DE3609129C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopiermaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 oder 2.

Es sind Zweifarb-Kopiermaschinen für den praktischen Einsatz entwickelt worden, die Farbbilder erzeugen können in anderen Farben als schwarz. Die bei der Farbkopiermaschine verwendete Entwicklungsvorrichtung weist zwei Entwicklungseinheiten auf, die einer fotoempfindlichen Trommel (einem Bildträger) gegenüber angeordnet sind. Die US-PS 44 66 379 (Nishumara) zeigt eine solche Entwicklungsvorrichtung. Bei dieser Entwicklungsvorrichtung weist die erste Entwicklungseinheit eine erste Magnetrolle auf, die nahe der fotoempfindlichen Trommel angeordnet ist, sowie eine erste Hülse, die drehbar auf der äußeren Umfangsfläche der ersten Magnetrolle angeordnet ist. Die erste Magnetrolle weist einen ersten Hauptpol und zwei erste Förderpole auf, zwischen denen der erste Hauptpol sandwichartig angeordnet ist. Die erste Magnetrolle ist mit einer ersten Antriebsvorrichtung gekoppelt, die die Rolle um 180° im Uhrzeigersinn und im entgegengesetzten Uhrzeigersinn dreht. Die erste Hülse besteht aus einem nichtmagnetischen Material und ist in einem vorbestimmten Abstand von der fotoempfindlichen Trommel angeordnet. Die erste Hülse ist mit einer ersten Drehvorrichtung gekoppelt. Die zweite Entwicklungseinheit weist eine zweite Magnetrolle auf, die nahe an der fotoempfindlichen Trommel angeordnet ist, und eine zweite Hülse, die drehbar auf der äußeren Peripheriefläche der zweiten Magnetrolle angeordnet ist. Die zweite Magnetrolle weist einen zweiten Hauptpol und zwei Förderpole auf, zwischen denen der zweite Hauptpol sandwichartig angeordnet ist. Die zweite Magnetrolle ist mit einer zweiten Antriebsvorrichtung gekoppelt, die die Rolle um etwa 180°C im Uhrzeigersinn und im entgegengesetzten Uhrzeigersinn dreht. Die zweite Hülse ist aus einem nichtmagnetisierten Material gefertigt und in einem vorbestimmten Abstand von der fotoempfindlichen Trommel angeordnet. Die zweite Hülse ist mit einer zweiten Drehvorrichtung gekoppelt. Ein Rotentwickler befindet sich in der ersten Entwicklungseinheit, und in der zweiten Entwicklungseinheit befindet sich ein Schwarzentwickler.

Wenn der Rotentwicklungsbetrieb für das elektrostatische auf der fotoempfindlichen Trommel gebildete latente Bild ausgewählt ist, bewirkt die erste Antriebsvorrichtung, daß der erste Hauptpol der ersten Magnetrolle der Oberfläche der Trommel gegenüber angeordnet ist. Die erste Hülse wird durch die erste Drehvorrichtung gedreht, und die Magnetbürste des Rotentwicklers wird auf der ersten Hülse gebildet. Die Magnetbürste des Rotentwicklers wird in Kontakt mit der fotoempfindlichen Trommel gebracht. Hierdurch wird das elektrostatische latente Bild auf der Trommel mit dem Rotentwickler entwickelt. Vor der Entwicklung in Rot wird der zweite Hauptpol der zweiten Entwicklungseinheit auf die gegenüberliegende Seite, weg von der Trommel, durch Drehung der zweiten Antriebsvorrichtung im entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht, und die zweite Hülse befindet sich in Ruhestellung. Daher wird der Schwarzentwickler nicht in Kontakt mit der Trommel gebracht, wenn die Magnetbürste des Schwarzentwicklers nicht gebildet wird. Dadurch wird lediglich der Rotentwicklungsvorgang durchgeführt.

Wenn der Schwarzentwicklungsvorgang für das auf der fotoempfindlichen Trommel gebildete elektrostatische, latente Bild gebildet wird, wird der erste Hauptpol der ersten Magnetrolle zur entgegengesetzten Seite, weg von der Trommel, durch die Drehung der ersten Antriebsvorrichtung im entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht. Zur gleichen Zeit bewirkt die zweite Antriebsvorrichtung, daß der zweite Hauptpol der zweiten Magnetrolle der Oberfläche der Trommel gegenüber angeordnet ist. Die zweite Hülse wird durch die zweite Drehvorrichtung gedreht, und die Magnetbürste des Schwarzentwicklers wird auf der zweiten Hülse gebildet. Die Magnetbürste des Schwarzentwicklers wird in Kontakt mit der fotoempfindlichen Trommel gebracht. Dadurch wird das elektrostatische, latente Bild auf der Trommel mit dem Schwarzentwickler entwickelt. Vor der Entwicklung in Schwarz wird der erste Hauptpol der ersten Entwicklungseinheit zur entgegengesetzten Seite, weg von der Trommel, durch Drehung der ersten Antriebsvorrichtung im entgegengesetzten Uhrzeigersinn gedreht, und die erste Hülse bleibt in Ruhestellung. Daher wird der Rotentwickler nicht in Kontakt mit der Trommel gebracht, wenn die Magnetbürste des Rotentwicklers nicht gebildet wird. Auf diese Weise wird lediglich der Schwarzentwicklungsvorgang durchgeführt.

