DE4106998A1 - Mischvorrichtung - Google Patents

Mischvorrichtung

Info

Publication number
DE4106998A1
DE4106998A1 DE4106998A DE4106998A DE4106998A1 DE 4106998 A1 DE4106998 A1 DE 4106998A1 DE 4106998 A DE4106998 A DE 4106998A DE 4106998 A DE4106998 A DE 4106998A DE 4106998 A1 DE4106998 A1 DE 4106998A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
movable
housing
mixing device
impeller
stirrer
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE4106998A
Other languages
English (en)
Other versions
DE4106998C2 (de
Inventor
Toru Taniguchi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Reica Corp
Original Assignee
Reica Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from JP05578590A external-priority patent/JP3179086B2/ja
Priority claimed from JP03004004A external-priority patent/JP3108108B2/ja
Application filed by Reica Corp filed Critical Reica Corp
Publication of DE4106998A1 publication Critical patent/DE4106998A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4106998C2 publication Critical patent/DE4106998C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01FMIXING, e.g. DISSOLVING, EMULSIFYING OR DISPERSING
    • B01F31/00Mixers with shaking, oscillating, or vibrating mechanisms
    • B01F31/40Mixers with shaking, oscillating, or vibrating mechanisms with an axially oscillating rotary stirrer
    • B01F31/401Mixers with shaking, oscillating, or vibrating mechanisms with an axially oscillating rotary stirrer for material flowing continuously axially therethrough

