DE4126154A1 - Deckelkonstruktion fuer einen behaelter,insbesondere fuer ein batteriefach - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckelkonstruk­ tion für einen Behälter, insbesondere für ein Batterie­ fach, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine derartige Deckelkonstruktion dient zum Öffnen und zum Verschließen eines Behälters oder einer Kammer, in der Teile, beispielsweise Batterien, aufbewahrt oder gela­ gert werden. Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Deckelkonstruktion, die einen Deckel, mit dem eine Öffnung verschlossen und freigege­ ben werden kann, sowie ein manuell betätigbares Verrie­ gelungselement hat, mit dem der Deckel verriegelt und wieder entriegelt werden kann. Das Verriegelungselement wird verschiebbar vom Deckel aufgenommen.

Eine bekannte Deckelkonstruktion umfaßt einen Deckel zum Öffnen und Schließen eines Behälters, an dem eine Eingreifstufe vorgesehen ist, sowie ein manuell be­ tätigbares Verriegelungselement, das verschiebbar im Deckel gehalten wird. Dieses Verriegelungselement kann mit der Eingreifstufe in Eingriff gebracht und wieder von dieser gelöst werden, um den Deckel zu verriegeln bzw. zu entriegeln.

Bekannte Deckelkonstruktionen können allgemein in zwei Gruppen eingeteilt werden. Bei der ersten Gruppe kann der Deckel völlig von der Kammer gelöst werden, während bei der zweiten Gruppe der Deckel schwenkbar befestigt ist und gegenüber dem Behälter verschwenkt werden kann.

Bei den lösbaren Deckelkonstruktionen hat der Deckel an seinem einen Ende ein Halteelement und an seinem ande­ ren Ende ein manuell betätigbares Verriegelungselement. Um den Deckel auf dem Behälter oder einer Kamera zu montieren, wird das Halteelement mit einem zugehörigen Abschnitt in der Öffnung des Behälters in Eingriff ge­ bracht. Danach wird das Verriegelungselement mit der Eingreifstufe des Behälters verbunden. Zum Lösen des Deckels vom Behälter wird zunächst das Verriegelungs­ element von der Eingreifstufe gelöst und dann das Hal­ teelement vom Behälter entfernt.

Bei den schwenkbaren Deckelkonstruktionen ist das eine Ende des Deckels mittels eines Scharniers mit dem Behälter verbunden. Das andere Ende des Deckels ist mit dem Verriegelungselement versehen. Der Deckel kann dre­ hend bewegt werden, um die Öffnung des Behälters frei­ zugeben bzw. zu verschließen, wenn der Deckel durch das Verriegelungselement entriegelt bzw. verriegelt ist.

Die oben beschriebenen Deckelkonstruktionen werden ty­ pischerweise verwendet, um die Öffnungen von Batterie­ fächern verschiedener batteriebetriebener Geräte zu verschließen und zu öffnen. Derartige Geräte sind bei­ spielsweise elektronische Kameras, portable Audiogeräte u.ä.

Eine bekannte Deckelkonstruktion ist in den Fig. 5 und 6 der beigefügten Zeichnungen gezeigt. Fig. 5 zeigt hierbei die Unterseite einer elektronisch gesteuerten einäuigigen Spiegelreflexkamera.

Die Spiegelreflexkamera 1 umfaßt ein Kameragehäuse 3, an deren Seite ein Greifabschnitt 3A vorgesehen ist. Im Greifabschnitt 3A ist ein Batteriefach 5 für die Auf­ nahme einer Batterie (nicht dargestellt) vorgesehen. Das Kameragehäuse 3 hat ferner eine Bodenplatte 7, in der eine Öffnung 9 des Batteriefachs eingelassen ist. Die Öffnung 9 ist normalerweise durch einen Deckel 11 verschlossen. Das Batteriefach 5 und der Deckel 11 bilden zusammen eine Batterieaufnahmekammer 5A. Der Deckel 11 ist an seinem einen Ende 11A verschwenkbar an der Bodenplatte 7 angelenkt. Am anderen freien Ende des Deckels 11 ist ein manuell betätigbares Verriegelungs­ element 13 verschiebbar montiert.

Der Deckel 11 ist teilweise in einem vergrößerten Maß­ stab in Fig. 6 dargestellt. In dieser Figur zeigt die Unterseite der Kamera 1 nach oben; der Endabschnitt des Verriegelungselementes 13, der vom angelenkten Ende 11A des Deckels 11 entfernt ist, ist links dargestellt.

Der Deckel 11 hat eine Öffnung oder Fenster 15. Das Verriegelungselement 13 ist auf der Seite des Deckels 11 angeordnet, die der Batterieaufnahmekammer 5A zuge­ wandt ist. Es hat einen Betätigungssteg 13A, der in Fig. 6 nach oben ragt und innerhalb des Fensters 15 an­ geordnet ist. Der Deckel 11 hat zwei voneinander beab­ standete Führungswände 17A, 17B, die auf je einer Seite des Fensters 15 angeordnet sind und die zum Führen der oberen Fläche des Verriegelungselements 13 dienen. Fer­ ner hat der Deckel 11 zwei lateral beabstandete Füh­ rungswände 17C, die jeweils auf einer Seite des Fen­ sters 15 vorgesehen sind und zum Führen der entspre­ chenden seitlichen Seitenflächen des Verriegelungsele­ ments 13 dienen.

Beim Einbauen des Verriegelungselements 13 in den Deckel 11 wird zunächst das Verriegelungselement 13 in Fig. 6 von unten zwischen die lateralen Führungswände 17C eingeführt. Danach wird die Unterseite des Betäti­ gungselements 13 durch eine Halteplatte 19 gehalten.

