DE3690372C2

DE3690372C2 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE3690372C2
Application number: DE3690372A
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Sekido; Toshimichi Hioki
Original assignee: Okamoto Industries Inc
Current assignee: Okamoto Industries Inc
Priority date: 1985-07-16
Filing date: 1986-07-16
Publication date: 1995-05-18
Anticipated expiration: 2006-07-17
Also published as: WO1987000407A1; US4965899A; GB2191690A; US4920591A; GB8703791D0; WO1987002230A1; DE3690372T1; GB2191690B

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein derartiger Fahrzeugsitz ist aus der DE-OS 19 19 766 bekannt und weist einen ausdehnbaren und einziehbaren Luftsackkörper auf, an dem an einer zweckentsprechenden Stelle eine Luftöffnung gebildet ist.

Ferner ist aus dem DE-GM 70 20 266 ein Stütz- oder Sitzkissen bekannt, bestehend aus einer Hülle, in der ein elastisch rückfedernder, offenzelliger Schaumstoffkörper angeordnet ist. Der Schaumstoffkörper hat eine solche Gestalt, daß die Kissenhülle praktisch vollständig ausgefüllt ist, wenn sich diese in ihrem voll aufgeblähten Zustand befindet.

Die DE-PS 8 11 378 offenbart eine Druckluftmatratze, die beiderseits ihrer Längssymmetrieebene in ihrem Inneren zwei Reihen von transversalen Zwischenteilwänden besitzt, die trapezartig ausgebildet sind. Diese Zwischenteilwände können aus Stoff, Gummi oder gummiertem Gewebe bestehen.

Schließlich ist aus der EP 0 068 211 A2 ein Fahrzeugsitz mit einem aufblasbaren Kissen im Lendenbereich bekannt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Fahrzeugsitz mit einem Luftsackkörper zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

Fig. 34 bis 45 zeigen Ausführungsformen einer Luftabstüt zung, bei denen Planenstoff bzw. Schicht stoff verwendet wird. Insbesondere ist Fig. 34 eine teil weise geschnittene schaubildliche Ansicht, in der ein Luft sack dargestellt ist, der Planenstoff oder Persenningstoff benutzt; Fig. 35 ist eine Schnittan sicht desselben; Fig. 36 ist eine teilweise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der eine Formbahn zum Bilden eines Luftsackes dargestellt ist; Fig. 37 ist eine Längs schnittansicht derselben; Fig. 38 ist eine teilweise weg geschnittene schaubildliche Ansicht, in der ein Luftsack dar gestellt ist, dessen Umfangskante abgedichtet ist, während Planenstoff oder Persenningstoff verwen det wird; Fig. 39 ist eine Längsschnittansicht desselben; Fig. 40 ist eine teilweise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der eine Formungsbahn dargestellt ist zum Bilden des Luftsackes gemäß Fig. 38; Fig. 41 ist eine Längsschnitt ansicht derselben; Fig. 42 ist eine teilweise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der ein Luftsack dargestellt ist, dessen Umfangskantenteil weiter verbessert ist; Fig. 43 ist eine Längsschnittansicht desselben; Fig. 44 ist eine teil weise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der eine Formungsbahn dargestellt ist zum Formen oder Bilden des Luft sackes gemäß Fig. 42; Fig. 45 ist eine Längsschnittan sicht desselben.

Fig. 60 bis 69 zeigen eine Ausführungsform, bei denen Fig. 60 eine teilweise weg geschnittene schaubildliche Ansicht, in der das Innere eines Fahrzeugsitzes dargestellt ist, der mit einer Luftabstützein richtung ausgerüstet ist; Fig. 61 eine Schnittansicht nach Linie X-X der Fig. 60; Fig. 62 eine Schnittansicht nach Linie Y-Y der Fig. 60; Fig. 63 eine Schnittansicht nach Linie Z-Z der Fig. 60; Fig. 64 eine vergrößerte Ansicht eines Teiles W der Fig. 63; Fig. 65 eine teilweise weggeschnittene Ansicht, in der ein ausdehn barer Teil eines Seitenabstützteiles dargestellt ist; Fig. 66 eine teilweise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der ein ausdehnbarer Teil eines Seitenabstützteiles an der Seite der Rückenlehne dargestellt ist; Fig. 67 eine teil weise weggeschnittene schaubildliche Ansicht, in der ein aus dehnbarer Teil eines Seitenabstützteiles auf der Seite des Sitzes dargestellt ist; Fig. 68 eine teilweise weggeschnitte ne schaubildliche Ansicht, in der eine Formungsbahn zu recht eckiger Gestalt geschnitten ist; und Fig. 69 eine Schnittan sicht der Formungsbahn ist.

Fig. 75 bis 77 stellen die dritte Ausführungsform dar.

Unter nunmehriger Bezugnahme auf die Zeichnung werden ge wisse bevorzugte Ausführungsformen beschrieben.

Ausführungsformen

Bei der ersten bevorzugten Ausführungsform ist die Ausfüh rung derart getroffen, daß ein rechteckiger Aufhängungs- bzw. Stutzstoff 2 zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b in dem Hauptkörper 1 des Luftsackes angeordnet ist, und der Auf hängungs- bzw. Stützstoff 2 ist vorgesehen, um einen recht eckigen Querschnitt zu ergeben, wenn der Hauptkörper 1 des Luftsackes ausgedehnt wird. Der Hauptkörper 1 des Luft sackes ist derart gebildet, daß er ebene rechtwinkelige Ge stalt zeigt, indem zwei Bahnen aus thermoplastischem weichem Urethanharz übereinandergelegt und der gesamte Umfang der Bahnen erhitzt wird, und eine Öffnung 3 zum Zuführen und Wegführen von Luft, die mit einer Pumpe (nicht dargestellt) verbunden werden soll, ist an der vorderen oder der hinteren Fläche vorgesehen.

Der Stützstoff 2 ist von der gleichen Materialqualität wie der Hauptkörper 1 der Luftsackes, und eine Bahn des Stoffes ist an einer Mittellinie einer Längsseite in dem Hauptkörper 1 des Luftsackes gemäß Fig. 1 angeordnet, oder eine Stoff bahn ist an der Mittellinie einer kurzen Seite in dem Haupt körper 1 angeordnet, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, und die oberen und unteren Längsseiten werden durch Anlegen von Wärme an die obere gegenüberliegende Fläche 1a bzw. an die untere gegenüberliegende Fläche 1b in dem Haupt körper 1 angeschmolzen. Die Länge des Stützstoffes 2 ist geringfügig kürzer als entweder die Länge einer längeren Sei te oder einer kürzeren Seite des Hauptkörpers 1 des Luft sackes, und daher ist eine Luftkammer in dem Hauptkörper 1 in einheitlicher Form gehalten, ohne daß sie von dem Stütz stoff 2 positioniert ist. Der Stützstoff 2 könnte in seiner Schlauchform verwendet werden.

Weiterhin zeigt unter Bezugnahme auf die Fig. 13, 14, und 15 eine detailliertere Beschreibung, daß, um das Falten des Luftsackes zu erleichtern, der Stützstoff 2 derart ge macht sein kann, daß zwei Bahnen von Basisstoffen einander überlappen und ein Seitenteil anhaften gelassen wird, und sie werden mit einer permanenten Linie angelegt, um sich an ihren Mittelpunkten zu überlappen bzw. übereinanderzu legen. Unter Bezugnahme auf die Fig. 32 und 33 kann es auch möglich sein zwei Stoffbahnen übereinanderzulegen, um beide Seiten des Stoffes anhaften zu lassen, um eine Schlauchgestalt zu bilden, und der obere und der untere mittlere Teil wird an der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a bzw. der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b anhaften gelassen.

Der Luftsack der ersten bevorzugten Ausführungsform gemäß vorstehender Beschreibung wird derart betätigt, daß, wenn Luft dem Hauptkörper 1 des Luftsackes über die Zufuhr- und Wegführöffnung 3 zugeführt wird, der Hauptkörper 1 ausgedehnt wird, während der Spielraum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüber liegenden Fläche 1b durch den Stützstoff 2 konstant ge halten wird, und die Querschnittsgestalt im Fall eines aus gewölbten Hauptkörpers 1 wird rechteckig gehalten und die Vorderfläche und die Hinterfläche des Hauptkörpers werden dann flach bzw. eben.

