DE3624875A1 - Stecker- und dosenkombination fuer den anschluss elektrischer lampen und geraete - Google Patents
Stecker- und dosenkombination fuer den anschluss elektrischer lampen und geraeteInfo
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- H01R33/05—Two-pole devices
- H01R33/46—Two-pole devices for bayonet type base
Description
Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einem
Stecker und einer Dose zum Anschluß elektrischer Lampen
und elektrischer Geräte, insbesondere eine Kombination,
die auch in der Lage ist, Kräfte in Form von Lasten aufzu
nehmen und die für alle Stromarten geeignet ist.
Aus der DE-OS 32 35 965 ist ein Sicherheits-Schnell
anschluß für elektrische Lampen und Elektrogeräte bekannt,
der aus einem Stecker und einer Dose besteht und wobei die
Dose eine zentrische, mehr oder weniger zylindrische Aus
nehmung aufweist, in der die elektrischen Kontakte offenlie
gen und in die ein Stecker entsprechenden Querschnitts ein
steckbar ist, der auf seiner Mantelfläche elektrische Kon
takte in Form von Metallstreifen trägt. Im Zentrum beider
Teile ist der Erdleiter oder Nulleiter angeordnet. Die Arre
tierung des Steckers mit der Dose erfolgt über eine soge
nannte Bajonettverbindung.
Diese Ausgestaltung hat jedoch den gravierenden
Nachteil, daß in der zentrischen Ausnehmung der Dose die
stromführenden Kontakte freiliegen, so daß versehentliches
Hineingreifen mit einem Finger zu einem elektrischen Schlag
und damit zu Verletzungen oder Verbrennungen führen kann
und so ein Gerät also bei abgenommenem Stecker für Menschen,
insbesondere spielende Kinder, eine große Gefahr darstellt.
Ein weiterer Nachteil ist der, daß die Verbindung
der elektrischen Leitung mit der Dose bzw. den an der Dose
angeordneten Kontakten nur schwierig möglich ist, weil die
Anschlußstellen außerhalb und unterhalb der Dose angeordnet
sind. Sie sind deshalb bei abgenommener Schutzkappe bei
spielsweise oder bei beschädigter Schutzkappe ebenfalls un
gesichert und können beschädigt werden, insbesondere kann die
Isolierung beschädigt sein, so daß auch hier, beispielsweise
beim Staubwischen, die Gefahr von Verletzungen oder Verbren
nungen besteht.
Die bei diesem Schnellverschluß vorgesehene Abdeck
kappe der Dose ist auswechselbar, also relativ leicht zu
entfernen.
Demgegenüber löst die Erfindung die Aufgabe, eine
Stecker-Dosenkombination zu schaffen, die sicher ist, nicht
zu Verletzungen durch Stromschläge führen kann, die eine
kompakte Ausgestaltung aufweist und in der alle stromführen
den oder stromübernehmenden Teile hinsichtlich ihrer Leitungs
oder Kabelanschlüsse geschützt im Gehäuse der Kombination un
tergebracht sind.
Die erfindungsgemäße Kombination ist für alle Arten
von Stromverbrauchern geeignet, sowohl als Anschluß für
Decken- als auch Wandlampen, für herkömmliche Steckdosen
verbindungen, für Verbraucher, wie Stehlampen, Bügeleisen
und dgl., und sie kann wegen der Ausgestaltung der Dose
vorteilhaft auch als Unterputzanschlußdose verwendet werden,
die im Nichtbedarfsfall durch eine Kappe oder einen Deckel
verschließbar ist.
Erreicht wird das dadurch, daß die Dose einen Körper
umfaßt, in welchem zentrisch eine Hülse befestigt ist, die
sowohl den Nulleiter bildet als auch eine axialbewegliche
federbelastete Scheibe lagert mit im Abstand zueinander
auf einem Kreis angeordneten kreisbogenförmigen Schlitzen,
welche den stromführenden Kontakten in dem Körper entsprechen,
der von einem hülsenförmigen Gehäuse umgeben und gehalten ist
und nutenförmige Ausnehmungen auf der Innenseite trägt, die
entsprechende Nocken des Steckers zur phasengerechten elek
trischen Verbindung aufnehmen.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen
gekennzeichnet.