Die Halteplatte 19 wird danach mit mehreren Stützbolzen 21, die von der Innenseite des Deckels 11 herausragen, verklebt oder verschweißt.

Das Verriegelungselement 13 besteht aus Kunstharz und hat an seinem hinteren, vom freien Ende des Deckels 11 entfernten Ende eine Feder 13B. Diese ist federnd gegen eine Stützfläche 23 des Deckels 11 gehalten und drückt das Verriegelungselement 13 in Richtung des freien En­ des des Deckels 11.

Auf der Oberseite des Verriegelungselements 13 ist nahe der Feder 13B eine Anschlagleiste 13C angeordnet. Wenn diese gegen eine Vorderkante einer Ausnehmung 25, die auf der Innenseite des Deckels 11 vorgesehen ist, an­ schlägt, so wird das Verriegelungselement 13 in einer vorderen Stellung unter der Vorspannung der Feder 13B gehalten.

Das manuell betätigbare Verriegelungselement 13 hat an seinem vorderen Ende einen Finger 13D. Wenn sich das Verriegelungselement 13 in seiner vorderen Stellung be­ findet, greift der Finger 13D in die Bodenplatte 7 des Kameragehäuses 13, wodurch die Öffnung 9 der Batterie­ aufnahmekammer 5 verschlossen wird, wie in Fig. 6 dar­ gestellt ist. Wenn der Benutzer den Betätigungssteg 13A verschiebt, so daß das Verriegelungselement 13 nach rechts in Fig. 6 verschoben wird, so wird der Finger 13D von der Bodenplatte 7 gelöst. Der Deckel 11 ist dann entriegelt und kann nunmehr um das Scharnier 11A verdreht werden, um die Öffnung 9 freizugeben.

Bei der bekannten Deckelkonstruktion muß also eine se­ parate Halteplatte 19 vorgesehen werden, um das manuell betätigbare Verriegelungselement 13 auf dem Deckel zu halten. Das bedeutet, daß ein spezieller Klebe-, Bond- oder Schweißprozeß erforderlich ist, um die Halteplatte 19 mit den Stützpfosten 21 zu verbinden. Demzufolge ist die Anzahl der zu verwendenden Teile sowie die Zahl der notwendigen Montageschritte hoch. Dadurch wird die Ge­ fahr von Montagefehlern erhöht, der technische Aufbau einer solchen Deckelkonstruktion ist kompliziert und die Produktkosten nehmen zu.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Deckelkonstruktion anzugeben, die eine geringe Zahl von Einzelteilen hat und die nur wenige Montageschritte beim Zusammenbau er­ fordert.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 ange­ gebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Da bei der Erfindung das manuell betätigbare Verriege­ lungselement und der Deckel einstückig miteinander ver­ bunden sind und ein einziges Bauteil bilden, besteht die Deckelkonstruktion aus einer verringerten Anzahl von Einzelteilen und kann in wenigen Montageschritten zusammengebaut werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand von Zeichnungen erläutert. Darin zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung (Ex­ plosionszeichnung) einer Deckelkon­ struktion gemäß einem ersten Ausfüh­ rungsbeispiel,

Fig. 2 einen vergrößerten Teilquerschnitt der Deckelkonstruktion nach Fig. 1 nach dem Zusammenbau,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung (Ex­ plosionszeichnung) einer Deckelkon­ struktion nach einem zweiten Ausfüh­ rungsbeispiel,

Fig. 4 einen vergrößerten Teilquerschnitt der Deckelkonstruktion nach Fig. 3 nach dem Zusammenbau,

Fig. 5 eine Ansicht von unten auf eine ein­ äugige Spiegelreflexkamera, und

Fig. 6 einen vergrößerten Teilquerschnitt einer bekannten Deckelkonstruktion, die bei einer Spiegelreflexkamera nach Fig. 5 verwendet wird.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert, die für das Batteriefach einer einäugigen Spiegelreflexkamera nach Fig. 5 eingesetzt werden kön­ nen. In Fig. 1 ist eine Deckelkonstruktion für den Deckel eines Batteriefaches einer Spiegelreflexkamera dargestellt. Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Teilquer­ schnitt der Deckelkonstruktion nach Fig. 1, wobei die Unterseite der Kamera nach oben zeigt. In den Fig. 1 und 2 hat ein Deckel 31 ein manuell betätigbares Ver­ riegelungselement 33, das in ihm verschiebbar aufgenom­ men wird. Der Deckel 31 und das Verriegelungselement 33 bestehen aus Kunstharz und sind durch Spritzgießen her­ gestellt.

Der Deckel 31 und das Verriegelungselement 33 haben links in den Fig. 1 und 2 dargestellte, einander ent­ sprechende Vorderseiten. In den Deckel 31 ist in seinem vorderen Abschnitt ein Fenster 35 eingelassen. An sei­ nem hinteren Ende ist eine nach hinten ragende Zunge 37 vorgesehen. Diese hat einen Stift 39, der in der Boden­ platte 7 (vgl. Fig. 5 und 6) des Kameragehäuses 3 befe­ stigt ist, so daß der Deckel 31 um den Stift 39 gedreht werden kann, um die Öffnung 9 in der Bodenplatte 7 zu verschließen oder freizugeben.

Der Deckel 31 hat eine Innenseite 31A, die der Batte­ riekammer 5A im Kameragehäuse 3 zugewandt ist, sowie eine Außenseite 31B, die am Boden des Kameragehäuses 3 freiliegt. Der Deckel 31 hat einen ihn umgebenden Steg 41, der entlang der Außenkante der Innenseite 31A ver­ läuft. Der Steg 41 umfaßt eine Wand 41A, die vom hinte­ ren Abschnitt des Stegs 41 in Richtung dessen vorderen Abschnitts hervorragt.

