DE3905440A1

DE3905440A1 - METHOD AND DEVICE FOR APPLYING HULL LABELS TO CONTAINERS

Info

Publication number: DE3905440A1
Application number: DE3905440A
Authority: DE
Inventors: Frank J Difrank; Richard H Garnes
Original assignee: Owens Illinois Glass Container Inc
Current assignee: Owens Brockway Glass Container Inc
Priority date: 1988-05-06
Filing date: 1989-02-22
Publication date: 1989-11-16
Also published as: AU3097389A; DK79789A; ZA891319B; ES2015383A6; FR2630995A1; DE3905440C2; IT8947744A0; BR8901192A; IT1235750B; FR2630995B1; GB2218069A; GB8905313D0; NL8900498A; US4832774A; AU596041B2; GB2218069B; DK79789D0

Description

Es ist im Handel allgemein Praxis geworden, Behälter, die Getränke und Nahrungsmittel enthalten, mit einem Etikett zu versehen. Zur Aufbringung dieser Etiketten auf die Behälter werden gegenwärtig viele unterschiedliche Systeme einge setzt. Einige dieser Systeme bringen das Etikett auf den Be hälter auf, nachdem dieser gefüllt und verschlossen worden ist. Andere Systeme verwenden voretikettierte Behälter, die danach mit dem Produkt gefüllt und vor der Verteilung ver schlossen werden.It has become common practice in retail, containers that Contained beverages and foods with a label too Mistake. To apply these labels to the containers many different systems are currently being used puts. Some of these systems put the label on the Be container after it has been filled and sealed is. Other systems use pre-labeled containers that then filled with the product and ver be closed.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Systeme, bei denen die Behälter voretikettiert werden, bevor sie mit einem Produkt gefüllt werden.The present invention relates to systems in which the containers are pre-labeled before using a product.

Systeme, gemäß denen Behälter voretikettiert werden, sind bekannt. Ein derartiges System, das eine ziemlich breite Anwendung gefunden hat, ist in der US-PS 38 02 942 be schrieben. Der Gegenstand dieser Veröffentlichung bezieht sich auf die Ausbildung von Etiketten aus wärmeschrumpf fähigem Kunststoff, bei dem es sich um eine Kombination aus einem Film und Schaum handelt und der als orientierte Lage einem Unterdrucküberführungskopf zugeführt wird. Die Eti ketten werden vorbedruckt und auf Länge geschnitten, wenn sie vom Überführungskopf aufgenommen werden, die die ein zelnen Etiketten dann an einen Drehtisch mit einer Vielzahl von Dornen abgibt, welcher das Etikett auf einem Dorn zu einer vollständigen Hülle formt und eine Naht bildet, wo sich die Enden überlappen. Behälter werden nacheinander vorerhitzt und schrittweise über die die Hülle tragenden Dorne bewegt. Die Hüllen werden teleskopartig auf den Be hältern montiert und dann zusammen mit den Behältern durch einen Wärmeschrumpf-Tunnelofen gefördert. Die Kunststoff hülle schrumpft dabei und befindet sich dann in engem Paß sitz auf dem Behälter.Systems according to which containers are pre-labeled are known. Such a system, which is a fairly broad one Application has been found in US-PS 38 02 942 be wrote. The subject matter of this publication relates on the formation of heat shrink labels capable plastic, which is a combination of a film and foam and that as an oriented layer is fed to a vacuum transfer head. The Eti chains are pre-printed and cut to length if they are picked up by the transfer head which is the one individual labels then on a turntable with a variety of thorns, which releases the label on a thorn forms a complete shell and forms a seam where the ends overlap. Containers are consecutively preheated and gradually over the ones carrying the case Thorns moved. The sleeves are telescopic on the loading and then together with the containers promoted a heat shrink tunnel kiln. The plastic cover shrinks and is then in a tight pass sit on the container.

Wie man ohne weiteres der vorstehend genannten Veröffent lichung sowie der US-PS 37 67 496, die das Gesamtverfahren beschreibt, das die Vorrichtung der US-PS 38 02 942 aus führt, entnehmen kann, handelt es sich beim Aufschrumpfen eines Etiketts auf einen Behälter, beispielsweise eine Glas flasche, so daß dieses sich darauf in engem Paßsitz befindet, nicht um eine einfache Aufgabe. Um eine Faltenbildung am Etikett und folglich ein Verziehen der Darstellung auf dem Etikett zu verhindern, ist es erforderlich, das Etikett in sorgfältiger Weise auf der Flasche anzuordnen. Die Enden des Etiketts müssen in Übereinstimmung gelangen, so daß das Eti kett nicht schief angeordnet wird. Wenn es sich bei dem Etikett um wärmeschrumpffähigen Kunststoff handelt, müssen sich die Enden überlappen und in fester Weise miteinander heißversiegelt werden, um eine Naht auszubilden, die die Spannungen aushält, die während des Schrumpfens des Etikettes entstehen.How to readily publish the above Lichung and the US-PS 37 67 496, the entire process describes that the device of US-PS 38 02 942 leads, can see, is shrinking a label on a container, such as a glass bottle so that it fits snugly on it, not an easy task. To prevent wrinkles from forming Label and consequently a distortion of the representation on the To prevent label, it is necessary to put the label in to arrange carefully on the bottle. The ends of the Labels must match, so that the Eti chain is not crooked. If it is Label is heat-shrinkable plastic the ends overlap and solidly with each other be heat sealed to form a seam that Endures tensions during the shrinking of the Etiquette arise.

Wenn es gewünscht wird, einen etikettierten Behälter herzu stellen, ohne daß hierbei das Etikett zu einer mit einer Naht versehenen Hülle geformt wird, bevor es auf den Behäl ter aufgebracht wird, finden Systeme Verwendung, bei denen die Flasche oder der Behälter selbst als Dorn eingesetzt und danach das Etikett um die Flasche gewickelt wird, wonach die sich überlappenden Enden heißversiegelt werden. Dieses System ist in diversen neureren Veröffentlichungen beschrie ben, beispielsweise der US-PS 45 74 020.If it is desired to add a labeled container make without the label to one with a Seammed envelope is molded before it is placed on the container systems are used in which the bottle or container itself is used as a mandrel and then the label is wrapped around the bottle, after which the overlapping ends are heat sealed. This System is described in various recent publications ben, for example the US-PS 45 74 020.

Diese Veröffentlichung offenbart eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine mit hoher Geschwindigkeit arbeitenden Pro duktionsstraße, bei denen ein Behälter mit einem Film- Schaum-Kunststoffetikett, das einen Polystyrolschaum umfaßt, umhüllt wird. Es ist dabei ein System vorhanden, das den Vorderrand des Etiketts an den Umfang einer rotierenden Unterdrucktrommel bewegt. Einrichtungen bringen ein Lösungs mittel auf die Unterseite der Schaumschicht auf, um am Vor derrand und Hinterrand des Etiketts begrenzte Bereiche einer Kleberlösung vorzusehen. Das mit der Lösung versehene Etikett wird von der Unterdrucktrommel schnell zu einer Etikettenumhüllungsstation bewegt, wo es um den Behälter gewickelt wird, wobei die begrenzten Bereiche der Lösung am Vorderrand am Behälter haften und der Hinterrand den Vorder rand überlappt sowie mit diesem verklebt wird, so daß eine vollständige vertikale Naht ausgebildet wird. Nach Auf bringung des Etiketts wird der Behälter durch einen Wärme aufbringungsofen bewegt, um das Etikett auf den darunter be findlichen Behälter aufzuschrumpfen.This publication discloses an apparatus and a Procedure for a high-speed pro production line where a container with a film Foam plastic label comprising a polystyrene foam, is enveloped. There is a system in place that Front edge of the label to the circumference of a rotating Vacuum drum moved. Institutions bring a solution medium on the underside of the foam layer to the front the edge and rear edge of the label limited areas of one Provide a glue solution. The one provided with the solution The label quickly turns into one from the vacuum drum Label wrapping station moves where it goes around the container is wound, the limited areas of the solution on The front edge adheres to the container and the rear edge adheres to the front edge overlaps and glued to it, so that a complete vertical seam is formed. After on The label is brought by a heat application oven moved to the label on the underneath shrink on sensitive container.

Das vorstehend beschriebene System, bei dem ein Lösungs mittel zur Ausbildung des Klebers Verwendung findet, ist auch in modifizierter Form in der US-PS 46 62 965 beschrie ben. Gemäß dieser Veröffentlichung findet ein Heißschmelz kleber anstelle des Lösungsmittels Verwendung, um den Vor derrand des Etiketts mit einem Behälter zu verkleben und den Hinterrand mit dem Vorderrand zu verbinden, damit eine voll ständige zylindrische Hülle gebildet wird, die dann durch den Wärmeschrumpfofen bewegt wird.The system described above in which a solution is used to form the adhesive also described in modified form in US Pat. No. 4,662,965 ben. According to this publication, a hot melt takes place glue instead of the solvent use to the pre the edge of the label with a container and the Connect the rear edge to the front edge so that a full permanent cylindrical shell is formed, which then through the heat shrink oven is moved.

Die vorstehend beschriebenen Systeme haben sich als geeig net erwiesen; die entsprechenden Lösungsmittelsysteme haben jedoch insofern in den Fabriken, in denen sie verwendet werden, Probleme aufgeworfen, weil in der Umgebung der Eti kettenaufbringungsmaschine zwangsläufig Lösungsmitteldämpfe vorhanden sind. Es werden zwar Entlüftungssysteme verwendet, um die Atomosphäre zu reinigen, jedoch sind diese sowohl in der Installation als auch in der Wartung teuer. Auch sind die Lösungsmittel ziemlich teuer. Im Betrieb über einen ganzen Tag wird eine beträchtliche Menge an Lösungsmittel verbraucht. Bei der vorliegenden Erfindung werden die vor stehend aufgezeichneten Probleme der Systeme des Standes der Technik vermieden.The systems described above have proven to be suitable proven net; have the appropriate solvent systems however insofar in the factories in which it is used problems are raised because in the area of the Eti chain application machine inevitably solvent vapors available. Ventilation systems are used, to purify the atomosphere, but they are both in installation and maintenance are expensive. Also are the solvents are quite expensive. In operation over one all day, a considerable amount of solvent consumed. In the present invention, the above standing problems of the systems of the prior art Technology avoided.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Etikettier system für zylindrische Gegenstände, wie beispielsweise Be hälter, zu schaffen, bei dem die einzelnen Etiketten von einem kontinuierlichen Etikettenband abgetrennt und in einer Reihe zu einer Reihe von Behältern, die sich ebenfalls in einer Reihe entlang einer linearen Bahn bewegen, gefördert werden. Die Etiketten sollen benachbart zu den Behältern mechanisch gehalten werden, wobei ihre Enden um die Behälter herum in eine sich überlappende Lage bewegt werden und die Überlappung heißversiegelt werden sollen. Die Behälter und Etiketten sollen sich hierbei während der Aufbringung und dem Verkleben bzw. Versiegeln der Etiketten entlang einer allgemein linearen Bahn bewegen.The invention has for its object a label system for cylindrical objects, such as Be to create, where the individual labels of separated from a continuous label tape and in one Row to a row of containers that are also in moving in a row along a linear path will. The labels should be adjacent to the containers mechanically held, their ends around the Containers are moved around in an overlapping position and the overlap should be heat sealed. The containers and labels should do this during application and gluing or sealing the labels along move a generally linear path.

