DE3435849A1 - Luftimpulserzeuger bei beatmungsgeraeten - Google Patents

Luftimpulserzeuger bei beatmungsgeraeten

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Norbert Dipl.-Ing. 7037 Magstadt Stroh
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Description

PATENTANWALT Ul P L.-ING. ULRICH KINKEL 0^35 8 A 7032 Sindelfingen - auf dem Goldberg - Weimarer Str^ 32/34-Telefon 07031/86501
_ <f - Telex 726509 rose d
12 391
27. September 1984
Herr Dipl.-Ing., Ing. grad. Norbert Stroh, Schillerstrasse 50, 7031 Magstadt Herr Prof. Dr. med. Paul P. Lunkenheimer, Nikolaus-Knopp-Platz 12 4000 Düsseldorf-Heerdt
LUFTIMPULSERZEUGER BEI BEATMUNGSGERÄTEN
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Eine Einführung in dieses Gebiet mit weiteren Literaturstellen gibt die "Medizintechnik Produktinformation" der Firma Drägerwerk AGj mit dem Titel "Hochfrequenzbeatmung" oder "Health Equipment Information" Dezember 1983 - Nr. 119, mit der bibliographischen Kennung ISSN 0261 - 0736.
Nachteilig an den bekannten Vorrichtungen ist:
Der Luftimpulserzeuger befindet sich weit entfernt von der Stelle, an der die Atemluft in die Luftröhre austritt.
Die Erfinder haben gefunden, dass die unterschiedlichen Arten (HFPVj HFO, HFJV usw.) am besten arbeiten, wenn die zur Frequenz gehörigen Impulse scharfkantig sind, d.h. möglichst steile Anstiegsflanken und möglichst steile Abfallflanken haben. Ausgehend von dieser Erkenntnis haben die bekannten
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Vorrichtungen folgende Nachteile:
a) Der Hochfrequenzerzeuger, der der Atemluft die Frequenz gibt, hat
vom Auslass für die Beatmungsluft eine Entfernung, die grössenordnungsmässig im Meterbereich liegt. Allein schon durch die Laufzeit vom Erzeuger bis zum Auslass verschleifen die Impulse.
r b) Die Beatmungsluftleitung hat einen Durchmesser im Bereich von 1-2 mm
soweit es sich um die Zufuhrleitung handelt. Diese Zufuhrleitung wird ja mit ihrem Ende in einen Beatmungstubus eingeklebt und bläst in eine Leitung, die in der Wand des Tubus vorgesehen ist, die also schmäler sein muss, als die Wandstärke des Tubus. Eine solche Leitung bestimmt dann den effektiven Widerstand für die Luft. Im Stand der Technik ist eine solche Leitung des Tubus z.B. 0,7 mm breit und 1 mm hoch. Auch durch diese hohen Luftwiderstände wird der Impuls verschliffen. Dabei ist noch nicht einmal gesagt, dass diese im Tubus verlaufende Leitung die engste Stelle ist. Vielmehr kann man nicht dafür garantieren, dass der Klebstoff am Übergang von Tubusleitung zur Zufuhrleitung den dortigen
Beatmungsluft-Leitungsquerschnitt nicht nochmals verengt.
c) Alle diese Leitungen verlaufen in Kunststoff; der die für diese Zwecke bekannte Weichheit hat. Gegenüber Impulsen weichen diese auf manchen Strecken nicht einmal einen Zehntelsmillimeter dicken Leitungen aus und verschleifen damit die Impulse noch weiter.
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d) Die angewendeten Frequenzen der Hochfrequenzbeatmung liegen bei
1 bis 50 Hz. Je hochfrequenter das System wird, desto mehr verschleifen die Impulse als Funktion der Frequenz. Für manche Anwendungsfälle sind jedoch die Frequenzen um so interessanter, je höher sie sind.
Der Stand der Technik erlaubt es gar nicht, höhere Frequenzen anzuwenden, denn es bringt nichts, im Atemluft-Frequenzerzeuger hohe Frequenzen zu erzeugen, wenn am Auslass praktisch nur noch ein Gleichstrom ankommt.
e) In einer Leitung bestimmt der engste Querschnitt den Strömungswiderstand. Im Stand der Technik gibt es die oben erwähnten sehr dünnen Leitungen, die einen hohen Strömungswiderstand haben. Trotzdem muss man genügend Beatmungsluft am Auslass zur Verfügung stellen/Dies erreicht man nicht anders als durch die bis an die Grenze getriebene Erhöhung des Drucks der Beatmungsluft. Damit tritt die Luft am Auslass mit extrem hoher Geschwindigkeit aus und trifft dann natürlich irgendwo mit hohem Impuls auf die Luftröhre oder Stammbronchien. Diese werden an der Auftreffstelle punktuell belastet, weil dort der Oberflächenschleim weggeblasen wird, weil dort die Wärmebilanz nicht mehr stimmt, weil dort die Feuchtigkeitsbilanz nicht mehr stimmt usw.
Aufgabe der Erfindung ist es, das Verschleifen der Impulse auf einfache Weise zu vermeiden.
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Erfindungsgemäss wird dies durch die aus dem kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches ersichtlichen Merkmale erreicht.
Man kann nun die Beatmungsluft im Gleichstrom heranführen. Der Beatmungslufterzeuger braucht also keine Frequenzen zu erzeugen und wird deshalb billiger. Die Frequenz steht mit steilen Flanken am Auslass zur Verfügung. Unter anderem wird es deshalb auch möglich, bestimmte Teile einer Lunge in die Resonanz kommen zu lassen, was ganz neuartige Effekte auf dem Gebiet der Hochfrequenz-Beatmung ermöglicht.
Durch die Merkmale des Anspruchs 2 kann man sehr klein bauende Ventile realisieren.
Durch die Merkmale des Anspruchs 3 kann man ein ruhig liegendes Steuerkabel verwenden, denn bei einem mechanischen Ventil muss sich das Steuerkabel ja bewegen.