Der Deckel 31 hat ferner zwei parallele voneinander be­ abstandete Seitenwände 43, 45, die auf je einer Seite des Fenster 35 auf der Innenseite 31A angeordnet sind. Die Seitenwände 43, 45 verlaufen zwischen dem vorderen und dem hinteren Abschnitt des Deckels 31 und haben je­ weils ein hinteres Ende, das kurz vor der Wand 41A en­ det. Dort haben die Seitenwände 43, 45 jeweils eine Stufe 43A bzw. 45A.

Die Seitenwände 43, 45 sind miteinander durch eine Ver­ bindungswand 47 verbunden, die in der Fig. 1 oberhalb des Fensters 35 verläuft und von der Innenseite 31A in Richtung der Batteriekammer 5A verschoben angeordnet ist. Die Seitenwände 43, 45 sowie die Verbindungswand 47 haben Innenflächen (untere Flächen in Fig. 2), die bündig in der gleichen Ebene liegen. Vor der Verbin­ dungswand 47 ist zwischen den Seitenwänden 43, 45 eine Öffnung 49 vorgesehen, die mit dem Fenster 35 verbunden ist. Weiterhin ist hinter der Verbindungswand 47 zwi­ schen den Seitenwänden 43, 45 eine Einführungsöffnung 51 vorgesehen, die ebenfalls mit dem Fenster 35 in Ver­ bindung steht. Der Öffnungsbereich der Einführöffnung 51 ist größer als der der Öffnung 49.

Das Verriegelungselement 33 wird zwischen der Innensei­ te 31A und der Verbindungswand 47 sowie zwischen den Seitenwänden 43, 45 verschiebbar aufgenommen. Dies be­ deutet, daß die Seitenwände 43, 45, die Verbindungswand 47 und die Innenfläche 31A zusammen ein Halteelement bilden, durch das das Verriegelungselement 33 für die Bewegung längs der Seitenwände 43, 45 verschiebbar ge­ halten wird. Das Halteelement 53 ist einstückig mit dem Deckel 31 verbunden und bildet mit diesem eine Einheit.

Das Halteelement 53 umfaßt eine erste Führungsfläche 55, die einen der Innenfläche 31A zugewandten Abschnitt des Verriegelungselements 33 führt, eine zweite Füh­ rungsfläche 57, die einen der Batteriekammer 5A zuge­ wandten Abschnitt des Verriegelungselements 33 führt, sowie dritte und vierte Führungsflächen 59, 61, die einander gegenüberliegende Abschnitte des Verriege­ lungselements 33 seitlich führen. Die dritten und vier­ ten Führungsflächen 59, 61 erstrecken sich senkrecht zu den ersten und zweiten Führungsflächen 55, 57. Das Ver­ riegelungselement 33 kann in das Halteelement 53 durch die Einführöffnung 41 eingeführt werden.

Die erste Führungsfläche 55 setzt sich aus einer hinter dem Fenster 35 angeordneten Innenfläche 55A sowie einer vor dem Fenster 35 vorhandenen Innenfläche 55B zusam­ men. Die beiden Innenflächen 55A und 55B liegen in ei­ ner Ebene. Die zweite Führungsfläche 57 wird durch die dem Fenster 35 zugewandte Fläche der Verbindungswand 47 gebildet. Sie verläuft parallel zur ersten Führungsflä­ che 55. Die dritte und vierte Führungsfläche 59 und 61 werden durch entsprechende Flächen der Seitenwände 43, 45 gebildet, die einander zugewandt sind.

Das aus Kunstharz bestehende Verriegelungselement 31 ist elastisch genug, um wie eine Feder zu wirken. Es hat einen relativ dünnen rechteckförmigen ebenen Ab­ schnitt 71. Im vorderen Abschnitt des Verriegelungsele­ ments 33 (oder an einem seiner Längsenden) ist ein Fin­ ger 73 und an seinem hinteren Abschnitt (oder seinem anderen Längsende) ist ein Federelement 75 vorgesehen. Der ebene Abschnitt 71 erstreckt sich zwischen dem Fin­ ger 73 und dem Federelement 75.

Der ebene Abschnitt 71 und der Finger 73 bilden zusam­ men eine erste Gleitfläche 77, die der Innenfläche 31A zugewandt ist und die durch die erste Führungsfläche 55 geführt wird. Ferner hat der ebene Abschnitt 71 eine zweite Gleitfläche 79, die der Batteriekammer 5A zuge­ wandt ist und die durch die zweite Führungsfläche 57 geführt wird. Schließlich weist der ebene Abschnitt 71 auf seinen gegenüberliegenden Seiten dritte und vierte Gleitflächen 81, 83 auf, die durch die dritte bzw.vier­ te Führungsfläche 59 bzw. 61 geführt werden. Aus der ersten Gleitfläche 77 ragt ein Betätigungssteg 85 her­ aus. Von der zweiten Gleitfläche 79 steht eine An­ schlagleiste 87 ab.

Der Finger 73 hat eine solche Gestalt, daß er in eine Aussparung 89 der Bodenplatte 7 am Rand der Öffnung 9 eingreifen kann. Der Finger 73 ist dicker, jedoch schmaler als der ebene Abschnitt 71 und hat eine abge­ schrägte Fläche 73A an dem vom Abschnitt 71 entfernten Ende.

Das Federelement 75 drückt normalerweise in eine Rich­ tung, in der der Finger 73 in die Aussparung 89 ein­ greift. Es hat zwei Schenkel 93, die von einem Hals­ stück 91 aus, das mit dem hinteren Ende des ebenen Ab­ schnittes 71 verbunden ist, auseinander laufen. Die Schenkel 93 verlaufen gerade und im wesentlichen paral­ lel zur Hinterkante des Abschnittes 71. Sie haben an ihren hinteren Enden jeweils einen Eingreifabschnitt 93A.

