen die quer über die Breite der Bürste verteilt sind und von denen Öl eingespritzt.wird,

- ,eine Ölzuführungseinrichtung die mit der Öleinspritzdüse in Verbindung steht und

- eine Druckluftzuführung, die mit der Öleinspritzdüse ebenfalls in Verbindung steht, so daß Öl durch die Düse gegen die die Klinge des Korkmessers reinigende Bürste gesprüht wird.

Die beiliegenden Zeichnungen dienen der weiteren Erläuterung der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht von einer FilterbefestigO gungsmaschine die mit einem erfindungsgemäßen Korkmesser-Reinigungsgerät versehen ist.

Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht von einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des Korkmesser-Reinigungsgeräts;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf einen wesnetlichen Teil der in Fig. 2 gezeigten Anordnung einschließlich einer Querschnittsansicht einer Bürstenwalze.

-δι Nachdem geschnittener Tabak zu einem kontinuierlichen Zigarettenstab gerollt und dieser in Stücke vorbestimmter Länge unterteilt ist, was mittels einer Zigarettenherstellungsmaschine erfolgt, werden die Zigaretten zu der Filterbefestigungsmaschine übergeführt, wo sie mit einem Filter versehen werden. Fig. 1 zeigt ein Beispiel von einer Filterbefestigungsmaschine.

Die von der Zigarettenherstellungsmaschine herbeigebrachten Zigaretten werden von einer Aufnahmetrommel 1 aufgenommen. Die Aufnahmetrommel 1 enthält rund um ihre zylindrische Oberfläche Ausnehmungen, die sich längs deren Achse erstrecken und dazu dienen, die Zigaretten aufzunehmen und zu transportieren. Die Zigaretten werden von der Aufηahmetrommel 1 in entsprechende Ausnehmungen übergeführt, die in den folgenden für eine weitere-Verarbeitung vorgesehenen Trommeln ausgebildet sind. Die Aufnahmetrommel 1 transferiertΐZigaretten zu einem Paar von Zigaretten-Ausrichttrommeln 2, welche alternierend Ausnehmungen aufweisen, die hierauf gegeneinander verdreht, bzw. versetzt sind. Die Zigaretten-Ausrichttrommeln 2 bewirken eine Ausrichtung der zueinander versetzten Zigaretten zu einer fortlaufenden Linie von Zigarettenpaaren, wobei die Zigaretten jedes Paars in einer Linie mit einem Abstand zwischen diesen angeordnet sind. Die ausgerichteten Zigaretten werden weiter zu einer Zusammensetzungstrommel 3 transportiert.

Ein Filterstab wird einer Schneidtrommel 5 zugeführt, wo dieser von zwei Rundmessern 6 unterteilt wird, so daß Filterstücke entstehen, deren Länge etwa zweimal so groß ist, wie die endgültige Filterlänge. Die Filterstücke werden zu einer Linie von versetzten Filterstücken mittels einer Filterausrichttrommel 7 angeordnet, die aus drei Ringen besteht. Die ausgerichteten Filter werden dann im Inneren einer Verdrängertrommel 8 angeordnet, und dann über eine erste Zwischentrommel 9 und eine zweite Zwi-

-οι selentrommel 10 in den Spalt zwischen zwei Zigaretten auf der Zusammensetzungstrommel 3 transferiert.

Eine Anordnung aus zwei Zigaretten und einem Filterstück die mit einander fluchtend in einer Linie ausgerichtet sind, wird von der Zusammensetzungstrommel 3 einer Transfertrommel 17 zugeführt, wo die drei Stücke in axialer Richtung näher zusammengeschoben werden.

^O Anschließend wird Korkpapier von einer Papierrolle 11 mittels einer Zuführungswalze 12 und einer Aufnahmewlaze 13 abgezogen. Das Papier wird anschließend mit Klebstoff versehen, was mittels einer Verleimungsvorrichtung 14 erfolgt und von einer Saugtrommel 16 getragen. Gleichzeitig

-^g wird das Papier von einer Schneidvorrichtung 15 in Stücke geeigneter Länge unterteilt. Die Schneidvorrichtung 15 wird im einzelnen später beschrieben.

Das zerschnittene Korkpapier ist mit Klebstoff versehen und wird um die Anordnung aus Zigaretten und Filter auf der Papierrolltrommel 18 mittels des Rollweisers 19 herumgewickelt. Die abgeschnittenen Korkpapierstücke sind langer als das Filterstück. Das Filterstück wird auf die Mitte des Papierlängsstückes gelegt, wobei die Enden der beiden Zigaretten die Filterenden berühren und die gesamte Anordnung somit mit Hilfe des Papiers zu einem einzigen Zigarettenstab zusammengerollt wird.

