DE3928524A1 - Spender - Google Patents
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen mit einer Pumpein
richtung ausgestatteten Spender, bei welchem zwei koaxi
al ineinander verschiebliche Hohlkolben vorgesehen sind,
von denen der eine an der Pumpenbasis und der andere an
der zu einem Mundstück auslaufenden Betätigungstaste
sitzt, und welche umgeben sind von einem die axiale
Rückstellung veranlassenden Balg, der von der Pumpenba
sis bis zum oberen Bereich des betätigungstastenseitigen
Hohlkolbens reicht.
Ein Spender dieser Art ist durch die FR-PS 13 02 037
bekannt. Dort durchsetzt ein Teil der die Hohlkolben
zentral durchströmenden Masse auch den vom umgebenden
Balg gebildeten Ringraum. Dazu weisen beide zueinander
verschieblichen Hohlkolben Durchtrittsöffnungen auf.
Hierdurch gerät die Substanz flächenmäßig in eine maxima
le Berührung zum Balg. Je nach verwendetem Balgmaterial
und der Art der Substanz kann es zu Beeinträchtungen
geschmacklicher bzw. überhaupt qualitativer Art kommen.
Auch ist an solchen Spendern oft zu beobachten, daß es
wegen mangelnder Abdichtung zu einem Antrocknen der
Substanz kommen kann, insbesondere auch zu Aromaverlu
sten.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gattungsgemä
ßen Spender bezüglich seiner Pumpeinrichtung in herstel
lungstechnisch einfacher, gebrauchsvorteilhafter Weise
so auszubilden, daß die Berührungs- bzw. Benetzungsflä
che in Bezug auf die Substanz minimiert ist.
Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angege
bene Erfindung.
Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des
gattungsgemäßen Spenders.
Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer
Spender erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Das ohnehin
von Hause aus flexible Balgmaterial fungiert in Erweite
rung seiner Grundfunktion nun auch als Kolbenring. Da
durch sind die erläuterten Beeinträchtigungen weitestge
hend eliminiert. Die Rückstellungskräfte sind überdies
frei; es entfällt der bremsende Effekt durch die Sub
stanz; dieser Nachteil war vor allem zu beobachten, wenn
hochviskose Masse ausgebracht werden soll wie beispiels
weise Zahnpasta, Senf, Farbpaste, Kleber etc.. Durch die
Maßnahme, daß der Balg mit Abstand vom oberen Ende des
betätigungstastenseitigen Hohlkolbens einen auf dessen
Mantelfläche gleitenden Kolbenring ausbildet, beschränkt
sich die Berührung mit der Substanz praktisch auf das
Freistandsmaß der der Pumpkammer zugewandten Flanke des
Kolbenringes. Über die zudem erreichbare maximale Dich
tigkeit und günstige Gleitführung hinaus, ergibt sich
auch der Vorteil einer größeren Toleranzunabhängigkeit.
Es braucht nicht mehr, wie bei gleich angeformten Dicht
lippen, auf eine Massenartikel dieser Art überfordernde
Präzision geachtet zu werden. Der Kolbenring hat auf
grund des Materiales und auch seiner besonderen Quer
schnittsstruktur schon ein Höchstmaß an Flexibilität, um
die üblichen Abweichungen zu kompensieren. Optimiert ist
diese Eigenschaft jedoch dadurch, daß der Kolbenring
unmittelbar oberhalb der Randkante des pumpenbasisseiti
gen Hohlkolbens liegt. Der entsprechend freie Uberstand
garantiert eine sensible Beweglichkeit im Rahmen der
Anlage-Anpassung des Kolbenringes auf der korrespondie
renden Gleitfläche. Dennoch bringt die unmittelbare Nähe
zur Randkante eine aus dem entsprechend härteren Materi
al gewonnene, betriebsgerechte Zuordnung. Dabei erweist
es sich zudem als vorteilhaft, daß die durch entsprechen
de Materialanhäufung zu gewinnende Wurzel des Kolbenrin
ges sich auf der Randkante abstützt. Es liegt also stets
eine definierte Lage für den Kolbenring vor. Weiter ist
es günstig, daß der Kolbenring mit zwei axial hinterein
anderliegenden Kolbenring-Dichtlippen ausgestattet ist.
