DE3522957A1 - Druckmesser - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf Druckmesser und im besondern auf eine neue Ausgestaltung eines Blut­ druckmessers oder Sphygmomanometers, die ein wirksames und sehr genaues Instrument ergibt.

Eine vergleichsweise große Anzahl von Blutdruckmessern ist im Laufe der Jahre entwickelt worden, unter denen sich sehr vorteilhafte Bauarten befinden. Ein Problem selbst bei den besten Bauarten besteht jedoch in der Erzielung und Auf­ rechterhaltung einer genauen Kalibrierung einschließlich genauer Null-Stellungen bei Anzeigen mit Zeiger. Das heißt, daß ein Instrument, das sich bei einer periodisch durchgeführ­ ten Überprüfung als ungenau erwiesen hat, zur Neukalibrie­ rung ins Werk eingeschickt werden muß, was offensichtlich lästig ist. Weitere Probleme bei bekannten Vorrichtungen liegen in der Erzielung einer zufriedenstellenden Leistung des Auslaßventils und einer strömungsmitteldichten Abdich­ tung des Gehäuses.

Der am nächsten kommende, bekannte Stand der Technik ist in den US-PS 37 38 357, 38 23 707, 40 13 265, 42 43 201 gezeigt. Diese Patente beziehen sich hauptsächlich auf die Leistung des Auslaßventils, ohne eine aus Kolben und Roll­ membran bestehende Anordnung gemäß der vorliegenden Er­ findung zu offenbaren, durch die die Anzeigennadel in Ab­ hängigkeit vom Strömungsmitteldruck in der Blutdruckman­ schette bewegt wird. Dem genannten Stand der Technik fehlt auch eine von außen zugängliche Kalibriernachstellung ge­ mäß der Erfindung, über die der Arzt eine genaue Kalibrie­ rung des Blutdruckmessers aufrechterhalten kann, ohne das Instrument deswegen einsenden zu müssen. Andere Unter­ schiede zwischen der Bauweise des erfindungsgemäßen In­ struments und derjenigen des Standes der Technik gehen aus nachfolgender Beschreibung hervor.

Der erfindungsgemäße Blutdruckmesser wird zusammen mit einer herkömmlichen Manschette verwendet. Er enthält ein Gehäuse, einen mit dem Gehäuse verbundenen Gummiball zum Zuführen von unter Druck stehendem Strömungsmittel zur Man­ schette und eine Anzeige am Gehäuse, die den Druck des Strömungsmittels in der Manschette anzeigt, wobei die An­ zeige wie üblich aus Zifferblatt und Nadel besteht. Im Gehäuse befindet sich eine aus Kolben und Rollmembran be­ stehende Anordnung, die so angeordnet ist, daß der Kolben vom Strömungsmitteldruck bewegt wird. Der Kolben wiederum bewegt das freie Ende einer Blattfeder, die wirkungsmäßig mit der Anzeigennadel verbunden ist, wodurch eine Bewegung des Kolbens die Nadel bezüglich des Zifferblatts in Drehung versetzt.

An der Feder greift eine einstellbare Dreheinrichtung an, die entlang einer Achse zum Verstellen der Nadel in die Null-Stellung und entlang einer weiteren Achse zum Steu­ ern der Federkonstanten der Feder bewegbar ist. Durch die Steuerung der Federkonstanten kann die Anzeige genau kali­ briert werden. Die Nachstelleinrichtung für den Drehpunkt ist von der Gehäuseaußenseite her zugänglich, so daß die Bedienungsperson die erforderliche Nachstellung machen kann.

Der Blutdruckmesser enthält auch ein Ventil zum Entleeren der Manschette und des Gehäuses von dem unter Druck stehen­ den Strömungsmittel sowie ein Auslöseelement zum Betätigen des Ventils. Das Ventil ist mit einer doppelten O-Ringdich­ tung versehen, um die Möglichkeit einer Strömungsmittel­ leckage bei geschlossenem Ventil so gering wie möglich zu halten. Das Auslöseelement ist über ein Nockenfolgeglied mit einem so geformten Nocken verbunden ist, daß das Aus­ löseelement in die Verriegelungs- und Entriegelungsstel­ lung gestoßen wird, wobei die Verriegelungsstellung des Auslösers für eine schnelle Entleerung benutzt wird.

