DE3421566A1

DE3421566A1 - Wegwerfbares lineares chirurgisches klammerinstrument

Info

Publication number: DE3421566A1
Application number: DE3421566A
Authority: DE
Inventors: Hector Cincinnati Ohio Chow; Hugh West Chester Ohio Melling
Original assignee: Senmed Inc
Current assignee: Senmed Inc
Priority date: 1983-06-10
Filing date: 1984-06-09
Publication date: 1984-12-13
Also published as: IT1178954B; IT8467579A1; AU2888584A; ES8604416A1; SE8403105L; GB8414471D0; GB2141066B; NL8401822A; JPS6053136A; CH665113A5; IT8467579A0; CA1244739A; US4527724A; ZA844250B; NL191753C; ES533271A0; BE899864A; AT396865B; FR2547717B1; NL191753B

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft wegwerfbare, lineare, chirurgische Klammerinstrumente zum Formen und Inplant i er en. mindestens einer geraden Reihe chirurgischer Klammern in das Gewebe eines Patienten, insbesondere ein chirurgisches Klammerinstrument mit einem Arbeitsspalt, der zur Verwendung von chirurgischen Klammern'einer einzigen Größe geeignet ist, und mit neuartigen Sicherheitseinrichtungen, die die Möglichkeit einer unbeabsichtigten oder falschen Betätigung des Instrumentes stark reduzieren.

In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Chirurgen, die chirurgische Klammern anstelle von konventionellen Nähten verwenden stark zugenommen. Der Grund dafür ist, daß die Verwendung von chirurgischen Klammern und chirurgischen Klammerinstrumenten viele schwierige Verfahren wesentlich vereinfacht hat. Von größerer Bedeutung jedoch ist die Tatsache, daß die Verwendung chirurgischer Klammern die zur Durchführung der meisten Verfahren erforderliche Zeit nennenswert reduziert; dadurch wird die Zeit reduziert, während der der Patient .unter Betäubung gehalten v/erden muß. Der Stand der Technik kennt zahlreiche Arten chirurgischer Klammerinstrumente für viele unterschiedliche Verfahren. Die Erfindung betrifft ein lineares chirurgisches Klammerinstrument. Dies ist ein Instrument, daß in einem einzigen Arbeitsgang mindestens eine gerade Reihe chirurgischer Klammern formt und implantiert. Solche Instrumente werden für viele verschiedene Organe und Gewebe,

z.B. die Lunge, die Speiseröhre, den Magen, den

Zwölffingerdarm und den gesamten Darrntrakt. ·,

In seiner frühesten Form war das lineare chirurgische !

Klainmerinstrument ein permanentes Mehrweg-Instrument; ' j

Die chirurgischen Klammern wurde eine nach der anderen J

manuel in das Instrument geladen. Ein beispielhaftes j

chirurgisches Klammerinstruinent dieser Art ist im j

US-Patent 3.080.564 beschrieben. Obwohl diese Instru- j mente gute Arbeitsergebnisse lieferten, waren sie konstruktiv sehr kompliziert, teuer in der Herstellung, schwer, voluminös und sowohl schwierig mit chirurgischen Klammern zu beladen, als auch nach dem Gebrauch schv/ierig zu säubern und zu sterilisieren.

Die nächste bedeutsame Verbesserung der linearen chirurgischen Klammerinstrumente war die Einführung vorsterilisierter wegwerfbarer Einweg-ladeeinheiten bzw. Klammernmagazine. Permanente, lineare Mehrweg-Instrumente mit austauschbaren Klammernmagazinen dieser Art sind beispielhaft in den US-Patenten 3.725.211 und 3.589.589 beschrieben. Während diese Verbesserung die früher zum laden der Klammern erforderliche Zeit nennenswert reduzierte, mußte das eigentliche Instrument für jeden Einsatz auseinandergebaut, gesäubert, wieder zusammengebaut und sterilisiert werden. Diese Instrumente mußten ferner häufig gewartet· und justiert werden.

Vor dem Hintergrund steigender Krankenhauskosten wuchs in letzter Zeit das Interesse an wegwerfbaren

■34215BS

chirurgischen Einweg-Klannerinstrunienten stark, um Arbeiten wie z.B. Auseinanderbauen, Reinigen, wieder Zusammenbauen, Sterilisieren o.dgl. zu eliminieren und den Wirkungsgrad zu erhöhen, während bei den chirurgischen Verfahren keine Kompromisse gemacht v/erden sollten. Wegwerfbare lineare chirurgische Klammerinstrumente dieser Art sind beispielhaft in den US-Patenten 4.354.628 und 4.383.634 beschrieben. Obwohl Instrumente dieser 'Art gute Betriebsergebnisse lieferten, nähern sich der Amboß und das Klammernmagazin nicht parallel zueinander, da der vorderste, den Amboß tragende Backen schwenkbar ist; ferner ist dadurch nur eine einzige Arbeitsspalteinstellung möglich. Ferner ist es manchmal schwierig, das zu nähende Gewebe zwischen den Backen eines Instrumentes dieser Art richtig zu positionieren Instrumente dieser Art stehen häufig in einer "engen" Naht-Version mit kurzschenkeligen Klammern und einer "lockeren" Naht-Version mit längerschenkeligen Klammern zur Verfügung; der Chirurg muß dann das für das durchzuführende spezielle Verfahren das geeignete Instrument auswählen.

Die Erfindung schlage ein wegwerfbares lineares chirurgisches Klammerinstrument vor, dessen Konstruktion einfach und dessen Herstellung relativ billig ist. Das erfindungsgemäße Instrument ist durch einen Arbeitsspalt bzw. einen Abstandsbereich zwischen dem Amboß und dem Klammernmagazin gekennzeichnet, in dem Klammern einer einheitlichen Größe korrekt implantiert und geformt werden können. Die richtige und gewünschte Einstellung des Instrumentes innerhalb des Arbeitsspaltes wird leicht durch eine einfache manuelle Betätigung

EPO COPY

eines Justierknopfes am hinteren Ende des Instrumentes durchgeführt, wobei Anzeige Einrichtungen an jeder Seite des Instrumentes deutlich anzeigen, ob sich der Abstand zwischen dem Amboß und dem Klammernmagazin innerhalb der Breite des Arbeitsspaltes befindet; der Ist-Spalt, auf den das Instrument eingestellt ist, kann irgendwo innerhalb des Bereiches des 'Arbeitsspaltes des Instrumentes liegen. Der Spaltanzeiger ist'ferner so ausgeführt, daß auf einen Blick ersichtlich ist, ob der gewählte Spalt innerhalb des dem Stand der Technik gemäßen sog. "engen" oder "lockeren¹¹ Bereiches liegt.

Zusätzlich zu seinen vielen inherent^n neuartigen Eigenschaften besitzt das erfindungsgemäße Instrument auch Eigenschaften, die normalerweise nur permantente Mehrv/eginstrumente besitzen. Das erfindungsgemäße Instrument besitzt z.B. einen Positionierungs- und Halte-Stift, der in eine Arbeitsposition schiebbar ist, durch die die korrekte Positionierung zwischen dem Amboß und dem Klammernmagazin sichergestellt wird und in der das zu klammernde und zwischen dem Amboß und dem Magazin positionierte Gewebe zwischen Amboß und Gewebe gehalten wird. Das Instrument ist mit einer Sperre ausgerüstet, die eine Drehung des Justierknopfes zum Einstellen des gewünschten Spaltes solange verhindert·, bis der Positionierungs- und Haltestift in seine Arbeitsposition geschoben worden ist. Das Instrument ist ferner, mit einer neuartigen Auslösesicherung ausgerüstet, die den Auslöser solange unscharf macht, bis der bewegliche Backen des Instrumentes in eine Position in der Nähe des Arbeitsspaltes geschoben worden ist. Ferner sind für den Auslöser Verriegelungseinrichtungen vorgesehen, die den Auslöser,

EPO COPY

wenn er in seine vollständig "betätigte Position geschoben worden ist, mit einem schnappenden Eingriff feststellen; dadurch erhält der Chirurg eine visuelle, fühlbare und hörbare Anzeige, daß die chirurgischen Klammern korrekt und vollständig implantiert und geformt worden sind. Zuin Zweck der Wirtschaftlichkeit und Einfachheit sind die meisten Einzelteile des Instrumentes aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, während alle wesentlichen lasttragenden Einzelteile des Instrumentes aus Metall hergestellt sind. Das Instrument ist so konstruiert ,daß der Klammerntreiber immer mit dem Auslöser verbunden ist. Dadurch gleitet der Treiber nicht frei, so daß er während des Versandes und der Handhabung vor dem Einsatz des Instrumentes im Operationsraum keine chirurgischen Klammern unbeabsichtigt ablösen oder ausstoßen kann.

Erfindungsgemäß wird ein wegwerfbare, lineares, chirurgisches Klammerinstrument zum Formen und Implantieren mindestens einer geraden Reihe chirurgischer Klammern in das Gewebe eines Patienten vorgeschlagen. Das Instrument besitzt ein Gehäuse mit einem Griff und einer Auslöseeinrichtung; an seinem vorderen Ende ist es mit einem feststehenden, einen Amboß tragenden Backen ausgerüstet. Ferner besitzt das Instrument einen beweglichen= Backen, der ein Klaminernmagazin enthält. Der bewegliche Backen ist auf dem Gehäuse angeordnet und funktionell mit der Griff- und Auslöseeinrichtung verbunden.

Ein gleitend in dem Gehäuse gelagerter Justierbolzen ist in dem Gehäuse vorwärts und rückwärts verschiebbar. Ein Justierknopf ist drehbar am hinteren Ende des

IPO COPY

Gehäuses gelagert. Der Justierknopf ist derart funktionell rnit dem Justierbolzen verbunden, daß er den Just.i erbolzen vorwärts und rückwärts verschiebt.

Wenn der Justierbolzen mittels des Justierknopfes innerhalb des Instrumentengehäuses vorwärts geschoben v/ird, bewegt er die Griff-und Auslöseeinrichtung vorwärts und bewirkt, daß sich der bewegliche Backen dem feststehenden Backen nähert, wodurch sich das Klammernmagazin dem Amboß nähert. Dem Klammernmagazin ist ein Klamnerntreiber zugeordnet, der derart mit dem Auslöser verbunden ist, daß er durch den Auslöser verschiebbar ist, daß er Klammern aus den Magazin durch das zwischen dem Magazin und dem Amboß angeordnete, zu klammernde Gewebe gegen den Amboß treibt. Der Amboß besitzt mehrere Arnboßtaschen, die so konfiguriert sind, daß sie die Klammern in einem Abstandsbereich zwischen dem Amboß und dem Magazin, der den Arbeitsspalt des Instrumentes bildet, stauchen. Der Justierbolzen betätigt ferner an jeder Seite des Instrumentes angeordnete Anzeigeeinrichtungen, die deutlich anzeigen, ob der Arbeitsspalt zwischen dem Amboß und dem Magazin erreicht worden ist. Die Anzeigeeinrichtung ist so ausgeführt, daß sie den Chirurgen bei der Einstellung des Abstandes zwischen dem Amboß und dem Magazin innerhalb des Arbeitsspaltes unterstützt.

Ein verschiebbar an .dem Instrumentengehäuse angeordneter Positionierungsstift erstreckt sich durch das Klammernmagazin. Der Positionierungsstift ist manuell in eine Arbeitsposition verschiebbar, in der er sich auch durch den feststehenden Backen erstreckt. Auf diese V/eise stellt der Positionierungsstift nicht nur sicher, daß

EPG CCPY

der Amboß und das Magazin relativ zueinander richtig positioniert sind, sondern hält auch das zu lcla:rüer::de Gewebe zwischen dem Anboß und der::

Eine Sicherungssperre verhindert eine Drehung des Justierknopfes bis der Positionierungs- und Haltestift in seine Arbeitsposition geschoben worden ist. Eine zweite Sicherheitssperre verriegelt den Auslöser, bis der Abstand zwischen dem Amboß und dem Hagazin den Arbeitsspalt des Instrumentes erreicht.

Eine weitere dem Griff zugeordnete Verriegelung kooint verriegelnd mit dem Auslöser in Eingriff, wenn der Auslöser seine voll betätigte Position erreicht. Dadurch erhält der Chirurg eine visuelle, hörbare und fühlbare Anzeige, daß die chirurgischen Klammern vollständig implantiert und geformt sind.

Die Erfindung ist nachstehend anhand einer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform ausführlich beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen linearen chirurgischen KlanMerinstrumentes;

Fig. 2 einen Grundriß des Instrumentes gem. Fig. 1; Fig. 3- einen Schnitt 3-3 gem. Fig. 2;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen, beweglichen Backenoder Magazin/Treiber-Baugruppe;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Treibers;

Fig. 6 einen Grundriß des Treibers gem. Fig. 5;

Fig. 7,

8+9 eine Seitenansicht, eine Rückansicht und eine Frontansicht eines erfindungsgemäßen Magazines;

Fig. 10 eine vergrößerte, fragmentarische Frontansicht des Magazines gem. Fig. 7-9»

Fig. 11 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kagazin/Treiber-Gehäuses;

Fig. 12 einen Längsschnitt des Gehäuses gem. Fig. 11;

Fig. 13 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Justierbolzen/Justierknop f-Baugrupp e;

Fig. 14
+15 eine Seitenansicht und einen Grundriß eines

erfindungsgemäßen Justierboizens;

Fig. 16 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Auslöser-Baugruppe;

Fig. 17 einen Aufriß des Auslösers gem. Fig. 16;

Fig. 18 einen Aufriß der Sicherheitssperre der Auslöser-Baugruppe gem. Fig. 16;

EPO COPY

Fig. 19,

20+21 eine äußere Seitenansicht, eine innere Seitenansicht und eine Rückansicht der linie en Auslöserabdeckung gem. Fig. 16;

Fig. 22
+ 23 eine äußere Seitenansicht und eine innere Seitenansicht der rechten Auslöserabdeckung gem. Fig. 16;

Fig. 24 eine innere Seitenansicht der rechten Auslöserabdeckung mit der in ihr angeordneten Sicherheitssperre und der Sperrenfeder;

Fig. 25 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Griff-Baugruppe;

Fig. 26,

+ 28 eine äußere Seitenansicht, eine innere Seitenansicht und eine Frontansicht der rechten Griffhälfte gem. 25;

Fig. 29 einen Grundriß der Auslösersicherung gem. Fig. 25;

Fig. 30 eine partielle, perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Gehäuse/ Haken/Auslöser/Amboß/Anzeige/Positionierung- und Haltestift-Baugruppe;

Fig. 31 eine äußere Seitenansicht der linken Gehäusehälfte gem. Fig. 30;

EPO COPY

Fig. 32 eine innere Seitenansicht der linken Gehäuoe-

hälfte gem. Fig. 30; ; ]

Fig. 33 eine Seitenansicht des Auslöserelementes gem. ^! Fig. 30; j !

Fig. 34, j

35 + 36 eine Seitenansicht, einen Grundriß und eine I

Stirnansicht des Ambosses gem. Fig. 30; !

