DE3717341A1 - Ventilanordnung mit hauptschaltventil und vorsteuerventil - Google Patents

Ventilanordnung mit hauptschaltventil und vorsteuerventil

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DE3717341A1 DE19873717341 DE3717341A DE3717341A1 DE 3717341 A1 DE3717341 A1 DE 3717341A1 DE 19873717341 DE19873717341 DE 19873717341 DE 3717341 A DE3717341 A DE 3717341A DE 3717341 A1 DE3717341 A1 DE 3717341A1
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Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit Hauptschalt­ ventil und Vorsteuerventil, wobei ein zwischen zwei Sitzen beweglicher Ventilkörper des Vorsteuerventils mittels eines extern, z.B. durch Elektromagneten, betätigbaren Stößels auf den einen Ventilsitz dichtend aufpreßbar ist und beim Aufsitzen auf diesem einen Ventilsitz eine beim Aufsitzen auf dem anderen Ventilsitz freigegebene Verbindung einer Eingangsleitung mit einem Steuerdruckraum absperrt sowie eine beim Aufsitzen auf dem anderen Ventilsitz abge­ sperrte Verbindung zwischen dem Steuerdruckraum und einer Rücklaufleitung freigibt, und wobei der zumindest teilweise nach Art eines Verdrängers in den Steuerdruckraum einschieb­ bare Ventilkörper des Hauptschaltventiles bei freigegebener Verbindung zwischen Eingangsleitung und Steuerdruckraum vom Druck im Steuerdruckraum in eine Schließlage verschieb­ bar ist, in der der Ventilkörper des Hauptschaltventiles dichtend auf seinem zwischen der Eingangsleitung und einer Ausgangsleitung angeordneten Sitz aufpreßbar ist.
Eine entsprechende Ventilanordnung ist Gegenstand der DE-PS 29 38 100. Das Vorsteuerventil läßt sich mit sehr geringen Kräften betätigen, und zwar auch dann, wenn das Hauptschaltventil einen großen Öffnungsquerschnitt bei hohen Druckdifferenzen zwischen Eingangs- und Ausgangsseite der Ventilanordnung steuern soll. Die in der DE-PS 29 38 100 dargestellte Ventilanordnung ist jedoch zum Aufbau hydrau­ lischer Schaltungen, welche gegebenenfalls aus mehrfach angeordneten Ventilanordnungen bestehen können, weniger geeignet, weil in einem derartigen Falle die zwischen den Ventilanordnungen anzubringenden Leitungen schwierig zu montieren sind.
Deshalb ist es Aufgabe der Erfindung, eine Ventilanordnung zu schaffen, welche in konstruktiv besonders einfacher Weise in hydraulische Schaltungen integriert werden kann.
Diese Aufgabe wird bei einer Ventilanordnung der eingangs angegebenen Gattung dadurch gelöst, daß die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen ein Sockelteil der Ventil­ anordnung durchsetzen und an der gleichen Stirnseite des Sockelteiles ausmündend angeordnet sind.
Der Erfindung liegt also der allgemeine Gedanke zugrunde, alle Anschlüsse der Ventilanordnung auf derselben Gehäuse- bzw. Sockelseite anzuordnen, um die Befestigung der Ventil­ anordnung an Trägerteilen sowie die Verbindung der Anschlüsse der Ventilanordnung mit hydraulischen Leitungen einer Schaltung zu vereinfachen.
