DE4328064A1 - Sensor- und batteriebetriebenes Spülventil mit Membrananschlag - Google Patents

Description

Infrarotbetriebene Spülventile zur Verwendung bei Urinalen und Wassertoiletten in öffentlichen Waschräumen sind bekannt und es ist ebenfalls bekannt, das Spülventil durch Verwendung einer Batterie zu versorgen, siehe US-A-4,309,781 und US-A-4,793,588. Um die Batterieleistung zu konservieren, werden vorzugsweise Haltemagnetspulen eingesetzt. Die vorliegende Erfindung be­ trifft insbesondere ein Spülventil des Typs, wie er durch die Sloan Valve Company, den Anmelder der vorliegenden Erfindung, unter dem Warenzeichen Royal hergestellt und vertrieben wird. Bei diesem System wird ein Optima-Infrarotsensor zur Aktivie­ rung des Spülventils verwendet. Insbesondere betrifft die vor­ liegende Erfindung eine Einrichtung zur Steuerung der Bewe­ gung einer Membran in einem Royal-Ventil, um genau die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge zu steuern. Ein Anschlag ist an der Membran angeordnet, welcher die Bewegung der Membran in Richtung einer Abdeckung begrenzt, auf der die elektrischen Bauteile des Spülventils montiert sind. Der Hub der Membran steuert die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge und der Anschlag bestimmt den Hub. Der Anschlag ist von der Ab­ laufseite des Spülventils justierbar, so daß Wartungspersonal die Justierung ohne Demontage des Spülventils vornehmen kann. Der Anschlag ist ebenfalls so verborgen, daß er für eine mut­ willige Zerstörung nicht zugänglich ist. Die Membran weist eine bekannte Umgehungsöffnung auf, deren Querschnittsfläche kleiner als die Querschnittsfläche jedes Bereichs eines Durchgangs ist, welcher die Kammer zwischen Membran und Abdeckung entlüftet. Auf diese Weise wird jedes Sediment, das die Kammer zwischen Membran und Abdeckung erreicht, immer durch den Auslaß abgelassen.

Die vorliegende Erfindung betrifft membranbetätigte Spülventile in Toilettenräumen und insbesondere Verbesserungen solcher Ven­ tile, um die für jede Spülbetätigung verbrauchte Wassermenge ge­ nau zu steuern.

Eine Hauptaufgabe der Erfindung ist bei einem Spülventilaufbau, wie oben beschrieben, eine Einrichtung zur Steuerung des Hubs der Membran vorzusehen, welche wiederum die durch das Spülven­ til hindurchtretende Wassermenge steuert. Eine weitere Aufgabe ist bei dem beschriebenen Spülventil eine Einrichtung zur Justierung des Hubs von der Auslaßseite des Spülventils vorzu­ sehen.

Schließlich soll bei dem Spülventil die Hubjustierung nicht sichtbar sein, um eine willkürliche Zerstörung zu verhindern.

Schließlich ist eine weitere Aufgabe der Erfindung das bekannte Spülventil dahingehend zu verbessern, daß bei diesem die elek­ trischen Bauteile zur Betätigung des Spülventils und die Mem­ bran mit justierbarem Hub bei dem bekannten Spülventilaufbau ohne Entfernen des Spülventils von seinem Einbau nachzurüsten.

Gemäß einer weiteren Aufgabe soll der Spülventilaufbau eine Um­ gehungsöffnung in der Membran und einen durch eine Magnetspule gesteuerten Durchlaß zwischen der Druckkammer und dem Auslaß aufweisen, wobei die Umgehungsöffnung eine kleinere Quer­ schnittsfläche als alle anderen Bereiche des durch die Magnet­ spule gesteuerten Durchlasses aufweist. Dadurch ist gesichert, daß jedes Fremdmaterial immer aus der Druckkammer herausge­ spült wird und nicht die Durchgänge verstopft, die den Betrieb des Spülventils steuern.