Die Erfindung und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen gekennzeichnet. Nachfolgend werden Ausführungs­ formen der Erfindung mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Blutdruckmessers gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Instruments;

Fig. 3 einen vergrößerten senkrechten Schnitt durch das Instrument im wesentlichen entlang der Linie 3-3 in Fig. 1;

Fig. 4 einen vergrößerten Längsschnitt durch die Rück­ schlagventilanordnung;

Fig. 5 eine Draufsicht des Membranhalters;

Fig. 6 einen Schnitt durch den Halter entlang der Linie 6-6 in Fig. 5;

Fig. 7 eine vergrößerte Draufsicht der Blattfeder und des Fingerelements;

Fig. 8 einen vergrößerten Schnitt durch die Nachstellein­ richtung;

Fig. 9 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Dreh­ blocks;

Fig. 10 einen senkrechten Schnitt durch den Ventilblock mit allen Einzelheiten;

Fig. 11 eine Seitenansicht der entgegengesetzten Seite des Ventilblocks unter Darstellung der Wechselbe­ ziehung zwichen Auslöser, Nocken und Nockenfolge­ glied;

Fig. 12 eine vergrößerte Seitenansicht des Nockens;

Fig. 13 eine vergrößerte Draufsicht des Nockenfolgeglieds;

Fig. 14 ein vergrößerter Schnitt durch das Auslaßventil entlang der Linie 14-14 in Fig. 10;

Fig. 15 eine andere Vorrichtung zum Verbinden der Blattfe­ der mit der Anzeigennadel; und

Fig. 16 eine Seitenansicht der Vorrichtung von Fig. 15 in Blickrichtung der Pfeile 16-16 in Fig. 15.

Wie gezeigt, besteht der Blutdruckmesser im wesentlichen aus einem Gehäuse 10, einem aus Gummi bestehenden Pumpball 11 und einer herkömmlichen Druckanzeige 12. Das Gehäuse enthält eine linke und eine rechte zusammenpassende Hälfte, die vorzugsweise aus Kunststoff ausgeformt sind. Die zwei Hälften sind durch einen Schnappring 14 (Fig. 3), einen mit Gewinde versehenen Bund 15 und der Anzeigenrille 16 anein­ ander befestigt.

In der unteren Wand 17 des Gehäuses (Fig. 3) befindet sich ein Bundzwischenteil 18 mit einem oberen Flansch 20 und einem unteren Flansch 21. Der Abschnitt des Zwischenteils zwischen den Flanschen ist an gegenüberliegenden Seiten flachgedrückt und wird in einer entsprechend geformten Öff­ nung 22 in der unteren Wand des Gehäuses aufgenommen. Bei dieser Anordnung ist das Zwischenstück 18 unverdrehbar mit dem Gehäuse verbunden, und der Bund 15 ist auf den unteren Flansch 21 des Zwischenstücks wie dargestellt aufge­ schraubt.

Der Gummiball 11, der in seiner unteren Wand (Fig. 3) ein herk. Rückschlagventil 24 enthält, ist am Gehäuse über ein rohr­ förmiges Ballverbindungselement 25 verbunden, dessen oberes Ende in einen Gewindekanal 26 im Bundzwischenteil 18 einge­ schraubt ist. Deshalb ist das Ballverbindungselement mit einem ringförmigen Flansch 27 versehen und die mit einer Öffnung versehene obere Wand des Balls 11 zwischen den Flansch und der Unterseite des Bundes 15 hineingedrückt, so daß sich eine strömungsmitteldichte Abdichtung ergibt. Zur Sicherstellung der Abdichtung ist die Unterseite des Bundes mit ringförmigen Ausbuchtungen 28 versehen, die in in die Ballwand gedrückt werden.

Wie in Fig. 2 und 3 gezeigt, enthält der Blutdruckmesser an der Oberseite einen rohrförmigen Stift 29, der strömung­ mitteldicht mit einer herkömmlichen aufblasbaren Blutdruck­ manschette (nicht gezeigt) verbindbar ist. Wenn der gummi­ ball 11 zum Aufblasen der Manschette in üblicher Weise ge­ drückt wird, bewegt sich die Luft nach oben durch das rohr­ förmige Verbindungselement 25, einen Gummikörper 30 und in eine Rückschlagventileinrichtung 31 (Fig. 3, 4) wie nach­ folgend beschriben. Die Ventileinrichtung 31 ist im un­ teren Teil eines Ventilblocks 32 angeordnet, der in geeig­ neter Weise im Inneren des Gehäuses abgestützt ist. Die aus dem Rückschlagventil austretende Luft bewegt sich durch einen Kanal 34 im Ventilblock in den Stift 29 hinein und weiter in die Manschette.

Das untere Ende des Gummikörpers 30 (Fig. 3) umgibt den oberen Flansch 20 des Bundzwischenteils, und das obere En­ de des Körpers 30 umgibt einen zylindrischen Vorsprung 35 am Ventilblock, in dem die Rückschlagventileinrichtung 31 be­ festigt ist. Der Körper 30 stellt somit eine strömungsmit­ teldichte Verbindung zwischen dem Ballverbindungselement 25 und der Ventileinrichtung sicher. Die Rückschlagventil­ einrichtung ( Fig. 3, 4) enthält ein flexibles Siliconrohr 36 mit zwei diametral gegenüberliegende Längschlitze 37. Ein Ende des Rohrs ist durch eine Kugel 38 abgedichtet, während das andere Ende mit einem geschlitzten Stopfen 40 versehen ist, durch den ein Längskanal 41 verläuft. Das äußere Ende des Kanals 41 ist durch ein Filter 42 abge­ deckt. Der Stopfen ist in den zylindrischen Vorsprung 35 am Ventilblock eingeschraubt (Fig. 3).

