DE3830649A1 - Elektrische zahnbuerste - Google Patents
Elektrische zahnbuersteInfo
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- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61C—DENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
- A61C17/00—Devices for cleaning, polishing, rinsing or drying teeth, teeth cavities or prostheses; Saliva removers; Dental appliances for receiving spittle
- A61C17/16—Power-driven cleaning or polishing devices
- A61C17/22—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like
- A61C17/32—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like reciprocating or oscillating
- A61C17/34—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like reciprocating or oscillating driven by electric motor
- A61C17/349—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like reciprocating or oscillating driven by electric motor with multiple brush bodies
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- A61C17/34—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like reciprocating or oscillating driven by electric motor
- A61C17/3409—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like reciprocating or oscillating driven by electric motor characterized by the movement of the brush body
- A61C17/3436—Rotation around the axis perpendicular to the plane defined by the bristle holder
Description
Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit
einem von Hand zu führenden, einen Motor und ein Ge
triebe aufweisenden Griffteil und einem Bürstenkörper,
welcher einen Bürstenkopf mit mehreren, nebeneinander
separat rotierenden, zylindrischen Borstenträgern hat
und bei der der Antrieb dieser Borstenträger mittels
einer Schubstange erfolgt, welche vom Antrieb in eine in
Längsrichtung des Bürstenkörpers hin- und hergehende
Bewegung versetzbar ist. Eine solche Zahnbürste ist
Gegenstand der US-PS 41 56 620.
Bei der bekannten Zahnbürste ist die Schubstange im
Bereich des Bürstenkopfes als Zahnstange ausgebildet.
Die Borstenträger tragen innerhalb des Bürstenkopfes
jeweils ein Zahnrad, wobei alle Zahnräder einer Reihe
von Borstenträgern ineinander kämmen und jedes zweite
Zahnrad einer Reihe in eine Verzahnung der Schubstange
eingreift. Dadurch drehen sich bei einer hin- und her
gehenden Bewegung der Schubstange jeweils die benach
barten Borstenträger in entgegengesetztem Drehsinn, was
für die Reinigung der Zähne vorteilhaft ist.
Die bekannte Zahnbürste ist wegen der vielen Zahnräder
und der als Zahnstange ausgebildeten Schubstange relativ
kompliziert im Aufbau. Um ein Verklemmen der Zahnräder
auszuschließen, muß die Zahnbürste mit sehr engen Ferti
gungstoleranzen hergestellt werden. Das führt zu hohen
Herstellungskosten und bringt die Gefahr mit sich, daß
schon geringe Fertigungsungenauigkeiten zu einer Funk
tionsstörung führen können.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahn
bürste der eingangs genannten Art so auszubilden, daß
der Antrieb der einzelnen Borstenträger mit möglichst
einfachen Mitteln erfolgen kann, so daß die Zahnbürste
kostengünstig herstellbar ist und besonders zuverlässig
zu arbeiten vermag.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
die Schubstange innerhalb des Bürstenkopfes quer zu
ihrer Haupterstreckungsrichtung verlaufende Nuten auf
weist, in welche die Borstenträger jeweils mit einem
parallel zu ihrer Drehachse verlaufenden Exzenter ein
greifen.
Bei einer solchen Zahnbürste sind zur Herbeiführung der
Drehbewegung der Borstenträger keine Zahnräder erforder
lich. Die Drehbewegung der Borstenträger kommt auf ein
fache Weise dadurch zustande, daß die Schubstange durch
ihre hin- und hergehende Bewegung die Exzenter ver
schiebt. Dadurch ist der Antrieb sehr einfach gestaltet
und erfordert keine engen Fertigungstoleranzen. Der
Begriff "quer zur Haupterstreckungsrichtung" bedeutet
nicht, daß die Nuten rechtwinklig zur Haupterstreckungs
richtung verlaufen müssen; es genügt ein schräg zu ihr
gerichteter Verlauf. Statt Nuten kommen als äquivalente
Lösungen auch schräg verlaufende Vorsprünge in Frage.