Als letztes liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen ein­ fach aufgebauten, zuverlässig arbeitenden Nachrüstsatz zur Ver­ fügung zu stellen, durch den ein handbetätigtes Spülventil in ein sensorgesteuertes umgewandelt werden kann.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert und be­ schrieben.

Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Spülventil gemäß der vorliegenden Erfindung in Vorderansicht;

Fig. 2 einen um 90° gegenüber der Fig. 1 gedrehten Schnitt durch einen oberen Bereich des Ventils;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht einer Innenabdeckung mit einer nicht in Betrieb be­ findlichen Magnetspule;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 3, wobei die Magnetspule in Betrieb ist;

Fig. 5 eine Unteransicht der Innenabdeckung;

Fig. 6 eine Endansicht eines Auflagerteils; und

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 6.

Der Anmelder der vorliegenden Anmeldung, Sloan Valve Company aus Franklin Park in Illinois, verkauft unterschiedliche Typen von Spülventilen zur Verwendung in kommerziellen Waschräumen, um sowohl Urinale als auch Wassertoiletten zu betreiben. Solche Ventile sind per Hand betätigbar oder können durch Verwendung eines Infrarotsensors betätigt werden. Die letztere Ventilart wird von der Sloan Valve Company unter dem Warenzeichen Optima verkauft.

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Ventil ähn­ lich dem Royal-Spülventil, welches allerdings batterieversorgt und durch Verwendung eines Infrarotsensors betrieben wird. Der gezeigte und beschriebene Aufbau kann als Originalausrüstung oder als Umbausatz verkauft werden, wobei einem vorhandenen Ven­ til des Royal-Typs dessen obere Abdeckung abgenommen und die Ab­ deckung und die zugehörigen Teile, die im folgenden beschrieben werden, auf das vorhandene Ventil aufgesetzt werden. Auf diese Weise wird ein sensorgesteuertes, batterieversorgtes Spülventil zur Verfügung gestellt, bei dem keine manuellen Betätigungen er­ forderlich sind. Der beschriebene Aufbau kann auch in verschie­ denen anderen Typen von Spülventilen eingesetzt werden und ist nicht auf Ventile der Sloan Valve Company oder deren Royal- Spülventil eingeschränkt.

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Anschlag zur Begrenzung des Hubs der Membran, um die durch das Spülven­ til hindurchtretende Flußmenge zu steuern, und die Art, in der die Position des Anschlags zur Variation des Hubs justierbar ist. Der Hub ist von der Auslaßseite des Spülventils justier­ bar, was eine Justierung ohne Abdrehen des Wassers zum Spül­ ventil und ohne Reinigen oder Ablassen des Ventils erlaubt. Weiterhin ist die Justierung versteckt angebracht, um einen Miß­ brauch zur mutwilligen Zerstörung zu verhindern. Die Erfindung betrifft weiterhin insbesondere verschiedene Öffnungen, die Um­ gehungsdurchlässe bilden, um die Druckkammer zu entlüften. Auf diese Weise wird eine Bewegung der Membran zur Spülventilbetä­ tigung ermöglicht. Die Öffnungen sind so bemessen, daß jeder Partikel, der in die Druckkammer gelangt, durch die Entlastungs­ durchgänge abgelassen werden muß.

In Fig. 1 weist ein Spülventilkörper 10 eine Einlaßöffnung 12 und eine zum Boden gerichteten Auslaßöffnung 14 auf. Auf der linken Seite des Auslaß 14 ist ein Vorsprung 16 angeordnet, an dem normalerweise eine Handhabe lokalisiert ist. Bei dem darge­ stellten Spülventil schließt eine Kappe 18 diese Öffnung, welche durch einen Verschlußring 20 in ihrer Position gehalten ist.

