DE3703194A1 - Vorrichtung zum formen einer glasplatte - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft allgemein eine Vorrichtung zum Formen einer Glasplatte zu einer gewünschten Wölbung und mehr im einzelnen eine Vorrichtung zum Formen von Glas­ platten, welche eine Einrichtung aufweist, die in der Lage ist, ein oberes und ein unteres Formglied gemeinsam auszu­ tauschen.

Eine bekannte Vorrichtung zum Formen einer gekrümmten ver­ stärkten Glasplatte zur Verwendung als Autofenster-Glas­ platte ist in der japanischen Patentschrift Nr. 53/12 931 offenbart. Die offenbarte Vorrichtung funktioniert so, daß eine Glasplatte in einem Heizofen bis zu dem Erweichungs­ punkt von Glas erhitzt wird, daß die erhitzte Glasplatte horizontal mit Förderwalzen in eine Stellung zwischen dem oberen und dem unteren Formglied gefördert wird, daß das untere Formglied über die Förderwalzen angehoben wird, um die Glasplatte auf dem unteren Formglied aufzunehmen, und daß schließlich die Glasplatte zwischen dem oberen und dem unteren Formglied in eine gewünschte Gestalt gepreßt wird.

Wenn die durch die Formvorrichtung zu erzielende Gestalt einer Glasplatte verändert werden soll, ist es erforderlich, das obere und das untere Formglied durch erwünschte obere und untere Formglieder zu ersetzen. Das obere und das untere Formglied sind an jeweiligen Halteplatten befestigt, die an vertikale Zylinder der Formvorrichtung befestigt sind. Zum Auswechseln des oberen und unteren Formgliedes werden sie daher von der jeweiligen Halteplatte gelöst und an ent­ sprechende Lagerplätze abgegeben. Dann werden neue obere und untere Formglieder von den Lagerplätzen zu der Formvor­ richtung gebracht, wo sie an den jeweiligen Halteplatten befestigt werden. Bevor das obere Formglied an die Halte­ platte angefügt wird, muß es zu ihr angehoben werden. Nach­ dem das obere und das untere Formglied an die jeweiligen Halteplatten angefügt sind, müssen ihre Positionen justiert werden, so daß sie axial aufeinander ausgerichtet sind.

Wie beschrieben, ist bisher der Vorgang des Auswechselns der Formglieder sehr komplex und zeitaufwendig gewesen. Ferner erfordert der Auswechselprozess ein völliges Ab­ schalten der Einrichtung zur Formung der Glasplatten.

Dementsprechend ist ein Ziel der Erfindung die Schaffung einer Glasplatten-Formungsvorrichtung, die in der Lage ist, Formglieder leicht in einer kurzen Zeitspanne auszuwechseln.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Glasplatten-Formungsvorrichtung, welche eine einfache Justierung von Positionen zuläßt, in welchen untere und obere Formglieder im Prozess des Auswechselns der Formglie­ der angefügt werden.

Noch ein Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Glas­ platten-Formungsvorrichtung, welche in der Lage ist, beim Auswechseln der Formglieder das obere und das untere Form­ glied stoßfrei in eine Rahmenanordnung hinein- und aus ihr herauszubringen.

Zur Erreichung dieser Ziele wird eine Vorrichtung ge­ schaffen zum Formen einer gekrümmten verstärkten Glasplatte durch Biegen einer Glasplatte, welche in einem Heizofen bis zu einem Erweichungspunkt erhitzt worden ist, und anschlies­ sendes Abkühlen der gebogenen Glasplatte mit einem Kühl­ mittel und Erteilung einer vorgeschriebenen Spannung an die Glasplatte, welche gekennzeichnet ist durch ein oberes und ein unteres Formglied zum Biegen der Glasplatte, eine Rahmenanordnung mit einer Deckplatte, einer Bodenplatte und einer Mehrzahl von Stützen, welche die Deckplatte und die Bodenplatte vertikal miteinander verbinden, eine erste Vertikalverstelleinrichtung, die an der Deckplatte ange­ bracht ist, eine obere Halteplatte, die mit der ersten Vertikalverstelleinrichtung verbunden ist und dadurch in der Rahmenanordnung vertikal verschiebbar ist, eine zweite Vertikalverstelleinrichtung, die an der Bodenplatte ange­ bracht ist, eine untere Halteplatte, die mit der zweiten Vertikalverstelleinrichtung verbunden ist und dadurch in der Rahmenanordnung vertikal verschiebbar ist, eine erste Grundplatte, die an dem oberen Formglied befestigt und an der oberen Halteplatte durch Befestigungsmittel abnehmbar befestigt ist, eine zweite Grundplatte, die an dem unteren Formglied befestigt ist und an der unteren Halteplatte durch Befestigungsmittel abnehmbar befestigt ist, eine zwischen der ersten und der zweiten Grundplatte angeordne­ te Positioniereinrichtung, die dazu dient, das obere und das untere Formglied zueinander zu positionieren, sowie einen Transporteur zum Transportieren eines Aggregats, welches das obere und das untere Formglied sowie die erste und die zweite Grundplatte umfaßt, bei Austausch der Form­ glieder.