Fig. 37 einen fragmentarischen Schnitt 37-37 des Ambosses gem. Fig. 35i

Fig. 38 einen Grundriß des Anzeigeschiebers gem.Fig.30;

Fig. 39
+ 40 eine Seitenansicht und eine Frontansicht des

Schieberhebels gem. Fig. 30; ;

Fig. 41 einen Schnitt 41-41 des Schieberhebels gem. Fig. 40; ' j

I !

Fig. 42
+ 43 einen Grundriß und eine Seitenansicht der

Justierknopfsperre gem. Fig. 30; '

Fig. 44 einen Schnitt 44-44 der Justierknopfsperre gem. Fig. 42; '

Fig. 45 eine Seitenansicht des Positionierungs- und Haltestift-Knopfes. ^f

Zum leichteren Verständnis sind in allen Figuren gleiche Teile durch gleiche Bezugszahlen gekennzeichnet.

EPO COPY

'Fig. 1 und 2 zeigen eine Seitenansicht und einen Grundriß einer Ausführungsforni eines erfindungsgemäßen chirurgischen Klammerinstrumentes 1. Das Instrument 1. besitzt ein Gehäuse 2. Das Gehäuse 2 ist uit einer Auslöser-Gruppe 3, Einer Griff-Baugruppe 4 und einer Auslösersicherung 5 ausgerüstet.

An seinem vorderen Ende endet das Instrument 1 in einem feststehenden Backen 6,'der einen Amboß 7 trägt. Das Instrument 1 ist ferner mit einem beweglichen Backen 8 ausgerüstet, der u.U. ein Magazin 9 für chirurgische Klammern enthält. Der obere Teil des Gehäuses 2 trägt einen Positionierungs- und Haltestift 10. Der Positionierungs- und Haltestift 10 erstreckt gich durch den beweglichen Backen 8. Der Stift 10 ist miitels eines Knopfes 11 vorwärts in eine Position verschiebbar, in der er sich auch in den Amboß 7 und den.feststehenden Backen 6 erstreckt, um sicherzustellen, daß der Amboß 7 korrekt zum Magazin 9 ausgerüstet ist.

in seinem hinteren Ende ist das Instrument 1 mit einem Justierknopf 12 ausgerüstet, dessen Zweck später ersichtlich wird. An jeder seiner Seiten ist das Instrument Vmit einer Spalteinstellungsanzeige ausgerüstet; öine dieser Anzeigen 13 ist in Fig. 1 sichtbar. Die Griff - Baugruppe 4 ist mit einer Griffverriegelung ausgerüstet, deren Zweck nachstehend beschrieben wird.

; i

Zum leichteren Verständnis v/erden in der folgenden Be-Schreibung die verschiedenen Einzelteile des erfindungsgemäßen Instrumentes 1 in Baugruppen oder Untergruppeh beschrieben. Hinweise auf bestimmte Figuren schließen gleichzeitig Hinweise auf Fig. 1-3 ein,

τ3421 568

die das Instrument 1 im vollständig Zusammengebauten Zustand neigen.

I ^:

Fig. 4 zeigt den beweglichen Backen bzw. die Magazin/ Treiber-Baugruppe in einer Explosionsdarstellung. Diese Baugruppe enthält das Magazin 9, einen Klanmerntreiber 15, ein Gehäuse 16, einen Treiberstössel 17, eine linke Griffplatte 18, eine rechte Griffplatte 19 und ein Distanzstück 20. ' -

Der aus einem geeigneten Kunststoff hergestellte Treiber 15 ist am besten in Fig. 5 und 6 dargestellt. Wie alle anderen noch zu beschreibenden Kunststoffteile ist der Treiber 15 aus einem Kunststoff angemessener Festigkeit hergestellt, das für den;Einsatz in einer chirurgischen Umgebung geeignet ist;und sich durch ein oder mehrere dem Stand der Technik gemäße Verfahren sterilisieren läßt. Solche Kunststoffarten' sind dem Stand der Technik bekannt. ^! \

Der Treiber 15 ist ein integrales einteiliges Element mit einem langgestreckten Hauptteil'21, der an seinen Enden sich rückwärts erstreckende hakenförmige Elemente 22 und 23 besitzt. Der Treiber 15 iät mit; mehreren vorwärts ragenden Zinken 24 ausgerüstet. Die Zahl der Zinken 24 entspricht der Zahl der im Magazin 9 enthaltenen chirurgischen Klammern. Wie am deutlichsten aus Fig. 6 ersichtlich ist, sind die vorwärts ragenden Zinken 24 in zwei" parallel mit Abstand zueinander angeordneter Reihen darart angeordnet, daß 'die Zinken Jeder Reihe auf Lücke zu.den Zinken der anderen Reihe angeordnet sind.

Geiaäß Pig. 7 - 10 ist das Magazin 9 ein integrales einteiliges Kunststoffel einent mit einem langgestreckten Körper 25 und einem umlaufenden, aufwärts ragenden Flansch 26. An einem Ende besitzt der Körper 25 ein kreisförmiges Loch 27 und an dem anderen Ende ein Langloch 28. Der Zweck der Löcher 27 und 28 wird aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich.

Die Frontfläche des Magazines 9 (d.h., die Fläche die dem Amboß 7 zugekehrt ist) ist neben dem Loch 27 mit einem vorwärts ragenden Abstandselement 29 und neben dem Loch 28 mit einem vorwärts ragenden Abstandseleisent 30 ausgerüstet. Die Abstandselemente 29 und 30 sind am deutlichsten in Fig. 7 und 9 dargestellt. Die Abstandselemente 29 und 30 definieren in Kooperation mit dem Amboss 7 der nachstehend beschrieben wird, die vorderste Position des Magazines 9·

Das Magazin 9 ist mit einer mittig angeordneten Längswand 31 ausgerüstet, die zu beiden Seiten von Segmentwänden 32 und 33 flankiert ist. Die Wände 31, 32 und bilden zwei parallele Reihen auf Lücke zueinander angeordneter Taschen oder Schlitze 34 und 35. Die Taschen oder Schlitze 34 und 35 erstrecken sich gem. Fig. 9 und 10 durch die Frontfläche des Magazines 9.

Jeder Schlitz 34 ist an seinen Ende mit zusätzlichen Nuten 34a und 34b ausgerüstet, die zur reibschlüssigen Aufnahme der Schenkel einer chirurgischen Klammer dienen. Jeder Schlitz 35 ist mit gleichartigen zusätzlichen Nuten 35a und 35b ausgerüstet, die dem gleichen Zweck dienen. Auf diese Weise kann in jeden der Schlitze 34 und· 35 eine chirurgische Klammer geladen werden.

isp© GOP?

Gemäß Fig. 3 sind die Zinken 24 des Treibers 15 in die Schlitze 34 und 35 des Magazines 9 einführbar. Fig. 3 zeigt eine in einem der Schlitze angeordnete chirurgische Klammer 36. Es ist zu beachten, daß die zugeordnete Treiberzinke 24 den Steg der Klarmer 36 überdeckt. Daraus ist offensichtlich, daß, wenn der Treiber 15 relativ zum Magazin 9 vorwärts geschoben v/ird, die chirurgische Klammer 36 vorwärts aus ihren Schlitz 35 hinausgeschoben wird. In gleicher Weise schiebt der Treiber 15 alle chirurgischen Klammern aus ihren zugeordneten Magazinschlitzen.

Das Magazingehäuse 16 ist in Fig. 11 und 12 dargestellt. Das Gehäuse 16 ist wie der Treiber 15 und das Magazin 19 ein integrales, einteiliges Kunst-•stofformstück. Das Gehäuse 16 ist hohl und bildet eine Kammer 37. Das vordere Ende 38 des Gehäuses 16 ist offen und von einem Flansch 39 umgeben. Der Flansch 39 ist so bemessen, daß er satt in den Flansch 26 des Magazines 9 paßt; auf diese Weise sind das Gehäuse 16 und das Magazin 9 durch Ultraschallschweißen, Kleben o.dgl. miteinander verbunden. Das hintere Ende des Gehäuses 16 ist mit einem Längsschlitz 40 ausgerüstet, dessen Zweck aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich v/ird. Die Seitenwände des Gehäuses 16 sind mittig zum Längsschnitt 40 mit Kerben 41 und 42 ausgerüstet. Der Zweck der Kerben 41 und 42 wird ebenfalls aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich. Schließlich ist das hintere Ende des Gehäuses 16 mit einem zum Loch 27 des Magazines 9 koaxialen Loch 43"ausgerüstet. Die untere Knate des Gehäuses 16 besitzt eine nach innen gerichtete Stufe 44; die nach innen gerichtete Stuffe 44 ist mit einem Langloch 45 ausgerüstet,

EPOC

das dem Langloch 28 des Ilagazines 9 entspricht. Fig. 3' zeigt das Gehäuse 16 im zusammengebauten Zustand. Es ist zu beachten, daß der Treiber 15 verschiebbar in Gehäuse 16 angeordnet ist.

Es \vird nun Bezug auf Fig. 4 genorinen. Der Treiberstössel 17 ist ein metallisches Element mit einen langgestreckten Schaft 46. An seinem hinteren Ende besitzt der Schaft 46 eine Verbreiterung 47, die mit einen Querloch 48 ausgerüstet ist. An seinem vorderen Ende ist der Schaft 46 mit einer plattenförmigen Struktur 49 ausgerüstet, die in der Nähe ihres vorderen Endes einen oberen und einen unteren Zapfen 49a und 49b besitzt. Gemäß Fig. 3 ist das plattenförmige vordere Ende 49 des Treiberstössels 17 derart im Gehäuse 16 angeordet, daß seine Zapfen 49a und 4°b satt von den hakenförmigen Teilen 23 und 22 des Treiber 14 aufgenommen sind. Das vorderste Ende der plattenförmigen Struktur 49 des Treiberstössels 17 liegt dabei an dem Körperteil 21 des Treibers 15 an. Auf diese Weise wird das vordere Ende des Treiberstössels 17 in Eingriff mit dem Treiber 15 gehalten, so daß, wenn der Treiberstössels 17 vorwärts geschoben wird, der Treiber 15 ebenfalls vorwärts geschoben wird.

Fig. 4 zeigt die linke Griffplatte 18 und die rechte Griffplatte 19. Die Platten 18 und 19 bilden den "Hauptrahmen" des chirurgischen Klammerinstrumentes 1; sie bestehen aus Metall. Die linke Griffplatte 18 besitzt einen langgestreckten schaftartigen Teil 50, der an einem Ende in einem Griffteil 51 und an dem anderen Ende in einer plattenförmigen Struktur 52 endet. Der Schaftteil 50 und der Griffteil 51 liegen

EPO COPY

in einer Ebene. Der vordere plattenförmige Teil 52 ist parallel zu den Teilen 50 und 51; durch eine Kröpfung 53 ist er jedoch geringfügig nach innen versetzt. Der schaftförmige Teil 50 besitzt einen aufwärts kragenden Zapfen 54, dessen Zweck- aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich wird. Der Griffteil 51 besitzt einen vorwärts ragenden Zapfen 55, dessen Zweck nachstehend beschrieben wird. Der Griffteil 51 ist ferner mit einem Loch 56 ausgerüstet, das als Lager für den Gelenkstift 91 des Auslösers 3 dient; er besitzt ferner ein Langloch 57 zur Kooperation mit dem Justierbolzen 73 des Instrumentes 1.

Die rechte Griffplatte 19 ist ein Spiegelbild der linken Griffplatte 18; in konsequenter Weise besitzt sie einen Schaftteil 58, einen Griffteil 59 und einen geringfügig nach innen versetzten plattenförmigen Teil Der Schaftteil 58 ist mit einem dem Zapfen 54 entsprechenden Zapfen 61 ausgerüstet. Der Griffteil 59 ist mit einem dem Loch 56 der linken Griffplatte entsprechenden Loch 62 ausgerüstet, das ebenfalls als Lager für den Gelenkstift 91 des Auslösers 3 dient. Der Griffteil besitzt ein dem Langloch 57 des Griffteiles 51 entsprechendes Langloch 63 zur Kooperation mit dem Justierbolzen 73, wie später beschrieben wird. Der Griffteil 59 besitzt ferner einen dem Zapfen 55 des Griffteiles 51 entsprechenden, vorwärts ragenden Zapfen 64. Der einzige Unterschied zwischen der rechten Griffplatte 19 und der linken Griffplatte 18 ist die Tatsache, daß der vorwärts ragende Zapfen 64 mit einer querliegenden integralen .Verlängerung 65 ausgerüstet ist, deren Zweck nachstehend beschrieben wird. , ■

copy m

Zur Vervollständigung der in Fig. 4 dargestellten Baugruppe ist ein Abstandseleraent 20 vorgesehen. Das Abstandselenent 20 ist aus Kunststoff geformt; gem. Fig. 4 besitzt es einen umgekehrten U-fornigen Querschnitt nit einen Paar abwärts ragender Schenkel 66 und 67. Das Abstandseiement 20 ist ferner an einer Seite mit einem sich seitlich erstreckenden Flansch ausgerüstet, der eine Kerbe 69 besitzt. Die andere Seite des Abstandselementes 20 ist mit einem gleichartigen Flansch 70 ausgerüstet, der eine Kerbe 71 besitzt. Gemäß Fig. 3 und 4 sind die vorderen plattenförmigen Strukturen 52 und 60 der Griffplatten 18 und

19 ini Gehäuse 16 zu beiden Seiten des xjlattenföruigen Teiles 49 des Treiberstössels 17 angeordnet. Dabei liegt die .Kröpfung 53 der linken Griffplatte 18 in der Nut 41 des Gehäuses 16. In gleicher Weise liegt die zugeordnete Kröpfung 76 der rechten Griffplatte 19 in der Nut 42 des Gehäuses 16.

Der Schaftteil 46 des Treiberstössels 17 ist zwischen den abv/ärts ragenden Schenkeln 66 und 67 des Ab-

Standselementes 20 angeordnet. Der Schaft 50 der linken Griffplatte 18 liegt entlang der Außenseite des abwärts ragenden Schenkels 66 des Abstandselementes 20, während der Schaft 58 der rechten Griffplatte 19 entlang der Außenseite des abwärts ragenden Schenkels 57 des Abstandseiementes 20 liegt. Auf diese Weise sind die Schaftteile 50 und 58 der Griffplatten 18 und 19 voneinander und von-dem Schaftteil 46 des Stösseltreibers 17 getrennt. Um das Abstandselement

20 relativ .zu den Schaftteilen 50, 58 und 46 in korrekter Position zu halten, ist der aufwärts ragende .Zapfen 54 des Schaftes 50 der linken Griffplatte

iPO COPY

'342156$

in der Kerbe 69 des Abstandselementes 20 positioniert, v.'ährc-nd der aufwärts ragende Zapfen 61 des Schaftes 58 der rechten Griffplatte 19 in der Kerbe. 71 des Abstandselementes 20 positioniert ist. '

Fig. 13 zeigt eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Justierbolζen/Justierknopf-Baugruppe. Diese Baugruppe umfaßt den Justierknopf 12, die Justierknopf-Kappe 72 und den Justierbolzen 73.

