DE3804669A1

DE3804669A1 - Autositz mit sitzgurt

Info

Publication number: DE3804669A1
Application number: DE3804669A
Authority: DE
Inventors: Genjiro Takagi
Original assignee: Tachi S Co Ltd
Current assignee: Tachi S Co Ltd
Priority date: 1988-02-04
Filing date: 1988-02-15
Publication date: 1989-08-24
Also published as: US4810037A; GB2214795A; GB2214795B; FR2627438A1; GB8803392D0; FR2627438B1

Description

Die Erfindung betrifft einen Autositz mit Sitzgurt, insbesondere eine Autositzbank für drei Personen mit einer Sitzgurtaufnahme zur Aufnahme der Sitzgurte.

Bei üblichen Autositzen für drei Personen sind vier Sitzgurte vorgesehen, um die drei auf der Sitzbank sitzenden Personen jeweils zuverlässig durch die ent sprechenden Sitzgurte rückzuhalten. Jeder dieser Sitz gurte erstreckt sich von dem unteren Teil der Sitzbank nach oben oberhalb des Sitzkissens. Diesbezüglich be steht das Problem, daß die Sitzgurte unordentlich herumliegen, was dazu führt, daß die Fahrgäste nicht zuverlässig wissen, welcher Sitzgurt ihnen zugehörig ist.

Um die Sitzgurte ordentlich zu halten, wird in der US- PS 32 87 061 eine Aufnahme vorgeschlagen, in der zwei Sitzgurte ordentlich gehalten werden, wobei die Aufnah me mittig an dem vorderen Wandabschnitt des Sitzkissens angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, die Verrie gelungseinrichtungen der jeweiligen beiden Sitzgurte aufzunehmen.

Der Vorschlag nach dem Stand der Technik kann jedoch lediglich verwendet werden bei einer Sitzbank für zwei Personen und kann nicht eingesetzt werden für eine Sitzbank für drei Personen, weil die Aufnahme nicht mehr als zwei Verriegelungseinrichtungen der Sitzgurte aufnehmen kann. Die Anordnung der Aufnahme mittig an dem vorderen Ende des Sitzes ist insofern unerwünscht, als es mit den Beinen einer in der Mitte sitzenden Person interferiert und weiter aus ästhetischen Ge sichtspunkten nicht vorteilhaft ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Autositzbank mit Sitzgurten zu schaffen, die einen verbesserten ästheti schen Eindruck gibt.

Um diesen Zweck zu erfüllen, wird erfindungsgemäß eine Aufnahme zur Aufnahme mehrerer Sitzgurte vorgeschlagen, die in die Rückenlehne eingebettet ist, wobei lediglich der offene Abschnitt der Aufnahme aus dem Sitz heraus ragt. Entsprechend sind alle Abschnitte der Aufnahme mit der Ausnahme des offenen Abschnitts nicht sichtbar. Die Sitzgurte, die sich zwischen der Rückenlehne und dem Sitzpolster erstrecken, werden von der Aufnahme aufgenommen, liegen also nicht lose auf dem Sitzpol ster.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine verbes serte Sitzgurtaufnahme zu schaffen, die es ermöglicht, eine Mehrzahl von Sitzgurten in einer geordneten und guten Art und Weise anzuordnen, wodurch eine Mehrzahl von Personen auf der Sitzbank klar erkennen können, welcher Gurt ihnen zugehörig ist.

Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemäße Aufnahme an ihrem inneren Ende mit einer Mehrzahl von Trennwänden versehen, die eine Vielzahl von Aufnahmeräumen ausbil den, von denen jeder einen entsprechenden der Sitzgurte aufnimmt. Jeder Sitzgurt wird gut von einem Aufnahme raum aufgenommen, was es für den Verwender leicht macht, den jeweiligen Gurt zu wählen und den eigenen Sitzgurt zur Verwendung herauszunehmen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, einen ver besserten Sitz mit Gurten zu schaffen, der es den Verwendern erlaubt, auf ihnen zu sitzen, ohne von der Sitzgurtaufnahme gestört zu werden.