Die Schubstange muß schiefe Ebenen zum Verdrehen der
Exzenter aufweisen.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung
besteht darin, daß der Bürstenkopf nebeneinander zwei
Reihen von Borstenträgern hat und in Mittelstellung der
Schubstange die Exzenter der Borstenträger beider Reihen
so ausgerichtet sind, daß sie in Querrichtung zum
Bürstenkörper einander zugewandt sind. Dadurch, daß die
Exzente einander zugewandt sind, kann die Schubstange
im Bereich des Bürstenkopfes schmal ausgebildet sein und
es kommt zu einem entgegengesetzten Drehsinn der jeweils
benachbarten Borstenträger einer Reihe. Würde man die
Exzenter abwechselnd zur Bürstenkopfmitte und zur Außen
seite des Bürstenkopfes anordnen, dann ergäbe sich bei
allen Borstenträgern gleicher Drehsinn. Die Erfindung
ermöglicht es somit, auf einfache Weise den Drehsinn der
Borstenträger zu verändern.
Bei elektrischen Zahnbürsten, welche hinsichtlich des
Bürstenkopfes entsprechend einer manuellen Zahnbürste
gestaltet sind, hat es sich als vorteilhaft erwiesen,
wenn der Bürstenkopf eine kreisende Bewegung ausführt.
Diese erzeugt man mittels eines besonderen Getriebes,
welches eine Zahnbürstenachse sowohl hin und her schiebt
als auch um ihre Längsachse pendeln läßt. Als Beispiel
für einen solchen Stand der Technik sei auf die US-PS
31 60 902 verwiesen. Dieses bekannte Prinzip des Pen
delns des Zahnbürstenkopfes läßt sich auf einfache Weise
auch auf die erfindungsgemäße Zahnbürste übertragen,
wenn die Schubstange unverdrehbar im Bürstenkörper und
der Bürstenkörper auf dem Griffteil um seine Längsachse
verdrehbar angeordnet ist und wenn das Getriebe zusätz
lich zum Verschieben der Schubstange in Längsrichtung
zum alternierenden Verdrehen der Schubstange um ihre
Längsachse ausgebildet ist.
Der Bürstenkörper ist kostengünstig herstellbar und kann
leicht ausgewechselt werden, wenn gemäß einer anderen
Ausgestaltung der Erfindung der Bürstenkörper lösbar mit
dem Griffteil verbunden ist und die Schubstange an ihrem
griffteilseitigen Ende zum Verbinden mit der Zahnbürsten
achse eine Schnappverbindung aufweist.
Statt den gesamten Bürstenkörper um seine Längsachse
pendeln zu lassen, kann man auch die einzelnen Borsten
träger abwechselnd mehr oder weniger weit aus dem Bür
stenkörper ausfahren, wenn gemäß einer anderen Ausbil
dung der Erfindung die Schubstange um ihre Längsachse
verdrehbar im Bürstenkörper und der Bürstenkörpfer auf
dem Griffteil um seine Längsachse unverdrehbar angeord
net ist und wenn die Borstenträger im Bürstenkopf in
bezug auf ihre Drehachse axial verschiebbar angeordnet
sind.
Ein besonders einfaches Getriebe zur Herbeiführung der
Drehbewegung und pendelnden Bewegung zeichnet sich
dadurch aus, daß es ein von einem Kegelritzel des Motors
angetriebenes, um eine quer zur Schubstange verlaufende
Drehachse umlaufendes Kegelrad aufweist, welches mit
einem parallel zu seiner Drehachse ausgerichteten Exzen
terzapfen in eine Aufnahme einer Schwinge greift, die
auf einer im Griffteil axial verschiebbar und drehbar
angeordneten und in Längsrichtung des Griffteiles aus
gerichteten Zahnbürstenachse befestigt ist.
Das Getriebe arbeitet ganz besonders reibungsarm und ist
sehr kostengünstig herstellbar, wenn gemäß einer anderen
Ausgestaltung der Erfindung auf dem Exzenterzapfen ver
drehbar ein in eine Aufnahme der Schwinge eingesetzter
Gleitstein angeordnet ist und wenn die beiden achs
parallel zur Zahnbürstenachse verlaufenden Seitenflächen
des Gleitsteines und/oder die entsprechenden Seiten
flächen der Aufnahme zur Ermöglichung einer Kippbewegung
der Schwinge gekrümmt oder abgeschrägt verlaufen.
Die Kippbewegung der Schwinge ergibt sich besonders
einfach, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der
Erfindung der die Aufnahme für den Gleitstein aufwei
sende Teil der Schwinge radialen Abstand von der Zahn
bürstenachse hat. Bei dieser Ausgestaltung greift der
Gleitstein mit beträchtlichem Abstand von der Schwenk
achse der Schwinge, die zugleich die Zahnbürstenachse
ist, an der Schwinge an. Dadurch ergibt sich ein relativ
großes Kippmoment, so daß die pendelnde Bewegung des
Bürstenkörpers mit ausreichend großer Kraft erfolgt.