Die Erfindung bezweckt ferner die Schaffung eines Systems zur Aufbringung von einzelnen Hülletiketten aus Kunststoff auf Behälter, bei dem die Behälter nicht um ihre Achsen gedreht werden müssen, sondern sich nur auf der Oberfläche eines sich bewegenden Förderers bewegen.The invention also aims to provide a system for applying individual plastic wrapping labels on containers where the containers are not about their axes have to be rotated, but only on the surface of a moving conveyor.

Des weiteren soll durch die Erfindung ein System zur Hand habung von einzelnen abgetrennten Etiketten geschaffen werden, mit dem die Etiketten in einer Reihe in Ausrichtung zu einer Reihe der sich bewegenden Behälter bewegt und der jeweilige Mittelpunkt der Etiketten gehaltert werden kann, während sich deren Enden nach außen in eine einen Behälter umgebende Lage bewegen und sich überlappen, wobei ein Heißversiege lungsstab mit dem überlappten Bereich in Eingriff tritt und mit der Überlappung über eine Zeitdauer in Kontakt bleibt, die ausreicht, um eine vollständige vertikale Heißversiege lung herzustellen.Furthermore, the invention aims to provide a system at hand creation of individual detached labels, with which the labels are lined up in alignment with one Row of moving containers moves and the respective one The center of the label can be held while their ends outwardly into a container Location move and overlap, being a heat seal rod engages with the overlapped area and stays in contact with the overlap for a period of time, enough to make a full vertical heat seal manufacture.

Schließlich sollen durch die Erfindung die sich überlap penden Enden eines heißversiegelbaren Kunststoffetiketts, das um den Umfang einer Behälterseitenwand, einer Behälter schulter und eines unteren Behälterrandes gehalten wird, mit einem elektrisch erhitzten Stab versiegelt werden, der eine an die Behälterseitenwand, den unteren Behälterrand und die Behälterschulter angepaßte Kontur besitzt, so daß durch den Kontakt des Stabes mit dem Etikett eine Versiegelung der Etikettenenden über die gesamte Höhe erreicht wird und ein nachfolgender Wärmeschrumpfvorgang des Etiketts dazu führt, daß das Etikett den Behälter oder die Flasche eng umgibt, ohne daß hierbei eine Fehlanpassung der Etikettenenden oder Fehler bei der vertikalen heißversiegelten Naht auftreten können.Finally, the invention should overlap donate ends of a heat sealable plastic label, that around the perimeter of a container sidewall, a container shoulder and a lower edge of the container is held with an electrically heated rod, the one to the side wall of the container, the lower edge of the container and the Has contoured container shoulder, so that by the Contact the rod with the label to seal the Label ends are reached over the entire height and one subsequent heat shrinking process of the label leads to that the label tightly surrounds the container or bottle, without mismatching the label ends or Vertical heat sealed seam errors occur can.

Die vorstehend genannte Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weiterbil dungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.The above object is achieved by a device solved with the features of claim 1. Continuing Developments of the invention emerge from the subclaims.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei spiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläu tert. Es zeigtThe invention is illustrated below with the aid of an embodiment game in connection with the drawing in detail tert. It shows

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungs gemäß ausgebildete Etikettenaufbrin gungsmaschine; Figure 1 is a plan view of a fiction, according to trained label application machine.

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Maschine der Fig. 1, wobei der über dem Förderer angeordnete Mechanismus auf der nahen Seite entfernt ist; Fig. 2 is a schematic side view of the machine of Fig. 1 with the mechanism located above the conveyor removed on the near side;

Fig. 3 eine schematische perspektivische An sicht des Etikettenhandhabungs- und Flaschenfördersystems der Fig. 1; Fig. 3 is a schematic perspective view of the label handling and bottle conveyor system of Fig. 1;

Fig. 4 einen Schnitt in vergrößertem Maßstab entlang Linie IV-IV in Fig. 1; Figure 4 is a section on an enlarged scale along line IV-IV in Fig. 1.

Fig. 5 eine Draufsicht in vergrößertem Maß stab auf den Etikettenaufnahme-, -Förderer- und -Aufbringungsmechanis mus der Fig. 1, wobei die Aufbringung eines Etikettes um einen Behälter ge zeigt ist; Fig. 5 is a plan view on an enlarged scale rod on the label receiving, conveyor and application mechanism of FIG. 1, the application of a label to a container being shown;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Etikettenförder kopf der Fig. 5 in vergrößertem Maß stab; Fig. 6 is a plan view of the label conveyor head of Figure 5 on an enlarged scale.

Fig. 7 eine Vorderansicht des Etikettenförder kopfes der Fig. 6 in verkleinertem Maß stab; Fig. 7 is a front view of the label conveyor head of Figure 6 on a reduced scale rod.

Fig. 8 eine Seitenansicht des Etikettenförder kopfes der Fig. 7; Fig. 8 is a side view of the label conveyor head of Fig. 7;

Fig. 9 eine Vorderansicht des Heißversiege lungsstabes und Montagemechanismus ent lang Linie IX-IX in Fig. 4 in ver größertem Maßstab; Fig. 9 is a front view of the heat sealing rod and mounting mechanism along line IX-IX in Fig. 4 on an enlarged scale;

Fig. 10 eine Draufsicht auf den Heißversiege lungsmontagemechanismus der Fig. 9; Fig. 10 is a plan view of the heat sealing assembly mechanism of Fig. 9;

Fig. 11 eine Seitenansicht des Mechanismus der Fig. 10; und Figure 11 is a side view of the mechanism of Figure 10; and

Fig. 12 einen Schnitt entlang der Linie XII-XII in Fig. 11. FIG. 12 shows a section along the line XII-XII in FIG. 11.

Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit der Anordnung von thermoplastischen Hülletiketten um den Umfang von Behältern, wie beispielsweise Glasflaschen, wobei die Etiketten als Streifen ankommen und auf Länge geschnitten werden, bevor sie auf die Flaschen aufgebracht werden. Wie am besten in den Fig. 1 und 3 dargestellt ist, kommen die Etiketten in einer großen Rolle 10 an, die drehbar um eine Vertikalachse gelagert ist (nicht gezeigt). Der Streifen 11 des Etiketten materiales wird um eine Reihe von Führungsrollen 12 geführt. Eine andere Reihe von Führungsrollen 13 nimmt den Streifen oder das Band der Etiketten auf und dient dazu, den Streifen um eine erste Antriebsrolle 14 zu führen. Ein zusätzliches Paar von Leerrollen 15 dient dazu, den Streifen in Kontakt mit einer vertikalen Rolle 16 zu führen, die dazu dient, das Beschickungsende des Etikettenstreifens an einem rotierenden Messer 17 vorbeizuführen, das den Streifen auf präzise Längen der einzelnen Etiketten durchtrennt.The present invention is concerned with the placement of thermoplastic wrapping labels around the circumference of containers such as glass bottles, the labels arriving as strips and being cut to length before being applied to the bottles. As best shown in Figs. 1 and 3, the labels arrive in a large roll 10 which is rotatably supported about a vertical axis (not shown). The strip 11 of the label material is guided around a series of guide rollers 12 . Another row of guide rollers 13 picks up the strip or tape of the labels and serves to guide the strip around a first drive roller 14 . An additional pair of idle rolls 15 serve to guide the strip into contact with a vertical roll 16 which serves to pass the loading end of the label strip past a rotating knife 17 which cuts the strip to precise lengths of the individual labels.

Die Antriebsrolle 14 wird über eine vertikale Welle 18 ange trieben, während die Rolle 16 von einer Rolle 19 angetrieben wird. Wie am besten in Fig. 3 gezeigt, die eine schema tische Ansicht des Antriebssystems für die gesamte Maschine ist, dient ein Motor M als Kraftquelle für sämtliche rotie renden Mechanismen der Maschine. Der Motor M besitzt eine Ausgangswelle 20, die ein Kettenrad 21 antreibt, das über eine Kette 22 mit einem Kettenrad 23 verbunden ist, das auf einer Welle 24 gelagert ist. Die Welle 24 trägt ein zweites Kettenrad 25, das in Antriebsverbindung mit einem Kettenrad 26 steht, welches von einer Welle 27 getragen wird. Die Welle 27 treibt ein Stirnrad 28 an, das mit einem auf einer Welle 30 montierten Stirnrad 29 kämmt. Die Welle 30 besitzt ein Paar darauf montierte Kettenräder 31 und 32, von denen das Kettenrad 31 eine Kette 33 antreibt, die wiederum ein Kettenrad 34 antreibt, welches auf einer Welle 35 montiert ist. Das Kettenrad 32 treibt ein Kettenrad 36 auf einer Welle 37 an, die ebenfalls ein Kettenrad 38 trägt. Das Kettenrad 38 treibt ein Kettenrad 39 auf der Eingangswelle 40 eines Antriebes 41 mit veränderlichem Übersetzungsver hältnis an. Der Antrieb 41 besitzt eine Ausgangswelle 42, die ein Antriebskettenrad 43 trägt. Das Antriebskettenrad 43 ist über eine Kette 44 mit einem Kettenrad 45 verbunden, das an der Welle 18 montiert ist, um die Antriebsrolle 14 anzu treiben.The drive roller 14 is driven via a vertical shaft 18 , while the roller 16 is driven by a roller 19 . As best shown in Fig. 3, which is a schematic view of the drive system for the entire machine, a motor M serves as a power source for all rotating mechanisms of the machine. The motor M has an output shaft 20 which drives a sprocket 21 which is connected via a chain 22 to a sprocket 23 which is mounted on a shaft 24 . The shaft 24 carries a second sprocket 25 which is in drive connection with a sprocket 26 which is supported by a shaft 27 . The shaft 27 drives a spur gear 28 which meshes with a spur gear 29 mounted on a shaft 30 . The shaft 30 has a pair of sprockets 31 and 32 mounted thereon, of which the sprocket 31 drives a chain 33 , which in turn drives a sprocket 34 which is mounted on a shaft 35 . The sprocket 32 drives a sprocket 36 on a shaft 37 which also carries a sprocket 38 . The sprocket 38 drives a sprocket 39 on the input shaft 40 of a drive 41 with a variable ratio ratio. The drive 41 has an output shaft 42 which carries a drive sprocket 43 . The drive sprocket 43 is connected via a chain 44 to a sprocket 45 which is mounted on the shaft 18 to drive the drive roller 14 .

Zusätzlich zum Kettenrad 26 trägt die Welle 27 ein Ketten rad 46, das über eine Antriebskette 47 ein Kettenrad 48 auf der Antriebswelle 19 antreibt, welche die Rolle 16 trägt. In addition to the sprocket 26 , the shaft 27 carries a chain wheel 46 which drives a sprocket 48 on the drive shaft 19 via a drive chain 47 , which carries the roller 16 .