Zu diesem Zweck wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Sitzgurtaufnahme in dem unteren Endabschnitt der Rückenlehne benachbart dem rückwärtigen Abschnitt des Sitzpolsters eingebettet ist und daß ein nach vorne ausgebeulter Abschnitt in der Frontfläche der Rücken lehne derart vorgesehen ist, daß dieser oberhalb der Sitzgurtaufnahme liegt. Bei einem solchen Aufbau be rührt die Sitzgurtaufnahme das Gesäß eines auf dem Sitz sitzenden Benutzers nicht, wodurch das Wohlempfinden des Fahrgastes nicht durch einen Druck beeinträchtigt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert wird. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines mit Sitzgurten versehenen Autositzes nach der Erfindung in einem Zustand, in dem die Sitzgurte aus einer Sitzgurtauf nahme herausgeführt sind;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des in Fig. 1 dargestellten Autositzes, in einem Zustand, in dem die Sitzgurte von der Sitzgurtaufnahme aufgenommen werden;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des in Fig. 2 gezeigten Sitzes;

Fig. 4 eine teilweise gebrochene, perspektivi sche Explosionsdarstellung eines wesent lichen Abschnittes der Vorrichtung nach der Erfindung, in der die Sitzgurtauf nahme selbst wiedergegeben wird;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung entlang der Linie V-V von Fig. 4;

Fig. 6 eine teilweise vergrößerte Frontansicht eines Sitzgurthalters, die den Zustand zeigt, in dem die Sitzgurte von dem Halter aufgenommen werden;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines anderen Ausführungsbeispiels einer Sitz gurtaufnahme und der Sitzgurte;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung entlang der Linie VIII-VIII von Fig. 7; und

Fig. 9 eine teilweise vergrößerte Frontdarstel lung eines anderen Ausführungsbeispieles in einem Zustand, in dem die Sitzgurte von der Aufnahme aufgenommen werden.

Im folgenden wird zunächst auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen. In diesen ist eine Autositzbank 30 dargestellt, die mit vier Sitzgurten 38, 39, 48, 49 versehen ist. Der Sitz ist für drei Personen eingerich tet und weist eine gepolsterte Sitzfläche 31 und eine Rückwand 32 auf. Die Frontfläche der Rückwand 32 ist sich nach vorne erweitert ausgebildet, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist und weiter unten näher erläutert wird.

Die Rückenlehne 32 ist mit einem Ausschnitt 33 etwa mittig an seinem unteren Abschnitt versehen. In diesem Ausschnitt 33 ist eine Sitzgurtaufnahme 34 vorgesehen, deren offene Seite zu der Frontfläche der Rückenlehne 32 weist.

Bezugszeichen 19 und 20 geben einen rechten bzw. einen linken Schultergurt an. Der rechte Schultergurt 19 ist an seinem oberen Ende mit einer Halteeinrichtung 21 und an seinem unteren an dem Boden 10 des Autos (vgl. Fig. 3) befestigt. Entsprechend ist der linke Schultergurt 20 an seinem oberen Ende an einer Halteeinrichtung 22 befestigt und an seinem unteren Ende an dem Boden 10. Obwohl dies nicht dargestellt ist, sind die Halteein richtungen 21, 22 an einem geeigneten Ort des Autos, etwa an einer rückwärtigen Säule oder an einer Innen wand des Autos befestigt.

Der rechte Schultergurt 19 und der linke Schultergurt 20 sind jeweils mit einer Zunge 23, 24 versehen.

Die erwähnten Sitzgurte 38, 39 sind jeweils mit einer Verriegelungseinrichtung 40, 41 versehen.

Bei Verwendung wird die Zunge 23 des rechten Schulter gurts 29 in die Verriegelungseinrichtung 40 des Sitz gurtes 38 eingesetzt, während die Zunge 24 des linken Schultergurtes 20 in die Verriegelungseinrichtung des Sitzgurtes 39 eingesetzt wird. Die Zunge 50 des Sitz gurtes 48 wird in die Verriegelungseinrichtung 51 des Sitzgurtes 49 eingesetzt. Auf diese Weise wird eine links sitzende Person von dem linken Schultergurt 19, eine in der Mitte sitzende Person von den beiden Sitz gurten 38, 39 und eine rechts sitzende Person von dem rechten Schultergurt 20 gehalten.