Insbesondere wird durch die Erfindung die Möglichkeit geschaffen, das Sockelteil auf einer Leitungsplatte anzu­ ordnen und die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen mit in der Platte verlaufenden Leitungen zu verbinden, indem an den Befestigungsorten des Sockels auf der Platte mit den Mündungen der Eingangs-, Ausgangs- und Rücklauf­ leitungen der Ventilanordnung korrespondierende Öffnungen bzw. Mündungen der plattenseitigen Leitungen vorhanden sind.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß das Sockelteil an seinem von den Ausmün­ dungen abgewandten Stirnende eine napfartige Vertiefung aufweist, in die die Eingangs- und Ausgangsleitung boden­ seitig einmünden und ein Ventilgehäuseteil nach Art eines Stopfens dicht eingesetzt ist, wobei innerhalb der napf­ artigen Vertiefung zwischen dem Ventilgehäuseteil und dem Boden der Vertiefung ein Zwischenraum verbleibt, daß der Ventilkörper des Hauptschaltventiles mit einem an der Einmündung der Ausgangsleitung in die Vertiefung angeord­ neten Sitz zusammenwirkt und in dem gleichachsig zur Ausgangsleitung im Ventilgehäuseteil angeordneten Steuer­ druckraum geführt ist, daß an der vom Zwischenraum abge­ wandten Stirnseite des Ventilgehäuseteiles der eine Sitz des Vorsteuerventiles an der Mündung einer das Ventilgehäuse­ teil durchsetzenden, mit dem Zwischenraum verbundenen Leitung angeordnet ist, daß auf dieser Stirnseite ein Ventilsitzteil mit dem anderen Sitz des Vorsteuerventiles angeordnet ist, wobei axial zwischen den Sitzen des Vor­ steuerventiles eine Kammer freibleibt, die über eine Leitung im Ventilgehäuseteil mit dem Steuerdruckraum verbunden ist, und daß auf der vom Ventilgehäuseteil abgewandten Seite des Ventilsitzteiles ein mit der Rücklauf­ leitung verbundener Raum angeordnet ist, welcher über eine an den anderen Sitz des Vorsteuerventiles anschließende Leitung mit der Kammer verbunden ist, wenn der Ventilkörper des Vorsteuerventiles mittels des Stößels von diesem anderen Sitz abgehoben wird.
Darüber hinaus kann am Sockelteil ein dasselbe ummantelndes Hülsenteil unter Bildung eines Ringraumes angeordnet sein, welcher einerseits mit der Rücklaufleitung und andererseits mit dem Raum auf der vom Ventilgehäuseteil abgewandten Stirnseite des Ventilsitzteiles verbunden ist.
Dabei kann das vom Sockel abgewandte Stirnende des Hülsen­ teiles mittels einer Membran abgeschlossen sein, deren Rand zwischen einem am Hülsenteil angeordneten ringförmigen Kragen und einem Zwischenstück dichtend eingespannt ist, welches das Ventilsitzteil axial auf dem Kragen abstützt.
Das Zwischenstück kann mit einer Bohrung zur Führung eines Stößelteiles versehen sein, dessen eines Ende mit dem Ventilkörper des Vorsteuerventils zusammenwirkt und dessen anderes gerundetes bzw. pilzkappenartiges Ende an der Membran anliegt, so daß das Stößelteil durch Druck auf die Membran verstellbar ist.
Die Membran wird praktisch von keinerlei nennenswerten Druckkräften beaufschlagt, wenn in dem Zwischenstück eine Leitung angeordnet ist, die einen zwischen Membran und Zwischenstück im Bereich des Stößelteiles verbleibenden Raum mit den an die Rücklaufleitung angeschlossenen Raum auf der vom Ventilgehäuseteil abgewandten Seite des Ventil­ sitzteiles verbindet.
Das Hülsenteil bzw. der daran angeordnete ringförmige Kragen können den Elektromagneten mit einem zum Stößelteil gleichachsigen Kern bzw. Stellglied tragen.
Im übrigen wird bezüglich bevorzugter Merkmale der Erfin­ dung auf die Unteransprüche verwiesen.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Aus­ führungsformen beschrieben, die in der Zeichnung dargestellt sind. Dabei zeigt
Fig. 1 ein Schnittbild einer erfindungsgemäßen, auf einer Leitungsplatte angeordneten Ventil­ anordnung,
Fig. 2 eine schematisiert dargestellte hydraulische Schaltung mit zwei erfindungsgemäßen Ventil­ anordnungen und
Fig. 3 eine Draufsicht auf eine die Ventilanordnungen der Fig. 2 tragende Leitungsplatte.