Die Welle 19 trägt ferner ein Kettenrad 49, das eine Kette 50 antreibt, welche in Triebverbindung mit einem Paar von Kettenrädern 51 und 52 steht. Das Kettenrad 51 treibt eine Eingangswelle 53 für ein Getriebe 54 an, dessen Ausgangs welle 55 eine Riemenscheibe 56 antreibt, welche einen Be schickungsförderer 57 überlagert. Der Förderer 57 ist über einen Kanal 58 in Form eines umgedrehten U so gelagert, daß er eine Horizontalbewegung ausführen kann. Eine verti kale Montageplatte 59 ist an der Seite des Kanales 58 ge lagert, der wiederum über einem allgemein horizontalen Tisch 60 gelagert ist, welcher über vertikale Beine 61 auf dem Boden steht. Die rotierenden Wellen 24, 27 und 30 er strecken sich vom Boden des Tisches 60 aus und werden durch eine horizontale Plattform 62 gelagert, die sich unter dem Tisch 60 befindet und sich parallel zu diesem erstreckt, wie in Fig. 2 gezeigt.The shaft 19 also carries a sprocket 49 which drives a chain 50 which is in driving connection with a pair of sprockets 51 and 52 . The sprocket 51 drives an input shaft 53 for a gear 54 , the output shaft 55 drives a pulley 56 which overlays a loading conveyor 57 Be. The conveyor 57 is mounted via a channel 58 in the form of an inverted U so that it can carry out a horizontal movement. A verti cal mounting plate 59 is ge on the side of the channel 58 , which in turn is mounted on a generally horizontal table 60 , which stands on the floor via vertical legs 61 . The rotating shafts 24, 27 and 30 extend from the bottom of the table 60 and are supported by a horizontal platform 62 which is located under and extends parallel to the table 60 , as shown in Fig. 2.

Die Riemenscheibe 56 ist am linken Ende eines horizontalen Trägers 63 gelagert, der über eine Stellschraube 64 ver stellbar an der Platte 59 montiert ist. Die Schraube ist durch einen Ansatz 65 an der Platte 59 geschraubt. Ein Drucklager 66 wird vom Träger 63 getragen. Der Träger 63 trägt an seinem in der Fig. 2 rechten Ende eine Riemen scheibe 67. Ein Endlosriemen 68 bzw. Endlosband erstreckt sich um die Riemenscheiben 56 und 67 und bildet eine all gemein horizontale Bahn zwischen den Scheiben. Die untere Fläche des Riemens 68 dient dazu, mit dem oberen Ende der Flaschen B in Eingriff zu treten, die auf dem Förderer 57 angeordnet sind, und den Boden der Flaschen während ihres Eintritts in den Etikettenmechanismus mit der Förderer fläche in Kontakt zu halten.The pulley 56 is mounted on the left end of a horizontal support 63, which is mounted on the plate 59 via an adjusting screw 64 . The screw is screwed through a shoulder 65 to the plate 59 . A thrust bearing 66 is carried by the carrier 63 . The carrier 63 carries a belt pulley 67 at its right end in FIG. 2. An endless belt 68 or endless belt extends around the pulleys 56 and 67 and forms a generally horizontal path between the pulleys. The lower surface of the belt 68 serves to engage the upper end of the bottles B located on the conveyor 57 and to keep the bottom of the bottles in contact with the conveyor surface as they enter the label mechanism.

Die Flaschen B, die in den Fig. 1-3 von links dem System zugeführt werden, werden vom Förderer 57 in Eingriff mit einer Zuführschnecke 69 bewegt, welche um eine Horizontal achse 70 drehbar montiert ist und von einem Kettenrad 71 angetrieben wird, das über eine Kette von einem Kettenrad 72 angetrieben wird, welches mit der Ausgangswelle eines Ge triebes 73 verbunden ist, das durch eine Welle 74 angetrie ben wird, auf der das Kettenrad 52 montiert ist.The bottles B , which are supplied to the system from the left in FIGS. 1-3, are moved by the conveyor 57 into engagement with a feed screw 69 , which is rotatably mounted about a horizontal axis 70 and is driven by a chain wheel 71 , which via a chain is driven by a sprocket 72 which is connected to the output shaft of a gear 73 which is driven by a shaft 74 on which the sprocket 52 is mounted.

Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, wird der Förderer vom rechten Ende über eine Antriebsscheibe oder ein Kettenrad 75 über die Welle 76, die ein Kettenrad 77 trägt, angetrieben. Das Kettenrad 77 wird von einem Kettenrad 78 mit Hilfe einer Kette angetrieben, welches von der Ausgangwelle eines Ge triebes 79 angetrieben wird. Das Getriebe 79 besitzt eine Eingangswelle 80, die über ein Kettenrad und eine Kette mit der Ausgangswelle 20 des Motors M verbunden ist. Man kann somit ersehen, daß der Hauptflaschenförderer 57 in Richtung des darauf befindlichen Pfeiles von der gleichen Kraftquelle angetrieben wird, die zum Antrieb des Etikettierhandhabungs- und -antriebssystems 14, 16 verwendet wird. Daher sind sämt liche Bewegungen über die Drehzahl des Motors und die Ein stellungen der verschiedenen Getriebe des Systems steuerbar. Offensichtlich können diverse einzelne Motoren verwendet werden; diese sollten jedoch alle unter der Steuerung eines einzigen Abstimmotors synchron laufen, um ein System zu schaffen, bei dem sämtliche Elemente, die angetrieben werden, zum korrekten Zeitpunkt arbeiten.As shown in FIGS. 2 and 3 show the conveyor from the right end over a pulley or sprocket 75 on the shaft 76 which carries a sprocket 77 is driven. The sprocket 77 is driven by a sprocket 78 with the help of a chain, which is driven by the output shaft of a gear 79 Ge. The transmission 79 has an input shaft 80 which is connected to the output shaft 20 of the motor M via a chain wheel and a chain. It can thus be seen that the main bottle conveyor 57 is driven in the direction of the arrow thereon by the same power source used to drive the labeling handling and drive system 14, 16 . Therefore, all movements can be controlled via the speed of the motor and the settings of the various gears in the system. Obviously, various individual motors can be used; however, these should all run synchronously under the control of a single tuning motor to create a system in which all the elements that are driven operate at the correct time.

Zusätzlich zum Antrieb des Förderers treibt der Motor M ein Kettenrad 81 an, das auf der Welle 24 montiert ist. Das Kettenrad 81 treibt ein Antriebskettenrad 82 an, welches auf einer vertikalen Antriebswelle 83 montiert ist. Die An triebswelle 83 erstreckt sich durch ein Lager 84, das an einem Tisch 85 montiert ist, der sich zur linken Seite des Tisches 60 (gemäß Fig. 4) erstreckt und dessen Oberfläche in einem gewissen Ausmaß überlagert. Die Welle 83 trägt ein Paar von vertikal beabstandeten Kettenrädern 86 und 87 mit großem Durchmesser. In entsprechender Weise lagert die Welle 35, die sich durch den Tisch 60 erstreckt, ein Paar von vertikal beabstandeten Kettenrädern 88 und 89.In addition to driving the conveyor, the motor M drives a sprocket 81 which is mounted on the shaft 24 . The sprocket 81 drives a drive sprocket 82 which is mounted on a vertical drive shaft 83 . At the drive shaft 83 extends through a bearing 84 which is mounted on a table 85 which extends to the left side of the table 60 (as shown in FIG. 4) and the surface of which overlaps to a certain extent. The shaft 83 supports a pair of vertically spaced, large diameter sprockets 86 and 87 . Similarly, shaft 35 , which extends through table 60 , supports a pair of vertically spaced sprockets 88 and 89 .

Wie schematisch in Fig. 3 gezeigt, treiben die Kettenräder 86 und 87 Ketten 90 und 91 an, die sich in einer länglichen horizontalen Bahn um Leerkettenräder 92 und 93 erstrecken, die auf einer vertikalen Achse oder Welle 94 montiert sind. Wie später in Verbindung mit den Fig. 4 und 9-11 erläu tert wird, besitzen die Ketten 90 und 91 Versiegelungsstab schlitten 95, die mit den Ketten verbunden sind, wobei durch Bewegung der Ketten die Vielzahl der Schlitten 95 in einer endlosen Bahn um die Wellen 83 und 94 bewegt wird. In ent sprechender Weise treiben die Kettenräder 88 und 89 End losketten 96 und 97 an, die sich mit Leerkettenrädern 98 und 99 in Eingriff befinden, welche an einer vertikalen Welle 100 auf entsprechenden Höhen zu den Antriebskettenrädern 88 und 89 montiert sind. Die Ketten 96 und 97 besitzen damit verbundene Unterdruckkissenschlitten 101 und dienen dazu, die Vielzahl der Schlitten 101 in einer länglichen Bahn um die Antriebs- und Leerkettenräder herum anzutreiben. Die Schlitten 101 werden im einzelnen in Verbindung mit den Fig. 4-8 beschrieben, die diese Schlitten 101 und die Art und Weise, in der sie die einzelnen Etiketten handhaben, verdeutlichen.As shown schematically in Fig. 3, sprockets 86 and 87 drive chains 90 and 91 which extend in an elongated horizontal path around idler sprockets 92 and 93 mounted on a vertical axis or shaft 94 . As will be explained later in connection with FIGS . 4 and 9-11, the chains 90 and 91 have sealing rod slides 95 which are connected to the chains, the movement of the chains moving the plurality of slides 95 in an endless path around the chain Waves 83 and 94 is moved. In the corre- sponding manner, the sprocket wheels 88 drive, and 89 End unchaining 96 and 97, which are located with idle sprockets 98 and 99 engage, which are mounted on a vertical shaft 100 at corresponding heights to the drive sprockets 88 and 89th The chains 96 and 97 have associated vacuum pad carriages 101 and serve to drive the plurality of carriages 101 in an elongated path around the drive and idler sprockets. Carriages 101 are described in detail in connection with FIGS. 4-8, which illustrate these carriages 101 and the manner in which they handle the individual labels.

Wie die Fig. 4-8 zeigen, werden die Unterdruckschlitten 101 durch ein Paar von horizontalen Platten 102 und 103 ge lagert, die sich zwischen den Wellen 35 und 100 und über diese hinaus erstrecken. Die untere Platte 102 wird über dem Tisch 60 durch ein Paar von hohlen Rahmenelementen 104 gela gert, die die Platten über dem Tisch haltern. Die Elemente 104 sind benachbart zu ihren Enden zu einem einzigen Rahmen 105 verbunden, der als Anker für Lagerblöcke für die Welle 35 dient. Die obere Platte 103 ist durch ein vertikales Fuß gestell 106 (Fig. 2 und 4) und ein Paar von hohlen Rahmenelementen 107 gelagert, welche über ein einziges Rahmenelement 108 miteinander verbunden sind, das den obe ren Lagerblock für die Welle 35 an einem Ende und die Welle 100 am gegenüberliegenden Ende trägt. Die Rahmenelemente sind hohl ausgebildet, um bei möglichst geringem Gewicht eine hohe Festigkeit zur Verfügung zu stellen.As shown in FIGS. 4-8 show the sub carriage are superimposed ge by a pair of horizontal plates 102 and 103, 101 which extend between the shafts 35 and 100 and beyond. The lower plate 102 is supported over the table 60 by a pair of hollow frame members 104 which hold the plates over the table. The elements 104 are connected adjacent to their ends to form a single frame 105 which serves as an anchor for bearing blocks for the shaft 35 . The upper plate 103 is supported by a vertical base frame 106 (FIGS . 2 and 4) and a pair of hollow frame elements 107 , which are connected to one another via a single frame element 108 , which has the upper bearing block for the shaft 35 at one end and carries the shaft 100 at the opposite end. The frame elements are hollow in order to provide high strength with the lowest possible weight.