Durch die Merkmaie des Anspruchs 4 braucht das (mechanische) Steuerkabel sich lediglich zu drehen, was für diese Anwendung eine einfachere Betätigung mit sich bringt als z.B. bei einem hin- und hergehenden Steuerkabel, das zwar auf Zug ganz gut beanspruchbar ist, bei Druck jedoch gerne ausweicht.
Durch die Merkmale des Anspruchs 5 erreicht man, dass das Ventil in axialer Richtung kurz baut und dementsprechend die Biegsamkeit im Bereich des Auslasses nicht zu sehr von der Ventil-Konstruktion beeinflusst wird. Ein Flachschieberventil hat auch kurze Durchlässe, so dass auch hierdurch die Impulse steilflankig werden. Ausserdem hat ein Flachschieberventil wenig rotatorische Masse, so dass Unwuchten von vornherein nicht so ins Gewicht fallen. Wennd er Rotor des Flachschieberventils
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wenig Masse hat, dann bedeutet dies auch, dass er sofort einer Drehgeschwindigkeitsänderung des mechanischen Steuerkabels folgt.
An sich könnte ein Steuerkabel in Form einer biegsamen Welle auch am Aussenumfang des Rotors angreifen. Dann benötigt man jedoch eine Untersetzung zwischen dem Umfang des Rotors und desjenigen Zahnrads, das durch die biegsame Welle angetrieben wird. Dies vermeidet man durch die Merkmale des Anspruchs 6. Man erhält dann einen direkten Antrieb des Rotors.
Durch die Merkmale des Anspruchs 7 kann man die seither bekannten Tuben unveränderr weiterverwenden und setzt in diese nur die erfindungsgemässe Vorrichtung ein. Sogar während der Behandlung kann von der erfindungsgemässen Hochfrequenzbeatmung auf die seitherige bestimmungsgemässe Verwendung eines Tubus übergegangen werden, indem man die erfindungsgemässe Vorrichtung einfach aus dem Tubus herauszieht. Die biegsame Welle, die Beatmungsluftleitung und das Ventil bilden dann eine Baueinheit, die für sich herstellbar, lagerbar und verwendbar ist.
Durch die Merkmale des Anspruchs 8 kann die Beatmungsluft in grossen Querschnitten zurückfHessen, obwohl für die Zuführung der Beatmungsluft ebenfalls grosse Querschnitte zur Verfügung stehen.
Durch die Merkmale des Anspruchs 9 kann man die Impulshöhe aber auch die Impussteilheit weiterverbessern, indem man dort einen negativen Strömungswiderstand vorsieht.
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Eine Lösung gemäss den Merkmalen des Anspruchs 10 erfordert lediglich rotatorische Zuführung der Energie, was einfacher ist als eine hin- und hergehende Zuführung.
An sich könnte man zwei Wellen vorsehen, von denen die eine das Ventil steuert und die andere die Luftschaufelvorrichtung antreibt. Verfährt man jedoch gemäss dem Anspruch 11, so dient die biegsame Welle nicht nur als Steuerorgan, sondern auch als Energiezuführungsorgan.
Durch die Merkmale des Anspruchs 12 benötigt man keine zusätzliche, separate Luftschaufelvorrichtung.
Durch die Merkmale des Anspruchs 13 kommt man zu hohen Frequenzen, obwohl die Welle sich mit einer Drehzahl dreht, die nur ein Teil dieser Frequenzen ist.
Durch die Merkmale des Anspruchs 14 gelangen die scharfkantigen Impulse nicht nur an die Verzweigungsstelle der Stammbronchien, sondern sogar noch etwas in die Stammbronchien hinein. Man ist dadurch sicher, dass die Impulsfront nicht auf die Innenwand der Luftröhre oder der Stammbronchien trifft, sondern dass der Impuls in die Stammbronchien hinein fortgepflanzt wird.
Durch die Merkmale des Anspruchs 15 erreicht man, dass der Rotor an keiner Stelle der Luftröhre oder Stammbronchien anliegen kann und dadurch in seiner Rotation gebremst würde und man vermeidet auch, dass der Rotor Verletzungen durch seine Rotation verursachen könnte.
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Durch die Merkmale des Anspruchs 16 erreicht man, dass diejenigen Öffnungen, aus denen die Impulse austreten, mindestens ungefähr in die zwei Stammbronchien zielen.
Die Erfindung wird anhand'des Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht des unteren Bereichs einer Luftröhre, der Stammbronchien und der rechten und der linken Lunge,
Fig. 2 eine systematische Darstellung des Volemens der Lunge,
Fig. 3 eine systematische Seitenansicht der Erfindung,
Fig. 4 ein Schnitt längs der Linie 4 in Fig. 3,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Endbereich der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 6 eine Ansicht gemäss dem Pfeil A in Fig. 3 und 5,
Fig. 7 eine schematische Ansicht aus dem Bereich der Luftröhre, der
Stammbronchien und mit der Lage des Verteilers.
In Fig. 1 sieht man eine Luftröhre 11 und 2 Stammbronchien 12j 13. Wie man sieht, zweigt die rechte Stammbronchie 12 unter einem stumpferen Winkel ab als die Stammbronchien 13 und ist auch ein wenig kürzer. Die Stammbronchien 12, 13 führen in die rechte Lunge 14 und die linke Lunge 16. Die Fig. 1 zeigt unterschiedliche Lungenlappen, die in bekannter Weise die jeweiligen Lungen bilden. Es handelt sich hier um Einzelteile dieses Organs, die recht unterschiedlich auf Frequenzen ansprechen. Insbesondere haben sie unterschiedliche Resonanzfrequenzen, abhängig vom Alter des Individuums, abhängig von der Grosse, abhängig von evtl. Krankheiten,
