DE4230432C1 - Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen - Google Patents
Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder AuftragselementenInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Handschreibgerät mit zwei
Schreib- und/oder Auftragselementen, von denen jedes einen
hohlen Schaft zur Aufnahme eines Schreib- oder Auftragsme
diums, an einem Ende des Schafts eine Schreib- oder Auf
tragsspitze und eine auf dem Schaft arretierbare Kappe zum
Abdecken der Schreib- oder Auftragsspitze aufweist und mit
seinem der Schreib- oder Auftragsspitze entgegengesetzten
Ende mit einem der einander entgegengesetzten Enden eines
Kupplungsstücks verbindbar ist, wobei das Ende des Schafts
in eine Bohrung des Kupplungsstücks eingreift.
Ein Handschreibgerät der angegebenen Art ist aus der US-PS
3 917 416 bekannt. Bei diesem bekannten Handschreibgerät
besteht das Kupplungsstück aus einer zylindrischen Gewinde
hülse, in die ein Gewindeansatz am Befestigungsende des
Schafts der beiden Schreibelemente eingeschraubt ist. Der
Außendurchmesser der Gewindehülse stimmt mit dem Außen
durchmesser der Schäfte der beiden Schreibelemente überein.
Das bekannte Handschreibgerät hat daher eine durchgehend
glatte Außenfläche. Die Ausbildung und Anordnung der Kappen
zum Bedecken der Schreibspitzen ist bei dem bekannten Hand
schreibgerät nicht angegeben.
Es ist weiterhin aus der US-PS 4 213 717 ein Handschreibge
rät mit einem Schreibelement für Tinte und einem Auftrags
element für eine Radierflüssigkeit bekannt, bei dem die der
Schreib- bzw. Auftragsspitze entgegengesetzten Enden zweier
Schäfte unmittelbar miteinander verschraubt sind. Beide
Schäfte weisen auf ihrer Außenseite unmittelbar an die Ver
bindungsstelle angrenzend ein Gewinde auf, auf das eine die
Schreibspitze und den Schaft vollständig bedeckende Kappe
aufschraubbar ist. Sind Schreib- und Auftragselement des
bekannten Handschreibgeräts mit eine Kappe verschlossen, so
muß zum Losschrauben einer Kappe das Schreibgerät an der
anderen Kappe festgehalten werden. Hierbei bleibt es dem
Zufall überlassen, welche Kappe sich vom dazugehörigen
Schaft löst und ob die mit Tinte versorgte Schreibspitze
oder die mit Radierflüssigkeit versorgte Auftragsspitze
zugänglich wird. Die Handhabung dieses bekannten Schreibge
räts ist daher umständlich.
Es ist bei Schreibgeräten bekannt, wie unter anderem die
DE-GM 73 14 439 zeigt, die Kappe zum Abdecken der Schreib
spitze mittels einer Rasteinrichtung am Schreibgeräteschaft
zu befestigen. Hierbei kann der Schreibgeräteschaft mit
einer Ringnut versehen sein, in die federnde Vorsprünge im
Innern der Kappe beim Aufstecken einrasten.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handschreib
gerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem bei
aufgesteckten Kappen die Schreib- bzw. Auftragselemente
nicht sichtbar sind und das auf einfache Weise ein geziel
tes Abnehmen einer Kappe von dem einen oder anderen der
beiden Schreib- und/oder Auftragselemente ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das
Kupplungsstück an seinen Enden Anschlagflächen aufweist,
die radial über die Außenkontur der Schäfte hinausragen,
daß stirnseitige Gegenanschlagflächen an den offenen Enden
der Kappen in der Schließstellung der Kappen an die
Anschlagflächen anlegbar sind, daß die Kappen durch eine
Rast- oder Schnappverbindung auf dem Schaft arretierbar und
gegenüber dem Kupplungsstück verdrehbar sind und daß
Abschnitte der Anschlagflächen und/oder der
Gegenanschlagflächen gegenüber einer zur Längsachse der
Kappen senkrechten Ebene derart geneigt sind, daß durch
eine Drehung der jeweiligen Kappe gegenüber dem
Kupplungsstück die Kappe axial bewegt und ihre Arretierung
gelöst wird.