In der ersten bevorzugten Ausführungsform ist der Stützstoff als ein Stoff verwendet, wie jedoch in den Fig. 4 bis 12, 31 und 33 dargestellt, kann eine Mehrzahl von Stützstoffen, beispielsweise zwei oder drei Stützstoffe auch parallel ange ordnet sein. Wenn auf diese Weise eine Mehrzahl von Stütz stoffen angeordnet ist, wird der Effekt der Beibehaltung der Gestalt des Hauptkörpers des Luftsackes verstärkt, die Querschnittsgestalt des Hauptkörpers kann sich einer recht eckigen Gestalt mehr annähern und die Fläche des Haupt körpers kann zwangsläufig eine ebene Fläche sein.

Bei der zweiten bevorzugten Ausführungsform, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist, ist der Stützstoff 2, der an der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegen überliegenden Fläche 1b in dem Hauptkörper 1 des Luft sackes angeordnet ist, mit dreieckförmiger Gestalt gebildet, oder aber es kann, wie in den Fig. 5 und 6 dargestellt, eine Mehrzahl von beispielweise zwei rechteckigen Stütz stoffen 2 derart angeordnet sein, daß der Hauptkörper 1 in Richtung der kurzen Seite oder der langen Seite ungleich mäßig unterteilt wird, und die Höhe jedes der Stützstoffe 2 nimmt in ihrer parallelen Richtung allmählich zu. In dem Fall, in welchem der dreieckförmige Stützstoff 2 ver wendet werden soll, kann die Anzahl der Stoffe eins betragen oder es kann eine Mehrzahl von Stoffen vorgesehen sein. Im Fall, daß ein Stützstoff 2 angewendet wird, ist der Stütz stoff 2 an der Mittellinie der kurzen Seite oder der langen Seite des Hauptkörpers 1 des Luftsackes angeordnet, und im Fall einer Mehrzahl von Stützstoffen wird es bevorzugt, jeden der Stützstoffe derart anzuordnen, daß eine gleiche Unterteilung des Hauptkörpers 1 des Luftsackes in Richtung seiner kurzen Seite oder seiner langen Seite erhalten wird derart, daß die Wirkung erhalten wird, daß gleichmäßige Ge stalt beibehalten wird.

Die zweite bevorzugte Ausführungsform gemäß vorstehender Be schreibung wird derart betätigt, daß, wenn der Hauptkörper 1 des Luftsackes ausgedehnt wird, ein Spielraum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b durch den Stützstoff 2 oder 2 in Richtung seiner kurzen Seite oder seiner langen Seite allmählich vergrößert wird, die Querschnittsgestalt des Haupt körpers 1 des Luftsackes dreieckförmig wird und die Fläche des Hauptkörpers eine schräge Fläche wird. Die dritte Aus führungsform ist derart ausgeführt, wie es in Fig. 7 dar gestellt ist, und der Stützstoff 2 hat eine bogenförmige Seite, die von einer rechtwinkeligen Längsseite ausgenommen ist, und eine Mehrzahl von beispielsweise zwei Stützstoffen 2 ist parallel in Richtung der kurzen Seite oder der lan gen Seite des Hauptkörpers 1 des Luftsackes angeordnet oder eine Mehrzahl von beispielsweise vier rechtwinkeligen Stützstoffen 2 ist in Richtung der kurzen Seite oder der Längsseite derart angeordnet, daß der Hauptkörper 1 des Luftsackes so unterteilt wird, wie es in Fig. 8 darge stellt ist, und die Höhe jedes Stützstoffes 2 ist an seiner Außenseite größer und an seiner Innenseite geringer.

Die dritte bevorzugte Ausführungsform gemäß vorstehender Beschreibung wird derart betätigt, daß, wenn der Hauptkörper 1 des Luftsackes ausgedehnt wird, der Spielraum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b nach Art einer quadratischen Kurve geändert wird, wobei der Stützstoff 2 oder die Mehr zahl von Stützstoffen 2 und die Querschnittsgestalt des Hauptkörpers 1 des Luftsackes eine solche Gestalt bekommen, daß eine rechtwinkelige Längsseite bogenförmige konkave Ge stalt hat, was dazu führt, daß die gesamte Fläche konkav wird.

Die vierte bevorzugte Ausführungsform ist derart ausgeführt, wie es in Fig. 9 dargestellt ist, und die Stützstoffe 2 haben eine solche Gestalt, daß Längsseiten einer rechtwinke ligen Gestalt vorhanden sind, die ausgenommen sind, um eine Sinuskurve zu zeigen, und die oben genannten Stützstoffe 2 sind derart angeordnet, daß eine Mehrzahl von Stützstoffen von beispielsweise drei Stützstoffen parallel in Richtung der kurzen Seite oder der Längsseite des Hauptkörpers 1 des Luftsackes angeordnet sind, oder daß, wie in Fig. 10 ge zeigt, eine Mehrzahl von beispielsweise fünf rechtwinkeligen Stützstoffen 2 derart angeordnet ist, daß der Hauptkörper 1 des Luftsackes in Richtung der kurzen Seite oder der Längsseite gleichmäßig unterteilt ist, wobei die Höhe jedes Stützstoffes 2 an den zwischenliegenden Stützstoffen und an den äußeren Stützstoffen größer und bei dem Stützstoff, der zwischen ihnen gehalten ist, geringer ist.

Die vierte Ausführungsform gemäß vorstehender Beschreibung ist derart ausgeführt, daß, wenn der Hauptkörper 1 des Luftsackes ausgedehnt wird, er derart gehalten ist, daß ein Spielraum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b nach Art einer Sinuskurve geändert wird, wobei der Stützstoff 2 oder eine Mehrzahl von Stützstoffen 2 und dann die Querschnittsgestalt des Hauptkörpers 1 des Luftsackes eine Gestalt wird, bei welcher eine rechtwinkelige Längsseite sinusförmige Gestalt hat und die Oberfläche des Hauptkörpers eine gekrümmte oder gebogene Fläche wird mit einem erhabenen Teil und einem kon kaven Teil.

Die bevorzugte Ausführungsform des Stützstoffes 2 könnte so verwendet werden, wie es in den Fig. 30 und 31 oder in den Fig. 32 und 33 dargestellt ist. Mit dieser An ordnung ist es möglich, die Schaffung wellenförmiger Flächen an der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b zu erleichtern, was dazu führte daß glatte oder weiche Anpassung an einen menschlichen Körper erhalten wird.

Weiterhin ist, wie in den Fig. 11 und 12 dargestellt, der Hauptkörper 1 des Luftsackes mit einem rechtwinke ligen Stützstoff 2 über einem Spielraum zwischen den Innen seiten der gegenüberliegenden Flächen 1a, 1b, und weiterhin mit einer Luftzuführ- und Wegführöffnung 3 an seiner hin teren Fläche versehen, die mit einer nicht darstellten Pumpe verbunden werden soll.

Die Stützstoffe 2 sind von der gleichen Materialqualität wie der Hauptkörper 1 des Luftsackes, und sie sind parallel in richtiger Abstandbeziehung in Umfangsrichtung des Haupt körpers 1 angeordnet, und jede der oberen und unteren Kan ten ist mit der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b in dem Haupt körper 1 verschweißt. Die Länge der Stützstoffe 2 ist geringfügig kürzer als die Längsseite des Hauptkörpers 1 des Luftsackes, und daher ist die Luftkammer in dem Haupt körper 1 des Luftsackes durch die Stützstoffe 2 unter teilt, um Subluftkammern 4 darzustellen. Die Länge der Stützstoffe 2 kann der Länge der Längsseite des Haupt körpers 1 des Luftsackes entsprechen. Die Subluftkammern 7 sind derart gebildet, daß einige bandartige Bahnen 5, die auf die gewünschte Breite geschnitten sind, über der ge samten Länge des oben genannten wärmegeschmolzenen Teiles angeordnet sind, und ihre gesamten Unfangskanten sind ge schmolzen und haften an der Fläche des Hauptkörpers 1 an.

Die oben genannten bandartigen Bahnen 5 sind unter Spannung über einem Raum angeordnet zwischen den Abschnitten, an denen ein konkaver Teil beginnt, und zwar an beiden Seiten des nutenartigen konkaven Teiles, der entlang der Abstützstellen für die Stützstoffe 2 der Fläche des Hauptkörpers gebildet ist, und die Breiten der oben genannten bandartigen Bahnen 5 und der kleinen Subluftkammern 7 sind bestimmt beim Ansprechen auf die Breite der oben genannten nutenartigen konkaven Teile.