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abhängig von evtl. Verletzungen usw. Wenn der eine Lungenteil in oder nahe einer Resonanz ist, dann kann der andere trotzdem weit ausserhalb der Resonanz sein. Es ist deshalb notwendig, dass man die Frequenz der Impulse erhöhen und erniedrigen kann, sei es zu diagnostischen Zwecken, sei es zu therepeutischen Zwecken.
Die Bronchien verzweigen sich wiederholt (12 bis 15 mal), so dass man auch vom Bronchialbaum spricht. Das Lumen, das für den Luftstrom zur Verfügung steht, vergrössert sich von der Luftröhre bis zur Peripherie etwa exponentiell. Die Fig. 2 zeigt schematisch den Verlauf des Lumens. Der Strich 17 bedeutet den Verzweigungspunkt der Luftröhre in die Stammbronchien, der Strich 18 die weiteren Teilungsschritte peripheriewärts. Da die Beatmungsluft-Impulse etwa beim Strich 17 erzeugt werden, ist es wegen des prinzipiellen Verlaufs von Fig. 2 um so wichtiger, mindestens dort steilflankige Impulse zu erzeugen, denn nach innen zu ist der Aufbau der Lunge ohnehin geeignet, die Impulsflanken zu verschleifen.
Gemäss Fig. 3 ist ein Tubus 19 bekannter Art vorgesehen, der in der mit der Zeichnungsebene zusammenfallende Ebene 21 gekrümmt ist. Er ist in üblicher Weise aus einem transparenten PVC-Schlaiich gefertigt, der unten den zur besseren Einführung dienenden Schrägschnitt 22 hat, der oben einen Radialschnitt 23 hat, einen Aussendurchmesser von 11,5 mm besitzt, eine Wandstärke von etwa 1,4 mm hat, in seinem gemäss Fig. 4 oberen Wandbereich eine Leitung 24 besitzt, die unten mit einer aufblasbaren Abdichtmanschette 26 kommuniziert und in die oben eine Anschlussleitung 27 in üblicher Weise angeklebt ist, die in eine Aufsteckmanschette 28 übergeht, die auf einen Druckerzeuger aufgeschoben werden kann, mittels dessen Hilfe die Abdichtmanschette 25 so aufgeblasen werden kann, dass sie an der Innenwand der Luftröhre dichtend anliegen kann. Gegenüber der Leitung 25 ist eine weitere
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Leitung 29 üblicher Art vorgesehen, die als Absaugung für Sekret oder dergleichen dient.
Im Bereich des Radialschnitts 23 ist ein Fassungskopf 31 vorgesehen j der mit einer unteren Öffnung 32 den dortigen Bereich des Tubus 19 luftdicht fasst. Mit einer koaxial gegenüberliegenden Öffnung 33 fasst er luftdicht eine Beatmungsluft-Leitung 34. Über einen Stutzen 36 wird aus dem Hohlraum 37 und damit auch aus dem Raum 38 zwischen der Innenwand des Tubus 19 und der Leitung 34 verbrauchte Luft abgesaugt, die dort am Schrägschnitt 22 gemäss dem Pfeil 39 eindringt.
Die Beatmungsluft wird der Leitung 34 gemäss dem Pfeil 41 zugeführt. Die Beatmungsluft hat Gleichstrom-Charakter und es muss unter allen Umständen vermieden werden, dass der Druck der Beatmungsluft gegenüber dem Druck der Umgebungsluft negativ wird, weil dies zum sofortigen Lungenverschluss führen würde. Am besten ist es, wenn die Beatmungsluft einen Drucküberschuss von etlichen -zig Millibar gegenüber der Umgebungsluft hat. Ziel dieses positiven Druckunterschieds ist, dass die Lunge auf jeden Fall aufgebläht wird. Die Leitung 34 besteht aus einem Kunststoffschlauch. Sein Aussendurchmesser ist 7 mm und sein Innendurchmesser ist 5 mm. Er ist glasklar und aus PVC. Sein über den Fassungskopf 31 hinausragender Teil ist an einen Beatmungslufterzeuger in nicht dargestellter Weise angeschlossen. Wie Fig. 3 zeigt, ragt die Leitung 34 mit ihrem Endbereich 42 etwas nach unten aus dem Tubus 31 heraus. In der Leitung 34 liegt eine biegsame Welle 43 aus rostfreiem Stahl, die 1,2 mm Durchmesser hat. Sie ist homogen, d.h. kein gewickelter Draht und vermag so einerseits erhebliche Momente zu übertragen und ist andererseits so biegsam, dass sie der Gesamtkrümmung gemäss Fig^ 3 folgt. Im Gegensatz zu spiralig gewickelten biegsamen Wellen braucht man hier auch nicht auf die
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Drehrichtung zu achten, denn gewickelte biegsame Wellen soll man mit einer Drehrichtung beaufschlagen, die die Festigkeit des Wickels erhöht. Ausserdem nimmt eine nicht gewickelte, homogene Welle wenig Platz weg, so dass zwischen der Innenwand 44, der Leitung 34 und der biegsamen Welle 43 ausserordentlich viel Querschnitt für die Beatmungsluft bleibt. Die Welle 43 wird von einem in seiner Drehzahl regelbaren Elektromotor 44 angetrieben. Sein Steuerungsbereich liegt zwischen 600 und 2.000 u/min. Der Motor 44 kann schon im Beatmungslufterzeuger eingebaut sein, so dass die biegsame Welle 43 schon von Anfang an in der Leitung 34 liegt. Oder aber kann die biegsame Welle 43 an einer weiter aussen liegenden, nicht gezeichneten Stelle mit einer luftdichten Durchführung durch die Wand 46 der Leitung 34 geführt sein.
