DE3825398A1

DE3825398A1 - Rueckspiegel mit beleuchtungseinrichtung

Info

Publication number: DE3825398A1
Application number: DE3825398A
Authority: DE
Inventors: Kiyoshi Yamada
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1987-07-24
Filing date: 1988-07-23
Publication date: 1989-02-02
Also published as: KR890001796A; GB8817377D0; FR2618397A1; KR910002276B1; JPH01111549A; CA1291739C; US4809137A; AU1929788A; IT1226295B; IT8821469A0; GB2208284A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rückspiegel für Kraftwagen, insbesondere auf einen Außenrückspiegel, der mit einer Beleuchtungseinrichtung versehen ist, und dessen Besonderheit darin besteht, daß die Beleuchtungseinrichtung so in alle Richtungen drehbar angeordnet ist, daß die im Dunkeln liegenden Seiten des Autos und seine Umgebung leicht beleuchtet werden werden können.

Bei herkömmlichen Fahrzeugen ist das Vorwärts- und Rück wärtsfahren während der Nacht kein Problem, da vorn und hinten am Auto angebrachte Scheinwerfer und Rückschein werfer für eine genügende Ausleuchtung sorgen. Jedoch gestaltet sich das rechtzeitige Erkennen von Hindernissen, die sich aus dem Dunkeln rechts und links der Autoseiten oder von oben oder unten nähern, wegen der Dunkelheit ringsum sehr schwierig.

Insbesondere bei Nacht ist das Rückwärtsfahren oder das Heranfahren an oder neben andere Fahrzeuge oder Mauern und das Einfahren in eine Garage oder Parklücke wegen der herrschenden Dunkelheit sehr mühevoll. Hierdurch wird das sichere Fahren sehr beeinträchtigt.

Zur Lösung der vorgenannten Probleme sieht die vorliegende Erfindung eine drehbare Beleuchtungseinrichtung zur Aus leuchtung der im Dunkeln liegenden Seiten und Bereiche rund um das Auto durch Anbringung der Lichtquelle in dem Rückspiegelgehäuse vor.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Rückspiegel- und Beleuchtungsanordnung für Fahrzeuge einschließlich eines als Parallelepipedon ausgeführten Gehäuses zur Befestigung an Fahrzeugen vorgesehen. Ein Spiegel ist an einer äußeren Gehäusewand und eine Lampe in einer Aussparung an einer angrenzenden Wand angebracht. Die Lampe ist drehbar zwischen dem gegabelten Ende einer Hohlwelle gelagert zwecks Drehung um eine erste Achse, die sich zwischen den Enden der Gabel erstreckt, während die Hohlwelle drehbar in dem Gehäuse gelagert ist zwecks Drehung um eine zweite Achse, die senkrecht hierzu ent lang der Mitte der Welle verläuft. Die Welle und die Lampe werden jeweils getrennt durch Antriebsmittel angetrieben, die in dem Gehäuse untergebracht sind zur selektiven Dre hung der Lampe um die erste Achse und des Gabelendes um die zweite Achse, wodurch die Lampe universell einstell bar ist.

Die erfindungsgemäße Rückspiegelanordnung ist derart an einem Auto angebracht, daß die Lampe gleichzeitig mit der Einstellung des Spiegels in alle Richtungen gedreht werden kann. Auf diese Weise können dunkle Zonen wahlweise und selektiv beleuchtet werden. Folglich wird ein sicheres Fahren bei Nacht erreicht, weil umliegende Bereiche des Fahrzeugs leicht gesehen werden können, selbst wenn das Auto zurück- oder nahe an andere Fahrzeuge herange fahren wird oder beim Einparken bzw. Einfahren in eine Garage.