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten und insbesondere auf eine solche Mischvor­ richtung, die Fluide mischt, während sie deren Durchlauf durch die Vorrichtung zuläßt.
Bei chemischen Reaktionsvorgängen, wie einer pH-Einstellung, einer Redoxreaktion und anderen Reaktionen, wurden verschie­ dene Rühr- und Mischvorrichtungen verwendet. Im Zuge der jüng­ sten Entwicklung in der Biotechnologie erlangt das Rühren und Mischen auf dem biologischen Gebiet der Bakterienkultivierung usw. erhöhte Bedeutung.
Eine von solchen Mischvorrichtungen ist ein statischer Mi­ scher, der in weitem Umfang zum Mischen einer Flüssigkeit mit einer anderen Flüssigkeit oder einem Gas zum Einsatz gelangt. Ein derartiger statischer Mischer umfaßt verschiedene Arten von Rührern, die innerhalb von Rohren angeordnet sind, durch die die zu mischenden Fluide fließen. Diese Rührer erzeugen eine das Mischen fördernde Turbulenz. In typischer Weise haben diese Rührer die Gestalt eines Schraubenabschnitts, der in einem Rohr angeordnet ist.
Es wurde auch bereits ein Mischer vorgeschlagen, der einen in einem Rohr befindlichen und mit einer Welle verbundenen Rührer umfaßt, wobei die Welle in Schwingungen versetzt wird, um das Mischen zu fördern.
Einer dieser Rührer, der am meisten in solch einem Mischer verwendet wird, besitzt einen schraubenförmig verlaufenden Rührflügel, der mit einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Öffnungen versehen ist, wobei eine Öffnung in einem Schrauben­ gang mit Bezug zu einer Öffnung im benachbarten Schraubengang außer Phase oder versetzt ist. Es hat sich gezeigt, daß ein solcher Rührer äußerst leistungsfähig im Rühren und Mischen ist.
Es wird angenommen, daß bei einem solchen Rührflügel die Strö­ mungen eines Fluids sich in jeden der axialen Räume oder Ab­ stände (Stufen) zwischen jeweils benachbarten Schraubengängen durch sowohl einen spiral- oder schraubenförmigen Kanal, der vom schraubenförmigen Rührflügel bestimmt ist, wie auch durch einen von der Öffnung im Rührflügel bestimmten Durchtritt be­ wegen und dann in dem genannten Raum oder Abstand gegeneinan­ dertreffen, so daß die Mischwirkung begünstigt wird. Zugleich wird auch angenommen, daß deswegen, weil der Flächenbereich des schraubenförmigen Rührflügels sehr groß ist, die Fluid­ strömung wirkungsvoller mit der Fläche des schrauben- oder spiralförmigen Rührflügels in Berührung gebracht werden kann, um den Mischvorgang durch das Oszillieren des Rührers zu fördern.
Wenngleich die oben genannten Mischer Fluide zufriedenstel­ lend rühren und mischen können, ist es erwünscht, das Rühren in Abhängigkeit vom Typ des zu mischenden Fluids zu steigern. Wenn die Mischleistung weiter erhöht wird, so kann der Durch­ satz im Mischer gesteigert und das gesamte System in seiner Größenabmessung vermindert werden.
Es ist insofern die primäre Aufgabe der Erfindung, eine Misch­ vorrichtung zu schaffen, die in ihrer Leistungsfähigkeit ge­ genüber bekannten Mischvorrichtungen verbessert und gestei­ gert ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Misch­ vorrichtung vor, die ein Gehäuse, durch das eine Strömung des Fluids tritt, einen ortsfesten, in dem Gehäuse angeordneten sowie an diesem befestigten Rührflügel und einen innerhalb des Gehäuses befindlichen, mit einem Schwingungserzeuger ver­ bundenen bewegbaren Rührflügel umfaßt, wobei letzterer durch den Schwingungserzeuger in Schwingungen versetzt wird, während sich die Fluidströmung durch das Gehäuse hindurch bewegt, so daß eine Relativbewegung zwischen dem bewegbaren sowie orts­ festen Rührflügel erzeugt wird, um das Fluid durchzurühren.
Bei einer solchen Anordnung wird ein zu mischendes Fluid, das ein Gemisch aus zwei oder mehr Typen von Fluidkomponenten ist, durch das Gehäuse gepumpt. Dieses Fluid trifft und stößt ge­ gen die Rührflügel, und es wird durch die Relativbewegung zwischen den Rührflügeln weiter um- sowie durchgerührt.
Wie gesagt wurde, umfaßt die erfindungsgemäße Mischvorrich­ tung zwei Arten von Rührflügeln, nämlich den fest innerhalb des Gehäuses gehaltenen ortsfesten Rührflügel und den beweg­ baren Rührflügel, welcher mit dem Schwingungserzeuger verbun­ den ist und durch diesen im Gehäuse eine Schwing- oder Oszil­ lierbewegung ausführt. Wenn der bewegbare Rührflügel durch den Schwingungserzeuger hin- und herbewegt wird, so wird der Abstand zwischen dem stationären und dem bewegbaren Rührflü­ gel in einer schwingenden oder oszillierenden Bewegung verän­ dert, so daß das nahe dem (den) bewegbaren sowie ortsfesten Rührflügel(n) befindliche Fluid hin- und herbewegt oder in Schwingungen versetzt wird, um das Rühren und Mischen zu steigern.
Es wird bevorzugt, daß der ortsfeste und der bewegbare Rührflü­ gel zusammen eine doppelschraubenförmige Flügelanordnung oder eine einzige Schraube oder Spirale bilden.
Es wird ferner bevorzugt, den bewegbaren Rührflügel mit einer schraubenförmigen Gestalt auszubilden, während der ortsfeste Rührflügel eine Mehrzahl von kreisförmigen Scheiben umfaßt, um zusammen mit dem bewegbaren, schraubenförmigen Rührflügel einen im wesentlichen schraubenförmigen Kanal oder Durchgang zu begrenzen. In diesem Fall weist der ortsfeste Rührflügel Öffnungen auf, um ein Durchtreten von zu mischenden Fluiden durch diese zu ermöglichen und das Einsetzen des bewegbaren Rührflügels in das Gehäuseinnere zu erlauben.
Bei der erfindungsgemäßen Mischvorrichtung wird durch das Zu­ sammenwirken des bewegbaren Rührflügels mit dem ortsfesten Rührflügel eine Relativbewegung hervorgerufen, die den Flui­ den eine komplizierte Turbulenz verleiht, um einen sehr wir­ kungsvollen Mischvorgang herbeizuführen. Ferner kann die Lei­ stung in der Fertigung der Mischvorrichtung gesteigert werden, indem das Gehäuse und/oder der Rührer in Elemente unterteilt werden.