Die Platte 103 besitzt eine darauf montierte doppelte End losführungsschienenbahn 109. Die Bahn 109 besteht tatsäch lich aus einem Paar von parallelen Schienen 109 a, die einen abgeschrägten Rand besitzen, der dazu dient, eine Führungs bahn für ein Paar von Rädern 110 und 111 mit abgeschrägten Rändern am vorderen Ende des Schlittens an der Oberseite und für ein einziges Rad 112 an der Rückseite des Schlittens vorzusehen. Die Räder stehen somit sowohl mit der Vorder seite als auch mit der Rückseite der Führungsbahn 109 in Eingriff. Die Räder 110 und 111 sind drehbar um vertikale Achsen gelagert, die in einem Element 113 angeordnet sind, welches am oberen Ende eines vertikalen Rahmens 114 gela gert ist.The plate 103 has a double end guide rail 109 mounted thereon. The track 109 actually consists of a pair of parallel rails 109 a , which have a beveled edge which serves to provide a guide track for a pair of wheels 110 and 111 with beveled edges at the front end of the carriage at the top and for a to provide only wheel 112 on the back of the carriage. The wheels are thus in engagement with both the front side and the rear of the guideway 109 . The wheels 110 and 111 are rotatably supported about vertical axes, which are arranged in an element 113 , which is gela at the upper end of a vertical frame 114 .

Am unteren Ende des Rahmens 114 befindet sich ein Paar von Rädern 115 mit abgeschrägten Rändern, die an einem horizon talen Lagerelement 116 montiert sind. Das Element 116 trägt einen sich nach unten erstreckenden runden Vorsprung 117, der an der unteren Antriebskette 96 befestigt ist. Die untere horizontale Platte 102 trägt in entsprechender Weise wie die Platte 103 eine Endlosführungsbahn 118, die an ihrer Unterseite befestigt ist. Die Führungsbahn besteht aus einem Paar von beabstandeten Schienen 119 mit abgeschrägten Rändern, die sich mit dem Paar der Räder 115 und einem ein zigen Rad 120 in Eingriff befinden. Die beiden einzelnen Räder 120 und 112 sind an getrennten Lagerelementen 122 und 123 montiert, die über Schwenkzapfen 121 schwenkbar an ihren entsprechenden Lagerelementen 116 und 113 gelagert sind. Ein Schraubenbolzen 124 (wie in Fig. 6 gezeigt) erstreckt sich durch eine Öffnung im Element 123 und ist in das Element 113 geschraubt, um eine Einstellung zu ermöglichen, wobei zwischen dem Kopf des Bolzens 124 und dem Lagerelement 123 eine Spiralfeder 125 angeordnet ist. Auf diese Weise wird das einzelne Rad 112 in Richtung der Führungsschiene 109 a und des Paares der Räder 110, 111 vorgespannt (siehe die Fig. 6-8).At the lower end of the frame 114 is a pair of wheels 115 with beveled edges which are mounted on a horizon tal bearing element 116 . Element 116 carries a downwardly extending round projection 117 which is attached to lower drive chain 96 . The lower horizontal plate 102 carries, in a manner similar to the plate 103, an endless guideway 118 which is attached to its underside. The guideway consists of a pair of spaced rails 119 with chamfered edges which are in engagement with the pair of wheels 115 and a single wheel 120 . The two individual wheels 120 and 112 are mounted on separate bearing elements 122 and 123 which are pivotably mounted on their corresponding bearing elements 116 and 113 via pivot pins 121 . A bolt 124 (as shown in FIG. 6) extends through an opening in member 123 and is screwed into member 113 to allow adjustment, with a coil spring 125 disposed between the head of bolt 124 and bearing member 123 . In this way, the single wheel 112 is biased towards the guide rail 109 a and the pair of wheels 110, 111 (see Figs. 6-8).

Der vertikale Rahmen 114, der die Räder 110, 111, 112, 115 und 120 trägt, lagert einen vertikalen Steg 126, der sich rechtwinklig zum Rahmen 114 erstreckt. Der Steg 126 er streckt sich vom Rahmen 114 in den vertikalen Spalt zwischen den Platten 102 und 103. Der Vorderrand des Steges 126 ist an der Rückseite einer vertikalen Platte 127 befestigt, die in einer Öffnung 128 des Rahmens 114 der Unterdruckkissen schlitten 101 angeordnet ist. Gegenüber seiner Verbindung mit der Platte 127 trägt der Steg 126 eine vertikale Platte 129. Auf einer Seite des Steges 126 ist ein Paar von ver tikal beabstandeten horizontalen Führungsstangen 130, 131 angeordnet, während ein entsprechendes Paar von horizontalen Stangen 132 und 133 auf der gegenüberliegenden Seite des Steges 126 montiert ist. Die Stangen 130-133 erstrecken sich zwischen den Platten 127 und 129 und sind daran befestigt. Die Stangen 130 und 131 bilden eine horizontale Führung für einen Finger 134, der gegen den hinteren Rand des Etiketts drückt. Der Finger 134 besitzt die Form eines länglichen horizontalen Stahlelementes 135, das an seinem einen Ende an einer Seite eines Scharniers 136 befestigt ist. Die andere Seite des Scharniers 136 ist an einer Platte 137 befestigt, die wiederum an einer Buchse 138 eines vertikalen Armes 139 fixiert ist. Der Arm 139 ist über seine Buchse 138 so ge lagert, daß er eine Horizontalbewegung auf der unteren Führungsstange 131 durchführen kann. Der Arm 139 besitzt ebenfalls eine Öffnung, durch die sich die obere Führungs stange 130 erstreckt. Er besitzt ferner eine Nockenfolge rolle 140, die an ihrem oberen Ende mit der Rolle verbunden ist, die sich in eine Nockenbahn 141 einer horizontalen Nockenplatte 142 erstreckt. Die Nockenplatte 142 ist an der Unterseite der Platte 103 fixiert. Die gesamte Nockenbahn 141 ist schematisch in Fig. 1 gezeigt und bildet eine End losbahn, in der die Rolle 140 und eine zweite Rolle 143 an geordnet sind. Die Rolle 143 ist mit dem oberen Ende eines Armes 144 verbunden, der spiegelbildlich zum Arm 139 ausge bildet ist. Der Arm 144 befindet sich auf der anderen Seite des Steges 126 und lagert einen Finger 145 zum Drücken. Der Finger 145 besitzt ein äußeres Ende 146, das in einer verti kalen Ebene in Richtung auf den Steg 126 gekrümmt ist, wie dies ebenfalls bei dem äußeren Ende 147 des Fingers 134 der Fall ist. Die Finger 145 und 134 sind so montiert, daß sie um die Scharniere 136 schwenkbar sind; sie sind jedoch durch Federn 148 in Richtung des Steges 126 vorgespannt. Jeder Finger trägt einen V-förmigen Nockenblock 149, der mit ab geschrägten Nocken 150 zusammenwirkt, die auf gegenüber liegenden Seiten an der stationären Platte 127 fixiert sind, so daß sie während der hin- und hergehenden Bewegung der Finger, wenn diese durch die Nockenrollen 140 und 143 ange trieben werden, mit den Nockenblöcken 149 in Eingriff treten können.The vertical frame 114 , which carries the wheels 110, 111, 112, 115 and 120 , supports a vertical web 126 which extends at right angles to the frame 114 . The web 126 extends from the frame 114 into the vertical gap between the plates 102 and 103 . The front edge of the web 126 is attached to the rear of a vertical plate 127 which is arranged in an opening 128 of the frame 114 of the vacuum cushion slide 101 . Compared to its connection to the plate 127 , the web 126 carries a vertical plate 129 . A pair of vertically spaced horizontal guide rods 130, 131 are disposed on one side of the web 126 , while a corresponding pair of horizontal rods 132 and 133 are mounted on the opposite side of the web 126 . The rods 130-133 extend between and are attached to the plates 127 and 129 . The bars 130 and 131 form a horizontal guide for a finger 134 which presses against the rear edge of the label. The finger 134 is in the form of an elongated horizontal steel member 135 attached at one end to one side of a hinge 136 . The other side of hinge 136 is attached to a plate 137 , which in turn is fixed to a socket 138 of a vertical arm 139 . The arm 139 is supported via its bushing 138 so that it can carry out a horizontal movement on the lower guide rod 131 . The arm 139 also has an opening through which the upper guide rod 130 extends. It also has a cam follower roller 140 which is connected at its upper end to the roller which extends into a cam track 141 of a horizontal cam plate 142 . The cam plate 142 is fixed to the underside of the plate 103 . The entire cam track 141 is shown schematically in FIG. 1 and forms an endless track in which the roller 140 and a second roller 143 are arranged. The roller 143 is connected to the upper end of an arm 144 , which forms a mirror image of the arm 139 out. The arm 144 is located on the other side of the web 126 and supports a finger 145 for pressing. The finger 145 has an outer end 146 which is curved in a vertical plane in the direction of the web 126 , as is also the case with the outer end 147 of the finger 134 . Fingers 145 and 134 are mounted so that they are pivotable about hinges 136 ; however, they are biased towards the web 126 by springs 148 . Each finger carries a V-shaped cam block 149 which cooperates with tapered cams 150 which are fixed on opposite sides to the stationary plate 127 so that they move during the reciprocating movement of the fingers as they pass through the cam rollers 140 and 143 are driven, can engage with the cam blocks 149 .