In einem herkömmlichen Entwicklungsgerät, wie oben beschrieben, muß jedoch vor der Entwicklung in einer ersten Farbe der zweite Hauptpol der zweiten Farbentwicklungseinheit auf die entgegengesetzte Seite, weg von der fotoempfindlichen Trommel, durch Drehung der zweiten Antriebsvorrichtung gedreht werden, und die zweite Hülse befindet sich in Ruhestellung. Daher erfolgt keine Bildung der Magnetbürste des zweiten Farbentwicklers. Daher erfordern die erste und zweite Entwicklungseinheit Antriebsvorrichtungen, wie umsteuerbare Motoren, um die erste und zweite Magnetrolle im Uhrzeigersinn oder im entgegengesetzten Uhrzeigersinn zu drehen. Hieraus resultiert eine erhöhte Zahl an Teilen für das Entwicklungsgerät, und das Gerät wird teurer. Ferner erfordert das Entwicklungsgerät Steuerschaltkreise zur Steuerung der Drehung der Antriebsvorrichtung im Uhrzeigersinn oder im entgegengesetzten Uhrzeigersinn. Daher ist die Konstruktion der gesamten Kopiermaschine recht kompliziert.

Durch die DE-AS 22 61 023 ist eine Entwicklungsvorrichtung für latente elektrostatische Bilder bei einer Kopiermaschine bekannt. Diese Entwicklungsvorrichtung weist mehrere Entwicklungsrollen auf, denen separate Antriebsvorrichtungen zum wechselweisen Zustellen zugeordnet sind.

Die US-PS 39 70 042 zeigt eine Farbentwicklungsvorrichtung für eine Kopiermaschine. Diese Farbentwicklungsvorrichtung weist zwei Entwicklungsrollen auf, die abwechselnd über einen Elektromagneten und ein Gestänge zugestellt werden.

Bei beiden bekannten Vorrichtungen sind die Mittel zum abwechselnden Zustellen der Entwicklungsrollen recht aufwendig.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Kopiermaschine der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die Zustellmittel einfacher ausgebildet sind und gleichzeitig gewährleistet ist, daß der Entwickler einer nicht eingesetzten Entwicklungseinrichtung nicht an dem Bildträger (der fotoempfindlichen Trommel) anhaftet.

Diese Aufgabe wird durch die Ausbildungen nach den Kennzeichen der Ansprüche 1 und 2 gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden.

Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Frontansicht einer Zwei- Farben-Kopiermaschine entsprechend der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 und 3 Frontansichten mit den beweglichen Teilen jeder Entwicklungseinheit,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer Führungsvorrichtung für die Entwicklungsvorrichtung,

Fig. 5 und 6 Frontansichten mit einer Vorrichtung zum Drehen der Entwicklungsrollen jeder Entwicklungseinheit,

Fig. 7 und 8 Frontansichten, die den angenäherten oder getrennten Zustand der Entwicklungsrollen jeder Entwicklungseinheit für die fotoempfindliche Trommel zeigen,

Fig. 9 einen Querschnitt durch eine Entwicklungsrolle einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 10 einen Längsschnitt der Entwicklungsrolle nach Fig. 9,

Fig. 11 eine Frontansicht, die einen Teil der Welle der Magnetrolle zeigt,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht des Teils der Welle der Magnetrolle nach Fig. 11,

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der bewegbaren Teile und der Antriebsvorrichtung jeder Entwicklungseinheit in zerlegtem Zustand,

Fig. 14 einen Querschnitt, der den Tragteil der Verbindung zeigt,

Fig. 15 eine Vorderansicht des Tragteiles der in Fig. 14 gezeigten Verbindung,

Fig. 16 eine Frontansicht, die einen Kurvenscheibenantrieb zum wahlweisen Antrieb der bewegbaren Teile zeigt,

Fig. 17 einen Querschnitt durch die Kurvenscheibenanordnung nach Fig. 16, und

Fig. 18 bis 20 Vorderansichten, die den angenäherten oder getrennten Zustand der Entwicklungsrollen der Entwicklungseinheiten für die fotoempfindliche Trommel zeigen.

Die Fig. 1 zeigt eine Zwei-Farben-Kopiermaschine gemäß der vorliegenden Erfindung. Ein Dokumententisch 7 (Vorlagentisch), der aus transparentem Glas besteht, das das zu kopierende Dokument aufnimmt, ist an der Oberseite eines Hauptkörpers 1 der Kopiermaschine vorgesehen. Ein optisches System 8, das hin- und herbewegbar ist, ist unterhalb des Dokumententisches 7 angeordnet. Das optische System 8 weist eine Belichtungslampe 9 auf, die das auf dem Dokumententisch 7 placierte Dokument bestrahlt, sowie bewegbare Spiegel 10, 11 und 12, die das vom Dokument reflektierte Licht weiterleiten. Wenn sich das optische System 8 von links nach rechts in der Fig. 1 bewegt, tastet es das auf dem Dokumententisch 7 befindliche Dokument ab, indem das Dokument einer Lichtbestrahlung ausgesetzt wird. Die bewegbaren Spiegel 11 und 12 bewegen sich mit der Hälfte der Geschwindigkeit des Spiegels 10, um einen optischen Weg konstanter Länge zu erhalten. Das beim Abtasten durch das optische System 8 vom Dokument reflektierte Licht (d. h. das Licht über Beleuchtungslampe 9, das vom Dokument zurückreflektiert wird) passiert eine Linse L nach Reflexion durch die bewegten Spiegel 10, 11 und 12. Nach Reflexion durch feste Spiegel 45, 46 und 47 wird das reflektierte Licht auf eine fotoempfindliche Trommel (d. h. einen Bildträger) geführt. Ein Bild des Dokumentes wird dann auf der Fläche der fotoempfindlichen Trommel 2 gebildet.

