DE3917057A1 - Behaelterverschluss mit zwei klappen - Google Patents
Behaelterverschluss mit zwei klappenInfo
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- DE3917057A1 DE3917057A1 DE3917057A DE3917057A DE3917057A1 DE 3917057 A1 DE3917057 A1 DE 3917057A1 DE 3917057 A DE3917057 A DE 3917057A DE 3917057 A DE3917057 A DE 3917057A DE 3917057 A1 DE3917057 A1 DE 3917057A1
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- B65D47/04—Closures with discharging devices other than pumps
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- B65D47/0833—Hinges without elastic bias
- B65D47/0847—Hinges without elastic bias located within a flat surface of the base element
Description
Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf Verschlüsse
für Behälter und im speziellen auf einen spritzgegossenen
Kunststoff-Verschluß mit scharnierartig befestigten, wie
derverschließbaren Klappen.
In den US-Patenten 46 93 399 und 47 14 181 sind jeweils
spritzgegossene Kappen für Gewürzbehälter und ähnliches
beschrieben, welche in ihrer Bauart so ausgebildet sind,
daß eine Entnahme durch Ausschütten und mittels eines
Löffels möglich ist. Die Kappen umfassen entlang einer
Seite eine im wesentlichen halbkreisförmige Löffel-
Öffnung, welche so bemessen ist, daß ein Löffel in den
Behälter eingeführt werden kann, um löffelweise den Be
hälterinhalt zu entnehmen. Entlang der anderen Seite der
Kappe ist eine Mehrzahl von relativ kleinen Öffnungen
vorgesehen, um den Behälterinhalt herauszuschütteln oder
abzusieben. Die Kappen sind weiterhin mit zwei Klappen
oder Verschlüssen versehen, welche mit der Kappe über ein
Scharnier verbunden sind. Eine Klappe dient dazu, die
Löffel-Öffnung wahlweise zu öffnen oder zu schließen,
während die andere Klappe dazu dient, die Ausschüttöffnung
zu öffnen oder zu schließen. Hinsichtlich der Offenbarung
der Erfindung wird an dieser Stelle auf die beiden Patente
Bezug genommen.
Bei der Herstellung von spritzgegossenen Teilen, wie etwa
einer Verschlußkappe gemäß den obenbeschriebenen Patenten
ist es in hohem Maße wünschenswert, das Teil bis zu einem
maximal möglichen Maß mit einer gleichförmigen Wanddicke
auszubilden und diese Wanddicke bevorzugterweise so dünn
wie möglich auszubilden, soweit sich dies mit dem herzu
stellenden Teil verträgt.
Wenn ein Teil aus einem thermoplastischen Material herge
stellt wird, wird das Material geschmolzen, wenn es in den
Formhohlraum eingespritzt wird, und muß, bevor es ent
nommen werden kann, in dem Formhohlraum abkühlen und er
starren. Während dieses Abkühlvorgangs neigen diese Mate
rialien zum Schrumpfen. Bei einer nicht gleichmäßigen
Wanddicke oder wenn wesentlich mehr Material in einer Zone
des Gegenstandes angeordnet ist als in einer anderen Zone,
kann die Schrumpfung, welche während der Abkühlung auf
tritt zu starken Störungen des fertiggestellten Teiles
führen. Wenn beispielsweise ein rundes Teil, wie etwa die
Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung, hergestellt werden
kann, kann die Schrumpfung dazu führen, daß das fertige
Teil eine ovale und nicht runde Form aufweist.
Weiterhin führt die Schrumpfung in den Zonen der größten
Wanddicke dazu, daß Bereiche erzeugt werden, welche übli
cherweise als "Einfallstellen" bezeichnet werden, welche
oft zu einem nicht zufriedenstellenden Aussehen des ferti
gen Teiles führen. Weiterhin erfordern, falls erhebliche
Wanddicken vorgesehen sind, die Abkühlung und die Erstar
rung eine längere Zeit, wodurch die Verweilzeit in der
Form verlängert wird. Dies begrenzt die Produktionskapazi;
tät einer vorgegebenen Form. Wenn schließlich Teile mit
einer größeren Dicke als erforderlich produziert werden,
steigt die zur Herstellung eines vorgegebenen Teils erfor
derliche Materialmenge, und die Kosten des Artikels werden
erhöht.
Die in dem US-Patent 47 14 181 beschriebene Verschlußkappe
weist einen relativ dicken Randbereich auf, welcher mit in
diesem ausgebildeten, zurückversetzten Gewindenuten ver
sehen ist, welche so bemessen sind, daß sie hervorstehende
Gewindegänge eines Behälters aufnehmen können. Ein der
artig dicker Randbereich erhöht in starkem Maße die erfor
derliche Materialmenge zur Herstellung der Kappe und lie
fert sehr unerwünschte Schrumpfungsprobleme, welche sich
ergeben, wenn das eingespritzte Gießmaterial, welches die
Kappe bildet, während der Erstarrung schrumpft.