Die Positioniereinrichtung umfaßt eine Mehrzahl von Sitzen, die an einer unteren Fläche der ersten Grundplatte ange­ bracht sind, ferner eine Mehrzahl von Sitzen, die an einer oberen Fläche der zweiten Grundplatte angebracht sind, so­ wie eine Mehrzahl von Positionierstangen, die zwischen den Sitzen an der ersten und der zweiten Grundplatte abnehmbar angeordnet sind.

In der unteren Halteplatte sind eine Mehrzahl von Stahl­ kugeln und eine Mehrzahl von Federn angeordnet, um normaler­ weise die jeweiligen Stahlkugeln zu drücken, daß sie sich nach oben verschieben, und damit zuzulassen, daß sie ein wenig aus der oberen Fläche der unteren Halteplatte heraus­ ragen. Ebenso sind in dem Transporteur eine Mehrzahl von Stahlkugeln und eine Mehrzahl von Federn angeordnet, um normalerweise die jeweiligen Stahlkugeln zu drücken, daß sie sich nach oben verschieben, und damit zuzulassen, daß sie ein wenig aus der oberen Fläche des Transporteurs herausragen. Bei dieser Anordnung kann das Aggregat des oberen und des unteren Formgliedes sowie der Grundplatten stoßfrei auf der unteren Halteplatte und dem Transporteur verschoben werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht einer Vorrich­ tung zum Formen einer Glasplatte;

Fig. 2 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf die Formungsvorrichtung;

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Aggregats aus oberem und unterem Formglied und Grundplatten;

Fig. 4 eine Vorderansicht des Aggregats von Fig. 3, in einer Rahmenanordnung plaziert;

Fig. 5 eine vergrößerte, teilweise abgeschnittene Schnittansicht einer Positionierstange, die an eine Grundplatte angefügt ist;

Fig. 6 als Bruchstück einen Aufriß einer Ringform;

Fig. 7 als Bruchstück einen Schnitt einer Ecke einer Grundplatte für das untere Formglied;

Fig. 8 eine vergrößerte Teil-Vorderansicht, welche zeigt, wie die Förderwalzen funktionsmäßig ge­ koppelt sind;

Fig. 9 eine Ansicht eines Mechanismus zur Funktions­ kopplung der in Fig. 8 dargestellten Förder­ walzen;

Fig. 10 einen Querschnitt des oberen Formgliedes;

Fig. 11 einen bruchstückhaften Querschnitt des unteren Formgliedes;

Fig. 12 teilweise im Schnitt eine Stirnansicht einer Klemme; und

Fig. 13 bis 16 schematische Vorderansichten der Formungsvorrich­ tung, welche aufeinanderfolgende Schritte der Formung einer Glasplatte zeigen.

Wie in Fig. 1 gezeigt, weist eine Glasplatten-Formungsvor­ richtung S eine Rahmenanordnung 1 auf. Ein Heizofen 2 zum Aufheizen einer Glasplatte auf eine Temperatur nahe dem Erweichungspunkt von Glas ist benachbart der Rahmenanord­ nung 1 angeordnet. In dem Heizofen 2 befindet sich eine Mehrzahl von horizontal beabstandeten Förderwalzen 3 zum Fördern einer Glasplatte in horizontaler Richtung. Der Heizofen 2 besitzt einen (nicht gezeigten) Motor zum Drehen eines Antriebsrades 4, das mit einem Ab­ triebsrad 5 in Eingriff steht. Die Drehung des Abtriebs­ rades 5 wird über eine Welle und Schneckenräder auf die Förderwalzen 3 übertragen. Auf diese Weise können die Förder­ walzen 3 durch den Motor in dem Heizofen 2 gedreht werden.