Der Justierknopf 12 und seine Kappe 72 sind am deutlichsten in Fig. 3 und 13 dargestellt. Der Justierknopf 12 ist ein zylindrisches Kunststofformstück mit einem Körperteil 74, dessen hinterer Teil mit Kerben o.dgl. ausgerüstet sein kann, damit er sich leichter uanucll drehen läßt. Der vordere Teil 76 des Justierknopies 12 besitzt einen geringeren Durchmesser und ist mit einer Ringnut 77 ausgerüstet. Der vorderste Teil des Justierknopfteiles 76 ist mit einer Quernut 73 ausgerüstet.

Der Körperteil 74 des Knopfes 12 ist hohl; er besitzt eine zentrale Bohrung 79. Der Teil 76 kleineren Durchmessers des Knopfes 12 besitzt ebenfalls eine zentrale Bohrung 80, die mit einem Innengewinde ausgerüstet ist.

Die Endkappe 72 ist ein Kunststofformstück mit einem kreisförmigen Körperteil 81 mit einer sich vorwärts erstreckenden, ringförmigen, zylindrischen Schürze 82. Die Schürze 82 ist so ausgeführt, daß sie gem. Fig. 3 von der Bohrung 79 des Körperteiles 74 des Justierknopfes 12 in einer Reibfassung aufgenommen wird.

Der Justierbolzen 73 dieser Baugruppe ist in Fig. 3, 13, 14 und 15 dargestellt. Der Justicrbolsen 73 ist ein Kunststoff oriüstück nit einem Körperteil 83, der an seinem vorderen Ende in einer planparallelen Verlängerung 84 endet, die mit einem vorwärts ragenden, koplanaren Finger 85 ausgerüstet ist. Die planparallele Verlängerung 84 und der Finger 85 dienen, wie nachstehend beschrieben wird, als Abstandselemente für die Auslöser Baugruppe. Der Körperteil 83 des Bolzens 73 ist mit einem Paar einander gegenüberliegender, seitlich wegragender Zapfen 86 und 87 ausgerüstet. Der Zapfen 87 ist so ausgeführt, daß er von dem Langloch 57 des Griffteiles 51 der linken Griffplatte 18 aufgenommen wird, während der Zapfen 86 so ausgeführt ist, daß er von dem Langloch 63 des Griffteilec 59 der rechten Griffplatte 19 aufgenommen wird.

Der Justierbolzen 73 besitzt ferner einen von seinem Körperteil 83 aus rückwärts ragenden Gewindeschaft 88, der so ausgeführt ist, daß er gem. Fig. 3 mit der Gewindebohrung 80 des Justierknopfes 12 in Eingriff bringbar ist. Die Gewinde des Gewindeschaftes 88 des Justierbolzens 73 und der Gewindebohrung 80 des Justierknopfes 12 sind so angeordnet, daß, wenn der Justierknopf 12 manuell im Uhrzeigersinn gedreht wird, der Justierbolzen 73 relativ zum Justierknopf vorwärts geschoben wird. Schließlich ist der Körperteil 83 des Justierbolzens 73 mit einem rückwärts · ragenden Zapfen 89 und einem rückwärts und aufwärts ragenden Zapfen 90 ausgerüstet. Die Zapfen 89 und dienen als Anschläge für den Justierknopf 12 und den Justierbolzen 73. Der rückwärts und aufwärts ragende Zapfen 90 dient, wie nachstehend beschrieben wird, als Betätigungseinrichtung für den Anzeigehebel.

Gemäß Fig. 16 umfaßt die Auslöser-Baugruppe 3 einen Auslösergelenkstift 91, einen Auslöser 92, eine Auslöserfeder 93, eine Auslösersperre 94, eine Sperrenfeder 95, einen linken Auslöserdeckel 96 und einen rechten Auslöserdeckel 97.

Der Auslöser 92 ist ein langgestrecktes, planparalleles metallisches Element'mit einem etwas vergrößerten oberen Ende gem. Fig. 17· Das obere Ende besitzt eine Frontkante 98, die so ausgeführt ist, daß sie mit dem verbreiterten hinteren Ende 47 des Treiberstössels 17 in Eingriff kornrat. Das obere Ende des Auslösers besitzt eine zweite Kante 99, die so ausgeführt ist, daß sie mit dem vorderen Ende 83a des Körperteiles des Justierbolzens 73 in Eingriff kommt, um die un-.betätigte Position eer Auslöser-Baugruppe 3 zu definieren. Der Eingriff des verbreiterten hinteren Endes 47 des Stösseltreibers 17 mit der Kante 98 des Auslösers 92 und der Eingriff der vorderen Fläche 83a des Justierbolzens 83 mit der Kante 99 des Auslösers 92 sind in Fig. 3 dargestellt.

Das obere Ende des Auslösers 92 ist mit einem Loch zur Aufnahme des Auslöser-Gelenkstiftes 91 ausgerüstet. Es ist ferner mit einem zweiten Loch 101 zur Aufnahme des hakenförmigen oberen Endes der Auslöserfeder 93 ausgerüstet. Die Auslöserfeder 93 spannt, wie nachstehend beschrieben wird, die Auslöser-Baugruppe 3 in ihre unbetäti'gte Position vor. Schließlich ist die hindere Kante des Auslösers 92 mit einer langgestreckten Kerbe 102 ausgerüstet, die, wie nachstehend ersichtlich wird, als Freiraum für die Auslösersicherung 5 dient; Eine zweite Kerbe 103 dient, wie ebenfalls nachstehend

ersichtlich wird, als Freiraum für eine Befestigung einer Feder in dem rechten Auslöserdeckel 97.

Die Auslösersperre 94 ist in Fig. 16 und 18 dargestellt. Die Auslösersperre 94 ist ein langgestrecktes Kunststoffelement, das in der Mitte seiner Länge mit einer Anschlagfläche 104 ausgerüstet ist, die mit der Auslösersicherung 5 in Eingriff bringbar ist. Benachbart zur Anschlagfläche 104 ist die Auslösersperre 94 mit einem Loch 105 zur Aufnahme des oberen hakenförmigen Endes der Sperrenfeder 95 ausgerüstet. In der Nähe ihres oberen Endes besitzt die Auslösersperre 94 ein langloch oder Schlitz 106 durch den sich der Auslöser-Gelenkstift 91 erstreckt. Schließlich ist die Auslösersperre 94 an ihrem oberen Ende uit einer aufwärts ragenden Verlängerung 107 ausgerüstet, deren Zweck nachstehend beschrieben wird.

Der linke Auslöserdeckel 96 ist in Fig. 16 und auch in Fig. 19, 20 und 21 dargestellt. Fig. .19 zeigt eine äußere Seitenansicht des linken Auslöserdeckels 96, während Fig. 20 eine innere Seitenansicht und Fig.21 eine Rückansicht des linken Auslöserdeckels 96 zeigt. Der Auslöserdeckel 96 ist ein langgestrecktes, im wesentlichen hohles Kunststoffelement mit Verbindungsflanschen 108 entlang seiner vorderen, hinteren und unteren Kante. Der linke Auslöserdeckel 96 besitzt ferner mehrere Versteifungsrippen 109» die sich quer zu seiner Längsrichtung erstrecken. Seine hintere Kante ist mit einer Vertiefung 110 ausgerüstet, die einen Freiraum für die Auslösersicherung 5 bildet. Die hintere Kante des linken Auslöserdeckels 96 ist ferner mit einem Schlitz 111 ausgerüstet, dessen Zweck nachstehend ersichtlich wird.

EPO COPY

An seinem oberen Ende ist der linke Auslöserdeckel 96 nit einer integralen Verlängerung 112 ausgerüstet, die ein eich in Querrichtung erstreckendes Loch 113 besitzt. GeLiäß Fig. 16 dient das Loch 113 zur Aufnahme dec Auslösergelenkstiftes 91. Schließlich ist die aufv/ärtsragende Verlängerung 112 an ihrer Innenseite :.:it einem Zapfen 114 ausgerüstet. Der Zapfen 114 ist so ausgeführt, daß er von dem Loch 48 in dem verbreiterten Ende 47 des Treiberstössels 17 aufgenommen wird. Auf diese .Weise sind der Treiberstössel 17 und der Treiber 15 ständig mit der Auslöser-Baugruppe 3 funktionell verbunden.

Der rechte Auslöserdeckel 97 ist in Fig. 22 - 24 dargestellt. Der rechte Auslöserdeckel 97 ist v/eitgehend ein Spiegelbild des linken Auslöserdeckels 96. Der rechte Auslöserdeckel 97 besitzt entlang seiner vorderen, hinteren und unteren Kante Einkerbungen 115 zur Aufnahme der Verbindungsflansche 108 des linken Auslöserdeckels 96. Der rechte Auslöserdeckel 97 ist ferner mit sich quer zu seiner Längsrichtung erstreckenden Versteifungsrippen 116, ähnlich den Versteifungsrippen 109 des linken Auslöserdeckels 96, ausgerüstet. Das obere Ende des rechten Auslöserdeckels 97 besitzt keine der Verlängerung 112 des linken Auslöserdeckels 96 entsprechende Verlängerung. Statt dessen ist das obere Ende des rechten Auslöserdeckels 97 mit einem Schlitz 117 ausgerüstet, der als Freiraum für den oberen Teil der Auslösersperre 94 dient.' In seiner hinteren. Kante besitzt der rechte Auslöserdeckel 97 einen langgestreckten Schlitz 118, der als Zugang zu der und als Freiraum für die Auslösersperre 94 dient. Die hintere Kante des rechten Auslöserdeckels

COPY

ist ferner in der Nähe des unteren Endes mit einem Zweiten Schlitz 119 ausgerüstet, l'enn der linke Ausiöserdeclcel 96 und der rechte Auslöserdeckel 97 zusammengefügt sind, bildet der Schlitz 119 zusammen mit dem Schlitz 111 des linken Auslöserdeclcels.96 einen Schlitz, der sich über die gesamte Breite der Auslöser-Baugruppe 3 erstreckt. Schließlich ist die Innenfläche des rechten Auslöserdeclcels 97 mit einem Stift 120 ausgerüstet, der als Anker für das untere Ende der Sperrenfeder 95 dient. Fig. 24, die der Fig. 23 ähnlich ist, zeigt die in dem rechten Auslöserdeckel 97 montierte Auslösersperre 94. Es ist zu beachten, daß die Sperrenfeder 95 versucht, die Auslösersperre 94 relativ zum rechten Auslöserdeckel 97 abwärts zu ziehen·.

Gemäß Fig. 16 und 24 wird die Auslöser-Baugruppe 3 zusammengebaut, indem die Auslösersperre 94 in dem rechten Auslöserdeckel 97 positioniert und das obere Ende der Sperrenfeder 95 in dem Loch 105 der Auslösersperre 94 und das untere Ende der Sperrenfeder an dem Ankerstift 120 des rechten Auslöserdeclcels befestigt wird. Dann wird der metallische Auslöser in diese Hontageeinheit gelegt. Danach wird der linke Auslöserdeckel 96 mit dem rechten Auslöserdeckel verbunden, indem die Yerbindungsflansche 108 des linken Auslöserdeckels 96 in die Kerben 115 des rechten Auslöserdeckels 97 eingeführt und mit diesen durch Ultraschallschv/eißen, Kleben o.dgl. mit diesen verbunden v/erden. Schließlich wird der Auslösergelenkstift 91 in das loch 113 des linken Auslöserdeckels 96, das Loch 100 des metallischen Auslösers 92 und das Langloch 106 der Auslösersperre 94 eingeführt.

COPY Γ"

'3421568

Geraäf Fig. 4 erstrecken sich die freien Enden des Auslüscrgelenkstiftes 91 durch das Loch 56 der linken Griffplatte 18 und das Loch 62 der rechten Griffplatte 19, vobci die Locher 56 und 62 als Lager für den Geleiilcstift 91 dienen. Für diesen Zusammenbau wird das freie Ende der Auslöserfeder 93 auf die Verlängerung 65 des Zapfens 64 des Griffteiles 59 der rechten Griffplatte 19 gehängt. Wenn diese Teile zusarjnengebaut sind, liegt der Zapfen 55 des. Griffteiles 51 der linken Griffplatte 18 an dem freien Ende der Verlängerung 65 der rechten Griffplatte 19 an, wodurch verhindert wird, daß das untere Ende■der Auslöserfeder 93 von der Verlängerung 65 rutscht. Die Befestigung des freien Endes der Auslöserfeder 93 an der Verlängerung 65 der Griffplatte 19 ist in Fig. 3 dargestellt.

Aus Fig. 3, 20 und 25 ist ersichtlich, daß durch die Vertiefung 110 in der hinteren Kante des linken Auslöserdeckels 96 und durch den Schlitz 118 in der hinteren Kante des rechten Auslöserdeckels 97 die Anschlagfläche 104 der Auslösersperre 94 freiliegt, so daß sie, wie nachstehend beschrieben wird, mit der Auslösersicherung 5 in Eingriff kommt.

Die erfindungsgemäße Griff-Baugruppe 4 ist in Fig.25 dargestellt. Die Griff-Baugruppe 4 umfaßt eine linke Griffhälfte 121, eine rechte Griffhälfte 122, die Aus-

lösersicherung 5 und die Griffverriegelung 14.

Die rechte Griffhälfte 122 ist in Fig. 26, 27 und 28 dargestellt. Die Griffhälfte 122 ist ein im wesentlichen hohles Kunststoffelement, dessen vordere, untere und hintere Kante mit langgestreckten Vertiefungen

zur Aufnahme gleichartig angeordneter Flansche der linken Griffhälfte 121 ausgerüstet sind, durch die die Griffhalften 121 und 122 miteinander verbunden werdenJ Die Griffhalte 122 besitzt eine Öffnung 124 zur Aufnahme der Auslöser-Baugruppe 3. Die vordere Kante der Gehäusehälfte 122 ist ferner mit einem Längsschnitt 125 ausgerüstet, der die Auslösersicherung 5 aufnimmt, wenn sich diese in ihrer zurückgezogenen Position befindet. Die rechte Griffhälfte 122 besitzt mehrer Buchsen 126 und mehrere Yerbindungsstifte 127. Es ist zu beachten, daß die linke Griffhälfte 121 mit den Buchsen 126 entsprechenden Buchsen an den Stellen ausgerüstet ist, an denen die rechte Griffhälfte 122 Stifte 127 besitzt, und mit den Stiften 127 entsprechenden Stiften an den Stellen ausgerüstet ist, an denen die rechte Griffhälfte .122 Buchsen 126 besitzt; mittels der Buchsen 126 und der Stifte 127 werden die Griffhälften 121 und 122 miteinander verbunden. Die Buchsen 126 der Griffhälften 121 und 122 erstrecken sich durch zugeordnete Locher 126a der Griffteile 51 und 59 der Griffplatten 18 und 19 während sich die Stifte 127 der Griffhälften 121 und 122 durch zugeordnete Löcher 127a der Griffteile 51 und 59 der Griffplatten 18 und 19 erstrecken. Diese Haßnahmen erleichtert die Positionierung und Ausrichtung der Teile beim Zusammenbau. Die Griffhalften 121 und 122 können durch Kleben, Ultraschallschweißen o'.dgl. dauerhaft miteinander verbunden werden. An ihrem unteren Ende besitzt die rechte Griffhälfte 122 einen Steg oder eine Wand 128, die eine Tasche für die Griffverriegelung 14 bildet. Eine zweite kleine Wand 129 ist als Teil der Yerriegelungstasche vorgesehen. Die untere vordere Kante der Griffhälte 122 ist mit einem Schlitz 130 ausgerüstet, durch den sich das freie Ende

COPV F"* ;

Cier Griffverriegelung 14 über den Umfang der Griffhülf'ce 122 hinaus erstreckt. Schließlich ist das oberste Ende der Griffhälfte 120 nit einem Längsschiitζ 151 ausgerüstet, dessen Zweck aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich wird.