Die Fläche des Hauptkörpers 1 des Luftsackes in den kleinen Subluftkammern 7 ist mit einigen Verbindungslöchern 6 ver sehen, so daß das Innere des Hauptkörpers 1 mit den kleinen Subluftkammern 7 in Verbindung steht.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes der oben genannten bevor zugten Ausführungsform wird derart betätigt, daß wenn Luft durch die Zuführ- und Wegführöffnungen 3 der inneren Stopfen oder Stöpsel zugeführt wird, die gegenüberliegenden Innenflächen des Hauptkörpers 1 ausgedehnt werden, wobei ein besonderer Spielraum durch die Stützstoffe 2 aufrechterhalten wird, deren Querschnittsgestalten in rechtwinkeliger Form gehalten werden, und die Subluftkammern 4 können unabhängig gebildet oder miteinander in Verbindung gebracht werden. In diesem Fall sind einige nutenartige konkave Teile entlang der Abstützungen an den Kanten der Stützstoffe 2 an den Flächen des Haupt körpers 1 des Luftsackes gebildet, und die konkaven Teile werden verdeckt durch Bedeckung durch bandartige Bahnen 5 mittels einer Arbeitsweise, bei welcher die kleinen Subluft kammern 7, die entlang der konkaven Teile angeordnet sind, zusammen mit dem Hauptkörper 1 ausgedehnt werden.

Bei der oben genannten bevorzugten Ausführungsform kann wahl weise die Anzahl der Stützstoffe 2 auf einen Stützstoff verringert oder bis zu drei oder vier Stützstoffe erhöht werden und sie können in Richtung der kurzen Seite des Haupt körpers 1 des Luftsackes angeordnet sein, und weiterhin sind in diesem Fall die kleinen Subluftkammern 7 an den Abstützteilen für jeden der Stützstoffe 2 an der Fläche des Hauptkörpers 1 des Luftsackes angeordnet, und auf diese Weise wird die Fläche des Hauptkörpers 1 eben gehalten.

Zusätzlich ist, wie in den Fig. 13 und 14 dargestellt, jede der oberen gegenüberliegenden Flächen 1a und der unteren gegenüberliegenden Flächen 1b des Hauptkörpers 1 des Luftsackes mit Öffnungen 8 versehen, und die Stützstoffe 2 sind über den Umfangskanten dieser Öffnungen 8 ange ordnet.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes ist derart ausgeführt, daß zwei Bahnen aus thermoplastischem weichen Urethanharz über einandergelegt und die gesamten Umfänge der Bahnen mittels Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen werden, um eine ebene rechtwinkelige Gestalt zu bilden, und die obere gegenüberliegende Fläche 1a oder die untere gegenüber liegende Fläche 1b ist mit einer Luftzuführ- und Wegführ öffnung 3 versehen, die mit einer Pumpe (nicht dargestellt) verbunden werden soll.

Jede der Öffnungen 8, die in der oben genannten oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüber liegenden Fläche 1b angeordnet ist, ist eine Ellipse oder ein Kreis mit gleichem Durchmesser und ist an den mittleren Teilen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b angeordnet und hat einen relativ großen Öffnungsbereich.

Die Stützstoffe 2 sind von der gleichen Materialqualität wie der Hauptkörper 1 des Luftsackes, und zwei endlose Stoffbänder oder Bandstoffe 2a und 2b sind durch Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen, um einen Zwickel zu bilden, und sie sind derart ausgeführt, daß, daß sie ge faltet werden können, und die obere und die untere Umfangs kante sind mittels Wärme geschmolzen und an den Umfangs kanten der Öffnungen anhaftengelassen.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes der bevorzugten Aus führungsform gemäß vorstehender Beschreibung wird derart betätigt, daß Luft von der Zuführ- und Wegführöffnung 3 zugeführt wird, um den Hauptkörper 1 auszudehnen, was dazu führt, daß ein Spielraum zwischen den Umfangskanten der Öffnungen 8 der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b an der Bahn gleichmäßig aufrechterhalten wird durch die Stützstoffe 2, und der Vorgang des Aufrechterhaltens des Spielraumes er streckt sich bis zur oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b rund um die Öffnungen 8, und dann wird der Spielraum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegen überliegenden Fläche 1b gleichmäßig gehalten. Unter einer solchen Bedingung ist, wenn der Hauptkörper 1 des Luft sackes ausgedehnt wird, jede der Flächen 1a und 1b flach bzw. eben. In dem Fall, daß der Hauptkörper 1 des Luftsackes zurückgezogen oder eingezogen wird, wie es in Fig. 13 dargestellt ist, werden die Stützstoffe 2 in den Hauptkörper 1 des Luftsackes gefaltet, und zwar als Folge ihrer Zwickelgestalten. Fig. 15 zeigt den eingezogenen Zustand der bevorzugten Ausführungsform gemäß Fig. 13.

Die bevorzugte Ausführungsform wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung weiter beschrieben.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes ist derart ausgeführt, wie es in den Fig. 16 und 17 dargestellt ist, und ein schlauch förmiger Stützstoff 2 ist über einem Spielraum zwischen der Innenseite der oberen Fläche 1a und der gegenüberliegenden unteren Fläche 1b angeordnet.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes ist derart gebildet, daß transparente vordere und hintere Bahnen aus thermoplastischem weichem Urethanharz übereinandergelegt sind, wobei dann der Stützstoff 2 mittels Wärme geschmolzen und an den ge wünschten Stellen an den gegenüberliegenden Flächen der beiden Bahnen anhaftengelassen wird, wonach die gesamten Umfangs kanten beider Bahnen mittels Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen werden, um eine ebene rechtwinkelige Gestalt zu bilden.

Der oben genannte Stützstoff 2 ist zu schlauchförmiger Ge stalt gebildet mit der gleichen Materialqualität wie die des Hauptkörpers 1 des Luftsackes, und er ist in Richtung der Längsseite an dem mittleren Teil zwischen der oberen Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b des Hauptkörpers 1 des Luftsackes erstreckt, und zwei Stellen des obersten Teiles und des untersten Teiles, die als berührte Teile zwischen den oben genannten gegenüberliegenden Flächen 1a und 1b an der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 wirken, werden mittels Wärme geschmolzen und mit einer besonderen Breite an der oberen Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b anhaftengelassen und daran befestigt.

Wie oben beschrieben, werden, um den obersten Teil und den untersten Teil an der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 an der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b auf einer besonderen Breite zu befestigen, wie es in den Fig. 16 und 17 dargestellt ist, zwei Stellen an beiden Seiten der bestimmten Breite an der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 mittels Wärme ge schmolzen und in linearer Form über die gesamte Länge des Stützstoffes 2 anhaftengelassen, oder, wie in Fig. 18 dargestellt, wird die gesamte Fläche der bestimmten Breite der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 mittels Wärme ge schmolzen und anhaftengelassen.

Ein Verfahren zum Wärmeschmelzen und Anhaftenlassen des Stütz stoffes 2 an der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b in einer prakti schen Weise wird unter Bezugnahme auf Fig. 19 bis 22 be schrieben.

Wie in Fig. 19 dargestellt, wird der Stützstoff 2 in eine stangenartige untere Elektrode C1 eingesetzt und an diese angepaßt, und die bahnartige obere gegenüberliegende Fläche 1a wird auf dem Stützstoff 2 angeordnet, um dessen Stel lung einzustellen, und dann wird eine obere Elektrode C2 kraftvoll in Berührung mit der bahnartigen oberen gegenüber liegenden Fläche 1a gebracht, um den obersten Teil des Stützstoffes 2 und die bahnartige obere gegenüberliegende Fläche 1a zusammen mit der unteren Elektrode C1 zu halten, wonach beide Elektroden C1 und C2 erregt werden, um eine Wärmeschmelzung und eine Haftung durchzuführen. Dann wird die Position, an welcher die untere Elektrode C1 angelegt ist, um eine Strecke entsprechend der gewünschten bestimmten Brei te in Umfangsrichtung des Stützstoffes 2 verschoben, wie es in Fig. 20 dargestellt ist, und der Stützstoff 2 und die bahnartige obere gegenüberliegende Fläche 1a werden durch beide Elektroden C1 und C2 gehalten, wonach sie mittels Wärme geschmolzen und anhaftengelassen werden, wie es in Fig. 21 dargestellt ist.