Die Rahmenanordnung 1 umfaßt eine Deckplatte 6, eine Boden­ platte 7 und eine Vielzahl von Stützen 8, die sich zwischen diesen Platten 6, 7 erstrecken. Eine vertikale Zylinder­ einheit 9 ist an der Deckplatte 6 befestigt und ist mit einem unteren Ende an einer oberen Halteplatte 10 befestigt. Ein oberes Formglied 12 (siehe Fig. 3) ist an die untere Fläche der oberen Halteplatte 10 mittels Klemmen 11 ange­ fügt. Ebenso ist eine vertikale Zylindereinheit 13 an der Bodenplatte 7 befestigt und ist mit einem oberen Ende an einer unteren Halteplatte 14 befestigt. Ein unteres Form­ glied 16 (siehe Fig. 4) ist an die obere Fläche der unteren Halteplatte 14 mittels Klemmen 15 angefügt. Halte- und Verriegelungsglieder 17 sind an den Stützen 8 der Rahmenan­ ordnung 1 angebracht, um Rahmen von Förderwalzen (unten be­ schrieben) an dem unteren Formglied 16 zu tragen.

Zwischen der Rahmenanordnung 1 und einem Lagerbereich für Formglieder ist ein Transporteur 18 (Fig. 2) angeordnet in Gestalt einer Platte, wie in Fig. 3 gezeigt, mit einer Anzahl von Stahlkugeln 19 b, die normalerweise durch ent­ sprechende Federn 19 a, die in dem Transporteur 18 unterge­ bracht sind, gedrückt werden, so daß sie ein wenig aus der oberen Fläche des Transporteurs 18 herausragen. Ähnlich weist die untere Halteplatte 14 eine Anzahl von Stahlkugeln 20 b auf, welche normalerweise durch entsprechende Federn 20 a, die in der unteren Halteplatte 14 untergebracht sind, gedrückt werden, so daß die Stahlkugeln 20 b nach oben geschoben werden und ein wenig aus der oberen Fläche der unteren Halteplatte 20 a herausragen.

Der Transporteur 18 trägt das obere Formglied 12 und das untere Formglied 16, bevor diese in die Rahmenanordnung 1 eingesetzt sind. Mehr im einzelnen ist, wie in Fig. 3 ge­ zeigt, eine Grundplatte 22 an der oberen Fläche des oberen Formgliedes 12 durch Winkelglieder 21 befestigt, und eine Grundplatte 23 ist an der unteren Fläche des unteren Form­ gliedes 16 befestigt. Die Grundplatten 22, 23 weisen an ihrer unteren bzw. oberen Fläche Sitze 24, 25 auf, wobei sich zwischen jeweiligen Paaren von Sitzen 24, 25 Positio­ nierstangen 26 erstrecken. Wie in vergrößertem Maßstab in Fig. 5 dargestellt, umfaßt jede Positionierstange 26 ein Rohr mit einem oberen und einem unteren Endabschnitt 27 von kleinerem Durchmesser, welche jeweils in Aussparungen 28 eingeführt sind, die in den Sitzen 24, 25 vorgesehen sind, wobei Abstufungen 29 der Positionierstangen 26 an die Endflächen der Sitzen 24, 25 anschlagen. Die Sitze 24, 25 sind so positioniert, daß dann, wenn die Positionierstangen 26 in ihrer Stellung zwischen den Sitzen 24, 25 angeordnet sind, die Achsen (Zentralstellungen) des oberen und des unteren Formgliedes 12, 16 sich in voller Ausrichtung auf­ einander befinden.