Es ist offensichtlich, daß die linke Griffhälfte 121 in allen Aspekten ein Spiegelbild der rechten Griffhälfte 121 ist, mit Ausnahme der Positionen der Verbindungsstifte 127 und der Buchsen 126 und der Tatsache, daß sie mit Flanschen ausgerüstet ist, die von den Vertiefungen der rechten Griffhälfte 122 aufgenommen werden.

Die Auslösersicherung 5 ist in Fig. 25 und 29 dargestellt. Die Auslösersicherung 5 ist ein Kunststoffformstück mit einem Boden 132, einem Paar aufragender Seitenwände 133 und 134 und einer Frontwand 135 mit einer Verlängerung 136, die über die Seitenwände 133 und 134 hinausragt. Flansche 137 und 138 ragen seitlich von den Seitenwänden 133 und 134 weg. Die Außenflächen des Bodens 132 und der Flansche 137 und 138 können gemäß Fig. 3 und 35 mit Riefen 139 zur Verbesserung der manuellen Greifbarkeit versehen sein. An ihrem hinteren Ende ist jede Seitenwand 133 und 134 mit einem seitwärts ragenden integralen Gelenkstift 140 und 141 ausgerüstet. Die Gelenkstifte 14O und 141 sind so ausgeführt, daß sie von Buchsen in den Griffhälften 121 und 122 aufgenommen werden können; eine dieser Buchsen 142 ist in Fig. 25, 27 und 28 dargestellt. Auf diese Yfeise ist die Auslösersicherung 5 gelenkig in der Nähe des unteren Endes des Schlitzes 125 mit den Griffhälften 121 und verbunden. Normalerweise nimmt die Auslösersicherung

EPO COPY

'ihre ausgefahrene Position geiaäß Fig. 3 ein. In dieser Position liegt die Verlängerung 156 der Auslösersicherung 5 an der Anschlagfläche 104 der Auslüsersperre 94 an und steht mit dieser in Eingriff. Solange sich die Auslösersicherung 5 in der Position ge::¹..Fig. 3 befindet, lcann die Auslöser-Baugruppe 3 nicht in ihre betätigte Position geschwenkt v/erden, d.h., sie ist in ihrer unbetätigten Position verriegelt und wird in dieser gehalten.

Die Griffverriegelung 14 ist in Fig. 25 und 3 dargestellt. Die Griffverriegelung 14 ist ein L-fönniges Element, das so ausgeführt ist, daß es in die von den Innenwänden 128 und 129 der rechten Griffhälfte 122 und entsprechenden Innenwänden der linken Griffhalfte 121 (nicht dargestellt) gebildete Tasche paßt.

Die Griffverriegelung 14 besitzt ein vorderes Ende, das sich durch den Schlitz 130 der rechten Griffhälfte 122 und einen entsprechenden Schlitz (nicht dargestellt) der linken Griffhälfte 121 erstreckt. Dieses vordere Ende der Griff verriegelung 14 ist mit einem Haken 143 ausgerüstet. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß, wenn die Auslöser-Baugruppe 3 in ihre voll betätigte, der Griff-Baugruppe 4 benachbarte Position geschwenkt ist, das hakenförmige Ende 143 der Griffverriegelung 14 in den Schlitz im unteren Ende der hinteren Kante der Auslöser-Baugruppe 3 eindringt, der von dem Schlitz 111 des linken Auslöserdeckels 96 und dem Schlitz 119 des rechten Auslöserdeckels.,97 gebildet wird. Wenn die Griffverriegelung 14 in diesen Schlitz eingedrungen ist, verriegelt sie die Auslöser-Baugruppe 3 in ihrer voll betätigten Position, wordurch der Chirurg eine visuelle,

^^ "" " """ ^|: ?3421δ-6β"

•hürbcre und fühlbare Anzeige erhält, *daß das Instru-αent vollständig betätigt worden ist,j und daß die chirurgischen IQarruaern im zu klammernden Gewebe vollständig geformt und implantiert sindJ f

! j Aus Fig. 3, 4, 13, 16 und·25 ist ersichtlich, daß, \;ema die Hagazin/Treiber-Baugruppe gemäß Fig. 4 und die Auslöser-Baugruppe 3 gemäß Fig. 16 zusammen mit der Justierbolzen/Justierknopf-Baugruppe gemäß Fig. 13 (wobei die Zapfen 86 und 87 des Justierbolzens 73 in denLanglöchern 63 und 57 der Griffplatten 19 und 18 positioniert sind) mit einander verbunden sind, die Gr if !'baugruppe gemäß Fig. 25 zu dieser Struktur hinzugefügt v/erden kann. Die Griffhälften j 121 und 122 sind so ausgeführt, daß sie sowohl die Au$löser~Baugruppe 3 gemäß Fig. 16 als auch die Griffteile 51 und 59 der Griffplatte 18 und 19 umgeben. Die in "Fig.;· 4, 13, 16 und 25 dargestellten Baugruppen bilden die Primär- oder Basis-Baugruppen des Instrumentes 1.[Bie verbleibende Baugruppe des Instrumentes 1 zeigt Fig, 3Oi in einer partiellen Explosionsdarstellung. ■' j

i ' ι

i ' Diese letzte Baugruppe umfaßt einen linken; Haken 144 und einen spiegelbildlichen rechten Haken 145 (s. Fig.3)_s eine linke Gehäusehälfte 146 und eine spiegelbildliche rechte Gehäusehälfte 147 (s. Fig. 3), ein Führungselement 148, den Amboß 7, einen linken Anzeigeschieber 150 und einen spiegelbildlichen rechten Anzeigeschieber 150a (s. Fig. 3), eine linke Anzeigeschieber-Feder 151 und eine zugeordnete rechte Anzeige-Schiebe-Feder 151a (s. Fig. 3), eine linke Federabdeckung 152 und eine identische rechte Federabdeckung (nicht dargestellt), eine linke Anzeigenskala 153 und eine spiegelbildliche rechte Anzeigenskala (nicht dargestellt), einen Schieber-

PO CC

hebel 154, eine Knopf sperre 155, den Positionierungsund Haltestift 10 und den Kaltestiftknopf 11.

Der linke Haken 144 ist ein raetalliscbcs Element mit einem langgestreckten Schaft 158. An scinein. hinteren Ende endet der Schaft 158 in einem Teil 159, das sich parallel zum restlichen Schaft erstreckt, jedoch durch eine Kröpfung 160 geringfügig nach außen versetzt ist. An seinem hinteren Ende besitzt der Schaftteil 159 ein langloch 161. An seinem vorderen Ende endet der Schaft 158 in einer hakenförmigen Struktur 162, deren vorderster Teil 163 einen Teil des feststehenden Backen 6 bildet. Der Teil 163 ist parallel zum Teil 162 und zum Schaftteil 158; durch eine Kröpfung 157 ist er jedoch geringfügig nach innen versetzt. Es ist offensichtlich, daß der rechte Haken 145 (s. Fig. 3) ein Spiegelbild des linken Hakens 144 ist.

Die linke Gehäusehälfte 146 ist in Fig. 30, 31 und 32 dargestellt. Die linke Gehäusehälfte 146 ist ein im wesentlichen hohles Kunststofformstück mit"mehreren entlang ihrer inneren Kanten langgestreckten Zapfen 164, die sich in entsprechende Nuten in den Kanten der rechten Gehäusehälfte 147 einführen lassen, um die beiden Gehäusehälften durch Kleben, Ultraschallschweißen o.dgl. miteinander zu verbinden.

Entlang ihrer unteren Kante ist die Gehäusehälfte 146 mit einem langgestreckten Ausschnitt 165 ausgerüstet. Die Gehäusehälfte 147 besitzt einen gleichartigen Ausschnitt 166 (s. Fig. 3). Die Ausschnitte 165 und 166 bilden eine langgestreckte rechteckige Öffnung zur Aufnahme des oberen Endes der Griff-Baugruppe 4, wie

J EPO COPV t

iinc.hi tchond ersichtlich wird. An ihrer Oberseite besitzt die Gehäusehälfte 146 einen ähnlichen, langge-Gti'o: 'rtcn, i^>echt\.^rin]:eligen Ausschnitt 167. Hit eJnem i-nt C_-1. rechende.-. Ausschnitt 163 ist die Gehäusehälfte 147 oUE^eriistet (s. Fig. 2 und 5). Die Ausschnitte 167 und 163 bilden eine rechteckige Öffnung 169 an der Oberseite des Instrumentes 1, die in Fig. 2 teilweise sichtbar ist.

i ί

An ihrem hinteren Ende ist die Gehäusehälfte 146 mit einen halbkreisförmigen Ausschnitt 170 ausgerüstet. Die Gehäusehälfte 147 ist mit einem gleichartigen halbkreisförnigen Ausschnitt 171 ausgerüstet (s. Fig. 3). Wenn der Justierknopf 12 gemäß Fig. 3 im Gehäuse angeordnet ist, umgeben die halbkreisförmigen Ausschnitte 170 und 171 die ringförmige Nut 77 des Justierknopfes 12 derart, daß sie mit der ringförmigen Nut 77 in Eingriff stehen, wodurch sie den Justierknopf 12 drehbar in dem Gehäuse 2 halten.

Gemäß Fig. 2, 3, 31 und 32 ist die Oberseite der Gehäusehälfte 146 mit einem Paar aufwärts ragender Zapfen 172 und 173 ausgerüstet. Die Gehäusehälfte 147 ist mit einen entsprechenden Paar aufwärts ragender Zapfen und 175 ausgerüstet. Gemäß Fig. 32 sind die unteren Teile. 172a und 172b der Zapfen 172 und 173 leicht hinterschnitten. Das gleiche gilt für die Zapfen 174 und der Gehäusehälfte 1.47. Dadurch sind die oberen Teile der Zapfen 172 und 174 miteinander verbunden, wenn die beiden Gehäusehälften 146 und 147 !zusammengefügt sind; das gleiche.gilt für die oberen Teile der Zapfen 173 und 175 (s. Fig. 2). Die unteren hinterschnittenen Teile dieser Zapfen bilden zwischen den Zapfenpaaren gem. Fig. 3 Durchgänge für den Positionierungs- und Haltestift 10.

EPO COPY

Fig. 33 zeigt das Führungselement 148. Das Führungselement 148 ist ein ICunststofformstück mit einem Körperteil 176 ähnlicher Form wie der Backenteil 163 des linken Hakens 144. Der Hauptteil 176 ist mit drei kochern 177, 178 und 179 ausgerüstet. Es ist zu beachten, {laß der Teil 163 des linken Hakens 144 gemäß Fig. 30 pit drei entsprechenden Löchern 180, 181 und 182 ausgerüstet ist. Der rechte Haken 145 (s. Fig. 3) ist mit einem gleichartigen Satz von Löchern (nicht dargestellt ausgerüstet).

Die obere, vordere und untere Kante des Körperteiles 175 sind mit einem Flansch 183 ausgerüstet, der sich seitlich zu beiden Seiten des Körperteiles 176 erstreckt. -In der Nähe seines oberen Endes ist der Körperteil 176 mit einem Ausschnitt 184 ausgerüstet zur Aufnahme-des vorderen Endes des Positionierungsund Haltestiftes 10, wie aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich wird. Schließlich ist der

Körperteil 176 des Führungselementes 148 mit einem rückwärts ragenden Schaft 185 ausgerüstet. Der Zweck dieses Schaftes 185 wird ebenfalls aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich.

Fig. 3.4, 35 und 36 zeigt den erfindungsgemäßen Amboß 7. Gemäß Fig. 36 besitzt der Amboß 7 eine umgekehrte U-förmlge Konfiguration mit einer Amboßfläche 186 und einem Paar abwärts ragender Schenkel 187 und 188. Gemäß Fig. 34 besitzen die Schenkel 187 und 188 eine dem Körperteil 176 des Führungseiementes 148 ähnliche Konfiguaration. Es ist zu beachten, daß der Schenkel 188 in Fig. 34 mit drei Löchern 189, 190 und 191 dargestellt ist. Diese Löcher entsprechen den Löchern 177, 170 und 179 des Führungseiementes 148

und ^ren Lüchurn 180, 131 und lt.: 2 des linken Hakens 14Ί (s. Fie- 30). Der Auboßschenkel 1G7 ist rait eine , entsprechenden Satz von Lochern (nicht dargestclLt) ausgerüstet.

Gemäß Fig. 35 besitzt die Anboßflache 186 an einem Ende ein Loch 192 sur Aufnahme des Positionierungsund 'laltestiites 10, wie nachstehend beschrieben wird. An ihrem anderen Ende besitzt die Amboßfläche 186 ein Langloch 193 zur Aufnahme des Schaftes 185 des Führungselementes 148.

Die Amboßfläche 186 des Ambosses 7 ist mit zwei sich in Längsrichtung erstreckender Reihen 194 und 195 von .klanimernf ortenden Taschen ausgerüstet. Die Taschen der Reihe 194 sind auf Lücke zu den Taschen der Reihe 195 angeordnet. Dadurch erzeugt das erfindungsgemäße Instrument 1 in der beschriebenen Ausführungsform in dem zu klammernden Gewebe zwei Klammernreihen, in denen die Kla'-TEern der einen Reihe gegenüber den Klammern der anderen Reihe versetzt sind. Fig. 37 zeigt ein beispielhaftes Taschenpaar 196 - 197.

Die dargestellten Taschen 196 und 197 entsprechen der im US-Patent 4.319-576 beschriebenen Taschenart. D.h., die Taschen 196 und 197 sind Spiegelbilder zueinander und ansonsten identisch. Jede der Taschen 196 und 197 besitzt einen ersten in Längsrichtung sich erstreckenden Teil 196a und 197a mit großem Radius. Die Taschenteile 196a und 197a mit großem Radius kommen mit den Spitzen der Schenkel einer chirurgischen Klammer zum Eingriff und biegen sie aufeinander zu. Die Amboßtaschen 196 und 197 besitzen ferner sich in Längsrichtung erstreckende Teile 196b und 197b mit kleinerem Radius.