Zudem können umliegende Bereiche des Fahrzeugs vom Fahrer sowohl direkt übersehen werden als auch indirekt von sei nem Platz aus durch Blick in die Spiegel.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Rück spiegelgehäuses mit Ausnehmungen für eine Be leuchtungseinrichtung und Steuerstange gemäß der Erfindung einschl. einer auseinandergezogenen Darstellung einer Grundplatte, der Steuerstange und eines Steuerrohrs zur Anbringung in dem Ge häuse;

Fig. 2 ist eine auseinandergezogene Darstellung einer Stütze und eines Mechanismus für die Vorrichtung gemäß der Erfindung, in der

Teil (A) eine perspektivische Ansicht eines Steuermechanis mus ist, der die Beleuchtungseinrichtung in alle Richtungen betätigt und auch die Auf- und Abwärts bewegung des Spiegels steuert, und

Teil (B) eine perspektivische Ansicht der Grundplatte und der Lenkstange ist, die zusammen in dem Spiegel gehäuse untergebracht sind,

Teil (C) eine Ansicht von rechts einer Stütze ist, die ein Befestigungsteil bzw. einen Halter zur Auf nahme einer Steuergrundplatte zeigt;

Fig. 3 zeigt perspektivische Ansichten des Innenauf baus des Mechanismus, wobei

Teil (A) eine perspektivische Ansicht des Inneren der Vorrichtung mit Teilen, die mit einer Antriebs welle und einer Rohrwelle zusammenwirken ist,

Teil (B) eine vergrößerte Darstellung eines Vertikalschnit tes von Schneckenrädern und Schraubenradgetriebe stufen ist,

Teil (C) eine vergrößerte Ansicht eines Vertikalschnittes ist, der die Beleuchtungseinrichtung in Ein griff mit der Antriebswelle und der Rohrwelle zeigt;

Fig. 4 zeigt auseinandergezogene perspektivische Ansichten des Rückspiegels und der Beleuchtungseinrichtung, wobei

Teil (A) eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Spiegels mit Antriebsschrauben und einem Kupplungs teil ist,

Teil (B) eine perspektivische Draufsicht auf ein Spiegel gehäuse ist, in dem das Vorrichtungsgehäuse mit tels Schrauben an der Grundplatte befestigt ist, und die Steuergrundplatte mittels Schrauben an dem Halter bzw. Befestigungsteil befestigt ist, wodurch das zusammengefügte Spiegelgehäuse ent lang der Stütze bewegt werden kann, und

Teil (C) eine Beleuchtungseinrichtung mit einem aufwärts gerichteten Reflektionsteil fertig zum Einsetzen in die dafür vorgesehene Öffnung ist;

Fig. 5 zeigt perspektivische Ansichten der vorliegenden Erfindung, wobei

Teil (A) eine perspektivische Draufsicht ist, die eine aufwärts gerichtete Reflektionslampe einer Beleuchtungseinrichtung zeigt, und

Teil (B) eine perspektivische Draufsicht ist, die eine abwärts gerichtete Reflektionslampe der Beleuch tungseinrichtung zeigt;

Fig. 6 zeigt Ansichten von Handhabungsmöglichkeiten der Beleuchtungseinrichtung, in denen

Teil (A) die nach links gedrehte Beleuchtungseinrichtung zeigt und

Teil (B) die nach rechts gedrehte Beleuchtungseinrichtung zeigt.

Fig. 1 zeigt einen Rückspiegel mit einem im wesentlichen in Gestalt eines Parallelepipedons ausgeführten Gehäuse 1 mit einer Öffnung 2 in seiner unteren Wand zum Einsetzen einer Beleuchtungseinrichtung L (Fig. 4) und einer Öffnung 3 an einer linken unteren Kante zum Einsetzen einer Justier- oder Positioniervorrichtung P (Fig. 2). Eine H-förmige Tragvorrichtung 4 ist innerhalb des Gehäuses 1 angebracht. Die Vorrichtung 4 ist mit Löchern 5, 5′ in jeder Ecke versehen, die mit entsprechenden Rohrstützen 6, 6′ in dem Gehäuse in Eingriff stehen, mittels derer die Vorrichtung 4 festgehalten ist.