Das obere und das untere Formglied 12, 16, die sich in ko­ axialer Ausrichtung befinden, werden verschoben durch eine geeignete Verschiebeeinrichtung (nicht gezeigt), um die untere Grundplatte 23 über dem Transporteur 18 auf die untere Halteplatte 14 zu schieben, wie in Fig. 3 gezeigt, woraufhin die Grundplatte 23 durch die Klemmen 15 an der unteren Halteplatte 14 gegriffen wird, wie in Fig. 4 dar­ gestellt. Zu diesem Zeitpunkt drückt die Grundplatte 23 die Stahlkugeln 20 in die untere Halteplatte 14, und die untere Fläche der Grundplatte 23 wird in engem Kontakt mit der oberen Fläche der unteren Halteplatte 14 gehalten. Danach wird die Zylindereinheit 9 betätigt, um die obere Halteplatte 10 abzusenken, bis deren untere Fläche in An­ schlag an die obere Fläche der Grundplatte 22 gebracht ist, die an dem oberen Formglied 12 befestigt ist. Die Grund­ platte 22 wird durch die Klemmen 11 an der oberen Halte­ platte gegriffen, dann wird die Zylindereinheit 9 angehoben, um die obere Halteplatte 10 und folglich das obere Form­ glied 12 anzuheben, und die Positionierstangen 26 werden aus ihrer Stellung zwischen den Grundplatten 22, 23 ent­ fernt. Die Vorrichtung ist nun für einen Glasplatten- Formungsprozess vorbereitet. Die so eingebauten Formglieder 12, 16 können aus der Rahmenanordnung 1 entfernt werden, indem die Positionierstangen 26 zwischen die Grundplatten 22, 23 eingesetzt werden, die Klemmen der Grundplatten 22, 23 gelöst werden, und das obere und das untere Formglied 12, 16 auf den Transporteur 18 gezogen werden.

Wie in den Fig. 2 bis 4 gezeigt, ist eine Ringform 30 an der oberen äußeren Peripherie des unteren Formgliedes 16 angeordnet, um die Umfangskante einer Glasplatte zu formen. Wie in Fig. 6 gezeigt, wird die Ringform 30 an dem unteren Formglied 16 mittels nach unten ragender Füße 31 gehalten, die auf jeweiligen Haltern 32 ruhen, welche seitlich aus dem unteren Formglied 16 vorragen. Arme 33 erstrecken sich seitlich aus den jeweiligen Füßen 31 und weisen an ihren entfernten Enden Kontaktfinger 35 auf. Wenn das untere Form­ glied 16 in der Rahmenanordnung 1 plaziert ist, kontaktie­ ren die Kontaktfinger 35 entsprechende Oszillatoren 34 (siehe Fig. 4), die an der Rahmenanordnung 1 gelagert sind.

Wie in Fig. 7 dargestellt, ragt eine Führungsstange 36 aus der Grundplatte 23 nach oben, und eine Lagerhülse 37 ist vertikal verschiebbar über der Führungsstange 36 ange­ bracht, wobei eine Buchse 38 zwischen die Führungsstange 36 und die Lagerhülse 37 zwischengelegt ist. Solche Führungsstangen 36 und Lagerhülsen 37 sind jeweils an den vier Ecken der Grundplatte 23 angeordnet. Wie in den Fig. 2 bis 4 gezeigt, sind zwei parallele hohle Rahmen­ glieder 39, die sich in der Richtung erstrecken, in welcher eine Glasplatte zugeführt wird, auf den jeweiligen Paaren von Lagerhülsen 37 gelagert und erstrecken sich zwischen diesen. Förderwalzen 40 sind drehbar zwischen den Rahmen­ gliedern gelagert und erstrecken sich senkrecht zur Rich­ tung der Zuführung einer Glasplatte. Die Förderwalzen 40 dienen dazu, eine Glasplatte zu transferieren, die durch die Förderwalzen 3 in dem Heizofen 2 horizontal auf Hub­ walzen (nachfolgend beschrieben) in dem unteren Formglied 16 gefördert worden ist. Die Anzahl von Förderwalzen 40, die zwischen dem unteren Formglied 16 und den Förderwalzen 3 in Zuführungsrichtung der Glasplatte angeordnet sind, schwankt von einer Formgröße zur anderen.

Die Förderwalzen 40 werden durch den Motor gedreht, der in dem Heizofen 2 angebracht ist. Mehr im einzelnen sind, wie in Fig. 8 gezeigt, die Förderwalzen 40 funktionsmäßig über Schneckenräder (nicht gezeigt) mit einer Welle in dem Rahmenglied 39 gekoppelt, und ein an einem Ende der Welle in dem Rahmenglied 39 angebrachtes Abtriebsrad 41 wird mit dem Antriebsrad 4 in Eingriff gehalten. Daher sind die Förderwalzen 3, 40 synchron miteinander drehbar durch das Antriebsrad 4, das durch den Motor gedreht wird. Das Ab­ triebsrad 41 und das Antriebsrad 4 werden miteinander in Eingriff gebracht, wie in Fig. 9 gezeigt. Wenn das untere Formglied an der Grundplatte 23 auf die untere Halteplatte 14 verschoben wird, wird das Abtriebsrad 41 ebenfalls in Fig. 9 von links nach rechts verschoben zum Eingriff mit dem Antriebsrad, da das Abtriebsrad 41 frei drehbar ist. Das Abtriebsrad 41 kann automatisch außer Eingriff mit dem Antriebsrad 4 gebracht werden, indem das untere Formglied 16 von der unteren Halteplatte 14 weggezogen wird.