Bei Betätigen des Balls 11 zum Aufblasen der Manschette wirkt der Strömungsmitteldruck auch auf den Kolben 44 (Fig. 3), der durch eine nachfolgend beschriebene Ein­ richtung betätigt wird, um die Anzeigennadel 45 zu drehen. Das Strömungsmittel gelangt somit in eine Kammer 46, die mit dem Strömungsmittelkanal 34 in dem Ventilblock 32 in Verbindung steht. Die Kammer 46 wird von dem Ventilblock, dem Kolben 44 und einer Rollmembran 47 begrenzt, die wie dar­ gestellt zwischen dem Kolben und den Ventilblock verläuft.

Der Kolben 44 weist eine mittige Nabe 48 auf. Die Nabe weist auf einer Seite eine Bohrung 50 auf, in der ein zy­ lindrischer Zapfen 51 aufgenommen ist, der vom Ventil­ block 32 vorsteht. Der Zapfen ist im Gleitsitz in der Boh­ rung aufgenommen; diese beiden Elemente wirken zusammen, um den Kolben unter dem Einfluß des Strömungsmitteldrucks in einer linearen Bewegung zu führen. Der mittige Abschnitt der Rollmembran 47 liegt über dem Kolben und ist mit einem mittigen Loch versehen, durch den die Kolbennabe vorsteht. Die Membran wird von einem im wesentlichen becherförmigen Haltemittel 52 (Fig. 3, 5, 6) in Berührung mit dem Kolben gehalten. Das Haltemittel drückt die Membran fest gegen eine Umfangsrippe 54 am Kolben, so daß die Teile strömungs­ mitteldicht miteinander verbunden sind.

Die Membran 47 hat eine vergleichsweise dicke Umfangswulst 55 (Fig. 3), die strömungsmitteldicht zwischen dem Ventil­ block 32 und einem Federblock 56 eingeklemmt ist. Der Fe­ derblock enthält die Einrichtung zum Übersetzen der line­ aren Bewegung des Kolbens 44 in eine Winkel- oder Drehbe­ wegung der Anzeigennadel 45.

Eine im wesentlichen sektorförmige Blattfeder 57 (Fig. 3, 7) ist an ihrem breiten Ende 58 an dem Federblock 56 befe­ stigt und ragt in den Block hinein, so daß ihr freies En­ de gegenüber der mittigen Nabe 48 des Kolbens positioniert ist. Das freie Ende der Blattfeder trägt ein Fingerelement 60, an dem die Kolbennabe über ein Kugellager 61 angreift, wobei das Lager durch entsprechende Ausnehmungen in der Nabe und dem Fingerelement (Fig. 3) positioniert wird. Die Blattfeder wirkt einer Kolbenwegung auf die Anzeige zu bzw. nach rechts in Fig. 3 entgegen; eine Bewegung des Kolbens in diese Richtung verursacht jedoch eine gekrümmte Bewe­ gung des freien Endes der Blattfeder. Die Übersetzung der linearen Kolbenbewegung in die gekrümmte Federbewegung er­ folgt durch das Kugellager 61.

Wenn sich die Blattfeder 57 nach rechts bewegt, bringt ihr Fingerelement einen Hebel 62 (Fig. 3) zum Drehen um seinen Schwenkpunkt 64. Die Bewegung des Hebels wird durch eine bekannte Einrichtung 65 in eine Drehbewegung eines Zapfens 66 übersetzt, der mit der Anzeigennadel 45 verbunden ist.

Erfindungsgemäße ist eine Einrichtung zum Einstellen der Null-Stellung der Anzeigennadel 45 und der Federkonstanten der Blattfder 57 vorgesehen. Die Einstelleinrichtung ist von der Gehäuseaußenseite her zugänglich, so daß die Be­ dienungsperson die Nachstellung besorgen kann. Die Ein­ stelleinrichtung 67 (Fig. 3, 8) ist in einem Gehäuse 68 angeordnet, das in einer Öffnung in der Seitenwand des Federgehäuses 56 befestigt ist. Die Einstelleinrichtung enthält einen Drehblock 70 (Fig. 3, 8, 9) mit einer abgerun­ deten Seite 71, die an der Blattfeder 57 angreift (Fig. 3).