Verm die Kl amncm schon! col \7citer auf Cen Anboß zugetrieben v/erden, biegen die Taschenteile 196b und 197b die Klamiaernschenkel so, daß diece einen eigenen Krümmungsradius annehmen und die Klammer in eine B-förmige Konfiguration geformt wird. Durch die Konfiguration der Amboßtaschen 196 und 137 kann das erfindungsgemäße Instrument 1 mit Klai^nern einer einzigen Größe betrieben v/erden, die über die Breite des Arbeitsspaltes des Instrumentes ausreichend gestaucht werden.

Fig. 10 zeigt die Frontseite des Magazines 9. Es ist zu beachten, daß jeder der Klarrunern enthaltenden Schlitze 34 zu beiden Seiten mit Einschnitten 34c und 34d ausgerüstet ist. In gleicher l/eise ist jeder Klammern enthaltende Schlitz 35 zu beiden Seiten mit Einschnitten 35c und 35d ausgerüstet. Diese Einschnitte dienen zur Aufnahme der freien Enden der chirurgischen Klammern, wenn der minimale Spalt des Instrumentes 1 genutzt wird.

Es wird nun Bezug auf Fig. 2, 3, 30 und 32 genommen. Es ist zu beachten, daß in Fig. 32 der linke Haken 144 in Verbindung mit der Gehäusehälfte 146 in gestrichelten Linien dargestellt ist. Die Schaftteile 158.und 159 des linken Hakens 144 sind entlang der Innenfläche der Gehäusehälfte 146 angeordnet. Die Gehäusehälfte 146.ist mit einem Zapfen 198 ausgerüstet, der in das Langlo.ch 161 im hinteren Ende des Schaftteiles 159 ragt. Es ist offensichtlich,, daß der rechte.Haken 145 in gleicher Weise der rechten Gehäusehälfte 147 zugeordnet ist'.

O COPY

Go:"iü3 Fig. 3 und 30 ist der Amboß 7 derart auf dem Führungselement 148 angeordnet, daß sich die Amboßschcükel 187 und 168 zu beiden Seiten des Körperteiles 176 des Führungselementes 148 erstrecken und die Kanten der A::bo£ schenkel 187 und 168 den Flansch 163 des Führungselementes 143 benachbart sind. Der Führungsschovt 1C-5 ragt durch das Langloch 193 des Ambosses 7-

Venn die Gehäusehälften 146 und 147 zusammen mit ihrem linie en Haken 144 und ihrem rechten Haken 145 zusammengefügt v/erden, ist die Baugruppe bestehend aus Führungselement 148 und Amboß 7 zwischen dem Teil 163 des linken Hakens 144 und dem entsprechenden Teil des rechten Hakens 145 angeordnet. Der Teil 163 des linken Hakens 144, das Führungselement 140, der Amboß 7 und der dem linken Hakenteil 163 entsprechende Teil des rechten Hakens 145 bilden den feststehenden Backen 6 gemäß Fig. 1. Diese Elemente sind gemäß Fig. 3 und 30 durch Nieten 199, 200 und 201 miteinander verbunden. Die Nieten erstrecken sich durch die oben beschriebenen zugeordneten löcher dieser Elemente.·

Gemäß Fig. 1, 3 und 4 umfaßt der in Fig. 1 generell durch die Bezugszahl 8 gekennzeichnete bewegliche Backen das Magazin 9, das Gehäuse 16 mit den im Gehäuse 16 enthaltenen Elementen einschließlich des Treibers 15, die plattenförmige Struktur 49 des Treiberstößels 17 und die plattenförmigen Strulcturen 52 und 60 der linken und rechten Griffplatten 18 und 19. Gemäß Fig. 3 ragt der Schaft 185 des Führungselementes 148 derart.durch das Langloch 28 des Magazines 9 und das Langloch 45 des Gehäuses 16, daß er eine Führung für diese Elemente bildet, wenn sie in Richtung auf den und von dem Amboß weggeschoben werden.

IPO CGTY

Durch die Wirkung der linken und der rechton Griffplatte 18 und 19 bilden die Ausleser-Baugruppe 3 gemäß Fig. 16 und die Griff-Baugruppe ^l\ ger.äß Fig. 25 einen Teil des beweglichen Backen G; sie müssen daher innerhalb der Gehäusehälften 146 und 147 nit den beweglichen Backen 8 verschiebbar sein. In diesen Zusanmenhang wird Bezug auf Fig. 25 und 26 genommen. Es wird daran erinnert, daß die rechte Griffhalfte 122 an ihrem oberen Ende mit einem Längsschlitz 131 ausgerüstet ist. Aus Fig. 25 ist ersichtlich, daß das obere Ende der spiegelbildlichen linken Griffhälte 121 mit einem identischen Längsschlitz 131a ausgerüstet ist. Es wird ferner daran erinnert, daß die Unterseiten der Gehäusehälften 147 und 147 mit länglichen Ausschnitten 165 und 166 ausgerüstet sind, die eine rechteckige Öffnung zur Aufnahme des oberen Endes der Griff /Auslöser-Baugruppe bilden. Die Längskanten der Ausschnitte 165 und 166 stehen mit den Längsschlitzen 131a und 131 der Griffhälften 121 und 122 in gleitenden Eingriff.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß, wenn der Justierknopf 12 im Uhrzeigersinn gedreht wird, der Justierbolzen durch den Gewindeeingriff zwischen der Bohrung 80 des Knopfes 12 und dem Schaft 38 des Justierbolzens 73 rela-'tiv zum Justierknopf 12 vorwärts gesogen wird. Durch den Eingriff des Zapfens 87 des Justierbolzens 73 in das Loch 57 der linken Griffplatte 18 und des Zapfens 86 des Justierbolzens 73 in das Loch 63 der rechten Griffplatte 19 ist der Justierbolzen 73 mit der linken Griffplatte· 18 und der rechten Griffplatte 19 verbunden. Dies hat zur Folge, daß, wenn der Justierknopf 12 im Uhrzeigersinn gedreht wird, mit dem beweglichen Backen auch die Griff-Baugruppe 4 und die Auslöser-Baugruppe

EPO COPY Jt

vorv.^r.^vrtc bewegt v/erden. Auf diese Meise v/erden der bewegliche Backen 0 und sein Magazin 9 in Richtung auf üen Avboß 7 in einen Abstand gebracht, der innerhalb des Arbeitsspaltes des Instrumentes 1 liegt.

Das erfindungsgen&ße Instrument 1 ist mit jeder Gehäusehälfte 146 und 147 zugeordneten.Anzeigeeinrichtungen ausgerüstet, die es dem Chirurgen gestatten, visuell festzustellen, ob der Abstand zwischen dem Amboß 7 und dein Magazin 9 innerhalb des Bereiches des Arbeitsspaltes des Instrumentes liegt und in welchem Bereich des Arbeitsspaltes dieser Abstand liegt.

Anhand Fig. 1, 30, 31 und 32 wird nachstehend die der Iinie cn Gehäusehälfte 146 zugeordnete Anzeigeeinrichtung beschrieben. Es ist offensichtlich, daß die der rechten Gehäusehälfte 147 zugeordnete Anzeigeeinrichtung ein Spiegelbild der Anzeigeeinrichtung der linken Gehäusehälfte 146 und ansonsten identisch zu dieser ist. Dadurch, daß beide Gehäusehälften 146 und 147 mit Anseigeeinrichtungen ausgerüstet sind, ist gewährleistet, daß unabhängig von der Lage des Instrumentes 1 während des Einsatzes immer eine der beiden Anzeigeeinrichtungen für den Chirurgen gut sichtbar ist.

Die linke Gehäusehälfte 146 ist mit einer länglichen, rechteckigen Vertiefung oder Öffnung 202 ausgerüstet. Ein Teil 202a der Öffnung 202 erstreckt sich durch die Gehäusehälfte 146. Die Öffnung 202 ist mit einer oberen, sich nach innen erstreckenden Wand 203» einer unteren, sich nach innen erstreckenden Viand, 204 und einer sich nach innen erstreckenden Stirnwand ausgerüstet. Ein zweiter Teil 202b. der Öffnung 202 ist mit einer Rückwand 206 ausgerüstet, die mit den Innenkanten der

EPO COPY

Wände 203, 204 und 205 verbunden ist. Der vordere Teil 202b der öffnung 202 ist derart von einer flachen Vertiefung umgeben, daß eine u:!laufende Schulter 207 gebildet wird, deren Zwecl: aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich wird. Gemäß Fig. 32 erstreckt sich die untere Wand 204 bis in die Nähe des hinteren Endes der Gehäusehälfte 106. Benachbart zum Ende der unteren Viand 204 ist ein integral geformter Anschlag 208 angeordnet. Die untere Wand 204 ist ferner nahe ihrer innersten Kante mit einem aufwärts ragenden Führungszapfen 209 ausgerüstet.

Die Vertiefung 202 dient zur Aufnahme des Anzeigeschiebers -150. Der Anzeigeschieber 150 ist in Fig. und 38 dargestellt. Der Anzeigeschieber 150 ist ein längliches Kunststofformstück mit einer ebenen Innenfläche 210 und einer ebenen Außenfläche 211. Der Anzeigeschieber 150 besitzt ein vorderes Ende 212 und ein hinteres Ende 213. Die ebene Innenfläche 210 ist mit einem nach innen ragenden Zapfen 214 ausgerüstet. Die ebene Außenfläche 211 besitzt eine erhabene Zeigerlinie "215.

Der Anzeigeschieber 150 ist verschiebbar in der Vertiefung 202 angeordnet. Mindestens der dem vorderen Ende 212 benachbarte Teil der Innenfläche 210 des Anzeigeschiebers 150 liegt an der Rückwand 206 an. Die ebene Innenfläche 210 liegt immer an dem Führungszapfen 209 an. Der Anzeigeschieber 150 ist in der Vertiefung 202 nach vorn verschiebbar, bis sein Anschlagzapfen 214 das freie Ende der Rückwand 206 berührt. Der Anzeigeschieber 150 ist in der Vertiefung 202 nach hinten verschiebbar, bis sein hinteres Ende 213 am

EPO COPY

Anschlag 208 der Gehäusehälfte 146 anliegt. Gemäß Fig. 30 ist die Schieberfeder 151 derart im Teil 202b der Vertiefung 202 angeordnet, daß ihr vorderes Ende an der Wand 205 und ihr hinteres Ende am vorderen Ende 212 des Anzeigeschiebers 150 anliegt. Auf diese Weise ist der Anzeigecchlitten 150 in Richtung auf seine hinterste Stellung gegen den Anschlag 208 vorgespannt.

Gemäß Fig. 30 ist der Teil 202b der Vertiefung 202 mit einer Feder-Abdeckung 152 ausgerüstet. Die Abdeckung 152 ist so bemessen, daß sie in die den Teil 202b der Vertiefung 202 umgebende Schulter 207 paßt; in dieser Position wird sie durch Kleben, Ultraschallschweißen o.dgl. permanent befestigt. Die Abdeckung 152 besteht aus Kunststoff; sie ist so dick, daß, wenn sie in diese Position gebracht ist, ihre Außenfläche mit der umgebenden Außenfläche der Gehäusehälfte 146 fluchtet. Durch die permanent befestigte Federabdeckung 152 werden die Schieberfeder 151 und der Anzeigeschieber 150 in der Gehäusehälfte 146 gehalten.

Die Anzeigeeinrichtung der Gehäusehälfte 146 wird durch einen Skalenträger 153 vervollständigt. Der Skalenträger 153 besitzt ein Fenster 216. Ein Vergleich der Figuren 1 und 31 zeigt, daß das Fenster 216 so angeordnet ist, daß es über einem Teil des Teiles 202a der Vertiefung oder Öffnung 202 der Gehäusehälfte 146 liegt.

Der Skalenträger 153 ist über dem Fenster 216 mit einer Skala 217 ausgerüstet, die den Bereich des Arbeitsspaltes des Instrumentes 1 definiert. Zusätzlich kann eine numerische Skala 218 vorgesehen sein, die den

EPO COPY ffl

"^₅ *- "■.- " · -3421 56S 53

gewebedicken Anzeigen eines gewebedicken Meßgerätes, ^:z.B. der im US-Patent 4.312.363 beschriebenen Art, entspricht.

Wie bereits erwähnt, war es bei Instrumenten dieser allgemeinen Art dem Stand der Technik gemäß üblich, das Instrument entweder mit einem Magazin mit kurzschenkeligen Klammern für stramme Nähte oder mit einem Magazin mit längerschenkeligen Klammern für lockere Nähte in dicken Geweben zu bestücken. Der Skalenträger 153 kann mit einer Markierung 219 ausgerüstet sein, die dem Ghirurgen auf einen Blick anzeigt, daß er sich in den Bereich des Instrumentenspaltes, der dem Stand der Technik gemäß stramme oder kurzschenkelige Klammern erfordert; ferner kann der Skalenträger 153 mit einer Markierung 220 ausgerüstet nein, die dem Chirurgen auf einen Blick anzeigt, daß er sich in dem Bereich des Instrumentenspaltes befindet, der dem Stand der Technik gemäß lockerer oder längerschenkelige Klammern erfordert. Falls gewünscht, kann der Skalenträger 153 mit weiteren Anzeigemarkierungen ausgerüstet werden.

Es ist offensichtlich, daß die Gehäusehälfte 147 mit einer der Vertiefung oder Öffnung 202 entsprechenden, jedoch spiegelbildlichen Vertiefung oder Öffnung ausgerüstet ist. Die zweite Gehäusehälfte 147 besitzt einen dem Anzeigesclfaiieber 150 identischen Anzeigeschieber 150a, eine der Schieberfeder 151 identische Schieberfeder 151b und eine der Abdeckung 152 identische Federabdeckung (nicht dargestellt). Schließlich ist an der Gehäusehälfte 147 ein zum Skalenträger spiegelbildlicher Skalenträger befestigt.

EPO COPY

■■"■ ■ ' 342156S 5H

Jn Fig. 1 iuL die Zeigcrlinie 215 des Anzeigeschiebers TjO in der Position dargestellt, in der sie sich normal erw< ise befindet, wenn der Anzeigeschieber 150 in seiner normalen, rückwärtigen Position steht, in die er durch die Schiebefeder 151 gedrückt wird, und wenn der bewegliche Backen 8 irn oder nahe seinem max. Abstand von dem feststellenden Backen 6 steht und sich das Magazin 9 in einem Abstand vom Amboß 7 befindet, der beträchtlich größer ist als der Arbeitsspalt des Instrumentes. Durch eine Einrichtung ist der Anzeigeschieber 150 und sein Gegenstück 150a in der zugeordneten Gehäusehälfte 147 derart verschiebbar, daß sie mit dem Skalenträger 153 (und dem zugeordneten Skalaträger der Gehäusehälfte 147) zusammenwirken, wenn der Arbeitsspalt des Instrumentes erreicht ist. Diese Einrichtung ist in Fig. 30, 39, 40 und 41 in Form eines Anzeigeschieber-Hebels 154 dargestellt.