Mit der Erfindung wird ein Handschreibgerät der eingangs
genannten Art geschaffen, bei welchem die Schreib- und/oder
Auftragselemente bei aufgesteckten Kappen vollkommen von
den Kappen und dem Kupplungsstück verdeckt und damit nicht
sichtbar sind. Dies hat den Vorteil, daß das Schreibgerät
mit einer Vielzahl unterschiedlicher Schreib- oder Auf
tragselemente bestückt werden kann, ohne daß dies bei
geschlossenem Schreibgerät von außen erkennbar ist. So kann
das Schreibgerät Schreibelemente wie Füllhalter, Kugel
schreiber, Faserschreiber, Textmarker, Bleistift oder der
gleichen oder Auftragselemente für Radierflüssigkeit,
Abdeckflüssigkeit, Klebstoff oder auch kosmetische Schmink
stifte enthalten. Trotz eventueller Abweichungen in Form
und Aussehen dieser verschiedenen Einsätze ist das
geschlossene Schreibgerät nach der Erfindung in seiner
äußeren Erscheinungsform immer gleich. Daneben wird durch
die erfindungsgemäße Ausgestaltung erreicht, daß auch bei
geringer Baulänge des Kupplungsstücks die Kappen jeweils
einzeln leicht aus ihrer Arretierung gelöst und abgenommen
werden können. Die hierzu erforderliche Drehkraft kann über
die Neigung der Anschlagflächen oder Gegenanschlagflächen
bei gegebener Arretierungskraft so eingestellt werden, daß
das Kupplungsstück auch bei geringer Baulänge zum Lösen der
Kappen durch Drehen mit den Fingern leicht festgehalten
werden kann. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Schreibge
räts ermöglicht ferner bei aufgesteckten Kappen eine in
sich geschlossene, durchgehend glatte Außenfläche.
Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen,
daß die Anschlagflächen des Kupplungsstücks und die Gegen
anschlagflächen der Kappen in radialer Richtung gesehen die
Form einer regelmäßigen Wellenlinie aus konkav und konvex
gekrümmten Bögen haben und einander deckungsgleich sind.
Eine solche Formgebung der Anschlag- und Gegenanschlagflä
chen vermeidet scharfkantige Ecken und erleichtert beim
Aufstecken der Kappe auf das Schreib- oder Auftragselement
das Erreichen der erforderlichen Winkelstellung, in der die
Anschlag- und Gegenanschlagflächen gleichmäßig aneinander
liegen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung
dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es
zeigen
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Handschreibgerät mit aufge
steckten Kappen,
Fig. 2 das Handschreibgerät gemäß Fig. 1 nach Abnahme
der Kappen und
Fig. 3 das Handschreibgerät gemäß Fig. 2 mit den von
dem Kupplungsstück gelösten Schreib- und Auf
tragselementen.
Das in der Zeichnung dargestellte Handschreibgerät besteht
aus einem Schreibelement 1 und einem Auftragselement 2, die
durch ein hülsenförmiges Kupplungsstück 3 miteinander ver
bindbar sind. Das Schreibelement 1 weist als Schreibspitze
eine Schreibfeder 4 auf, die an einem hohlzylindrischen
Schaft 5 befestigt ist, der einen Tintenregler und einen
Tintenbehälter enthält. Das der Schreibfeder benachbarte
Ende des Schafts 5 ist mit einer Ringnut 6 und einem Dicht
sitz 7 versehen, die zur dichten Befestigung einer Kappe 8
dienen. Das der Schreibfeder 4 entgegengesetzte Ende des
Schafts 5 hat einen in seinem Durchmesser verringerten Stu
fenabschnitt 9, der in einen entsprechend geformten Boh
rungsabschnitt in dem Kupplungsstück 3 eingreift und dort
mit Hilfe von Federrasten festhaltbar ist, die in eine
Ringnut 10 am Ende des Stufenabschnitts 9 eingreifen.