An der Außenseite der vertikalen Platte 127 ist ein Aluminiumgußteil 151 beaufschlagt, das mit einer gekrümmten Stirnfläche 152 versehen ist. Das Gußteil 151 ist mit einem Paar von allgemein rechteckförmigen Öffnungen 153 und 154 versehen, die sich durch das Gußteil erstrecken. Das äußere Ende 147 des Fingers 134 zum Drücken ist innerhalb der Öffnung 153 im Gußteil 151 angeordnet, wenn es sich in der in den Fig. 6 und 8 gezeigten zurückgezogenen Stellung befindet. Das Gußteil 151 ist mit diversen vertikalen Kanälen 155 versehen, die als Verteilerkanäle dienen und an eine Vielzahl von Unterdrucköffnungen 156 angeschlossen sind, die sich durch seine gekrümmte Stirnseite 152 er strecken. Wie am besten in Fig. 7 gezeigt, ist die Stirn seite 152 des Gußteils 151 mit einer Vielzahl von Unter drucköffnungen versehen, die aus funktionellen Gründen in drei Sätze aufgeteilt sind. Der in Fig. 7 rechts angeord nete Satz ist über Zweigleitungen 158 und 159, die mit den beiden vertikalen Verteilern 155 in Verbindung stehen, an eine Unterdruckleitung 157 angeschlossen. Der Verteiler kanal an der extrem rechten Seite besitzt diverse Zweig kanäle, die sich in Finger 160 des Gußteiles erstrecken. Sämtliche Öffnungen an der rechten Seite werden mit Unterdruck beaufschlagt, wenn die Leitung 157 an eine Unterdruckquelle (nicht gezeigt) angeschlossen ist. Ein mittlerer vertikaler Verteiler ist an eine Unterdruck leitung 161 angeschlossen. Drei vertikale Verteilerkanäle, die in Fig. 7 links dargestellt sind, sind zusammen an eine Unterdruckleitung 162 angeschlossen. Der extrem linke Ver teiler 159 besitzt zwei Kanäle, die sich durch Finger 163 erstrecken. Die Finger 160 eines benachbarten Gußteiles er strecken sich zwischen den Fingern 163 des nächsten Guß teiles. Wie in den Fig. 1 und 5 gezeigt ist, ist die Vielzahl der Gußteile 151 so in bezug auf die Etiketten lagerüberführungsrolle 16 angeordnet, daß der von den Fingern 163 verkörperte Vorderrand zuerst mit der Fläche des Etiketts in Eingriff tritt. Die Unterdruckdurchgangsleitung 162 wird an die vertikalen Verteiler auf der linken Seite angeschlossen, was dazu führt, daß das Etikett an der Ober fläche des Gußteiles haftet. Wenn das Gußteil 151 der Fig. 5 weiterhin in Richtung des Pfeiles bewegt wird, wird das Etikett auf die gekrümmte Oberfläche des Gußteiles über führt, und das Messer 17 trennt das Etikett zur richtigen Zeit ab, so daß ein Etikett einer vorgegebenen Länge er zeugt wird, wobei die Länge der Länge der gekrümmten Oberfläche 152 des Gußteiles 151 entspricht.On the outside of the vertical plate 127 , an aluminum casting 151 is applied, which is provided with a curved end face 152 . The casting 151 is provided with a pair of generally rectangular openings 153 and 154 which extend through the casting. The outer end 147 of the finger 134 for pressing is disposed within the opening 153 in the casting 151 when in the retracted position shown in FIGS . 6 and 8. The casting 151 is provided with various vertical channels 155 , which serve as distribution channels and are connected to a plurality of vacuum openings 156 which extend through its curved end face 152 . As best shown in Fig. 7, the end face 152 of the casting 151 is provided with a plurality of negative pressure openings, which are divided into three sets for functional reasons. The set on the right in FIG. 7 is connected to a vacuum line 157 via branch lines 158 and 159 , which are connected to the two vertical distributors 155 . The distributor channel on the extreme right side has various branch channels that extend into fingers 160 of the casting. All openings on the right side are pressurized when line 157 is connected to a vacuum source (not shown). A middle vertical manifold is connected to a vacuum line 161 . Three vertical distribution channels, which are shown on the left in FIG. 7, are connected together to a vacuum line 162 . The extreme left distributor 159 has two channels that extend through fingers 163 . The fingers 160 of an adjacent casting he stretch between the fingers 163 of the next casting. As shown in Figs. 1 and 5, the plurality of castings 151 are arranged with respect to the label transfer roller 16 so that the front edge embodied by the fingers 163 first engages the surface of the label. The vacuum passage line 162 is connected to the vertical manifolds on the left side, causing the label to adhere to the upper surface of the casting. If the casting is further moved 151 of FIG. 5 in the direction of the arrow, the label on the curved surface of the casting transferred, and the knife 17 separates the label from the right time, so that a label of a predetermined length, it is testifies , the length corresponding to the length of the curved surface 152 of the casting 151 .

Man erkennt, daß das Etikett mit Hilfe der Unterdruck öffnungen an der Fläche 152 gehalten wird. Die einzelnen Etiketten werden über die Gußteile von der vertikalen Überführungsrolle 16 in eine Position überführt, in der das Etikett um den Umfang eines Behälters auf dem Förderer 57 herum aufgebracht wird, was durch Handhabung der Finger 134 und 145 geschieht. Wie am besten in Fig. 5 dargestellt ist, bewegen sich die die Etiketten tragenden Gußteile 151 im Uhrzeigersinn um die Achse der Welle 100, der über die Kettenräder 88 und 89 und Ketten 96 und 97 bewegt wird. Die vertikalen Arme 139 und 144 bewegen sich zusammen mit dem Steg 126, der Platte 129 und dem Gußteil 151, die alle an der vertikalen Platte 129 montiert sind. Die Rollen 140 und 143 der Arme 139 und 144 sind in der Nockenbahn 141 ange ordnet. Wenn sich das Gußteil 151 um den Mittelpunkt der Welle 100 bewegt, folgen die Rollen 140 und 143 der kreis förmigen Bahn der Nockenbahn. Die Nockenbahn 141 weicht von dieser Kreisbahn an der Stelle 164 ab, von wo aus sie dem auswärts divergierenden Weg der Bahn folgt. Durch diese Bewegung wird der Finger 145 zum Drücken in Richtung auf die Flasche bewegt, die von der Schnecke 69 in zeitlich abge stimmter Weise auf den Förderer geführt worden ist.It can be seen that the label is held on surface 152 by means of the vacuum openings. The individual labels are transferred via the castings from the vertical transfer roller 16 to a position in which the label is applied around the circumference of a container on the conveyor 57 , which is done by manipulating fingers 134 and 145 . As best shown in Figure 5, the label castings 151 move clockwise about the axis of the shaft 100 which is moved over the sprockets 88 and 89 and chains 96 and 97 . The vertical arms 139 and 144 move together with the web 126 , the plate 129 and the casting 151 , all of which are mounted on the vertical plate 129 . The rollers 140 and 143 of the arms 139 and 144 are arranged in the cam track 141 . When the casting 151 moves around the center of the shaft 100 , the rollers 140 and 143 follow the circular path of the cam path. The cam track 141 deviates from this circular track at point 164 , from where it follows the outward diverging path of the track. By this movement, the finger 145 is moved to press in the direction of the bottle, which has been guided by the screw 69 in a timed manner onto the conveyor.

Die Flasche wird gegen die Oberfläche des Förderers nach unten gedrückt und daher in wirksamer Weise in einer stabilen aufrechten Position gehalten, während sie sich zusammen mit dem Förderer bewegt. Die Mittelachse der stabilisierten Flasche ist zu dem mittleren Verteilerkanal im Gußteil 151 ausgerichtet. Der der Leitung 162 zugeführte Unterdruck wird gerade dann abgesperrt, wenn sich die Rolle 143 an der Stelle 164 vorbeizubewegen beginnt und damit beginnt, den Finger in Richtung auf die Flasche zu bewegen. Wenn dies passiert, bewegt sich das Ende 146 des Fingers 145 aus der Öffnung 154 im Gußteil heraus und drückt das Etikett nach außen. Der Finger tritt mit dem Etikett in Eingriff und wird in Fig. 5 nach rechts gedrückt, um den Vorderrand des Etikettes um die Vorderseite der Flasche zu bewegen.The bottle is pressed down against the surface of the conveyor and, therefore, is effectively held in a stable, upright position as it moves along with the conveyor. The central axis of the stabilized bottle is aligned with the central distribution channel in the casting 151 . The negative pressure supplied to line 162 is shut off just when roller 143 begins to move past point 164 and begins to move the finger towards the bottle. When this happens, the end 146 of the finger 145 moves out of the opening 154 in the casting and pushes the label outward. The finger engages the label and is pushed to the right in Fig. 5 to move the front edge of the label around the front of the bottle.

Dies ist schematisch in Fig. 5 durch die gestrichelt dar gestellten Positionen der Rolle 143 und des Armes 145 wiedergegeben. Das Ende 146 des Fingers bewegt sich unter dem Einfluß des Nockens 150 und des Blocks 149 entlang der Kontur der Flasche. Der Arm 145 ist in Richtung der Flasche federvorgespannt.This is shown schematically in Fig. 5 by the dashed positions of the roller 143 and the arm 145 . The end 146 of the finger moves along the contour of the bottle under the influence of the cam 150 and the block 149 . Arm 145 is spring biased toward the bottle.

Während der Arm 145 den Vorderrand des Etiketts um die Vorderseite der Flasche bewegt, wird der Unterdruck im zentralen Verteiler aufrechterhalten, so daß das Etikett in seiner vertikalen und horizontalen Lage verbleibt.As arm 145 moves the leading edge of the label around the front of the bottle, the vacuum in the central manifold is maintained so that the label remains in its vertical and horizontal positions.

Der hintere Rand des Etiketts wird vom Ende 147 des Fingers 134 ergriffen, und der Unterdruck in der Leitung 157 wird abgesperrt, wenn der hintere Rand des Etiketts vom Finger 134 unter der Steuerung durch die Rolle 140 nach außen gepreßt wird. Die Rollen 140 und 141 bewegen die Finger 134 und 135 zu geringfügig verschiedenen Zeitpunkten nach außen. Dies ist wichtig, da sich die Enden des Etiketts überlappen müssen, so daß sie miteinander verklebt werden können, um eine vollständige Hülle um die Flasche herum auszubilden. The rear edge of the label is gripped by the end 147 of the finger 134 and the negative pressure in the line 157 is blocked when the rear edge of the label is pressed outwards by the finger 134 under the control of the roller 140 . The rollers 140 and 141 move the fingers 134 and 135 outward at slightly different times. This is important because the ends of the label must overlap so that they can be glued together to form a complete envelope around the bottle.

Indem man das vordere Ende oder den Vorderrand des Etiketts zuerst um den Behälter bewegt, befindet sich dieser Rand dann in einer Position, daß er vom hinteren Rand oder vom hinteren Rand des Etiketts überlappt werden kann.By placing the front end or the front edge of the label first moved around the container, this edge is located then in a position that it is from the rear edge or from the rear edge of the label can be overlapped.

Wenn die Rollen 140, 143 unter der Steuerung der Nockenbahn 141 die Finger soweit wie möglich herausbewegt haben, befinden sich die Finger im wesentlichen in der am oberen rechten Ende in Fig. 5 gezeigten Position, wobei sich die Etikettenenden zur Vorbereitung der Heißversiegelung über lappen. Es versteht sich, daß der Arm 145 seine Vorwärts bewegung vor dem Arm 134 beendet.When the rollers 140, 143 have moved the fingers out as far as possible under the control of the cam track 141, the fingers are substantially in the position shown at the upper right end in Fig. 5 with the label ends overlapping in preparation for the heat seal. It will be appreciated that arm 145 stops moving forward in front of arm 134 .