Die Aufgabe und weitere Ziele der Erfindung wie auch deren Merkmale und Vorteile werden aus der folgenden, auf die Zeich­ nungen Bezug nehmenden Beschreibung von bevorzugten Ausfüh­ rungsformen des Erfindungsgegenstandes deutlich. Es zeigen:
Fig. 1 einen Teilschnitt zum gesamten Aufbau einer in Über­ einstimmung mit der Erfindung ausgebildeten Misch­ vorrichtung;
Fig. 2 einen Quer- sowie einen Axialschnitt eines Rührers in einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform;
Fig. 3 einen Quer- sowie einen Axialschnitt eines Rührers in einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform;
Fig. 4 einen Quer- sowie einen Axialschnitt eines Rührers in einer dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform;
Fig. 5 einen Axialschnitt eines wesentlichen Teils einer Mischvorrichtung in einer weiteren Ausführungsform gemäß der Erfindung;
Fig. 6 eine perspektivische Darstellung zum Aufbau des Ge­ häuses der in Fig. 5 gezeigten Mischvorrichtung;
Fig. 7 eine Draufsicht auf eine Trennplatte bei der Misch­ vorrichtung von Fig. 5 und 6;
Fig. 8 eine Seitenansicht eines bei der Mischvorrichtung von Fig. 5 verwendeten Rührers;
Fig. 9 den Vorgang zum Zusammenbau des Rührers von Fig. 8;
Fig. 10 einen Teilschnitt zum gesamten Aufbau einer Misch­ vorrichtung der in den Fig. 5-9 dargestellten Ausführungsform.
Gemäß dem Teilschnitt von Fig. 1 umfaßt die Mischvorrichtung nach der Erfindung ein zylinderförmiges Gehäuse 10 mit einer am unteren Ende ausgebildeten Fluid-Eintrittsöffnung 12 und mit einer im oberen Teil des Gehäuses 10 ausgebildeten Fluid- Austrittsöffnung 14.
Ferner ist im Gehäuse 10 ein Rührer 20 untergebracht, der sich im vorliegenden Fall dadurch auszeichnet, daß er einen bewegbaren Rührflügel 24, der um eine drehbare Welle 22 herum befestigt ist, und einen ortsfesten, am Gehäuse 10 fest ange­ brachten Rührflügel 26 umfaßt, wobei beide Rührflügel 24 und 26 schraubenförmig ausgestaltet sind, um eine Doppelschrauben­ anordnung zu schaffen.
Wie der Fig. 2A und 2B am besten zu entnehmen ist, ist der bewegbare Rührflügel 24 um die Welle 22 herum schraubenförmig gewendelt und an dieser beispielsweise durch Schweißen befe­ stigt. Der ortsfeste Rührflügel 26 ist am Gehäuse 10 fest der­ art angebracht, daß er die Welle 22 umgibt.
Dieser Rührflügel 26 kann an die Innenwand des Gehäuses 10 geschweißt sein, obwohl das Schwierigkeiten bereitet. Um die­ se zu vermeiden, besitzt der ortsfeste, schraubenförmige Rühr­ flügel 26 eine vorher in einem getrennten Arbeitsgang ausge­ bildete, axial verlaufende Durchgangsbohrung, und er wird axial in den zylindrischen Raum des Gehäuses 10 eingeführt sowie dann an seinen beiden entgegengesetzten Enden fest mit dem Gehäuse verbunden. Der bewegbare Rührflügel 24 wird an­ schließend in die Durchgangsbohrung des orstsfesten Rührflü­ gels 26 unter Drehen der Welle 22 eingeschraubt. Das Ergebnis ist ein Doppelschraubenrührer 20, der durch die beiden Rührflü­ gel 24 und 26 bestimmt ist.
Der bewegbare Rührflügel 24 wird so angeordnet und ausgebil­ det, daß ein Spalt oder Freiraum 28a zwischen ihm sowie der Innenwand des Gehäuses 10 entsteht, während der ortsfeste Rührflügel 26 so angeordnet wird, daß zwischen diesem und der Welle 22 ein Spalt oder Freiraum 28b gebildet wird. Betrach­ tet man das Gehäuse 10 in seiner Achsrichtung, so wird im we­ sentlichen ein Kurzschluß-Durchgang nicht hervorgerufen.
An in geeigneter Weise zueinander beabstandeten Stellen wer­ den im bewegbaren sowie ortsfesten Rührflügel 24, 26 Öffnun­ gen 24a und 26a ausgebildet. Das Fluid tritt durch diese Öff­ nungen, so daß die Erzeugung einer Turbulenz gefördert wird. Die Öffnungen 24a und 26a sind mit Bezug zueinander in der axialen Richtung der Rührflügel außer Phase, d. h. versetzt angeordnet, so daß sie sich in der Achsrichtung nicht über­ decken.
Die Welle 22 erstreckt sich vom Gehäuse 10 aus aufwärts und ist an ihrem oberen Ende an einen Schwingungserzeuger 30 ange­ schlossen, der dazu dient, die Welle 22 in Schwingungen zu versetzen. Der Schwingungserzeuger 30 umfaßt ein Paar von Motoren 40 und ein mit den Abtriebswellen 42 eines zuge­ ordneten Motors 40 in Wirkverbindung stehendes Steuerkurven­ getriebe 50, das seinerseits ein Drehelement 52, mit dem die Abtriebswellen 42 exzentrisch verbunden sind, und ein Schwing­ element 54, das durch die exzentrische Drehung des Drehele­ ments 52 betrieben wird, enthält. Das Oszillieren des Schwing­ elements 54 wird durch ein Verbindungsglied 56 auf die Welle 22 übertragen, um diese auf und ab zu bewegen.
An einem Verbindungsstück 60 zwischen dem Gehäuse 10 und dem Schwingungserzeuger 30 sind zwei Membranen 62 und 64 vorhan­ den, so daß das durch das Gehäuse 10 fließende Fluid nicht in den Schwingungserzeuger 30 gelangen kann. Die Membranen 62 und 64 sind untereinander durch ein rohrförmiges Zwischen­ stück 70 verbunden, so daß sie sich als eine Einheit inner­ halb eines bestimmten, begrenzten Bereichs bewegen können. Die obere Membran 64 ist einem vorbestimmten, abwärts gerich­ teten Druck durch ein Druckglied 72 ausgesetzt. Selbst wenn der Druck im Inneren des Gehäuses 10 in einem gewissen Ausmaß ansteigt, so wird dem Druckanstieg durch das Druckglied 72 entgegengewirkt oder widerstanden.
Das Druckglied 72 umfaßt einen Schraubring 74 und eine Feder 76, wobei die Druckkraft des Druckgliedes 72 durch Drehen und damit Bewegen des Schraubringes 74 einzuregeln ist.
Bei der Mischvorrichtung mit dem beschriebenen Aufbau wird ein aus zwei oder mehr Fluiden, die gemischt werden sollen, bestehendes Gemisch zuerst in das Innere des Gehäuses 10 durch die Eintrittsöffnung 12 eingebracht, worauf es zur Austritts­ öffnung 14 hin fließen soll.
Der Fluß des Gemischs erfolgt durch den schraubenförmigen Pfad zwischen dem wie auch durch die Öffnungen 24a und 26a im bewegbaren sowie ortsfesten Rührflügel 24, 26. Wenn das Fluid in dieser Weise fließt, wo wird es wiederholt aufgeris­ sen und wieder zusammengeführt, was eine Turbulenz be­ wirkt.