Der Drehblock hat eine querverlaufende mittige Bohrung 72, in der eine Schraube 74 für die Einstellung der Federkon­ stanten eingeschraubt ist. Die Einstellschraube hat einen abgerundeten Nasenabschnitt 75 (Fig. 8), der in knappem Gleitsitz in einem Schlitz 76 im Gehäuse 68 aufgenommen ist. Die Einstellschraube weist auch einen glatten zylin­ drischen Abschnitt 77 auf, der in knappem Gleitsitz in einem Schlitz 78 im Gehäuse 68 aufgenommen ist. Am inneren Ende des zylindrischen Abschnitts 77 hat die Nachstell­ schraube einen einstückig angeformten Flansch 80, der an einer Beilagscheibe 81 angreift. Bei dieser Anordnung wird eine Bewegung der Einstellschraube 74 in Längsrichtung ver­ hindert, wodurch beim Drehen der Schraube der Drehblock 70 in Richtung des Doppelpfeils 82 (Fig. 8) oder in einer Rich­ tung bewegt wird, die im wesentlichen parallel zur Ebene der Blattfeder 57 verläuft. Der zylindrische Abschnitt 77 der Nachstellschraube verläuft durch eine kleine Öffnung 84 im Gehäuse nach außen (Fig. 1, 8) und besitzt am äußeren Ende eine Sechseckbuchse 85, so daß sie, falls notwendig, mit einem Allen-Schlüssel gedreht werden kann.

Der Drehblock 70 kann ebenfalls in Richtung des Doppel­ pfeils 86 (Fig. 8) oder in einer Richtung bewegt werden, die im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Blattfeder 57 liegt. Diese Bewegung wird durch eine Schraube 87 für die Null-Einstellung (Fig. 3, 8) bewirkt, die bei 88 in das Ge­ häuse 68 eingeschraubt ist. Die Schraube 87 hat ein koni­ sches inneres Ende 90, das an einer freien befestigten Einstellplatte 91 angreift, die wiederum an der ebenen Innenseite 92 des Drehblocks 70 angreift. Bei dieser Anord­ nung wirkt z. B. bei Drehung der Schraube 87 in das Nach­ stellgehäuse hinein ihr konisches Innenende als eine Keil­ fläche und bewegt die Nachstellplatte 91 und den Drehblock in den Fig. 3 und 8 nach links, wobei sich die Einstell­ schraube 74 mit dem Drehblock mitbewegt. die Schraube 87 hat in ihrem äußeren Ende eine Sechseckbuchse 94, die durch eine Öffnung 95 im Gehäuse zugänglich ist.

Bei der oben beschriebenen Nachstelleinrichtung kann bei Feststellung, daß sich die Nadel 45 nicht genau auf Null befindet, wenn der Druck in der Vorrichtung nicht über dem Atmosphärendruck liegt, die erforderliche Korrektur durch Hinein- oder Herausdrehen der Einstellschraube 87 gemacht werden. Dadurch wird die Winkelstellung der Blatt­ feder 57 leicht geändert, wodurch über den Hebel 62, die Einrichtung 65 und das Ritzel 66 die Stellung der Nadel justiert wird.

Um festzustellen, ob die Vorrichtung genau kalibriert ist, d. h. ob die Anzeige auf dem Zifferblatt tatsächlich den Strömungsmitteldruck in der Manschette anzeigt, wenn das Instrument im Einsatz ist, muß das Instrument peri­ odisch mit einem Quecksilberthermometer verglichen werden. Bei ungenauer Anzeige des Instruments kann die Korrektur durch Hinein- oder Herausdrehen der Einstellschraube 74 für die Federkonstante gemacht werden. Dadurch wird die Winkelstellung der Blattfeder 57 nicht geändert, sondern durch Bewegen des Drehblocks entlang der Feder in einer im wesentlichen parallel zur Ebene der Feder verlaufenden Richtung wird die Feder leichter oder schwerer auslenkbar. Mit anderen Worten: Die Stellung des Drehpunkts steuert den Grad des Widerstands, den das freie Ende der Blattfe­ der der Bewegung des Kolbens 44 entgegensetzt, wodurch wiederum das Ausmaß der Winkelbewegung der Anzeigennadel für ein gegebenes Inkrement der Kolbenbewegung bestimmt wird.

Nach Aufblasen der Manschette gelangt das unter Druck ste­ hende Strömungsmittel durch ein normalerweise geschlossenes Auslaßventil 96 in Fig. 3, 10 aus der Manschette und dem In­ strument. Das Auslaßventil wird von einem Auslöser 97 ge­ steuert, der bei 98 schwenkbar am Gehäuse befestigt ist. Der Auslöser 97 hat nahe seinem unteren Ende einen abgerun­ deten Vorsprung 100, der am Kopf 101 eines Ablaßzapfens 102 angreift.