Aus der vorhergehenden Beschreibung geht somit hervor, wie die Flaschen von der linken Seite in Fig. 1 zugeführt und von der Schnecke 69 zeitlich so abgestimmt werden, daß sie in einer vorgegebenen Sequenz auf den sich bewegenden Förderer abgegeben werden. Das Etikettenmaterial wird in eine Position gebracht, wo es auf einen Unterdrucküber führungskopf übertragen wird, wenn es auf eine ent sprechende Länge geschnitten wird. Der Überführungskopf trägt das Etikett in eine Position gegenüber einer Flasche auf dem Förderer, und das Etikett wird um die Flasche herum gefaltet und mit seinen freien Enden in überlappender Be ziehung gehalten, bevor es heißversiegelt wird, um eine Hülle um die Flasche herum auszubilden.The preceding description thus shows how the bottles are fed from the left side in FIG. 1 and timed by the screw 69 in such a way that they are delivered to the moving conveyor in a predetermined sequence. The label material is brought into a position where it is transferred to a vacuum transfer head when it is cut to a corresponding length. The transfer head carries the label in position opposite a bottle on the conveyor, and the label is folded around the bottle and kept in overlapping relation with its free ends before being heat sealed to form a wrapper around the bottle.

Wie vorstehend erläutert, wird eine Vielzahl von Versie gelungsstabschlitten 95 in eine den Flaschen auf dem Förderer 57 und der Vielzahl der Unterdruckkissenschlitten 101 gegenüberliegende Position bewegt. Die Unterdruck kissenschlitten 101 tragen die Vielzahl der Aluminiumguß teile 151 mit den gekrümmten Etikettenlagerflächen 152. As discussed above, a plurality of sealing bar slides 95 are moved to a position opposite the bottles on the conveyor 57 and the plurality of vacuum pad slides 101 . The vacuum cushion slide 101 carry the plurality of cast aluminum parts 151 with the curved label bearing surfaces 152 .

Einzelheiten der Versiegelungsstabschlitten 95 werden nunmehr anhand der Fig. 4, 9, 10 und 11 beschrieben. Sämtliche Schlitten besitzen eine identische Konstruktion und sind mit den Antriebsketten 90 und 91 in im wesentlichen der gleichen Weise verbunden, wie die Unterdruckkissen schlitten 101 mit ihren Antriebsketten in Verbindung stehen. Eine vertikale Welle 165 verbindet ein Glied der oberen Kette 91 mit einer horizontalen Stange 166. Die Welle 165 lagert des weiteren ein Rad 167, das unter der Stange 166 angeordnet und um die Achse der Welle 165 drehbar ist. Das Rad besitzt einen Rand in der Form einer V-förmigen Nut, die mit einer Schiene 168 mit abgeschrägten Rändern in Eingriff steht. Die Schiene 168 ist auf der oberen Fläche einer horizontalen Platte 169 montiert, die von einem oberen Rahmenelement 170 gelagert wird. Ein unteres horizontales Rahmenelement 171 lagert das obere Rahmenelement 170 über ein vertikales Element 172, und der untere Rahmen 171 wird vom Tisch 95 gelagert.Details of the sealing bar slides 95 will now be described with reference to FIGS. 4, 9, 10 and 11. All the carriages have an identical construction and are connected to the drive chains 90 and 91 in essentially the same way as the vacuum cushion carriages 101 are connected to their drive chains. A vertical shaft 165 connects a link of the upper chain 91 to a horizontal bar 166 . The shaft 165 also supports a wheel 167 which is arranged under the rod 166 and is rotatable about the axis of the shaft 165 . The wheel has a rim in the form of a V-shaped groove that engages a rail 168 with tapered edges. The rail 168 is mounted on the upper surface of a horizontal plate 169 which is supported by an upper frame member 170 . A lower horizontal frame member 171 supports the upper frame member 170 over a vertical member 172 , and the lower frame 171 is supported by the table 95 .

Parallel zur Schiene 168 erstreckt sich eine Schiene 173. Die Schienen 168 und 173 bilden eine Führungsschiene für das Rad 167 und zusätzliche Räder 174 und 175. Das Rad 174 ist schwenkbar an der Stange 166 montiert und steht mit der Schiene 168 in Eingriff. Gleiches trifft auf das Rad 167 zu. Das Rad 175 ist schwenkbar an einem Arm 176 montiert. Der Arm 176 ist bei 177 schwenkbar an der Stange 166 gelagert und wird durch eine Feder 178 in Richtung der Stange 166 vorgespannt, wodurch das Rad 175 mit der Schiene 173 in Eingriff gehalten wird.A rail 173 extends parallel to the rail 168 . The rails 168 and 173 form a guide rail for the wheel 167 and additional wheels 174 and 175 . Wheel 174 is pivotally mounted to rod 166 and engages rail 168 . The same applies to wheel 167 . The wheel 175 is pivotally mounted on an arm 176 . The arm 176 is pivotally mounted on the rod 166 at 177 and is biased toward the rod 166 by a spring 178 , whereby the wheel 175 is held in engagement with the rail 173 .

Die untere Kette 90 ist am unteren Ende des Schlittens 95 mit einer Stange 179 verbunden. Die Stange 179 trägt ein Paar von Rädern 180 und 181 und darüber hinaus gelenkig einen Arm 182, der in der gleichen Weise wie der Arm 176 durch die Feder 178 in Richtung der Stange 179 durch eine Feder 183 vorgespannt wird. Der Arm 182 besitzt ein daran montiertes Rad 184. Die Räder 180 und 181 stehen mit einer Schiene 185 in Eingriff, und das Rad 184 wird mit einer Schiene 186 in Eingriff gehalten. Die Schienen 185 und 186, die im wesent lichen mit den Schienen 168 und 173 identisch sind, sind an der Unterseite einer horizontalen Platte 187 montiert, die sich allgemein parallel zur oberen Platte 169 erstreckt.The lower chain 90 is connected to a rod 179 at the lower end of the carriage 95 . The rod 179 carries a pair of wheels 180 and 181 and further articulates an arm 182 which , like the arm 176, is biased by the spring 178 towards the rod 179 by a spring 183 . Arm 182 has a wheel 184 mounted thereon. Wheels 180 and 181 are engaged with a rail 185 and wheel 184 is held with a rail 186 . The rails 185 and 186 , which are essentially identical to the rails 168 and 173 , are mounted on the underside of a horizontal plate 187 which extends generally parallel to the upper plate 169 .

Zwischen der oberen Stange 166 und der unteren Stange 179 erstreckt sich in Vertikalrichtung eine Montageplatte 188. Die Platte 188 ist mit einem Paar von Abstandselementen 189 verschweißt, die wiederum mit einer Montageplatte 190 für einen Luftmotor 191 verschweißt sind. Der Motor 191 weist eine hin- und hergehende Kolbenstange 192 auf, die über einen Stift 193 mit einem horizontal beweglichen Schlitten 194 verbunden ist. Der Schlitten besitzt eine allgemein rechteckförmige Platte, die in einer vertikalen Ebene liegt. Ein oberer und unterer Rand 195 und 196 der Platte oder des Schlittens 194 sind mit V-förmigen Rändern versehen, die mit Paaren von Rollen 197 mit V-förmigen Rändern in Eingriff stehen, die drehbar auf Achsen montiert sind, die von einer Seite eines vertikalen Abschnittes 198 getragen werden, der einen Teil der Montageeinrichtung für den Motor bildet. Bei dem vertikalen Abschnitt 198 handelt es sich um eine Platte, die sich von der Platte 190 nach links erstreckt, wie die Fig. 10 und 11 zeigen. Durch eine Betätigung des Motors 191 wird der Schlitten 194 in die in Fig. 11 gezeigte Position bewegt. Der Vorderrand des Schlittens 194 besitzt eine daran befestigte, vertikal angeordnete geschlitzte Stange 199. Die Stange 199 trägt einen horizontal verlau fenden Arm 200. Der Arm ist im vertikalen Schlitz in der Stange 199 durch ein Paar von Klemmbolzen 201 am oberen und unteren Ende festgeklemmt. A mounting plate 188 extends in the vertical direction between the upper rod 166 and the lower rod 179 . The plate 188 is welded to a pair of spacers 189 , which in turn are welded to a mounting plate 190 for an air motor 191 . The motor 191 has a reciprocating piston rod 192 which is connected to a horizontally movable carriage 194 via a pin 193 . The carriage has a generally rectangular plate that lies in a vertical plane. Upper and lower edges 195 and 196 of the plate or carriage 194 are provided with V-shaped edges which engage with pairs of rollers 197 with V-shaped edges which are rotatably mounted on axes which run from one side of a vertical Section 198 are worn, which forms part of the mounting device for the engine. Vertical section 198 is a plate that extends from plate 190 to the left, as shown in FIGS. 10 and 11. By actuating the motor 191 , the carriage 194 is moved into the position shown in FIG. 11. The front edge of the carriage 194 has a vertically arranged slotted rod 199 attached thereto. The rod 199 carries a horizontally extending arm 200 . The arm is clamped in the vertical slot in rod 199 by a pair of clamp bolts 201 at the top and bottom.

Der Arm 200 erstreckt sich in den Fig. 4, 10 und 11 nach rechts und trägt einen Versiegelungskopf 202 an seinem Ende. Dieser Kopf 202 ist an einem Joch 203 fixiert, das an einem horizontalen Schwenkzapfen 204 gelagert ist, so daß sich der Kopf 202 um die Achse des Zapfens 204 bewegen kann. Ein Paar von Federn 205, die in Ausnehmungen im Kopf und Arm ange ordnet sind, spannen den Kopf 202 in eine eingestellte Position vor, die durch die Einstellung einer Anschlag schraube 206 relativ zu einem Anschlag 207 festgelegt wird. Die Federn ermöglichen ein geringes Schwenken des Kopfes, jedoch nur in einem sehr begrenzten Ausmaß.Arm 200 extends to the right in Figures 4, 10 and 11 and carries a sealing head 202 at its end. This head 202 is fixed to a yoke 203 which is mounted on a horizontal pivot pin 204 so that the head 202 can move about the axis of the pin 204th A pair of springs 205 , which are arranged in recesses in the head and arm, bias the head 202 into a set position, which is determined by the adjustment of a stop screw 206 relative to a stop 207 . The springs allow the head to pivot slightly, but only to a very limited extent.

Der Versiegelungskopf besteht aus einem geschlitzten Metall halter 208, in dem ein Metallblech 209 angeordnet ist. Der Stab 209 trägt ein Schaummaterial 210, wie beispielsweise ziemlich dichten Schaumgummi, das eine konturierte Stirn fläche besitzt, die parallel zur Seitenwand und zum unteren Rand der mit dem Etikett zu versehenen Flasche verläuft. Ein elektrisches Streifenheizelement 211 bedeckt die konturierte Stirnseite des Schaummateriales.The sealing head consists of a slotted metal holder 208 , in which a metal sheet 209 is arranged. The rod 209 carries a foam material 210 , such as fairly dense foam rubber, which has a contoured end face that is parallel to the side wall and to the lower edge of the bottle to be labeled. An electrical strip heating element 211 covers the contoured end face of the foam material.