Wie oben beschrieben, werden der Stützstoff 2 und die bahn artige obere gegenüberliegende Fläche 1a mittels Wärme ge schmolzen und anhaftengelassen, wonach der Stützstoff 2 um eine halbe Strecke gedreht wird, während er in die untere Elektrode C1 eingesetzt ist, und die Umfangsfläche des Stützstoffes 2, die dem festgelegten Teil des Stützstoffes 2, der durch Wärme geschmolzen und anhaftengelassen worden ist, wie es oben beschrieben wurde, gerade gegenüberliegt, ist nach oben gewandt, und der Flächenteil wird mittels Wärme geschmolzen und an der festgelegten Position der bahn artigen unteren gegenüberliegenden Fläche 1b anhaftenge lassen in der gleichen Weise wie bei der bahnartigen oberen gegenüberliegenden Fläche 1a, und dann wird der Stützstoff 2 über die obere und die untere gegenüberliegende Fläche 1a und 1b aufgebracht.

Da der Stützstoff 2 Schlauchform hat, wird, wenn er in die stangenartige untere Elektrode C1 eingesetzt wird, die kraft voll kontaktierte Fläche der Elektrode C1 automatisch ge halten, während sie mit der inneren obersten Fläche des Stütz stoffes 2 in Berührung steht, was dazu führt, daß ein Ar beitsvorgang zum Einstellen oder Anordnen des geschmolzenen und anhaftenden Teiles des Stützstoffes 2 an der unteren Elektrode C1 und der Arbeitsvorgang zum Halten von ihm un ter einer Bedingung gemäß vorstehender Beschreibung fortge lassen werden können und dann die bahnartige obere gegen überliegende Fläche 1a von Hand sicher an dem Stützstoff 2 gehalten wird, der seinerseits unter der oben genannten Bedingung steht, von der oberen Elektrode C2 gehalten wird, wobei die Bahn durch Wärme geschmolzen und anhaftengelassen werden kann mittels eines einfachen und bequemen Arbeitsvor ganges durch Erregen der oberen und der unteren Elektrode C1 und C2.

Die obere und die untere sich gegenüberliegenden Flächen 1a und 1b, an denen der durch Wärme geschmolzene Stütz stoff 2 anhaftet, bilden den ebenen rechtwinkeligen Haupt körper 1 des Luftsackes durch Wärmeschmelzen und Anhaften der gesamten Umfangskanten aneinander, wobei weiterhin eine Zuführ- und Wegführöffnung 3 an der hinteren Fläche des Hauptkörpers 1 angeordnet ist. In diesem Fall sind beide Enden des Stützstoffes 2 zwischen der oberen und der un teren sich gegenüberliegenden Fläche 1a und 1b gehalten, so daß einheitliches Wärmeschmelzen und Anhaften erhalten wird.

Mit dieser Ausführung ist der Stützstoff 2 derart gehalten, daß seine beiden Enden in Richtung des Schrumpfens des Haupt körpers 1 des Luftsackes zusammengefallen sind, und der gesamte Stützsack 2 ist in flachen Zustand zusammengefallen. Wenn somit der Hauptkörper 1 des Luftsackes geschrumpft ist, fällt der Stützstoff 2 geringfügig zusammen, und zwar zu sammen mit dem Hauptkörper 1 des Luftsackes, und es sind keine nutzlosen Vorsprünge an der Fläche des Hauptkörpers 1 erzeugt, wie es in Fig. 22 dargestellt ist.

Der obere und der untere Stützstoff 2a und 2b, welche die oberen und unteren festgelegten Teile an der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 halten, sind in Ausdehnrichtung ge spannt mit einer Spannkraft oder Zugkraft des Hauptkörpers 1 des Luftsackes, und sie sind verformt, so daß ein recht winkeliger Querschnitt gezeigt wird, wie es in Fig. 17 dar gestellt ist. Demgemäß sind Luftdurchtrittslöcher 9 an der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 gebildet derart, daß freies Strömen der Luft in dem Hauptkörper 1 des Luftsackes veranlaßt wird, eine Verformung des Stützstoffes 2 frei möglich ist und gleichzeitig die kleinen Siebkammern 4 unabhängig gemacht sind.

Eine permanente Faltlinie wird zuvor an dem Umfangsfaltteil in dem Stützstoff 2 angebracht, um ein leichtes Zusammen fallen des Stützstoffes 2 hervorzurufen, und die Länge des Stützstoffes 2 ist geringfügig kürzer gemacht als die lange Seite des Hauptkörpers 1 des Luftsackes, und die Luftkammer in dem Hauptkörper 1 des Luftsackes ist in ein heitlicher Form gehalten, ohne daß sie durch den Stützstoff 2 unterteilt ist. In diesem Fall braucht der Stützstoff 2 nicht mit Durchtrittslöchern 9 versehen werden.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes bei der oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsform wird derart betätigt, daß die beiden oberen und unteren Stützstoffe 2a und 2b in Zug richtung gezogen oder gespannt werden beim Zuführen von Luft durch die Zuführ- und Wegführöffnung 3, und der Spiel raum zwischen der oberen gegenüberliegenden Fläche 1a und der unteren gegenüberliegenden Fläche 1b des Hauptkörpers 1 des Luftsackes wird gleichmäßig gehalten. Zu diesem Zeitpunkt kann, da beide Seitenflächen des Stützstoffes 2 miteinander gespannt sind mit einem Abstand festgelegter Breite, der Stützstoff den gleichen Halteeffekt zeigen wie derjenige, der in dem Fall erhalten wird, daß zwei Stütz stoffe parallel mit dem oben genannten Abstand angeordnet sind, wobei die obere gegenüberliegende Fläche 1a und die untere gegenüberliegende Fläche 1b des Hauptkörpers 1 des Luftsackes an zwei Stellen gleichmäßig gehalten sind, ihre Querschnittsgestalten genauer gehalten sind als die eines Stückes des Stützstoffes, und die vordere und die hin tere Fläche des Hauptkörpers 1 des Luftsackes zu einer an nähernd ebenen flachen Fläche geformt oder gebildet sind.

Es ist selbstverständlich eine Frage der Auswahl, daß in der oben genannten bevorzugten Ausführungsform die Anzahl von Stützstoffen unterschiedlich sein kann, beispielsweise zwei bis drei betragen kann, und diese Stützstoffe Seite an Seite in Richtung der kurzen Seite des Hauptkörpers 1 des Luft sackes angeordnet sind. Wenn auf diese Weise eine Mehrzahl von Stützstoffen angeordnet ist, kann der Effekt des Bei behaltens der Gestalt des Hauptkörpers 1 des Luftsackes verbessert werden.

Der Stützstoff 2 kann eine Quergestalt haben, jede der kleinen Subluftkammern 4 ist unabhängig angeordnet und die Durchtrittslöcher 9 sind an jedem der Stützstoffe 2 vorgesehen.

Eine Verbesserung des Stützstoffes 2 wird unter Bezug nahme auf die Fig. 46 bis 53 beschrieben, gemäß denen ein eine Umkehr verhindernder Stoff 10 zwischen den Stütz stoffen 2 angeordnet ist. Die Fig. 46 bis 48 zeigen den Zustand, in welchem der eine Umkehr verhindernde Stoff 10 an der Seite des oberen Stützstoffes 2a angebracht ist. Die Fig. 49 und 50 zeigen den Zustand, in welchem der eine gehalten und zwischen dem oberen Stützstoff 2a und dem unteren Stützstoff 2b angebracht ist Fig. 51 zeigt den Zustand, in welchem ein Ende des die Umkehr ver hindernden Stoffes 10 gebogen und an dem mittleren Teil des Stützstoffes 2 befestigt ist. Fig. 52 zeigt den Zu stand, in welchem der Stützstoff 2 in Form eines Schlauches vorhanden ist, und Fig. 53 zeigt eine grundsätzliche Aus führungsform. Die Fig. 54 bis 58 zeigen einen weiteren verbesserten schlauch förmigen Stützstoff 2, und Fig. 59 zeigt die grundsätz liche Ausführungsform, um die genannte Erläuterung zu unterstützen. Der schlauchförmige Stützstoff 2, der in Fig. 59 darge stellt ist, wird derart betätigt, daß wenn der Hauptkörper 1 des Luftsackes ausgedehnt wird, er so ausgedehnt wird, daß die vordere und die hintere Fläche nach außen gekrümmt oder gebogen werden und die Vorderfläche und die Hinterfläche in den umfangsflachen des Hauptkörpers 1 abgerundet werden, und daher wird der schlauchförmige Stützstoff 2 über seine volle Länge nicht gleichmäßig gespannt, so daß Schrumpfungen oder Falten erzeugt werden, wie es in der Umfangsfläche des Stützstoffes 2 gezeigt ist. Die geschrumpften Teile des Stützstoffes 2 sind umgekehrt mit einer Änderung der Spannung, die an den Stützstoff 2 angelegt ist, so daß ein Nachteil sich ergibt, der darin besteht, daß ein großer hohler Ton oder Schall ausgegeben wird. Jedoch ist die Er zeugung eines solchen hohlen Tones oder Schalles beseitigt durch die Schaffung der die Umkehr verhindernden Löcher 11, wie sie in den Fig. 54 bis 58 dargestellt sind.