Das Auftragselement 2 besteht aus einem hohlzylindrischen
Schaft 11, an dessen einem Ende eine durch einen Faserdocht
gebildete Auftragsspitze 12 befestigt ist. Der Schaft 11
enthält einen Faserspeicher, der mit einer Radierflüssig
keit zum Löschen von Tinte gefüllt ist. Analog zu dem
Schaft 5 weist auch der Schaft 11 eine Ringnut 6 und einen
Dichtsitz 7 zum Abdichten und Halten einer Kappe 13 und am
entgegengesetzten Ende einen Stufenabschnitt 9 mit einer
Ringnut 10 auf, mit der der Schaft 11 in einer zweiten, auf
der entgegengesetzten Seite des Kupplungsstücks 3 vorgese
henen Bohrung befestigbar ist. Fig. 2 zeigt das Schreibge
rät in dem durch Einstecken der Schäfte 5, 11 in das Kupp
lungsstück 3 zusammengesetzten Zustand.
Das Kupplungsstück 3 weist an seinen Stirnseiten Anschlag
flächen 14 auf, die sich wie aus Fig. 2 zu ersehen, radial
außerhalb der Mantelflächen der Schäfte 5, 11 befinden. Die
Anschlagflächen 14 sind im Wechsel konvex und konkav
gekrümmt, derart, daß sie in radialer Richtung gesehen ent
lang einer regelmäßigen, endlosen Wellenlinie verlaufen.
Die Kappen 8, 13 weisen an den Stirnseiten ihrer offenen
Enden Gegenanschlagflächen 15 auf, die den Anschlagflächen
14 kongruent sind, so daß die Kappen 8, 13 sich in bestimm
ten Winkelpositionen nahtlos an das Kupplungsstück 3 anle
gen lassen, so wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Die Kappen
8, 13 enthalten in bekannter Weise jeweils eine die
Schreibfeder 4 oder die Auftragspitze 12 dicht
umschließende Innenkappe, die sich in der in Fig. 1
gezeigten Stellung der Kappen 8, 13 mit einer Dichtfläche
an den Dichtsitz 7 anlegt. Weiterhin sind in den Kappen 8,
13 federnde Rasten vorgesehen, die jeweils in die Ringnut 6
eingreifen und die Kappen 8, 13 in der in Fig. 1 gezeigten
Position halten. Zum Abnehmen können die Kapen 8, 13 gegen
über dem Kupplungsstück 3 in beliebiger Richtung gedreht
werden, wobei sie jeweils auf dem entsprechenden Schaft 5
bzw. 11 gleiten. Die Form der Anschlagflächen 14 und der
Gegenanschlagflächen 15 bewirkt bei einer solchen Drehung
eine Verschiebung der Kappen 8, 13 in axialer Richtung und
hebt dadurch die Rasten aus der Ringnut 6 des Schreibele
ments 1 oder des Auftragselements 2 heraus. Nach dem Lösen
der Rasten lassen sich die Kappen 8, 13 in axialer Richtung
leicht abnehmen.
Um sicherzustellen, daß beim Lösen der Kappen 8, 13 das
Schreibelement 1 bzw. das Auftragselement 2 nicht vom Kupp
lungsstück 3 getrennt werden, weisen die Federrasten im
Kupplungsstück 3 eine größere Haltekraft auf als die Rasten
in den Kappen 8, 13. In einer alternativen Ausgestaltung
des Handschreibgeräts kann das Kupplungsstück 3 auch durch
ein Gewinde, einen Bajonettverschluß oder eine Magnethalte
rung mit dem Schreib- bzw. Auftragselement verbunden sein.
Bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät kann weiterhin vor
gesehen sein, daß der Schaft 5, 11 des Schreibelements 1
bzw. des Auftragselements 2 aus zwei lösbar miteinander
verbundenen Teilen, einem Träger für die Schreib- bzw. Auf
tragsspitze und einem zylindrischen Gehäuse zur Aufnahme
eines Behälters für das Schreib- oder Auftragsmedium, z. B.
Tinten- oder Löschpatrone, besteht. Bei einer solchen Aus
gestaltung kann das Erneuern des Mediumbehälters erfolgen,
ohne daß das Schreib- bzw. Auftragselement vom Kupplungs
stück gelöst werden muß.