Am Endbereich 42 ist in die Leitung 34 ein Gehäuseflansch 47 eingeschoben, der ein koaxiales Rohrstück 48 aufweist, dessen Aussenfläche auf einem wenig grösseren Durchmesser als die Innenwand 45 liegt, so dass dort ein Preßsitz entsteht. Gemäss Fig. 5, links vom Rohrstück 48, ist ein im Innendurchmesser gleicher Bund 49 koaxial vorgesehen, der mit einer Kreisringrippe 51 dicht an der Stirnfläche der Leitung 34 anliegt. Die Kreisringrippe 51 hat exakt den gleichen Aussendurchmesser, wie die anschliessende Leitung 34, so dass dort ein glatter, stufenloser, die Einführung in den Tubus 19 erleichternder Übergang entsteht. Der Bund 49 hat nach links eine koaxiale, exakt radiale Kreisringfläche 53, die nach links in eine koaxiale Kreiszylinderfläche 54 übergeht, so dass zwischen beiden ein rechter Winkel vorhanden ist. Die Kreiszylinderfläche 54 ist die Innenfläche einer nach links gerichteten, dünnen Fassungswand 56. Die Fassungswand 56 endet nach links mit einer schmalen koaxialen kreisringförmigen Stirnfläche 52.
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Eine Kappe 57 ist ebenfalls koaxial und in ihrem Aussenumfang im wesentlichen rotationssymmetrisch. Zwischen ihrer linken Stirnfläche 58 und ihrer kreiszylindrischen Umfangsfläche 59 ist eine Abrundung 61 mit verhältnismässig grossem Radius vorgesehen. Die Kappe 57 übergreift mit einer koaxialen kreiszylindrischen, dünnen Wand 62 die Fassungswand 56 bis zur Kreisringrippe 51, mit deren Umfangsfläche sie fluchtet, so dass auch hier kein stufenförmiger Übergang vorhanden ist. Die Wand 52 der aus rostfreiem Stahl bestehenden Kappe 57 ist fest mit der Fassungswand 56 verbunden, sei es durch Verkleben oder Preßsitz. Rechts von der Stirnfläche 58 befindet sich ein relativ dicker Boden 63, in den von seiner Innenfläche 64 aus koaxial ein Sackl.och 66 eingearbeitet ist. Die Innenfläche 64 ist koaxial und exakt radial zur geometrischen Längsachse 67. Senkrecht zur Innenfläche 64 steht koaxial eine kreiszylindrische Umfangsfläche 68, die sich stufenlos in der Kreiszylinderfläche 54 fortsetzt.
Jeweils um 180 gegeneinander versetzt und symmetrisch zur Ebene 21 sind in der Kappe 57 zwei Austrittslöcher 69, 71 vorgesehen, die teilweise im Boden 63 und teilweise in der Umfangswand 72 der Kappe 57 verlaufen. Die Austrittslöcher 69, 71 haben innere Scheitel 73 und äussere Scheitel 74, wobei die Scheitel 73 im Boden und die Scheitel 74 in der Umfangswand 72 liegen.
Ein Terminal 76 fasst das gemäss Fig. 5 linke Ende der biegsamen Welle 43 drehfest. Auf dem koaxialen- Terminal 76 sitzen Luftschaufeln 77, die Flügel einer solchen Winkellage haben, dass sie bei einer bestimmten Drehrichtung der biegsamen Welle 73 Beatmungsluft nach links drücken. Nach einer radialen Stufe 78 geht das Terminal 76 in einen kreiszylindrischen; koaxialen Zapfen 79 über, dessen linker Endbereich im Sackloch 66 drehbar geführt ist. Auf dem Zapfen 79 ist mit Preßsitz ein Rotor 81 drehfest aufgeschoben, dessen rechte Kreisringfläche 82 drehbar, jedoch ziemlich luftdicht an der Kreisringfläche 53 anliegt und dort
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auch - samt der Welle 43 - einen Anschlag für etwaige Bewegungen nach rechts findet. Der kreisringförmige Umfang 83 des Rotors 81 wird drehbar von der Umfangsflache 68 und der mit ihr fluchtenden Kreiszylinderfläche 54 geführt, so dass über das Rotationsspiel hinausgehende Radialbewegungen nicht möglich sind und auch eine gewisse Luftdichtigkeit erzielt wird. Wie man sieht, ragt der Umfang 83 in die Austrittslöcher 69, 71 hinein, ohne jedoch über sie hinauszuragen. Parallel zur Kreisringfläche 82 ist links eine gleich grosse Kreisringfläche 84 vorgesehen, die eben- falls teilweise in die Austrittslöcher 69, 71 ragt, sonst aber von der Innenfläche
geführt wird.
Im Rotor 81 ist eine spitzwinkelig nach aussen verlaufende Austrittsöffnung 86 vorgesehen. Wie der Fig. 5 entnehmbar ist, führt der innere Scheitel 84 vom Umfang des Terminal 76 zum Scheitel 73, so dass nach dieser Richtung hin eine maximal grosse Austrittsöffnung 86 entsteht. Nach der anderen Seite ist die Austrittsöffnung 86 deshalb maximal, weil der äussere Scheitel 88 vom Innenumfang des Bunds 49 bis zum Scheitel 74 verläuft. Damit öffnet sich-die Austrittsöffnung 86 trichterförmig r und ihre nach aussen geneigte Lage in Verbindung mit der Rotationsenergie zieht
Beatmungsluft aktiv nach und macht nicht nur Impulse aus ihr.
Gemäss Fig. 7 ist auf dieses Drehschieberventil 89 der Bund 91 einer Hose 92 geschoben, deren linkes Hosenbein 93 mit seiner Öffnung 94 in die Stammbronchie zielt und gemäss dieser unter einem stumpferen Winkel verläuft, während das Hosenbein 96 mit seiner Öffnung 97 in die Stammbronchie 13 zielt und gemäss dieser etwas spitzwinkeliger verläuft. Gemäss Fig. 7 sind jedoch die Hosenbeine 93, 96 im Aussendurchmesser wesentlich kleiner als die Stammbronchien im Innendurchmesser, so dass weitaus genügend Raum für den Rückfluss verbrauchter Beatmungsluft
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übrig bleibt. Wie man aus Fig. 7 auch sieht, zielen die Austrittslöcher 69, 71 in die richtige Richtung, sofern der Bund 91 richtig aufgeschoben worden ist.
Beim Einführen der Beatmungsvorrichtung wird sich nach etwas gefühlvollem Vorschieben und Drehen das am Rotationskopf befindliche elastische Formteil anatomie- und damit funktionsgerecht einpassen. Dies zeigt zum einen, dass die Vorrichtung richtig sitzt, zum andern wird beim Betrieb eine unbeabsichtigte Verdrehung verhindert.