Das dargestellte Ventil ist vom Royal-Typ und verwendet folglich eine Membran zur Steuerung des Flusses zwischen Einlaß und Aus­ laß. Die Membran 22 wird an ihrem Umfang zwischen einem Bereich 24 des Körpers 10 und einer Unterseite einer Innenabdeckung 26 gehalten. Die Membran weist eine Umgehungsöffnung 28 auf, die mit dem Ventileinlaß 12 in Verbindung steht und die zum Füllen einer Kammer 30 unterhalb der Innenabdeckung 26 und oberhalb der Membran 22 verwendbar ist.

Der Ventilkörper 10 weist einen Halsabschnitt 32 auf, in dem eine Führung 34 positioniert ist, die durch einen Flußsteuer­ ring 36 im Halsabschnitt zentriert ist. Ein Nachfüllring 38 ist am oberen Ende der Führung 34 angeordnet und auf einer nach außen weisenden Kante 40 der Führung montiert. Eine Kolben­ scheibe 42 ist im Inneren der Führung 34 eingeschraubt und dient zur Befestigung der Baugruppe aus Führung und Nachfüllring an Membran 22. Folglich bewegen sich alle diese Bauteile zusammen, wenn die Membran sich zwischen der Öffnungs- und Schließstellung des Ventils bewegt. Die Membranmontageuntergruppe wird durch ei­ ne Kolbenschraube 44 vervollständigt, welche ins Innere der Kol­ benscheibe 42 eingeschraubt ist und sich nach oben in einer Boh­ rung 46 der Innenabdeckung 26 erstreckt. Kolbenschraube 44 kann einen Durchgang 48 aufweisen, der zur Entlastung der Kammer 30 bei Betrieb des Ventils mit dem Ventilauslaß 14 in Verbindung steht.

Oben auf der Innenabdeckung 26 ist eine Magnetspule 50 montiert, deren Betrieb den Wasserfluß von Kammer 30 durch einen Durchlaß 52 der Innenabdeckung 26 in Bohrung 46 der Innenabdeckung steuert. Folglich steuert die Magnetspule das Entlasten der Kammer 30 durch Durchlässe 42, 48 und Bohrung 46 zum Auslaß 14 des Spülventils.

Weiterhin sind oben auf Abdeckung 26 Batterien in einem Gehäuse 54 montiert, welche die Magnetspule versorgen. Weiterhin ist ein Infrarotsensor im Gehäuse 56 angeordnet, der einen Sender und einen Empfänger aufweist. Der Sender gibt Infrarotstrahlung ab und, falls ein Gegenstand in der Nähe ist, wird diese Strahlung zum Empfänger zurück reflektiert und die im Empfänger aufge­ nommene Strahlung veranlassen einen Betrieb der Magnetspule 50 durch die Batterien, um die beschriebenen Durchlässe zu öffnen. Auf diese Weise wird das Spülventil in der bekannten Art be­ tätigt. Die Verwendung von Infrarotsensoren in diesem Zu­ sammenhang ist wohlbekannt und wird im folgenden nicht weiter beschrieben. Als Referenz wird auf die oben erwähnten US-Pa­ tentschriften verwiesen.

Weiterhin ist eine Außenabdeckung oder Aufsatz 60 angeordnet, der die elektrisch arbeitenden Bauteile des Spülventils umschließt. Dieser Aufsatz wird auf dem Spülventilkörper und an der Innenabdeckung 26 durch Verwendung eines Verschlußrings 62 gehalten. Das Material des Aufsatzes 60 ist wichtig. Vorzugs­ weise wird der Aufsatz aus einem Kunststoff gebildet, der sehr widerstandsfähig gegenüber den Chemikalien ist, die in Wasch­ räumen vorhanden sind und die für Reinigungszwecke in Wasch­ räumen verwendet werden können. Weiterhin muß das Material sehr stoßfest sein, um mutwilligen Zerstörungsversuchen widerstehen zu können. Zu diesem Zweck hat sich Polysulfon als sehr gut ver­ wendbares Kunststoffmaterial herausgestellt. Der Kunststoffauf­ satz 60 wird mit einem Farbton eingefärbt, der eine Ausstrah­ lung der Infrarotsignale vom Sensor weder verhindert noch auf diese einwirkt, der allerdings die inneren Bauteile der elek­ trischen Spülventilsteuerung verdeckt oder abdunkelt. Vorzugs­ weise wird ein Pigment dem Polysulsfon hinzugefügt, so daß un­ gefähr 70% des sichtbaren Lichts aller Wellenlängen durch den Aufsatz hindurchtritt und ungefähr 30% abgehalten wird. Ein von Amoco hergestelltes Pigment mit der Spezifizierungsnummer BK1615 ergibt einen nicht ganz schwarzen, tieflavendelfarben eingefärb­ ten Aufsatz, der die inneren Bauteile abdunkelt, aber noch den Durchgang eines wesentlichen Teils des Lichts aller Wellen­ längen erlaubt.