Der Zapfen 102 ist in der Bohrung 104 eines rohrförmigen Vorsprungs 105 am Ventilgehäuse 32 befestigt (Fig. 3, 10). Das innere Ende des Zapfens 102 verläuft mit Spielsitz durch eine kreisförmige Öffnung 106, die die Bohrung 104 mit dem oben beschriebenen Strömungsmittelkanal 34 im Ven­ tilgehäuse verbindet. Das innere Ende des Zapfens 102 ragt in den Kanal 34. Bei geschlossenem Auslaßventil (Fig. 3, 10) liegt ein O-Ring 107 am inneren Ende des Zapfens an der Wand des Kanals 34 an, so daß eine strömungsmitteldich­ te Abdichtung zwischen dem Kanal 34 und der Bohrung 104 entsteht. Ein zweiter O-Ring 108 ist am inneren Ende der Bohrung 104 befestigt und bildet eine strömungsmitteldichte Abdichtung am Umfang des Zapfens 102, wodurch eine zweite Dichtung gebildet wird. Der O-Ring 107 ist durch eine Bei­ lagscheibe 110 und einen Schnappring 111 am Ablaßzapfen gehalten (Fig. 10) und wird von einer Druckfeder 112 fest gegen die Kanalwand gedrückt, die den Ablaßzapfen umgibt und durch den Kopf 101 des Zapfens und einer Beilagschei­ be 114 begrenzt ist, die am O-Ring 108 anliegt.

Wenn der Auslöser 97 nach innen gedrückt wird, hebt er den O-Ring 107 von seinem Sitz im Kanal 34 ab und bewegt einen konischen Abschnitt 115 am Ablaßzapfen durch den O-Ring 108 und in die Öffnung 106 hinein. Dadurch kann das unter Druck stehende Strömungsmittel in der Manschette und in dem Gehäu­ se mit einer gesteuerten, variablen Geschwindigkeit ent­ weichen, wodurch die abzulesenden Meßdaten ermöglicht werden. Die Längsstellung des Konus 115 bezüglich des O-Ringes 108 bestimmt die Größe des Auslaßkanals und damit die Abfluß­ geschwindigkeit. In diesem Zusammenhang ist aus Fig. 10, 14 ersichtlich, daß die Bohrung 104 mit längsverlaufenden Ent­ lastungskanälen 116 versehen ist, über die in die Bohrung gelangendes Strömungsmittel durch die Öffnung 106 zur At­ mosphäre hin entweichen kann.

Nach Ablesung ist normalerweise ein schnelles Entleeren er­ wünscht, was dadurch erreicht werden kann, daß der Auslöser 97 weiter hineingedrückt wird, wodurch ein Abschnitt 117 kleineren Durchmessers an dem Ablaßzapfen in die Öffnung 106 hineinbewegt wird, so daß das Strömungsmittel schnell abfließen kann. Selbst wenn jedoch das Strömungsmittel schnell ausgestoßen wird, könnte die Bedienungsperson nicht fortgesetzt auf den Auslöser drücken mögen. Deshalb ist eine Einrichtung zum Verriegeln des Auslösers in seiner inneren Stellung für ein schnelles Entleeren vorgesehen.

Die Einrichtung zum Verriegeln des Auslösers 97 in der Stellung für ein schnelles Entleeren ist am besten aus den Fig. 11, 12, 13 zu ersehen und enthält einen Nocken 118 und ein Nockenfolgeglied 120, das den Auslöser mit der Nocken­ ausnehmung oder -bahn 121 verbindet. Das Nockenfolgeglied wird in Eingriff mit dem Auslöser und der Nockenbahn durch eine darüberliegende Blattfeder 122 (Fig. 11) gehalten. Bei geschlossenem Auslaßventil 96 und in der normalen Stellung befindlichem Auslöser ist das nach innen gebogene innere Ende 124 des Nockenfolgegliedes in der Nockenbahn positio­ niert, und zwar an einer Stelle, die als Ausgangspunkt 125 bezeichnet wird.

Die Nockenbahn 121 ist so ausgelegt, daß der Auslöser in eine Verriegelungs- und eine Entriegelungsstellung gestoßen werden kann und die Blattfeder 122 die Orientierung des Nockenfolgegliedes 120 aufrechterhält, bis das Nockenfol­ geglied von den noch zu beschreibenden Rampen in der Nocken­ bahn 121 beaufschlagt wird. Wenn somit der Auslöser ganz hineingestoßen worden ist, trifft das Ende 124 des Nocken­ folgegliedes auf die Rampe 123 (Fig. 12), wodurch es in den oberen, im wesentlichen horizontalen Schenkel 126 der gelenkt wird, bis es die Rampe 127 erreicht, die das Ende in eine Haltestellung 129 drückt. Bei freigegebenem Auslöser bewegt sich das Ende des Nockenfolgegliedes die Rampe 128 hinunter und wird in einer Kerbe 130 am unteren Ende der Rampe angehalten. Wenn sich das Nockenfolgeglied in dieser Stellung befindet, ist der Auslöser in seiner Stellung für ein schnelles Entleeren verriegelt. Die Druckfeder 112 spannt den Auslöser nach außen vor und hält den Auslöser in der Verriegelungsstellung, bis er wieder in die Frei­ gabestellung gestoßen wird.