Während Bahnen aus thermoplastischem weichen Urethanharz prinzipiell verwendet sind, ist zu bemerken, daß das bei der vorlie genden Ausführungsform verwendete Material nicht darauf begrenzt ist, sondern daß Planenstoff oder Persenningstoff, auch gut verwen det werden kann, um die Wirkung weiter zu erhöhen. Dieses Planenmaterial oder Persenningmaterial wird im einzelnen be schrieben. Der Hauptkörper 1 des Luftsackes gemäß den Fig. 34 und 35 verwendet ein Schichtmaterial T, welches aus drei Lagen besteht, nämlich aus Bahnen aus thermoplasti schem synthetischem Harz, die an der Vorderfläche und der Hinterfläche vorgesehen sind, und einen Stoff 1c der zwi schen den Bahnen angeordnet ist. Diese thermoplastische Harz bahn umfaßt beispielsweise eine Bahn aus thermoplastischem weichen Urethanharz, und der Stoff 1c umfaßt Polyamid oder Materialien, welche die hohe Zugfestigkeit von Poly estern haben.

Beim Bilden des Schichtmaterials T, wie es in Fig. 37 dar gestellt ist, werden Urethanharzbahnen auf beiden Flächen des Stoffes 1c angeordnet, wobei der letztere zwischen diesen Bahnen angeordnet ist, und die Umfangskanten dieser drei Elemente werden geschmolzen und aneinander anhaften gelassen auf einer gewünschten Breite, um eine dreilagige bahnartige Ausführung zu bilden.

Beim Bilden des Hauptkörpers 1 des Luftsackes werden zwei Schichtbahnen T übereinander angeordnet und der Stütz stoff 2, der ebenfalls aus Schichtmaterial T besteht, wird geschmolzen und an der überlappten Fläche anhaftenge lassen und danach werden die Umfangskanten wiederum mittels Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen.

Während der vorgenannte Hauptkörper 1 des Luftsackes durch das Schichtmaterial T gebildet ist, dessen Umfänge durch Wärme geschmolzen und anhaftengelassen sind, ist zu be merken, daß der Hauptkörper 1 des Luftsackes gebildet werden kann durch Übereinanderlegen zweier Stoffe 1c und vier Urethanharzbahnen in der gewünschten Reihenfolge, wo bei die Umfangskanten durch Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen werden.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes gemäß Fig. 38 ist aus dem Schichtmaterial T gebildet, wie es in den Fig. 40 und 41 dargestellt ist, und in der Weise ähnlich wie der Hauptköper 1 des Luftsackes.

Der Hauptkörper 1 des Luftsackes gemäß den Fig. 42 und 43 ist aus dem Schichtmaterial T gemäß den Fig. 44 und 45 gebildet in der Weise ähnlich wie der Hauptkörper 1 des Luftsackes gemäß vorstehender Beschreibung.

Das zuvor genannte Schichtmaterial T ist gebildet durch Übereinanderlegen des Stoffes 1c, der zu ebener rechtwin keliger Gestalt geschnitten ist, und der vorderen und der hinteren Urethanharzbahnen, durch Zusammennähen der Umfangs kanten dieser drei Elemente, wie es in Fig. 44 dargestellt ist, und durch darauffolgendes überziehen der Flächen des Nahtbereiches mit Überzugsbahnen, die thermoplastisches synthetisches Harz aufweisen wie beispielsweise thermoplasti sches weiches Urethanharz, und durch wärmeschmelzen und Anhaften der Überzugsbahnen und des Nahtbereiches des vor deren und der hinteren Bahn, um Luftdichtheit von ihnen auf rechtzuerhalten.

Das Schichtmaterial T hat, wenn es in der besten Form ge nommen wird, die Querschnittskonstruktion, wie sie in den Fig. 68 und 69 dargestellt ist. Genauer gesagt ist der Stoff aus Garnen gebildet mit einer Grobfaserigkeit von 50 µm bis 100 µm und versehen mit den Eigenschaften der Undehn barkeit und der hohen Zugfestigkeit, und die Anzahl der Maschen beträgt 70 bis 200, und er ist zwischen zwei thermo plastischen synthetischen Harzbahnen angeordnet, und beide Bahnen sind vollständig mittels Wärme geschmolzen und an haftengelassen.

Eine Ausführungsform wird unter Bezug nahme auf die Fig. 75 bis 77 beschrieben, gemäß denen ein Urethanschaum U in den Hauptkörper 1 des Luftsackes, der den Stützstoff 2 aufweist, eingesetzt ist, um eine Luftabstützung für einen Stuhl zu schaffen. Wenn der Urethan schaum U den gleichen Effekt wie der Stützstoff 2 hat, ist der Stützstoff nicht immer erforderlich. Das erste Bei spiel eines Gemisches des Urethanschaumes U ist wie folgt.

Die Reaktionstemperatur des Urethanschaumes U beträgt an nähernd 60°C bis 70°C, die Dichte von ihm beträgt 50 kg/m³, und die Härte beträgt 20 kg.

Das ausdehnbare und einziehbare Schaummaterial F, beispiels weise Urethan unter dieser Bedingung wird beschrieben.

1. Urethanmasse
Polyol
100
Isocyanat	40 bis 50
Zinkoxid:	hitzebeständiger Stabilisator für Polyvinylchlorid, Schäumungsunterstützungsmittel
Wasser + Tertiäramin 3 bis 4:	Schäumungsmittel
Schäumungsregulierungsmittel von Silikon	1 bis 2
Katalysator von Zinn	0,2 bis 0,4

Das oben genannte ausdehnbare und einziehbare Schäumungs material wird in die Form gegossen und ein gesamter Umfang der Luftabstützung E für einen Stuhl wird mit dem zuvor genannten ausdehnbaren und einziehbaren Schäumungsmaterial überdeckt, danach geschäumt und gehärtet, um die Luftab stützung zu bilden. Die physikalische Qualität des ausdehn baren und einziehbaren Schaummaterials ist wie folgt.

Note
1. Scheinbare Dichte (ASTM)
52,3 kg/m³
2. Härte (JIS 50 m/mt) Produkt	69 m/mt
Belastung bei einem Biegen von 25%	16,8 kg/314 cm²
Belastung bei einem Biegen von 63%	65 kg/314 cm²
3. Zugfestigkeit (JIS)	1,23 kg/cm²
4. Dehnung (JIS)	145%
5. Zugfestigkeit (ASTM)	0,97 kg/cm²
6. Zurückfaltungsfederungsvermögen (JIS)	32,1%
7. Kompressionsrestgrad (JIS)	3,9%
8. wiederholter Kompressionsrestgrad	3,4%

In dem Fall, daß die Luftabstützung E für den Stuhl unab hängig aufgebracht wird in dem Sitzkissen A oder der Sitz lehne B des Sitzes, wie es in den Fig. 28 und 29 dar gestellt ist, wird die Luftabstützung E für den Stuhl an einer richtigen Stelle des Sitzkissens A oder der Sitz lehne B angeordnet, und der Rohrteil der Luftzuführ- und Wegführöffnung 3 wird durch das Sitzkissen A oder die Sitzlehne B hindurchgeführt und mit einer (nicht dargestell ten) Pumpe verbunden, um Luft zuzuführen und wegzuführen.