Fig. 3 zeigt, daß die jeweiligen rückwärtigen Enden der Sitzgurte 38, 39, 48, 49 sich durch den Grenzbereich zwischen dem hinteren Endabschnitt des Sitzpolsters 31 und dem unteren Endabschnitt der Rückenlehne 32 in eine Richtung rückwärtig zu dem Sitz 30 erstrecken und an dem Boden 10 mittels Befestigungsschrauben 54 befestigt sind.

Oben wurde angegeben, daß die Frontfläche der Rücken lehne sich nach vorne oberhalb des weggeschnittenen Abschnitts 33 erstreckt und aufgrund dieses Aufbaus das Gesäß der auf dem Sitz sitzenden Person etwas entfernt von dem offenen Abschnitt der Aufnahme 34 ruht, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, wodurch der offene Ab schnitt der Aufnahme 34 das Gesäß der Person nicht berührt, so daß kein unangenehmer Druck erzeugt wird.

Das Bezugszeichen 52 gibt eine Armlehne an, die ober halb des Ausschnitts 33 angeordnet ist und an einem an den Rahmen 60 angeschweißten Träger 61 derart angelenkt ist, daß die Armlehne 52 aus der Rückenlehne 52 nach vorne verschwenkt und im wesentlichen horizontal rela tiv zu dem Sitzpolster 31 gehalten werden kann, bei Nichtverwendung jedoch nach hinten so eingeschwenkt wird, daß sie auf der Stützplatte 62 ruht und in der Rückenlehne 32 gehalten wird. Die Fig. 2 und 3 zeigen eine Armlehne in einem Nichtverwendungszustand in der Rückenlehne 32, wobei der untere Abschnitt einen Bestandteil der Frontfläche der Rückenlehne 32 bildet. Der untere Abschnitt der Armlehne 52 ist daher nach vorne gebogen entsprechend der entsprechend gebogenen Fläche der Rückenlehne 32 geformt.

Die Bezugszeichen 63 und 64 geben ein Polsterelement bzw. ein Bezugselement an.

Im folgenden wird auf Fig. 4 Bezug genommen. In dem Ausschnitt 33 der Rückenlehne 32 wird die Sitzgurtauf nahme 34 mittels zweier Schrauben 37 an einem Rahmen 60 a, der ein Teil des Rahmens 60 ist, befestigt und von der Rückenlehne 32 aufgenommen, wobei die Schrauben 37 jeweils durch Löcher 36 geführt sind, die in lateralen Flanschen vorgesehen, die sich lateral von der Sitz gurtaufnahme 34 erstrecken.

Die Sitzgurtaufnahme 34 weist zwei obere Aufnahmeräume 42, 43 auf, die an dem oberen Abschnitt gebildet sind, und zwei untere Aufnahmeräume 45 a, 45 b, die an dem unteren Abschnitt ausgebildet sind, wobei die oberen und die unteren Räume 42, 43, 45 a, 45 b einstückig miteinander ausgebildet sind und die oberen Aufnahme räume 42, 43 nur an ihren jeweiligen vorderen Abschnit ten geöffnet sind, während die unteren Räume 45 a, 45 b an ihren jeweiligen vorderen und seitlichen Abschnitten offen sind. Das Bezugszeichen 44 gibt eine Kammerwand an, durch die die beiden oberen Räume 42, 43 symme trisch zueinander begrenzt werden. Das Bezugszeichen 46 gibt eine untere Seitenwand an, durch die die Aufnahme räume 45 a, 45 b in symmetrische rechte und linke Räume getrennt werden.

Die Fig. 5 und 6 zeigen, wie die Verriegelungsein richtung 40 des Sitzgurtes 38 und die Verriegelungsein richtung 41 des Sitzgurtes 39 jeweils in dem rechten oberen Aufnahmeraum 42 bzw. dem linken oberen Aufnahme raum 43 aufgenommen werden. Die Figuren zeigen weiter, daß die Zunge 50 des Sitzgurtes 48 und die Verriege lungseinrichtung 51 des Sitzgurtes 49 jeweils von dem rechten unteren Aufnahmeraum 45 b und dem linken unteren Aufnahmeraum 45 a aufgenommen werden.

Die Sitzgurte 38, 39, 48, 49 sind, wie am besten in Fig. 4 deutlich wird, an ihren jeweiligen rückwärtigen Enden mit Fixationsbolzen 53, 54′, 55, 56 versehen, die an dem Boden 10 befestigt sind.