Die in Fig. 1 dargestellte Ventilanordnung besitzt einen Sockel 1 mit kreisförmiger unterer Stirnseite und kreis­ förmigem Querschnitt. Innerhalb des Sockels 1 sind innerhalb einer Axialebene eine Eingangsleitung 2, eine Ausgangsleitung 3 sowie eine Rücklaufleitung 4 mit Mündungen auf der unteren Stirnseite des Sockels 1 angeordnet.
Die Eingangsleitung 2 sowie die Ausgangsleitung 3 erstrecken sich bis in eine napfartige Vertiefung an dem in Fig. 1 oberen Stirnende des Sockels 1. In diese napfartige Vertie­ fung ist von dem in Fig. 1 oberen Stirnende des Sockels 1 aus ein Ventilgehäuseteil 6 nach Art eines Stopfens einge­ setzt, wobei das Ventilgehäuseteil 6 mit einem Bereich größeren Durchmessers an einer Ringstufe 7 an der Umfangswand der napfartigen Vertiefung anliegt. Zwischen dem Boden der napfartigen Vertiefung sowie der Innenumfangswand derselben verbleibt ein Abstands- bzw. Ringraum 8.
In Verlängerung der gleichachsig zur Mittelachse des Sockels 1 angeordneten Ausgangsleitung 3 ist im Ventilgehäuseteil 6 ein als Sackbohrung ausgebildeter Steuerdruckraum 9 angeord­ net, welcher eine Ventilkugel 10 nach Art einer Führung verschiebbar aufnimmt. Die Ventilkugel 10 ist mittels einer Schraubendruckfeder 11 gegen einen am zugewandten Ende der Ausgangsleitung 3 angeordneten Sitz 12 beaufschlagt. Im übri­ gen ist der Steuerdruckraum 9 mittels einer Leitung 13, die das Ventilgehäuseteil 6 außermittig durchsetzt, mit der in Fig. 1 oberen Stirnseite des Ventilgehäuseteiles 6 verbunden.
Des weiteren führt vom Abstands- bzw. Ringraum 8 eine Leitung 14 zu einer in der Mitte der in Fig. 1 oberen Stirnseite des Ventilgehäuseteiles 6 angeordneten Öffnung, welche einen Ventilsitz 15 für eine weitere, kleine Ventilkugel 16 bildet.
Das Ventilgehäuseteil 6 ist in der napfartigen Vertiefung mittels eines Dichtungsringes 17 abgedichtet, welcher in einer stufenförmigen Aussparung am Umfangsrand der oberen Stirnseite des Ventilgehäuseteiles 6 aufgenommen ist und dort mittels eines auf der genannten oberen Stirnseite des Ventilgehäuseteiles 6 aufliegenden Ventilsitzteiles 18 gehalten wird. Das etwas in die napfförmige Vertiefung des Sockels 1 in Verlängerung des Ventilgehäuseteiles 6 hinein­ reichende Ventilsitzteil 18 umschließt einen Zwischenraum 19, in den die Leitungen 13 und 14 münden und der über eine Öffnung 20 mit einem Raum 21 auf der oberen Stirnseite des Ventilsitzteiles 18 verbunden ist. Das in Fig. 1 untere Ende der Öffnung 20 ist als weiterer Ventilsitz 22 der Ventilkugel 16 ausgebildet, die mittels einer tellerartigen Feder 23 gegen den Ventilsitz 22 gespannt ist.
Das Ventilsitzteil 18 ist mittels eines auf seiner in Fig. 1 oberen Stirnseite angeordneten Ringsteges auf einem scheiben­ förmigen Zwischenstück 24 abgestützt, wobei der Ringsteg des Ventilsitzteiles 18 eine Ringstufe auf der zugewandten Stirn­ seite des Zwischenstückes 24 umgreift.