Die Kappe des Patents 46 93 399 sieht andererseits einen
zylindrischen Rand vor, welcher eine geringe Wanddicke
aufweist und mit einer schraubenförmigen, nach innen vor
stehenden Gewindeform versehen ist, welche zu dem erhabe
nen Gewindegang des Behälters paßt. Der innere Durchmesser
des Randes, mit Ausnahme der schraubenförmigen Gewindevor
sprünge, ist größer als der äußere Durchmesser der hervor
stehenden Gewindegänge des Behälters. Diese Ausgestaltung
verringert in großem Maße die erforderliche Materialmenge
zur Herstellung einer vorgegebenen Kappe und schafft eine
bessere fertiggestellte Kappe, da die Schrumpfungsproble
me, welche während des Gießens der Kappe auftreten, in
großem Maße reduziert sind. Da weiterhin die Kappe dünnere
Wandbereiche vorsieht, wird die Verweilzeit in der Form
wesentlich reduziert, und es kann bei einer vorgegebenen
Form eine größere Durchsatzleistung erzielt werden.
Da der innere Durchmesser des Randes mit Ausnahme des
schraubenförmigen Gewindevorsprungs größer ist als der
Außendurchmesser der hervorstehenden Gewindewandungen des
Behälters und da die ebene kreisförmige Dichtungsfläche,
welche an dem Behälter vorgesehen ist, einen Durchmesser
aufweist, welcher wesentlich geringer ist als der Maximal
durchmesser der hervorstehenden, an dem Behälter ausgebil
deten Gewindegänge, muß die Kappe eine Dichtungszone im
Inneren der Kappe aufweisen, welche im wesentlichen in
einem Abstand von der inneren Wandung des zylindrischen
Randes beabstandet ist.
Erfindungsgemäß wird eine neue und verbesserte Verschluß
kappe geschaffen, bei welcher die Dicke der verschiedenen
Bereiche der Kappe bis zu dem maximalen Maß konstant ge
halten und dünn ausgebildet sind. Deshalb sind die
Materialkosten minimiert, die Schrumpfungsprobleme mini
mieren und die Verweilzeit in der Form wird auf ein
Minimum gesenkt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel
sind die Löffel-Öffnung und die Ausschütt-Öffnungen im
wesentlichen identisch zu den entsprechenden Teilen, wel
che in dem US-Patent 46 93 399 beschrieben sind. Weiterhin
ist der Rand mit einem relativ geringen Querschnitt ver
sehen und sieht nach innen vorstehende schraubenförmige
Vorsprünge vor, welche zu den erhabenen Gewindevorsprün
gen eines Behälters passen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Unterseite der
Kappe mit einem ebenen Dichtungssteg versehen, welcher
nach innen von der inneren Wandung des zylindrischen Ran
des beabstandet ist und so angeordnet ist, daß er mit der
ebenen Dichtungsfläche an der Öffnung des Behälters in
Eingriff bringbar ist.
Die Wandung der Kappe zwischen dem Dichtungssteg und dem
Rand ist so ausgebildet, daß ein im wesentlicher gleich
förmiger, dünner Wandungsbereich geschaffen wird, um die
Materialmenge der Kappe zu minimieren, um die Probleme
einer beim Schrumpfen auftretenden Ovalförmung zu minimie
ren, um Einfallstellen und ähnliches zu minimieren und um
die Verweilzeit in der Form zu reduzieren.
Da die Wanddicke in der Zone zwischen dem zylindrischen
Rand und dem Dichtungssteg relativ dünn ist und einer Ver
biegung ausgesetzt ist, wenn die Kappe fest auf den Be
hälter aufgeschraubt wird, sind am Umfang angeordnete
radiale Versteifungsrippen vorgesehen, so daß ein Verrie
geln der beiden Abdeckungen nicht von Verformungen in der
Zone beeinträchtigt wird. Folglich wird eine gute Verrie
gelung und eine gute Betriebsweise der Klappen auch dann
erreicht, wenn die Kappe auf den Behälter durch eine
automatisierte Kappenaufbringungseinrichtung aufgebracht
wird und nachdem die Kappe von dem Benutzer entfernt und
ersetzt wurde.