Claims (16)

PATENTANWALT DIPL.-ING. ULRICH KINKEL Ar 3 O 8 -+ Sindelfingen - auf dem Goldberg - Weimarer Str. 32/34-Telefon 07031/86501 Telex 726509 rose d 12 391 27. September 1984 Patentansprüche:
1. Vorrichtung zur Erzeugung von Luft-Impulsen bei Beatmungsgeräten, die mit Hochfrequenzbeatmung arbeiten,
mit einem Ventil,
mit einer Beatmungsluft-Leitung, in deren Weg das Ventil liegt, mit einem flexiblen Tubus, an dessen Endbereich sich ein Auslass für die Beatmungsluft befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil sich am Auslass befindet und dass ein Steuerhebel zur Beeinflussung der Frequenz des Ventils zum Ventil führt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein mechanisches Ventil ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein elektrisches Ventil ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Drehschieberventil ist.
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5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Flachschieberventil ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schieberventil eine antreibbare biegsame Welle führt, deren dortiges Ende koaxial mit dem Rotor des Schieberventils verbunden ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil am Ende der Beatmungsluft-Leitung vorgesehen ist, die ihrerseits getrennt in den Tubus einführbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen zwischen der inneren Tubuswand und der Beatmungsluft-Leitung die Rückluftleitung ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Ventil eine Beatmungsluft-Druckerhöhungsvorrichtung vorgesehen ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerhöhungsvorrichtung eine Luftschaufelvorrichtung ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerhöhungsvorrichtung von der einzigen biegsamen Welle angetrieben ist.
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12. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberventil zugleich als Schaufelrad ausgebildet ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor und/oder der Stator mehr als eine Öffnung hat.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das stromab vom Ventil *· auf die Beatmungsluft-Leitung an deren Ende ein rohrförmiger Verteiler aus
extrem weichem Silikongummi aufgeschoben ist, der zwei unter spitzem Winkel verlaufende Äste entsprechend dem Stammbronchienverlauf aufweist und dass der Aussendurchmesser die Äste wesentlich kleiner als der Innendurchmesser der jeweiligen Stammbronchien sind.
15. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor vom Stator umfasst wird und nirgends über den Umfang des Stators hinausragt.
16. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator zwei Öffnungen um 180 gegeneinander versetzt hat und die Öffnungen etwa symmetrisch zur Krümmungsebene des Tubus liegen.
DE19843435849 1984-09-29 1984-09-29 Luftimpulserzeuger bei beatmungsgeraeten Granted DE3435849A1 (de)