Um das Verriegelungselement 33 mit dem Deckel 31 zu verbinden, wird der Finger 73 und danach der ebene Ab­ schnitt 71 durch die Einführöffnung 51 in die Öffnung 49 auf der Seite der Innenfläche 31A eingeführt. Genau­ er gesagt wird das Federelement 75 nach unten gebogen (Fig. 2) und die dritte und vierte Gleitfläche 81, 83 des Abschnitts 71 werden durch die entsprechenden drit­ ten und vierten Führungsflächen 59, 61 des Halteele­ ments 53 geführt. Gleichzeitig werden der ebene Ab­ schnitt 71 und der Finger 73 konvex nach oben (Fig. 2) gebogen, während der Finger 73 in die Öffnung 49 einge­ führt wird. Das Verriegelungselement 33 wird soweit vor­ wärtsgedrückt, bis die Vorderkanten der Schenkel 93 auf den Stufen 43A bzw. 45A aufliegen, so daß der Finger 73 aus der Öffnung 49 ragt.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, hat die zweite Führungs­ fläche 57 an ihrem vorderen Ende eine Ausnehmung 57A, die es ermöglicht, daß der Finger 73 in die Öffnung 49 gesteckt werden kann, wenn das Verriegelungselement 33 eingeführt wird.

Wenn das Verriegelungselement 33 auf dem Deckel 31 mon­ tiert ist, so befindet sich der Betätigungssteg 85 im Fenster 35. Die erste und die zweite Gleitfläche 77, 79 wird verschiebbar gegen die erste und zweite Führungs­ fläche 55, 57 des Halteelements 53 gehalten. Ebenso werden die dritte und vierte Gleitfläche 81, 83 ver­ schiebbar gegen die dritte bzw. vierte Führungsfläche 59, 61 gehalten. Somit ist das Verriegelungselement 33 vom Halteelement 53 verschiebbar aufgenommen und kann wahlweise Gleitbewegungen in Vorwärts- und Rückwärts­ richtung ausführen. Der ebene Abschnitt 71 wird ver­ schiebbar vom Halteelement 53 gehalten, wobei das Fe­ derelement 75 außerhalb des Halteelements 53 angeordnet ist und auf der Innenfläche 31A hinter dem Halteelement 53 aufliegt.

Die Eingriffsabschnitte 93A der Schenkel 93 des Feder­ elements 75 berühren den Steg 41 am hinteren Ende des Deckels 31. Unter der Federkraft der Schenkel 93 wird das Verriegelungselement 33 normalerweise so nach links in Fig. 2 gedrückt, daß der Finger 73 mit dem Halteab­ schnitt 89 der Bodenplatte 7 in Eingriff steht. Die Vorwärtsbewegung des Verriegelungselements 33 wird durch die Anschlagleiste 87 begrenzt, die gegen das hintere Ende der Verbindungswand 47 anschlägt.

Als Vorwärtsrichtung wird diejenige Richtung bezeich­ net, bei der der Finger 73 so verschoben wird, daß er mit dem Halteabschnitt 89 in Eingriff gelangt. Demgemäß wird als Rückwärtsrichtung diejenige Bewegungsrichtung des Verriegelungselements 33 bezeichnet, bei der der Finger 73 vom Halteabschnitt 89 entfernt wird. Die Ein­ führungsöffnung 51 befindet sich am hinteren Ende der Verbindungswand 47, die vom Halteabschnitt 89 in Rück­ wärtsrichtung entfernt ist.

Um das Verriegelungselement 33 vom Deckel 31 zu entfer­ nen, wird das Federelement 75 nach unten gebogen (Fig. 2), so daß es vom Steg 41 gelöst wird und der ebene Ab­ schnitt 71 sowie der Finger 73 werden konvex nach unten gebogen (Fig. 2), während das Verriegelungselement 33 in Rückwärtsrichtung herausgezogen wird. Der Finger 73 wird aus der Öffnung 49 sowie der Einführöffnung 51 ge­ zogen. Ebenso wird der ebene Abschnitt 71 aus der Ein­ führöffnung 51 herausgezogen.

Im folgenden wird die Funktion der Deckelkonstruktion beschrieben. Das Verriegelungselement 33 wird normaler­ weise in Vorwärtsrichtung unter der Federkraft des Fe­ derelements 75 gedrückt. Wenn die Vorwärtsbewegung des Verriegelungselements 33 durch die Anschlagleiste 87, die gegen das hintere Ende der Verbindungswand 47 an­ schlägt, begrenzt wird, wird es in einer Vorwärtsstel­ lung gehalten. In dieser Stellung ragt der Finger 73 aus dem vorderen Rand des Deckels 31. Wenn der Deckel 31 geschlossen ist, greift der Finger 73 in den Halte­ abschnitt 89 der Bodenplatte 7, wodurch der Deckel 31, der die Öffnung 9 verschließt, verriegelt wird.

Um den Deckel 31 zu öffnen, wird der Betätigungssteg 85 manuell in Rückwärtsrichtung verschoben. Das Verriege­ lungselement 33 wird nun in Rückwärtsrichtung gegen die Vorspannkraft des Federelements 75 verschoben, wobei die erste Gleitfläche 77 durch die erste Führungsfläche 55, die zweite Gleitfläche 79 durch die zweite Führungs­ fläche 57, sowie die dritte und vierte Gleitfläche 81 bzw. 83 durch die dritte bzw. vierte Führungsfläche 59, 61 geführt wird.