Der Schieberhebel 154 ist ein umgekehrtes U-förmiges Element mit einem Stegteil 121, von dem ein Paar parallel mit Abstand zueinander angeordneter Schenkel 222 und 223 abwärts ragen. Der Stegteil 221 endet an seinen Enden an Gelenkstiften 224 und 225. Der abwärts ragende Schenkel 223 besitzt an seinem freien Ende eine Anschlagfläche 226, die so ausgeführt ist, daß sie an dem nach innen ragenden Zapfen 214-des Anzeigeschiebers 150 anliegt und diesen verschieben kann. Der Schenkel 222 besitzt an seinem freien Ende eine gleichartige Anschlagfläche 227, die so ausgeführt ist, daß sie an dem nach innen ragenden Zapfen 150b des Anzeigeschiebers 150a anliegt und diesen verschieben kann (s. Fig. 3). Schließlich ist der Schieberhebel 154 mit einer parallel in Abstand zum Stegteil 221 angeordneten zylindrischen Strebe 228 ausgerüstet.

Gemäß Fig. 32 besitzt die Gehäusehälfte 146 in der Nähe ihres oberen rückwärtigen Endes eine Buchse 229. Die Buchse 229 dient zur Aufnahme des Gelenkstiftes des Schieberhebels 154. Es ist offensichtlich, daß die Gehäusehälfte 147 mit einer gleichartigen Buchse (nicht dargestellt) zur Aufnahme des Gelenkstiftes 224 des Schieberhebels 154 ausgerüstet ist. Auf diese Weise ist der Schieberhebel 154 gemäß Fig. 3 gelenkig in den Gehäusehälften 146 und 147 gelagert. Die Schenkel 222 und 223 des Schieberhebels 154 umspreizen den Hauptkörperteil 83 des Justierbolzens 73.

In Fig. 3 ist der Schieberhebel 154 in seiner Normalstellung dargestellt, in der seine Anschlagfläche 227 an dem nach innen ragenden Zapfen 150b des Anzeigeschiebers 150a anliegt. Es ist offensichtlich daß die andere Anschlagfläche 226 des Schieberhebels 154 an dem nach innen ragenden Zapfen 214 des Anzeigeschieber 150 anliegt. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß, wenn der Justierknopf 12 im Uhrzeigersinn gedreht und dadurch der Justierbolzen 73 vorwärts bewegt wird (und damit auch der bewegliche Backen 8 vorwärts in Richtung auf den feststehenden Backen 6 bewegt wird), sich der aufwärts ragende Zapfen 99 des Bolzens 73 der zylindrischen Strebe 228 des Schieberhebels 154 nähert. Der aufwärts ragende Zapfen 90 berührt die zylindrische Strebe 228 zu einem Zeitpunkt, in dem sich der bewegliche Backen 8 dem feststehenden Backen 6 soweit genähert hat, daß der Abstand zwischen dem Magazin 9 und dem Amboß 7 gerade etwas größer ist als der Arbeitsspalt des Instrumentes. Während der weiteren Bewegung des .Justierbolzens 73 schwenkt der aufwärts ragende Zapfen 90 den Schieberhebel 154; wodurch die

Anzuigeschieber 150 und 150a gegen die Wirkung der Schieberfedern 151 und 15.1avorwärts geschoben werden. Wenn der Arbeitsspalt erreicht ist, fluchten die Zei/^erlinien der Anzeigeschieber 150 und 150a mit ihren ent:3prechenden Skalen oder Markierungen auf dem Skalenträger 153 und seinem der Gehäusehälfte 147 zugeordneten Gegenstück. Diese Anzeige erfolgt über den gesamten Bereich des Arbeitsspaltes des Instrumentes. Der Schieberhebel 154 ist so konfiguriert, daß sein Schwenken eine Longitudinarbewegung der Anzeigeschieber 150 und 150a bewirkt, die 4mal größer ist als die entsprechende Bewegung des Magazines 9 in Richtung auf den Amboß 7. Diese Vergößerung der Bewegung der Anzeigeschieber 150 und 150a ermöglicht es, die Skalenmarkierungen größer und damit lesbarer auszuführen.

Wie bereits erwähnt, ist der Positionierungs- und Haltestift 10 verschiebbar in Zapfenpaaren 172 - 174 und 137-175 auf der Oberseite des Instrumentes 1 gelagert. Das hintere Ende des Positionierungs- und Haltestiftes 10" ist gemäß Fig. 1, 2, 3, 30 und 45 an dem Knopf 11 befestigt. Der Knopf 11 ist mit einem aufwärts ragenden Zapfen 230 ausgerüstet, durch den er leicht manuell betätigt werden kann.

In Fig. 3 ist der Positionierung- und Haltestift 10 in seiner normalen, zurückgezogenen Position dargestellt. In dieser Position ist der Positionierungs- und Haltestift 10 derart im Gehäuse 16 angeordnet, daß er sich durch das Loch 43 im Gehäuse 16 erstreckt. Wenn das zu klammernde Gewebe zwischen dem feststehenden Backen und dem beweglichen Backen 8 angeordnet ist, wird der Positionierung- und Haltestift 10 mittels des Knopfes

vorwärts geschoben. Dies hat zur Folge, daß das vordere Ende des Positionierung- und Haltestiftes 10 das [Loch 27 im Magazin 9 und das Loch 192 im Amboß 7 'passiert und in die Nut 184 des Führungselementes 148 eindringt. In seiner gerade beschriebenen ausgefahrenen Position erfüllt der Positionierungs- und Haltestift 10 zwei Aufgaben. 1. Stellt er sicher, daß der Amboß und das Magazin 9 korrekt zueinander fluchten, so daß die Klammern korrekt zu den Amboßtaschenpaaren ausgerichtet sind und von diesen korrekt gebogen werden, wenn das Instrument 1 betätigt wird. Ferner überspannt der Positionierungs- und Haltestift 10 den Abstand zwischen dem feststehenden Backen 6 und dem beweglichen Backen 8 (d.h., zwischen dem Magazin 9 und dem Amboß 7), wodurch er sicherstellt, daß das dazwischen angeordnete Gewebe während der Betätigung des Instrumentes zwischen dem Magazin 9 und dem Amboß 7 verbleibt.

Es ist äußerst wichtig, daß, wenn das zu klammernde Gewebe zwischen dem Magazin 9 und dem Abmoß 7 angeordnet worden ist, der Positionierungs- und Haltestift 10 in seine ausgefahrene Position geschoben wird, bevor der bewegliche Backen 8 mittels des Justierknopfes 12 in Richtung auf den feststehenden Backen 6 bewegt wird. Zu diesem Zweck ist eine Justierknopf-Sperre 155 gemäß Fig. 42 vorgesehen, die Drehungen des Justierknopfes 12 so lange verhindert, bis der Positionierungsünd Haltestift 10 in seine vorderste Position geschoben worden ist.

Die Justierknopf-Sperre 155 ist ein Kunststofformstück mit einem ersten Teil 131, der weitgehend planparallel ist und ein vorderes Ende 232 besitzt. Der Teil 231

'■""-" '"" ^: 3421568 5Έ

besitz eine mittig in ihm angeordnete Längsnut 233, die an einer vorderen Anschlagfläche 234 endet. Der Teil 231 ist ferner mit dünnen seitlichen Flanschen 235 und 236 ausgerüstet.

An seinem hinteren Ende endet der Teil 231 in einem aufwärts ragenden Teil 237. Der Teil 237 wiederum endet in einem weitgehend planparallelen Teil 238, der parallel zum Teil 231 versetzt ist. Der Teil 238 seinerseits endet in einem geringfügig schmaleren Zapfen 239, der so konfiguriert ist, daß er von der Nut 78 des Justierknopfes 12 (s. Fig. 13) aufgenommen werden kann.

Gemäß Fig. 32 ist die Gehäusehälfte 146 mit einer zur Nut 167 benachbarten Längsnut 241 ausgerüstet. Die Nut 241 dient zur Aufnahme des Flansches 235 der Justierknopf-Sperre 155. Es "ist offensichtlich, daß die andere Gehäusehälfte 147 mit einer gleichartigen Nut (nicht dargestellt) ausgerüstet ist, die der Nut 168 benachbart in der Oberseite der Gehäusehälfte 147 geformt ist. Die Nut in der Gehäusehälfte 147 dient zur Aufnahme des Flansches 236 der Justierknopf-Sperre 155.

Auf diese Weise ist die Justierknopf-Sperre 155 gemäß Fig. 3 verschiebbar in den Gehäusehälften 146 und 147 gelagert. Gemäß Fig. 2 liegt der Teil 231 der Justier-Knopf-Sperre 155 in der von den Ausschnitten 167 und

168 der Gehäusehälften 146 und 147 gebildeten Öffnung

169 des Gehäuses 2 frei.

In Fig. 3 ist die Justierknopf-Sperre 155 in ihrer vollständig zurückgezogenen Position dargestellt, in der der Zapfenteil 239 mit der Nut 78 des Justierknopfes 12 in Eingriff steht und Drehungen des Justierknopfes 12 verhindert. Es ist zu beachten, daß der Teil 238 der Justierknopf-Sperre 155 sich zwischen dem Stegteil 221 und der zylindrischen Strebe 228 des Schieberhebels 154 hindurch erstreckt. Es ist ferner zu beachten, daß der Teil 238 der Justierknopf-Sperre auf einer an der Innenfläche der linken Gehäusehälfte 146 (Fig. 32) angeordneten Nase 239a und einer entsprechenden, an der Innenseite der rechten Gehäusehälfte 147 angeordneten Nase (nicht dargestellt) aufliegt. Aufgabe dieser Nasen ist, die Justierknopf-Sperre 155 während ihrer Bewegung zu führen.

Gemäß Fig. 45 besitzt der Positionierungs- und Haltestiftknopf 11 einen abwärts ragenden Zapfen 240. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ragt der Zapfen 240 in die Längsnut 233 des vorderen Teiles 231 der Justierknopf-Sperre 155. D.h., wenn der Positionierungs- und Haltestift 10 mittels des Knopfes 11 in seine vorderste Stellung geschoben wird, bewegt sich der Zapfen 240 des Knopfes 11 innerhalb der Nut 233 der Justierknopf-Sperre 155 vorwärts, bis er die Anschlagfläche 234 .berührt. Durch die weitere Vorwärtsbewegung des Knopfes 11 wird die_>Justierknopf-Sperre 155 vorwärts geschoben, wodurch ihr hinterer Zapfenteil 239 aus der Nut 78 des Justierknopfes 12 freikommt, so daß sich der Justierknopf 12 drehen läßt. Durch diese Maßnahmen wird die richtige Ablauffolge d<_'r Ereignisse \ sichergestellt, die fordert, daß der Positionierungs- A

EFOCOPY Jp

-3421565

und Haltestift 10 in seine vorderste Position geschoben worden ist, bevor der Justierknopf 12 gedreht werden kann.

Die Justierknopf-Sperre 155 hat noch eine zusätzliche Aufgabe. In Fig. 2 ist die Justierknopf-Sperre 155 in ihrer vordersten Position dargestellt, obwohl der Positionierungs- und Haltestiftknopf 11 in seiner zurückgezogenen Position dargestellt ist. Es ist offensichtlich, daß die Justierknopf-Sperre 155 in ihrer vordersten Position die öffnung 169 in der Oberseite des Gehäuses mit Ausnahme ihres vordersten Teiles verschließt. Fig. 3 zeigt das erfindungsgemäße Instrument im ursprünglichen Zustand, in dem der Chirurg es erhält. Es ist zu beachten, daß der aufwärts ragende Zapfen der Auslösersicherung 5 mit der Anschlagfläche 10A der Auslös^ersperre 94 in Eingriff ist. Damit die Auslösersicherung 5 die Auslöser-Baugruppe 3 freigibt, muß sie in ihre eingeklappte Position in der Griff-Baugruppe 4 geschwenkt werden. Dies kann nur dann erfolgen, wenn die Auslöser-Sperre 94 aufwärts bewegt worden ist, um den Zapfen 136 der Auslöser-Sicherung 5 freizugeben. Wie bereits anhand von Fig. 16 und 18 beschrieben, ist das oberste Ende der Auslöser-Sperre 94 mi einer Verlängerung 107 ausgerüstet. Wenn sich die beteiligten Einzelteile in den in Fig. 3 dargestellten Positionen befinden, wird jeder Versuch die Auslöser-Sperre 94 gegen die Wirkung der Feder 95 aufwärts zu schieben durch das Anschlagen der Auslöser-Sperren-Verlängerung gegen die Unterseite der Justierknopf-Sperre 155 verhindert. Wenn jedoch der Justierknopf 12 so ausreichend weit gedreht worden ist, daß der bewegliche Backen 8

_ΞΡ0 COPY

soweit in Richtung auf den feststehendn Backen bewegt worden ist, daß der Abstand zwischen dem Magazin 9 und dem Amboß 7 geringfügig größer als der max. Arbeitsspalt des

Instrumentes 1 ist, gibt die Verlängerung 107 der Auslöser-Sperre 194 das vorderste Ende 232 der Justierknopf-Sperre 155 frei. Dies hat zur Folge, daß die Auslöser-Sperre 94 durch einen auf die Auslösersicherung 5 aufwärts ausgeübten Druck gegen die Wirkung der Feder 95 um einen Betrag aufwärts geschoben wird, der ausreicht, den Zapfen 136 der Auslösersicherung 5 freizugeben, so daß die Auslösersicherung 5 in ihre Inaktiv-Position in der Griff-Baugruppe 4 schwenken kann. In diesem Zustand kann der Chirurg die Auslöser-Baugruppe betätigen, um eine Doppelreihe von Klammern in das zwischen den beweglichen Backen 8 und dem feststehenden Backen 6 angeordnete Gewebe zu implantieren.

Nachdem das Instrument und seine Einzelteile detailliert beschrieben worden sind, wird nachstehend seine Funktionsweise beschrieben. Das Instrument 1 wird im verpackten und vorsterilisierten Zustand in die chirurgische Umgebung gebracht. Dabei befindet sich das Instrument im geöffneten Zustand gem. Fig. 1 und 3, in dem der bewegliche Backen 8 von dem feststehenden Backen 6 zurückgezogen und das Magazin 9 im max. Abstand von dem Amboß 7 positioniert ist. Die Justierknopf-Sperre 155 befindet sich in ihrer verriegelnden Position, in der der Zapfenteil 239' in den Schlitz 78 des Justierknopfes 12 ragt, der Positionierung- und Haltestift 10 befindet sich in seiner vollständig zurückgezogenen'Position; die Auslösersicherung 5 befindet sich in ihrer die Auslöser-Baugruppe 3 verriegelnden Position; wie bereits

EPO COPY

(öl

erw.'ihnt, ist dieser Zustand in Fig. 1 und 3 dargestellt. Das zu klammernde Gewebe wird zwischen dem beweglichen Backen 8 und dem feststehenden Backen 6 (d.h., zwischen dem Magazin 9 und dem Amboß 7) positioniert .