Die Justiervorrichtung P enthält eine rohrförmige Steuer muffe 7, die an dem unteren linken Arm der H-förmigen Tragvorrichtung einteilig mit dieser ausgebildet ist. Die Muffe 7 ist derart ausgebildet, daß sie gleitbar über eine rohrförmige Stange 10 geführt auf einer flachen Platte 15 befestigt ist, die durch die Ecken öffnung 3 in dem Gehäuse 1 zugänglich ist.

Die untere vordere Kante der Steuermuffe 7 ist mit einer Vielzahl von der Platte 15 jeweils in gleichem Abstand gegenüber liegenden Schlitzen 8 versehen, während eine radial einwärts gerichtete Schulter 9 im Inneren der Muffe 7 angeformt ist. Die rohrförmige Stange 10 ist mit einer Vielzahl von entsprechenden Nocken oder Nasen 8′ und einer bogenförmigen Schulter 9′ versehen, die die Schlitze 8 und Nasen 8′ in Eingriff und zum Einrasten bringt, wenn die Muffe 7 und die Stange 10 axial zusammengedrückt werden. In dieser Lage erstreckt sich die Stange 10 durch den Kragen 7 hindurch und über diesen hinaus, auf dem eine Schraubenfeder 11 vorgesehen ist, die mittels einer Unterlegscheibe 12 und einer U-förmigen Klemme 13 gehalten ist, die in einer am Ende der Stange 10 ausgebildeten ringförmigen Ausnehmung 14 der Stange 10 befestigt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die flache Platte 15 einteilig an dem Ende der Stange 10 angebracht und in eine Aufnahme 17 eingesetzt und dort befestigt, die einteilig mit einem Lagerstück 16 geformt ist und sich von dem aus erstreckt, wobei das Lagerstück 16 so ausge bildet ist, daß es an dem Fahrzeug oder an einem Fahrzeug- Außenteil angebracht werden kann. Die flache Platte 15 ist an der Aufnahme 17 durch passende Schrauben 18 oder ähnliche Befestigungsmittel befestigt, so daß nur das Gehäuse 1 und sein Inhalt relativ zum Lagerstück 16 bewegbar sind.

Wie aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, ist ein Gehäuse 19, in dem die Betätigungs- und Justiervorrich tungen für den Spiegel untergebracht sind, an der Trag vorrichtung 4 befestigt. Das Gehäuse 19 besteht aus oberen und unteren Abschnitten, die miteinander befestigt werden können. Die oberen und unteren Abschnitte des Gehäuse 19 weisen eine Rohrwelle 29 und an ihren Enden jeweils eine Öffnung für einen Eingriff mit den Rohr stützen 6 zwecks Sicherung des Gehäuses 1 durch passende Schrauben oder Bolzen auf.

In Fig. 3 ist eine Vorrichtung als Antrieb der Lampe 20 der Beleuchtungseinrichtung L innerhalb des Gehäuses 19, die Motoren 21 und 21′ umfaßt, und eine Vorrichtung zum Antrieb der Spiegel M, die Motoren 23 und 23′ umfaßt, dargestellt. Jeder der Motoren 21 und 21′ ist mit einer entsprechenden Antriebswelle in Form eines Schnecken ritzels 24 versehen, und jeder der Motoren 23 und 23′ weist in ähnlicher Weise ein Antriebsschneckenritzel 24′ auf. Die Schneckenritzel 24 stehen in Eingriff mit Schneckenrädern 25 und 25′, die entsprechend auf Wellen stümpfen 26 und 26′ befestigt sind, an deren Enden Zahnräder 27 und 27′ befestigt sind, die wiederum wei tere Zahnräder 28 und 28′ antreiben.

