DE4323584A1

DE4323584A1 - Zerlegbares medizinisches Instrument

Info

Publication number: DE4323584A1
Application number: DE4323584A
Authority: DE
Inventors: Gernod Dr Ing Fritzsch; Michael Dipl Ing Hermle
Original assignee: Delma Elektro und Medizinische Apparatebau GmbH
Current assignee: Delma Elektro und Medizinische Apparatebau GmbH
Priority date: 1993-07-14
Filing date: 1993-07-14
Publication date: 1995-01-19
Also published as: DK0634139T3; US5456683A; DE59405342D1; EP0634139A1; EP0634139B1

Description

Die Erfindung betrifft ein zerlegbares medizinisches Instru ment, insbesondere Hochfrequenz-Chirurgieinstrument nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei medizinischen Instrumenten, insbesondere chirurgischen Hochfrequenz-Chirurgieinstrumenten für die laparoskopische oder minimal-invasive Chirurgie besteht wegen des immer komplexer werdenden Instrumentariums in verstärktem Maße das Problem der Reinigung. Um dieses Problem zu lösen, sind bereits mehr oder weniger weit zerlegbare Instrumente bekannt. Häufig ist gleichwohl eine optimale und voll ständige Reinigung problematisch. Bei Instrumenten mit beweglichem Arbeitsteil, d. h. insbesondere axial beweglicher Arbeitselektrode ist der Zusammenbau oft sehr schwierig und von ungeübtem Klinikpersonal nicht durchzuführen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein medizinisches Instrument, insbesondere Hochfrequenz-Chirurgieinstrument der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches in optimaler Weise zu reinigen und auch von ungeübtem Klinik personal zu zerlegen und wieder zusammenzusetzen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des kennzeichnen den Teils des Anspruches 1 vorgesehen. Vorteilhafte Weiter bildungen der Erfindung entnimmt man den Unteransprüchen.

Der Erfindungsgedanke ist also darin zu sehen, daß sämtliche vorzugsweise koaxial zueinander angeordneten Teile, nämlich der Arbeitsstab, das Führungsrohr, gegebenenfalls das Außen rohr und der rohrartig ausgebildete Handgriff axial vonein ander trennbar ausgebildet sind, wobei die im Betrieb vorhan dene lösbare Verbindung durch einfache Rast- und/oder Riegel- und/oder Schnappverbindungen gewährleistet ist.

Von besonderem Vorteil ist die Ausführungsform nach Anspruch 9, weil hierbei der gleiche axiale Verschiebemechanismus für die im Betrieb vorgesehene Relativverschiebung zwischen Arbeitsstab und Führungsrohr und für die gegebenenfalls gewünschte Lösung zwischen Führungsrohr und Führungshülse ausgenutzt wird. Die axiale Verschiebung des Führungsrohres kann z. B. dem Zweck dienen, zwei Koagulationselektroden am distalen Ende des Instrumentes wahlweise einander zu nähern oder voneinander zu entfernen, um damit beim Koagulieren menschliches Gewebe ergreifen zu können.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Hochfrequenz-Chirurgieinstrumentes und

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1.

Nach der Zeichnung erstreckt sich ein an seinem distalen Ende zwei federnd voneinander weg vorgespannte Arbeits elektroden 25 aufweisendes, einen zentralen Arbeitsstab bildendes Elektrodenrohr 11 koaxial und durch ein es umgebendes Führungsrohr 12, welches an seinem hinteren Ende über den Umfang gleichmäßig verteilt axial verlaufende Rastzungen 24 trägt, die sich axial durch eine zentrale Bohrung 31 in einer Führungshülse 20 erstrecken, welche axial verschiebbar in einem rohrartigen Betätigungshandgriff 14 angeordnet ist. Das Elektrodenrohr 11 verläuft durch die Führungshülse 20 hindurch, und zwar radial innerhalb der Rastzungen 24 und derart, daß es das Außer-Eingriff-Kommen von Rastzungen 24 und Führungshülse 20 verhindert. Der hintere Endbereich des Elektrodenrohres 11 erstreckt sich durch eine Bohrung 32 in einem an einer handgriffesten Ringwand 38 vorgesehenen Kulissenansatz 33 bis zu einem im Handgriff 14 querverschiebbar angeordneten Kupplungsriegel 16, der von einer Riegelfeder 21 diametral gegen einen Druckknopf 15 vorgespannt ist, welcher sich durch eine Bohrung 34 in der Wand des Handgriffes 14 radial nach außen erstreckt und dessen Bewegung radial nach außen durch eine im Innern des Handgriffs 14 liegende radiale Erweiterung 35 begrenzt ist.