Die inneren Aufbauten des oberen und des unteren Formgliedes 12, 16 werden anhand der Fig. 10 bis 12 beschrieben. Wie in Fig. 10 gezeigt, besteht das obere Formteil 12 aus einer Hohlkonstruktion mit einer Mehrzahl von Auslaßlöchern 42, welche in deren unterer Wandung vorgesehen sind, um Kühlluft auszustoßen, und einer Öffnung 43, die zentral in der oberen Wandung vorgesehen ist. Die Öffnung 43 ist über ein Verbindungsrohr 45 miteiner Öffnung 44 gekoppelt, die in der Grundplatte 22 vorgesehen ist. Wenn die Grundplatte 22 an die obere Halteplatte 10 angeklemmt ist, steht die Öffnung 44 mit einem Durchgangsloch 46 in Verbindung, das in der oberen Halteplatte 10 vorgesehen ist und mit einer Druckluftquelle über ein flexibles Rohr 47 verbunden ist. Ein Dichtungsring 48 ist in der Grundplatte 22 um die Öffnung 44 herum angeordnet, um das Austreten von Luft aus der Öffnung 44 zu verhindern. Von der Druckluftquelle zugeführte Kühlluft strömt durch das flexible Rohr 47, das Durchgangsloch 46, die Öffnung 44, das Verbindungsrohr 45 und die Öffnung 43 in das hohle obere Formglied 12, aus welchem die Kühlluft durch die Auslaßlöcher 42 ausgestoßen wird gegen die obere Fläche einer Glasplatte, die durch das obere Formglied 12 geformt worden ist.

In Fig. 11 weist das untere Formglied 16 eine obere Wan­ dung auf, in welcher eine Mehrzahl von Auslaßlöchern 49 zum Ausstoßen von Kühlluft vorgesehen ist. Die obere Wan­ dung des unteren Formgliedes 16 besitzt ferner nach unten gerichtete Aussparungen 50, die jeweils eine Hubwalze 51 (siehe Fig. 2) aufnehmen, welche kürzer ist als die Förder­ walzen 3, 40.

Eine Hubplatte 53 ist über der Grundplatte 23 angeordnet und vertikal verschiebbar durch eine Zylindereinheit 52, welche an der Grundplatte 23 angebracht ist. Eine Welle 55 ist durch Lager 54 drehbar gelagert an der Hubplatte 53 und trägt Schneckenräder 56, die mit Schneckenrädern 58 in Eingriff stehen, welche an den unteren Enden vertikaler Wellen 57 befestigt sind, die sich vertikal verschiebbar durch die Böden der Aussparungen 50 erstrecken. Jede verti­ kale Welle 57 trägt an ihrem oberen Ende ein Schneckenrad 9, welches in Eingriff steht mit einem Schneckenrad 60, das an einem Ende der Hubwalze 51 befestigt ist. Ein Ende der Welle 55 ist durch ein Koppelglied 61 mit einer flexiblen Welle 62 a verbunden, die sich von einem in der Rahmenanordnung 1 angeordneten Motor 62 erstreckt und durch eine Klemmeinrichtung 63 gehalten wird, die an der Hub­ platte 53 angebracht ist. Wie in Fig. 12 gezeigt, umfaßt das Klemmglied 63 ein Oberteil 63 a und ein Unterteil 63 b, wobei das Oberteil 63 a durch einen Hebel 64 gegenüber dem Unterteil 63 b um einen Winkel verschwenkbar ist. Wenn ein neues Formaggregat in die Rahmenanordnung 1 eingesetzt wird, wird die flexible Welle 62 a des Motors 62 durch die Klemmeinheit 63 gehalten, indem ihr Oberteil 63 a geöffnet und geschlossen wird, und das Kuppelglied 61 wird mit der Welle 55 verbunden. Auf diese Weise können die Hubwalzen 51 des neuen unteren Formgliedes 16 durch den Motor 62 gedreht werden.