Die fotoempfindliche Trommel 2 dreht in der durch den Pfeil in Fig. 1 angezeigten Richtung. Zunächst wird die Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2 elektrisch durch einen Hauptlader 3 aufgeladen. Danach wird ein elektrostatisches, latentes Bild des Dokumentes auf der fotoempfindlichen Trommel 2 durch Spaltbelichtung gebildet. Dieses elektrostatische, latente Bild wird sichtbar gemacht, wenn das Tonerbild durch Auftragen von Entwickler gebildet wird (d. h. Toner, der durch eine Entwicklungsvorrichtung 4 auf der fotoempfindlichen Trommel 2 aufgetragen wird). Papier P wird blattweise von einer Zuführrolle 48 oder einer Zuführrolle 49 aus einer oberen Kassette 14 oder einer unteren Kassette 15, je nachdem welche Kassette angewählt wurde, entnommen. Das entnommene Papier P wird zwei Ausrichtrollen 18 über eine Rutsche 16 und eine Transportrolle 17a oder eine Transportrolle 17b zugeführt und wird durch die zwei Ausrichtrollen 18 der Bildübertragungsstation zugeführt.

Das der Bildübertragungsstation zugeführte Papier P haftet dicht an der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2. Durch diese Mittel wird das Tonerbild auf der fotoempfindlichen Trommel durch Betätigung eines Übertragungsladers 5a auf das Papier P übertragen. Das Papier P, auf das das Tonerbild übertragen worden ist, wird von der fotoempfindlichen Trommel 2 durch einen Trennlader 5b getrennt und von einem Förderband 19 aufgenommen. Es wird dann zwei Fixierrollen 20 zugeführt, die am Ende des Förderbandes 19 angeordnet sind. Beim Passieren der Fixierrollen wird das Tonerbild auf dem Papier P fixiert. Nach dem Fixieren wird das Papier P durch zwei Ausgaberollen 21 an einen Aufnahmebehälter 22 abgegeben, der außerhalb des Hauptkörpers 1 angeordnet ist. Nach der Übertragung des Tonerbildes wird restlicher Toner von der fotoempfindlichen Trommel 2 mit Hilfe eines Reinigungselementes 6 entfernt.

Wie in der Fig. 1 gezeigt ist, weist die Entwicklungsvorrichtung 4 eine obere erste Entwicklungseinheit 23 und eine untere zweite Entwicklungseinheit 24 auf. Entwicklungsrollen 25, 26 sind in der ersten Entwicklungseinheit 23 angeordnet und entsprechend in der zweiten Entwicklungseinheit 24. Die Entwicklungsrollen 25 und 26 weisen jeweils eine Magnetrolle 28 mit einer Vielzahl von Magnetpolen 27 auf sowie eine Hülse 50, innerhalb der die Magnetrolle 28 angeordnet ist. Ein Toner 29 (beispielsweise ein Farb- Entwickler für Rot) befindet sich in der Entwicklungseinheit 23 und ein Toner 30 (beispielsweise ein Farbentwickler für Schwarz) befindet sich in der Entwicklungseinheit 24. Wie in der Fig. 4 gezeigt ist, werden die Entwicklungseinheiten 23, 24 auf Führungsschienen 52 über Kugellager 51 getragen. Dementsprechend können die Entwicklungseinheiten 23, 24 entlang den Führungsschienen 52 auf die Trommel 2 zu und von der Trommel weg bewegt werden.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, erstrecken sich an den vorderen Enden der Entwicklungseinheiten 23 und 24 Stifte 31, 32 nach außen. Die Stifte 31 und 32 liegen V-förmigen Ausnehmungen 34 und 35 gegenüber, die in einem Rahmen 33 ausgebildet sind, der Teil des Hauptkörpers 1 ist. Ein Ende zweier Wendelfedern 38 ist an der rückwärtigen Fläche der ersten Entwicklungseinheit 23 angebracht. Auf die gleiche Weise ist das Ende jeder Feder zweier Wendelfedern 39 an der rückwärtigen Fläche der zweiten Entwicklungseinheit 24 angebracht. Das andere Ende jeder der Wendelfedern 38 ist an einem Ende von zwei Doppelarmen 36 und 37 angebracht, die hinter der ersten und zweiten Entwicklungseinheit 23 und 24 vorgesehen sind. Auf die gleiche Art und Weise ist das andere Ende jeder der Wendelfedern 39 an das andere Ende der Arme 36 und 37 angebracht. Die Arme 36 und 37 erstrecken sich in entgegengesetzte Richtungen von einer Welle 53, die verbunden ist mit einem umsteuerbaren Motor RM. Wenn der umsteuerbare Motor RM dreht, wird die Bewegung der Welle 53 über die Arme 36, 37 und die Federn 38, 39 auf die Entwicklungseinheiten übertragen, die sich in entgegengesetzte Richtungen bewegen.