Der Zigarettenstab, der zweimal so lang ist, als die 2Q fertige mit einem Filter am Ende versehene Zigarette wird einer Lufdichtigkeits-Untersuchung unterzogen mittels einer Prüfungswalze 20 und anschließend von der Schneidwalze 21 in der Mitte des Filters auseinander geschnitten, so daß zwei an ihrem Ende mit einem Filter versehene Zigaretten gebildet werden. Diese beiden mit einem Filter am Ende versehenen Zigaretten liegen mit ihren Filterstirnflächen an dor Schneidwalze 21 einander gegen-

-ιοί über. Die eine der einander gegenüberliegenden mit einem Filter an ihren Enden versehenen Zigaretten wird mittels -einer Umkehrtrommel 22 umgekehrt, so daß sie zu einer einzigen Reihe von in der gleichen Richtung ausgerichteten und miteinander fluchtenden Filterzigaretten orientiert sind.

Die Filterzigaretten werden über eine Zwischentrommel und eine Prüftrommel 24 transportiert, und anschließend auf ein Förderband 26 von einer Abgabetrommel 25 abgegeben.

Man erkennt aus der vergrößerten Darstellung des Schneidgeräts von Fig. 2, daß ein"kontinuierliches Korkpapier band 11a von der Papierrolle 11 abgezogen, und durch die Verleimungsvorrichtung 14 sowie eine Schneidvorrichtung 15 hindurchgeführt wird. Eine Verleimungswalze 14a der Verleimungsvorrichtung 14 wird an ihrer Walzenoberfläche mit Leim beaufschlagt, der auf das Korkpapier 11a übertragen wird.

Die Saugwalze 16, welche dazu dient, das kontinuierliche Papierband auf ihrer Oberfläche aufzunehmen weist kleine Öffnungen auf ihrer zylindrischen Oberfläche auf, sowie eine in der Zeichnung nicht dargestellte Vakuumeinrichtung, die mit diesen Öffnungen in Verbindung steht. Die Saugwalze 16 hält aufgrund der Saugwirkung die Oberfläche des Korkpapiers· 11a fest, von der eine Seite nicht mit Leim beschichtet ist, wobei sie sich in Richtung des

QQ Pfeiles 16a dreht, um das Korkpapier 11a weiter zu transportieren. Eine Schneidtrommel 15a ist in enger Nachbarschaft zu der Saugtrommel 16 angeordnet. Die Flächen der Trommeln liegen einander gegenüber, so daß sie zusammen arbeiten können, wobei die beiden Trommeln parallel, zu-

gg einander verlaufende Achsen aufweisen. Die Schneidtrommel 15a trägt Korkmesser 15b ,(es sind beispielsweise 6 derartige Korkmesser gezeigt), wobei diese über deren Umfang

vorstehen. Die Schneide der Korkmesser hat eine Breite, die ausreicht um das Korkpapier 11a zu durchtrennen, wobei sie derart angeordnet ist, daß ihre Kante die Oberfläche der Saugtrommel 3 6 berührt. Die Schneidtrommel 15a dreht sich in Richtung des Pfeiles 15c mit der gleichen Geschwindigkeit" wir», die Saugtrommel 16, während sie das Korkpapier 11b in Einzelstücke unterteilt. Das Intervall der Korkmesser 15b ist entsprechend der Länge gewählt, auf welche die Korkpapierstücke geschnitten werden sollen. Die Anzahl der Korkmesser und der Durchmesser der Schneidtrommel kann entsprechend den verschiedenen Erfordernissen bestimmt werden.

Ein Paar von Bürstenwalzen 31 und 32, welche dazu dienen, die Klingen der Korkmesser 15b zu reinigen, sind der rotierenden Saugtrommel 16 gegenüberliegend derart angeordnet, daß die vier Walzen zueinander parallel verlaufende Achsen aufweisen.

Die Bürstenwalze 31 ist eine frei rotierende Walze, die von einer Achse getragen wird, und sich durch den Kontakt mit dem Korkmesser 15b dreht. Die andere Bürstenwalze 32 wird in Richtung des Pfeiles 32a gedreht, um eine kraftvolle Wischbewegung an der vorderen Fläche des Korkmessers 15b auszuüben. Die beiden Bürstenwalzen 31 und 32 sind eng benachbart zueinander angeordnet, so daß die Bürstenspitzen einander berühren.

Man erkennt aus den Fig. 2 und 3 eine Öleinspritzdüse welche derart angeordnet ist, daß sie in Richtung auf die Bürstenwalze 31 gerichtet ist. Die Öleinspritzdüse 33 hat eine Breite, die sich über die gesamte Breite der Bürstenwalzen 31 und 32 erstreckt und trägt eine Anzahl von seitlich beabstandeten Einspritz-Öffnungen 34. Die Einspritzöffnungen sind vorzugsweise tangential zu den Bürstenhaarspitzen der Bürstenwalzen und 32 ausgerichtet.

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Die Öleinspritzöffnungen 34 zweigen von einem Kanal

ab, der an ein Ölzuführungssystem über ein Ölrohrverbindungsstück 36 und an ein Luftzuführungssystem über ein Luftrohrverbmdungsstück 41 angeschlossen ist. 5

Das Ölzuführugssystem enthält eine Ölpumpe 39 die der Düse Öl über eine Ölzuführungsleitung 37 zuführt. Die Ölzuführungsleitung 37 hat an ihren Enden Verbindungsstücke 36 und 38. Die Ölpumpe 39 ist eine Kolbenpumpe bekannter Bauart und wird durch den Betrieb der Filterbefestigungsmaschine betätigt, so daß sie eine vorbestimmte Menge Öl in bestimmten Intervallen liefert.