Die Betriebsweise der Glasplatten-Formungsvorrichtung wird nachfolgend anhand der Fig. 13 bis 16 beschrieben.

Die gewünschten oberen und unteren Formglieder 12, 16, welche durch die Positionierstangen 26 koaxial ausgerichtet sind, werden von dem Formenlagerplatz in eine Stellung über der unteren Halteplatte 14 der Rahmenanordnung 1 transferiert. Dann werden die Grundplatten 22, 23 an die obere bzw. untere Halteplatte 10, 14 angeklemmt, woraufhin die Positionierstangen 26 entfernt werden. Zu diesem Zeit­ punkt steht, wie in Fig. 13 gezeigt, das Abtriebsrad 41 zum Drehen der Förderwalzen 40 automatisch mit dem An­ triebsrad 4 in Eingriff, und die unteren Flächen der Rahmenglieder 39, welche die Förderwalzen 40 tragen, werden durch die Halte- und Verriegelungsglieder 17 getragen, die an die Rahmenanordnung 1 angefügt sind.

Die Kontaktfinger 35 der Arme 33 der Ringform 30 kontaktie­ ren ebenfalls automatisch die jeweiligen Oszillatoren 34. Die Hubwalzen 51 werden durch die Zylindereinheit 52 in dem unteren Formglied 16 nach oben verschoben, bis sie oberhalb der oberen Fläche des unteren Formgliedes 16 positioniert sind. Jetzt sind die Förderwalzen 3, 40 und die Hubwalzen 51 in einer gemeinsamen horizontalen Ebene positioniert.

Eine Glasplatte G, die bei ihrem Durchlauf durch den Heiz­ ofen 2 auf den Förderwalzen 3 auf eine Temperatur nahe dem Erweichungspunkt von Glas erhitzt worden ist, wird durch die Förderwalzen 40 auf die Hubwalzen 51 oberhalb des unteren Formgliedes 16 gefördert. Die Glasplatte G wird auf den Hubwalzen 51 plaziert durch Abschalten des Motors 62, welcher die Hubwalzen 51 dreht.

Dann wird die Zylindereinheit 52 betätigt, um die Hubwalzen 51 abzusenken, wie in Fig. 14 gezeigt, und um die Umfangs­ kante der Glasplatte G von den Hubwalzen 51 auf die Ring­ form 30 zu übertragen. Folglich wird die Umfangskante der Glasplatte G durch Schwerkraft zu der Gestalt der Ringform 30 geformt.

Danach wird die Zylindereinheit 9 betätigt, um das obere Formglied 12 abzusenken und dadurch die Glasplatte G völlig zwischen das obere Formglied 12 und die Ringform 30 und das untere Formglied 16 zu pressen, wie in Fig. 15 gezeigt, so daß die Glasplatte G auf eine erwünschte Wölbung gekrümmt ist.

Wenn die Formung der Glasplatte G beendet ist, werden die Zylindereinheiten 9, 13 betätigt, um das obere Formglied 12 anzuheben und das untere Formglied 16 abzusenken. Da die Rahmenglieder 39 durch die Halte- und Verriegelungs­ glieder 17 von unten gestützt werden, werden die Förder­ walzen 40 nicht in Bereitschaft für einen nächsten Formungszyklus abgesenkt. Die Ringform 30 wird ebenfalls nicht abwärts verschoben, weil die Kontaktfinger 35 der Arme 33 die jeweiligen Oszillatoren 34 kontaktieren. Daher wird die geformte Glasplatte G auf der Ringform 30 ge­ halten. Die Oszillatoren 34 werden nun betätigt, um die Glasplatte G vor und zurück und seitlich zu verschieben oder sie in der horizontalen Ebene zu verdrehen, während gleichzeitig Kühlluft aus den Auslaßlöchern 42, 49 der Formglieder 12, 16 gegen die obere und untere Fläche der Glasplatte G ausgestoßen wird, um dadurch die geformte Glasplatte G mit einer bestimmten ihr erteilten Spannung abzuschrecken und zu tempern.

Anschließend wird die Glasplatte G auf den Hubwalzen 51 plaziert, und die Hubwalzen 51 und die Förderwalzen 40 werden gedreht, um die Glasplatte G dem nächsten Prozess zuzuführen.