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JP60217762A JPS61179159A (ja) 1984-09-29 1985-09-30 高周波で作動する呼吸装置において空気パルスを発生させる装置
US06/781,794 US4646733A (en) 1984-09-29 1985-09-30 Endotracheal tube for a high-frequency respirator

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DE (2) DE3435849A1 (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6551272B2 (en) 1996-09-10 2003-04-22 Goebel Fred G. Stomach probe
US6745773B1 (en) 1996-09-10 2004-06-08 Dr. Fred Goebel Patentverwaltung Gmbh Tracheal tube
DE102017009606A1 (de) * 2017-10-13 2019-06-19 Drägerwerk AG & Co. KGaA Verfahren und Vorrichtung zur Hochfrequenzbeatmung eines Patienten

Families Citing this family (64)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5215522A (en) * 1984-07-23 1993-06-01 Ballard Medical Products Single use medical aspirating device and method
US5277177A (en) 1984-07-23 1994-01-11 Ballard Medical Products Single use medical aspirating device and method
US4924862A (en) * 1987-08-19 1990-05-15 Gary Levinson Pressure controller and leak detector for tracheal tube cuff
US5020516A (en) * 1988-03-31 1991-06-04 Cardiopulmonary Corporation Circulatory assist method and apparatus
US5031613A (en) * 1989-06-07 1991-07-16 JoAnne Hahn Nebulizing catheter
US5231983A (en) * 1990-01-03 1993-08-03 Minnesota Mining And Manufacturing Method of and apparatus for the aerosol administration of medication
SE500550C2 (sv) * 1990-06-18 1994-07-11 Siemens Elema Ab Sätt och anordning för reduktion av återandning av gas från det skadliga rummet
US5186167A (en) * 1990-10-31 1993-02-16 The United States Of America As Represented By The Department Of Health And Human Services Catheter tip for intratracheal ventilation and intratracheal pulmonary ventilation
GB9100147D0 (en) * 1991-01-04 1991-02-20 Smiths Industries Plc Tracheal tube assemblies and liners
US5377671A (en) * 1991-04-26 1995-01-03 Cardiopulmonary Corporation Cardiac synchronous ventilation
US5263478A (en) * 1991-05-09 1993-11-23 Ballard Medical Products Endotracheal tube insertion and positioning apparatus
US5235973A (en) * 1991-05-15 1993-08-17 Gary Levinson Tracheal tube cuff inflation control and monitoring system
US5291882A (en) * 1992-05-11 1994-03-08 Makhoul Imad R Multi-lumen ITPV endotracheal tube
DE4221931C1 (de) * 1992-07-03 1993-07-08 Harald Dr. 8521 Moehrendorf De Mang
US5329921A (en) * 1993-03-01 1994-07-19 Spiro Socaris Endotracheal tube
US5555880A (en) * 1994-01-31 1996-09-17 Southwest Research Institute High frequency oscillatory ventilator and respiratory measurement system
US5803078A (en) * 1994-05-06 1998-09-08 Brauner; Mark E. Methods and apparatus for intrapulmonary therapy and drug administration
US5735271A (en) * 1994-05-18 1998-04-07 Ballard Medical Products Multiple access adaptors for monitoring, sampling, medicating, aspirating, and ventilating the respiratory tract of a patient
US5694922A (en) 1994-05-18 1997-12-09 Ballard Medical Products Swivel tube connections with hermetic seals
US5642730A (en) * 1994-06-17 1997-07-01 Trudell Medical Limited Catheter system for delivery of aerosolized medicine for use with pressurized propellant canister
IL114154A0 (en) 1994-06-17 1995-10-31 Trudell Medical Ltd Nebulizing catheter system and methods of use and manufacture
US6729334B1 (en) 1994-06-17 2004-05-04 Trudell Medical Limited Nebulizing catheter system and methods of use and manufacture
US6494203B1 (en) 1994-08-19 2002-12-17 Ballard Medical Products Medical aspirating/ventilating closed system improvements and methods
DK172149B1 (da) * 1994-11-15 1997-12-01 Rhinometrics A S Apparat til undersøgelse og måling af indsnævringer eller passager i organiske kaviteter ved hjælp af akustisk reflektometri
US5664563A (en) * 1994-12-09 1997-09-09 Cardiopulmonary Corporation Pneumatic system
US5605149A (en) * 1995-03-17 1997-02-25 Board Of Regents, The University Of Texas System Method and apparatus for directing air flow within an intubated patient
US6155252A (en) * 1995-03-17 2000-12-05 Board Of Regents, The University Of Texas System Method and apparatus for directing air flow within an intubated patient
JP3678750B2 (ja) * 1995-03-28 2005-08-03 バラード メディカル プロダクツ フィルタまたは閉止バリヤを備えた抗汚染カテーテル・シース
US5544648A (en) * 1995-05-12 1996-08-13 Cook Incorporated Device for intratracheal ventilation and intratracheal pulmonary ventilation including reverse venturi