Wie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, sind Zahnräder 40 und 41 an einem Ende entsprechend den Drehachsen 25a und 26a angeordnet, auf denen die Entwicklungsrollen 25 und 26 angeordnet sind. Ein erstes, zweites und drittes Zahnrad 42, 43 und 44 sind auf dem Rahmen 33 des Hauptkörpers angeordnet und werden durch einen Motor angetrieben, der nicht dargestellt ist. Wenn sich die erste Entwicklungseinheit 23 in Richtung auf die fotoempfindliche Trommel 2 bewegt, gerät das Zahnrad 40 in Eingriff mit dem Zahnrad 42. Wenn sich die zweite Entwicklungseinheit 24 in Richtung auf die fotoempfindliche Trommel 2 bewegt, gerät das Zahnrad 41 in Eingriff mit dem dritten Zahnrad 44. Der oben erwähnte Motor läuft, wenn die Bedienungsperson den roten oder schwarzen Farbwählknopf anwählt, wodurch bewirkt wird, daß das erste, zweite und dritte Zahnrad 42, 43 und 44 in Drehbewegung versetzt werden.

Wenn der schwarze Farbwählkopf angewählt worden ist durch die Bedienungsperson, drehen die Arme 36 und 37 im Uhrzeigersinn, wie in der Fig. 2 gezeigt ist, und bewegt sich die zweite Entwicklungseinheit 24 in Vorwärtsrichtung entlang den Führungsschienen 52. Wenn der Stift 32 in die V-förmige Ausnehmung 34 des Rahmens 33 eingreift, wird die Vorwärtsbewegung der zweiten Entwicklungseinheit 24 gestoppt. Dadurch tritt das Zahnrad 41 in Eingriff mit dem zweiten Zahnrad 44, wie in der Fig. 5 gezeigt ist. Zur gleichen Zeit wird die erste Entwicklungseinheit 23 durch die Federn 38 in Rückwärtsrichtung gezogen. Die Entwicklungsrolle 36 wird durch den Motor (nicht gezeigt) gedreht. Eine Magnetbürste 30a wird auf der Oberfläche der Entwicklungsrolle 26 gebildet. Die Magnetbürste 30a tritt in Kontakt mit der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2, wie in der Fig. 7 gezeigt ist. Hierdurch erfolgt eine Schwarz-Entwicklung. Auf die gleiche Weise wird eine Magnetbürste 29a auf der Fläche der Entwicklungsrolle 25 gebildet. Wenn sich die Magnetbürste 30a in der Betriebsstellung befindet, wird die Magnetbürste 29a von der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2 um eine Entfernung δ entfernt. Darüber hinaus dreht die Entwicklungsrolle 25 nicht, weil das Zahnrad 40 nicht in Eingriff steht mit dem ersten Zahnrad 42.

Wenn der rote Farbwählknopf angewählt wurde durch die Bedienungsperson, drehen die Arme 36 und 37 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn, wie in der Fig. 3 gezeigt ist. Die erste Entwicklungseinheit 23 wird vorwärts entlang den Führungsschienen 52 bewegt, bis der Stift 31 in die V- förmige Ausnehmung 34 eingreift. Dadurch tritt das Zahnrad 40 in Eingriff mit dem ersten Zahnrad 42, wie in der Fig. 6 gezeigt ist. Zur gleichen Zeit wird die zweite Entwicklungseinheit 24 durch die Federn 39 in Rückwärtsrichtung gezogen. Die Entwicklungsrolle 25 wird durch das erste Zahnrad 42 in Drehbewegung versetzt und die Magnetbürste 29, die auf der Oberfläche der Entwicklungsrolle 25 gebildet wird, tritt in Kontakt mit der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2, wie in der Fig. 8 dargestellt ist. Dadurch wird die Rotentwicklung durchgeführt.

Die Entwicklungsrollen 25 und 26 werden gedreht durch Kupplung der Zahnräder 40 und 42 und der Zahnräder 41 und 44. Daher kann der Motor, der die Zahnräder dreht, ein gewöhnlicher nur in einer Richtung drehender Motor sein.

Nachfolgend soll eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben werden. Wie die Fig. 9 und 10 zeigen, weisen zwei Entwicklungseinheiten 60 und 61 jeweils ein Gehäuse 62 auf, in denen jeweils eine Entwicklungsrolle 63 vorgesehen ist. Jede Rolle 62 weist eine Magnetrolle 64 auf, die zwischen den Seitenwänden des Gehäuses 62 und innerhalb einer Hülse 65 angeordnet sind. Die Magnetrolle 64 weist eine Welle 66, einen auf der Welle 66 angeordneten Halter 67 und mehrere Permanentmagnete 68 auf, die auf dem Halter 67 angebracht sind. Die Dauermagnete 68 liegen der Innenseite der Hülse 65 gegenüber. Die Dauermagnete 68 wirken wie eine magnetische Bürste, die auf einen Entwickler auf der Hülse 65 wirkt. Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt ist, tritt ein Ende der Welle 66 durch eine Seitenwand des Gehäuses 62 hindurch, und dieses Ende der Welle 66 ist fest an einer Tragplatte 70 angebracht, die mit Hilfe von Schrauben 69 an eine Seite des Gehäuses 62 angeschraubt ist. Das andere Ende der Welle 66 ist vermittels einer Schraube 71 mit der anderen Seite des Gehäuses 62 fest verbunden. Die Hülse 65 ist drehbar im Gehäuse 62 durch die Welle 66 angeordnet. Ein vorspringendes Rohr 72 ist einstückig mit einem Ende der Hülse 65 ausgebildet. Das vorspringende Rohr 72, in dem die Welle 66 angeordnet ist, tritt durch eine Seitenwand des Gehäuses 62 hindurch, und ein Antriebszahnrad 73 ist am Ende des vorspringenden Rohres 72 befestigt.