Während in der dargestellten Ausführungsform die Glasplatte G auf das untere Formglied 16 und die Ringform 30 durch Absenken der Hubwalzen 51 transferiert wird, kann ein Mechanismus zum Transferieren der Glasplatte G von den Hubwalzen 51 angewandt werden, bei welchem das untere Formglied 16 und die Ringform 30 angehoben werden.

Obzwar eine zur Zeit bevorzugte Ausführungsform beschrie­ ben worden ist, versteht es sich, daß die Erfindung in anderen Formen verkörpert werden kann, ohne von den Ge­ danken oder wesentlichen Merkmalen der Erfindung abzu­ weichen.

Claims (6)

1. Vorrichtung zum Formen einer gekrümmten, verstärkten Glasplatte durch Biegen einer Glasplatte, welche in einem Heizofen auf einen Erweichungspunkt erhitzt worden ist, und anschließendem Abkühlen der gebogenen Glasplatte mit einem Kühlmittel und Erteilung einer vorgeschriebenen Spannung an die Glasplatte, gekennzeichnet durch ein oberes und ein unteres Formglied (12, 16) zum Biegen der Glas­ platte, eine Rahmenanordnung (1) mit einer Deckplatte (6), einer Bodenplatte (7) und einer Mehrzahl von Stützen (8), welche die Deckplatte (6) und die Bodenplatte (7) vertikal miteinander verbinden, eine erste Vertikalverstelleinrich­ tung (9), die an der Deckplatte (6) angebracht ist, eine obere Halteplatte (10), die mit der ersten Vertikalverstell­ einrichtung (9) verbunden ist und dadurch in der Rahmenan­ ordnung (1) vertikal verschiebbar ist, eine zweite Vertikal­ verstelleinrichtung (13), die an der Bodenplatte (7) ange­ bracht ist, eine untere Halteplatte (14), die mit der zweiten Vertikalverstelleinrichtung (13) verbunden ist und dadurch in der Rahmenanordnung (1) vertikal verschiebbar ist, eine erste Grundplatte (22), die an dem oberen Formglied (12) be­ festigt und an der oberen Halteplatte (10) durch Befesti­ gungsmittel abnehmbar befestigt ist, eine zweite Grundplatte (23), die an dem oberen Formglied (16) befestigt ist und an der unteren Halteplatte (14) durch Befestigungsmittel abnehmbar befestigt ist, eine zwischen der ersten und der zweiten Grundplatte (22, 23) angeordnete Positioniereinrich­ tung, die dazu dient, das obere und das untere Formglied (12, 16) zueinander zu positionieren, sowie einen Transpor­ teur (18) zum Transportieren eines Aggregats, welches das obere und das untere Formglied (12, 16) sowie die erste und die zweite Grundplatte (22, 23) umfaßt, bei Austausch des oberen und des unteren Formgliedes (12, 16).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Befestigungsmittel eine Mehrzahl von Klemmen (11, 15) umfaßt, die an der oberen oder unteren Halteplatte (10, 14) angebracht sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniereinrichtung eine Mehrzahl von Sitzen (24) um­ faßt, die an einer unteren Fläche der ersten Grundplatte (22) angebracht sind, ferner eine Mehrzahl von Sitzen (25), die an einer oberen Fläche der zweiten Grundplatte (23) ange­ bracht sind, sowie eine Mehrzahl von Positionierstangen (26), die abnehmbar zwischen den Sitzen (24, 25) an der ersten und der zweiten Grundplatte (22, 23) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der unteren Halteplatte (14) eine Mehrzahl von Stahl­ kugeln (20 b) und eine Mehrzahl von Federn (20 a) angeordnet sind, um normalerweise die jeweiligen Stahlkugeln (20 b) so zu drücken, daß sie sich nach oben verschieben, um zu ge­ statten, daß die Stahlkugeln (20 b) ein wenig über die obere Fläche der unteren Halteplatte (14) vorragen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Transporteur (18) eine Mehrzahl von Stahlkugeln (19 b) und eine Mehrzahl von Federn (19 a) angeordnet sind, um normalerweise die Stahlkugeln (19 b) jeweils so zu drücken, daß sie sich nach oben verschieben, um zuzulassen, daß die Stahlkugeln (19 b) ein wenig über die obere Fläche des Transporteurs (18) vorragen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verschiebungseinrichtung zum Verschieben des Aggregats auf dem Transporteur (18) zu der unteren Halteplatte (14) in der Rahmenanordnung (1) hin und von der unteren Halteplatte (14) weg.