Als nächstes schiebt der Chirurg mittels des Knopfes 11 den Positionierung- und Haltestift 10 vorwärts, so daß das vordere Ende des Positionierungs- und Haltestiftes 10 das Magazin 9 und den Amboß 7 passiert und in den Ausschnitt 184 des Führungselementes 148 eindringt. Diese Aktion erfüllt drei Aufgaben.

1. stellt sie sicher, daß das Magazin 9 und der Amboß 7 korrekt zueinander ausgerichtet sind.

2. stellt sie sicher, daß das Gewebe zwischen den Backen 6 und 8 angeordnet bleibt. Schließlich wird durch das Schieben des Positionierungs- und Haltestiftes 10 in seine vollständig betätigte Position die Justierknopf-Sperre 155 in ihre vorder Position geschoben, wodurch der Justierknopf 12 freigegeben wird.

Danach dreht der Chirurg den Justierknopf 12,bis das Magazin 9 innerhalb des Bereiches des Arbeitsspaltes des Instrumentes 1 im gewünschten Abstand zum Amboß 7 positioniert ist, was, wie bereits beschrieben, von den Anzeigeeinrichtungen an beiden Seiten des Instrumentengehäuses 2 angezeigt wird. Das Einstellen des für das zu klammernde Gewebe geeigneten Spaltes wird vom Chirurgen aufgrund seiner eigenen Erfahrung oder mittels eines chirurgischen gewebedicken Meßgerätes der Art, die z.B. im US-Patent 4.312.363 beschrieben ist, vorgenommen, Ferner entspricht die Markierung 219 einer ungefähren Höhe der geschlossenen Klammer.von 1,5 ram, während die

EPO COPY

»3

^Markierung 220 einer ungefähren Höhe der geschlossenen 'Klammer von 2,0 mm entspricht. Diese Höhen der geschlossenen Klammern sind typisch für die von verschiedenen idem Stand der Technik gemäßen Instrumenten er-'zeugten geschlossenen Klammern; d.h., die Markierungen :219 oder 220 können als Leitwert für die Einstellung .des Spaltes benutzt werden.

iWenn innerhalb des Bereiches des Arbeitsspaltes des Instrumentes 1 der geeignete Spalt eingestellt worden ist, ist das Instrument 1 für den Einsatz bereit. Die Auslöser-Baugruppe 3 und die Griff-Baugruppe 4 sind relativ zum Gehäuse 2 soweit vorgeschoben, daß sich die Auslöser-Sperre 94 so positionieren läßt, daß sie _:die Auslöser-Sicherung 5 freigibt. Der Chirurg gibt daher die Auslöser-Sicherung 5 frei und betätigt dann die "Auslöser-Baugruppe 3, indem er sie kräftig in Richtung auf die Griff-Baugruppe 4 zurückzieht. Wenn dies durchgeführt worden ist, dringt das hakenförmige Ende der Griffverriegelung 14 in die Schlitzteile 111 und 119 der Auslöser-Baugruppe 3 ein und verriegelt dadurch die Auslöser-Baugruppe 3 in ihrer betätigten Position. Dies liefert dem Chirurgen ein visuelles, fühlbares und hörbares Signal, daß das Instrument 1 korrekt betätigt worden ist, und daß die chirurgischen Klammern in dem zu klammernden Gewebe korrekt implantiert und geformt worden sind.

Vor der Entfernung des Instrumentes 1 aus der Nahtstelle können verschiedene dem Gewebe benachbarte Kanten als sdhneidführung zum Durchtrennen des Gewebes oder zum Abschneiden von über die Backen hinausstehenden

EFO CO

Gewebes benutzt werden. Dadurch wird das Abtrennen des Gewebes in einem geeigneten Abstand von der Klammernaht erle i entert.

Danach wird das Instrument 1 geöffnet, in dem der Justierknopf 12 im Gegenuhrzeigersinn gedreht und der Knopf 11 des Positionierungs- und Haltestiftes 10 in sein'-' zurückgezogene Position zurückgeschoben wird. Danach kann das Instrument auf jede geeignete Art entsorgt werde.n.

Die beschriebene Ausführungsform des erfindungsgemäßen Instrumentes kann auf die verschiedensten Arten modifiziert werden, ohne vom Prinzip der Erfindung abzuweichen. Z.B. kann das erfindungsgemäße Instrument in verschiedenen Größen hergestellt werden, um Klammernnähte mit unterschiedlichen Klammernzahlen pro Reihe herzustellen.

Obwohl das erfindungsgemäße Instrument in einer Ausführungsform beschrieben worden ist, die zwei Reihen chirurgischer Klammern implantiert und formt, bei den die Klammern jeder Reihe gegenüber den Klammern der anderen Reihe auf Lücke angeordnet sind, kann das Instrument durch eine einfache Modifikation des Ambosses 7, des Magazines 9 und des Treibers 15 verwendet werden, um eine einzige Reihe chirurgischer Klammern zu implantieren und zu formen.

Die dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen chirurgischen Klammerinstrumentes ist anhand der Zeichnungen so beschrieben worden, wie es in den Zeichnungen orientiert ist; d.h., Begriffe wie "vorwärts", "rückwärts", "oben", "unten",o.dgl. wurden mit Bezug auf die Zeichnungen zum Zweck einer verständlichen Beschreibung verwendet.

Den mit dem Stcirid der Technik Vertrauten ist klar, daß das erfindungsgemäße Instrument wahrend des Einsatzes jede erforderliche Orientierung einnehmen kann.

EFO COPY

Claims

eine Gesellschaft nach den Gesetzen des Staates Ohio 8485 Broadwell Road, Cincinnati, OHIO 45244 (V. St. A.)

Ansprüche ςΐ

1 .\ Lineares chirurgisches Klammer instrument zum

ormen und Implantieren mindestens einer geraden Reihe chirurgischer Klammern in dem Gewebe eines Patienten dadurch gekennzeichnet, daß.das Instrument (1) ein längliches, an seinem vorderen Ende in einem feststehenden Backen (6) endendes Gehäuse (2), einen auf dem feststehenden Backen (6) befestigten Amboß (7) und eine in Längsrichtung verschiebbar in dem Gehäuse' (2) gelagerte Hauptbaubruppe (8, 3, 4, 73, 12) besitzt; daß die Haupt baugruppe (8, 3, 4-, 73, 12) funktionell miteinander verbunden eine bewegliche Backen-Baugruppe (8) eine Auslöser-Baugruppe (3), eine Griff-Baugruppe

Martinistraße O-?800 Bremen I

Telefon 0421-3280

Telecopierer 0421- 3268 Ϊ4

Telex

244020 fepatd

Datex-1»

44421040

COPY Jp

und cine Justic-rbolzen/ Justierknopf-Baugruppe (73, 12) benri'zt; daß die bewegliche Backen-Baugruppe (8) ein nindoütens eine Reihe chirurgischer Klammern enthaltendes Magazin (9) mit einer dem Amboß (7) zugekehrten und sum Aviboß (7) parallelen Frontfläche besitzt; daß das Magazin (9) von einem hohlen"Gehäuse (16) umgeben ist; daß ein Klammerntreiber (15) verschiebbar in dein Gehäuse (16) angeordnet ist; daß Einrichtungen (17) den Treiber (15) in dem Gehäuse (16) zwischen einer Ruhe-Position und einer klammerntreibenden Position verschieben, um die in dem Magazin (9) enthaltenden Klammern durch das Gewebe gegen den Amboß (7) über einen Abstandsbereich zwischen dem Magazin (9) und dem Amboß (7), der dem Arbeitsspalt des Instrumentes (1) entspricht,zu verschieben; daß die den Treiber (15) verschiebenden Einrichtungen (17) einen länglichen Treiberstössel (17) mit einem mit dem Treiber (15) in dem Gehäuse (16) verbundenes vorderes Ende (49) und ein mit der Auslöser-Baugruppe (3) verbundenes hinteres Ende (7) besitzen; daß die Auslöser-Baugruppe (3) ein gelenkig an der Hauptbaugruppe (8, 3, 4, 73, 12) befestigtes obere Ende und ein freies unteres Ende besitzt; daß die Auslöser-Baugruppe (3) zwischen einer von der Griff-Baugruppe (4) entfernten, unbetätigten Position, in der sich der Treiber (15) in seiner Ruhe-Position befindet, und einer der Griff-Baugruppe (4) benachbarten, betätigten Position, in der sich der Treiber (15) in seiner klammerntreibenden Position befindet, schwenkbar ist; daß der Justierbolzen (73) innerhalb des Gehäuses (16) mit der Hauptbaugruppe (8, 3, 4, 73, 12) verbunden ist; daß der Justierknopf (12)

EPO COPY-

drehbar in hinteren Ende des Gehäuses (2) gelagert ist und in einem Gev/indeeingriff mit dom Justierbolzen (73) steht; daß Drehungen des Justierknopfes (12) in einer Richtung den Justierbolzen (73) und die Hauptbaugruppe (8 ...) relativ zum Gehäuse (2) rückwärts schieben, so daß die be\>/egliche Backen-Baugruppe (8) von dem feststehenden Backen (6) und das Magazin (9) von dem Amboß (7) v/eggeschoben wird; .daß Drehungen des Justierknopfes (12) in der anderen Richtung die Hauptbaugruppe (8 ...) relativ zum Gehäuse (2) vorwärts schieben, so daß der bev/egliche Baclcen (8) in Richtung auf den feststehenden Backen

(6) und das Magazin (9) in Richtung auf den Amboß

(7) geschoben wird; daß der Positionierungs- und Haltestift (10) verschiebbar auf dem Gehäuse (2)

.gelagert ist; daß der Positionierungs- und Haltestift (10) ein freies vorderes Ende besitzt; daß der Positionierungs- und Haltestift (10) entlang des Gehäuses (2) zwischen einer Ruheposition, in der das vordere Ende des Stiftes (10) innerhalb des Gehäuses (16) liegt, und einer ausgefahrenen Position, in der das freie Ende des Stiftes (10) sich durch koaxiale Löcher (27, 122) in dem Magazin (9) und dem Amboß (7) in einen Einschnitt (184) in dem feststhenden Backen (6) erstreckt, verschiebbar ist, um eine korrekte Ausrichtung zwischen dem Magazin (9) und dem Amboß (7) sicherzustellen; daß Anzeigeeinrichtungen (13) anzeigen, ob sich der Abstand zwischen dem-Magazin (9) und dem Amboß (7) innerhalb des Bereiches des Arbeitsspaltes des Instrumentes (1) befindet; und daß Sicherheitseinrichtungen (155, 5, 14) die funktioneile Ablauffolge des Instrumentes sicherstellen.

2. Instrument nach Anspruch 1 dadurch gekenn- j

zeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (155, 5, ' I 94, 14) eine Justierknopf-Sperre (155) besitzen, die Drohungen des Justierknopfes (12) verhindert, v/enn sich der Positionierungs- und Haltestift (10) in seiner Ruheposition befindet.

3. Instrument nach einem der Ansprüche 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (155, 5, 94, 14) Auslöser-Sicherheitseinrichtungen (5, 94) besitzen, die ein Schwenken der Ausloser-Baugruppe (3) aus ihrer Ruheposition in ihre betätigte Position solange verhindern, bis der Abstand zwischen dem Amboß (7) und dem Magazin (9) im Bereich des Arbeitsspaltes des Instrumentes (i)liegt.

4. Instrument nach einem der Ansprüche 1-3 dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (155,

5. 94, 14) eine Auslöser-Verriegelung (14).besitzen, die die Auslöser-Baugruppe (3) in der betätigten Position verriegeln und eine visuelle, hörbarejund fühlbare Anzeige liefern, daß die Klammern gefQrm und implantiert worden sind. , ,

5. Instrument nach einem der Ansprüche 1-4 dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung (13) mindestens ein Fenster (216) im Gehäuse (2), dem Fenster (216) benachbarte Anzeigemarkierungen (218, 219, 220) auf dem Gehäuse (2), die den Arbeitsspalt des Instrumentes (1) repräsentieren, und mindestens einen länglichen Anzeigeschieber (150) mit einer Zeigerlinie (215) besitzen; daß der Anzeigeschieber (150) dem Fenster (216)

Er%J I

benachbart in dem Gehäuse (2) angeordnet und in den Gehäuse (2) in Längsrichtung zwischen einer unbet'ätigten hinteren Position und einer vorderen Position .verschiebbar ist; daß Vorspanneinrichtungen (151) den mindestens einen Anzeigeschieber (150) in seine hintere Position vorspannen; und daß durch den Justierbolzen (73) betätigbare Einrichtungen (154) den mindestens einen Anzeigeschieber (150) in seine vordere Position schieben, wobei die Zeigerlinie (215) des Anzeigeschlittens (150) mit den Anzeigemarlcierungen (218, 219, 220) auf dem Gehäuse (2) zusammenwirkt, un anzuzeigen j ob der Abstand zwischen dem Amboß (7) und dem Magazin (9) sich an und in dem Bereich des Arbeitsspaltes befindet.

6. Instrument nach einem der Ansprüche 1-4 dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtungen (13) ein Fenster (216) an jeder Seite des Gehäuses (2),jedem Fenster (216) benachbarte, den Arbeitsspalt des Instrumentes (1) repräsentierende Anseigemarkierungen (218, 219, 220) auf dem Gehäuse (2), und ein Paar länglicher Anzeigeschieber (150) mit je einer Zeigerlinie (215) besitzen; daß jeder Anzeigeschieber (150) je einem der Fenster (216) benachbart in dem Gehäuse (2) angeordnet und in Längsrichtung in dem Gehäuse (2) zwischen einer unbetätigten hinteren Position und einer vorderen Position verschiebbar ist; daß Yorspanneinrichtungen (151) jeden Anzeigeschieber (150) in seine hintere Position vorspannen; und daß durch den. Justierbolzen (73") betätigbare Einrichtungen (154) beide Anzeigeschieber (150) gleichzeitig und gleichmäßig in ihre vordere Position schieben, wobei die Zeigerlinie (215) jedes Anzeigeschiebers (150) mit den ihr zugeord-

," EPO COPY

noten AnselgeDarlcierungen (218, 219,-220) auf dem Gehävse (2) kooperiert, um gleichzeitig anzuzeigen, ob der Abstand zwischen dem Amboß (7) und dem Magazin (9) an und innerhalb des Bereiches des Arbeitsspaltes des Instrumentes 1 liegt.

7. Instrument nach einem der Ansprüche 1-6 dadurch gekennzeichnet, daß es eine erste und eine zweite Griffplatte (18, 19) besitzt;,daß die zweite Griffplatte (19) im wesentlichen ein.Spiegelbild der ersten Griffplatte (18) ist; daß die erste und die zweite Griffplatte (18, 19) je einen länglichen Schaftteil (50, 58) besitzen; daß sich die Schaftteile (50, 58) der Griffplatten (.18, 19) in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses (2) beidseitig parallel in Abstand zum Treiberstössel (17) erstrecken; daß die Schaftteile (50, 58) der Griffplatten (18, 19) an ihren vorderen Enden in innerhalb des Gehäuses (16) zu beiden Seiten des vorderen Endes des Treiberstössels (I7)und des Treibers (15) angeordneten plattenförmigen Teilen (52, 60) enden; daß die Schaftteile (50, 58) der Griffplatten (18, 19) an ihren hinteren Enden in parallel mit Abstand zueinander innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten verbreiterten Teilen enden; daß diese verbreiterten Teile der Griffplatten-Schaftteile (50, 58) parallel mit Abstand zueinander in der Griffbaugruppe (4) angeordnete, abwärts ragende Griffteile (51, 59) besitzen; daß die Auslöserr-Baugruppe (3) mittels eines Gelenkstiftes (91) zwischen den verbreiterten Teilen an der ersten und der zweiten Griffplatte (18, 19) befestigt ist; und daß der Justierbolzen (73) zwischen den verbreiterten Teilen an der ersten und der zweiten Griffplatte (18, 19) befestigt ist.