Der Kupplungsriegel 16 ist durch nur schematisch angedeutete Querführungen 36 derart in Richtung quer zur Achse 47 des Instrumentes geführt, daß er axiale Belastungen aufnehmen kann. Der Kupplungsriegel 16 weist eine zentrale Öffnung 37 auf, die den hinteren Endbereich des Elektrodenrohres 11 umgibt und deren untere Berandung durch die Riegelfeder 21 in eine im Elektrodenrohr 11 vorgesehene Ringnut 26 ein greift. Da der plattenförmig ausgebildete Kupplungsriegel 16 und die Ringnut 26 komplementär zueinander ausgebildet sind, liegt somit ein axial formschlüssiger Eingriff zwischen dem Kupplungsriegel 16 und dem Elektrodenrohr 11 vor, welcher eine axiale Verschiebung des Elektrodenrohrs 11 innerhalb des Handgriffes 14 und vorzugsweise auch die sonst mögliche Drehung des Elektrodenrohres 11 um die Achse 47 verhindert.

Durch Drücken auf den Druckknopf 15 in Richtung des Pfeiles f kann die formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungs riegel 16 und dem hinteren Endbereich des Elektrodenrohrs 11 gelöst werden, wodurch das Elektrodenrohr 11 nach vorn aus dem Führungsrohr 12 herausgezogen werden kann.

Die Führungshülse 20 ist durch eine sich an einer Ringwand 38 abstützende Rückstellfeder 19 nach vorn vorgespannt. Ein radial von der Führungshülse 20 durch einen in Axialrichtung länglichen Radialschlitz 39 des Handgriffs 14 vorstehender Betätigungsbügel 18 wird durch die Rückstellfeder 19 gegen einen durch das vordere Ende des Radialschlitzes 39 gebildeten Anschlag 30 gedrückt, wodurch die Bewegung des Führungsrohrs 12 nach vorn begrenzt wird.

Die Rastzungen 24 gehen am vorderen Ende über eine Ringstufe 40 in das Führungsrohr 12 über, wodurch eine Verschiebung des Führungsrohres 12 relativ zur Führungshülse 20 nach hinten verhindert wird. Das hintere Ende der Führungshülse 20 wird von den Rastköpfen 24′ der Rastzungen 24 derart hin tergriffen, daß im eingerasteten Zustand auch eine Bewegung des Führungsrohrs 12 relativ zur Führungshülse 20 nach vorne verhindert ist.

In den Radialschlitz 39 greift von hinten ein um ein Quergelenk 41 hochschwenkbarer Sperrhaken 17 ein, und zwar nur so weit, daß zwischen dem vorderen Ende des Sperrhakens 17 und dem hinteren Rand des Betätigungsbügels 18 noch eine Distanz a vorhanden ist, innerhalb der das Führungsrohr 12 durch entsprechende Verschiebung des Betätigungsbügels 18 in Richtung des Pfeiles F gegen die Kraft der Rückstellfeder 19 verschoben werden kann.

Die Anordnung des Sperrhakens 17 ist derart, daß auch bei vollständiger Überwindung der Distanz a durch den Betäti gungsbügel 18 das hintere Ende 42 der Rastzungen 24 noch nicht das vordere Ende 29 des Kulissenansatzes 33 berührt, jedoch diesem sehr nahe liegt.

Über das Führungsrohr 12 ist koaxial ein ebenfalls kreis zylindrisch ausgebildetes Außenrohr 13 geschoben, welches an seinem hinteren Endbereich einen ringförmigen Befestigungs körper 43 trägt, der an seinem hinteren Ende axial vor stehende Rastarme 27 aufweist, die das vordere Ende des rohr förmig ausgebildeten Handgriffs 14 axial übergreifen und in eine unmittelbar vor dem Anschlag 30 vorgesehene ringförmige Rastnut 28 von außen lösbar eingreifen.

Erfindungsgemäß sind die hinteren Enden 42 der Rastköpfe 24′ konisch ausgebildet, während die vordere Stirnfläche des Kulissenansatzes 33 als zu den Enden 42 komplementäre Kulisse 29 ausgebildet ist.

Am hinteren Ende des Elektrodenrohrs 11 liegt eine Kontakt feder 22 elektrisch leitend an, die an einem Isolierblock 44 befestigt und mit einem Hochspannungs-Zuleitungskabel 23 elektrisch leitend verbunden ist.

Für den Fall, daß - wie in Fig. 1 dargestellt - zwei gegen einander isolierte Arbeitselektroden 25 vorgesehen sind, müssen am hinteren Ende des Elektrodenrohres 11 entsprechend zwei beabstandete Kontaktfedern 22 nebeneinander angeordnet sein und mit zwei Hochfrequenz-Spannungszuführungsleitungen verbunden werden.