Ein anderes Verfahren zum Herstellen eines Stuhles unter Verwendung einer Luftabstützung wird beschrie ben. Fig. 71 zeigt eine übliche Form für einen Stuhl, Fig. 72 zeigt eine Form mit einem geöffneten Deckel, und Fig. 73 und 74 sind jeweils eine Schnittansicht einer Form, die bei dem vorschlagsgemäßen Verfahren verwendet wird. Fig. 70 zeigt einen Sitzsack für einen Stuhl, der durch dieses Verfahren fertiggestellt worden ist, wobei dieses Verfahren verwendet werden kann, um ein Sitzkissen herzustellen. Die charakterisierenden Teile werden nachstehend beschrieben. Eine Luftabstützung E ist zuvor in einer unteren Form D angeordnet zwecks Formung, wie es in Fig. 73 dargestellt ist. In diesem Fall ist ein Teil wo die Luftabstützung E für den Stuhl in der unteren Form D angeordnet ist, erhaben ausgebildet, wie es in Fig. 74 dargestellt ist, um eine Sitzlehne B zu bilden. Dieser Gedanke wird angewendet, um das Sitzkissen A zu formen. Ein Stützrahmen G ist in der Form angeordnet, wonach das ausdehnbare und einziehbare Schäummaterial F eingegossen werden kann. Ein Beispiel des ausdehnbaren und einziehbaren Schäummaterials F ist im nachstehenden gezeigt.

Die Reaktionstemperatur beträgt annähernd 180°C, die Dichte 35 kg/m³ und die Härte 15 kg.

Eine weitere Ausbildung wird nunmehr unter Bezugnahme auf die Fig. 60 bis 69 beschrieben.

Fig. 60 zeigt einen Fahrzeugsitz, der mit einer Trageinrich tung versehen ist, in welcher ein Sitzkissen A, eine Sitz lehne B und eine Kopfstütze d3 einheitlich vorgesehen sind, und die Sitzlehne B kann an der Verbindung mit dem Sitzkissen A nach vorn und nach hinten geschwenkt werden. Ein Stützrahmen G, der das Skelett des Sitzkissens A und der Sitzlehne B bildet, ist aus Rohren und einer Stahl platte gebildet und mit dem ausdehnbaren und einziehbaren Schäummaterial F mit gewünschter Wanddicke und einer letzten Abdeckung 104 überdeckt, wie es in den Fig. 61 bis 63 dargestellt ist.

Die Trageinrichtung umfaßt ausdehnbare und einziehbare Teile b1, b2, b3, b4 und b5, die an gewünschten Stellen in dem Sitzstützrahmen G angebracht und befestigt sind und ausgedehnt und eingezogen werden durch Zuführen und Wegführen von Luft, die von einer Luftpumpe a geliefert wird, die nachstehend beschrieben wird, ferner Tragplatten e1, e2, e3, e4 und e5, die mit den ausdehnbaren und einzieh baren Teilen b1 bis b5 jeweils verbunden sind, und zwar direkt oder über den Betätigungsmechanismus, und sie sind vorgesehen entlang der gewünschten Teile der hinteren Fläche des ausdehnbaren und einziehbaren Schäummaterials F, und eine Luftpumpe a zum Zuführen von Luft zu den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b1 bis b5 sind an den gewünschten Stellen des Sitzstützrahmens G angebracht und befestigt. Ein Luftrohr 37 von der Luftpumpe a ist in mehrere Rohre über ein Abzweigventil 36 verzweigt, und diese Zweigrohre 37′ sind mit den ausdehnbaren und einzieh baren Teilen b1 bis b5 verbunden, so daß Luft von der Luftpumpe a durch das Abzweigventil 36 verzweigt wird, um Luft zu den geeigneten ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 zu liefern.

Die Tragplatten e1 bis e5 sind vorgesehen, um die ge wünschten Teile des menschlichen Körpers abzustützen, wie es oben erwähnt ist, und die Tragplatte e1 ist an einem Teil entsprechend einem Oberschenkelteil in der Sitzfläche des Sitzkissens A, die Tragplatte e2 an einem Teil ent sprechend dem Rücken der Rückenlehnenfläche der Sitzlehne B, die Tragplatten e3 und e4 an beiden Seiten der Schenkelteile der Sitzfläche und an beiden Seiten der Taille der Rückenlehnenfläche, und die Tragplatte e5 an der Fläche des Kopfstützenteiles d3 angeordnet. Teile, wo die Tragplat ten e1 bis e5 in der Sitzfläche angeordnet sind, werden als Schenkelabstützung 31′ Lendenabstützung 32, Seiten abstützung 33, 34′ bzw. Kopfabstützung 35 bezeichnet.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b1 bis b5 und die Tragplatten e1 bis e5 sind in ihrer Konstruktion, der Oberflächengestalt und der Wirkung in Übereinstimmung mit den Bereichen des menschlichen Körpers ausgewählt, die abzu stützen sind. Jedoch ist eine Mehrzahl der Hauptkörper 1 des Luftsackes übereinander angeordnet, um die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b1 bis b5 darzustellen, die Trag platten e1 bis e5 sind mit den ausdehnbaren und einzieh baren Teilen b1 bis b5 verbunden, und von der Luftpumpe a zugeführte Luft wird den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 zugeführt und von ihnen weggeführt, um die Tragplatten e1 bis e5, die mit den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 verbunden sind, in Richtung gegen die Sitzfläche und von dieser wegzubewegen.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b1 bis b5 sind aus dem dreilagigen Schichtmaterial T gebildet, wie es in Fig. 69 dargestellt ist. Dieses Schichtmaterial T ist gebildet dadurch, daß der Stoff 1c, der gewebt ist mit Garnen einer Grobfaserigkeit bzw. Stärke von 50 µm bis 100 µm, wobei die Garne undehnbar und einziehbar sind und hohe Zugfestigkeit haben, und wobei der Stoff 70 bis 200 Maschen hat, zwischen zwei thermoplastischen synthe tischen Harzbahnen g2 und g2 angeordnet wird und die beiden thermoplastischen synthetischen Harzbahnen g2, g2 insgesamt durch Wärme geschmolzen und aneinander anhaftenge lassen werden, um ein einheitliches Gebilde aus drei Elementen 1c, g2 und g2 zu schaffen. Garne zum Darstellen des Stoffes 1c umfassen beispielsweise Polyester oder Polyamid, und die thermoplastischen synthetischen Harzbahnen g2, g2 umfassen thermoplastisches weiches Urethanharz, welches etwas härter als normales Harz ist.

Das auf diese Weise hergestellte Schichtmaterial T kann Dehnung durch den Stoff 1c verhindern und die Wanddicke des Materials T selbst auf einen Grad beschränken, daß die Biegsamkeit des Materials T nicht beeinträchtigt ist.

Jedoch wird der Hauptkörper 1 des Luftsackes, der durch Verwendung des Schichtmaterials T gebildet ist, weniger verformt, wenn Hochdruck in der Luftkammer h angelegt wird, und er ist frei von Schrumpfungen oder Falten, die sich aus einem Mangel an Biegsamkeit ergeben, wenn der Körper ausge dehnt ist.

Der ausdehnbare und einziehbare Teil b1 der Schenkelab stützung 31 und die Tragplatte e1 sind innen am vorder sten Teil der Sitzfläche vorgesehen.

Der ausdehnbare und einziehbare Teil b1 der Schenkelab stützung 31 wird derart verwendet, daß das Schichtmaterial zu allgemein rechtwinkeliger Gestalt geschnitten wird, wie es in Fig. 68 dargestellt ist, zwei Bahnen solchen Materials T übereinander angeordnet werden und ihre Um fangskanten mittels Wärme geschmolzen und aneinander anhaften gelassen werden, wie es in den Fig. 64 und 65 dargestellt ist, um den Hauptkörper 1 des Luftsackes zu bilden. Diese Hauptkörper 1 der Luftsäcke werden übereinander angeordnet, und der mittlere Teil der Berührungsfläche zwischen ihnen wird mittels Wärme geschmolzen, um die Hauptkörper 1 der Luft säcke miteinander zu verbinden, und Luftdurchtrittslöcher i1, i1 zur Verbindung der Luftkammern h1, h1′ beider Haupt körper 1 der Luftsäcke werden im Bereich der Verbindung gebildet.

Anbringungsansätze 38, 38 ragen von beiden Endkanten des Hauptkörpers 1 des Luftsackes unterhalb des ausdehnbaren und einziehbaren Teiles b1 vor, Tragansätze 39, 39 ähn lich den Anbringungsansätzen 38, 38 ragen von beiden End kanten des Hauptkörpers 1 des Luftsackes an der oberen Seite vor, eine Luftöffnung 40 zum Bewegen von Luft in die Luftkammer h1 des Hauptkörpers 1 des Luftsackes und aus dieser Kammer ist in der Umfangskante des Hauptkörpers 1 des Luftsackes vorgesehen, und ein Luftrohr 37′, welches von der Zweigleitung 30 abgezweigt ist, ist über ein Verbindungs rohr 28 mit der Luftöffnung 40 verbunden.