Im folgenden wird auf die Fig. 7 bis 9 Bezug genom men. In diesen wird ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Dabei wird eine Sitzgurtaufnahme 34′ wie oben gezeigt, mit der Abweichung, daß der untere Speicherraum keine Trennwand aufweist. Fig. 7 zeigt, daß der untere Raum 47 der Aufnahme 34′ mit einem L- förmigen Abschnitt (45) versehen ist, der einstückig mit den beiden oberen Aufnahmeräumen 42, 43 verbunden ist.

In diesem Ausführungsbeispiel wird die Zunge 50 des einen Sitzgurtes 48 zunächst mit der Verriegelungsein richtung 51 eines Sitzgurtes 49 verbunden und in dem unteren Aufnahmeraum 47 eingebracht. Sodann wird die Verriegelungseinrichtung 40 eines Sitzgurtes 38 und die Verriegelungseinrichtung 41 eines Sitzgurtes 39 in dem linken oberen Aufnahmeraum 42 bzw. dem rechten oberen Aufnahmeraum 43 eingebracht. Zu diesem Zweck ist es wichtig, daß die Sitzgurte 48, 49 länger sind als bei dem ersten Ausführungsbeispiel, so daß sie leicht mit einander verbunden werden können.

Bei dem vorgeschlagenen Aufbau ist es möglich, daß bei lediglich zwei Personen auf der Sitzbank die Sitzgurte 48, 49 in den unteren Aufnahmeräumen 45 a, 45 b oder dem Raum 45 aufgenommen werden, was es ermöglicht, daß die anderen Sitzgurte 38, 39 jeweils mit dem Schultersitz gurt 19 bzw. dem Schultersitzgurt 20 verbunden werden und sodann die Armlehne 52 nach vorne verschwenkt wird von der Rückenlehne 32 in eine im wesentlichen horizon tale Verwendungsposition parallel zu dem Sitzkissen 31, woraufhin die Aufnahme 34 oder 34′ vollständig unsicht bar werden, was zu einem ästhetischen Aussehen des Autositzes beiträgt. Wenn drei Benutzer auf der Bank sitzen, wird die Armlehne 52 in der Rückenlehne 32 gehalten, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, alle Sitzgur te 38, 39 48, 49 werden aus den jeweiligen Aufnahmeräu men 42, 43, 45 a, 45 b der Sitzgurtaufnahme 34 (bzw. den Räumen 42, 43, 47 des Halters 34′) zur Verwendung für jeweils einen Benutzer heraus geholt, wobei bei einer richtigen Einbringung in die jeweiligen Aufnahmeräume die drei Verwendung ihre eigenen Sitzgurte leicht er kennen und zur Verwendung herausnehmen können. Wenn keine Benutzer auf dem Sitz sitzen, werden alle Sitz gurte in den Aufnahmen 34 bzw. 34′ aufgenommen, was zu einem guten Aussehen beiträgt.

Nach der Erfindung wird also eine Sitzgurtaufnahme vorgeschlagen, die optisch fast vollständig verborgen ist und eine Mehrzahl von Sitzgurten geeignet aufnehmen kann, wobei eine Mehrzahl von Verwendern ihre eigenen Sitzgurte leicht erkennen und herausnehmen können, wobei die Aufnahme selbst von dem Gesäß einer auf der Sitzbank sitzenden Person frei bleibt, so daß ein Druckgefühl nicht besteht.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfin dung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kom bination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Boden
19 Schultergurt
20 Schultergurt
21 Halteeinrichtung
21 Halteeinrichtung
22 Halteeinrichtung
23 Zunge
24 Zunge
30 Autositzbank
31 Rückwand (Rücklehne)
32 Sitzfläche
33 Ausschnitt
34′ Aufnahme
34 Sitzgurtaufnahme
36 Löcher
37 Schrauben
38 Sitzgurt
39 Sitzgurt
40 Verriegelungseinrichtung
41 Verriegelungseinrichtung
42 Raum
43 Raum
44 Wand
45 Abschnitt
46 Seitenwand
47 Raum
48 Sitzgurt
49 Sitzgurt
50 Zunge
51 Verriegelungseinrichtung
52 Armlehne
53 Bolzen
54′ Bolzen
54 a Raum
54 b Raum
54 Schrauben
55′ Bolzen
56 Bolzen
60 a Rahmen
60 Rahmen
61 Träger
62 Stützplatte
63 Polsterelement
64 Bezugselement