US5687714A (en) * 1995-10-10 1997-11-18 The United States Of America As Represented By The Department Of Health And Human Services Self-cleaning endotracheal tube apparatus
GB2306623B (en) * 1995-10-31 1998-08-05 Zamir Hayek Fluid control valves
DE19547538C2 (de) * 1995-12-20 1999-09-23 Ruesch Willy Ag Instrument zur Anwendung bei einer interventionellen flexiblen Tracheo-/Bronchoskopie
EP0910423A4 (de) * 1996-03-08 1999-12-29 Life Resuscitation Tech Verfahren und vorrichtung zur flüssigen beatmung
US6067984A (en) * 1997-10-14 2000-05-30 Piper; Samuel David Pulmonary modulator apparatus
SE512807C2 (sv) * 1998-09-02 2000-05-15 Bjoern Flodin Anordning för tillförsel av inandningsgas till och bortförsel av utandningsgas från en patient
US6390094B1 (en) 1998-10-02 2002-05-21 Henry Slionski Device of regulating air flow through an endotracheal tube
US7431031B2 (en) * 1998-12-22 2008-10-07 Ric Investments, Llc Insufflation system and method
US6102042A (en) 1998-12-22 2000-08-15 Respironics, Inc. Insufflation system, attachment and method
US6269813B1 (en) 1999-01-15 2001-08-07 Respironics, Inc. Tracheal gas insufflation bypass and phasic delivery system and method
US6805120B1 (en) 1999-09-20 2004-10-19 Fisher & Paykel Healthcare Limited Breathing assistance apparatus
US6581596B1 (en) * 1999-09-24 2003-06-24 Respironics, Inc. Apparatus and method of providing high frequency variable pressure to a patient
SE522896C2 (sv) * 2000-02-25 2004-03-16 Bjoern Flodin Anordning för uppsamling av vätska ur utandningsgas från en patient
GB2364792A (en) * 2000-07-12 2002-02-06 Rolls Royce Plc Flow control valve
US6612304B1 (en) 2000-10-05 2003-09-02 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Respiratory care multiple access port assembly and adapter
US6769430B1 (en) * 2000-10-31 2004-08-03 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Heat and moisture exchanger adaptor for closed suction catheter assembly and system containing the same
US7100304B2 (en) * 2001-06-12 2006-09-05 Akrion Technologies, Inc. Megasonic cleaner and dryer
US6754980B2 (en) 2001-06-12 2004-06-29 Goldfinger Technologies, Llc Megasonic cleaner and dryer
US6588427B1 (en) * 2002-02-25 2003-07-08 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Heat and moisture exchanger adapter to closed suction catheter assembly and system having improved catheter cleaning
US7185661B2 (en) 2002-05-06 2007-03-06 Akrion Technologies, Inc. Reciprocating megasonic probe
US6923182B2 (en) * 2002-07-18 2005-08-02 3M Innovative Properties Company Crush resistant filtering face mask
EP1680173B1 (de) * 2003-10-31 2011-01-12 Trudell Medical International System zur manipulierung eines katheters für die ablage einer substanz in einer körperhöhle
AU2005331451B2 (en) * 2005-05-02 2012-06-14 Resmed Paris Breathing assistance device comprising a gas regulating valve and associated breathing assistance method
DE102005034538B3 (de) * 2005-07-23 2006-10-19 Drägerwerk AG Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer Gasströmungsverteilung eines Atemgasgemisches in einer sich verzweigenden Atemgasleitung
FR2914192B1 (fr) * 2007-04-02 2010-03-26 Georges Boussignac Sonde respiratoire.
US8783251B2 (en) * 2010-02-12 2014-07-22 Piper Medical, Inc Enhanced manually actuated pressure controlled modulator technology
US20140311497A1 (en) 2011-12-14 2014-10-23 Cork Institute Of Technology Lung ventilation device
EP2790764A4 (de) 2011-12-15 2015-06-03 Univ Leland Stanford Junior Vorrichtungen und verfahren zur verhinderung von trachealer aspiration
US10016335B2 (en) * 2012-03-27 2018-07-10 Electromed, Inc. Body pulsating apparatus and method
US10518051B2 (en) * 2012-10-11 2019-12-31 Dileep Yavagal Closed automated suction device and method
WO2015069804A1 (en) 2013-11-05 2015-05-14 Ciel Medical, Inc. Devices and methods for airway measurement
US10980954B1 (en) * 2020-06-30 2021-04-20 ION-Biomimicry Patient ventilator control using constant flow and breathing triggers
US11445279B2 (en) * 2021-01-14 2022-09-13 xMEMS Labs, Inc. Air-pulse generating device and sound producing method thereof
US11758335B2 (en) 2021-01-14 2023-09-12 xMEMS Labs, Inc. Air-pulse generating device and sound producing method thereof
US11943585B2 (en) 2021-01-14 2024-03-26 xMEMS Labs, Inc. Air-pulse generating device with common mode and differential mode movement