Die Anbringungsansätze 38, 38 dienen dazu, den ausdehn baren und einziehbaren Teil b1 an dem Stützrahmen G der art fest anzubringen, daß die Ansätze 38, 38 durch Be festigungsverbindungsstücke 12 oder Schrauben an einer Basisplatte 41 befestigt sind, die nahe dem Vorderende an der gewünschten Stelle des Stützrahmens G angebracht ist.

Die Tragansätze 39, 39 des Hauptkörpers 1 des Luftsackes dienen dazu, die Tragplatte e1 mit der Fläche des Haupt körpers 1 des Luftsackes zu verbinden und sie stützen die selbe ab und ist befestigt nahe der beiden Enden der hinteren Fläche der Tragplatte e1 durch Befestigungsverbindungsstücke 12 oder durch Klebung.

Die Tragplatte e1 ist aus synthetischem Harz oder aus Stahl gebildet, und ihre Fläche ist eingestellt auf die Fläche des Oberschenkelteiles in der Sitzfläche, um eine natürliche Kurve zu bilden. Im normalen Zustand ist die Fläche der Trag platte e1 an die hintere Fläche des ausdehnbaren und ein ziehbaren Schäummaterials F des Schenkelabstützteiles 31 angelegt.

Wenn Luft von der Luftöffnung 40 des Hauptkörpers 1 des Luftsackes zugeführt wird, tritt die Luft durch die Luft durchtrittslöcher i1, i1 von der Luftkammer h1 hindurch und strömt in die Luftkammer h1′ des Hauptkörpers 1 des Luftsackes, um den Hauptkörper 1 des Luftsackes auszudehnen, um den ausdehnbaren und einziehbaren Teil b1 selbst auszu dehnen. Dadurch erstreckt sich die Tragplatte e1, die mit der Fläche des ausdehnbaren und einziehbaren Teiles b1 ver bunden ist, in Richtung gegen die Sitzfläche, und die Schen kelabstützung 31 der Sitzfläche bläst sich auf in Überein stimmung mit der Ausdehnung des ausdehnbaren und einziehbaren Teiles b1.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 der Seiten abstützung 33 an beiden Seiten des Oberschenkelteiles haben die Ausführung, wie sie in den Fig. 62 und 67 dargestellt ist.

Der ausdehnbare und einziehbare Teil b3 ist derart ausge führt, daß die Schichtmaterialien T, die zu rechtwinkeliger Gestalt geschnitten sind, übereinander angeordnet werden, der Hauptkörper 1 des Luftsackes, dessen Umfangskanten durch Wärme geschmolzen und aneinander anhaftengelassen sind, wird darübergelegt, der Teil entlang einer Seitenkante an der längeren Seite in der Berührungsfläche dazwischen wird durch Wärme geschmolzen und anhaftengelassen, um die beiden Hauptkörper 1 des Luftsackes miteinander zu verbinden, und Luftdurchtrittslöcher i3, i3 zwecks Schaffung einer Verbin dung zwischen den Luftkammern h3, h3′ des Hauptkörpers 1 des Luftsackes zu schaffen, sind im Bereich der Verbindung vorgesehen.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 sind an der Fläche von Basisplatten 13, 13 angebracht und sie ste hen aufrecht, während sie von beiden Seiten des Stützrahmens G etwas schräg in Richtung gegen den oberen Teil liegen, wobei die verbundene Seite nach unten gerichtet ist. Die Anbringungsansätze 14, 14 der ausdehnbaren und einzieh baren Teile b3, b3, die an einer Seitenkante des Haupt körpers 1 des Luftsackes vorragen, sind an den Flächen der Basisplatten 13, 13 mittels Schrauben 15 befestigt und an den Flächen der Basisplatten 13, 13 fest angebracht.

Die Tragplatte e3, die auf die Fläche der Seitenabstützung 33 der Sitzfläche eingestellt ist, ist an der Fläche der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 angebracht, und die Tragansätze 16, 16, die an beiden Endkanten des Haupt körpers 1 des Luftsackes vorragen, sind an der Hinterfläche der Tragplatte e3 mittels Befestigungsverbindungen 12 befestigt, um dadurch die Tragplatte e3 mit den Flächen der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 zu verbin den. Die Tragplatte e3, die mit den Flächen der ausdehn baren und einziehbaren Teile b3, b3 verbunden ist, ist mit ihrer Fläche entlang der Hinterfläche des ausdehnbaren und einziehbaren Schäummaterials F des Seitenabstützteiles 33 angeordnet.

Ein Luftrohr 37′, welches vom Abzweigventil 36 abgezweigt ist, ist über ein Verbindungsrohr 28 mit der Luftöffnung 3 verbunden, die in einer Seitenkante des Hauptkörpers 1 des Luftsackes vorgesehen ist.

Da die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 derart ausgeführt sind, daß Teile entlang einer Seitenkante des Hauptkörpers 1 des Luftsackes miteinander verbunden sind, werden, wenn den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b3, b3 Luft zugeführt wird, um den Hauptkörper 1 des Luft sackes auszudehnen, andere Seitenkanten der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 geöffnet und gespannt, so daß im Schnitt allgemein V-Gestalt gebildet wird, wie es in Fig. 62 dargestellt ist, wodurch die Tragplatte e3, die mit den Flächen der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b3, b3 verbunden ist, vorragengelassen wird derart, daß ein Schrägwinkel in Richtung gegen den mittleren Teil der Sitz fläche vergrößert wird und auch die Fläche der Seitenab stützung 33 aufgeblasen wird.

Wie in Fig. 61 dargestellt, ist die Tragplatte e4 der Seitenabstützung 34 auf der Seite der Sitzlehne B mit den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b4, b4 über einen Betätigungsmechanismus j verbunden.

Der Betätigungsmechanismus j ist derart ausgeführt, daß ein Tragschaft 18 zwischen Schaftträgern 20, 20 ange bracht ist, die in Richtung gegen den mittleren Teil des Sitzes von Lagerplatten 19 auf beiden Seiten des Stütz schaftes G gerichtet sind, und eine Armplatte 21 durch den Tragschaft 18 schwenkbar abgestützt ist. Die Tragplatte e4, die auf die gekrümmte oder gebogene Fläche der Seiten abstützung 34 eingestellt ist, ist an der Innenseite des Außenendes der Armplatte 21 in einem Zustand fest angebracht, in welchem die Tragplatte e4 an der hinteren Fläche des ausdehnbaren und einziehbaren Schäummaterials F der Seiten abstützungen 34, 34 anliegt.

Weiterhin sind die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b4, b4 zwischen dem Hinterende der Armplatte 21 und den fest gelegten Flächen 22a, 22a von Befestigungsteilen 22, 22 angeordnet, die in Gestalt eines L von den Lagerplatten 19, 19 in Richtung gegen den mittleren Teil des Sitzes vorragen, wobei die Anbringungsansätze 23, 23, die an den Seiten der festgelegten Flächen 22a, 22a von beiden Enden des Haupt körpers 1 des Luftsackes vorragen, an den festgelegten Flächen 22a, 22a mittels Verbindungsstücken 12 befestigt sind, und wobei der Tragansatz 19, der auf der Seite der Armplatte 21 von beiden Enden des Hauptkörpers 1 des Luftsackes vorragt, an der Hinterfläche der Tragplatte mittels der Verbindungsstücke 12 befestigt ist.

Die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b4 sind der art ausgeführt, daß drei Luftsackhauptkörper 1 übereinan der angeordnet sind, wobei die mittleren Teile in der Be rührungsfläche der Hauptkörper 1 mittels Wärme geschmolzen und anhaftengelassen sind, um die Hauptkörper 1 der Luft säcke miteinander zu verbinden, Luftdurchtrittslöcher i4 zum schaffen einer Verbindung zwischen den Luftkammern h4, h4′ und h4′′ des Hauptkörpers 1 des Luftsackes im Bereich der Verbindungsstelle gebildet sind, eine Luft öffnung 24 in dem Hauptkörper 1 des Luftsackes auf der Seite der festgelegten Fläche 22a gebildet ist, und ein Luftrohr 37′, welches von dem Abzweigventil 36 abzweigt, mit der Luftöffnung 24 über ein Verbindungsrohr 28 ver bunden ist.