Wenn der Auslöser nach innen gestoßen wird, um ihn aus seiner Verriegelungsstellung zu bewegen, trifft das Ende 124 des Nockenfolgegliedes auf eine Rampe 131, die es nach unten in eine Haltestellung 133 drückt. Bei freigegebenem Auslöser bewegt sich das Ende 124 unter dem Einfluß der Druckfeder 112 entlang dem Schenkel 132 der Nockenbahn zu­ rück zum Ausgangspunkt 125.

Die oben beschriebene Auslöseeinrichtung stellt eine Ver­ besserung gegenüber vorhandenen Auslösebetätigungseinrich­ tungen dar, weil sie leichter betätigbar, genauer in der Einstellung variabler Abflußgeschwindigkeiten und einfa­ cher freigebbar ist.

Bezüglich des Kolbens 44 und der Rollmembran 47 (Fig. 3) ist noch anzumerken, daß diese auf Strömungsmitteldruck ansprechende Einrichtung viele Vorteile gegenüber Metall­ bälgen hat, die üblicherweise zu diesem Zweck verwendet werden. Die Rollmembran erlaubt einen langen Kolbenhub, der die hohe Verstärkung herabsetzt, die der Übersetzungsme­ chanismus 65 normalerweise benötigt. Auch ist es bei der Kolben/Rollmembran-Einrichtung nicht erforderlich die Bau­ teile sorgfältig aufeinander abzustimmen oder die Bewegun­ gen einzustellen, um ihre Ausgänge zu ändern, wie es bei Metallbälgen notwendig ist; auch ermüdet die Blattfeder we­ niger schnell und bleibt lange genau.

Fig. 15 und 16 zeigen eine andere Einrichtung zum Verbinden des freien Endes der Blaffeder 57 mit der Anzeigennagedl 45, durch die zeitaufwendige und häufig ungenaue dreidimen­ sionale Einstellung vermieden wird, die normalerweise bei einem herkömmlichen Gestänge 65 notwendig ist. Diese Ein­ richtung, die keine Voreinstellung erfordert, enthält eine Zahnstange 135 und ein Ritzel 136, wobei an einem Ende der Zahnstange das Fingerelement 60 am freien Ende der Feder an­ greift, wodurch die Zahnstange bewegt wird, wenn die Blatt­ feder unter dem Strömungsmitteldruck bewegt wird. Die Zahn­ stange ist in geeigneter Weise im Gehäuse in Längsrichtung bewegbar geführt; wenn sich die Zahnstange bewegt, wird das Ritzel 136 gedreht.

Das Ritzel ist über eine in geeigneter Weise gedrehte Stum­ melwelle 137 mit einem Kegelrad 138 verbunden. Das Kegelrad 138 kämmt mit einem zweiten Kegelrad 140, das über eine Welle 141 mit der Anzeigennadel 45 verbunden ist, wobei die Welle 141 ebenfalls in geeigneter Weise im Gehäuse ge­ dreht wird.

Während die beschriebene Vorrichtung unter spezieller Bezug­ nahme auf ein Sphygmomanometer oder einen Blutdruckmesser erläutert wurde, kann sie natürlich auch mit Vorteil bei anderen Druckmessern, z. B. einem kalibrierbaren Tiefenmes­ ser beim Tiefseetauchen verwendet werden.

Claims (24)

1. Strömungsmitteldruckmesser mit einem Gehäuse, einer mit dem Gehäuse verbundenen Einrichtung zum Durchtritt von Strömungsmittel in das Gehäuse, einer Anzeige am Gehäuse, die den Druck des Strömungsmittels anzeigt, wobei die Anzeige ein Zifferblatt und eine damit zu­ sammenwirkende Nadel enthält, und einer auf den Strö­ mungsmitteldruck im Gehäuse ansprechenden Einrichtung, durch die der Nadel eine Drehbewegung bezüglich des Zifferblatts verliehen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die letztgenannte Einrichtung enthält: einen Kol­ ben, der durch den Strömungsmitteldruck linear im Ge­ häuse bewegbar ist, eine Blattfeder mit einem freien Ende und einem am Gehäuse befestigten Ende, wobei das freie Ende der Blattfeder vom Kolben wirkungsmäßig er­ faßt wird, wodurch eine Linearbewegung des Kolbens eine gekrümmte Bewegung des freien Endes der Blattfe­ der verursacht, eine im Gehäuse vorgesehene Einrich­ tung, die das freie Ende der Blattfeder mit der Anzei­ gennadel verbindet, wodurch die gekrümmte Bewegung des freien Endes der Feder die Nadel in Drehung versetzt, und eine bewegliche Dreheinrichtung, die die Blattfe­ der neben ihrem befestigten Ende erfaßt, um die Feder­ konstante der Blattfeder und die Null-Stellung der An­ zeigennadel bezüglich des Zifferblatts zu steuern.