Das Luftzuführungssystem ehthält eine Druckluftquelle, die mit der Düse über eine Luftleitung 42 verbunden ist, die in dem Luftrohrverbindungsstück 41 mündet.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden von der Pumpe 2 cm³ Olivenöl pro Zeitintervall von 30 min abgegeben. Druckluft von 0,2 kg/cm² wird ebenfalls der Öleinspritzdüse 33 zugeführt, die aus 12 seitlich zueinander versetzten Öleinspritzöffnungen 34 besteht, von denen jede einen Durchmesser von 0,5 mm aufweist, so daß das Öl atomisiert und gegen die Haare der Bürsten gesprüht wird. Mit dem Bezugszeichen 40 ist eine Wanne bezeichnet, die das herabtropfende Öl auffängt. Aus dem Vorstehenden ist ersichtlich, daß die Bürstenwalzen, die gleichmäßig mit atomisiertem Öl besprüht sind, die Klingen des Korkmessers reinigen können, wobei sie von

gQ diesen Fremdsubstanzen entfernen, die an den Klingen der Korkmesser kleben, nachdem das mit Klebstoff versehene Korkpapier geschnitten wurde. Auf diese Weise wird das Schneidvermögen des Korkmessers über eine lange Zeitdauer aufrechterhalten.

Claims

Patentanwälte · European Patent Attorneys Kanzlei/Office: Flüggenstraße 17 · D-8000 München 23. Februar 1984 D/m Jt 2274 The Japan Tobacco & Salt Public Corporation - JAPAN 15 Korkmesser-Reinigungsgerät Patentansprüche

1. Korkmesser-Reinigungsgerät für eine Zigarettenfilter-Befestigungsmaschine in einem Kork-Papier-Schneidgerät ,

gekennzeichnet durch eine sich drehende Trommel (15a) die eine Mehrzahl von Korkmessern (15b) trägt, welche von ümfangsbereichen der rotierenden Trommel (15a) abstehen; eine Saugtrommel (16) zur Aufnahme eines kontinuierliehen Papierbands (lla) auf ihrer Oberfläche, welche der rotierenden Trommel (15a) gegenüberliegend derart angeordnet ist, daß sie mit der rotierenden Trommel zusammenarbeitet, wobei die beiden Trommeln parallel

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zueinander verlaufende Achsen aufweisen und wobei jedes Korkmesser (15b) gegen die Saugtrommel (16) andrückt, um das kontinuierliche Papierband (lla) in eine Mehrzahl von Papiereinzelstücken (Hb) zu unterteilen;

ein Paar von Bürstenwalzen (31, 32) zur Reinigung der Klingen der Korkmesser (15b), wobei die Bürstenwalzen (31, 32) der rotierenden Trommel (15a) derart gegenüberliegen, daß bei allen vier Trommeln bzw. Walzen die Achsen parallel zueinander verlaufen; Öleinspritzmittel ('33), welche dazu dienen Öl gegen die beiden Bürstenwalzen (31, 32) zu spritzen; und eine Druckluftzuführung (42) die mit der Öleinspritzeinrichtung (33) derart verbunden ist, daß feinverteiltes Öl gegen die Korkmesser (15b) gesprüht wird.

2. Korkmesser-Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Bürstenwalzen (31) frei

. drehbar um ihre Achse gelagert ist, wobei sie durch ihre Berührung mit dem Korkmessern (15b) in Umdrehung •versetzt wird.

3. Korkmesser-Reinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die andere der Bürstenwalzen (32) in Umdrehung versetzt wird, um kräftig die vorderen Oberflächen der Korkmesser (15b) abzustreifen.

4. Korkmesser-Reinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öleinspritzeinrichtung eine Düse (33) enthält, wobei die Düse Öleinspritzöffnungen (34) aufweist, daß ein Kanal (35) zu den Öleinspritzöffnungen führt und ein Ölrohrverbindungsstück (36) eine Verbindung zu der Druckluftzuführungseinrichtung und dem Kanal (35) herstellt.

5. Korkmesser-Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öleinspritzöffnungen (34) tangential zu den Bürstenhaarspitzen der Bürstenwalzen (31, 32) ausgerichtet sind.

6. Korkmesser-Reinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Öleinspritzöffnungen (34) in Abständen voneinander über die gesamte Breite der Bürstenwalzen (31, 32) angeordnet sind.

7. Korkmesser-Reinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftzuführungseinrichtung eine Druckluftquelle enthält, eine Luftleitung (42) und ein Luftleitungsverbindungsstück (41), wobei die Druckluftquelle mit dem Luftkanal (35) über die Luftleitung (42) verbunden ist, die in Verbindung mit dem Luftrohrverbindungsstück (41) steht.