Diese und weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung wer
den nachfolgend bei der Beschreibung eines Ausführungsbei
spiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei
zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausfüh
rungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ge
würzkappe, wobei die Kappe so dargestellt
ist, daß sich die beiden Klappen in der ge
öffneten Position befinden, um die Löffel-
Öffnung und die Ausschütt-Öffnung sichtbar
zu machen;
Fig. 1a eine perspektivische Ansicht ähnlich Fig. 1,
jedoch im geschlossenen Zustand der Klappen;
Fig. 2 eine Innenansicht der in Fig. 1 gezeigten
Kappe längs einer Ebene direkt über den Ge
windevorsprüngen, welche in dem Rand der
Kappe ausgebildet sind, wobei der innere
Aufbau der Kappe gezeigt ist;
Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3
von Fig. 2, in welcher der gesamte Randbe
reich der Kappe dargestellt ist;
Fig. 4 eine Schnittansicht ähnlich Fig. 3, entlang
der Linie 4-4 von Fig. 2;
Fig. 5 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 5-5 von Fig. 2;
Fig. 6 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 6-6 von Fig. 2;
Fig. 7 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 7-7 von Fig. 2;
Fig. 8 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 8-8 von Fig. 2;
Fig. 9 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 9-9 von Fig. 2;
Fig. 10 eine Teilansicht der Unterseite der Klappe,
welche die Löffel-Öffnung verschließt;
Fig. 11 eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang
der Linie 10-10 von Fig. 9, in welcher die
Verriegelungseinrichtung der Löffelklappe
dargestellt ist; und
Fig. 12 eine vergrößerte Teilschnittansicht, in
welcher die Verriegelungseinrichtung für die
Ausschüttklappe gezeigt ist.
Die Fig. 1 zeigt die Gesamtanordnung des gezeigten Aus
führungsbeispiels der Verschlußkappe 10 gemäß der vorlie
genden Erfindung. Die speziell gezeigte Kappe besteht aus
einem einstückigen, spritzgegossenen Körper, welcher einen
zylindrischen Rand 11 und eine kreisförmige Endwandung 12
aufweist. Die Kappe wird beim Gebrauch auf die Öffnung
eines Behälters 13 (siehe Fig. 3) aufgeschraubt. Das ge
zeigte Ausführungsbeispiel zeigt eine Löffel- und
Ausschütt-Kappe, welche häufig bei Behältern von Gewürzen
oder anderen Würzmitteln verwendet wird. Die Endwandung 12
ist mit einer vergrößerten, im wesentlichen halbkreisför
migen Löffel-Öffnung 14 versehen, welche an einer Seite
angeordnet ist, sowie mit mehreren relativ kleinen Aus
schüttöffnungen 16 an der anderen Seite der Kappe. Eine
erste mit einem Scharnier versehene Klappe 17 ist ein
stückig als ein Teil des Körpers der Kappe 10 ausgeformt
und ist mittels eines frei betätigbaren Scharnierbereichs
entlang einer Scharnierlinie 18 zur Ausführung einer
Schwenkbewegung verbunden. Die Klappe 17 ist zwischen
einer offenen Stellung, welche in Fig. 1 dargestellt ist,
und einer in Fig. 1a geschlossenen Stellung durch Ver
schwenken bewegbar, wobei in letzterer die Klappe die
Löffel-Öffnung dicht abschließt.
Eine nachfolgend im einzelnen beschriebene Verriegelungs
anordnung ist vorgesehen, um die erste Klappe 17 in ihrer
geschlossenen Position zu verriegeln, und welche lösbar
ist, um eine Verschwenkung der Klappe in die offene, in
Fig. 1 dargestellte Stellung zu ermöglichen, so daß ein
Löffel durch die Öffnung 14 in den zugehörigen Behälter
eingeführt werden kann, um löffelweise den Inhalt des
Behälters zu entnehmen.
Weiterhin ist eine zweite Klappe 19, welche ebenfalls ein
stückig mit dem Körper der Kappe 10 ausgebildet ist, mit
der Endwandung 12 mittels eines frei beweglichen Schar
niers, das sich entlang einer Scharnierlinie 21 erstreckt,
für eine Schwenkbewegung verbunden. Die zweite Klappe 19
ist zwischen der in Fig. 1 gezeigten offenen Stellung und
einer in Fig. 1a dargestellten geschlossenen Stellung
schwenkbar bewegbar, wobei in letzterer die Klappe die
Ausschüttöffnungen 16 schließt und abdichtet. Auch hier
ist wiederum eine im nachfolgenden im Detail zu beschrei
bende Verriegelungsanordnung vorgesehen, um lösbar die
zweite Klappe 19 in ihrer geschlossenen Stellung zu si
chern.
Die Endwandung 12 ist so ausgestaltet, daß bei geschlos
senen Klappen 17 und 19 die Endwandung mit den Klappen
zusammenwirkt, um eine ebene oder flache, kreisförmige
sichtbare Fläche zu bilden, so wie dies in Fig. 1a darge
stellt. Um dies zu erreichen, ist die Endwandung 12 mit
seitlich gegenüberliegenden, nach oben vorstehenden Be
reichen 22 und 23 versehen, welche in gleicher Höhe zu
einem Scharnierlagerbereich 24 angeordnet sind. Benachbart
zu der Löffel-Öffnung 14 ist die Endwandung mit einem
ersten ausgenommenen Bereich 26 versehen, welcher eine
obere Fläche aufweist, welcher unter den Oberflächen der
vorspringenden Bereich 22 und 23 angeordnet ist, und zwar
in einem Maß, welches der Dicke der ersten Klappe 17
gleich ist. Deshalb ist die sichtbare Fläche der Klappe 17
koplanar zu den Oberflächen der vorspringenden Bereiche 22
und 23 und zu der Oberfläche des Scharnierlagerbereichs
24, wenn die Klappe 17 sich in der geschlossenen Stellung
befindet.