Das Zahnrad 28 ist an einem Ende der rohrförmigen Hohl welle 29 befestigt, deren anderes Ende gabelförmig ausge bildet ist und dabei einen U-förmigen Tragrahmen 30 bildet, der die Lampe 20 aufnimmt. Auf diese Weise ist das gabelförmige Ende um eine Achse drehbar, die durch die Mitte der Welle 29 verläuft. Das Zahnrad 28′ ist auf einer Antriebsstange 31 befestigt, die durch die Rohrwelle 29 verläuft und mit einem Rändelrad 32 bzw. einem entsprechenden Rad mit Verzahnung an seinem anderen Ende versehen ist, das in Eingriff mit einer Rändel vorrichtung 33 bzw. einer entsprechend verzahnten Vor richtung in dem Gehäuse für die Lampe 20 steht, so daß eine Drehung der Lampe um eine Achse ermöglicht wird, die senkrecht zu der der Welle 29 verläuft, wie aus Fig. 4 und 5 ersichtlich und durch Drehpfeile A und B in Fig. 3 veranschaulicht wird.

Im Inneren der Lampe 20 sind ein Reflektor 34 und eine Glühbirne 35 angeordnet. Das Elektrokabel 36, das mit beiden Polen der Lampe 20 verbunden ist, wird innen durch Kabelkanäle des Tragrahmens 30 nach außen geführt.

Jeder der beiden Schneckenritzel 24′, die mit den Motoren 23 und 23′ zum Antrieb des Spiegels 22 verbunden sind, betätigen Antriebsschrauben 37 und 37′, die lose mit der Rückseite des Spiegels 22 verbunden sind, so daß durch Vor- und Rückdrehen der Schrauben 37 und/oder 37′ der Spiegel auf- oder abwärts oder seitlich geschwenkt werden kann. Die Antriebsschrauben 37 und 37′ sind durch Schneckenräder 38 und 38′ geführt, die mit den Schnecken ritzeln 34′ kämmen. Schraubenringe 39 und 39′, die mit Schrauben 37 und 37′ kämmen, sind im Inneren der Schrau benräder 38 und 38′ ausgebildet und fluchten mit Löchern 41 und 41′, sobald der Deckel 40 des Vorrichtungsgehäuses 19 aufgesetzt ist, so daß die Schrauben 37 und 37′ hin durchgeführt werden können.

Wenn die Schrauben 37 und 37′ durch die Löcher 41 und 41′ hindurchgeführt sind, werden die unteren Enden der An triebsschrauben 37 und 37′ über innen liegenden Vorsprünge 42 und 42′ der Schraubenringe 39 und 39′ festgelegt. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, wird ein fest an der Rück seite des Spiegels angebrachtes Verbindungsstück 43 an einem Aufnahmering 44 angebracht, der auf dem Deckel 40 ausgebildet ist. Stutzen 45 und 45′ erheben sich rohr förmig an der Rückseite des Deckels 40. Sie dienen als Stütz- und Tragteile zum Halten der Schneckenräder 38 und 38′, damit diese nicht aus ihrer Lage gehoben werden können.

Bezugszeichen 46 und 46′ bezeichnen Kabel, die die Motoren 21 und 21′ sowie 23 und 23′ mit den üblichen Fahrzeug stromquellen verbinden. Sowohl die Motoren 21 und 21′ als auch die Motoren 23 und 23′ sind vorzugsweise umsteuerbare Elektromotoren, die mit der Stromquelle durch übliche Ein/Aus-Schalter und/oder Polumschalter verbunden sind.

In der Praxis wird die Erfindung angewendet, indem das Lagerstück 16 an der Seite des Autos, vorzugsweise am Fensterrahmen, wie bei üblichen Außenspiegeln, befestigt wird.