Claims

1. Autositz mit Sitzgurt, mit einem Sitzkissen (31) und einer Rücklehne (32), gekennzeichnet durch

- eine Aufnahme (34), die in dem unteren Abschnitt der Rücklehne (32) benachbart dem Sitzkissen (31) eingebettet ist, und
- eine Mehrzahl von Sitzgurten (38, 39, 48, 49), die an dem einen Ende an dem Boden (10) des Autos befestigt sind und sich mit ihrem anderen Ende durch den Bereich zwischen der Rückenlehne (32) und weiter auf der Rückenlehne (32) erstrecken und deren andere Enden mit Verriegelungselementen (40, 41) und Zungen (23, 24) versehen sind,
- wobei die Mehrzahl von Sitzgurten herausnehmbar von der Sitzgurtaufnahme (34) aufgenommen werden.

2. Autositz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (34) ein hohler Körper mit einem vorne angeordneten offenen Abschnitt ist und weiter innen eine Trennwand (44, 46) aufweist, die eine Mehrzahl von Aufnahmeräumen (42, 43, 45 a, 45 b) in der Aufnahme aus bildet, so daß jeder der Aufnahmeräume (42, 43, 45 a, 45 b) einen der Sitzgurte (38, 39, 48, 49) aufnimmt, und wobei die offenen Abschnitte der Aufnahme so ausgebil det sind, daß sie über die Frontfläche der Rückenlehne (32) nicht hinausragen.

3. Autositz nach Anspruch 1, wobei die Rückenlehne (32) so ausgebildet ist, daß sie für drei Personen Platz bietet, wobei vier Sitzgurte (38, 39, 48, 49) vorgesehen sind, und wobei die Aufnahme (34) zur Auf nahme der vier Sitzgurte (38, 39, 48, 49) ausgebildet ist.

4. Autositz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Frontfläche der Rückenlehne (32) nach vorne vorgebogen ausgebildet ist, so daß die Aufnahme (34), die an dem unteren Ende der Rückenlehne (32) in diese eingebettet ist, das Gesäß des auf dem Sitz sitzenden Benutzers nicht berührt.

5. Autositz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Frontfläche der Rückenlehne (32) nach vorne gebogen ausgebildet ist, so daß der offene Abschnitt der Aufnahme (34) das Gesäß eines auf dem Sitz sitzenden Fahrgastes nicht berührt.

6. Autositz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme eingerichtet ist zur Aufnahme einer Zunge und eines Verriegelungselementes der vier Sitz gurte (38, 39, 48, 49) derart, daß diese aus der Auf nahme entnommen werden und von dieser aufgenommen wer den können.

7. Autositz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme einen oberen Raum (42, 43) aufweist, dessen offener Abschnitt lediglich nach vorne weist und einen unteren Raum (45 a, 45 b), wobei der untere Raum einstückig mit dem oberen Raum ausgebildet ist und der untere Raum nach vorne und zu den Seiten offen ist.

8. Autositz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Aufnahmeraum (42, 43) mit einer Trennwand (44) versehen ist, der zwei symmetrische Räume (42, 43) links und rechts ausbildet, wobei der untere Aufnahme raum (45 a, 45 b) auch mit einer Trennwand (46) versehen ist, wodurch zwei symmetrische Speicherräume (45 a, 45 b) gebildet werden.

9. Autositz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Speicherraum mit einer Trennwand versehen ist, wodurch zwei Aufnahmeräume (42, 43) ausgebildet sind und der untere Aufnahmeraum (47) so ausgebildet ist, daß zwei Sitzgurte mit ihren Zungen und Verriege lungselementen miteinander verbunden aufgenommen werden können.

10. Autositz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Armlehne (52) in der Rückenlehne (32) derart vorgesehen ist, daß diese verschwenkt werden kann von einer Position in der Rückwand (32) in eine Verwen dungsposition oder von der Verwendungsposition zurück in die Ausgangsposition in der Rückenlehne (32), und wobei die Aufnahme (34) unterhalb der Armlehne (52) angeordnet ist.