In ähnlicher Weise ist ein zweiter ausgenommener Bereich
27 vorgesehen, in welchem die Ausschüttöffnungen 16 aus
gebildet sind, welcher unter die Oberfläche der vorsprin
genden Bereiche 22 und 23 abgesenkt ist, und zwar um einen
Abstand, welcher der Dicke der Klappe 19 gleich ist. Wenn
folglich die zweite Klappe 19 in der geschlossenen Stel
lung ist, ist deren sichtbare Fläche eben ausgerichtet zu
der Oberfläche der vorstehenden Bereiche 22 und 23 und dem
Scharnierlagerbereich 24, um mit diesen Oberflächen und
der sichtbaren Oberfläche der ersten Klappe 17 zusammen
zuwirken und eine glatte, ebene, sichtbare Oberfläche zu
bilden, wenn die beiden Klappen geschlossen sind.
Die innere Wandung 31 des Randes ist im wesentlichen
zylindrisch, ist jedoch mit sich nach innen erstreckenden,
schraubenförmigen Gewindevorsprüngen 31 versehen, welche
so angeordnet und bemessen sind, daß sie zu den äußeren
oder hervorstehenden Gewindegängen 33 benachbart zu der
Öffnung 34 des Behälters 13 passen.
Die Kappe 10 ist aus einem thermoplastischen Material
mittels eines Einspritz-Gießverfahrens in einen Formhohl
raum hergestellt, welcher in bekannter Weise ausgebildet
ist. Das thermoplastische Material wird vor dem Ein
spritzen in den Formhohlraum auf einen flüssigen Zustand
erwärmt und wird in der Form zurückgehalten, bis das
Material um ein ausreichendes Maß abgekühlt ist, um zu
erstarren und die Form beizubehalten.
Während des Kühlvorganges, währenddessen das thermo
plastische Material erstarrt, tritt eine Schrumpfung auf,
welche, wenn die Kappe nicht in geeigneter Weise ausge
bildet ist, eine starke Deformierung der Kappe hervorrufen
kann, wenn diese aus dem Formhohlraum entfernt wird. Eine
derartige starke Deformierung kann beispielsweise dadurch
deutlich werden, daß die fertiggestellte Kappe oval ausge
bildet ist. Weiterhin besteht an den Stellen, an welchen
eine größere Dicke in dem Teil vorhanden ist, die Gefahr
des Auftretens von Einfallstellen an der äußeren Oberflä
che des fertigen Gegenstandes. Wenn weiterhin relativ
dicke Bereiche vorgesehen sind, muß die Verweillzeit in
der Form verlängert werden, so daß die Masse des thermo
plastischen Materials entlang dem dicksten Bereich der
Kappe eine ausreichende Zeit zur Erstarrung hat, bevor das
Teil aus der Form entnommen werden kann. Eine Vergrößerung
der erforderlichen Verweilzeit in der Form zur Herstellung
des jeweiligen Teils reduziert die mögliche Produktions
kapazität einer vorgegebenen Form und ist unerwünscht, ins
besondere bei einem Produkt dieses Typs, welches in sehr
großen Stückzahlen hergestellt werden muß. Zusätzlich ist
es, wenn dickere Bereiche vorgesehen sind, nötig, zusätz
liches Material für die Herstellung eines vorgegebenen
Teils zu verwenden, wodurch die Materialkosten des Teils
steigen.
Erfindungsgemäß ist die Kappe in dem maximal möglichen
Maße ausgebildet, um eine im wesentlichen gleichförmige
Wanddicke über die gesamte Kappe vorzusehen. Dadurch ver
ringert sich die Verweilzeit in der Form, und es sich bei
einem vorgegebenen Formapparat höhere Produktionskapazi
täten möglich. Weiterhin werden die Probleme einer Defor
mierung der Kappe nach deren Entnahme aus der Form und die
Probleme von Einfallstellen durch Anordnung der Ausge
staltung der Kappe dadurch verringert, daß eine im wesent
lichen gleichförmige Wanddicke über die gesamte Kappenaus
bildung vorgesehen ist. Weiterhin ist das gezeigte Ausfüh
rungsbeispiel der Erfindung primär für relativ große Pro
duktionszahlen gedacht, welche bei der Verpackung von Ge
würzen und anderen Würzmitteln für den Einzelverkauf ver
wendet werden. Deshalb ergeben auch geringe Einsparungen
bei dem erforderlichen Material der Kappe erhebliche Ein
sparungen bei den Herstellungskosten.