2. Druckmesser nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrichtung in einer zur Blattfeder im wesentlichen parallelen Richtung, wodurch die Federkonstante der Blattfeder eingestellt werden kann.

3. Druckmesser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung von der Gehäuseaußenseite her zugänglich ist.

4. Druckmesser nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrichtung in einer zur Blattfeder im wesentlichen senkrechten Rich­ tung, wodurch die Anzeigennadel in die Null-Stellung am Zifferblatt verstellt werden kann.

5. Druckmesser nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung von der Gehäuseaußenseite her zugänglich ist.

6. Druckmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben durch eine nachgiebige Membran mit dem Gehäuse verbunden ist.

7. Druckmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die das freie Ende der Blattfeder mit der Anzeigennadel verbindet, ein unveränderbares Getriebe ist.

8. Ein mit einer aufblasbaren Manschette zusammenwirkender Blutdruckmesser mit einem Gehäuse, einer mit dem Gehäu­ se verbundenen Einrichtung zum Zuführen von unter Druck stehendem Strömungsmittel zur Manschette, einer Anzeige am Gehäuse, die den Strömungsmitteldruck in der Man­ schette anzeigt, wobei die Anzeige ein Zifferblatt und eine damit zusammenwirkende Nadel enthält, und einer auf den Strömungsmitteldruck in der Manschette anspre­ chenden Einrichtung, durch die der Nadel eine Drehbe­ wegung bezüglich des Zifferblatts verliehen wird, da­ durch gekennzeichnet, daß die letztgenannte Einrichtung enthält: einen Kolben, der durch den Strömungsmittel­ druck linear im Gehäuse bewegbar ist, eine Blattfeder mit einem freien Ende und einem am Gehäuse befestigten Ende, wobei das freie Ende der Blattfeder vom Kolben wirkungsmäßig erfaßt wird, wodurch eine Linearbewegung des Kolbens eine gekrümmte Bewegung des freien Endes der Blattfeder verursacht, eine im Gehäuse vorgesehene Einrichtung, die das freie Ende der Blattfeder und die Anzeigennadel verbindet, wodurch die gekrümmte Bewegung des freien Endes der Feder die Nadel in Drehung ver­ setzt, und eine bewegliche Dreheinrichtung, die die Blattfeder neben ihrem befestigten Ende erfaßt, um die Federkonstante der Blattfeder und die Null-Stel­ lung der Anzeigennadel bezüglich des Zifferblatts zu steuern.

9. Blutdruckmesser nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrich­ tung in einer zur Blattfeder im wesentlichen parallelen Richtung, wodurch die Federkonstante der Blattfeder eingestellt werden kann.

10. Blutdruckmesser nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung von der Gehäuseaußenseite her zugänglich ist.

11. Blutdruckmesser nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrich­ tung in einer zur Blattfeder im wesentlichen senkrech­ ten Richtung, wodurch die Anzeigennadel in die Null- Stellung am Zifferblatt verstellt werden kann.

12. Blutdruckmesser nach Anspruch 11, dadruch gekennzeich­ net, daß die Einstelleinrichtung von der Gehäuseaußen­ seite her zugänglich ist.

13. Blutdruckmesser nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß der Kolben durch eine nachgiebige Membran mit dem Gehäuse verbunden ist.

14. Blutdruckmesser nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch ein bewegbares Auslöseglied am Gehäuse, wobei das Aus­ löseglied zum Ablassen des Strömungsmitteldrucks aus der Manschette und dem Gehäuse betätigbar ist, und einen Nocken im Gehäuse, der mit dem Auslöseglied zusammen­ wirken kann, um das Auslöseglied bei einer vorbestimm­ ten Strömungsmittelabflußgeschwindigkeit zu verriegeln.

15. Blutdruckmesser nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch ein Strömungsmittelablaßventil, das von dem Auslöse­ glied betätigt wird, wobei das Ventil eine doppelte O-Ringdichtung enthält, um die Möglichkeit einer Strömungsmittelleckage bei geschlossenem Ventil so klein wie möglich zu halten.

16. Blutdruckmesser nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die das freie Ende der Blattfeder mit der Anzeigennadel verbindet, ein nicht unveränderba­ res Getriebe ist, der aus einer Zahnstange und einem Ritzel besteht.