Dabei ist der zwischen dem Ventilsitzteil 18 und dem Zwischen­ stück 24 eingeschlossene Raum 21 über eine Öffnung 25 im Ringsteg des Ventilsitzteiles 18 mit einem den Sockel 1 teil­ weise umschließenden Ringraum 26 sowie über eine außermittig im Zwischenstück 24 angeordnete Axialbohrung 27 mit einem Raum 28 auf der in Fig. 1 oberen Stirnseite des Zwischen­ stückes 24 verbunden.
In einer axialen Zentralbohrung des Zwischenstückes 24 ist ein Stößelteil 29 geführt, dessen unteres verjüngtes Ende mit der Ventilkugel 16 zusammenwirkt und dieselbe gegen die Kraft der Feder 23 auf den Ventilsitz 16 zu drücken gestattet. Das verjüngte untere Ende des Stößelteiles 29 hat einen geringeren Durchmesser als die Öffnung 20, so daß die Öffnung 20 durchlässig bleibt, wenn das Stößelteil 29 die Ventilkugel 16 gegen den Ventilsitz 15 drückt. Am oberen gerundeten Ende des Stößelteiles 29 ist ein pilzförmiger Kunststoffkopf 30 angeordnet, welcher an der Innenseite einer Membran 31 anliegt, die den Raum 28 nach oben abschließt.
Die Membran 31 besitzt einen verdickten Umfangsrand, welcher zwischen dem Außenbereich des Zwischenstückes 24 und einem ringförmigen Kragen 32 festgelegt ist, welcher seinerseits an einem Hülsenteil 33 angeschweißt ist. Der Kragen 32 besitzt eine der Form des Randes der Membran 31 angepaßte, dem Zwischenstück 24 zugewandte Stirnseite und dient im übrigen auch dazu, das Zwischen­ stück 24 axial festzulegen.
Das vom Kragen 32 abgewandte Stirnende des Hülsenteiles 33 ist auf einem Umfangswulst des Sockels 1 form- und kraft­ schlüssig festgelegt, indem die Wandung des Hülsenteiles 33 auf dem Umfangswulst des Sockels 1 festgedrückt und in Fig. 1 unterhalb des Umfangswulstes derart verformt ist, daß die Unterseite des Umfangswulstes umschlossen wird.
Das Hülsenteil 33 schließt den Ringraum 26 nach außen ab, welcher durch eine Schrägbohrung im Sockelteil 1 mit der Rücklaufleitung 4 verbunden ist.
Auf dem Kragen 32 ist ein Elektromagnet 34 mit einem Kern 35 angeordnet, welcher sich bei Beaufschlagung der Spule des Elektromagneten 34 aus der in Fig. 1 dargestellten Lage nach unten verschiebt und dabei auf die Membran 31 sowie das Stößelteil 29 drückt, so daß dasselbe die Ventilkugel 16 gegen den Sitz 15 schiebt. Sobald die Spule des Elektro­ magneten 34 stromlos wird, schiebt die tellerartige Feder 23 die Ventilkugel 16 wiederum gegen den oberen Ventilsitz 22, wobei gleichzeitig das Stößelteil 29 sowie der Kern 35 in die in Fig. 1 dargestellte Lage zurückgestellt werden.
Die dargestellte Ventilanordnung arbeitet in der folgenden Weise:
Die Eingangsleitung 2 der Ventilanordnung sei mit einer Druckquelle verbunden, während die Ausgangsleitung 3 an einen Verbraucher angeschlossen ist. Die Rücklaufleitung 4 führt zu einem im wesentlichen drucklosen Reservoir.
Die Ventilkugel 10 bildet das Schaltorgan eines Haupt­ steuerventiles, und steuert die relativ großen Querschnitt aufweisende Verbindung zwischen der Eingangsleitung 2 und der Ausgangsleitung 3.
Die Ventilkugel 16 bildet das Schaltorgan eines Vorsteuer­ ventiles zur Steuerung der Bewegungen der Ventilkugel 10.
Die Fig. 1 zeigt nun den Schaltzustand der Ventilanordnung für den Fall, daß die Ventilkugel 16 des Vorsteuerventiles auf dem oberen Sitz 22 aufliegt.