Wie in der Fig. 13 gezeigt ist, ist ein Stift 77 an einem Ende jedes Gehäuses 62 angebracht, und zwei Stifte 78 und 79 sind an dem anderen Ende jedes Gehäuses 62 angeordnet. Zwei Rahmen 80, die beide eine Öffnung 81 aufweisen, sind einander gegenüberliegend angeordnet. Zwei Enden jedes Gehäuses 62 sind lose in entsprechenden Öffnungen 81 des Rahmens 80 eingesetzt. Führungsplatten 83, 84, 85 und 86, die jeweils spaltförmige Führungsöffnungen 82 aufweisen, sind auf dem Rahmen 80 angeordnet. Die Stifte 77, 78 auf den Gehäusen 62 sind verschiebbar in den Führungsöffnungen 82 der Führungsplatten 83, 84, 85 und 86. Hebel 92, 93, 94 und 95 sind in der Nähe der Rahmen 80 vorgesehen, und Verbindungsglieder 96, 97, 98 und 99 sind hin- und herbewegbar mit den Hebeln 92, 93, 94 und 95 verbunden. Zwei Antriebswellen 100 verbinden die Hebel 92 und 94 und die Hebel 93 und 95. Durch Drehung der Antriebswellen 100 werden die Verbindungsglieder 96-99 durch die Hebel 92-95 hin- und herbewegt. Wie in den Fig. 14 und 15 gezeigt ist, ist jedes der Verbindungsglieder 96-99 verschiebbar mit der Oberfläche des Rahmens 80 verbunden. An einem Ende jedes Verbindungsgliedes befindet sich ein längsverlaufender Schlitz 102. Ein entsprechender Schlitz 103 ist zum Schlitz 102 gegenüberliegend im Rahmen 80 ausgebildet. Eine Führungsbuchse 104 ist verschieblich auf der Öffnungskante jedes Schlitzes 102 und des entsprechenden Trageschlitzes 103 angeordnet. Die Führungsbuchse 104 erstreckt sich über den Schlitz 102 und den Trageschlitz 103. Jede Führungsbuchse 104 ist in Vorwärtsrichtung in dem entsprechenden Schlitz 102 vermittels einer Schraubenfeder 105 vorgespannt.

Die Stifte 77, 79, die an den Gehäusen 62 der beiden Entwicklungseinheiten 60 und 61 angebracht sind, sind in die Führungsbuchsen 104 eingesetzt.

Wie in den Fig. 13, 16 und 17 gezeigt ist, ist ein Ende jedes zweier Tastarme 107 und 108 mit einem entsprechenden Ende einer der Antriebswellen 100 verbunden. Das andere Ende jedes der Tastarme 107 und 108 ist mit einer Kurvenscheibe 109 verbunden. Ein Zahnrad 110, das auf der Kurvenscheibe 109 angebracht ist, ist an eine Welle 112 eines Motors 111 gekoppelt. Die Kurvenscheibe 109 weist eine Kurvenplatte 115 auf, die einen vorspringenden Teil 114 und eine Führungswand 117 aufweist, die entlang der Kurvenfläche der Kurvenplatte 115 so ausgebildet ist, daß eine Umfangsrille 116 zwischen der Kurvenfläche der Kurvenplatte 115 und der Führungswand 117 gebildet wird. Ein Tastschalter 118 ist außerhalb der Führungswand 117 der Kurvenscheibe 109 angeordnet. Tastrollen 119 und 120 sind an den freien Enden der Tastarme 107 und 108 vorgesehen. Die Tastrollen 119 und 120 stehen in Wirkverbindung mit der Umfangsrille 116 und folgen der Drehung der Kurvenscheibe 109, wobei die Tastrollen 119 und 120 um einen vorgegebenen Abstand beabstandet zueinander angeordnet sind.

In der Bereitschaftsstellung für den Entwicklungsbetrieb, der in der Fig. 18 gezeigt ist, sind die Entwicklungseinheiten 60 und 61 getrennt voneinander. Die Entwicklungsrollen 62 der Entwicklungseinheiten 60 und 61 sind der fotoempfindlichen Trommel 2 gegenüber angeordnet, und zwar mit durch große Spalte L1 und L2 gegebenen Abständen zu der Trommel. Zu diesem Zeitpunkt ist ein geringerer Abstand δ zwischen dem Stift 78 der einen Entwicklungseinheit 60 und dem rückwärtigen Ende der Führungsöffnung 82 der Führungsplatte 85, zwischen dem Stift 78 der anderen Entwicklungseinheit 61 und dem rückwärtigen Ende der Führungsöffnung 82 in der Führungsplatte 86, zwischen der Welle 66 und dem rückwärtigen Ende der Führungsöffnung 82 in der Führungsplatte 83 und zwischen der Welle 66 und dem rückwärtigen Ende der Führungsöffnung 82 in der Führungsplatte 84 gebildet. Die Führungsbuchsen 104 werden durch die Druckkraft der Schraubenfedern 105 in Kontakt mit den vorderen Enden der Verschiebeschlitze 102 gebracht. Ferner ist das vorstehende Teil 114 der Kurvenscheibe 109 mit Abstand zu den Tastrollen 119 und 120 angeordnet.