Hieraus resultiert eine hochgradige Dichtigkeit, so daß
selbst kritische Substanzen unter Verwendung des erfin
dungsgemäßen Spenders dosierbar werden. Zuordnungstech
nisch erweist es sich überdies als vorteilhaft, daß die
Wurzel des Kolbenringes von einem auf der Mantelfläche
des pumpenbasisseitigen Hohlkolbens sitzenden Aufsteck
bund des Balges ausgeht. Dieser, im Gegensatz zum quer
nach innengerichtet ausladenden Dichtungsring axial
ausgerichtete Bund läßt sich einfach im Wege der Auf
steckbewegung dem pumpenbasisseitigen Hohlkolben zuord
nen. Weiter besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung
darin, daß die beiden Dichtungslippen divergierend zuein
ander stehen und einen trapezförmigen Freiraum zwischen
sich belassen, wobei die davon abgehende Faltenbalgwand
des Balges etwa auf den Divergierungsscheitel zu gerich
tet verläuft. Hierdurch wird im Zuge der Zusammenfaltung
des Balges die Kraft auf einen neutralen Punkt gerich
tet; es kommt nicht zu einem Abheben der einen oder
anderen Dichtungslippe. Dazu sitzt der Divergierungss
cheitel noch oberhalb der Randkante, so daß aus der
besagten Bewegung hervorgehende Kräfte auch nicht verfor
mend in den Aufsteckbund fließen.
Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand
eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie
les näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender in
Grundstellung, und zwar im Vertikalschnitt,
Fig. 2 eine Herausvergrößerung im Bereich der beiden
gegeneinandergerichteten Enden der Hohlkolben
und
Fig. 3 eine weitere Herausvergrößerung unter beson
derer Hervorhebung der Querschnittsform des
dem Balg angeformten Kolbenringes.
Der dargestellte Spender besitzt ein lang-zylindrisch
ausgebildetes Gehäuse 1. Dessen überwiegender Volumenan
teil ist einer pastösen Masse 2 als auszugebende Sub
stanz vorbehalten. Es kann sich beispielsweise um Senf
handeln.
Zur Ausbringung der pastösen Nasse 2 dient eine im Kopf
3 des Spenders angeordnete Pumpeinrichtung 4. Diese ist
handbetätigbar.
Durch Betätigung der Pumpeinrichtung 4 wird ein schritt
weise in Ausgaberichtung Pfeil x verlagerbarer Nachlauf
kolben 5 bewegt. Dessen Randlippen 5′ und 5′′ führen
sich dichtend an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung
1′. Der Nachlaufkolben 5 weist Topfform auf. Der Boden
ist jedoch gegenüber der in Richtung des Pfeiles x wei
senden einen Randlippe 5′ etwas zurückgezogen. Der Boden
trägt das Bezugszeichen 6. Er bildet eine zentral liegen
de Durchbrechung mit gleich angeformtem Verschlußstopfen
7 aus. Dieser wird erst in die dichtschließende Grund
stellung gedrückt, wenn die hinter der pastösen Masse 2
etwa eingeschlossene Luft durch die besagte Durchbre
chung verdrängt ist. Aus fertigungstechnischen Gründen
ist die Anformung des Verschlußstopfens 7 von grundsätz
lichem Vorteil.
Das Gehäuse 1 ist entsprechend nach unten hin offen. Von
dorther erfolgt das Befüllen des Gehäuses 1.
Die richtungsgebundene Verlagerung des Nachlaufkolbens 5
kann noch durch ein nicht näher dargestelltes Gesperre
optimiert werden, beispielsweise in Form des sogenannten
Klemmoduls, der im Rücken des Kolbens 5 zentral fixiert
ist und mit sternartigen Federzungen über den Rand der
unteren Randlippe 5′′ vorsteht und sich in der Gehäusein
nenwand 1′ kletterstangenartig abstützt. Die Pumpeinrich
tung 4 bildet einen zentralliegenden Pumpraum 8 aus,
gebildet von zueinander axial verschieblich angeordne
ten, ineinander schiebbaren Hohlkolben 9, 10.