In dieser Lage der Ventilkugel 16 ist die Öffnung 20 gesperrt, d.h. der Zwischenraum 19 hat keinerlei Verbindung mit der Rücklaufleitung 4 bzw. den damit in Verbindung stehenden Räumen 21 und 26.
In der dargestellten Lage der Ventilkugel 16 ist die Eingangsleitung 2 über den Abstandsraum 8, die Leitung 14, den Zwischenraum 19 und die Leitung 13 mit dem Steuerdruck­ raum 9 verbunden, so daß im Steuerdruckraum 9 praktisch der gleiche Druck wie in der Eingangsleitung 2 vorhanden ist, d.h. im Steuerraum 9 liegt ein Druck vor, welcher dem Druck der an die Eingangsleitung 2 angeschlossenen Druck­ quelle entspricht. In Verbindung mit der Kraft der Feder 11 reicht der Druck im Steuerdruckraum 9 aus, die Ventilkugel 10 gegen den Sitz 12 zu drücken, so daß die Verbindung zwischen Eingangsleitung 2 und Ausgangsleitung 3 gesperrt ist.
Durch Betätigung des Elektromagneten 34 wird das Stößelteil 29 nach unten verschoben, derart, daß die Ventilkugel 16 auf den unteren Sitz 15 gepreßt wird. Damit ist die Leitung 14 gesperrt, d.h. der Zwischenraum 19 hat keine Verbindung mehr mit der Eingangsleitung 2. Vielmehr ist der Zwischen­ raum 19 über die nunmehr freigegebene Öffnung 20 mit dem Raum 21, dem Ringraum 26 und damit mit der Rücklaufleitung 4 verbunden. Dementsprechend werden der Zwischenraum 19 sowie der damit über die Leitung 13 verbundene Steuerdruckraum 9 praktisch druckfrei. Dies hat zur Folge, daß der im Abstands­ raum 8 bestehende Druck, welcher aufgrund der Verbindung dieses Raumes mit der Eingangsleitung 2 dem Druck in der Eingangsleitung 2 entspricht, die Ventilkugel 10 gegen die Kraft der Feder 11 nach oben zu schieben vermag. Damit sind Eingangsleitung 2 und Ausgangsleitung 3 miteinander verbun­ den.
Sobald der Elektromagnet 34 wieder umgeschaltet wird, d.h. stromlos gemacht wird, vermag die tellerartige Feder 23 die Ventilkugel 16, das Stößelteil 29 sowie den Kern 35 wiederum in die in Fig. 1 dargestellte Lage nach oben zu schieben, so daß der Steuerdruckraum 9 wiederum vom Druck in der Eingangsleitung 2 beaufschlagt wird und die Ventilkugel 10 die in Fig. 1 dargestellte Schließlage einnimmt.
Bei allen Schaltzuständen der Ventilanordnung ist der Raum 28 unterhalb der Membran 31 praktisch druckfrei, denn dieser Raum 28 ist über die Leitung 27, den Raum 21 und den Ringraum 26 dauernd mit der zum im wesentlichen drucklosen Reservoir führenden Rücklaufleitung 4 verbunden.
Die Ventilkugel 16 läßt sich mit geringem Kraftaufwand verstellen. Dementsprechend genügt ein vergleichsweise schwacher Elektromagnet 34, obwohl die Bewegungen der Ventilkugel 10 des Hauptschaltventiles einen großen Querschnitt bei gegebenenfalls großen Druckkräften steuern.