Wenn ein zentraler Abschnitt 93B des Federelements 73 zwischen den Schenkeln 93 gegen die Wand 41A des Deckels 31 anschlägt, so wird die nach hinten gerichte­ te Bewegung des Verriegelungselements 33 gestoppt. Da dann der Finger 73 vom Halteabschnitt 89 gelöst ist, kann der Deckel 31 durch eine Drehbewegung um den Stift 39 geöffnet werden.

Der Deckel 31 wird geschlossen, wobei das Verriegelungs­ element 33 in Rückwärtsrichtung mit Hilfe des Betäti­ gungssteges 85 bewegt wird. Wenn nun der Deckel 31 sich in einer geschlossenen Stellung befindet, wird der Be­ tätigungssteg 85 freigegeben, wodurch das Verriegelungs­ element 33 unter der Einwirkung der Vorspannung des Fe­ derelements 75 in Vorwärtsrichtung bewegt wird, bis die Anschlagleiste 87 gegen das hintere Ende der Verbin­ dungswand 47 anschlägt. Der Finger 73 ragt nun über die Vorderkante des Batteriedeckels 31. Er steht dann in Eingriff mit dem Halteabschnitt 89 der Bodenplatte 7.

Der Deckel 31 kann alternativ in seiner geschlossenen Stellung wie folgt verriegelt werden: Das Verriegelungs­ element 33 wird nicht mit Hilfe des Verriegelungsteils 33 zurückgezogen, sondern der Finger 73 wird in der Vorwärtsstellung sowie in leichtem Kontakt mit dem obe­ ren Ende der Vorderkante der Öffnung 9 in der Boden­ platte 7 gehalten. Wenn nun der Deckel 31 stark nieder­ gedrückt wird, so steht die abgeschrägte Fläche 73A des Fingers 73 in gleitendem Eingriff mit einer abgeschräg­ ten Fläche 7A der Vorderkante der Öffnung 9, so daß das Verriegelungselement 33 in Rückwärtsrichtung aus der Vorwärtsstellung in eine Rückwärtsstellung gestoßen wird. Da der Deckel 31 bis zu einer bestimmten Stellung niedergedrückt wird, löst sich die abgeschrägte Fläche 73A von der abgeschrägten Fläche 7A, wodurch das Ver­ riegelungselement 33 sich unter dem Einfluß der Span­ nung des Federelementes 75 nach vorne bewegt, bis der Finger mit dem Halteabschnitt 89 in Eingriff gebracht wird und den Deckel 31 verriegelt.

Da bei diesem Ausführungsbeispiel das Halteelement 53, das das Verriegelungselement 33 aufnimmt, einstückig mit dem Deckel 31 verbunden ist und mit diesem ein ein­ ziges Bauteil bildet, besteht die Deckelkonstruktion aus einer verringerten Zahl von Einzelteilen. Diese Deckelkonstruktion benötigt daher zum Zusammenbau eine verringerte Zahl von Montageschritten.

Wie weiter oben beschrieben, werden der Finger 73 und der ebene Abschnitt 71 in das Halteelement 53 durch die Einführöffnung 51 eingeführt, so daß der Finger 73 und der Abschnitt 71 vom Halteelement 53 gehalten werden, wobei jedoch das Federelement 75 außerhalb des Halte­ elements 53 angeordnet ist. Daher ist es möglich, den Aufbau des Federelements 75 und den Winkel, um den die Schenkel 93 voneinander gespreizt werden müssen, flexi­ bel zu gestalten bzw. festzulegen, ohne daß Beschrän­ kungen hinsichtlich der Gestalt des Halteelements 53 und der Einführöffnung 51 zu beachten sind. Der hohe Freiheitsgrad bei der Auslegung des Federelementes 75 ist vorteilhaft, weil es dadurch möglich wird, die Kraft einzustellen, die aufzuwenden ist, wenn das Ver­ riegelungselement zum Öffnen und zum Schließen des Deckels 31 betätigt wird.

Im folgenden wird unter Bezug auf die Fig. 3 und 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert, das als Deckelkonstruktion für eine einäugige Spieglre­ flexkamera gemäß Fig. 5 verwendet werden kann. In Fig. 3 ist eine derartige Deckelkonstruktion dargestellt. Ein vergrößerter Teilquerschnitt davon ist in Fig. 4 gezeigt, wobei der Boden der Kamera nach oben zeigt. Teile der Fig. 3 und 4, die mit Teilen der Fig. 1 und 2 übereinstimmen, sind gleich bezeichnet.

Der in den Fig. 3 und 4 dargestellte Deckel 131 hat ein manuell betätigbares Verriegelungselement 133, das in ihm verschiebbar gehalten wird. Der Deckel 131 und das Verriegelungselement 133 bestehen aus Kunstharz und sind durch Spritzgießen hergestellt.

Der Deckel 131 und das Verriegelungselement 133 haben jeweils vordere Endabschnitte auf der linken Seite in den Fig. 3 und 4. Der Deckel 131 hat ein Fenster 135, das in einem vorderen Endabschnitt davon ausgebildet ist, sowie einen Stift (nicht dargestellt) an seinem rückwärtigen Ende. Der Stift ist an der Bodenplatte 7 (vgl. Fig. 5 und 6) des Kameragehäuses 3 befestigt, so daß der Deckel 131 um den Stift drehend bewegt werden kann, um die Öffnung 9 in der Bodenplatte 7 freizugeben und zu verschließen.

Der Deckel hat eine Innenfläche 131A, die der Batterie­ kammer 5A im Kameragehäuse 3 zugewandt ist. Ferner hat der Deckel 131 eine Außenfläche 131B, die an der Boden­ fläche des Kameragehäuses 3 freiliegt. Der Deckel 131 umfaßt weiterhin zwei beabstandete parallele Seitenwän­ de 143, 145, die auf der Innenfläche 131A jeweils auf einer Seite des Fensters 135 angeordnet sind. Die Sei­ tenwände 143, 145 verlaufen zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende des Deckels 131 und sind miteinander über eine Verbindungswand 147 verbunden, die unterhalb des Fensters 135 verläuft und gegenüber der Innenfläche 131A in Richtung der Batteriekammer 5A verschoben ist.