Bei einigen Anwendungen kann die Außenabdeckung 60 ein Fenster 61 aufweisen, welches mit dem Sensor 56 ausgerichtet ist. Dieses Fenster ist aus dem gleichen Material wie die übrigen Bereiche des Aufsatzes hergestellt. Allerdings kann es im Vergleich mit den übrigen, ein mattes Aussehen aufweisenden Bereichen des Auf­ satzes viel stärker poliert sein. Ein Vorteil eines solchen Fensters ist, daß es den Aufsatz relativ zum Sensor orientiert.

Kolbenschraube 44 weist einen Anschlag 64 auf, der den Hub der Membranbaugruppe in Richtung zur Unterseite der Innenabdeckung 26 begrenzt. Die Membranbaugruppe, gebildet aus Membran 22, Kol­ benscheibe 42, Kolbenschraube 44 und Führung 34, bewegt sich als Einheit in Richtung der Innenabdeckung, wenn der Druck in Kammer 30 abfällt.

Die Kolbenschraube 44 ist zur Variation der Position des An­ schlags 64 relativ zur Unterseite der Abdeckung justierbar. Ein Werkzeugaufnahmeschlitz 66 ist an der Unterseite der Kolben­ schraube 44 vorgesehen, so daß bei Drehung der durch ein Gewinde 68 in der Kolbenscheibe eingeschraubte Kolbenschraube, die Po­ sition der Schraube relativ zur Kolbenscheibe und zur Innenab­ deckung sich verändert. Auf diese Weise wird der Anschlag zur Justierung des Hubs bewegt. In diesem Zusammenhang sei ange­ merkt, daß eine Schulter 64 nur eine Ausbildungsform eines An­ schlags ist, wie er gemäß der Erfindung verwendet werden kann. Die Erfindung ist nicht auf diese Ausführungsform beschränkt.

Marktwirtschaftlich ist es heutzutage wichtig, die durch das Spülventil abgegebene Wassermenge bei jeder Betätigung mög­ lichst gering zu halten. Verschiedene Regierungen haben Be­ stimmungen erlassen, die die Wassermenge bestimmen, die durch ein Spülventil in kommeriziellen Waschräumen austreten darf. Oft verlangen diese Bestimmungen, daß die Wassermenge auf +1/- 0,1 gal gesteuert wird. Eine Verstellung des Anschlags 64 über eine Distanz von 0,003 in kann bereits die durch das Spülventil hin­ durchtretende Wassermenge um 0,1 gal ändern. Folglich ist die Justierung des Anschlag äußerst kritisch.

Es ist wichtig, die Lokalisierung der Justierung festzustellen. Die Oberseite der Membran steht bei normalem Gebrauch unter Druck. Die Unterseite steht dagegen nur unter Druck, wenn das Spülventil offen ist. Folglich kann das Spülventil von der Rück­ schlagventilseite auseinander genommen werden, ohne eine Ver­ änderung in den Verbindungen zur Einlaßseite des Spülventils vorzunehmen. Dies gestattet dem Wartungspersonal, an die Kol­ benschraube und an deren Schraubendreherjustierschlitz 66 zu ge­ langen. Außerdem kann das Spülventil nicht nur von der nicht un­ ter Druck stehenden Seite justiert werden, sondern weiterhin ist die Justierung sichtgeschützt, wodurch sie im wesentlichen vor mutwilligem Eingriff geschützt ist. Weiterhin, da die Justierung von der Auslaßseite erfolgen kann, können Justierungen in der Fabrik während eines Tests und vor einem Verladen des Ventils durchgeführt werden, ohne daß das Ventil von Wasser in der Druckkammer vor Durchführen der Justierung gereinigt werden muß.