Die Arbeitsweise des beschriebenen Hochfrequenz-Chirurgie instrumentes ist wie folgt:

Im normalen Betrieb wird eine Hochfrequenzspannung an die beiden Elektroden 25 angelegt. Durch Verschieben des Bügels 18 in Richtung des Pfeiles F innerhalb der Distanz a kann das Führungsrohr 12 relativ zum Elektrodenrohr 11 nach hin ten verschoben werden, wodurch die vorderen, diametral gegen überliegenden Innenkanten 45, 46 des Führungsrohrs 12 auf den radial äußeren Flanken der beiden Arbeitselektroden 25 nach hinten gleiten, so daß sich die untere Elektrode 25 in Richtung des Pfeiles p und die obere in entgegengesetzter Richtung federnd voneinander wegspreizen. Beim anschließen den Wiedervorschieben der Führungshülse 20, was durch die Kraft der Feder 19 geschieht, wenn die in Richtung des Pfeiles F wirkende Verstellkraft verschwindet, gleiten die Kanten 45, 46 auf den Elektroden 25 nach vorn und bewegen diese federnd aufeinanderzu.

Durch das Hin- und Herverschieben des Bügels 18 kann somit eine zangenartige Bewegung der beiden Arbeitselektroden 25 relativ zueinander hervorgerufen werden.

Soll das Instrument zerlegt werden, so kann dies dadurch geschehen, daß zunächst auf den Druckknopf 15 in Richtung des Pfeiles f gedrückt wird, wodurch der Kupplungsriegel 16 außer Eingriff mit dem Elektrodenrohr 11 kommt. Dieses kann dann nach vorn vollständig aus dem Führungsrohr 12 heraus gezogen werden.

Anschließend wird der Sperrhaken 17 um sein Gelenk 41 nach oben geschwenkt, wodurch auch der hintere Bereich des Radial schlitzes 39 für dem Bügel 18 zugänglich wird. Dieser kann daher über die normale Betriebsdistanz a weiter nach hinten verschoben werden, wobei das hintere Ende 42 der Rastköpfe 24′ mit der Kulisse 29 in Eingriff kommt.

Aufgrund der aus der Zeichnung ersichtlichen Schrägstellung der miteinander in Eingriff kommenden Flächen 42, 29 und der Tatsache, daß das Elektrodenrohr 11 bereits herausgezogen ist, weichen die Rastzungen 24 nunmehr radial nach innen aus und kommen dadurch außer axialen Eingriff mit der Führungs hülse 20. Jetzt muß noch ein geringer axialer Spielraum innerhalb des Radialschlitzes 39 zur Verfügung stehen, damit nach dem Außer-Eingriff-Kommen der Rastköpfe 24′ mit der Führungshülse 20 die Führungshülse 20 sich über den Außen umfang der Rastköpfe 24′ schiebt.

Nunmehr ist der das Herausziehen des Führungsrohres 12 nach vorn verhinderte axiale Eingriff zwischen den Rastzungen 24 und der Führungshülse 20 beseitigt, so daß jetzt auch das Führungsrohr 12 nach vorn aus dem Außenrohr 13 herausgezogen werden kann.

Anschließend müssen nur noch die Rastarme 27 des Befesti gungskörpers 43 aus der ringförmigen Rastnut 28 entfernt werden, was entweder durch ein Werkzeug oder durch eine ent sprechend große axiale Abzugskraft herbeigeführt werden kann, sofern die vorderen Flanken der Rastnut 28 - wie in Fig. 1 dargestellt - etwas schräg ausgebildet sind.

Das Instrument ist jetzt vollständig zerlegt, und die vier erhaltenen Einzelteile, nämlich das Elektrodenrohr 11, das Führungsrohr 12, das Außenrohr 13 sowie der Handgriff 14 können einer intensiven Reinigung und gegebenenfalls Sterili sierung zugeführt werden.

Bezugszeichenliste

11 Elektrodenrohr
12 Führungsrohr
13 Außenrohr
14 Betätigungshandgriff
15 Druckknopf
16 Kupplungsriegel
17 Sperrhaken
18 Betätigungsbügel
19 Rückstellfeder
20 Führungshülse
21 Riegelfeder
22 Kontaktfeder
23 Hochfrequenz-Spannungszuleitung
24 Rastzunge
24′ Rastkopf
25 Arbeitselektrode
26 Rastnut
27 Rastarm
28 Rastnut
29 Kulisse
30 Anschlag
31 Bohrung
32 Bohrung
33 Kulissenansatz
34 Bohrung
35 Erweiterung
36 Querführung
37 Öffnung
38 Ringwand
39 Radialschlitz
40 Ringstufe
41 Gelenk
42 Ende
43 Befestigungskörper
44 Isolierblock
45 Innenkante
46 Rand
47 Achse