Die Seitenwände 143, 145 sowie die Verbindungswand 147 haben Innenflächen (untere Flächen in Fig. 4), die in der gleichen Ebene liegen. Vor der Verbindungswand 147 ist zwischen den Seitenwänden 143, 145 eine Öffnung 149 ausgebildet, die mit dem Fenster 135 in Verbindung steht. Hinter der Verbindungswand 147 ist zwischen den Seitenwänden 143, 145 eine Einführöffnung 151 ausgebil­ det, die ebenfalls mit dem Fenster 135 in Verbindung steht.

Das Verriegelungselement 133 wird zwischen den Innen­ flächen 131A und der Verbindungswand 147 sowie zwischen den Seitenwänden 143, 145 verschiebbar gehalten. Die Seitenwände 143, 145, die Verbindungswand 147 und die Innenfläche 131A bilden zusammen ein Halteelement 153, durch das das Verriegelungselement 133 für eine Bewe­ gung längs der Seitenwände 143, 145 verschiebbar gehal­ ten wird. Das Halteelement 153 ist einstückig mit dem Deckel 131 verbunden.

Das Haltelement 153 umfaßt eine erste Führungsfläche 155, die einen der Innenfläche 131A zugewandten Ab­ schnitt des Verriegelungselements 133 führt, eine zwei­ te Führungsfläche 157, die einen der Batteriekammer 5A zugewandten Abschnitt des Verriegelungselements 133 führt, sowie dritte und vierte Führungsflächen 159, 161, die einander gegenüberliegende Abschnitte des Ver­ riegelungselements 133 seitlich führen. Die dritte und vierte Führungsfläche 159, 161 verlaufen senkrecht zur ersten und zweiten Führungsfläche 155, 157.

Die erste Führungsfläche 155 wird von einer Innenfläche 155A, die sich hinter dem Fenster 135 befindet, sowie einer Innenfläche 155B, die sich vor dem Fenster 135 befindet, gebildet. Die Innenflächen 155B, 155A liegen in einer Ebene. Die zweite Führungsfläche 157 wird durch eine Fläche der Verbindungswand 147 gebildet, die dem Fenster 135 zugewandt ist. Die zweite Führungsflä­ che 157 verläuft parallel zur ersten Führungsfläche 155. Die dritte und vierte Führungsfläche 159, 161 wer­ den durch Flächen der Seitenwände 143, 145 gebildet, die einander zugewandt sind.

Das Verriegelungselement 133 besteht aus Kunstharz und ist elastisch genug, um als Feder zu wirken. Es hat ei­ nen relativ dünnen rechteckigen ebenen Abschnitt 171. Ferner befindet sich an seinem vorderen Ende (oder an einem seiner Längsenden) ein Finger 173. An seinem hin­ teren Ende (oder dem anderen Längsende) ist ein Feder­ element 175 vorgesehen. Der ebene Abschnitt 171 ver­ läuft zwischen dem Finger 173 und dem Federelement 175.

Das Fenster 135 hat eine solche Gestalt, daß durch die­ ses das aus dem Abschnitt 171, dem Finger 173 und dem Federelement 175 gebildete Verriegelungselement 133 in das Halteelement 153 eingeführt werden kann. Der ebene Abschnitt 171 und der Finger 173 bilden zusammen eine erste Gleitfläche 177, die der Innenfläche 131A zuge­ wandt ist und durch die erste Führungsfläche 155 ge­ führt wird. Der Abschnitt 171 hat ferner eine zweite Gleitfläche 179, die der Batteriekammer 5A zugewandt ist und die durch die zweite Führungsfläche 157 geführt wird. Schließlich hat der Abschnitt 171 auf seinen ge­ genüberliegenden Seiten eine dritte und eine vierte Gleitfläche 181, 183, die durch die dritte bzw. vierte Führungsfläche 159 bzw. 161 geführt wird.

Die erste Gleitfläche 177 hat einen Betätigungssteg 185 sowie eine Anschlagleiste 187, die jeweils von ihr nach oben ragen. Der Betätigungssteg 185 und die Anschlag­ leiste 187 haben voneinander einen Abstand. Die An­ schlagleiste 187 ist verschiebbar in einer Ausnehmung 131C angeordnet, die in der Innenfläche 131A des Deckels 131 ausgebildet ist. Die Anschlagleiste 187 hat eine vordere Fläche, die senkrecht zum ebenen Abschnitt 171 steht. Diese vordere fläche kann in Eingriff mit einer Vorderkante 131D der Ausnehmung 131C gebracht werden, um das Verriegelungselement 133 in einer vorde­ ren Stellung zu halten. Ferner hat die Anschlagleiste 187 hinter der senkrechten vorderen Fläche eine geneig­ te Fläche 187A.

Wenn das Verriegelungselement 133 sich in seiner vorde­ ren Stellung befindet, steht der Finger 173 mit dem Halteabschnitt 89 der Bodenplatte 7 in Eingriff. Wenn dann der Betätigungssteg 185 betätigt wird, um das Ver­ riegelungelement 133 in eine rückwärtige Stellung zu bewegen, löst sich der Finger 173 vom Halteabschnitt 89.