In der Innenabdeckung 26 ist eine Magnetspulenkammer 70 gebil­ det, die mit Bohrung 46 in der Abdeckung und Durchlaß 52 in der Abdeckung in Verbindung steht. Wasser wird von der Druckkammer 30 durch Durchlaß 52, Magnetspulenkammer 70, Bohrung 46 und dann Durchlaß 48 in der Kolbenschraube abgelassen. Innerhalb der Kammer 70 ist ein Auflageteil 72 mit einem Axialdurchlaß 74 an­ geordnet, das dem Magnetspulenstößel 46 gegenüberliegt. Der Stößel 76 schließt in seiner inoperativen Stellung Durchlaß 74. Auflageteil 72 weist weiterhin eine Vielzahl, beispielsweise vier, Durchlässe 78 auf, die dessen gegenüberliegende Seiten verbinden. Wasser, das durch Innenabdeckungdurchlaß 52 hinein­ fließt, wird in den Bereich auf der rechten Seite des Auflage­ teils 72 fließen. Solches Wasser wird in den linken Bereich von Auflageteil 72 durch Durchlässe 78 fließen. Wird der Stößel zu­ rückgezogen, kann dieses Wasser dann durch Durchlaß 74 in Boh­ rung 46 fließen, um Kammer 30 zu entlüften. O-Ringe 80 und 82 sind zum Abdichten des Auflageteils innerhalb der Kammer 70 an­ geordnet und verhindern Leckverluste durch die Kammer in Boh­ rung 46. Es ist wichtig anzumerken, daß die Dichtungen 80 und 82 nicht unter Pressung stehen, und das Auflageteil genau den Hub des Magnetspulenstößels steuert. Es ist erwünscht, daß dieser Hub kurz ist, um Anforderungen an die Magnetspulenleistung zu minimieren.

Bei Betrieb des Spülventils wird die Membran in ihrem Paßsitz durch den Druck in Kammer 30 gehalten. Wird Magnetspule 50 be­ tätigt aufgrund des Erfassen eines Objekts durch das Infrarot­ sensorsystem, wird der Magnetspulenstößel 76 vom Auflageteil 72 wegbewegt. Wasser in Kammer 30 fließt durch Durchlaß 52, Durch­ lässe 78 in Kammer 70, dann durch Durchlaß 74, Bohrung 46 und durch Durchlaß 48 der Kolbenschraube zum Auslaß. Das soforti­ ge Ergebnis des Druckabbaus in Kammer 30 ist die Bewegung der Membran weg von ihrem Paßsitz, wodurch eine direkte Verbindung zwischen dem Spülventileinlaß und -auslaß geöffnet wird. So­ bald sich die Membran von ihrem Paßsitz fortbewegt, wird Kammer 30 durch Umgehungsöffnung 48 wieder aufgefüllt. Die zum wieder Auffüllen der Kammer benötigten Zeit wird durch den Hub der Membranbaugruppe bestimmt, der durch Anschlag 64 gesteuert wird. Folglich steuert der Anschlag die zum Wiederauffüllen der Kammer 30 benötigte Zeit, welche wiederum die Zeit bestimmt, während der das Spülventil zum Durchlassen von Wasser offen ist. Der Hub der Membranbaugruppe steuert die Dauer des Spülens und folglich die Menge des durch das Spülventils austretenden Wassers.