Claims

1. Zerlegbares medizinisches Instrument, insbesondere Hoch frequenz-Chirurgieinstrument mit einem zentralen Arbeits stab, insbesondere Elektrodenrohr (11), an dessen vorde rem Ende eine oder mehrere Arbeitswerkzeuge, insbesonde re Arbeitselektroden (25) und an dessen hinterem Ende ggf. Anschlüsse zur Versorgung der Arbeitswerkzeuge) insbesondere ein bzw. mehrere Hochfrequenz-Spannungs anschlüsse (22) vorgesehen sind, einem den Arbeitsstab (11) vorzugsweise koaxial umgebenden Führungsrohr (12), gegebenenfalls einem das Führungsrohr (12) vorzugsweise koaxial umgebenden Außenrohr (13) und einem das hintere Ende des Arbeitsstabes (11), des Führungsrohrs (12) und gegebenenfalls des Außenrohrs (13) aufnehmenden Handgriff (14), wobei vorzugsweise das Führungsrohr (12) relativ zum Arbeitsstab (11) zwecks Betätigung der Arbeitswerkzeuge (25) axial in einem bestimmten Distanzbereich (a) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (14), der Arbeitsstab (11), das Führungsrohr (12) und gegebenenfalls auch das Außenrohr (13) voneinander trennbar ausgebildet sind.

2. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsstab (11), das Führungsrohr (12) und gegebenenfalls das Außenrohr (13) axial voneinander und vom Handgriff (14) abziehbar sind.

3. Instrument nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß der Arbeitsstab (11), das Führungsrohr (12) und gegebenenfalls das Außenrohr (13) mit dem Handgriff (14) durch Rast- und/oder Riegel- und/oder Schnappverbin dungen (16, 26; 20, 24; 27, 28) lösbar verbunden sind.

4. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsstab (11), das Führungsrohr (12) und gegebenenfalls das Außenrohr (13) axial auf und/oder in den rohrartig ausgebildeten Hand griff (14) einsetzbar sind.

5. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsstab (11) an seinem im Handgriff (14) befindlichen hinteren End bereich wenigstens eine radiale Vertiefung, insbesondere eine Ringnut (26) aufweist, in die ein am Handgriff (14) querverschiebbar gelagerter und von außen betätigbarer Kupplungsriegel (16) lösbar eingreift, wobei vorzugs weise der Eingriff derart ist, daß die zunächst vorhan dene Drehbarkeit des Arbeitsstabes (11) um seine Achse aufgehoben ist.

6. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Endbereich des Führungsrohres (12) im Bereich vor der Stelle, wo der Arbeitsstab (11) lösbar befestigt ist, in einer am Handgriff (14) vorzugsweise axial verschiebbar und/oder drehbar gelagerten Führungshülse (20) lösbar angeordnet ist und daß die Verbindung zwischen dem Führungsrohr (12) und der Führungshülse (20) von außen vorzugsweise durch axiale Verschiebung und/oder Verdrehung der Füh rungshülse (20) lösbar ist.

7. Instrument nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (20) axial von mit ihr in axialem Ein griff stehenden Rastzungen (24) am Ende des Führungsroh res (12) durchgriffen ist, die durch Axialverschiebung der Führungshülse (20) nach hinten gegen eine handgriff feste Kulisse (29) radial nach innen verschiebbar und damit außer Eingriff mit der Führungshülse (20) bringbar sind.

8. Instrument nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich net, daß die Führungshülse (20) federnd nach vorn gegen einen Anschlag (30) vorgespannt ist.

9. Instrument nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster axialer Verschiebebereich (a) für die Führungshülse (20) und das Führungsrohr (12) vorgesehen ist, der einer axialen Relativverschiebung zwischen dem Arbeitsstab (11) und dem Führungsrohr (12) dient, und daß ein zweiter Verschiebebereich sich nach hinten anschließt, der der Lösung der Verbindung zwischen dem Führungsrohr (12) und der Führungshülse (20) dient.

10. Instrument nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des ersten Verschiebebereiches (a) eine von außen lösbare Sperre (17) vorgesehen ist, und daß die Führungshülse (20) den zweiten Verschiebebereich erst nach Entfernen der Sperre (17) durchlaufen kann.

11. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenrohr (13) auf das vordere Ende des Handgriffes (14) lösbar aufschiebbar und dort festlegbar ist.

12. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. die Arbeitswerk zeuge, insbesondere Arbeitselektroden (25) federnd von einander wegspreizbar vorgespannt und durch die vordere Innenkante (45, 46) des axial verschiebbaren Führungs rohres (12) je nach der axialen Position des Führungs rohres (12) mehr oder weniger gegen die Vorspannung zusammengedrückt werden.

13. Instrument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsstab (11) axial hohl ausgebildet ist und daß durch den axialen Hohlraum Versorgungsleitungen für die Arbeitswerkzeuge (25) ver legt sind.