Das im einzelnen gezeigte Ausführungsbeispiel ist für die
Verwendung von Behältern bemessen, welche eine Öffnung von
53 mm aufweisen, welche eine der Standardabmessungen von
Behältern für Gewürze ist. Das gezeigte Ausführungsbei
spiel kann jedoch auch zur Verwendung bei 63 mm Behältern
verwendet werden, welche üblicherweise bei kommerziellen
Verkäufen von Gewürzen an Restaurants und ähnliches ver
wendet werden. Erfindungsgemäß können die Kappen weiterhin
für anderes bemessene Behälter hergestellt werden, welche
üblicherweise für die Verpackung von vielen Materialien
dieses allgemeinen Typs verwendet werden.
Das Innere der Endwandung 12 ist mit einem kreisförmigen
und ebenen Steg 36 versehen, welcher in einem wesentli
chen Abstand von der inneren Wandung 31 des Randes ange
ordnet ist und konzentrisch zu diesem ausgebildet ist. Der
Steg 36 ist so angeordnet, daß er mit einer ebenen, kreis
förmigen Endwandung 37 des Behälters 13 in Eingriff bring
bar und abdichtbar ist, wenn die Kappe 10 auf den Behälter
13 aufgeschraubt ist. Der Steg 36 ist in Form eines nach
unten vorstehenden Randes ausgebildet, welcher von dem
verbleibenden Bereich der Endwandung von einer Stelle 38
bis zu einer Stelle 39 entlang der Seite des Inneren der
Kappe und von der Stelle 41 zu der Stelle 42 entlang der
gegenüberliegenden Seite des Inneren der Endwandung vor
steht.
Zwischen den Stellen 39 und 41 und den Stellen 38 und 42
ist die Stegoberfläche jeweils koplanar zu den inneren
Oberfläche 43 und 44, welche den Steg mit dem Rand 11 aus
nachfolgend im einzelnen zu beschreibenden Gründen ver
binden.
Entlang der Stegbereiche von der Stelle 38 zu der Stelle
46 ist jedoch der innere Oberflächenbereich 47 von der
Oberfläche des Stegs 36 um einen geringen Abstand zurück
versetzt, so daß die Wanddicke entlang des Oberflächen
bereichs 47 gleich ist zu der Wanddicke des zurückver
setzten Bereichs 27. Dies ist am besten aus der vergrößer
ten Teilschnittansicht von Fig. 5 ersichtlich. Weiterhin
ist die Wanddicke über den rückversetzten Oberflächenbe
reich 47 und den rückversetzten Bereich 27 bevorzugter
weise gleich zu der Dicke des benachbarten Bereichs des
Randes 11, so wie dies am besten aus Fig. 5 ersehen werden
kann.
Eine ähnliche strukturelle Anordnung ist benachtbart zu
der Löffel-Öffnung 14 vorgesehen, bei welcher ein zurück
versetzter Oberflächenbereich 48 von der Oberfläche des
Stegs 36 um einen geringen Abstand zurückversetzt ist, um
eine gleichförmige Wanddicke zwischen dem Steg 36 und dem
Rand 11 zwischen den Stellen 49 und 39 zu schaffen, so wie
dies am besten aus Fig. 8 ersichtlich ist.
Unterhalb der beiden nach oben vorstehenden Bereiche 22
und 23 ist das Innere der Endwandung mit einem zurückver
setzten Oberflächenbereich 51 versehen, welcher von der
Oberfläche des Stegs 36 um einen größeren Abstand zurück
versetzt ist, so daß die Wanddicke entlang der sich nach
oben erstreckenden Bereiche 22 und 23 wiederum gleich ist
zu der Dicke des benachbarten Bereichs des Randes 11, so
wie dies am besten aus den Fig. 6 und 7 zu ersehen ist,
und gleich ist zu der Wanddicke des zurückversetzten Be
reichs 27.
Wie am deutlichsten aus Fig. 7 ersichtlich ist, weist die
Kappe eine kurze, sich nach innen erstreckende Lippe 51
entlang der Löffel-Öffnung 14 auf. Die Lippe 51 bildet
einen Teil eines Verriegelungssystems, um die erste Klappe
17 lösbar in ihrer geschlossenen Position zu halten, so
wie dies nachfolgend im einzelnen beschrieben wird.
Die innere Oberfläche angrenzend an den Scharnierlagerbe
reich 24 ist mit einer Versteifungsrippe 56 versehen, wel
che sich im wesentlichen benachbart zu der Scharnierlinie
19 zur Lagerung des Scharniers der Klappe 17 erstreckt, so
wie dies am besten aus Fig. 9 ersichtlich ist. Benachbart
zu der Versteifungsrippe 56 ist die innere Wandung 57 zu
rückversetzt, so daß die Wanddicke längs des Scharnier
lagerbereichs 24 ebenso gleich ist zu der Wanddicke des
zurückversetzten Bereichs 27 und des zurückversetzten Be
reichs 26.