Die Schlitze auf dem Kreis der axialbeweglichen feder
belasteten Scheibe sind vorzugsweise entsprechend dem Radius
des Kreises gekrümmt und fluchten mit entsprechend gekrümmten
U-förmigen elektrischen Metallkontakten, in die entsprechend
gekrümmte messerförmige Kontakte des Steckers nach Durchtritt
durch die Schlitze der Scheibe beim Verdrehen des Steckers
eingreifen.
Die Ausgestaltung ist dabei so getroffen, daß koaxial
zur Hülse des die elektrischen Kontakte tragenden Körpers am
Stecker ein zentrischer Stift gebildet ist für den Nulleiter,
der zunächst in die Hülse eintritt und einen Kontakt herstellt
und erst bei weiterem Einschieben und Drehen des Steckers die
eigentlichen elektrischen Kontakte wirksam werden.
Durch Verdrehen des Steckers treten dann die messer
förmigen kreisbogenförmig gekrümmten Messerkontakte in die
entsprechenden elektrischen U-förmigen Kontakte der Dose
ein, wobei gleichzeitig die Ansätze des Steckers in den
entsprechenden nutenförmigen Ausnehmungen des Dosengehäuses
dann in eine Arretierungsstellung gelangen, wenn ein
vollständiger elektrischer Kontakt hergestellt ist.
Aufgrund der Federbelastung der Scheibe wird der
Stecker schließlich mit seinen Ansätzen in entsprechende
seitlich zur Nut gelegene Vertiefungen des Dosengehäuses
gedrückt, so daß auf diese Weise ein Bajonettverschluß
entsteht, der ein Herausziehen des Steckers verhindert. Das
Herausziehen des Steckers ist nur möglich, wenn der Stecker
in die Dose hineingedrückt und dabei gleichzeitig wieder um
einen bestimmten Winkelbetrag, der 30 oder 40° betragen kann,
verdreht wird.
Der Körper mit den elektrischen Anschlüssen ist eben
falls im wesentlichen kreisförmig ausgebildet und stellt eine
Platte dar, auf der die elektrischen Anschlüsse befestigt
sind. Er wird unter Zuhilfenahme von Schrauben zusammen mit
dem den Körper umgebenden Gehäuse befestigt, beispielsweise an
einer Zimmerdecke, aber auch an einer Zimmerwand, falls er
forderlich.
Durch die Anordnung unterschiedlich breiter, aber,
falls erforderlich, auch dicker Ansätze am Stecker ist ein
Verwechseln der Phasen unmöglich gemacht, so daß die Erfindung
auch für Gleich- oder Drehstrom, für Serienschaltungen usw.
geeignet ist.
Die Arretierungsstellung bzw. die Stellung, in der
der Stecker aus der Dose entnommen werden kann, ist durch
Markierungen am Stecker und an der Steckerdose gekennzeichnet.
Der Stecker selbst besteht im wesentlichen aus zwei
Teilen, und zwar aus einem dem Innendurchmesser des Gehäuses
der Dose entsprechenden becherförmigen runden Teil, in
dessen Innenraum die elektrischen Klemmkontakte befestigt
sind. Von diesen gehen die messerförmigen Kontakte aus, die
durch den Boden des becherförmigen Teiles hindurchragen. Auf
dem äußeren Umfang des Bechers sind die rechteckigen, mehr
oder weniger in Umfangsrichtung breiten oder dicken Ansätze
gebildet, die die Arretierung und die korrekte Phasenverbin
dung, wie oben beschrieben, gewährleisten.
Abgedeckt wird dieses becherförmige Teil durch einen
Deckel mit einer Bohrung für die Durchführung des Kabels an
der oder in der eine Klemmvorrichtung enthalten sein kann
zur Zugentlastung des Kabels sowie eine Aufhängevorrichtung,
beispielsweise in Form eines Bügels oder eines Gelenks für
eine Lampe. Die Verbindung des Deckels mit dem becherförmigen
Teil erfolgt durch Schrauben.