Gleichzeitig wird der Schwingungserzeuger 30 betrieben, um über die Welle 22 ein Oszillieren des bewegbaren Rührflü­ gels 24 auf- und abwärts mit einer geeigneten Frequenz von mehreren 10 Hz herbeizuführen, so daß das Fluid gegen die Flächen des bewegbaren Rührflügels 24 schlägt.
Wenn jeder der Wendel des bewegbaren Rührflügels 24 zwischen benachbarten Wendeln oder Schraubengängen des ortsfesten Rühr­ flügels 26 oszilliert, so wird das Fluid zwangsweise und stark zwischen den Rührflügeln 24 und 26 im Gehäuse 10 geschüttelt, was das Mischen mit sehr hoher Leistungsfähigkeit weiter be­ günstigt.
Die erfindungsgemäße Mischvorrichtung bewirkt somit drei Ar­ ten eines Mischens:
  • a) Mischen eines Fluids durch wiederholtes Trennen und Vereinigen;
  • b) Mischen eines Fluids durch Anschlagen gegen die Flächen des bewegbaren Rührflügels;
  • c) Mischen eines Fluids auf Grund der Relativbewegung zwi­ schen dem ortsfesten sowie bewegbaren Rührflügel.
Die Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfin­ dung, wobei bewegbare und ortsfeste Rührflügelabschnitte 24 und 26 abwechselnd angeordnet sind und einen als eine einzige Schraube ausgebildeten Rührer 20 bilden, der im gezeigten Bei­ spiel in vier Sektoren unterteilt ist, d. h. bewegbare und ortsfeste Sektoren, die unter 90° zueinander angeordnet sind. Jedoch ist die Erfindung nicht auf eine derartige Anordnung beschränkt, sie kann vielmehr in gleichartiger Weise bei einer größen Anzahl von Sektoren verwirklicht werden.
Wird die Welle 22 durch den Schwingungserzeuger 30 zum Oszil­ lieren gebracht, so werden auch die an dieser als bewegbare Rührflügel gehaltenen Sektoren 24 hin- und herbewegt, um da­ mit das Fluid zu schütteln und durchzurühren.
Bei der Ausführungsform von Fig. 4 umfaßt der Rührer 20 eine Mehrzahl von scheibenförmigen Teilen, und zwar jeweils einen bewegbaren Rührflügel 24 aus vier radial gerichteten Flügel­ stücken an der Welle 22 und jeweils einen stationären Rührflü­ gel 26 aus vier dreieckigen, an der Innenwand des Gehäuses 10 befestigten Flügelstücken.
Auch durch die Ausführungsform von Fig. 4 kann mittels der Dreh- und Schwingbewegungen des bewegbaren Rührflügels 24 gegenüber dem ortsfesten Rührflügel 26 ein äußerst wirksamer Mischvorgang ausgeführt werden.
Die Fig. 5 zeigt ein wesentliches Teil einer Mischvorrichtung in einer weiteren Ausführungsform gemäß der Erfindung.
Ein zylindrisches Gehäuse 110 besitzt einen Strömungskanal 112, durch den hindurch zwei oder mehr unterschiedliche Fluide bewegt und miteinander gemischt werden. Das Gehäuse 110 ist mit einer Fluid-Eintrittsöffnung 114 an seinem unteren Ende und einer Fluid-Austrittsöffnung 116 in der (rechten) Seiten­ wand nahe seinem oberen Ende versehen. Durch die Eintritts­ öffnung 114 wird Fluid in das Innere des Gehäuses 110 ge­ pumpt, das durch die Austrittsöffnung 116 dann abgeführt wird.
Die Ausführungsform von Fig. 5 zeichnet sich dadurch aus, daß das Gehäuse 110 aus einer Mehrzahl von zylindrischen Rohrab­ schnitten 118 gebildet ist, die über Trennplatten 120 zwi­ schen benachbarten Rohrabschnitten 118 aufeinandergesetzt sind.
Die Fig. 10 zeigt den Zusammenbau des Gehäuses 110. Jeder der zylindrischen Rohrabschnitte 118 hat entgegengesetzte Stirn­ flächen, an denen jeweils ein Dichtungsring 122 angeordnet ist, um eine einwandfreie Verbindung des Rohrabschnitts 118 mit einer Trennplatte 120 zu gewährleisten und auch einen fluid- sowie luftdichten Abschluß zwischen der Rohrabschnitt- Stirnfläche und der jeweils zugeordneten Trennplatte 120 zu schaffen. Der Dichtungsring 122 kann aus einem weichen Fluor­ harz bestehen.
An der Verbindungsstelle der beiden Rohrabschnitte 118 ist eine scheibenförmige Trennplatte 120 angeordnet, die im we­ sentlichen denselben Durchmesser an ihren peripheren, über­ stehenden Rändern hat, wie der Außendurchmesser des Rohrab­ schnitts 118 beträgt, und imstande ist, das stirnseitige Ende des Rohrabschnitts 118 aufzunehmen. Die Trennplatten 120 kön­ nen aus einem harten Fluorharz gefertigt sein.
Die Fig. 7 zeigt in der Draufsicht eine Trennplatte 120, in der eine zentrale, kreisförmige Öffnung 124 ausgebildet ist, welche eine Welle aufnimmt, an der die Rührelemente eines noch zu beschreibenden Rührers gehalten sind. Die mittige Öff­ nung 124 steht mit einem in der Trennplatte 120 ausgebildeten schlitzförmigen Durchlaß 126 an dessen einem Ende in Verbin­ dung, um einen Fluiddurchtritt zu ermöglichen. Der Durchlaß 126 dient auch als Öffnung, um den schrauben- oder spiralför­ migen Rührer in das Innere des Gehäuses 110 einzusetzen.
Nachdem das Gehäuse 110 durch die Rohrabschnitte 118 und die Trennplatten 120 zusammengesetzt ist, wird es an seinem obe­ ren sowie unteren Ende durch eine Spannvorrichtung 132, die eine Stange 128 sowie eine boden- und kopfseitige Mutter 130 umfaßt, zusammengespannt. Wenngleich in Fig. 6 nur eine Spann­ vorrichtung gezeigt ist, so wird bevorzugterweise die aus den Rohrabschnitten und Trennplatten bestehende Baugruppe durch drei Spannvorrichtungen 132, die um das Gehäuse 110 herum ver­ teilt sind, zusammengespannt.
Das Gehäuse 110 nimmt einen in dieses eingesetzten Rührer 134 auf, der in Fig. 8 in einer Seitenansicht angedeutet ist. Der Rührer 134 umfaßt ein Wellenstück 136 und eine Mehrzahl von rund um dieses herum angeordneten Rührelementen 140, von denen jedes einen schraubenförmigen Rührflügel 138 besitzt. Im Rührflügel 138 sind Öffnungen oder Durchlässe 138a ausge­ bildet, die in der Achsrichtung des Rührflügels 138 zueinan­ der versetzt sind, so daß eine Kurzschlußströmung in Richtung der Achse des Wellenstücks 136 verhindert und die Rührwirkung gesteigert wird.