In dem Zentrum des Scharnierlagerbereichs 24 ist ein fla
cher, sich nach unten erstreckender Vorsprung 58 (siehe
Fig. 2) angeordnet, welcher als Einlaßbereich dient, durch
welchen das thermoplastische Material in den Formhohlraum
während des Gießvorgangs eingespritzt wird. Dieser Vor
sprung 58 ist jedoch an seinem äußeren, von der inneren
Oberfläche der Rippe 56 zurückversetzt, sowie von der be
nachbarten inneren Wandung des zurückversetzten Bereichs
27, so daß dann, wenn der Einguß von dem fertigen Teil
abgebrochen wird, dieser nicht unter die erwähnten Flä
chen vorsteht.
Die Verriegelungsstruktur für die zwei Klappen ist am
besten aus den Fig. 11 und 12 ersichtlich. Wie in Fig. 10
gezeigt, weist das Innere der Klappe 17 eine im wesent
lichen halbkreisförmige Rippe 61 auf, welche an vier be
abstandeten Stellen Verriegelungsvorsprünge 62 aufweist.
Diese Verriegelungsvorsprünge 62 haben eine Form, welche
am besten aus Fig. 11 ersichtlich ist, und schaffen einen
radial vorstehenden Haken 63, welcher unter die Lippe 52,
welche sich um die Löffel-Öffnung erstreckt und in Fig. 7
dargestellt ist, vorstehen kann. Diese Haken halten die
Klappe 17 lösbar in der geschlossenen Stellung und sind
ausreichend verformbar, um eine Freigabe der Klappe 17 zu
ermöglichen, wenn ein Zugang zu dem Inneren des Behälters
durch die Löffel-Öffnung gewünscht wird. Die Wandung des
Randes 11 gegenüberliegend der Scharnierlinie 18 ist mit
einem flachen, schrägen Bereich 64 und einer flachen Aus
nehmung 66 versehen, um dem Benutzer das Einbringen eines
Fingernagels oder eines Küchenwerkzeugs unter die Kante
der Klappe 17 zu ermöglichen, wenn diese geöffnet werden
soll.
Es ist auch für die Klappe 19 eine Verriegelungsstruktur
vorgesehen. Diese umfaßt einen Vorsprung 67, welcher an
der Klappe 19 vorgesehen ist, um durch jede der benach
barten Öffnungen 16 durchzuragen. Auch sind die Vorsprünge
67 mit sehr flachen Hakenbereichen 68 versehen, welche
sich unter einen zugehörigen Rand erstrecken, welcher in
dem ausgenommenen Wandungsbereich 27 um die Öffnungen 16
angeordnet ist.
Die Art, in welcher die Vorsprünge angeordnet und betätigt
sind, ist im einzelnen in dem US-Patent 46 93 399 be
schrieben, auf welches hiermit Bezug genommen wird, um
eine detailliertere Beschreibung des Betätigungsvorganges
dieser Vorsprünge zu geben.
Der Rand längs der Mittellinie gegenüberliegend zu der
Scharnierlinie 21 ist um einen geringen Betrag zurückge
neigt und mit flachen Ausnehmungen 69 und 70 versehen,
ähnlich zu den Ausnehmungen 64 und 66, um dem Benutzer das
Einführen eines Fingernagels oder eines Werkzeugs unter
die Klappe 19 zur Betätigung der Klappe zu ermöglichen.
Der Steg 36 ist von dem Rand 11 um einen Betrag von zu
mindest der doppelten Wanddicke des diese verbindenden
Kappenbereichs beabstandet.
Es hat sich herausgestellt, daß der Bereich der Endwandung
12 zwischen dem Steg 36 und dem Rand geringfügig verformt
werden kann, wenn die Kappe fest auf den Behälter aufge
schraubt wird. Eine derartige Verformung führt zu einer
Fehlfunktion des Klappenverriegelungssystems. Folglich ist
die Kappe mit einer Vielzahl von am Umfang beabstandeten,
sich radial erstreckenden Rippen 71 zwischen dem Steg 36
und den benachbarten Bereichen des Randes 11 versehen, um
derartigen Verformungen zu widerstehen und Fehlfunktionen
des Verriegelungssystems zu vermeiden, auch wenn die Kappe
relativ fest auf dem Behälter aufgebracht ist. In ähnli
cher Weise ist die Endwandung 12 angrenzend an die Ober
flächenbereiche 43 und 44 mit einer geringfügig verstärk
ten Dicke versehen, um derartigen Verbiegungen einen zu
sätzlichen Widerstand entgegenzusetzen. Das Vorhandensein
dieser Rippen 71 bildet jedoch kein Problem bezüglich der
Schrumpfung und erfordert nur eine geringfügig zusätzliche
Materialmenge. Bevorzugterweise sind derartige Rippen 71
um einen sehr geringen Betrag von der Oberfläche des Stegs
36 beabstandet.