Bei dem Element 211 handelt es sich um einen elektrischen Streifen, der flexibel ist und sich in einem gewissen Aus maß durchbiegen kann, um gegen die Seite einer Flasche gepreßt zu werden, wobei sich die sich überlappenden Enden eines Schaumetiketts dazwischen befinden. Ein Ausführungs beispiel eines solchen Heizstreifens ist ein Isolations draht-Heizelement aus Silikon/Glasfasern, das von der Firma Electro-Flex Heat Inc., Bloomfield, Conn., USA vertrieben wird. Das Heizelement liegt in Streifenform vor und kann mit der Vorderseite des Schaumgummimontagekissen 210 verklebt werden. Element 211 is an electrical strip that is flexible and can bend to some extent to be pressed against the side of a bottle with the overlapping ends of a foam label in between. An embodiment of such a heating strip is an insulation wire heating element made of silicone / glass fibers, which is sold by Electro-Flex Heat Inc., Bloomfield, Conn., USA. The heating element is in strip form and can be glued to the front of the foam rubber mounting pad 210 .

Eine sehr erfolgreiche Streifenheizelementform, die in der Lage ist, in einem Temperaturbereich von 27 bis 235°C zu arbeiten, ist in Fig. 12 gezeigt. Das dort gezeigte elektrische Heizelement 211 besteht aus einem 12,7- 50,8 µm-Streifen 235, der von vulkanisiertem Silikongummi 236 umgeben und in diesen eingebettet ist. Dieser vulka nisierte Silikongummistreifen 236 ist mit dem eingebetteten Heizelement 235 am Lager 210 befestigt oder verklebt. Die andere Seite des Streifens 236 ist mit einer Kleberschicht 237 versehen, an der ein Wärmeabführteil 238 aus Beryllium angeheftet ist. Die Außenfläche des Berylliumstreifens 238 ist mit einer Schicht 239 aus verschmolzenem Teflon ver sehen. Der zusammengesetzte Streifen 211 besitzt den Vor teil einer verlängerten Lebensdauer. Des weiteren weist er aufgrund seiner Außenflächen aus Teflon verbesserte Ver schleißeigenschaften auf. Die Notwendigkeit eines Wärmeab führteiles 238 wurde festgestellt, als man andere Systeme untersuchte und beobachtete, daß die Wärmeleitfähigkeit vom Heizelement zur Außenfläche unbeständig war.A very successful strip heater form that is capable of operating in a temperature range from 27 to 235 ° C is shown in FIG . The electrical heating element 211 shown there consists of a 12.7-50.8 μm strip 235 , which is surrounded by vulcanized silicone rubber 236 and embedded therein. This vulka nized silicone rubber strip 236 is attached or glued to the bearing 210 with the embedded heating element 235 . The other side of the strip 236 is provided with an adhesive layer 237 to which a heat dissipation part 238 made of beryllium is attached. The outer surface of the beryllium strip 238 is seen with a layer 239 of fused Teflon ver. The composite strip 211 has the part before an extended life. Furthermore, it has improved wear properties due to its outer surfaces made of Teflon. The need for a heat sink 238 was determined when other systems were examined and it was observed that the thermal conductivity from the heating element to the outer surface was inconsistent.

Das Heizelement 235 besitzt aufgrund seiner Präzisionsein stellung eine genaue Wärmeabgabe. Derartige Heizelemente mit einer Silikongummiisolation werden von der Firma Minco Products Inc., Minneapolis, Minnesota, USA unter dem Waren zeichen "Thermofoil" vertrieben. Durch die Montage des Heizstreifens mit einem metallischen Wärmeabführteil zwischen dem Heizelement und der äußeren Teflon-Fläche wird im Betrieb eine gleichmäßige Oberflächentemperatur für die Heißversiegelungseinheit erzielt.The heating element 235 has due to its Precision setting an accurate heat emission. Such heating elements with a silicone rubber insulation are sold by Minco Products Inc., Minneapolis, Minnesota, USA under the trademark "Thermofoil". By installing the heating strip with a metallic heat dissipation part between the heating element and the outer Teflon surface, a uniform surface temperature for the heat sealing unit is achieved during operation.

Des weiteren ist es von Vorteil, ein wärmeleitendes Silikon zur Montage des streifenförmigen Heizelementes und ein Vulkanisationssystem zur Befestigung des Kissens 236 am Wärmeabführteil 238 zu verwenden. Furthermore, it is advantageous to use a thermally conductive silicone for mounting the strip-shaped heating element and a vulcanization system for attaching the cushion 236 to the heat dissipation part 238 .

Mit dem Wärmeabführsystem ist es möglich, heiße Luft auf treffen zu lassen, so daß mehr Wärme zum Wärmeabführteil als zu dem elektrischen Streifenelement geführt wird. Dieses alternative System stellt einen Vorteil dar, falls ein oder mehrere der elektrischen Heizelemente 235 ausfallen.With the heat dissipation system, it is possible to let hot air hit, so that more heat is conducted to the heat dissipation part than to the electrical strip element. This alternative system provides an advantage if one or more of the electrical heating elements 235 fail.

Das Heizelement wird gegen die Überlappungsnaht des Etikettes gepreßt und versiegelt die Ränder der Etiketten miteinander, so daß eine dichte Naht gebildet wird. Der Hochtemperatursilikonkautschuk gibt zu einem gewissen Aus maß nach, so daß die Kraft des Heizelementes gegen das Etikett ziemlich gleichmäßig ist und somit die richtige Wärmeübertragung zur Ausbildung einer vollständigen Verbindung fördert. Der Heizstreifen besitzt ein Paar damit verbundene Leitungen 212, die über eine Schleifringver bindung an eine stationäre Stromquelle angeschlossen sind.The heating element is pressed against the lap seam of the label and seals the edges of the labels together so that a tight seam is formed. The high temperature silicone rubber gives up to a certain extent, so that the force of the heating element against the label is fairly uniform and thus promotes the correct heat transfer to form a complete connection. The heating strip has a pair of lines 212 connected thereto, which are connected to a stationary power source via a slip ring connection.

Die Zeitdauer, über die das Heizelement gegen die Naht ge halten wird, ist einstellbar, je nach der Geschwindigkeit, mit der die Etiketten auf die Flaschen aufgebracht werden. Die Temperatur des elektrischen Heizstreifens liegt in einem Bereich von 231°C (203-250°C). Da die Herstellung einer guten Versiegelung von einem Zeit-/Temperatur-Faktor in bezug auf die Wärmeübertragung auf das Etikett abhängig ist, ist es erforderlich, daß das Etikett nicht überhitzt wird oder in Brand gerät. Wenn keine ausreichende Erhitzung durchgeführt wird, wird keine zufriedenstellende Versiege lung bzw. Verbindung hergestellt. Um die Zeit zu steuern, über die der Heißversiegelungsstreifen mit dem Etikett in Kontakt gehalten wird, wird der Motor 191 in seiner Vor wärts- oder Ausfahrbewegung durch ein Steuerventil 213 ausgelöst, das von einem Arm 214 getragen wird, der an der vertikalen Seite der Stange 166 montiert ist. Das Ventil 213 wird über eine Leitung 215, die an eine entsprechende Quelle (nicht gezeigt) angeschlossen ist, mit Druckluft versorgt. Wenn sich der Versiegelungsstabschlitten 95 von der Position "a" in die Position "b" in Fig. 1 bewegt, löst ein stationärer Nocken 216 eine untere Betätigungseinheit 217 des Ventils 213 aus, um Luft durch eine Leitung 218 zum Ende des Motors 191 zu führen und damit ein Ausfahren des Kolbens 192 und des Armes 200 zu bewirken und den Heizstreifen 211 in Kontakt mit den überlappten Etikettenenden oder Rändern zu bringen. Wenn das Ventil 213 einmal vom Nocken 216 aus gelöst ist, bleibt es in der gleichen Position, bis eine obere Betätigungseinheit 219 ausgelöst ist. Die Betätigungs einheit 219 schließt die Luftquelle an eine Leitung 220 an, damit der Motor seine Kolbenstange und den Heizstreifen zurückzieht. Die Betätigungseinheit 219 wird von einem Nocken 221 ausgelöst, der an einem Arm 222 montiert ist, der von einem Folger 223 einer Spindel 224 angetrieben wird. Die Spindel 224 ist in einem horizontalen Gehäuse 225 angeord net, das sich von einem Getriebe 226 aus erstreckt. Der Folger 223 wird durch eine Rolle 227 in einer linearen Bahn geführt, die in einer länglichen Führungsstange 228 ver läuft. Die Führungsstange 228 ist in einer festen Position über einem hohlen Lagerträger 229 montiert, der auf der Platte 169 gelagert ist. Das Getriebe 226 ist an einen elektrischen Tachomotor 230 angeschlossen, der elektrisch an einen Tachogenerator (nicht gezeigt) angeschlossen ist, der vom Hauptantriebsmotor M angetrieben wird.The length of time that the heating element is held against the seam can be adjusted depending on the speed at which the labels are applied to the bottles. The temperature of the electrical heating strip is in a range of 231 ° C (203-250 ° C). Because the making of a good seal depends on a time / temperature factor in terms of heat transfer to the label, it is necessary that the label not overheat or catch fire. If sufficient heating is not performed, a satisfactory seal or bond will not be established. In order to control the time over which the heat sealing strip is held in contact with the label, the motor 191 in its forward or extend movement is triggered by a control valve 213 which is carried by an arm 214 which is on the vertical side of the rod 166 is mounted. The valve 213 is supplied with compressed air via a line 215 which is connected to a corresponding source (not shown). When the sealing bar carriage 95 moves from position "a" to position "b" in Fig. 1, a stationary cam 216 triggers a lower actuator 217 of valve 213 to direct air through line 218 to the end of motor 191 and thereby cause piston 192 and arm 200 to extend and bring heating strip 211 into contact with the overlapped label ends or edges. Once the valve 213 is released from the cam 216 , it remains in the same position until an upper actuator 219 is triggered. The actuating unit 219 connects the air source to a line 220 so that the engine retracts its piston rod and the heating strip. The actuating unit 219 is triggered by a cam 221 which is mounted on an arm 222 which is driven by a follower 223 of a spindle 224 . The spindle 224 is net angeord in a horizontal housing 225 which extends from a gear 226 . The follower 223 is guided by a roller 227 in a linear path that runs in an elongated guide rod 228 ver. The guide rod 228 is mounted in a fixed position over a hollow bearing bracket 229 which is supported on the plate 169 . The transmission 226 is connected to an electric tacho motor 230 which is electrically connected to a tacho generator (not shown) which is driven by the main drive motor M.