Der mit 10 bezeichnete, praktisch als ortfester Zylinder
fungierende Hohlkolben geht von einer kopfseitigen Decke
11 des Gehäuses aus. Er besteht aus einer zylindrischen,
bis unterhalb des Niveaus der Decke reichenden Ringwand
12, welche unten in einem horizontalen Boden 13 über
geht. Von diesem geht ein nach oben gerichtete Kragen 14
aus. Dessen Ringwand erstreckt sich konzentrisch und mit
radialem Abstand zur umgebenden Ringwand 12 des Hohlkol
bens 11.
Im Kragen 14 sitzt axial begrenzt verlagerbar ein Ein
gangsventil V1. Es handelt sich um ein Tellerventil mit
oberseitiger Anfassung und einem unterseitigen Kreuz
schaft 15, der mit nach auswärts gerichteten Haken 16
die Fesselung des Ventilkörpers im Kragen 14 sichert.
Der obere, innere Rand des Kragens 14 besitzt eine trich
terförmige, nach oben öffnende Ventilsitzfläche 17. Zum
federnd verhakenden Hintergriff der Haken 16 sind die
Kreuzschenkel des Kreuzschaftes 15 zentral hinterschnit
ten, so daß praktisch federnde, nach unten freistehende
Finger vorliegen.
Der Kragen 14 endet mit axialem Abstand vor der ihn nach
oben hin etwas überragende Randkante 18 des pumpenbasis
seitigen Hohlkolbens 10, sprich Zylinder.
Die den Pumpraum 8 mit dem Vorratsraum für die pastöse
Masse 2 des Gehäuses 1 verbindende, ventilkontrollierte,
zentrale Durchströmöffnung des Kragens 14 trägt das
Bezugszeichen 19.
Das dem beschriebenen Pumpenunterteil zugeordnete Pumpen
oberteil 20 besitzt den Hohlkolben 9. Letzteres ist
zylindrisch gestaltet und führt sich in einer die Decke
11 des Gehäuses 1 nach oben hin überragenden topfförmi
gen Anformung 21. Letztere springt gegenüber der zylin
drischen Wandung des Gehäuses 1 leicht zurück, so daß
eine Ringschulter 22 verbleibt. Gegen diese tritt an
schlagbegrenzt der untere Rand einer becherartigen
Schutzkappe 23, die den Kopf 3 des Spenders überfängt
(vgl. Fig. 1).
Das Pumpenoberteil 20 besteht aus einem zylindrischen,
nach unten gerichteten Führungsabschnitt 24, der über
die Innenfläche der topfförmigen Anformung 21 gleitet.
Die entsprechende Vertikal- bzw. Axialbewegung für den
Pumphub ist in beiden Richtungen anschlagbegrenzt. Die
Anschlagbegrenzung in Betätigungsrichtung (entgegen
Pfeil x) ergibt sich durch Nutzung der horizontal verlau
fenden Decke 11, gegen die der untere Stirnrand des
Führungsabschnittes 24 auftrifft. In Gegenrichtung er
gibt sich die Anschlagbegrenzung durch einen innenliegen
den Ringbund 25 am oberen freien Ende des Führungsab
schnitts 24, welcher Ringbund 25 mit einer Ringschulter
26 des geführten Teiles, also des Pumpenoberteiles 20
zusammenwirkt.
Die diesbezügliche Grundstellung steht unter Federbela
stung. Hierzu ist ein Balg B herangezogen, der die bei
den Hohlkolben 9, 10 in axialer Richtung auseinander
spreizt, in welcher Grundstellung der Pumpraum 8 sein
größtes Dosiervolumen aufweist.
Das doppeltopfartig gestaltete Pumpenoberteil 20 setzt
sich über eine horizontale Querwand 27 in einen nach
oben gericheten Stehkragen 28 fort. In diesen ist ein
Mundstück 29 eingeklipst. Es handelt sich um einen dom
förmig gestalteten Grundkörper mit linksseitig abfallen
der Betätigungstaste 30 und rechtsseitig liegender Mund
stücköffnung 31.