Um jegliches Sediment am Verstopfen aller oben beschriebenen Öffnungen oder Durchlässe zu hindern, ist es wichtig, daß die Umgehungsöffnung 48 einen kleineren Querschnitt als die der Durchlässe 78 und 74 aufweist. Beispielsweise kann die Öffnung der Umgehungsöffnung im Querschnitt 0,018 inch, die Durchlässe 78 im Anlageteil 0,037 inch und der Durchlaß 74 im Anlageteil 0,050 inch groß sein. Bei einem solchen Größenverhältnis werden alle Sedimente oder Teilchen die durch die Umgehungsöffnung 48 hindurchtreten, immer durch das beschriebene Durchlaßsystem und zum Auslaß des Spülventils abgelassen. In Kammer 30 oder einem der Durchlässe werden keine Teilchen zurückgehalten, die den Entlüftungskanal für Kammer 30 verstopfen könnten. In diesem Zu­ sammenhang wird Durchlaß 52 wesentlich größer sein als die üb­ rigen beschriebenen Durchlässe beispielsweise 1/8 inch.

Im vorangehenden wurde eine bevorzugte Ausführungsform der Er­ findung dargestellt und beschrieben. Es sei angemerkt, daß viele Modifikationen, Substitutionen und Veränderungen möglich sind.

Claims (19)

1. Ein durch einen Sensor betätigtes, von einer Batterie be­ triebenes Spülventil in einem Toilettenraum, gekennzeichnet durch einen Körper (10) mit einem Einlaß (12) und einem Auslaß (14); einen Ventilsitz zwischen Einlaß und Auslaß; ein in dem Kör­ per angeordnetes Ventilbauteil (22), welches zur Steuerung eines Flusses von Einlaß zum Auslaß an den Ventilsitz anrück­ bar ist, eine auf dem Körper angeordnete Abdeckung (26), wel­ che eine Druckkammer (30) mit dem Ventilbauteil bildet, wo­ bei ein Sensor (56), eine Magnetspule (50) und eine Batterie (54) auf der Abdeckung angeordnet sind und zum Betrieb des Spül­ ventils verschaltet sind; einen Durchlaß (48) in der Abdeckung (26), welcher Druckkammer (30) und Auslaß (14) miteinander ver­ bindet, wobei bei Betätigung der Magnetspule (50) der Durchgang (48) zu öffnen ist, um Druck in der Kammer (30) durch den Durch­ laß zum Auslaß abzubauen, wobei das Ventilbauteil zur Öffnung einer Verbindung zwischen Einlaß und Auslaß von seinem Ventil­ sitz abrückbar ist, und ein Anschlag (64) innerhalb der Druck­ kammer (30) an dem Ventilbauteil angeordnet ist, welcher dessen Bewegung in Richtung der Abdeckung (26) begrenzt, um eine durch das Spülventil abgegebene Wassermenge zu steuern, bevor das Ven­ tilbauteil an seinen Ventilsitz wieder angerückt ist.

2. Spülventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (66, 68) zur Justierung der Position des An­ schlags (64) relativ zur Abdeckung (26).

3. Spülventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (64) von der Auslaßseite des Ventilbauteils und dessen Sitz justierbar ist.

4. Spülventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kolbenscheibe (42) am Ventilbauteil angeordnet ist, wo­ bei eine einen Anschlag (64) aufweisende, justierbare Schraube (44) an der Kolbenscheibe angeordnet ist.

5. Spülventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung von Auslaß (14) mit dem Abdeckungsdurchlaß (46) ein zentral angeordneter Durchlaß (48) in der Kolbenschei­ be (42) ausgebildet ist.

6. Spülventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Justierschraube (44) zur Justierung des Anschlags (64) von ihrem dem Spülventilauslaß (14) gegenüberliegenden Ende be­ wegbar ist.

7. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilbauteil (22) eine Membran ist.

8. Spülventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (22) eine Umgehungsöffnung (28) aufweist, welche den Einlaß (12) mit der Druckkammer (30) verbindet, wobei die Umgebungsöffnung mit einer Querschnittsfläche ausgebildet ist, die kleiner ist als eine Querschnittsfläche des Durchlasses, wo­ durch jeglicher Partikel, der durch die Umgehungsöffnung hin­ durchtritt, durch den genannten Durchlaß zum Auslaß (14) aus­ tritt.

9. Spülventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (26) ein Kammeranlageteil (72) aufweist, in welchem ein Durchlaß (74) ausgebildet ist, wobei die Magnet­ spule (50) einen Stößel (76) aufweist, der an den Durchlaß (74) des Anlagebauteils anrückbar ist.

10. Spülventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlagebauteil (72) eine Vielzahl von Öffnungen (78) auf­ weist, von denen jede eine Querschnittsfläche größer als die Umgehungsöffnung (28) aufweist.

11. Ein Spülventil in einem Toilettenraum, gekennzeichnet durch einen Körper (10) mit einem Einlaß und einem Auslaß (12, 14); einen Ventilsitz zwischen Einlaß und Auslaß; eine in dem Körper (10) angeordnete Membran (22), welche an den Sitz zur Steuerung eines Flusses von Einlaß zum Auslaß anrückbar ist; eine auf dem Körper angeordnete Abdeckung (26), welche eine Druckkammer (30) mit der Membran (22) bildet; eine in der Membran ausgebildete Umgehungsöffnung (28), welche Auslaß (14) und Druckkammer (30) miteinander verbindet, wobei eine Druckbeaufschlagung in der Kammer die Membran an ihrem Sitz hält; eine auf eine Aktivie­ rung des Spülventils reagierende Einrichtung (42, 44), um die Druckkammer zum Auslaß zu öffnen, wodurch die Membran von ihrem Ventilsitz abrückt, um eine Verbindung zwischen Einlaß und Aus­ laß zu öffnen, und einen innerhalb der Druckkammer an der Membran angeordneten Anschlag (64) zur Bewegungsbegrenzung der Membran in Richtung Abdeckung, um die durch das Spülventil abgegebene Wassermenge zu steuern, bevor die Membran zum Schließen an ihren Ventilsitz anrückt.

12. Spülventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (64) justierbar ist.

13. Spülventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (64) von der Auslaßseite der Membran justierbar ist.

14. Spülventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (64) mittels einer Werkzeugaufnahmeöffnung (66) justierbar ist, welche dem Auslaß (14) des Spülventils gegen­ überliegt.

15. Spülventil nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch einen Sensor (56), eine Magnetspule (50) und eine Batterie (54), welche auf der Abdeckung (26) angeordnet und zur Aktivierung des Spülventils verschaltet sind, einen in der Abdeckung (26) ausge­ bildeten Durchlaß (46) zur Verbindung von Druckkammer und Aus­ laß, wobei bei Betrieb der Magnetspule in Reaktion auf die Er­ fassung eines Objekts durch den Sensor, der Durchlaß zum Abbau von Druck in der Kammer geöffnet ist.

16. Spülventil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (56) einen Infrarotsender und einen Infrarot­ empfänger aufweist.

17. Spülventil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckungsdurchlaß eine Kammer (70) in Ausrichtung zur Magnetspule (50) aufweist, in der Kammer ein Sitz (72) ausge­ bildet ist, wobei die Magnetspule einen Stößel (76) zum An­ rücken an den Sitz und zum Verschließen des Abdeckungsdurch­ laß (74) aufweist.

18. Spülventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Sitz (72) eine Vielzahl von Durchlässen (78) ausge­ bildet sind, wobei jeder dieser Durchlässe eine Querschnitts­ fläche größer als die Umgehungsöffnung der Membran aufweist.

19. Spülventil nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche des engsten Bereichs des Ab­ deckungsdurchlaß größer als die Querschnittsfläche der Um­ gehungsöffnung ist, wodurch jeder in die Druckkammer ein­ tretende Partikel durch diesen Durchlaß zum Auslaß abgeb­ bar ist.