Das erfindungsgemäße Schreibgerät bietet einerseits die
Möglichkeit, unterschiedliche Schreib- oder Auftragsele
mente in einer baulichen Einheit miteinander zu verbinden,
ohne daß dadurch das äußere Erscheinungsbild des geschlos
senen Schreibgeräts verändert wird. Daneben besteht auch
die Möglichkeit die einzelnen Schreibelemente getrennt von
einander zu verwenden, da sich die Kappen 8, 13 auch auf
ein Schreib- oder Auftragselement aufstecken lassen, wenn
diese nicht mit dem Kupplungstück verbunden sind. Für eine
solche Verwendung kann zusätzlich eine weitere Kappe vorge
sehen sein, die sich anstelle des Kupplungsstücks 3 auf dem
Stufenabschnitt 9 des Schreib- oder Auftragsgeräts anbrin
gen läßt.
Claims (2)
1. Handschreibgerät mit zwei Schreib- und/oder Auftrags
elementen, von denen jedes einen hohlen Schaft zur Auf
nahme eines Schreib- oder Auftragsmediums, an einem
Ende des Schafts eine Schreib- oder Auftragsspitze und
eine auf dem Schaft arretierbare Kappe zum Abdecken der
Schreib- oder Auftragsspitze aufweist und mit seinem
der Schreib- oder Auftragsspitze entgegengesetzten Ende
mit einem der einander entgegengesetzten Enden eines
Kupplungsstücks verbindbar ist, wobei das Ende des
Schafts in eine Bohrung des Kupplungsstücks eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Kupplungsstück (3) an seinen Enden Anschlagflä
chen (14) aufweist, die radial über die Außenkontur der
Schäfte (5, 11) hinausragen, daß stirnseitige Gegenan
schlagflächen (15) an den offenen Enden der Kappen (8,
13) in der Schließstellung der Kappen (8, 13) an die
Anschlagflächen (14) anlegbar sind, daß die Kappen (8,
13) durch eine Rast- oder Schnappverbindung auf dem
Schaft (5, 11) arretierbar und gegenüber dem Kupplungs
stück (3) verdrehbar sind und daß Abschnitte der
Anschlagflächen (14) und/oder der Gegenanschlagflächen
(15) gegenüber einer zur Längsachse der Kappen (8, 13)
senkrechten Ebene derart geneigt sind, daß durch eine
Drehung der jeweiligen Kappe (8, 13) gegenüber dem
Kupplungsstück (3) die Kappe (8, 13) axial bewegt und
ihre Arretierung gelöst wird.
2. Handschreibgerät, dadurch gekennzeichnet, daß die
Anschlagflächen (14) des Kupplungsstücks (3) und die
Gegenanschlagflächen (15) der Kappen (8, 13) in radi
aler Richtung gesehen die Form einer regelmäßigen Wel
lenlinie aus konkav und konvex gekrümmten Bögen haben
und einander deckungsgleich sind.
Priority Applications (7)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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AT93114302T ATE161489T1 (de) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Handschreibgerät mit zwei schreib- oder auftragselementen |
EP93114302A EP0587103B1 (de) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen |
ES93114302T ES2112939T3 (es) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Aparato de escribir a mano con dos elementos de escritura o aplicacion. |
DE59307880T DE59307880D1 (de) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen |
JP5223201A JP2503196B2 (ja) | 1992-09-11 | 1993-09-08 | 手持ち式筆記用具 |
US08/120,896 US5338123A (en) | 1992-09-11 | 1993-09-13 | Double-ended pen |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4230432A Expired - Fee Related DE4230432C1 (de) | 1992-09-11 | 1992-09-11 | Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen |
DE59307880T Expired - Fee Related DE59307880D1 (de) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE59307880T Expired - Fee Related DE59307880D1 (de) | 1992-09-11 | 1993-09-07 | Handschreibgerät mit zwei Schreib- oder Auftragselementen |