Da die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen 2 bis 4 alle auf der gleichen Stirnseite des Sockels 1 ausmünden, läßt sich die erfindungsgemäße Ventilanordnung in besonders einfacher Weise auf einer Leitungsplatte 36 anordnen und mit darin angeordneten Kanälen 37 bis 39 einer hydraulischen Schaltung verbinden. Gemäß den Fig. 1 und 3 sind dazu auf einer Seite der Leitungsplatte 36 Vertiefungen angeord­ net, deren Querschnitt dem Querschnitt des Sockels 1 ent­ spricht. Am Boden dieser Vertiefung münden die Kanäle 37 bis 39 mit Öffnungen 37′ bis 39′ aus, wobei diese Öffnungen 37′ bis 39′ entsprechend den Mündungen der Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen 2 bis 4 angeordnet sind. Dementsprechend können die genannten Öffnungen mit den genannten Leitungen zur Deckung gebracht werden, wenn die Ventilanordnung mit ihrem Sockel 1 in die Vertiefung der Leitungsplatte 36 eingesetzt wird. Zwischen dem Boden der Vertiefung in der Leitungsplatte 36 und der zugewandten Stirnseite des Sockels 1 ist eine Dichtungsscheibe 40 ein­ gesetzt, um die Leitungen 2 bis 4 bzw. die Öffnungen 37′ bis 39′ voneinander zu trennen.
Die Fig. 2 und 3 zeigen nun ein Beispiel für eine hydraulische Schaltung, welche sich in vorteilhafter Weise mit den erfindungsgemäßen Ventilanordnungen verwirk­ lichen läßt.
Gemäß Fig. 3 sind zwei Ventilanordnungen 41 und 42 auf der Leitungsplatte 36 mit den Kanälen 37 bis 39 angeordnet, und zwar derart, daß der Kanal 37 nur mit der Eingangs­ leitung 2 der Ventilanordnung 41 verbunden ist, während der Kanal 38 mit der Ausgangsleitung 3 der Ventilanordnung 41 und der Eingangsleitung 2 der Ventilanordnung 42 verbun­ den ist und der Kanal 39 an die Rücklaufleitung 4 der Ventilanordnung 41 sowie die Ausgangsleitung 3 und die Rücklaufleitung 4 der Ventilanordnung 42 angeschlossen ist.
Wie schematisiert in Fig. 2 dargestellt ist, ist der Kanal 37 darüber hinaus mit einer Druckquelle 43 verbunden. Der Kanal 39 ist an ein im wesentlichen druckloses Reservoir 44 angeschlossen. Der Kanal 38 ist mit einer Kammer 45 auf der von der Kolbenstange abgewandten Seite des Kolbens 46 eines Kolben-Zylinder-Aggregates 47 verbunden, dessen Kammer 48 auf der mit der Kolbenstange verbundenen Seite des Kolbens 46 an die Druckquelle 43 angeschlossen ist.
Durch entsprechende Steuerung der Ventilanordnungen 41 und 42 läßt sich die Kammer 45 entweder mit der Druckquelle 43 oder dem Reservoir 44 verbinden. Im ersteren Falle liegt in der Kammer 45 etwa gleicher Druck wie in der Druckquelle 43 bzw. in der Kammer 48 vor. Da die Druckkräfte in den Kammern 45 und 48 auf unterschiedlich große Kolbenflächen wirken (im Falle der Kammer 45 auf den gesamten Kolbenquer­ schnitt, im Falle der Kammer 48 lediglich auf den um den Querschnitt der Kolbenstange verminderten Kolbenquerschnitt), bewegt sich der Kolben 46 in Fig. 2 nach links, wenn die Kammer 45 den Druck der Druckquelle 43 führt.
Sobald die Kammer 45 mit dem Reservoir 44 verbunden wird und damit praktisch drucklos wird, bewegt sich der Kolben 46 aufgrund des Druckes der Druckquelle 43 in der Kammer 48 in Fig. 2 nach rechts.
Die Ventilanordnungen 41 und 42 werden jeweils so gesteuert, daß die Ventilkugel 10 der Ventilanordnung 41 die Verbindung zwischen der Eingangsleitung 2 und der Ausgangsleitung 3 dieser Ventilanordnung 41 freigibt, wenn die Ventilkugel 10 der Ventilanordnung 42 die Verbindung zwischen der Eingangs­ leitung 2 und der Ausgangsleitung 3 dieser Ventilanordnung 42 sperrt. Dagegen öffnet die Ventilkugel 10 der Ventilanordnung 42 die Verbindung zwischen der Eingangsleitung 2 und der Ausgangsleitung 3 dieser Ventilanordnung 42, wenn die ent­ sprechende Verbindung der Ventilanordnung 41 durch deren Ventilkugel 10 geschlossen wird. Dementsprechend ist die Kammer 45 des Kolben-Zylinder-Aggregates 47 entweder über die Ventilanordnung 41 mit der Druckquelle oder über die Ventilanordnung 42 mit dem Reservoir 44 verbunden, so daß die vorbeschriebenen Bewegungen des Kolbens 46 erzeugt werden.