In diesem Betriebszustand, wenn eine Bedienungsperson den Betrieb der Entwicklungseinheit 60 anwählt, treibt der Motor 111 die Kurvenscheibe 109 an. Durch Drehung der Kurvenscheibe 109, wie dies in der Fig. 19 gezeigt ist, stößt das vorspringende Teil 114 die Tastrolle 119 nach unten, und die Kurvenscheibe 109 wird in der Stellung gestoppt, in der die Tastrolle 119 nach unten gestoßen wird. Durch dieses Nach-unten-stoßen der Tastrolle 119 dreht der Tastarm 107 im Uhrzeigersinn, wodurch die entsprechende Antriebswelle 100 gedreht wird. Hierdurch werden die Verbindungsglieder 96 und 98 auf die fotoempfindliche Trommel durch die Hebel 92 und 94, die mit der entsprechenden Antriebswelle 100 verbunden sind, zubewegt. Wenn man, wie in der Fig. 16 gezeigt ist, die Länge des Tastarmes 107 mit l1 und die Länge der Hebel 92 und 94 mit l2 und die Höhe des Vorsprunges des vorspringenden Teiles 114 mit h bezeichnet, ergibt sich die Hubentfernung δa der Verbindungsglieder 96 und 98 wie folgt:

δa=(l2×l1)×h

Durch Bewegung der Verbindungsglieder 96 und 98 bewegt sich die Entwicklungseinheit 60 in die Position, in der sich die Entwicklungseinheit nahe der fotoempfindlichen Trommel 2 befindet, die Welle 66 und der Stift 78 die die vorderen Enden der entsprechenden Führungsöffnungen 82 berühren und die Entwicklungsrolle 63 sich der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2 nähert. Infolge dieses Vorganges, in dem Zustand, in dem die erste Entwicklungseinheit 60 stoppt, drücken die Verbindungsglieder 96 und 98 die Schraubenfedern 105 gegen die Führungsbuchsen 104. Die Verbindungsglieder 96 und 98 stoppen ihre Bewegung, wenn die obere Kante des vorspringenden Teiles 114 der Kurvenplatte 115 in Kontakt mit der Tastrolle 119 gelangt, die auf dem Tastarm 107 angeordnet ist, und die Drehung der Kurvenscheibe 109 wird beendet. Hierdurch wird ein schmaler Spalt δb (in der Fig. 19 dargestellt) zwischen den Vorderenden der Schiebeschlitze 102 in den Verbindungsgliedern 96, 98 und den entsprechenden Führungsbuchsen 104 gebildet. Dementsprechend besteht die Beziehung δa-δc zwischen dem Hubweg δa der Verbindungsglieder 96 und 98 und dem Hubweg δc der ersten Entwicklungseinheit 60. Aufgrund dieser Beziehung werden die Schraubenfedern 105 zusammengedrückt. Daher werden die Welle 66 und der Stift 78 der Entwicklungseinheit 60 sicher gegen die Vorderenden der entsprechenden Führungsöffnungen 82 vermittels der elastischen Kraft der Schraubenfedern 105 vorgespannt. Dadurch kann die Positionierung der Entwicklungseinheit 60 genau durchgeführt werden, und die Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 60 ist, getrennt durch einen vorgegebenen Spalt, nahe gegenüber der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2 angeordnet.

In dem oberen Betriebszustand wird eine Magnetbürste B auf der Oberfläche der Hülse 65 der Entwicklungseinheit 60 mit Toner Da durch Wirkung der Magnetrolle 64 gebildet. Die Magnetbürste B tritt in Kontakt mit der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2, und es wird ein elektrostatisches, latentes Bild auf der fotoempfindlichen Trommel 2 entwickelt. Zur gleichen Zeit haftet Entwickler Db der Entwicklungsrolle 63 der anderen Entwicklungseinheit 61 nicht auf der fotoempfindlichen Trommel 2, da die Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2 getrennt ist. Daher erfolgt der Entwicklungsvorgang nur durch die Entwicklungseinheit 60.

Wenn in diesem Zustand eine Bedienungsperson den Betrieb der anderen Entwicklungseinheit 61 anwählt, treibt der Motor 111 die Kurvenscheibe 109 an. Durch Drehung der Kurvenscheibe 109, wie in der Fig. 20 gezeigt ist, trennt sich das vorspringende Teil 114 von der Tastrolle 119. Dann stößt das vorstehende Teil 114 die Tastrolle 120 nach unten, und die Kurvenscheibe 109 wird in der Position gestoppt, in der die Tastrolle 120 nach unten gestoßen wird. Durch Trennung der Tastrolle 119 vom vorspringenden Teil 114 der Kurvenscheibe 109 wird die Tastrolle 119 zwangsweise durch die Umfangsrille 116 bewegt, und der Tastarm 107 wird in entgegengesetztem Uhrzeigersinn gedreht.

Durch Drehung des Tastarmes 107 wird die eine Entwicklungseinheit 60 von der fotoempfindlichen Trommel 2 wegbewegt. Der Tastarm 108 wird im Uhrzeigersinn gedreht, wenn das vorspringende Teil 114 der Kurvenscheibe 109 die Tastrolle 120 betätigt. Durch Drehung des Tastarmes 108 wird diese Drehkraft über die entsprechende Antriebswelle 100 und die Hebel 93 und 95 auf die Verbindungsglieder 97 und 99 übertragen. Aufgrund dessen werden die Verbindungsglieder 97 und 99 auf die fotoempfindliche Trommel 2 zubewegt. Dadurch nähert sich die andere Entwicklungseinheit 61 der fotoempfindlichen Trommel 2, und zwar aufgrund der Bewegung der Verbindungsglieder 97 und 99.