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---|---|
US (1) | US5338123A (de) |
EP (1) | EP0587103B1 (de) |
JP (1) | JP2503196B2 (de) |
AT (1) | ATE161489T1 (de) |
DE (2) | DE4230432C1 (de) |
ES (1) | ES2112939T3 (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4324593C1 (de) * | 1993-07-22 | 1994-08-18 | Pelikan Ag | Handschreibgerät mit abnehmbarer Kappe |
DE202011109167U1 (de) * | 2011-12-09 | 2013-03-11 | Volkmar Rommel | Schreibgerät |
DE102011056504A1 (de) | 2011-12-15 | 2013-06-20 | Pelikan Pbs-Produktionsgesellschaft Mbh & Co. Kg | Steckverbindung |
Families Citing this family (35)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP2892973B2 (ja) * | 1995-06-22 | 1999-05-17 | 株式会社パイロット | 筆記具又は塗布具用キャップ |
US6019535A (en) * | 1996-01-16 | 2000-02-01 | Chelsea Group Ltd. | Felt-tip pen cover with eraser |
US5890830A (en) * | 1997-09-04 | 1999-04-06 | Pentech International Inc. | Universal marking instrument apparatus |
US6276853B1 (en) * | 1999-04-14 | 2001-08-21 | Fragrance Systems International Inc. | Axially aligned, commonly joined dual dispensers |
US6488427B1 (en) | 2000-02-29 | 2002-12-03 | Diane C. Breidenbach | Cosmetic applicator |
US20040234321A1 (en) | 2001-04-25 | 2004-11-25 | Breidenbach Diane C. | Dual cosmetic container |
US6675689B2 (en) * | 2001-02-26 | 2004-01-13 | The Antioch Company | Circular blade unit |
US6461068B1 (en) | 2001-06-07 | 2002-10-08 | Robert Holmes | Correction tape equipped writing instruments |
US20040105716A1 (en) | 2002-12-02 | 2004-06-03 | Christina Carlino | Pen/pencil apparatus having cosmetic application |
US7553100B2 (en) * | 2003-01-09 | 2009-06-30 | Audrey Muhr-Sweeney | Dual cleaning apparatus |
US6932531B2 (en) | 2003-04-28 | 2005-08-23 | Sanford L.P. | Writing assembly with eraser assembly |
US20050192379A1 (en) * | 2003-07-15 | 2005-09-01 | Kwan Wing S.V. | Eradicable composition and kit |
US6905539B2 (en) * | 2003-07-15 | 2005-06-14 | Sanford L.P. | Black eradicable ink, methods of eradication of the same, eradicable ink kit, and eradicated ink complex |
US6921223B2 (en) * | 2003-09-15 | 2005-07-26 | Sanford, L.P. | Combo pen |
US7442725B2 (en) * | 2003-10-02 | 2008-10-28 | Sanford, L.P. | Color changing correction fluid |
US7083665B1 (en) | 2003-10-07 | 2006-08-01 | Sanford, L.P. | Highlightable marking composition, method of highlighting the same, highlightable marking composition kit, and highlighted marking composition complex |
US7704308B2 (en) * | 2003-10-07 | 2010-04-27 | Sanford, L.P. | Method of highlighting with a reversible highlighting mixture, highlighting kit, and highlighted complex |
US7488380B2 (en) * | 2003-10-07 | 2009-02-10 | Sanford, L.P. | Highlighting marking compositions, highlighting kits, and highlighted complexes |
KR100758391B1 (ko) * | 2003-12-16 | 2007-09-14 | 파일롯트 잉크 가부시키가이샤 | 양두식 필기구 |
US7229487B2 (en) * | 2004-01-14 | 2007-06-12 | Sanford, L.P. | Writing instruments with eradicable inks and eradicating fluids |
US7905672B2 (en) * | 2004-01-20 | 2011-03-15 | Meadwestvaco Corporation | Insertable dividers for a bound component |
US7815388B2 (en) * | 2004-01-20 | 2010-10-19 | Meadwestvaco Corporation | Retractable writing surface |
US20050175390A1 (en) * | 2004-01-20 | 2005-08-11 | Meadwestvaco Corporation | Erasable writing system |
US7163575B2 (en) * | 2004-07-15 | 2007-01-16 | Sanford, L.P. | Water-based, resin-free and solvent-free eradicable ball-pen inks |