Erfindungsgemäß ist eine Kappenanordnung geschaffen, wel
che aus einem thermoplastischen Material mittels eines
Spritzgußverfahrens in einer einstückigen Ausgestaltung
hergestellt werden kann, so daß eine vollständig ausge
bildete Kappe während jedes Einspritzvorganges mit einer
minimalen Verweilzeit in der Form hergestellt werden kann,
so daß hohe Produktionsraten erzielbar sind. Da weiterhin
im wesentlichen die gesamte Kappe eine gleichförmige Wand
dicke aufweist, werden die Schrumpfungsprobleme minimiert,
und es tritt keine große Verformung auf. Weiterhin werden
keine dazu beabstandeten Einfallstellen gebildet. Zusätz
lich existieren keine Bereiche von besonderer Weichheit,
obwohl relativ dünne Wandquerschnitte vorgesehen sind. Bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist beispielsweise
eine Wanddicke von 0,05 inch über die gesamte Kappe vorge
sehen, mit Ausnahme des Stegs 36 und des Gewindebereichs
32. Da weiterhin der Bereich der Endwandung zwischen dem
Rand 11 und dem Steg 36 durch die Rippen 71 und die Wand
lungsbereiche 43 und 44 verstärkt ist, kann die Kappe
durch eine automatisierbare Montageeinheit aufgebracht
werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Verriege
ungssystem der Klappen in seiner Funktion beeinträchtigt
wird.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Scharnier
lagerbereich 24 von dem Zentrum der Kappe versetzt, um die
Löffel-Öffnung 14 zu vergrößern, um einen ausreichenden
Bereich zur Erleichterung der Einführung und der Entfer
nung eines Löffels zu schaffen. Es ist jedoch eine aus
reichende Anzahl an Ausschüttöffnungen 16 vorgesehen, ob
wohl der Bereich, in welchem diese angeordnet sind, klei
ner ist, als der Bereich der Löffel-Öffnung.
Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbei
spiel beschränkt, es ergeben sich für den Fachmann viel
mehr vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglich
keiten.
Claims (12)
1. Entnahmekappe für einen Behälter, gekennzeichnet durch
einen einstückigen, spritzgegossenen Kunststoffkörper
(10) mit einer kreisförmigen Endwandung (12) und einem
zylindrischen Rand (11), welcher sich von einer Seite
der Endwandung (12) aus erstreckt, wobei die End
wandung (12) zumindest eine Öffnung (14, 16) aufweist,
durch welche ein Inhalt eines zugeordneten Behälters
(13) entfernt werden kann, ohne daß die Kappe von dem
Behälter (13) entfernt wird, wobei der Körper (10)
eine klappbar angeordnete Klappe (17, 19) umfaßt,
welche zum Schließen der Öffnung (14, 16) betätigbar
ist, wobei die Endwandung (12) und die Klappe (17, 19)
eine Verriegelungseinrichtung zum Halten der Klappe im
geschlossenen Zustand aufweisen, sowie durch einen
Dichtsteg (36), welcher sich von der inneren Fläche
der Endwandung (12) in einem Abstand zu dem Rand (11)
nach innen erstreckt und mit dem Rand (11) über einen
dünnen Wandbereich verbunden ist, wobei der Rand (11)
ein Gewinde (32) zum Eingriff mit erhobenen Gewinde
bereichen des zugehörigen Behälters (13) zur Lagerung
der Kappe an diesem umfaßt, wobei eine Verformung des
dünnen Wandbereichs zu einer Fehlfunktion der Verrie
gelungseinrichtung führt, und durch mehrere Rippen
(71), welche sich zwischen dem Steg (36) und dem Rand
(11) erstrecken, um einer Verformung des dünnen Wand
bereichs zur Verhinderung einer Fehlfunktion der Ver
riegelungseinrichtung zu widerstehen.
2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im
wesentlichen der gesamte Bereich der Endwandung (12)
und des Randes (11) eine im wesentlichen gleiche Wand
dicke aufweisen, welche gleich ist zu dem dünnen Wand
bereich.
3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Klappe (17, 19) und die Endwandung (12) zu
sammenwirken, um eine im wesentlichen ebene sichtbare
Fläche zu bilden, wenn die Klappe (17, 19) geschlossen
ist.
4. Kappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Endwandung (12) einen ausgenommenen Bereich umfaßt, wel
cher zu Aufnahme der Klappe (17, 19) bemessen ist, wo
bei die Endwandung (12) Vorsprünge gegenüberliegend zu
dem ausgenommenen Bereich aufweist, welche über den
ausgenommenen Bereich vorstehen, wobei die Innenfläche
der Endwandung (12) mit den Vorsprüngen ausgenommen
ist, um eine im wesentlichen gleichförmige Wanddicke
über die Endwandung (12) zu erzielen.