Zur gleichen Zeit berühren die Welle 66 und der Stift 78 die Vorderenden der entsprechenden Führungsöffnungen 82, und die Entwicklungsrolle 63 der anderen Entwicklungseinheit 61 nähert sich der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2. Zu dieser Zeit bewegen sich die Verbindungsglieder 97 und 98 stetig, jedoch geringfügig, trotz der Welle 66, und der Stift 78 und die zweite Entwicklungseinheit 61 berühren das vordere Ende der entsprechenden Führungsöffnungen 82. Aufgrund dieses Vorganges werden die Schraubenfedern 105 zusammengedrückt. Daher werden die Welle 66 und der Stift 78 der Entwicklungseinheit 61 fest gegen die Vorderenden der entsprechenden Öffnungen 82 vermittels der elastischen Kraft der Schraubenfedern 150 vorgespannt. Hierdurch erfolgt eine genaue Positionierung der Entwicklungseinheit 61, und die Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 61 ist nahe der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel, getrennt durch einen vorgegebenen Spalt, angeordnet.

Eine Magnetbürste B wird auf der Oberfläche der Hülse 65 der Entwicklungseinheit 61 mit Toner Db durch die Wirkung der entsprechenden Magnetrolle 64 gebildet. Die Magnetbürste B berührt die Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 2, und es wird ein elektrostatisches, latentes Bild auf der fotoempfindlichen Trommel 2 entwickelt. Zur gleichen Zeit haftet Entwickler Da der Entwicklungsrolle 63 der anderen Entwicklungseinheit 60 nicht auf der fotoempfindlichen Trommel 2, da die Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 60 von der fotoempfindlichen Trommel 2 entfernt ist. Damit erfolgt der Entwicklungsvorgang lediglich durch die Entwicklungseinheit 61.

In diesem Zustand treibt der Motor 111 die Kurvendrehscheibe 109 an, wenn eine Bedienungsperson die Entwicklungseinheit 60 erneut anwählt. Durch Drehung der Kurvendrehscheibe 109, wie in der Fig. 18 gezeigt ist, trennt sich das vorspringende Teil 114 von der Tastrolle 120. Durch diesen Vorgang trennt sich die andere Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2. Daher werden sowohl die eine Entwicklungseinheit 60 als auch die andere Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2 getrennt. Die Position, in der sowohl die eine Entwicklungseinheit 60 als auch die andere Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2 getrennt ist, wird für einen Augenblick aufrechterhalten. In diesem Zustand wird die fotoempfindliche Trommel 2 um einen vorgegebenen Winkel in Uhrzeigerrichtung gedreht. Dies erfolgt, um zu verhindern, daß sich der Toner Db, der auf der fotoempfindlichen Trommel 2 haftet, mit dem Toner Da mischt, der sich in der Entwicklungseinheit 60 befindet. Wenn sich die Entwicklungsrolle 63 der anderen Entwicklungseinheit 61 nahe der fotoempfindlichen Trommel 2 befindet, passiert es, daß der Toner Db dieser Entwicklungseinheit 61 unglücklicherweise an einem Teil "a" (in der Fig. 18 dargestellt) der fotoempfindlichen Trommel 2 anhaftet, und zwar dort, wo er der Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 61 gegenüber angeordnet ist. Wenn die Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2 getrennt ist, wenn die andere Entwicklungseinheit 60 angewählt worden ist, und wenn diese Entwicklungseinheit 60 sich der fotoempfindlichen Trommel 2 nähert, wird daher der "a"-Teil der fotoempfindlichen Trommel 2 der Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 60 durch Drehung der fotoempfindlichen Trommel 2 gegenüber angeordnet. Hieraus ergibt sich die Gefahr, daß sich Toner Db der Entwicklungseinheit 61, der auf dem "a"-Teil anhaftet, mit dem Toner Da der anderen Entwicklungseinheit 60 mischt. Um diese Gefahr zu vermeiden, wird die fotoempfindliche Trommel 2 um einen vorgegebenen Winkel, der größer ist als der Winkel "R" (gezeigt in der Fig. 18), gedreht, welcher dem dem "a"- Bereich der fotoempfindlichen Trommel zugeordneten Winkel entspricht. Der Toner Db, der noch unnötigerweise auf der fotoempfindlichen Trommel 2 haftet, wird mit Hilfe des Reinigungselementes 6 während der oben erwähnten Drehung und nachfolgenden Drehung der fotoempfindlichen Trommel 2 entfernt.

Wie oben erwähnt, wird die Entwicklungseinheit 61 von der fotoempfindlichen Trommel 2 getrennt und dreht die Kurvenscheibe 109 weiter, nachdem die Trommel 2 um den vorgegebenen Winkel gedreht worden ist. Danach bewegt sich der vorspringende Teil 14 der Kurvenscheibe 109, um die Tastrolle 119 zu berühren und diese Tastrolle 119 anzustoßen. Die Entwicklungsrolle 63 der anderen Entwicklungseinheit 60 wird der fotoempfindlichen Trommel 2 nahe gegenüber angeordnet, wonach der Entwicklungsvorgang mit Hilfe der Magnetbürste B, die auf der Entwicklungsrolle 63 der Entwicklungseinheit 60 gebildet ist, durchgeführt wird.