Ein Rührelement 140 wird vorzugsweise folgendermaßen ausgebil­ det. Zuerst wird eine Scheibe mit einem dem Außendurchmesser des schraubenförmigen Rührflügels 138 entsprechenden Durchmes­ ser geschaffen, die dann zu einer Ringform ausgestaltet wird, indem eine mittige, kreisförmige Öffnung mit einem dem Innen­ durchmesser einer Hülse 142, die auf oder über das Wellenstück 136 gesetzt wird, entsprechenden Durchmesser ausgebildet wird. Anschließend werden an der Innen- und Außenkante dieser Ring­ scheibe Öffnungen 138a geschaffen. Die Scheibe wird hierauf in radialer Richtung zur mittigen Öffnung aufgeschnitten und axial verformt, wobei die Schnittkanten in axialer Richtung voneinander beabstandet werden. Auf diese Weise wird ein schraubenförmig sich über 360° erstreckender Rührflügel 138 geschaffen, der dann an der Hülse 142 in geeigneter Weise, z. B. durch Schweißen, befestigt wird. Die Rührelemente 140 können aus irgendeinem geeigneten Material, wie Kunststoff­ oder Keramikmaterialien, hergestellt werden.
Die Fig. 9 zeigt den Zusammenbau des Rührers 134. Das Wellen­ stück 136 weist einen an seinem unteren Ende durch eine Schraube 146 fest angebrachten Ringbund oder -kragen 144 auf.
Auf dem Wellenstück 136 sind abwechselnd Rührelemente 140 und Abstandsstücke 148 längs der Welle aufeinandergesetzt. Es ist zu bemerken, daß ein Dichtungsring 150 abdichtend zwi­ schen jeweils aneinandergrenzende Rührelemente 140 eingesetzt ist. Die Abstandsstücke 148 und die Rührelemente 140 werden dann zwischen dem Ringkragen 144 sowie einer auf ein oberes Gewinde-Endstück 152 der Welle 136 geschraubten Mutter zusam­ mengespannt. Auf diese Weise wird ein Rührer 134 mit voneinander einen vorbestimmten Abstand aufweisenden Rührflügeln 138 ge­ bildet.
Die Fig. 10 zeigt einen teilweisen Axialschnitt und eine teil­ weise Ansicht der Gesamtanordnung einer Misch- und Reaktions­ vorrichtung in einer Ausführungsform gemäß der Erfindung, die mit Ausnahme des Gehäuses 110 und des Rührers 134 der in Fig. 1 dargestellten Mischvorrichtung im wesentlichen entspricht, weshalb zum Teil zu Fig. 1 gleiche Bezugszahlen für entspre­ chende Elemente verwendet werden.
Bei dieser Ausführungsform werden zwei oder mehr verschieden­ artige Fluide, die miteinander gemischt werden sollen, in gleichartiger Weise in das Innere des Gehäuses 110 durch die Eintrittsöffnung 114 eingeführt und durch den Strömungskanal 112 hindurch zur Austrittsöffnung 116 bewegt. Das Gehäuse 110 besitzt eine Mehrzahl von fest in diesem angeordneten Trenn­ platten 120, die in Längsrichtung zueinander beabstandet sind. Jede der Trennplatten 120 ist mit einer mittigen Öffnung 124 versehen. Wenn die Fluide durch die mittigen Öffnungen der Trennplatten 120 treten, wird ihnen eine Turbulenz vermit­ telt. Zusätzlich werden die Fluide durch den Rührer 134, der durch den Schwingungserzeuger 30 hin- und herbewegt wird, in Schwingungen versetzt und geschüttelt oder gerührt. Da die Trennplatten 120 im Gehäuse 110 ortsfest gehalten sind, kön­ nen die Fluide sehr wirksam durch die Relativbewegung zwi­ schen dem Rührer 134 und den Trennplatten 120 durchgerührt sowie gemischt werden.
Bei dieser Ausführungsform gemäß der Erfindung umfaßt das Ge­ häuse 110 eine Mehrzahl von aufeinandergesetzten Rohrabschnit­ ten 118 mit zwischen diesen befindlichen Trennplatten 120, weshalb das Gehäuse 110 auf einfache Weise zusammengesetzt und auseinandergenommen werden kann. Ferner ist das Gehäuse 110 einfach zu warten, wie es auch zu einer gewünschten Anord­ nung verändert werden kann, indem lediglich die Rohrabschnit­ te und Trennplatten gegen solche mit andersartigen Abmessun­ gen ausgetauscht werden.
Der Rührer 134 umfaßt schraubenförmig verlaufende, bandartige Rührflügel, wie Fig. 8 zeigt, während jede der Trennplatten 120 einen radial gerichteten, schlitzförmigen Durchlaß 126 hat, wie Fig. 6B und 7 zeigen. Insofern können die schrauben­ förmigen Rührflügel 138 des Rührers 134 in das Innere des Ge­ häuses 110 durch die schlitzförmigen Durchlässe 126 der Trenn­ platten 120 hindurch unter Drehen des Rührers 134 eingesetzt werden. Auf diese Weise kann der Rührer 134 korrekt im Gehäuse 110 angeordnet werden, wie in Fig. 10 gezeigt ist.
Ferner kann der Rührer 134 aus einem Wellenstück 136 und einer Mehrzahl von um dieses herum aufeinandergesetzten Rührelemen­ ten 140 gefertigt werden. Bei einem Zusammenbau des Gehäuses 110 kann ein Rührer, der eine gewünschte Ausgestaltung be­ sitzt, z. B. eine flache Platte mit einer darin ausgearbeite­ ten Öffnung, in einen von jeweils benachbarten Trennplatten abgegrenzten Raum eingegliedert werden.
Obwohl bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Schwingungserzeuger als ein solcher mit einem Motor/Steuerkur­ vengetriebe angegeben wurde, kann statt dessen eine andere geeignete Einrichtung zum Einsatz kommen, beispielsweise ein Schwingungserzeuger in Gestalt eines elektromagnetischen An­ triebs oder eines Ultraschallantriebs, was von der geforder­ ten Frequenz oder Amplitude abhängt.
Gemäß dem Prinzip der Erfindung können mehrere Quellen oder Erzeuger für Schwingungen kombiniert werden, um größere oder kleinere Oszillationen für den bewegbaren Rührflügel gleich­ zeitig zu erzeugen.
Gemäß der Erfindung ist ein Rührer im Inneren eines Gehäuses, durch das zu mischende Fluide treten, angeordnet. Der Rührer ist mit einem Schwingungserzeuger verbunden, um ihn in seiner axialen Richtung in oszillierende Bewegungen zu versetzen. Die Innenwand des Gehäuses trägt einen von dieser einwärts gerichteten ortsfesten Rührflügel. Zwischen dem Rührer und dem ortsfesten Rührflügel wird eine Relativbewegung erzeugt. Bei einem Fließen von Fluiden durch das Gehäuseinnere werden diese durch ihr Anstoßen gegen den ortsfesten Rührflügel sowie den Rührer und durch die Relativbewegung zwischen dem orts­ festen Rührflügel sowie dem Rührer durchgerührt und miteinan­ der vermischt.