Auch dem Pumpenoberteil 20 ist ein zentral liegender
Kragen 32 angeformt, welcher sich ringraumbeabstandet
zur Innenfläche des Hohlkolbens 9 erstreckt und den
Kreuzschaft 33 eines Ausgangsventils V2 führt. Der Kra
gen 32 setzt unmittelbar unterhalb der Querwand 27 an
und bildet im oberen Endbereich eine Ventilsitzfläche
34. Der axial etwas länger ausgebildete Ventilteller des
Ausgangsventils V2 liegt mit seiner Unterkante in Grund
stellung in dichtender Anlage auf der Ventilsitzfläche
34. Bezüglich des Ausgangsventils V2 handet es sich um
ein sogenanntes Weichventil (beschrieben im DE-Gm 88 00
880 der Anmelderin), welches sich mit einem oberen, quer
schnittsgrößeren Kragen 35 an von der Decke des domförmi
gen Mundstücks 29 ausgehenden Vertikalwänden 36 ab
stützt. Der Kragen 35 weist in seinem mantelwandüberra
genden Bodenabschnitt Durchbrechungen auf, so daß die
pastöse Masse 2 dort ungehindert passieren kann. Der
Kragen 35 ist mit einer gewissen Vorspannung oberseitig
abgestützt, so daß die untere Randkante des ventiltel
lers des Ausgangsventiles V2 in federveranlaßt dichten
der Anlage an der Ventilsitzfläche 34 anliegt. Die zen
trale Durchströmöffnung des Ausgangsventils V2 trägt das
Bezugszeichen 37. Sie verbindet den Pumpraum 8 mit der
Mundstücköffnung 31.
Der die Rückholfeder bildende Balg B reicht vom betäti
gungsseitigen Hohlkolben 9 bis hinunter zum pumpenbasis
seitigen Hohlkolben 10. Er ist als Faltenbalg reali
siert. Seine rotationssymmetrisch umlaufenden, zick-zack
förmigen Falten tragen das Bezugszeichen 38. Zur stabi
len oberseitigen Abstützung an der Unterseite der Quer
wand 27 bildet die dortige Endfalte 38′ des Balges B
einen die Faltenwandungsebene nach außen hin überschrei
tenden, gleich angeformten Ringkörper 39 aus. Die Zen
trierung bewirken im Ausgangsbereich des angeformten
Hohlkolbens 9 vorgesehene Streben, die, in Umfangsrich
tung verlaufend, praktisch zu einem konischen Sockel
führen (Fig. 1), an dem sich die Innenkehren der Falten
38 zentrieren können.
Bezüglich des unteren Endes des Balges B ist so vorgegan
gen, daß der Balg B mit vertikalem Abstand A vom fußsei
tigen bzw. oberen Ende des betätigungstastenseitigen
Hohlkolbens 9 einen auf der Mantelfläche 9′ desselben
gleitenden Kolbenring K ausbildet. Letzterer sitzt am
tiefstmöglichen Ende des Hohlkolbens 9.
Der Kolbeinring K liegt unmittelbar oberhalb der Randkan
te 18 des pumpenbasisseitige Hohlkolbens 10 auf. Er ist
dort zentriert und überbrückt als Dichtungselement den
raidalen Abstand y zwischen der besagten Mantelfläche 9′
und der korrespondierenden Innenfläche 10′ des pumpenba
sisseitigen Hohlkolbens 10. Beim Ausführungsbeispiel
handelt es sich um einen Ringspalt zufolge geringfügiger
axialer Überlappung beider pumpenbildenden Elemente.
Wie Fig. 3 besonders deutlich entnehmbar, ist der Kolben
ring K von größerer Materialanhäufung als die Dicke der
die Falten 38 bildenden Wandung des Balges B. Die Materi
alanhäufung ist als Wurzel W bezeichnet.
Die Randkante 18 ist außenseitig gefast, so daß eine bei
45° liegende, rotationssymmetrische Abschrängung 40
vorliegt. Diese erstreckt sich etwa über die halbe Dicke
der den Hohlkolben 10 bildenden Ringwand 12, und erleich
tert die Steckzuordnung des Balges B.