Sehr platzsparend ist eine Ausführungsform, bei der der
Exzenterzapfen von der Seite der Zahnbüste her in den
Gleitstein greift.
Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur
weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine
davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch eine
Zahnbürste nach der Erfindung,
Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung
eines Bürstenkörpers der Zahnbürste,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den vorderen Be
reich des Bürstenkörpers,
Fig. 4 eine Draufsicht auf den vorderen Bereich
des Bürstenkörpers,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Getriebe der
Zahnbürste,
Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Schwinge des Ge
triebes mit den angrenzenden Bauteilen,
Fig. 7 einen Querschnitt durch die Zahnbürste ent
lang der Linie VII-VII in Fig. 5.
Die in Fig. 1 als Ganzes dargestellte Zahnbürste be
steht aus einem Griffteil 1 und einem darauf lösbar und
drehbar befestigten Bürstenkörper 2. Im Griffteil 1 ist
ein Motor 3 angeordnet, der über ein Getriebe 4 eine
Zahnbürstenachse 5 derart antreibt, daß diese gleichzei
tig eine Pendelbewegung um ihre Längsachse und eine
axiale Verschiebebewegung ausführt. Das Getriebe 4 hat
ein vom Motor 3 angetriebenes Kegelritzel 6, welches ein
Kegelrad 7 antreibt, das um eine quer zum Motor 3 ange
ordnete Drehachse 8 drehbar ist. Dieses Kegelrad 7 hat
parallel zu seiner Drehachse 8 einen Exzenterzapfen 9,
auf dem verdrehbar ein Gleitstein 10 sitzt, der unver
drehbar innerhalb einer Schwinge 11 angeordnet ist.
Durch die kreisförmige Bewegungsbahn des Exzenterzapfens
9 wird die Schwinge 11 nach vorn und hinten bewegt. Zur
Seite kann sie sich nicht verschieben, da die Schwinge
11 fest mit der Zahnbürstenachse 5 verbunden ist und die
Zahnbürstenachse 5 im Griffteil 1 axial verschiebbar und
verdrehbar gehalten ist. Diese Führung der Zahnbürsten
achse 5 hat zur Folge, daß die Schwinge 11 mit der Zahn
bürstenachse 5 um die Längsachse der Zahnbürstenachse 5
kippt, wenn der Exzenterzapfen sich aus der Zeichnungs
ebene heraus bewegt, was später noch genauer erläutert
wird.
Im Bürstenkörper 2 ist eine Schubstange 12 axial ver
schieblich, jedoch relativ zum Bürstenkörper 2 unverdreh
bar angeordnet. Diese Schubstange 2 hat an ihrem griff
teilseitigen Ende eine Schnappverbindung 13, mit der sie
mit der Zahnbürstenachse 5 relativ zur Zahnbürstenachse 5
unverdrehbar verrastet ist. Der Bürstenkörper 2 ist
entsprechend mit einer Rastverbindung 14 lösbar mit dem
Griffteil verbunden. Diese Rastverbindung 14 ist jedoch
so gestaltet, daß sich der Bürstenkörper 2 um seine
Längsachse relativ zum Griffteil 1 drehen kann, was
notwendig ist, da sich die Zahnbürstenachse 5 und damit
auch die Schubstange 12 um die Längsachse der Zahnbürste
begrenzt verdrehen können.
Der Bürstenkörper 2 hat an seinem vorderen Ende einen
Bürstenkopf 15, in den verdrehbar mehrere zylindrische
Borstenträger 16-20 eingesetzt sind, die mit Borsten
büscheln 21 aus dem Bürstenkopf 15 herausragen. Bürsten
kopfinnenseitig haben die Borstenträger 16-20 jeweils
einen Exzenter 22, der in eine quer verlaufende Nut 23
der Schubstange 12 eingreift. Bewegt sich die Schub
stange 12 hin und her, dann werden die Exzenter 23 ver
schoben und dadurch die Borstenträger 16 bis 20 ver
dreht.