Wenn die Ventilkugeln 10 beider Ventilanordnungen 41 und 42 in Schließlage (vgl. Fig. 1) gebracht werden, wird der Kolben 46 arretiert.
Die beschriebene hydraulische Schaltung ist unter anderem deshalb vorteilhaft, weil innerhalb der Leitungsplatte 36 die Anschlüsse der Leitungen 2 bis 4 der Ventilanordnungen 41 und 42 durch geradlinige Kanäle 37 bis 39 verbunden sind, wobei sowohl für die Druckbeaufschlagung des Verbrauchers bzw. der Kammer 45 des Kolben-Zylinder-Aggregates 46 als auch für die Druckentlastung gleichartige Ventilanordnungen in gleicher Einbaulage verwendet werden können.
Die beschriebene Schaltung ist ebenso wie die Ventil­ anordnungen grundsätzlich auch für pneumatische Medien geeignet.

Claims (10)

1. Ventilanordnung mit Hauptschaltventil und Vorsteuer­ ventil, wobei ein zwischen zwei Sitzen beweglicher Ventilkörper des Vorsteuerventiles mittels eines extern, z.B. durch Elektromagneten, betätigbaren Stößels auf den einen Ventilsitz dichtend aufpreßbar ist und beim Aufsitzen auf dem einen Ventilsitz eine beim Aufsitzen auf dem anderen Ventilsitz freigegebene Verbindung einer Eingangsleitung mit einem Steuerdruck­ raum absperrt sowie eine beim Aufsitzen auf dem anderen Ventilsitz abgesperrte Verbindung zwischen dem Steuer­ druckraum und einer Rücklaufleitung freigibt, und wobei der zumindest teilweise nach Art eines Verdrängers in den Steuerdruckraum einschiebbare Ventilkörper des Hauptschaltventiles bei freigegebener Verbindung zwischen Eingangsleitung und Steuerdruckraum vom Druck im Steuerdruckraum in eine Schließlage verschiebbar ist, in der der Ventilkörper des Hauptschaltventiles dichtend auf seinem zwischen der Eingangsleitung und einer Ausgangsleitung angeordneten Sitz aufpreßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen (2, 3, 4) ein Sockelteil (1) der Ventilanordnung durch­ setzend und an der gleichen Stirnseite des Sockelteiles (1) ausmündend angeordnet sind.
2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen (2, 3, 4) etwa parallel zueinander in einer gemeinsamen Axialebene des Sockelteiles (1) angeordnet sind.
3. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelteil (1) auf einer Leitungsplatte (36) angeordnet und die Eingangs-, Ausgangs- und Rücklaufleitungen (2, 3, 4) mit in der Leitungsplatte (36) verlaufenden Leitungen verbunden sind.