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2847681A1 (de) * 1978-11-03 1980-05-08 Draegerwerk Ag Trachealtubus
DE3209413A1 (de) * 1982-03-16 1983-09-22 Carl A. Hoyer, Medizin-Technik, 2800 Bremen Vorrichtung zur hochfrequenten maschinellen beatmung

Family Cites Families (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB1585091A (en) * 1976-02-10 1981-02-25 Venegas J G Remedial apparatus for use in assisting the breathing of living creatures
FR2368942A1 (fr) * 1976-10-29 1978-05-26 Arion Henri Gilbert Dispositif respirateur artificiel pour operation et reanimation
US4106503A (en) * 1977-03-11 1978-08-15 Richard R. Rosenthal Metering system for stimulating bronchial spasm
GB2002062B (en) * 1977-08-05 1982-01-06 Instr Dev Corp Fluidic ventilation apparatus
DE2831312A1 (de) * 1978-07-17 1980-01-31 Draegerwerk Ag Geraet zur unterstuetzung der atmung und/oder kuenstlichen beatmung mit einer hochfrequenten beatmung
DE2831313A1 (de) * 1978-07-17 1980-02-07 Draegerwerk Ag Geraet zur unterstuetzung der atmung und/oder kuenstlichen beatmung
SU812296A1 (ru) * 1979-03-30 1981-03-15 Центральный Ордена Ленина Институтусовершенствования Врачей Интубационна трубка
DE3119814C2 (de) * 1981-05-19 1984-07-26 Drägerwerk AG, 2400 Lübeck HFJ-Beatmungsgerät mit einer steuerbaren Atemgasquelle und Vorrichtung zur Unterdruckerzeugung
IT1139467B (it) * 1981-09-22 1986-09-24 Soxil Spa Apparecchiatura per la ventilazione polmonare artificiale in anestesia e rianimazione
DE3212097C2 (de) * 1982-04-01 1985-10-03 Drägerwerk AG, 2400 Lübeck Beatmungsgerät mit einer über ein Steuergerät steuerbaren Atemgasquelle
JPS58152937U (ja) * 1982-04-02 1983-10-13 泉工医科工業株式会社 高頻度人工呼吸器
US4508117A (en) * 1982-09-13 1985-04-02 Soxil S.P.A. Apparatus for artificial pulmonary ventilation during anaesthesia and resuscitation
US4488548A (en) * 1982-12-22 1984-12-18 Sherwood Medical Company Endotracheal tube assembly

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2847681A1 (de) * 1978-11-03 1980-05-08 Draegerwerk Ag Trachealtubus
DE3209413A1 (de) * 1982-03-16 1983-09-22 Carl A. Hoyer, Medizin-Technik, 2800 Bremen Vorrichtung zur hochfrequenten maschinellen beatmung

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6551272B2 (en) 1996-09-10 2003-04-22 Goebel Fred G. Stomach probe
US6745773B1 (en) 1996-09-10 2004-06-08 Dr. Fred Goebel Patentverwaltung Gmbh Tracheal tube
DE102017009606A1 (de) * 2017-10-13 2019-06-19 Drägerwerk AG & Co. KGaA Verfahren und Vorrichtung zur Hochfrequenzbeatmung eines Patienten

Also Published As

Publication number Publication date
DE3563907D1 (en) 1988-09-01
EP0180038B1 (de) 1988-07-27
EP0180038A1 (de) 1986-05-07
DE3435849C2 (de) 1987-04-16
US4646733A (en) 1987-03-03
JPS61179159A (ja) 1986-08-11
JPH0457352B2 (de) 1992-09-11

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