Die Fig. 2 verdeutlicht die Gestaltung des Bürstenkör
pers 2. Zu erkennen ist, daß die Schubstange 12 an ihrem
bürstenkopfseitigen Ende hintereinander insgesamt fünf
querverlaufende Nuten 23, 23 a, 23 b, 23 c und 23 d hat, in
die die Exzenter 22 der Borstenträger 16-20 einzugrei
fen vermögen. Der Bürstenkopf 15 ist bei diesem Ausfüh
rungsbeispiel so ausgebildet, daß er parallel zu der
Reihe von Borstenträgern 16-20 eine weitere Reihe von
Borstenträgern aufweist, von denen der Borstenträger 16 b
dargestellt ist. Auch der Borstenträger 16 b und die
übrigen Borstenträger seiner Reihe greifen mit jeweils
einem Exzenter 22 b in diese Nuten 23, 23 a, 23 b, 23 c, 23 d
der Schubstange 12. Wie die Fig. 2 zeigt, sind alle
Borstenträger 16-20 und 16 b in einem Deckel 24 drehbar
angeordnet, der von oben her als Einsatz in den Bürsten
kopf 15 einsetzbar ist.
Die Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 zeigt, wie die
Borstenträger 16-20 mit ihrem jeweiligen Exzenter 22
in die jeweilige Nut 23, 23 a, 23 b, 23 c, 23 d der Schub
stange 12 eingreifen. Fig. 4 verdeutlicht, daß in
Mittelstellung der Schubstange 12 die Exzenter 22, 22 b
und entsprechend die übrigen Exzenter in Querrichtung
des Bürstenkopfes 15 einander zugewandt sind.
Die Fig. 5 zeigt gegenüber Fig. 1 vergrößert, wie der
Motor 3 mit seinem Kegelritzel 6 das Kegelrad 7 an
treibt. Die Drehachse 8 dieses Kegelrades 7 ist an
beiden Enden im Gehäuse des Griffteiles 1 gelagert. Zu
erkennen ist, daß die Schwinge 11 eine Aufnahme 25 hat,
in der der Gleitstein 10 sitzt. In diesen Gleitstein 10
greift drehbar der Exzenterzapfen 9. Die Schwinge 11 ist
unverdrehbar und unverschieblich mit der Zahnbürsten
achse 5 verbunden.
Die Fig. 6 verdeutlicht, daß die Aufnahme 25 der auf
der Zahnbürstenachse 4 drehfest gehaltenen Schwinge 11
im Querschnitt rechteckig und der Gleitstein 10 entspre
chend ebenfalls rechteckig ist. Dieser Gleitstein 10 hat
eine Bohrung 26, in die der Exzenterzapfen 9 greift.
Dreht sich der Exzenterzapfen 9 um 180 Grad und gelangt
dadurch in seine strichpunktiert dargestellte, untere
Stellung, so wird die Schwinge 11 entsprechend nach
unten bewegt, so daß auch die Zahnbürstenachse 5 axial
verschoben wird. Da der Exzenterzapfen 9 sich in seinen
nicht gezeigten Zwischenstellungen seitlich der Zahn
bürstenachse 5 befindet, müßte eigentlich auch die
Schwinge 11 seitlich verschoben werden, was jedoch nicht
möglich ist, weil die Zahnbürstenachse 5 seitlich
fixiert ist. Statt einer Seitwärtsbewegung führt die
Schwinge 11 eine Kippbewegung aus, die dadurch möglich
wird, daß der Gleitstein 10 an zwei Seitenflächen 27, 28
bogenförmig gekrümmt ausgebildet ist und die Zahnbürsten
achse 5 in Fig. 6 gesehen unterhalb des Gleitsteines 10
verläuft. Dadurch entsteht ein Kippmoment, wenn der
Gleitstein 10 in seiner Aufnahme 15 die Schwinge 11 zur
Seite hin drückt, so daß diese um die Zahnbürstenachse 5
kippt und dabei die Zahnbürstenachse 5 entsprechend
verdreht.
Die Fig. 7 verdeutlicht, daß die Seitenflächen 27, 28
des Gleitsteines 10 bogenförmig gekrümmt ausgebildet
sind. Dadurch kann die Schwinge 11 in der dargestellten,
gegenüber Fig. 6 um 90 Grad verdrehten Stellung des
Exzenterzapfens 9 die gekippte Stellung einnehmen, so
daß sie sich nicht zur Seite bewegen muß.