Falls gewünscht, kann die ganze Kombination mit
Dichtungen in Form von O-Ringen oder dichten Scheiben ausge
stattet sein, so daß sie auch in Feuchträumen verwendbar ist.
Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbei
spiels, welches in der Zeichnung dargestellt ist, näher
erläutert.
Es stellen dar:
Fig. 1 eine querschnittartige schematische Dar
stellung des Aufbaues und des Zusammen
wirkens der Stecker-Dosenkombination,
Fig. 2 eine schematische Ansicht von unten gegen
die den Stecker aufnehmende Dose,
Fig. 3 einen Querschnitt durch die wesentlichsten
Teile der Dose, unter Weglassung der elek
trischen Kontakte, etwa senkrecht der
Papierebene der Fig. 1,
Fig. 4 die Abdeckung einer nicht benutzten Dose
an einer Raumdecke und
Fig. 5 den Einbau der Dose in eine entsprechende
Unterputzdose in beispielsweise einer
Zimmerdecke.
Es soll nun zunächst auf Fig. 1 Bezug genommen werden,
in der das Bezugszeichen 1 eine Decke darstellt, beispiels
weise eine Zimmerdecke. Die Dose, in die der Stecker einge
steckt wird, umfaßt ein zylindrisches Gehäuse 2, welches den
Körper 3 umgibt und hält. Das zylindrische Gehäuse ist, wie
deutlich aus Fig. 3 ersichtlich, mit Ansätzen 4 mit Bohrungen
für Schrauben 5 versehen, die ebenfalls durch zwei einander
gegenüberliegende Ansätze 6, von denen in Fig. 1 nur einer
dargestellt ist, fluchten. Die Schrauben 5 gehen also durch
die Ansätze 4 des Gehäuses 2 und durch die Ansätze 6 des
Körpers 3 hindurch. Zwischen dem Körper 3 und der Decke 1
befindet sich, wie aus Fig. 1 ersichtlich, ein Zwischenraum
7, in den das mit der Dose verbindbare elektrische Kabel
eintritt. Die stromführenden Leitungen werden je nach Strom
art oder Schaltungsart mit zwei oder drei Kontakten in der
üblichen Weise verbunden. Diese Kontakte sind mit Schrauben
versehene Klemmkontakte, die die Bezugszeichen 8 und 9 tragen
(Fig. 1).
Die Klemmschraube 10 nimmt den Nulleiter auf und ist
mit einer metallischen Hülse 11 verbunden, die ein beträcht
liches Stück aus dem Körper 3 herausragt und auf ihrem äuße
ren Umfang eine Scheibe 12 trägt, welche durch die Feder 13
federbelastet ist, derart, daß die Scheibe 12 nach unten
unter Berücksichtigung der Darstellung in Fig. 1 gedrückt
wird.
Das Gehäuse 2 hat, wie aus Fig. 1 ersichtlich, zwei
nutenförmige Ausnehmungen auf im wesentlichen gegenüberlie
genden Seiten, die in Fig. 1 die Bezugszeichen 14 und 15
tragen. Diese Nuten sind, wie aus Fig. 2 ersichtlich, in Um
fangsrichtung des Gehäuses 2, und zwar gleichsinnig, seitlich
erweitert, damit zwei am Steckergehäuse 16 angeordnete An
sätze 17 und 18 in diese Erweiterungen eingeführt werden
können und unter der Einwirkung der Feder, die über die
Scheibe 12 auf das Steckergehäuse drückt, in der Art eines
Bajonettverschlusses einrasten, nachdem der Stecker ent
sprechend um einen Winkel von 30 oder 40° in eine bestimmte
Richtung verdreht ist.