Wenn den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b4 der Seitenabstützung 34 Luft zugeführt wird, um jeden der Haupt körper 1 der Luftsäcke auszudehnen und die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b4 auszudehnen, wird das Hinter ende der Armplatte 21 nach außen gedrückt, um die Armplatte 21 zu drehen. Dann verschwenkt sich die Tragplatte e4, die am Außenende der Armplatte 21 vorgesehen ist, rund um den Tragschaft 18 in Richtung gegen den mittleren Teil des Sitzes, um dadurch die Fläche der Seitenabstützung 34 aufzublasen.

Der ausdehnbare und einziehbare Teil b2 und die Tragplatte e2 in der Lendenabstützung 32 haben die gleiche Konstruk tion wie der ausdehnbare und einziehbare Teil b1 und die Tragplatte e1 in der Schenkelabstützung 31, wobei, wie in Fig. 60 dargestellt, der ausdehnbare und einziehbare Teil b2, der aus zwei Hauptkörpern 1 der Luftsäcke zusammenge setzt ist, an der Basisplatte 25 der Rückenlehne fest an gebracht ist, die zwischen beiden Lagerplatten 19 des Stützrahmens G vorgesehen ist, die Tragplatte e2, die auf die gebogene oder gekrümmte Fläche der Lendenabstützung 32 eingestellt ist, mit der Fläche des ausdehnbaren und einzieh baren Teiles b2 mittels Schrauben oder Verbindungsstücken 12 verbunden ist, wodurch Luft von dem Luftdurchtrittsloch 26 in den ausdehnbaren und einziehbaren Teil b2 geführt wird, um den ausdehnbaren und einziehbaren Teil b2 auszu dehnen und die Tragplatte e2 in Richtung gegen die Fläche der Lendenabstützung 32 vorragen zu lassen, um dadurch die Fläche der Lendenabstützung 32 aufzublasen.

Weiterhin haben der ausdehnbare Teil b5 und die Tragplatte e5 der Kopfabstützung 35 die gleiche Konstruktion wie die ausdehnbaren und einziehbaren Teile b1, b2 und die Tragplatten e1, e2 der Schenkelabstützung 31 und der Lendenabstützung 32 mit der Ausnahme, daß in dem ausdehn baren und einziehbaren Teil b5 der Kopfabstützung 35 so wohl die Längsbreite als auch die seitliche Breite des Haupt körpers 1 des Luftsackes erweitert sind derart, daß Aus biegungen oder Ablenkungen in allen Richtungen der Haupt körper 1 der Luftsäcke vermieden sind, wenn diese abge stützt sind, und der Bereich der verbundenen Fläche beider Hauptkörper 1 der Luftsäcke ist zu weiter bzw. großer Quadratgestalt gebildet.

Die Tragplatte e5 ist ebenfalls groß und gebogen entlang der Rückseite des Kopfes in natürlicher Weise, und, wenn Luft in den ausdehnbaren und einziehbaren Teil b5 zugeführt wird, um die Fläche der Kopfabstützung 35 aufzublasen, kann die Hinterseite des Kopfes des Benutzers ohne Ablenkung oder Ausbiegung zwangsläufig abgestützt werden.

Das Abzweigventil 36 zum Verteilen der von der Luftpumpe a zugeführten Luft zu den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 der Abstützteile 31 bis 35 ist mit fünf Zweigströmungsdurchgängen (nicht dargestellt) versehen, um Luftdurchtrittsdurchgänge (nicht dargestellt) in Verbin dung mit der Luftpumpe a über ein Luftrohr 37 zu bringen, wobei jeder Zweigströmungsdurchgang mit einem (nicht darge stellten) Dreiwegeventil versehen ist, welches den Strömungs durchgang öffnen und schließen kann, um Luft in dem Strömungs durchgang nach außen abzugeben. Die Arbeitsvorgänge des Öffnens, des Schließens und des Abgebens von Luft des Drei wegeventils werden ausgeführt durch Betätigungsknöpfe k1 bis k5. Wenn der gewünschte Abstützteil der Abstützteile 31 bis 35 aufgeblasen wird, werden die Betätigungsknöpfe k1 bis k5 der Abstützteile 31 bis 35 in ihre offene Stellung gebracht, um die von der Luftpumpe a zugeführte Luft zu den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 der Abstützteile über die Luftrohre 37′ zu liefern, die mit den betreffenden Zweigdurchgängen verbunden sind.

Wenn die geeignete Abstützfläche aufgeblasen und in dem ge wünschten Zustand abgestützt ist, werden die Betätigungs knöpfe k1 bis k5 der Abstützteile in ihre geschlossene Stellung bewegt, um die Zufuhr von Luft anzuhalten.

Wenn die Abstützung der gewünschten Abstützungen 31 bis 35 gelöst oder niedergedrückt werden, so daß sie der Fläche des anderen Sitzes im originalen Zustand zugewandt sind, werden die Betätigungsknöpfe k1 bis k5 der Abstützteile in die Abgabestellung bewegt, und Luft innerhalb der aus dehnbaren und einziehbaren Teile b1 bis b5 der Abstütz teile wird durch die Zweigdurchgänge nach außen abgegeben, die sich in Verbindung mit den ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b1 bis b5 befinden.

Das Abzweigventil 36 ist auf der Seite des Luftkissens A angeordnet, so daß der Benutzer Zugang zu ihm hat zusammen mit dem Betätigungsschalter 27.

Während bei der oben genannten Luftabstützvorrichtung sieben Sätze von ausdehnbaren und einziehbaren Teilen b und Ab stützplatten 3 verwendet sind, ist zu bemerken, daß mehr als ein Satz der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b und der Tragplatten e verwendet werden könnten, wenn es ge wünscht wird, und daß auch ihre Einbaustellen wahlweise be stimmt werden können, solange wie sie an der Sitzfläche ange ordnet sind. Jedoch ist es in dem Fall, in welchem mehrere Sätze der ausdehnbaren und einziehbaren Teile b und der Tragplatten e vorgesehen sind, erforderlich, Luft von der Luftpumpe a zu dem geeigneten ausdehnbaren und einzieh baren Teil b zu liefern, und daher ist das Zweigventil 36, welches in der Luftabstützvorrichtung verwendet wird, erforderlich.

Um die Tragplatte e mit dem ausdehnbaren und einziehbaren Teil b zu verbinden, kann sie mit der Fläche des ausdehn baren und einziehbaren Teiles b direkt verbunden werden wie bei den Abstützungen 31, 32, 33 und 35 der Ab stützvorrichtung, oder sie kann über einen Betätigungsmechanis mus j verbunden werden wie bei der Seitenabstützung 34, was in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten der Gestaltung ausgewählt werden kann.

Claims

1. Fahrzeugsitz, mit einem ausdehnbaren und einziehbaren Luftsackkörper (1), an dem an einer zweckentsprechenden Stelle eine Luftöffnung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftsackkörper (1) aus einem Schichtmaterial (T) gebildet ist, welches aus drei Lagen, nämlich aus zwei Bahnen aus thermoplastischem synthetischem Harz, die an der Vorderfläche und der Hinterfläche vorgesehen sind, und einem Stoff (1c) besteht, der zwischen den Bahnen angeordnet ist, und daß die Umfänge der Bahnen und des Stoffes zum Bilden des Luftsackkörpers wärmeverschweißt sind.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangskanten der drei Lagen zusammengenäht und darauf folgend der Nahtbereich mit Überzugsbahnen überzogen und danach wärmeverschweißt sind.

3. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoff (1c) des Schichtmaterials (T) mit Garnen einer Grobfaserigkeit bzw. Stärke von 50 µm bis 100 µm gewebt ist, die Garne undehnbar und zusammenziehbar sind und hohe Festigkeit haben, und daß der Stoff zwischen den beiden thermoplastischen synthetischen Harzbahnen 70 bis 200 Maschen hat.

4. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Luftsackkörpern (1) als ein Stapel übereinander angeordnet ist, gewünschte Stellen der Berührungsflächen von benachbarten Luftsackkörpern miteinander verbunden sind, Luftdurchtrittslöcher an den Verbindungsstellen gebildet sind, um eine Verbindung zwischen den Luftkammern der Luftsackkörper zu schaffen, und daß eine Tragplatte (e1), die entlang einer gewünschten Stelle in der hinteren Fläche eines Flächenlagenteiles (A, B), der einen Flächenteil des Fahrzeugsitzes darstellt, vorgesehen und durch die Ausdehnung und Einziehung der Luftsackkörper (1) in die Sitzfläche oder Rückenfläche und aus dieser Sitzfläche oder Rückenfläche bewegt wird, um eine Abstützung zu bilden.