4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelteil (1) an seinem von den Ausmündungen abgewandten Stirnende eine napfartige Vertiefung aufweist, in die die Eingangs- und Ausgangs­ leitung (2, 3) bodenseitig einmünden und ein Ventilgehäuse­ teil (6) nach Art eines Stopfens dicht eingesetzt ist, wobei innerhalb der napfartigen Vertiefung zwischen dem Ventilgehäuseteil (6) und dem Boden der Vertiefung ein Zwischenraum (8) verbleibt, daß der Ventilkörper (10) des Hauptschaltventiles mit einem an der Einmündung der Ausgangsleitung (3) in die Vertiefung angeordneten Sitz (12) zusammenwirkt und in den gleichachsig zur Ausgangs­ leitung (3) im Ventilgehäuseteil (6) angeordneten Steuer­ druckraum (9) verschiebbar geführt ist, daß an der vom Zwischenraum (8) abgewandten Stirnseite des Ventilgehäuse­ teiles (6) der eine Sitz (15) des Vorsteuerventiles an der Mündung einer das Ventilgehäuseteil (6) durchsetzenden, mit dem Zwischenraum (8) verbundenen Leitung (14) ange­ ordnet ist, daß auf dieser Stirnseite ein Ventilsitzteil (18) mit dem anderen Sitz (22) des Vorsteuerventiles angeordnet ist, wobei axial zwischen den Sitzen (15, 22) des Vorsteuerventiles eine Kammer (19) freibleibt, die über eine Leitung im Ventilgehäuseteil (6) mit dem Steuer­ druckraum (9) verbunden ist, und daß auf der vom Ventilgehäuseteil (6) abgewandten Seite des Ventilsitz­ teiles (18) ein mit der Rücklaufleitung (4) verbundener Raum (21) angeordnet ist, welcher über eine an den anderen Sitz (22) des Vorsteuerventiles anschließende Leitung (20) mit der Kammer (19) verbunden ist, wenn der Ventilkörper (16) des Vorsteuerventiles mittels des Stößels (29) von diesem anderen Sitz (22) abgehoben wird.
5. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Sockelteil (1) ein dasselbe ummantelndes Hülsenteil (33) unter Bildung eines Ringraumes (26) angeordnet ist, welcher einerseits mit der Rücklaufleitung (4) und andererseits mit dem Raum (21) auf der vom Ventilgehäuseteil (6) abgewandten Stirnseite des Ventilsitzteiles (18) verbunden ist.
6. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Sockelteil (1) abgewandte Stirnende des Hülsenteiles (33) mittels einer Membran (31) abgeschlossen ist, deren Rand zwischen einem am Hülsenteil (33) angeordneten ring­ förmigen Kragen (32) und einem Zwischenstück (24) dichtend eingespannt ist, welches das Ventilsitzteil (18) axial auf dem Kragen (32) abstützt.
7. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Zwischenstück (24) eine Bohrung zur Führung eines Stößelteiles (29) angeordnet ist, dessen eines Ende mit dem Ventilkörper (16) des Vorsteuerventiles zusammenwirkt und dessen anderes gerundetes bzw. pilzkappenartiges Ende an der Membran (31) anliegt.
8. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Zwischenstück (24) eine Leitung (27) angeordnet ist, die einen zwischen Membran (31) und Zwischenstück (24) am Stößelteil (29) verbleibenden Raum (28) mit dem an die Rücklaufleitung (4) angeschlossenen Raum (21) auf der vom Ventilgehäuse­ teil (6) abgewandten Seite des Ventilsitzteiles (18) verbindet.
9. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Hülsenteil (33) bzw. Kragen (32) der Elektromagnet (34) mit zum Stößelteil (29) gleichachsigem Kern (35) bzw. Stellglied angeord­ net ist.
10. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine Leitungsplatte (36) mit zumindest zwei daran angeordneten Ventilanordnungen sowie drei darin angeordneten Leitungen, von denen eine mit einer Druckquelle, eine mit einem Verbraucher und eine mit einem Reservoir verbindbar ist, wobei die Eingangsleitung der einen Ventilanordnung über die mit dem Verbraucher verbundene Leitung der Leitungsplatte (36) mit der Ausgangsleitung (3) der anderen Ventil­ anordnung verbunden ist und wobei die mit der Druckquelle verbundene Leitung der Leitungsplatte (36) an die Eingangsleitung (2) der anderen Ventilanordnung ange­ schlossen ist und wobei die mit dem Reservoir verbundene Leitung der Leitungsplatte (36) die Rücklaufleitung (4) der anderen Ventilanordnung mit der Ausgangsleitung sowie der Rücklaufleitung (3, 4) der einen Ventilanordnung verbindet.
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