JP2006116749A (ja) * | 2004-10-19 | 2006-05-11 | Fujicopian Co Ltd | 複合保持具 |
US9721064B2 (en) | 2004-11-09 | 2017-08-01 | Startbox, Llc | System and method for preventing wrong-site surgeries |
WO2006053005A1 (en) * | 2004-11-09 | 2006-05-18 | Kaveh Khajavi | System and method for preventing wrong-site surgeries |
US9168107B2 (en) | 2004-11-09 | 2015-10-27 | Startbox, Llc | System and method for preventing wrong-site surgeries |
CA2617928A1 (en) * | 2005-08-04 | 2007-02-15 | Sanford L.P. | Correction fluids |
US20070126225A1 (en) * | 2005-12-05 | 2007-06-07 | Busam Edward P | Repositionable insert |
US20090054925A1 (en) * | 2007-08-21 | 2009-02-26 | Yong Hoon Cho | Safe tweezers |
US20100028068A1 (en) * | 2008-08-01 | 2010-02-04 | Razalan Julius M | Correction Stick Equipped Pen and Pen Cap |
US9109126B2 (en) | 2013-07-22 | 2015-08-18 | Sanford, L.P. | Ink compositions comprising colorant particles containing polymeric particles |
US9676225B2 (en) * | 2014-05-02 | 2017-06-13 | Jose John Quiroz-Ziebart | Magnetized writing and amusement device |
US10912370B2 (en) * | 2017-03-09 | 2021-02-09 | Maria Sofia Broughton | Modular cosmetic pen |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7314439U (de) * | 1973-04-16 | 1973-07-12 | Geha Werke Gmbh | Steckkappe |
US3917416A (en) * | 1974-01-21 | 1975-11-04 | Ann Steyer | Multicolor ball-point pen construction |
US4213717A (en) * | 1978-11-13 | 1980-07-22 | Burroughs Corporation | Ball point pen, ink and its eradicator system |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB615561A (en) * | 1946-04-30 | 1949-01-07 | Max Ernst | Improvements in and relating to fountain pens |
US3252446A (en) * | 1964-08-13 | 1966-05-24 | Carter S Ink Co | Friction closure |
US4600327A (en) * | 1984-11-28 | 1986-07-15 | Guzman Joe O | Writing pen with correction fluid reservoir |
-
1992
- 1992-09-11 DE DE4230432A patent/DE4230432C1/de not_active Expired - Fee Related
-
1993
- 1993-09-07 EP EP93114302A patent/EP0587103B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-09-07 AT AT93114302T patent/ATE161489T1/de not_active IP Right Cessation
- 1993-09-07 DE DE59307880T patent/DE59307880D1/de not_active Expired - Fee Related
- 1993-09-07 ES ES93114302T patent/ES2112939T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1993-09-08 JP JP5223201A patent/JP2503196B2/ja not_active Expired - Lifetime
- 1993-09-13 US US08/120,896 patent/US5338123A/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7314439U (de) * | 1973-04-16 | 1973-07-12 | Geha Werke Gmbh | Steckkappe |
US3917416A (en) * | 1974-01-21 | 1975-11-04 | Ann Steyer | Multicolor ball-point pen construction |
US4213717A (en) * | 1978-11-13 | 1980-07-22 | Burroughs Corporation | Ball point pen, ink and its eradicator system |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4324593C1 (de) * | 1993-07-22 | 1994-08-18 | Pelikan Ag | Handschreibgerät mit abnehmbarer Kappe |
DE202011109167U1 (de) * | 2011-12-09 | 2013-03-11 | Volkmar Rommel | Schreibgerät |
DE102011056504A1 (de) | 2011-12-15 | 2013-06-20 | Pelikan Pbs-Produktionsgesellschaft Mbh & Co. Kg | Steckverbindung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0587103B1 (de) | 1997-12-29 |
JPH07290886A (ja) | 1995-11-07 |
US5338123A (en) | 1994-08-16 |
ATE161489T1 (de) | 1998-01-15 |
JP2503196B2 (ja) | 1996-06-05 |
ES2112939T3 (es) | 1998-04-16 |
DE59307880D1 (de) | 1998-02-05 |
EP0587103A1 (de) | 1994-03-16 |
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