Der Stecker selbst bzw. sein Gehäuse enthält vier
auf seinem Kreis liegende Messerkontakte 19 mit den ent
sprechenden Klemmverbindungen 19′. Dieses Gehäuse hat becher
förmige Gestalt und wird durch einen Deckel 20 abgedeckt,
der vermittels Schrauben 21 am Gehäuse befestigt ist. Das
Bezugszeichen 22 stellt den Durchgang für ein elektrisches
Kabel dar, das zu einem Verbraucher führt.
Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß in der Scheibe 12
vier gekrümmte Schlitze 23 angeordnet sind, deren Krümmung
dem Kreisradius entspricht, auf dem diese Schlitze bzw. die
Messerkontakte 19 liegen. Gestrichelt in Fig. 2 sind die
elektrischen Kontakte 24, die mit den Klemmverbindungen 8
und 9 in Verbindung stehen und in die die Messerkontakte 19
eingreifen. Der Stecker trägt mittig einen Stift 25, der in
die Hülse 11 eingreift und der mit dem Nulleiter verbunden
ist.
In Fig. 4 ist die Steckerdose gemäß Fig. 3 an einer
Zimmerdecke 1 befestigt und durch eine Kappe 26 bei Nicht
gebrauch abgedeckt. Die Kappe 26 wird durch einen Rastver
schluß 27 gehalten, der aus einer kreisringförmigen oder
punktförmigen Erhebung auf der Innenseite besteht, die in
eine entsprechende Ausnehmung 28 eingreift (Fig. 3).
Fig. 5 zeigt die Anordnung der Steckerdose gemäß
Fig. 3 in einer Decke oder in einer Materialschicht 29
unter Verwendung einer Einbaudose 30 mit zapfenförmigen
oder rohrförmigen Ansätzen 31, in die die Befestigungs
schrauben 5′ eingreifen. Diese Unterputzausgestaltung ist
im Falle der Nichtbenutzung durch einen Deckel in herkömmli
cher Weise abdeckbar oder verschließbar. Das Bezugszeichen 32
stellt den Kabelzuführungskanal dar.
Unter Berücksichtigung der Zeichnungen funktioniert
die Stecker-Dosenkombination wie folgt.
Die Dose, die vereinfacht und in jeweils anderer An
sicht in Fig. 2 und 3 dargestellt ist, ist vermittels der
Schrauben 5′ beispielsweise an eine Zimmerdecke geschraubt.
Die elektrischen Leitungen treten irgendwo innerhalb des Ge
häuses 2 heraus und wegen des Abstandes zwischen der Decke
1 und dem Körper 3 zufolge der Anordnung der Ansätze 6 können
diese bequem nach der Befestigung an den Klemmkontakten 8 und
9 innerhalb des Gehäuses 2 untergebracht werden. Die Dose ist
jetzt bereit zur Aufnahme des Steckers.
Von der zentrischen Hülse 11 ist die Scheibe 12 axial
beweglich und federbelastet gelagert. Sie enthält lediglich
kreisbogenförmig gekrümmte Schlitze, wie oben beschrieben,
in einer Anzahl, die der Anzahl der vorgesehenen Kontakte
entspricht. Die Scheibe kann sich auf dieser Hülse über
einen Winkel von 30° drehen (siehe Fig. 2). Eine Gefährdung
durch unbeabsichtigtes Berühren der stromführenden Kontakte
ist so verhindert. Der Stecker besteht aus einem becherförmi
gen Steckergehäuse 16, ebenfalls kreisförmiger Gestalt und im
Durchmesser etwas kleiner als der Innendurchmesser des
Dosengehäuses 2.
In dem Boden 33 des Steckergehäuses 16 sind fluchtend
mit den Kontakten 24 der Dose die messerförmigen, leicht ge
krümmten Kontakte 19 befestigt, wobei die Klemmverbindungen
19′ im Innern des becherförmigen Gehäuses liegen, das durch
den Deckel 20 abgedeckt ist und der vermittels der Schrauben
21 gehalten ist.