17. Ein mit einer aufblasbaren Manschette zusammenwirkender Blutdruckmesser mit einem Gehäuse, einem Verbindungs­ element am Gehäuse zum strömungsmitteldichtem Verbinden des Gehäuses mit der Manschette, einem mit dem Gehäuse verbundenen Gummiball, der unter Druck stehendes Strö­ mungsmittel der Manschette zuführt, einer Anzeige am Gehäuse, die den Druck des Strömungsmittels in der Man­ schette anzeigt, wobei die Anzeige ein Zifferblatt und eine damit zusammenwirkende Nadel aufweist, und einer auf den Strömungsmitteldruck in der Manschette anspre­ chenden Einrichtung, durch die der Nadel eine Drehbe­ wegung bezüglich des Zifferblatts verliehen wird, da­ durch gekennzeichnet, daß die letztgenannte Einrichtung enthält: einen Kolben, der durch den Strömungsmittel­ druck linear im Gehäuse bewegbar ist, eine nachgiebige Membran, die den Kolben mit dem Gehäuse verbindet, eine längliche Blattfeder mit einem freien Ende und einem am Gehäuse befestigten Ende, wobei das freie Ende der Blatt­ feder vom Kolben wirkungsmäßig erfaßt wird, wodurch eine Linearbewegung des Kolbens eine gekrümmte Bewegung des freien Endes der Blattfeder verursacht, eine im Gehäuse vorgesehene Einrichtung zum Übersetzen der gekrümmten Bewegung des freien Endes der Blattfeder in eine Dreh­ bewegung der Anzeigennadel, eine bewegbare Dreheinrich­ tung, die die Blattfeder neben ihrem befestigten Ende erfaßt, eine erste Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrichtung in einer zur Blattfeder im we­ sentlichen parallelen Richtung, wodurch die Feder­ konstante der Blattfeder eingestellt werden kann, und eine zweite Einstelleinrichtung zum Bewegen der Dreheinrichtung in einer zur Blattfeder im wesentli­ chen senkrechten Richtung, wodurch die Anzeigennadel genau in die Null-Stellung auf dem Zifferblatt ver­ stellt werden kann.

18. Butdruckmesser nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich­ net, daß die erste und die zweite Einstelleinrichtung von der Gehäuseaußenseite her zugänglich ist.

19. Blutdruckmesser nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch ein bewegbares Auslöseelement am Gehäuse und ein vom Auslöseelement betätigtes Strömungsmittelablaßventil, wobei das Ventil eine dopptelte O-Ringdichtung auf­ weist, um die Möglichkeit einer Strömungsmittelleckage bei geschlossenem Ventil so klein wie möglich zu halten.

20. Blutdruckmesser nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch einen Nocken und ein Nockenfolgeglied, das mit dem Aus­ löseglied verbunden ist, wobei der Nocken so geformt ist, daß das Auslöseglied in die Verriegelungs- und Entriegelungsstellung gestoßen wird.

21. Blutdruckmesser nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine Gewindeverbindung zum Befestigen des Gummiballs am Gehäuse, wobei die Verbindung auf den Ball eine Druck­ kraft ausübt, die erhöht werden kann, um jegliche mög­ licherweise auftretende Strömungsmittelleckage zu stoppen.

22. Blutdruckmesser nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich­ net, daß die Einrichtung zum Übersetzen der gekrümmten Bewegung des freien Endes der Blattfeder in eine Dreh­ bewegung der Anzeigennadel ein unveränderbares Getrie­ be ist.

23. Ein mit einer aufblasbaren Manschette zusammenwirkender Blutdruckmesser, gekennzeichnet durch ein Gehäuse, ein am Gehäuse vorgesehenes Verbindungselement zum strömungs­ mitteldichten Verbinden des Gehäuses mit der Manschette, einen mit dem Gehäuse verbundenen Gummiball, der der Manschette unter Druck stehendes Strömungsmittel zu­ führt, eine Anzeige am Gehäuse, die den Druck des Strö­ mungsmittels in der Manschette anzeigt, wobei die An­ zeige ein Zifferblatt und eine damit zusammenwirkende Nadel aufweist, einen Kolben im Gehäuse, der in Abhän­ gigkeit von dem Strömungsmitteldruck in der Manschette linear bewegbar ist, eine nachgiebige Rollmembran, die den Kolben mit dem Gehäuse verbindet, wobei der Kolben und die Membran eine Seite einer abgedichteten Kammer bilden, die mit dem Strömungsmittel in der Manschette in Verbindung steht, und wobei durch die Rollmembran ein vergleichsweise langer Hub des Kolbens ermöglicht wird, und eine Einrichtung im Gehäuse zum Übersetzen der Linearbewegung des Kolbens in eine Drehbewegung der Anzeigennadel.

24. Blutdruckmesser nach Anspruch 23, dadurch gekennzeich­ net, daß die Einrichtung zum Übersetzen der Linear­ bewegung des Kolbens in eine Drehbewegung der Anzeigen­ nadel ein unveränderbares Getriebe aufweist, das eine Zahnstange und ein Ritzel enthält.