Die Wurzel W des Kolbenringes K setzt sich nach unten
hin in einen auf der zylindrischen Mantelfläche 10′′ des
Hohlkolbens 10 respektive seiner Ringwand 12 sitzenden
Aufsteckbund 41 fort. Letztere ist an der Innenkante
gefast und verleiht dem unteren Ende des Balges eine
definierte Lage. In Nähe der Wurzel W nimmt die Innenkon
tur des erwähnten Aufsteckbundes 41 einen Verlauf, der
den der Abschrängung 40 berücksichtigt. Aber auch außen
ergibt sich ein entsprechend schräg abfallender Wandungs
abschnitt, bezeichnet mit 41′. Die Neigung liegt auch
hier bei ca. 45°.
Unterhalb des besagten Abschnitts 41′ setzt mantelwand
seitig des Aufsteckbundes 41 ein horizontal umlaufender
Ringbund 42 an. Letzterer trägt zusätzlich zur Stabili
sierung der Steckzuordnungpartie des Balges bei; er hat
eine reifartig versteifende Wirkung.
Der elastische bzw. flexible Kolbenring K bildet zwei
axial hintereinander liegende Kolbenring-Dichtlippen 43,
44 aus. Letztere verjüngen sich zum freien Ende hin
erkennbar und gehen dort in eine Querrundung über. Nur
die Dichtlippe 44 steht mit dem Pumpraum 8, d. h. der
diesen passierenden pastösen Masse 2 in direkter Berüh
rung. Die andere Dichtungslippe 43 beleibt zufolge der
guten Abstreifwirkung der unteren Dichtungslippe 44
weitestgehend ohne Kontakt mit der Masse 2. Beide Dich
tungslippen spitzen zu ihrem freien Ende hin aus.
Wie Fig. 3 des weiteren entnehmbar, stehen die beiden
Dichtungslippen 43, 44 divergierend zueinander. Das
schafft, auf die Wurzel W bezogen, einen raumparallel
zur zylindrischen Mantelfläche 9′ des Hohlkolbens 9
verlaufenden Grund 45 mit trapezförmigem Freiraum 46.
Der Divergierungswinkel liegt bei ca. 90°. Die von der
Wurzel W unmittelbar abgehende Falte 38′′ des Balges B
ist auf den Divergierungsscheitel z gerichtet. Letzterer
verläuft im wesentlichen in der Schwerpunktlinie des
Kolbenringes K. Der Divergierungsscheitel z liegt ober
halb der Randkante 18.
Die entsprechende Struktur führt beim Falten dazu, daß
die untere, daß Abstreifen besorgende Dichtungslippe 44
praktisch um einen Drehpunkt schwenkt, der gebildet ist
von dem Divergierungsscheitel z und sie fester gegen die
Mantelfläche 9′ drückt, ohne daß jedoch die andere Dich
tungslippe 43 sich abhebt. Die Zuordnung des Kolbenrin
ges K kann in leichter Vorspannung erfolgen, wie die des
Balges überhaupt.
Die Funktion ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt:
Durch Ausübung einer Betätigungskraft in Richtung des Pfeiles P verkleinert sich der Pumpraum 8 durch Ineinan derschieben der beiden Hohlkolben 9, 10. Die im Pumpraum 8 befindliche pastöse Masse hebt das Ausgangsventil V2 aus seiner Schließstellung, so daß die pastöse Masse über das Mundstück 31 austreten kann. Die entsprechende Betätigung geschieht gegen die Kraft des eine Rückholfe der bildenden Balges B. Die Betätigung geschieht im übrigen auch produktgeschützt zufolge Zwischenschaltung des oben eingehend beschriebenen Kolbenringes K. Der bei Betätigung vorherrschende Innendruck schließt das Ein gangsventil V1, so daß die pastöse Nasse nicht auswei chen kann.