Wenn die Anwahl der Entwicklungseinheiten wechselt vom Betriebszustand der einen Entwicklungseinheit 60 zum Betriebszustand der anderen Entwicklungseinheit 61, wenn die Entwicklungseinheit 61 sich hinter der Entwicklungseinheit 60 in Drehrichtung der fotoempfindlichen Trommel 2 befindet, besteht keine Gefahr, daß der Toner Da mit dem Toner Db der Entwicklungseinheit 61 vermischt wird, obgleich noch Toner Da der Entwicklungseinheit 60 auf der fotoempfindlichen Trommel 2 anhaften kann. Obgleich überflüssiger Toner Da auf der fotoempfindlichen Trommel 2 anhaften kann, entfernt das Reinigungselement 6 an der fotoempfindlichen Trommel 2 anhaftenden Toner Da, sobald das mit Toner behaftete Teil das Reinigungselement 6 passiert, bevor dieser tonerbehaftete Teil die andere Entwicklungseinheit 61 erreicht. Daher ist es nicht notwendig, die fotoempfindliche Trommel 2, wie oben beschrieben, zu drehen.

Die Entwicklungseinheiten 60 und 61 werden geeigneten Betriebsstellungen durch Drehung der Kurvenscheibe 109 über geeignete Winkel zugeführt. Der Drehwinkel der Kurvenscheibe 109 wird durch den Tastschalter 118 abgetastet, und entsprechend dieser Abtastung wird die Drehung der Kurvenscheibe 109 gesteuert. Die Tastrolle 119 und die Tastrolle 120 sind beide der Kurvenscheibe 109 zugeordnet. Auf diese Weise werden die beiden Entwicklungseinheiten 60 und 61 lediglich durch eine Kurvenscheibe 109 bewegt. Daher ergibt sich kein Verlust an Betriebszeit, die Leistung des Motors 111 kann reduziert werden und es wird ein hoher Wirkungsgrad erzielt. Die vorliegende Erfindung, die oben im Detail beschrieben worden ist, sieht vor, wenn der Entwicklungsvorgang mit einer Entwicklungseinheit durchgeführt wird, die andere Entwicklungseinheit vom Bildträger zu entfernen. Dadurch ist es nicht mehr notwendig, die Magnetrollen bei der Entwicklungsvorrichtung zu drehen. Das heißt, es ist kein Antriebsmechanismus zum Antrieb der Magnetrolle notwendig. Ferner wird durch die vorliegende Ausbildung sicher verhindert, daß Entwickler unbeabsichtigt am Bildträger (fotoempfindliche Trommel) anhaftet.

Claims (7)

1. Kopiermaschine mit einem Bildträger (2) für latente Bilder, mit zwei Entwicklungseinheiten (23, 24) zur Entwicklung der latenten Bilder, die jeweils eine Entwicklungsrolle (25, 26) aufweisen, die jeweils selektiv von Zustellmitteln beaufschlagbar ist, welche jeweils eine der Entwicklungsrollen (25, 26) in Verbindung mit dem Bildträger bringen und gleichzeitig die andere Entwicklungsrolle vom Bildträger trennen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zustellmittel zwei Federelemente (38, 39) aufweisen, von denen jeweils eines zwischen einer der beiden Entwicklungseinheiten (23, 24) und den Enden eines schwenkbar gelagerten Doppelarmes (36, 37) angeordnet ist, der in Drehverbindung mit einer in der Drehrichtung umsteuerbaren Antriebsvorrichtung (RM) steht.

2. Kopiermaschine mit einem Bildträger (2) für latente Bilder, mit zwei Entwicklungseinheiten (60, 61) zur Entwicklung der latenten Bilder, die jeweils eine Entwicklungsrolle (63) aufweisen, die jeweils selektiv von Zustellmitteln beaufschlagbar ist, welche jeweils eine der Entwicklungsrollen (63) in Verbindung mit dem Bildträger bringen und gleichzeitig die andere Entwicklungsrolle vom Bildträger trennen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zustellmittel zwei Tastarme (107, 108) aufweisen, deren eines Ende jeweils über Federelemente 105 in Wirkverbindung mit einer der Entwicklungseinheiten (60, 61) steht und deren anderes Ende jeweils von einer von einem Motor (111) angetriebenen Kurvenscheibe (109) beaufschlagbar ist.

3. Kopiermaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (109) ein vorspringendes Teil (114) und eine entlang der und beabstandet zur Kurvenfläche der Kurvenscheibe (109) ausgebildete, axial gerichtete Führungswand (117) sowie eine zwischen der Kurvenfläche und der Führungswand (117) ausgebildete Umfangsrille (116) aufweist und daß die Tastarme (107, 108) an ihrem freien Ende jeweils eine in der Umfangsrille (116) laufende Tastrolle (119, 120) aufweisen.

4. Kopiermaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tastarme (107; 108) jeweils mit einer Welle (100) verbunden sind, an der jeweils mit der jeweiligen Entwicklungseinheit (60; 61) verbundene Hebelgestänge (92, 96, 94, 98; 93, 97, 95, 99) angeordnet sind.

5. Kopiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entwicklungseinheiten (23, 24) jeweils eine Entwicklungsrolle (25, 26) mit jeweils einer in einer Hülse (50) angeordneten Magnetrolle (28) und Antriebsmittel (40, 41) zum Drehen der Entwicklungsrollen (25, 26) aufweisen.

6. Kopiermaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel (40, 41) jeweils mit einer Antriebseinrichtung (42, 44) verbindbar sind, wenn die jeweilige Entwicklungseinheit (23, 24) in die Position bewegt wird, in der die jeweilige Entwicklungseinheit (23, 24) in Wirkverbindung mit dem Bildträger (2) steht.

7. Kopiermaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel (40, 41) und die Antriebseinrichtungen (42, 44) Zahnräder aufweisen.