5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Endwandung (12) eine Öffnung
(14) an einer Seite aufweist, um einen Löffel aufzu
nehmen, sowie mehrere kleinere Ausschüttöffnungen (16)
entlang der anderen Seite, wobei die Kappe zwei
Klappen (17, 19) zu wahlweisen Schließen der Öffnungen
(14, 16) aufweist.
6. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Steg (36) von dem Rand (11) in
einem Abstand beabstandet ist, welcher zumindest
gleich zur ungefähr zweifachen Dicke des dünnen Wand
bereichs ist.
7. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Steg (36) eine ebene Dichtflä
che schafft, welche nach innen über den Rest der End
wandung (12) beabstandet ist.
8. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Endwandung (12) konturiert aus
gebildet ist, um mit der Klappe (17, 19) zusammenzu
wirken, um eine glatte, ebene Sichtfläche an der Kappe
auszubilden, wenn die Klappe (17, 19) geschlossen ist,
und daß die innere Fläche der Endwandung (12) kontu
riert ist, um im wesentlichen die gesamte Endwandung
(12) mit einer im wesentlichen gleichförmigen Wand
dicke zu versehen.
9. Zweifach-Entnahmekappe für einen Behälter, gekenn
zeichnet durch einen einstückig ausgebildeten, spritz
gegossenen Kunststoffkörper (10), wobei der Körper
(10) eine kreisförmige Endwandung (12) sowie einen
zylindrischen Rand (11) umfaßt, welcher sich von einer
Seite der Endwandung (12) aus erstreckt, wobei die
Endwandung (12) längs einer Seite eine Löffel-Öffnung
(14) aufweist, welche ausreichend groß ist, um die
Durchführung eines Löffels zur Entnahme von Inhalt aus
einem zugeordneten Behälter (13) zu ermöglichen, sowie
eine an der anderen Seite der Endwandung (12) angeord
nete Ausschüttseite, welche eine Vielzahl von relativ
kleinen Ausschüttöffnungen (16) zur Abgabe des Inhalts
des zugeordneten Behälters (13) umfaßt, wobei eine
erste klappbare Klappe (17) an dem Körper (10) zur
wahlweisen Schließung der Löffel-Öffnung (14) vorge
sehen ist, sowie eine zweite klappbare Klappe (19) an
dem Körper zu wahlweisen Schließen der relativ kleinen
Ausschüttöffnungen (16), wobei die Endwandung (12) und
die Klappen (17, 19) zusammenwirkende, lösbare Verrie
gelungseinrichtungen umfassen, welche normalerweise
die Klappen (17, 19) geschlossenhalten, wobei die End
wandung (12) konturiert ausgebildet ist, so daß die
Endwandung (12) und die Klappen (17, 19) zur Schaffung
einer im wesentlichen ebenen und kreisförmigen Außen
fläche zusammenwirken, wenn die Klappen (17, 19) ge
schlossen sind, wobei die Endwandung (12) auch einen
kreisförmigen Steg (36) umfaßt, welcher nach innen be
abstandet von dem Rand (11) angeordnet ist und mit der
Mündung (34) des Behälters (13) in Eingriff bringbar
und abdichtbar ist, wobei der Behälter (13) angrenzend
an die Mündung (34) hervorstehende Gewindegänge (33)
aufweist, wobei die Endwandung (12) einen dünnen
Wandungsbereich umfaßt, welcher den Steg (36) und den
Rand (11) verbindet, wobei eine Verformung des dünnen
Endwandungsbereiches zu einer Fehlfunktion der Ver
riegelungseinrichtungen führen kann, und wobei mehrere
am Umfang beabstandete, sich radial erstreckende Rip
pen (21) vorgesehen sind, welche sich entlang des
dünnen Wandbereichs erstrecken und den Steg (36) und
den Rand (11) verbinden und damit einer Verformung des
dünnen Wandbereichs widerstehen und eine Fehlfunktion
der Verriegelungseinrichtung verhindern.
10. Kappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
Endwandung (12) eine Innenfläche umfaßt, welche kontu
riert ist, um im wesentlichen die gesamte Endwandung
(12) mit einer gleichmäßigen Wanddicke zu versehen.
11. Kappe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeich
net, daß im wesentlichen die gesamte Endwandung (12)
und der Rand (11) eine gleichbleibende Wanddicke auf
weisen.
12. Kappe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß
der Steg (36) von dem Rand (11) in einem Abstand be
abstandet ist, welcher zumindest gleich ist der zwei
fachen Dicke der gleich dicken Wandung.
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Legal Events
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8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
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Ipc: B65D 47/08 |
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