Durch Ausübung einer Betätigungskraft in Richtung des Pfeiles P verkleinert sich der Pumpraum 8 durch Ineinan derschieben der beiden Hohlkolben 9, 10. Die im Pumpraum 8 befindliche pastöse Masse hebt das Ausgangsventil V2 aus seiner Schließstellung, so daß die pastöse Masse über das Mundstück 31 austreten kann. Die entsprechende Betätigung geschieht gegen die Kraft des eine Rückholfe der bildenden Balges B. Die Betätigung geschieht im übrigen auch produktgeschützt zufolge Zwischenschaltung des oben eingehend beschriebenen Kolbenringes K. Der bei Betätigung vorherrschende Innendruck schließt das Ein gangsventil V1, so daß die pastöse Nasse nicht auswei chen kann.
Wird nun nach Austritt der strangförmig gestalteten
pastösen Masse die Betätigungstaste 30 losgelassen,
stellt sich das Pumpenoberteil 20 wieder in die aus Fig.
1 ersichtliche Grundstellung zurück, dies vermöge der
Kraft des Balges B. Das erzeugt ein Vakuum in dem sich
nun vergrößerenden Pumpraum 8. Das hat zur Folge, daß
sich das Ausgangsventil V2 schließt und das Eingangsven
til V1 öffnet. Aus dem Vorrat des Gehäuses 1 wird demzu
folge pastöse Masse 2 unter Abzweigung einer dosierten
Menge nachgesogen. Der Nachlaufkolben 5 zieht sich über
die Füllstandssäule der pastösen Masse nach, um sich in
der neuen Position ausweichfrei festzulegen.
Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und
den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können
sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.
Claims (7)
1. Mit einer Pumpeinrichtung (4) ausgestatteter Spender,
bei welchem zwei koaxial zueinander verschiebliche Hohl
kolben (9, 10) vorgesehen sind, von denen der eine an
der Pumpenbasis und der andere an der zu einem Mundstück
(29) auslaufenden Betätigungstaste (30) sitzt, und wel
cher umgeben ist von einem die axiale Rückstellung veran
lassenden Balg (B), der von der Pumpenbasis her bis zum
oberen Bereich des betätigungstastenseitigen Hohlkolbens
(9) reicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Balg (B) mit
Abstand (A) vom oberen Ende des betätigungstastenseiti
gen Hohlkolbens (9) einen auf dessen Mantelfläche (9′)
gleitenden Kolbenring (K) ausbildet.
2. Spender, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kolbenring (K) unmittelbar oberhalb
der Randkante (18) des pumpenbasisseitigen Hohlkolbens
(10) liegt.
3. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Wurzel (W) des Kolbenringes (K) sich auf der Randkan
te (18) abstützt.
4. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Kolbenring (K) mit zwei axial hintereinander liegen
den Kolbenring-Dichtungslippen (43, 44) ausgestattet ist.
5. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Wurzel (W) des Kolbenringes (K) von einem auf der
Mantelfläche (10′′) des pumpenbasisseitigen Hohlkolbens
(10) sitzenden Aufsteckbund (41) des Balges (B) ausgeht.
6. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Dichtungslippen (43, 44) divergierend zueinan
der stehen und einen trapezförmigen Freiraum (46) zwi
schen sich belassen, wobei die davon abgehende Falte
(38′′) der Faltenbalgwand etwa auf den Divergierungs
scheitel (z) zugerichtet verläuft.
7. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Divergierungsscheitel (z) noch oberhalb der Randkan
te (18) sitzt.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3928524A DE3928524C2 (de) | 1989-08-29 | 1989-08-29 | Spender |
US07/568,594 US5152434A (en) | 1989-08-29 | 1990-08-16 | Dispenser with pump device |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3928524A DE3928524C2 (de) | 1989-08-29 | 1989-08-29 | Spender |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
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DE3928524A1 true DE3928524A1 (de) | 1991-03-14 |
DE3928524C2 DE3928524C2 (de) | 1994-02-24 |
Family
ID=6388103
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3928524A Expired - Lifetime DE3928524C2 (de) | 1989-08-29 | 1989-08-29 | Spender |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5152434A (de) |
DE (1) | DE3928524C2 (de) |
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