Der Heißversiegelungsstreifen bleibt somit mit dem Etikett in Kontakt, bis die Betätigungseinheit 219 durch den Nocken 221 ausgelöst wurde. Der Nocken 221 wird mehr oder weniger über die Länge der Bewegungsbahn des Versiegelungsstab schlittens bewegt, je nach der Geschwindigkeit des Motors M. Wenn das Etikettiersystem der Erfindung mit seinen 16 Köpfen 500 Flaschen pro Minute etikettiert, bewegt sich der Heiß versiegelungsstab oder Streifen mit einer ziemlich hohen Geschwindigkeit, und der Nocken 221 wird vom Motor 230 in der Nähe des Endes der geraden Bahn der Schlitten angeord net, so daß die Heißversiegelung durchgeführt werden kann. Wenn die Maschine jedoch aus irgendeinem Grunde verlangsamt wird, muß der Heißversiegelungsstab zurückgezogen werden, bevor er das Ende der geraden Bahn erreicht, da er sonst eine zu lange Zeit mit dem Etikett in Kontakt bleibt und dieses verbrennen könnte. Bei einem langsameren Maschinen lauf wird der Nocken 221 automatisch in Fig. 1 nach links bewegt, so daß der Heißversiegelungsstreifen früher von der Flasche zurückgezogen wird.The heat sealing strip thus remains in contact with the label until the actuating unit 219 has been triggered by the cam 221 . The cam 221 is moved more or less along the length of the trajectory of the sealing bar, depending on the speed of the motor M. When the labeling system of the invention, with its 16 heads, labels 500 bottles per minute, the heat seal bar or strip moves at a fairly high speed and cam 221 is located by motor 230 near the end of the straight track of the sled, so that the heat seal can be done. However, if the machine is slowed down for any reason, the heat seal rod must be withdrawn before it reaches the end of the straight web, otherwise it will remain in contact with the label for too long and could burn it. When the machine is running slower, the cam 221 is automatically moved to the left in FIG. 1, so that the heat sealing strip is withdrawn from the bottle earlier.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten System werden 16 Schlitten oder Köpfe 95 kontinuierlich in einer allgemein ovalen Bahn bewegt, wobei eine Seite der Bahn parallel zu einer Seite der ovalen Bahn verläuft, in der die Unter druckkissenschlitten 101 geführt werden. Wie am besten in Fig. 1 gezeigt ist, sind die beiden benachbarten Bahnen versetzt zueinander angeordnet, besitzen jedoch im wesent lichen die gleiche Länge. Die Bahn der Unterdruckkissen schlitten 101 beginnt ihren geraden Abschnitt parallel zum Förderer 57 vor dem geraden Abschnitt der Bahn der Schlitten 95. Durch diese versetzte Anordnung der beiden parallelen Bahnen können die Etiketten auf die Flaschen aufgebracht werden, bevor der Versiegelungskopfmotor 191 betätigt wird, um den Versiegelungskopf in Kontakt mit der Überlappungs naht zu bewegen. Der Kopf bleibt natürlich über eine be stimmte Zeitdauer, die durch die Bewegungsgeschwindigkeit der Flaschen festgesetzt ist, in Kontakt mit der Flasche. Diese einstellbare Zeitdauer zum Halten des Versiege lungskopfes in Kontakt mit dem Etikett wird von einem motorgetriebenen Nocken gesteuert, dessen Position in Abhängigkeit von der Zeit, die das Etikett mit dem Heiß versiegelungsstab in Kontakt steht, gesteuert wird. Al ternativ dazu kann der Motor 191 mit einer vorgegebenen Zeitdauer im Zyklus betrieben werden, obwohl Änderungen der Geschwindigkeit während der Bewegung hierbei nicht wie bei dem vorliegenden System speziell und automatisch eingestellt werden, sondern den Versiegelungsstab nur für eine be grenzte Zeitdauer am Etikett halten.In the system shown in the drawing, 16 carriages or heads 95 are moved continuously in a generally oval path, one side of the path being parallel to one side of the oval path in which the vacuum cushion slides 101 are guided. As best shown in Fig. 1, the two adjacent tracks are offset from each other, but have the same length in wesent union. The path of the vacuum cushion slide 101 begins its straight section parallel to the conveyor 57 in front of the straight section of the track of the slide 95 . This offset arrangement of the two parallel tracks allows the labels to be applied to the bottles before the sealing head motor 191 is actuated to move the sealing head into contact with the overlap seam. Of course, the head remains in contact with the bottle for a certain period of time, which is determined by the speed of movement of the bottles. This adjustable amount of time to keep the sealing head in contact with the label is controlled by a motor driven cam, the position of which is controlled depending on the time the label is in contact with the heat sealing bar. Alternatively, the motor 191 can be operated with a predetermined period of time in the cycle, although changes in the speed during the movement are not set specifically and automatically as in the present system, but only hold the sealing rod on the label for a limited period of time.

Claims

1. Apparatus for applying wrapping labels to upright containers which move in a linear path on a horizontal conveyor, characterized by
Means ( 69 ) for arranging the containers (B) at certain intervals on the conveyor ( 57 ), a plurality of label transfer heads ( 51 ),
Means connecting the plurality of transfer heads side by side in a long endless row running over an oval path, with a portion of the path parallel to the containers (B) spaced on the conveyor ( 57 ), a label transfer station , which is located adjacent to the path of movement of the transfer heads in front of the parallel path and feeds individual labels to the transfer heads, the heads ( 151 ) being supplied with negative pressure via a plurality of channels which open through a surface of the heads to a label (L) to hold on the face of the head
Means for driving the heads in a row past the transfer station and for applying negative pressure to the heads at a plurality of openings on the heads ( 151 ), a vertical row of openings, which are arranged substantially at the vertical center line of each head are a pair of label engaging arms ( 134, 135 ) carried by each head and mounted on the head such that they can move back and forth with respect to the label on either side of the vertical row of openings to one of bend the foam label worn on the arms in a semicircle,
Means for moving the heads ( 151 ) sequentially from the label transfer station to a position in which the label is moved into a relationship surrounding a container (B) on the horizontal conveyor ( 57 ), the arms ( 134, 145 ) the ends of the label on the side of the container (B) opposite the vertical row of the vacuum openings, move into an overlapping position, a row of heat sealing bars ( 211 ),
Means for mounting the bars ( 211 ) at a distance from each other on an endless chain in a row, which is aligned for moving the containers on the horizontal conveyor,
Means on the rod mounting means for moving each rod ( 211 ) into engagement with the overlapped label (L) carried by the transferring head ( 151 ) and surrounding the container (B ) , the rod ( 211 ) applying heat to a vertical line of overlap of the label ( L) and a force against the intermediate container (B) and the label (L) against the transfer head ( 151 ), and
Means for moving the heat seal bar ( 211 ) and the label transfer head ( 151 ) with the label (L) and container (B) therebetween in a straight line for a sufficient period of time to heat seal the overlapping ends of the labels (L) .

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the heat sealing rod ( 211 ) is provided with a contour which is substantially adapted to the lower edge, the shoulder and the side wall of a container (B) .

3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the heat sealing rods ( 211 ) comprise a composite flexible strip ( 236 ) which is attached to the front of a reciprocating bearing element and a heat absorption or dissipation element ( 238 ) having.

4. The device according to claim 3, characterized in that the heat sealing rod ( 211 ) has a flexible strip ( 236 ) which has an electrical resistance element ( 235 ) which is encapsulated in silicone rubber, means for attaching the encapsulated element to a back and forth originating bearing element, a heat absorption or removal element ( 238 ), which overlies the resistance element ( 235 ), and a wear-resistant coating ( 239 ) which is attached to the outside of the element ( 238 ).

5. Device according to one of the preceding claims, characterized in that it further comprises means which engage with the upper ends of the container (B ) to press the container bottoms against the conveyor ( 57 ).

6. Device for applying foam labels to containers, characterized by a horizontal conveyor ( 57 ),
Means ( 69 ) on one side of the conveyor ( 57 ) for spacing a plurality of containers (B) arranged on the conveyor ( 57 ), a plurality of label storage heads ( 151 ),
Means for supporting and moving the heads ( 151 ) in a continuous path at intervals corresponding to the spacing of the containers (B) , the continuous path having a section parallel to the conveyor ( 57 ) on one side thereof, arm means ( 134, 135 ) carried by the heads ( 151 ) and engaging the ends of a label (L) carried by a head ( 151 ) and the ends of the label in a container (B) surrounding while moving overlapping position, a plurality of heat sealing bars ( 211 ),
A device for storing the bars ( 211 ) for carrying out a horizontal movement in an endless path, a section of this path running parallel to the conveyor movement and the rods being stored at a distance from one another which corresponds to the distance between the containers (B) on the conveyor ( 57 ) , and
Means that are carried by the post supports and reciprocate the posts ( 211 ) into engagement with the overlapping ends of a label (L) , maintain this engagement for a limited period of time, and withdraw the post ( 211 ) after the label ends have been sealed together.

7. The device according to claim 6, characterized in that it has a stationary endless cam track which is arranged parallel to the movement of the heads ( 151 ), and cam follower devices which are connected to the movement of the arm devices ( 134, 135 ).

8. Apparatus according to claim 6 or 7, characterized in that the heat sealing rods ( 211 ) have a composite flexible strip ( 236 ) which is attached to a front of a reciprocating bearing element and a heat absorption and dissipation element ( 238 ) includes.

9. Device according to one of claims 6-8, characterized in that the heat sealing rod ( 211 ) has a flexible strip ( 236 ) which has an electrical resistance element ( 235 ) which is encapsulated in silicone rubber, means for fastening the encapsulated element on a reciprocating bearing member, a heat absorbing and dissipating member ( 238 ) overlying the resistance member ( 235 ), and a wear-resistant cover ( 239 ) attached to the outside of the member ( 238 ).

10. Process for applying wrapping labels made of thermo plastic film material on container, marked through the following steps: moving a continuous Row of containers upright on one another continuously moving horizontal conveyor, arranging the container at precise intervals at the feed end of the Conveyor, engaging individual labels with a series of vacuum feed heads, moving the Conveyor heads in an endless horizontal path, with a section of the path parallel to the movement of the Conveyor moves at intervals that are the distance of the container correspond on the conveyor, simultaneously moving the Ends of a label on each side of a container outside, while the vertical center of the label with the Conveyor head is kept engaged, continuing the off gangs movement and tuning the movement of the ends of the Labels such that the label surrounds the container, Press the ends of the label against each other, so that the ends overlap in a vertical line that is diametrical opposite to the vertical center of the label on the opposite side of the container is arranged Engaging the vertical line of overlap of the Label with a heat sealing element, holding the Heat sealing element in engagement with the label with sufficient strength and on sufficient Temperature to completely heat seal the ends of the label to each other, and disengagement bring the heat seal stick off the label, so the container with the label surrounding it is on the Can move conveyor.

11. The method according to claim 10, characterized in that the step of moving the ends of the labels around a container moving a pair of labels low-interference from the back of a label towards onto a container in front of it and moving the Ends the arms against each other to overlap the label to effect includes.

12. The method according to claim 10 or 11, characterized characterized by further moving a variety of heat sealing element slides in an endless web comprises, with a portion of the path parallel to Movement of the label feed heads with one in between located container in the opposite position to the Moving labels.

13. The method according to any one of claims 10 to 12, characterized characterized in that the conveyor head a variety of Has vacuum openings in its front side and that Vacuum is supplied to all openings in the head until the arms are engaged with the ends of the label, then the negative pressure with the exception of a vertical one Row of openings in the middle of the head is relaxed.

14. The method according to any one of claims 10 to 13, characterized characterized in that when heat sealing the overlapping ends of the label Ends engaged with a vertical heated element to be brought.

15. The method according to any one of claims 10 to 14, characterized characterized in that it further engages the upper ends of the container when this position between the conveyor head of the heat sealing element take to stabilize the container and against the To press conveyors.