Claims (11)

1. Mischvorrichtung, die Fluide durchrührt und miteinander vermischt sowie umfaßt:
  • - ein Gehäuse (10, 110), durch dessen Inneres Fluide fließen,
  • - einen in dem Gehäuse fest angeordneten Rührflügel (26, 120), der sich von der Innenwand des Gehäuses ein­ wärts in dieses erstreckt,
  • - einen innerhalb des Gehäuses (10, 110) bewegbar angeord­ neten Rührer (20, 134), der eine Welle (22, 136) sowie einen um deren Umfang herum angebrachten bewegbaren Rühr­ flügel (24, 138) umfaßt, und
  • - einen mit der Welle (22, 136) verbundenen, diese in os­ zillierende Bewegungen versetzenden Schwingungserzeuger (30), der den bewegbaren Rührflügel hin- und herbewegt, während die Fluide durch das Gehäuse fließen können, so daß durch die Relativbewegung zwischen dem bewegbaren sowie ortsfesten Rührflügel die Fluide durchgerührt und miteinander vermischt werden.
2. Mischvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste sowie bewegbare Rührflügel (26, 24, 120, 138) als schraubenförmig verlaufende Rührflügel ausgebil­ det sind.
3. Mischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der ortsfeste sowie bewegbare Rührflügel (26, 24) doppelschraubenförmig ausgestaltet sind.
4. Mischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im ortsfesten sowie bewegbaren Rührflügel (26, 24) je­ weils eine Durchtrittsöffnung (26a, 24a) ausgebildet ist.
5. Mischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der ortsfeste sowie bewegbare Rührflügel (26, 24) abwechselnd und mit vorbestimmtem Abstand vonein­ ander, um eine Schraubenform zu bilden, angeordnet sind.
6. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der ortsfeste Rührflügel eine Mehrzahl von einwärts sich erstreckenden, an der Innenwand des Gehäuses (10, 110) angeordneten plattenförmigen Elementen (26, 120) umfaßt, die mit axialem, vorbestimmten Abstand zueinander angeord­ net sind und von denen jedes eine einen Durchtritt von so­ wohl Fluiden als auch des bewegbaren Rührflügels (24, 138) er­ möglichende Öffnung hat.
7. Mischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegbare Rührflügel plattenförmige Elemente um­ faßt, die mit axialem, vorbestimmten Abstand zueinander an der Welle angeordnet sind und sich von dieser aus radial erstrecken.
8. Mischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die plattenförmigen Elemente des ortsfesten sowie be­ wegbaren Rührflügels in axialer Richtung abwechselnd ange­ ordnet sind.
9. Mischvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegbare Rührflügel (138) schraubenförmig ver­ läuft und die Öffnung in jedem plattenförmigen Element (120) des ortsfesten Rührflügels einen zentralen Durch­ tritt (124), der einen Durchgang der Welle (136) des Rührers (134) zuläßt, sowie einen schlitzförmigen Durchlaß (126), der einen Durchgang des bewegbaren Rührflügels (138) zu­ läßt, umfaßt.
10. Mischvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührer (134) eine Mehrzahl von in axialer Richtung aufeinandergesetzten und miteinander verbundenen Rührele­ menten (140) umfaßt, von denen jedes ein Wellenstück (136) und einen bewegbaren Rührflügel (138) enthält.
11. Mischvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (110) aus einer Mehrzahl von in axialer Richtung aufeinandergesetzten Zylindern (118) sowie zwi­ schen jeweils benachbarte Zylinder eingefügten plattenför­ migen Bauteilen (120) besteht.
DE4106998A 1990-03-07 1991-03-05 Mischvorrichtung Expired - Fee Related DE4106998C2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP05578590A JP3179086B2 (ja) 1990-03-07 1990-03-07 混合装置
JP03004004A JP3108108B2 (ja) 1991-01-17 1991-01-17 混合反応装置