Der Finger 173 ist schmaler als der ebene Abschnitt 171 und hat eine abgeschrägte Fläche 173A an seinem vom Ab­ schnitt 171 entfernten Ende. Das Federelement 175 drückt normalerweise das Verriegelungselement 133 in eine vorgegebene Bewegungsrichtung, um den Finger 173 mit dem Halteabschnitt 89 in Eingriff zu bringen. Es umfaßt zwei Schenkel 193, die in gebogener Form von ei­ nem Halsstück 191 auseinanderlaufen, das mit dem hinte­ ren Ende des ebenen Abschnitts 171 verbunden ist.

Um das Verriegelungselement 133 mit dem Deckel 131 zu verbinden, wird der Finger 173 von oberhalb des Fen­ sters 135 durch dasselbe in die Öffnung 149 eingeführt. Wenn das Verriegelungselement 133 so weit bewegt wird, daß der Betätigungssteg 185 gegen die Vorderkante des Fensters 135 anschlägt, wird das Federelement 175 gebo­ gen und in das Fenster 135 eingeführt. Danach wird der Betätigungssteg 185 nach hinten gezogen, um das Verrie­ gelungselement 133 soweit zurückzuziehen, bis die An­ schlagleiste 187 in die Ausnehmung 131C zwangsweise eingeführt wird.

Wenn das Verriegelungselement 133 mit dem Deckel 131 zusammengebaut ist, befindet sich der Betätigungssteg 185 innerhalb des Fensters 135. Die erste und zweite Gleitfläche 177, 179 werden verschiebbar gegen die er­ ste und zweite Führungsfläche 155, 157 gehalten. Ebenso werden die dritte und die vierte Gleitfläche 181, 183 verschiebbar gegen die dritte bzw. vierte Führungsflä­ che 159, 161 gehalten. Somit wird das Verriegelungsele­ ment 133 durch das Halteelement 153 verschiebbar gehal­ ten und kann wahlweise Gleitbewegungen in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung ausführen.

Da die vordere Fläche der Anschlagleiste 187 senkrecht zum ebenen Abschnitt 171 steht, kann sie nur schwer aus der Ausnehmung 131C entfernt werden, wenn sie einmal unter Kraftaufwendung in diese hineingedrückt worden ist. Nachdem die Anschlagleiste 187 in die Ausnehmung 131C eingeführt ist, werden die Schenkel 193 des Feder­ elementes 175 unter Kontakt mit einer Wand 141A gebo­ gen, die hinter dem hinteren Ende der ersten Führungs­ fläche 155 angeordnet ist. Dadurch wird, wenn der Deckel 131 und das Verriegelungselement 133 zusammenge­ baut sind , das Verriegelungselement 133 normalerweise nach vorne unter der Federkraft der Schenkel 193 ge­ drückt. Die Bewegung des Verriegelungselements 133 in Vorwärtsrichtung wird durch die Anschlagleiste 187 ein­ geschränkt, die gegen die Vorderkante 181D der Ausneh­ mung 181C anschlägt.

Um das Verriegelungselement 133 vom Deckel 131 zu ent­ fernen, wird der hintere Bereich des ebenen Abschnitts 171 nach unten gebogen (Fig. 4), um die Anschlagleiste 187 aus der Ausnehmung 131C herauszuschieben. Danach wird das Verriegelungselement 133 nach vorne gestoßen, bis der Betätigungssteg 185 die Vorderkante des Fen­ sters 135 berührt. Das Federelement 175 wird nach oben aus dem Fenster 135 herausgebogen (Fig. 4) und der ebe­ ne Abschnitt 171 sowie der Finger 173 werden nach oben aus dem Fenster 135 herausgezogen.

Der Betätigungssteg 185 kann in der gleichen Weise wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel betätigt werden, um den Deckel 131 beim Öffnen und beim Schließen der Öff­ nung 9 zu verriegeln und zu entriegeln. Da das Halte­ element 153 mit dem Deckel 131 ein einheitliches ganz­ stückiges Bauteil bildet, hat die Deckelkonstruktion nach dem zweiten Ausführungsbeispiel eine verringerte Anzahl von Einzelteilen und benötigt nur wenige Monta­ geschritte, um zusammengebaut zu werden.

Bei den vorher beschriebenen beiden Ausführungsbeispie­ len sind die Deckel 31, 131 drehbar an der Bodenplatte 7 des Kameragehäuses 3 mit Hilfe von Stiften gelagert. Es ist jedoch auch möglich, den Deckel 131 einstückig mit der Bodenplatte 7 durch einen integralen Gieß- oder Spritzprozeß zu verbinden. Die Verbindungsstelle zwi­ schen dem Deckel 131 und der Bodenplatte 7 kann dünn genug gemacht werden, um den Deckel 131 flexibel bezüg­ lich der Bodenplatte 7 zu gestalten, so daß der Deckel 131 die Öffnung 9 verschließen und freigeben kann. Al­ ternativ kann der Deckel 131 durch ein Scharnier mit der Bodenplatte oder lösbar mit dieser verbunden sein.

Die vorliegende Erfindung ist auch anwendbar für Deckel­ konstruktionen von Batteriebehältern sowie weitere Be­ hälter, in denen Teile aufbewahrt werden.

Claims (12)

1. Deckelkonstruktion für einen Behälter, insbesonde­ re für ein Batteriefach, der eine Öffnung hat, mit einem Deckel zum Freigeben und Verschließen der Öffnung, und mit einem Halteabschnitt zum Halten des Deckels im geschlossenen Zustand, da­ durch gekennzeichnet, daß der Deckel (31, 131) ein mit ihm einstückig verbunde­ nes Halteelement (53, 153) hat, das ein manuell betätigbares Verriegelungselement (33, 133) ver­ schiebbar hält, und daß das Verriegelungselement (33, 133) mit dem Halteabschnitt (89) zum Verrie­ geln des Deckels (31, 131) in Eingriff gebracht und zum Entriegeln des Deckels (31, 131) vom Hal­ teabschnitt (89) gelöst wird.

2. Deckelkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (31, 131) eine dem Behälter (5A) zugewandte Innenfläche (31A, 131A) hat, und daß das Halteelement (53, 153) einstückig mit der Innenfläche (31A, 131A) verbunden ist.

3. Deckelkonstruktion nach Anspruch 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (33, 133) in einer vorgegebe­ nen Bewegungsrichtung verschiebbar ist, daß das Halteelement (53, 153) eine erste Führungsfläche (55, 155), die einen dem Deckel (31, 131) zuge­ wandten Abschnitt des Verriegelungselements (33, 133) führt, eine zweite Führungsfläche (57, 157), die einem dem Behälter (5A) zugewandten Abschnitt des Verriegelungselements (33, 133) führt, sowie dritte und vierte Führungsflächen (59, 61; 159, 161) hat, die einander gegenüberliegende Abschnit­ te des Verriegelungselements (33, 133) führen und die längs der Bewegungsrichtung angeordnet sind.

4. Deckelkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß im Deckel (31, 131) ein Fenster (35, 135) vorgesehen ist, daß auf einem dem Deckel (31, 131) zugewandten Abschnitt (77, 177) des Verriege­ lungselements (33, 133) ein Betätigungssteg (85, 185) vorgesehen ist, der innerhalb des Fensters (35, 135) angeordnet ist.

5. Deckelkonstruktion nach Anspruch 3 oder 4, da­ durch gekennzeichnet, daß der Deckel (31) auf seiner Innenfläche (31A, 131A) zwei Seitenwände (43, 45; 143, 145) hat, die je­ weils auf einer Seite des Fensters (35, 135) ange­ ordnet sind und längs der Bewegungsrichtung ver­ laufen, daß eine Verbindungswand (47, 147) vorge­ sehen ist, die in Richtung des Behälters (5A) ge­ sehen einen Abstand von der Innenfläche (31A, 131A) hat und die die beiden Seitenwände (43, 45; 143, 145) über das Fenster (35, 135) verbindet, daß die erste Führungsfläche (55, 155) auf der In­ nenfläche (31A, 131A) längs der Bewegungsrichtung angeordnet ist, daß die zweite Führungsfläche (57, 157) auf der Verbindungswand (47, 147) angeordnet sowie dem Fenster (35) zugewandt ist und parallel zur ersten Führungsfläche (55, 155) verläuft, und daß die dritte (59, 159) und vierte Führungsfläche (61, 161) auf den Seitenwänden (43, 45; 143, 145) parallel zueinander angeordnet und einander zuge­ wandt sind.

6. Deckelkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verriegelungselement (33, 133) aus Kunstharz besteht und ein Federelement (75, 175) hat, das es normalerweise in eine Richtung bewegt, um es mit dem Halteabschnitt (89) in Eingriff zu bringen.

7. Deckelkonstruktion nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege­ lungselement (33, 133) an seinem einen Längsende einen in den Halteabschnitt (89) eingreifbaren Finger (73, 173) hat, daß das Federelement (75, 175) an dem anderen Längsende des Verriegelungs­ elements (33, 133) angeordnet ist, daß das Verrie­ gelungselement (33, 133) einen ebenen Abschnitt (71, 171), der sich zwischen dem Finger (73, 173) und dem Federelement (75, 175) erstreckt, und Gleitflächen (77, 79, 81, 83; 177, 179, 181, 183) hat, die jeweils gegen die zugehörige erste (55, 155), zweite (57, 157), dritte (59, 159) und vier­ te Führungsfläche (61, 161) verschiebbar gehalten sind.

8. Deckelkonstruktion nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (31, 131) an einem vom Halteabschnitt (89) entfernten Ende der Verbindungswand (47, 147) eine Einführ- Öffnung (51, 151) hat, die mit dem Fenster (35, 135) in Verbindung steht und durch die der Finger (73, 173) und der ebene Abschnitt (71, 171) in das Halteelement (53, 153) einführbar sind.

9. Deckelkonstruktion nach einem der Ansprüche 6 bis 8 dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (33, 133) auf seinem ebenen Abschnitt (71, 171) eine Anschlagleiste (87, 187) hat, die in Richtung des Behälters (5A) ragt und gegen die Verbindungswand (47, 147) zum Begrenzen der Verschiebebewegung des Verriegelungs­ elements (33, 133) in eine Richtung anschlagen kann, in der der Finger (73, 173) in den Halteab­ schnitt (89) eingreift.

10. Deckelkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß das Federelement (75, 175) auf der Innenfläche (31A, 131A) außerhalb des Halteele­ ments (53, 153) angeordnet ist, und daß auf der Innenfläche (31A, 131A) eine Wand (41A, 141A) vor­ gesehen ist, die mit dem Federelement (75, 175) in Eingriff gebracht werden kann.

11. Deckelkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsele­ ment (33, 133) aus federndem Kunstharz besteht, und daß das Fenster (35, 135) so ausgebildet ist, daß das Verriegelungselement (33, 133) in das Hal­ teelement (53, 153) einführbar ist.

12. Deckelkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verriegelungselement (133) auf seinem ebenen Abschnitt (171) eine Anschlagleiste (187) hat, die vom Behälter (5A) weggerichtet her­ vorragt, daß der Deckel (131) eine Ausnehmung (131C) hat, die in Richtung des Behälters (5A) of­ fen ist und in der die Anschlagleiste (187) ver­ schiebbar ist, daß die Anschlagleiste (187) mit einem Endabschnitt der Ausnehmung (131C) in Ein­ griff gebracht werden kann, um die Bewegung des Verriegelungselements (133) in einer Richtung zu begrenzen, in der der Finger (173) mit dem Halte­ abschnitt (89) in Eingriff gebracht werden kann.