EPO COPY

8. Instrument nach einem der Ansprüche 1-7 dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigungslmopf (11) an hinteren Ende des Positionierungs- und Haltestiftes (10) befestigt ist; daß das Geh'iuse (2) an seiner Oberseite mit einer Längsöffnung (169) ausgerüstet ist; daß eine längliche Justierknopf-Sperre 055) in Längsrichtung zwischen einer hinteren Normalposition und einer vorderen betätigten Position verschiebbar in der Öffnung (169) angeordnet ist; daß die Justierknopf-Sperre (155) mit einer am vorderen Ende der Justierknopf-Sperre (155) in einer Anschlagfläche 134·) endenden Längsnut (233) ausgerüstet ist; daß der Justierknopf (12) einen in dem Gehäuse (2) angeordneten ringförmigen Teil (76) besitzt; daß der ringförmige Teil(76) an seiner Umfangsfläche mit einer Radialnut (70) ausgerüstet ist; daß die Justierknopfsperre (155) eine hintere Verlängerung (239) besitzt, die mit der Nut (78) in Eingriff koirnnt, wenn sich die Justierknopfsperre (155) in ihrer hinteren Normalposition befindet, um den Justierknopf (12) zu verriegeln; daß der Positionierungs- und Kaltestiftknopf (11) die Längsöffnung (169) in der Oberseite des Gehäuses (2) und die darin angeordnete Justierknopfsperre (155) überdeckt; daß der Positionierungs- und Haltestiftknopf (11) einen abwärts in die Nut (233) der Justierknopfsperre (155) ragenden Zapfen (240) besitzt; und daß der Zapfen (240) so konfiguriert und angeordnet ist, daß er, wenn der Positionierungsund Haltestift (10) in seine ausgefahrene Position geschoben wird, in der Nut (233) vorwärts geschoben wird und die Anschlagfläche (234) berührt, um die Justierknopfsperre (155) in der Längsöffnung (169) der Oberseite des Gehäuses (2) vorwärts zu schieben,

wodurch die hintere Verlängerung (239) der Junstierknopfsperre (155) aus der Nut (78) des Justierknopfes (12) freikommt-, so daß der Justierknopf 12 entriegelt

v/ird. ;

9. Instrument nach einem der Ansprüche 1-8 dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöser-Baugruppe 3 einen länglichen, koplanaren Auslöser (92) mit einem vergrößerten oberen Ende und einem Schaftteil, und einen den Schaftteil des Auslösers (92) umschließenden und mit Paßkanten' miteinander verbundenen ersten und zweiten Deckel (96, 97) besitzt; daß der erste Deckel (96) ein oberes Ende mit einer mit den hinteren-Ende (47) des Treiberstössels (17) funktionell in Eingriff stehenden Verlängerung (112) besitzt; daß das vergrößerte obere Ende des Auslösers (92) am hinteren Ende (47) des Treiberstössels (17) anliegt; daß die Auslöser-Baugruppe (3) mittels eines Gelenkstiftes (91) in der Kauptbaugruppe (8,...) befestigt ist; daß sich der Gelenkstift (91) durch koaxiale Löcher in der Verlängerung (112) des ersten Auslöserdeckels (96) und in dem vergrößerten oberen Ende des Auslösers (92) erstreckt; daß eine längliche Auslösesperre (94) zum Auslöser (92) benachbart in der Auslöser-Baugruppe (3) angeordnet ist; daß die Auslösersperre (94) in Längsrichtung in der Auslöser-Baugruppe (3) zwischen einer unteren und einen oberen Position verschiebbar ist; daß in der Auslöserbaugruppe (3) angeordnete elastische Einrichtungen (95) die Auslösersperre (94)¹ in Richtung auf die untere Position vorspannen; daß die Auslösersperre (94).ein oberes Ende mit einer Verlängerung (107) besitzt; daß sich die Verlängerung (107) zu der

Auslüsersperre (94) durch einen Schiit?, (117) im zweiten Auslöserdeckel (97) erstreckt und aufwärts in das Gehäuse (2) ragt; daß die Auslösesperre (94) raittig zu ihrer Länge eine Anschlagfläche (104) besitzt; daß der erste und der zweite Deckel (96, 97) der Griff-Baugruppe (4) zugekehrte weitgehend koplanare Flächen besitzen; daß in diesen Flächen angeordnete Einrichtungen (110, 118) den Zugang zu der Anschlagfläche (104) der Auslösersperre (94) freigeben; daß die Griff-Baugruppe (4) eine der Auslöser-Baugruppen (3) zugekehrte Fläche besitzt; daß diese Fläche der Griff-Baugruppe (4) mit einer Öffnung (125) ausgerüstet ist; daß eine längliche Auslösersicherung (5) mit ihrem hinteren Ende (140, 141) an der Griff-Baugruppe (4) angelenkt ist und ein vorderes Ende (155) mit einem aufv/ärts ragenden Zapfen (136) besitzt; daß die Auslösersicherung (5) zwischen einer unbetätigten Position in der Öffnung (125) der Griff-Baugruppe (4), in der sie weitgehend bündig mit der Fläche der Griff-Baugruppe (4) abschließt und einer betätigten Position schwenkbar ist, in der sie derart in Richtung auf die Auslöser-Baugruppe (3) ragt, daß der Zapfen (136) der Auslöser-Sicherung (5) an der Anschlagfläche (104) der Auslösersperre (94) anliegt, ,um Betätigungen der Auslöser-Baugruppe (4) zu verhindern; und daß Anschlageinrichtungen (155) so in dem ^;Gehäuse (2) positioniert sind, daß sie von der Verlängerung (107) der Auslösersperre (94) berührbar sind, um Längsverschiebungen der Auslösersperre (194) in die !obere Position, in der sie die Auslösersicherung (5) freigibt, so lange zu verhindern, bis die Haupt-Baugruppe (8,...) mittels des Justierknopfes (12) im

Gehäuse (2) soweit vorwärts geschoben worden ist, daß sich der Abstand zwischen dem Amboß (7) und dem Magazin (SO den Arbeitsspalt nähert.

10. Instrument nach einen der Ansprüche 1-9 dadurch gele ennz ei elin et, daß die Auslöser-Baugruppe

(3) eine der Griff-Baugruppe (4) zugekehrte Längsfläche besitzt; daß die Längsfläche der Auslöser-Baugruppe (3) in der Nähe des freien Endes der Auslöser-Baugruppe (3) mit einem Querschlitz (111,119) ausgerüstet, ist; daß die Griff-Baugruppe (4) mit einer hakenförmigen Auslöserverriegelung (14) ausgerüstet ist; und daß die Auslöserverriegelung (14) so konfiguriert und positioniert ist, daß sie, wenn die Auslöser-Baugruppe (3) in ihre betätigte Position geschwenkt worden ist, in den Schlitz (111, 119) der Auslöser-Baugruppe (3) eindringt, um die Auslöser-Baugruppe (3) in ihrer betätigten Position zu verriegeln, als visuelles, hörbares und fühlbares Zeichen, daß die chirurgischen Klammern in den Gewebe geformt und implantiert worden sind.

11. Instrument nach einem der Ansprüche 1-10 dadurch gekennzeichnet, daß das Instrument ,(1) ein wegwerf bares Einweginstrument ist.

.12. Instrument nach einem der Ansprüche 1-11 dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (154) zum Schieben des mindestens" einen Anzeigeschiebers (150) einen Hebel (165) besitzen; daß^; der Hebel (154) mit einem Ende (221) gelenkig mit dem: Gehäuse (2) verbunden ist; daß der Hebel (154) ein zweites mit dem mindestens einen Anzeigeschieber (150),in Eingriff

stehendes Ende (226) besitzt; daß Zapfeneinrichtungen ( 86) an dem Justierbolsen (73) so positioniert sind, daß sie mit dein Hebel (154) in Eingriff körnen, wenn der Justierbolzen (73) mittels des Justierknopfes (12) im Gehäuse (2) soweit nach vorne geschoben worden ist, daß ider Abstand zvrischen dem Amboß (7) und dem Kagazin (9) geringfügig grüßer als der Arbeitsspalt des Instrumentes (1) ist; und daß durch den Eingriff des Zapfens (86) des Justierbolzens (73) mit dein Hebel (154) eine weitere Vorwärtsbewegung des Bolzens (73) den Hebel (154) schwenkt, und den mindestens einen Anzeigeschieber (150) vorwärts in seine vorderste Position schiebt, so daß die Zeigerlinie (215) des Anzeigeschiebers (150) mit den Anzeigemarkierungen (208, 209, 210) auf dem Gehäuse (2) kooperiert, um visuell anzuzeigen, ob der Abstand zwischen dem Magazin (9) und dem Amboß (7) im Bereich des Arbeitsspaltes..des Instrumentes (1) liegt.

13. Instrument nach einem der Ansprüche 1-12 dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen (154) zum Schieben der Anzeigeschieber (150) einen Hebel (154) besitzen; daß der Hebel (154) ein umgekehrtes U-förmiges Element mit einem Stegteil (121) und einem Paar abwärts ragender Schenkel (222, 223) ist; daß der'Stegteil (221) derart gelenkig im Gehäuse (2) befestigt ist, daß die Schenkel (222, 223) den Justierbolzen (73) umspreizen; daß jeder Schenkel (222, 223) des Hebels (154) in einer Anschlagfläche endet, die mit einem der Anzeigeschieber (150) in Eingriff steht; daß Zapfeneinrichtungen.(86, 87) so am Justierbolzen (73)

EPO GOPY

:'l L=*": ·>;=-:- '3421568 At " '

positioniert sind, daß sie mit dem Hebel (154) in Eingriff kommen, \;enn der Justierbolzen (73) mittels des Juctiorknopfes (12) soweit in Gehäuse (2) vorwärts geschoben worden ist, daß der Abstand zwischen j dcia A.iboß (7) und dem Magazin (9) geringfügig größer als der Arbeitsspalt des Instrumentes (1); und daß durch den Eingriff der Zapfeneinrichtung (36, 37) des Justierbolzens (73) mit den Hebel (154) eine v/eitere Vorwärtsbewegung des Bolzens (73) den Hebel (154) schwenkt und gleichzeitig die Anzeigeschieber (150) vorwärts in ihre vorderste Position schiebt, so daß die Zeigerlinie (215) des Anzeigeschiebers (150) ::.it den zugeordneten Anzeige:::arkierungen (203, 209, 210) auf dem Gehäuse (2) kooperiert, um visuell anzuzeigen, wann der Abstand zwischen dera Magazin (9) und dem Amboß (7) im Bereich des Arbeitsspaltes liegt.

14. Instrument nach einem der Ansprüche 1-13 dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (154) so konfiguriert ist, daß er die Anzeigeschieber (150) um einen Abstand verschiebt, der 4x großer ist als der Abstand, um den das Magazin (9) gleichzeitig mittels des Justierknopfes (12) verschoben wird.

15. Wegwerfbares, lineares chirurgisches Klanunerinstrument zum Formen undImplantieren von mintestens einer geraden Reihe chirurgischer Klammern in das Gewebe eines Patienten dadurch gekennzeichnet, daß das Instrument (1) ein längliches Gehäuse (2) mit einer Griff einrichtung (4) und einer Auslöseeinrichtung (3) nahe seinem hinteren Ende und einen einen Amboß (7) tragenden feststehenden Backen (6) an seinem vorderen Ende besitzt ; daß die Auslösereinrichtung (3)

EPO COPY gjg

zwischen einer unbetLltigten Normalposit ion und einer betätigten Position schwenkbar ist; da,?· ein ein Klammern enthaltendes Magazin (9) tragender "beweglicher Backen (8) in Richtung auf den festen Backen (6) und von den festen Backen (6) i;eg \ ersoliicVoGr auf de:.: Gehäuse (2) befestigt ist; daß eii:c Justiereinrichtung (12) am hinteren Ende des Gehäuses (2) angeordnet und funktionell mit dein beweglichen Backen (δ) verbunden ist, um den beweglichen Backen (8) in Richtung auf den feststehenden Backen (6) zu und von dem feststehenden Backen (6) wegzuschieben ; daß ein Elannerntreiber (15) derart funktionell mit der Auslösereinrichtung (3) verbunden ist, daß er mittels der Auslösereinrichtung (3) verschiebbar ist, un Klammern aus dem Hagazin (9) durch das zwischen dem festen und dem beweglichen Backen (6, C) angeordnete .Gewebe gegen den Amboß (7) über einen Abstandsbereich zwischen dem Amboß (7) und dem Magazin (9), der einen Arbeitsspalt des Instrumentes (1) bildet, zu treiben; daß ein Positionierungs- und HLaltestift 10 zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorderen Position verschiebbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist; daß sich der Positionierungs- und Haltestift (10) in seiner vorderen Position durch das Hagazin (9) und den festen Backen (6) erstreckt, um die korrekte Positionierung des Magazines (9) zum festen Backen (6) zu gewährleisten, und um das Gewebe zwischen dem Hagazin (9) und dem festen Backen (6) zu halten; und daß Sicherheitseinrichtungen (11, 155, 239; .5, 9^; 1^z0 die korrekte funktionelle Ablauffolge bei der Betätigung des Instrumentes (1) sicherstellen.

EPO COP'i

' "'_AH'""' '"' ' 3421568

16. Instrument nach Anspruch 17 dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (11,...) Einrichtungen (11, 155, 239) besitzen, die eine Betätigung der Justiereinrichtung (12) verhindern, wenn sich der Positionierungs-und Haltestift (10) in seiner zurückgezogenen Horraalposition befindet.

17. Instrument nach einem der Ansprüche 15 oder dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (11, .·♦) Auslöser-Sicherheitseinrichtungen (5, 9^) besitzen, die das Verschieben der Auslöser-Einrichtung (3) aus ihrer unbetätigten Position in ihre betätigte Position so lange verhindern, bis der Abstand zv/i sehen dem Amboß (7) und dem Magazin (9) im Bereich- des Arbeitsspaltes liegt.

18. Instrument nach einem der Ansprüche 15 - 17 dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtungen (11,...) eine Auslöser-Verriegelungseinrichtung (14) besitzen, um die Auslöser-Einrichtung (3) in ihrer betätigten Position zu verriegeln und eine visuelle, hörbare und fühlbare Anzeige zu liefern, daß die Klammern geformt und implantiert sind.