Auflistung der verwendeten Bezugszeichen
1 Griffteil
2 Bürstenkörper
3 Motor
4 Getriebe
5 Zahnbürstenachse
2 Bürstenkörper
3 Motor
4 Getriebe
5 Zahnbürstenachse
6 Kegelritzel
7 Kegelrad
8 Drehachse
9 Exzenterzapfen
10 Gleitstein
7 Kegelrad
8 Drehachse
9 Exzenterzapfen
10 Gleitstein
11 Schwinge
12 Schubstange
13 Schnappverbindung
14 Rastverbindung
15 Bürstenkopf
12 Schubstange
13 Schnappverbindung
14 Rastverbindung
15 Bürstenkopf
16 Borstenträger
17 Borstenträger
18 Borstenträger
19 Borstenträger
20 Borstenträger
17 Borstenträger
18 Borstenträger
19 Borstenträger
20 Borstenträger
21 Borstenbüschel
22 Exzenter
23 Nut
24 Deckel
25 Aufnahme
22 Exzenter
23 Nut
24 Deckel
25 Aufnahme
26 Bohrung
27 Seitenfläche
28 Seitenfläche
27 Seitenfläche
28 Seitenfläche
Claims (9)
1. Elektrische Zahnbürste mit einem von Hand zu führen
den, einen Motor und ein Getriebe aufweisenden Griffteil
und einem Bürstenkörper, welcher einen Bürstenkopf mit
mehreren, nebeneinander separat rotierenden, zylindri
schen Borstenträgern hat und bei der der Antrieb dieser
Borstenträger mittels einer Schubstange erfolgt, welche
vom Antrieb in eine in Längsrichtung des Bürstenkörpers
hin- und hergehende Bewegung versetzbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schubstange (12) innerhalb des
Bürstenkopfes (15) quer zu ihrer Haupterstreckungsrich
tung verlaufende Nuten (23) aufweist, in welche die
Borstenträger (16-20) jeweils mit einem parallel zu
ihrer Drehachse verlaufenden Exzenter (22) eingreifen.
2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Bürstenkopf (15) nebeneinander
zwei Reihen von Borstenträgern (16, 16 b) hat und in
Mittelstellung der Schubstange (12) die Exzenter (22,
22 b) der Borstenträger (16, 16 b) beider Reihen so aus
gerichtet sind, daß sie in Querrichtung zum Bürstenkör
per (2) einander zugewandt sind.
3. Elektrische Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (12) unver
drehbar im Bürstenkörper (2) und der Bürstenkörper (2)
auf dem Griffteil (1) um seine Längsachse verdrehbar
angeordnet ist und daß das Getriebe (4) zusätzlich zum
Verschieben der Schubstange (12) in Längsrichtung zum
alternierenden Verdrehen der Schubstange (12) um ihre
Längsachse ausgebildet ist.
4. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Bürstenkörper (2) lösbar mit dem
Griffteil (1) verbunden ist und die Schubstange (12) an
ihrem griffteilseitigen Ende zum Verbinden mit der Zahn
bürstenachse (5) eine Schnappverbindung (13) aufweist.
5. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schubstange (12) um ihre Längsachse verdrehbar im Bür
stenkörper (2) und der Bürstenkörper (2) auf dem Griff
teil (1) um seine Längsachse unverdrehbar angeordnet ist
und daß die Borstenträger (16-20) im Bürstenkopf (15)
in bezug auf ihre Drehachse axial verschiebbar ange
ordnet sind.
6. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Getriebe (4) ein von einem Kegelritzel (6) des Motors
(3) angetriebenes, um eine quer zur Schubstange (12)
verlaufende Drehachse umlaufendes Kegelrad (7) aufweist,
welches mit einem parallel zu seiner Drehachse ausgerich
teten Exzenterzapfen (9) in eine Aufnahme (25) einer
Schwinge (11) greift, die auf einer im Griffteil (1)
axial verschiebbar und drehbar angeordneten und in Längs
richtung des Griffteiles (1) ausgerichteten Zahnbürsten
achse (5) befestigt ist.
7. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch ge
kennzeichnet, daß auf dem Exzenterzapfen (9) verdrehbar
ein in die Aufnahme (25) der Schwinge (11) eingesetzter
Gleitstein (10) angeordnet ist und daß die beiden achs
parallel zur Zahnbürstenachse verlaufenden Seitenflächen
(27, 28) des Gleitsteines (10) und/oder die entsprechen
den Seitenflächen der Aufnahme (25) zur Ermöglichung
einer Kippbewegung der Schwinge (11) gekrümmt oder ab
geschrägt verlaufen.
8. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die
Aufnahme (25) für den Gleitstein (10) aufweisende Teil
der Schwinge (11) radialen Abstand von der Zahnbürsten
achse (5) hat.
9. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Exzenterzapfen (9) von der Seite der Zahnbürste her in
den Gleitstein (10) greift.
Priority Applications (11)
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