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE4106998A1 true DE4106998A1 (de) 1991-09-26
DE4106998C2 DE4106998C2 (de) 1997-08-14

Family

ID=26337697

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE4106998A Expired - Fee Related DE4106998C2 (de) 1990-03-07 1991-03-05 Mischvorrichtung

Country Status (2)

Country Link
US (2) US5178461A (de)
DE (1) DE4106998C2 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0914860A2 (de) * 1997-11-07 1999-05-12 EMTEC Magnetics GmbH Verfahren zur Herstellung einer Magnetdispersion für Magnetaufzeichnungsträger und damit hergestellter Magnetaufzeichnungsträger

Families Citing this family (49)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5816700A (en) * 1995-10-26 1998-10-06 E. I. Du Pont De Nemours And Company Process and apparatus for mechanically mixing polymers and lower viscosity fluids
US5848728A (en) * 1996-11-07 1998-12-15 Acrison, Inc. Multi-flighted notched metering auger
JP2001114896A (ja) * 1999-10-13 2001-04-24 Shin Etsu Chem Co Ltd 末端加水分解性基封鎖オルガノポリシロキサンの製造方法
US6431755B1 (en) 2000-08-11 2002-08-13 Loren T. Schneider Drive train for use with a kneader apparatus
US6672943B2 (en) 2001-01-26 2004-01-06 Wafer Solutions, Inc. Eccentric abrasive wheel for wafer processing
US6632012B2 (en) * 2001-03-30 2003-10-14 Wafer Solutions, Inc. Mixing manifold for multiple inlet chemistry fluids
US7090391B2 (en) * 2002-09-25 2006-08-15 Reika Kogyo Kabushiki Kaisha Apparatus and method for mixing by agitation in a multichambered mixing apparatus including a pre-agitation mixing chamber
JP4588305B2 (ja) * 2003-08-13 2010-12-01 冷化工業株式会社 撹拌混合装置および殺菌装置および洗浄装置
JP2005066946A (ja) * 2003-08-21 2005-03-17 Ngk Insulators Ltd 押出機用スクリュー、スクリュー式押出機、及びこれを用いた混練押出装置
US7331702B2 (en) * 2003-10-31 2008-02-19 Reika Kogyo Kabushiki Kaisha Agitation mixer
EP1807186B1 (de) * 2004-09-15 2012-08-22 Kureha Corporation Vorrichtung und Verfahren zum Feststoff-Flüssigkeits-Kontakt
JP2006187756A (ja) * 2004-12-07 2006-07-20 Reika Kogyo Kk 撹拌混合装置
US8123394B2 (en) * 2005-10-17 2012-02-28 Evonik Degussa Gmbh Mixer for liquid colorants and method for mixing liquid colorants
GB0523245D0 (en) * 2005-11-15 2005-12-21 Nitech Solutions Ltd Improved apparatus and method for applying oscillatory motion
US7703698B2 (en) * 2006-09-08 2010-04-27 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid treatment chamber and continuous flow mixing system
US8028930B2 (en) * 2006-01-23 2011-10-04 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic fuel injector
US7744015B2 (en) * 2006-01-23 2010-06-29 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic fuel injector
US7819335B2 (en) * 2006-01-23 2010-10-26 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Control system and method for operating an ultrasonic liquid delivery device
US8191732B2 (en) 2006-01-23 2012-06-05 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic waveguide pump and method of pumping liquid
US7424883B2 (en) * 2006-01-23 2008-09-16 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic fuel injector
US7810743B2 (en) * 2006-01-23 2010-10-12 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid delivery device
US7735751B2 (en) * 2006-01-23 2010-06-15 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid delivery device
US7963458B2 (en) 2006-01-23 2011-06-21 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid delivery device
US8034286B2 (en) 2006-09-08 2011-10-11 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment system for separating compounds from aqueous effluent
US9283188B2 (en) 2006-09-08 2016-03-15 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Delivery systems for delivering functional compounds to substrates and processes of using the same
JP4908157B2 (ja) * 2006-11-13 2012-04-04 田中貴金属工業株式会社 溶融ガラス攪拌棒、及び該溶融ガラス攪拌棒を含む溶融ガラス攪拌装置
US7673516B2 (en) 2006-12-28 2010-03-09 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid treatment system
US7712353B2 (en) 2006-12-28 2010-05-11 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic liquid treatment system
US7947184B2 (en) 2007-07-12 2011-05-24 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Treatment chamber for separating compounds from aqueous effluent
US7785674B2 (en) 2007-07-12 2010-08-31 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Delivery systems for delivering functional compounds to substrates and processes of using the same
US7998322B2 (en) 2007-07-12 2011-08-16 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber having electrode properties
US20090147905A1 (en) * 2007-12-05 2009-06-11 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for initiating thermonuclear fusion
US8858892B2 (en) * 2007-12-21 2014-10-14 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Liquid treatment system
US8454889B2 (en) * 2007-12-21 2013-06-04 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Gas treatment system
US8632613B2 (en) 2007-12-27 2014-01-21 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Process for applying one or more treatment agents to a textile web
US7533830B1 (en) 2007-12-28 2009-05-19 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Control system and method for operating an ultrasonic liquid delivery device
US9421504B2 (en) * 2007-12-28 2016-08-23 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for preparing emulsions
US8206024B2 (en) * 2007-12-28 2012-06-26 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for particle dispersion into formulations
US8215822B2 (en) 2007-12-28 2012-07-10 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for preparing antimicrobial formulations
US8057573B2 (en) * 2007-12-28 2011-11-15 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for increasing the shelf life of formulations
US20090166177A1 (en) * 2007-12-28 2009-07-02 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ultrasonic treatment chamber for preparing emulsions
US8163388B2 (en) * 2008-12-15 2012-04-24 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Compositions comprising metal-modified silica nanoparticles
US8685178B2 (en) 2008-12-15 2014-04-01 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Methods of preparing metal-modified silica nanoparticles
JP5222183B2 (ja) * 2009-03-03 2013-06-26 正夫 金井 連続式乾燥装置
US8807825B2 (en) * 2010-08-16 2014-08-19 B&P Process Equipment And Systems, Llc Gear box with variably coupled oscillation and rotation for kneading machine
US9919279B2 (en) 2012-12-17 2018-03-20 B&P Littleford Llc Shaft spacing flange for a kneading machine
US9862121B2 (en) * 2012-12-17 2018-01-09 B&P Littleford Llc Kneading method and apparatus
US10086333B2 (en) * 2015-02-24 2018-10-02 Tenneco Automotive Operating Company Inc. Dual auger mixing system
CN105125407B (zh) * 2015-09-22 2019-01-18 王爱英 一种煎药容器