Zum Bewegen der Lampe 20 in Auf- oder Abwärtsrichtung wird der Motor 21′ eingeschaltet, so daß das zugehörige Schneckenritzel 24 das Schneckenrad 25′ antreibt, das wiederum das Zahnrad 27′ der Welle 26 betätigt. Da das Zahnrad 28′ mit dem Zahnrad 27′ kämmt, wird die Antriebs stange 31 innerhalb der Hohlwelle 29 gedreht. Demzufolge kämmt das am äußeren Ende der Stange 31 ausgebildete Rändelrad 32 mit der Rändelvorrichtung 33, wodurch die Lampe 20 zur Durchführung einer Drehbewegung um eine zwischen den Armen des Gabelendes verlaufende Querachse veranlaßt wird, wie durch den Doppelpfeil A angedeutet ist.

In Abhängigkeit von der Richtung, in die der Motor 21′ angetrieben wird, wird sich die Lampe 20 daher auf- oder abwärts in die durch den Doppelpfeil A in Fig. 3 bezeich nete Richtung bewegen, um den Einfall des Lichtes in die Auf- oder Abwärtsrichtung zu ermöglichen.

Zur Durchführung einer Drehbewegung der Lampe 20 um die Achse der Hohlwelle 29, damit die Strahlung des Lichtes nach vorn und hinten in spitzen Winkeln sowie zur rechten und linken Seite gelenkt werden kann, wird der Motor 21 betätigt, der das Schneckenritzel 24 veranlaßt, das Schneckenrad 25 anzutreiben, das wiederum das Zahnrad 27 antreibt, wodurch die Hohlwelle 29 zur Drehung um ihre Mittelachse veranlaßt wird. Die Drehung der Welle 29 veranlaßt den gegabelten Tragrahmen 30 zusammen mit der Lampe 20 nach rechts oder links zu schwenken, wie mit dem Pfeil B bezeichnet ist. Die Lampe 20 kann noch gesondert um eine senkrechte Achse, wie vorbeschrieben, gedreht werden.

Die Drehrichtung der Welle 29 ist von der Richtung, in der der Motor 21 angetrieben wird, abhängig.

Zusätzlich zur Möglichkeit der Lenkung des Lichtes in alle Richtungen des Autos durch Drehung der Beleuchtungs einrichtung 20 ist die Wirkungsweise des Spiegels ähnlich, wie im folgenden näher beschrieben wird. Bei Betätigung des Motors 23′ wird durch Drehung des Schneckenritzels 24′ das Schneckenrad 38′ angetrieben und, die zugehörige Antriebsschraube 37′, die in Gewindeeingriff mit den inneren Erhebungen 42′ des Gewinderinges 39′ steht, wird nach innen gezogen, wodurch der Spiegel 22 zur Schwen kung nach rechts veranlaßt wird, um so Hindernisse oder Stellen zu sehen, die aus dieser Richtung her mit der Lampe 20 beleuchtet werden. Damit der Spiegel 22 nach links geschwenkt werden kann, wird der Motor 23 in gleicher Weise betätigt, so daß die beleuchteten Hin dernisse und/oder Gegenstände aus dieser Richtung erkannt werden können. Zum Lösen der Antriebsschrauben 37 und 37′ von den innenliegenden Vorsprüngen 43 und 42′ und zum Rück stellen der Spiegel werden Vorwärts/Rückwärts-Schalter (nicht dargestellt) für Spiegel, die die Motoren 23 und 23′ steuern, betätigt.

Somit kann bei Anwendung der vorliegenden Erfindung in alle vom Auto ausgehende Strahlrichtungen geleuchtet werden durch selektive Drehung der Lampe 20 in alle möglichen Richtungen. Durch Einsatz der erfindungsgemäßen Lampe 20 kann sicheres Fahren bei Nacht, insbesondere beim Fahren an schwierigen, engen Stellen oder beim Einparken erreicht werden. Der Sichtbereich des Fahrers kann insbesondere beim Fahren auf kurvenreichen Straßen erhöht werden.

Die vorliegende Erfindung kann auch beim Reifenwechsel in der Nacht, beim Aufziehen oder Abnehmen oder Schnee ketten im Winter und bei anderen Reparaturarbeiten am Auto angewendet werden, wo eine Ausleuchtung der Auto seiten erforderlich ist.

Bei der Befestigung des Lagerblocks 16 am Rahmen des Seitenfensters des Autos kann die Lage des Spiegel gehäuses 1 leicht von Hand justiert werden, denn die durch Schrauben zusammengefügte Steuerplatte 15 und Aufnahme 17 werden von der Stange 10 federnd gehalten. Die Stange 10 ist in das Rohr bzw. die Muffe 7 hinein gedrückt, die durch die elastische Spiralfeder 11 gehalten wird.

Claims

1. Rückspiegel mit Beleuchtungseinrichtung, zum Anbringen an der Seite eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rückspiegel gehäuse (1), das in seiner unteren Wand eine Öffnung (2) zum Einsetzen der Beleuchtungseinrichtung (20) und am linken Seitenrand eine Öffnung (3) für eine Steuerstange (10) aufweist, mit einer Steuermuffe (7), die an einem Ende einer H-förmigen Tragvorrichtung (4) einteilig mit dieser ausgebildet und in dem Gehäuse (1) zusammen mit der Tragvorrichtung (4) untergebracht ist, wobei die Steuerstange (10) in die rohrförmige Steuermuffe (7) gedrückt und eine elastische Schraubenfeder (11) an der Steuermuffe (7) angeordnet und zusammengedrückt ist, bis eine U-förmige Klemme (13) mit enger Passung in eine ringförmige Ausnehmung (14) einrastet, mit einem Gehäuse (19) für einen Mechanismus mit einem Löcher (41, 41′) aufweisenden Deckel (40), wobei das Gehäuse (19) an der Trag vorrichtung (4) in dem Gehäuse (1) befestigt wird, mit einem Tragrahmen (30) als Halterung der Beleuchtungs einrichtung (20), der an einem Ende einer rohrförmigen Welle (29) angebracht ist, wobei die Beleuchtungseinrich tung (20) in die hierfür vorgesehene Öffnung (2) einge setzt ist, so daß ein Zahn- bzw. Rändelrad (32), angeord net bzw. ausgebildet am vorderen Ende einer Antriebsstange (31), mit einem entsprechenden Zahnrad- bzw. einer ent sprechenden Rändelvorrichtung (33) der Beleuchtungsein richtung (20) in Eingriff kommt, wobei die Beleuchtungs einrichtung (20) aufwärts und abwärts geschwenkt werden kann durch Drehung der Antriebsstange (31) sowie nach links und nach rechts durch Drehen der rohrförmigen Welle (29).

2. Rückspiegel mit Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungs einrichtung (20) drehbar in die hierfür vorgesehene Öffnung (2) eingesetzt ist, die an der Unterseite des Gehäuses (1) vorgesehen ist.

3. Rückspiegel mit Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) die zum Einsetzen der Beleuchtungseinrichtung (20) bestimmte Öffnung (2) an der unteren Wandung sowie die zum Einsetzen der Steuerstange (10) bestimmte Öffnung (3) am linken Seitenrand aufweist und daß die durch den Tragrahmen (30) gehaltene Beleuchtungseinrichtung (20) in die für die Beleuchtungseinrichtung (20) bestimmte Öffnung (2) eingesetzt ist.

4. Rückspiegel mit Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Welle (29) und die Antriebsstange (31) in dem für den Mechanismus bestimmten Gehäuse (19) ange ordnet sind, das mit dem Löcher (41, 41′) aufweisenden Deckel (40) versehen ist, und daß das den Mechanismus aufnehmende Gehäuse (19) und der Deckel (40) an der Tragvorrichtung (4) in dem Gehäuse (1) angebracht sind.