Bei der Herstellung der Steckerverbindung trifft zu
nächst der Stift 25, an den der Nulleiter angeschlossen ist,
in das offene Ende der Hülse 11 ein. Bei weiterem Hinein
drücken des Steckers nimmt die äußere Fläche des becher
förmigen Steckergehäuses 16 die nur über einen begrenzten
Winkelbereich drehbare Scheibe 12 mit, so daß schließlich
die messerförmigen Kontakte 19 durch die Schlitze 23 der
Scheibe hindurch in die elektrischen Kontakte 24 eintreten,
wenn der Stecker um den begrenzten Winkelbetrag gedreht wird,
wobei die Scheibe mitgenommen wird und die Ansätze 17 des
Steckergehäuses 16 in die seitliche Ausnehmung eintreten und
bei Loslassen des Steckers sich hinter entsprechende Abstu
fungen im Gehäuse 2 legen, was zufolge der Ausdehnung der
Feder 13 geschieht, so daß ein Bajonettverschluß zustande
kommt.
An dem Deckel 20 mit der Kabeldurchführung können
entsprechende, auf Zug belastbare Aufhängevorrichtungen,
Gelenke oder dgl. angeordnet sein, an denen beispielsweise
eine Deckenlampe mit Pendel aufhängbar ist. Die mehr oder
weniger zylindrische Gestalt der erfindungsgemäßen Kombi
nation kann mit einer an der Lampe bzw. dessen Pendel be
festigten dekorativ gestalteten becherförmigen Abdeckung
überdeckt werden, wie das heute auch der Fall ist bei nor
malen Anschlüssen vermittels Lüsterklemmen und Drahtenden.
Die Darstellung der Fig. 3 ist lediglich schematisch,
um die Art der Befestigung des die elektrischen Anschlüsse
tragenden Körpers 3 in Verbindung mit dem Gehäuse mit der
Dose, beispielsweise an einer Zimmerdecke zu demonstrieren.
Der Körper 3 hat die in Fig. 1 gezeigte Gestalt.
Claims (6)
1. Kombination aus einem Stecker und einer Dose zum Anschluß
elektrischer Lampen und elektrischer Geräte mit einer bajo
nettartigen Verbindung zwischen Stecker und Dose, dadurch
gekennzeichnet, daß die Dose einen Körper (3) umfaßt, in
welchem zentrisch eine Hülse (11) befestigt ist, die sowohl
den Nulleiter bildet als auch eine axialbewegliche, federbe
lastete Scheibe (12) lagert mit im Abstand zueinander auf
einem Kreis angeordneten kreisbogenförmigen Schlitzen (23),
welche den stromführenden Kontakten (24) in dem Körper (3)
entsprechen, der von einem hülsenförmigen Gehäuse (2) gehal
ten ist und nutenförmige Ausnehmungen (14, 15) auf der Innen
seite trägt, die entsprechende Nocken (17, 18) des Steckers
zur phasengerechten elektrischen Verbindung aufnehmen.
2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schlitze (23) der Scheibe (12) und die Kontakte (24) des
Körpers (3) der Dose miteinander fluchten und Messerkontakte
(19) des Steckergehäuses (16) aufnehmen.
3. Kombination nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (12) auf der als Lager dienenden Nulleiter
hülse (11) um einen Betrag verdrehbar ist, der der Verriege
lung der Ansätze (17, 18) in den Schlitzen (14, 15) zur Her
stellung des Bajonettverschlusses entspricht.
4. Kombination nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Körper (3) der Dose, der die U-förmigen elektrischen
Kontakte (24) trägt durch Anordnung von Ansätzen (6) im Abstand
zur Befestigungsfläche angeordnet ist.
5. Kombination nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Steckergehäuse (16) becherförmige Gestalt hat, in
dessen Innenraum die Klemmverbindungen (19′) für die Strom
zuführungen und der zentrisch angeordnete Nulleiter (25)
befestigt sind, von denen die jeweiligen Messerkontakte (19)
bzw. der Nulleiterstift ausgehen und wobei das Steckergehäuse
durch einen Deckel (20) mit Kabeldurchführung (22) abgedeckt
ist.
6. Kombination nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Deckel (6) Aufhängevorrichtungen für Lampen und
dgl. angeordnet sind.
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