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DD67696A (de) *
DE1241417B (de) * 1962-09-28 1967-06-01 Buss Ag Kontinuierlich arbeitende Misch- und Kneteinrichtung
DE2232436A1 (de) * 1971-07-01 1973-01-11 Stefan Leslaw Toczyski Mischvorrichtung
DE1557119B2 (de) * 1965-08-14 1973-08-02 List, Heinz, Dipl Ing , Pratteln (Schweiz) Mischmaschine

Family Cites Families (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE67696C (de) * Dr. P. W. HOFMANN in Lud-, wigshafen a. Rhein Verfahren zur Reinigung von orga-' nischen Säuren und Phenolen. (1
US1941808A (en) * 1930-12-08 1934-01-02 Pre Cote Corp Emulsifier
US2667407A (en) * 1949-02-11 1954-01-26 Standard Oil Dev Co Liquid-liquid contact method and apparatus
US2801237A (en) * 1952-10-15 1957-07-30 Rhodiaceta Continuous process for the esterification of cellulose in homogeneous phase
FR1078684A (de) * 1953-04-11 1954-11-22
US2939770A (en) * 1954-08-07 1960-06-07 Noblee & Thorl G M B H Reaction column for the continuous treatment of liquids
US2828111A (en) * 1955-05-02 1958-03-25 Du Pont Plunger reactor
US3023455A (en) * 1959-03-09 1962-03-06 Herbert F Geier Mixers
US3301138A (en) * 1964-12-11 1967-01-31 Baker Perkins Inc Hydraulic system for reciprocating a rotating shaft
US3488037A (en) * 1967-04-21 1970-01-06 Ceskoslovenska Akademie Ved Apparatus for contacting at least two fluid phases
DE1964923C2 (de) * 1969-12-24 1982-08-26 Agfa-Gevaert Ag, 5090 Leverkusen Mischdüsenventil für eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung einer Mischung
CA958698A (en) * 1972-05-08 1974-12-03 Robert C. Harper Liquid mixing device with internal recycling means
US3980013A (en) * 1975-09-15 1976-09-14 The French Oil Mill Machinery Company Split worm for screw press
BE885957A (nl) * 1980-10-31 1981-04-30 Amylum Graanderivaten Raff Inrichting voor de continue bereiding van zetmeellijm
DE3228983C2 (de) * 1982-08-03 1985-11-07 Hudelmaier, Ingrid, 7900 Ulm Transportbetonmischer
US4511254A (en) * 1982-12-06 1985-04-16 Henry North Cavitators
US4737349A (en) * 1985-11-01 1988-04-12 Ciba-Geigy Corporation Tubular reactor for heterogeneous reactions
US4983045A (en) * 1985-11-22 1991-01-08 Reica Corporation Mixer
DE3772991D1 (de) * 1987-08-21 1991-10-17 Schumacher Walter Vorrichtung zum extrudieren, expandieren und/oder thermischen behandeln von stoffen und stoffgemischen.

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DD67696A (de) *
DE1241417B (de) * 1962-09-28 1967-06-01 Buss Ag Kontinuierlich arbeitende Misch- und Kneteinrichtung
DE1557119B2 (de) * 1965-08-14 1973-08-02 List, Heinz, Dipl Ing , Pratteln (Schweiz) Mischmaschine
DE2232436A1 (de) * 1971-07-01 1973-01-11 Stefan Leslaw Toczyski Mischvorrichtung

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0914860A2 (de) * 1997-11-07 1999-05-12 EMTEC Magnetics GmbH Verfahren zur Herstellung einer Magnetdispersion für Magnetaufzeichnungsträger und damit hergestellter Magnetaufzeichnungsträger
EP0914860A3 (de) * 1997-11-07 2001-03-07 EMTEC Magnetics GmbH Verfahren zur Herstellung einer Magnetdispersion für Magnetaufzeichnungsträger und damit hergestellter Magnetaufzeichnungsträger

Also Published As

Publication number Publication date
US5391000A (en) 1995-02-21
DE4106998C2 (de) 1997-08-14
US5178461A (en) 1993-01-12

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4106998C2 (de) Mischvorrichtung
EP0516921B1 (de) Begasungsrührer
DE970926C (de) Vorrichtung zum Mischen, Ruehren usw. von Fluessigkeiten
DE602005000098T2 (de) Dynamische Durchfluss-Mischvorrichtung
DE3207648C2 (de) Unterwasser-Schlamm-(oder Sand-)Pumpe
EP1771241B1 (de) Dynamischer mischer und seiner verwendung
DE2846462A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum emulgieren mit ultraschall
DE19501241A1 (de) Statisches Mischmodul und Mischapparat zur Verwendung desselben
DE2160410A1 (de) Mischvorrichtung
EP1631371A1 (de) Vorrichtung zur behandlung von feststoffen
WO1996010944A1 (de) Arbeitsgerät zum rühren oder zerkleinern von nahrungsmitteln
EP1716915B1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Aufschäumen wenigstens eines flüssigen oder viskosen Stoffes
DE2809228C2 (de)
DE2429343A1 (de) Vorrichtung zum ruehren einer fluessigkeit
DE1557115B2 (de) Vorrichtung zum mischen von fluessigkeiten
DE3213283A1 (de) Ruehreinrichtung fuer kontinuierliche fluessigbrennstoff-brennanlagen
EP3065852A1 (de) Rührwerk zum mischen von fluiden
DE3921899C2 (de)
EP3603810A1 (de) Druckbehälter mit magnetscheibe zum rühren
DE3438766A1 (de) Vorrichtung zur erzeugung einer wirbelbewegung in einer fluessigen oder pastoesen masse
DD233787A5 (de) Stroemungsmischmaschine
DE10204923C1 (de) Sonotroden-Dispergier-Vorrichtung
DE4243755A1 (de) Außenrüttler
DE1119885B (de) Waermetauschvorrichtung mit Schabeklingenwelle
DE1447328B2 (de) Fluessigkeitspfeife

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee