DE4328064C2 - Spülventil für Sanitärzwecke - Google Patents

Spülventil für Sanitärzwecke

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    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
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    • E03D3/06Self-closing flushing valves with diaphragm valve and pressure chamber for retarding the valve-closing movement

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Spülventil für Sanitärzwecke der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.
Ein derartiges Spülventil ist aus der DE 30 06 204 A1 bekannt. Das bekannte Spül­ ventil ist ein Spülventil für Handbetätigung und enthält einen Handhebel, durch den das Spülventil aktiviert werden kann. Der Handhebel wirkt auf eine Betätigungsstan­ ge eines Entlastungsventils, das mit einem Ventilteller den Durchlaß zwischen der Druckkammer und dem Auslaß schließt. Wird die Betätigungsstange durch den Handhebel verschwenkt, hebt sich der Ventilteller des Entlastungsventils von sei­ nem Sitz, so daß sich der Druck aus der Druckkammer über den Auslaß entspannen kann. Dadurch ist der am Einlaß anliegende Wasserdruck in der Lage, das Ventilteil des Hauptventils anzuheben, so daß der volle Wasserdurchfluß zwischen dem Ein­ laß und dem Auslaß geöffnet wird und somit ein Spülvorgang stattfindet. Zwischen dem Ventilteller des Entlastungsventils und einer die Druckkammer nach oben be­ grenzenden Abdeckung ist ein Abstandshalter angeordnet, der als Anschlag zur Verringerung der Hubhöhe des Entlastungsventils und somit zur Begrenzung seiner Öffnungsdauer wirkt. Auf diese Weise soll die durch das Spülventil abgegebene Wassermenge gesteuert werden. In einem Ausführungsbeispiel ist der Abstandshal­ ter mit nach oben weisenden Höckern versehen, die vor Einbau des Ventils gegebe­ nenfalls gekürzt werden können, so daß der werkseitig vorgegebene Hub des Ent­ lastungsventils und somit seine Öffnungsdauer bei Bedarf wieder verlängert werden kann. Durch diese Ausgestaltung wird somit der Zeitpunkt beeinflußt, bei dem sich das Entlastungsventil wieder schließt, mit der Absicht, dadurch die durch das Haupt­ ventil hindurchtretende Wassermenge zu beeinflussen. Diese Art der indirekten Steuerung des Schließverhaltens des Hauptventils ist jedoch relativ ungenau.
Aus der US 4 971 287 ist ein Spülventil für automatischen Betrieb ersichtlich. Bei diesen automatischen Spülventilen wird der Durchlaß, der die Druckkammer mit dem Auslaß verbindet und somit das Öffnen des Hauptventils einleitet, durch den Stößel einer Magnetspule geöffnet und verschlossen. Die Magnetspule wird meistens durch einen Infrarotsensor betätigt, der feststellt, daß sich ein Benutzer dem Spülventil nähert und eine gewisse Zeit dort verbleibt. Die Öffnungszeit des Hauptventils und somit die austretende Wassermenge wird auch bei diesem Spülventil indirekt ge­ steuert und zwar über die Öffnungszeit des Durchlasses zwischen der Betätigung der Magnetspule zum Zurückziehen des Stößels und der Betätigung der Magnetspu­ le zum Vorschieben des Stößels, um den Durchlaß zu schließen. Darüber hinaus enthält dieses Spülventil eine weitere Einstellmöglichkeit, und zwar eine Schraube, die den Durchflußquerschnitt der Umgehungsöffnung verändert, die den Einlaß mit der Druckkammer verbindet und somit die Zeit bestimmt, die notwendig ist, um nach dem Schließen des Durchlasses den Druck in der Druckkammer wieder aufzubauen. Aber auch hier wird nur indirekt der Wasserdurchfluß durch das Hauptventil berührt, und nur in der kurzen Zeitspanne zwischen dem Schließen des Durchlasses und dem Schließen des Hauptventils.
Die EP 345 442 A2 betrifft ein automatisches Spülventil, das über eine Magnetspule betätigt wird, die den Durchlaß zwischen der Druckkammer und dem Auslaß öffnet und schließt. Auch hier wird die Wassermenge pro Spülvorgang indirekt über die Elektronik, d. h. über die Öffnungszeit des Durchlasses, bestimmt.
Die DE 39 20 581 A1 beschreibt eine Wasserspüleinrichtung mit Infrarot-Abtastung, mit der sich der Energieverbrauch der Wasserspüleinrichtung erheblich senken läßt. Das zugehörige Spülventil ist nicht gezeigt. Es ist jedoch festzustellen, daß auch hier die Öffnungszeit des Hauptventils indirekt über die Betätigungsspannen des Magnetventils gesteuert wird.
Schließlich beschreibt die nicht vorveröffentlichte WO 92/17656 eine Vielzahl von Spülventilen, die auf einfache Weise von manuellem Betrieb auf einen automati­ schen Betrieb umgerüstet werden sollen. Die Steuerung der Öffnung des Hauptven­ tils erfolgt wiederum indirekt über die elektronische Steuerung der Magnetspule, d. h. es wird wiederum derjenige Zeitraum bestimmt, über den der Durchlaß offen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spülventil zu schaffen, mit dem auf konstruktiv einfache Weise die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge direkt durch den. Hub des Ventilteils gesteuert werden kann.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird direkt das Öffnungsverhalten des Ventilteils des Hauptventils, d. h. desjenigen Ventils, das zwischen Ein- und Auslaß zum Steuern des Wasserdurchflusses vorgesehen ist, beeinflußt, wobei sowohl die zum Öffnen und Schließen notwendige Zeit, aber insbesondere der Durchflußquer­ schnitt zwischen dem Ventilteil und seinem Ventilsitz beeinflußt wird. Dadurch wird eine effektive und genaue Einstellung der Menge des durchfließenden Wassers er­ zielt.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entneh­ men. Besonders zweckmäßig ist es, gemäß Anspruch 2 den Anschlag veränderbar in seiner Position auszubilden, so daß das Spülventil nicht nur bei dessen Einbau eingestellt werden kann, sondern später auch in seiner Einstellung verändert werden kann, wenn sich die gesetzlichen Anforderungen oder der Wasserdruck oder andere Parameter ändern sollten, wobei dies besonders einfach durch eine verdrehbare Schraube gemäß Anspruch 3 durchgeführt werden kann. Die Ausgestaltung nach Anspruch 4 ist besonders dort vorteilhaft, wo Vandalismus zu befürchten ist. Außer­ dem erlaubt diese Ausgestaltung, daß die durchtretende Wassermenge verändert werden kann, ohne daß es notwendig ist, das Wasser abzusperren.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert und beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch ein Spülventil gemäß der vorliegenden Erfin­ dung in Vorderansicht,
Fig. 2 einen um 90° gegenüber der Fig. 1 gedrehten Schnitt durch einen oberen Bereich des Ventils,
Fig. 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht einer Innenabdeckung mit ei­ ner nicht in Betrieb befindlichen Magnetspule,
Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 3, wobei die Magnet­ spule in Betrieb ist,
Fig. 5 eine Unteransicht der Innenabdeckung,
Fig. 6 eine Endansicht eines Auflagerteils und
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 6.
Die vorliegende Erfindung ist insbesondere anhand eines batterieversorgten und durch Verwendung eines Infrarotsensors betriebenen Ventils beschrieben. Der ge­ zeigte und beschriebene Aufbau kann als Originalausrüstung oder als Umbausatz ausgebildet sein. Der beschriebene Aufbau kann auch in verschiedenen anderen Typen von Spülventilen eingesetzt werden und ist nicht auf Ventile der gezeichneten Art beschränkt.
In Fig. 1 weist ein Spülventilgehäuse 10 einen Einlaß 12 und einen zum Boden ge­ richteten Auslaß 14 auf. Auf der linken Seite des Auslasses 14 ist ein Vorsprung 16 angeordnet, an dem normalerweise eine Handhabe lokalisiert ist. Bei dem darge­ stellten Spülventil schließt eine Kappe 18 diese Öffnung, welche durch einen Ver­ schlußring 20 in ihrer Position gehalten ist.
Das dargestellte Ventil verwendet eine Membran als Ventilteil 22 zur Steuerung des Flusses zwischen Einfaß und Auslaß. Die Membran 22 wird an ihrem Umfang zwi­ schen einem Bereich 24 des Gehäuses 10 und der Unterseite einer Abdeckung 26 gehalten. Die Membran weist eine Umgehungsöffnung 28 auf, die mit dem Einlaß 12 in Verbindung steht und die zum Füllen einer Druckkammer 30 unterhalb der Abdec­ kung 26 und oberhalb der Membran 22 verwendbar ist.
Das Gehäuse 10 weist einen Halsabschnitt 32 auf, in dem eine Führung 34 positio­ niert ist, die durch einen Flußsteuerring 36 im Halsabschnitt zentriert ist. Ein Nach­ füllring 38 ist am oberen Ende der Führung 34 angeordnet und auf einer nach außen weisenden Kante 40 der Führung montiert. Eine Kolbenscheibe 42 ist im Inneren der Führung 34 eingeschraubt und dient zur Befestigung der Baugruppe aus Führung und Nachfüllring an Membran 22. Folglich bewegen sich alle diese Bauteile zusam­ men, wenn die Membran sich zwischen der Öffnungs- und Schließstellung des Ven­ tils bewegt. Die Membranmontageuntergruppe wird durch eine Schraube 44 vervoll­ ständigt, welche ins Innere der Kolbenscheibe 42 eingeschraubt ist und sich nach oben in eine Öffnung 46 der Abdeckung 26 erstreckt. Die Schraube 44 kann eine zentrale Öffnung 48 aufweisen, die zur Entlastung der Kammer 30 bei Betrieb des Ventils mit dem Auslaß 14 in Verbindung steht.
Oben auf der Abdeckung 26 ist eine Magnetspule 50 montiert, deren Betrieb den Wasserfluß aus der Druckkammer 30 durch einen Durchlaß 52 der Abdeckung 26 und die Öffnung 46 der Innenabdeckung steuert. Folglich steuert die Magnetspule das Entlasten der Druckkammer 30 durch die Öffnungen 52, 48 und die Öffnung 46 zum Auslaß 14 des Spülventils.
Weiterhin sind oben auf Abdeckung 26 Batterien 54 in einem Gehäuse montiert, welche die Magnetspule versorgen. Weiterhin ist ein Infrarotsensor 56 im Gehäuse angeordnet, der einen Sender und einen Empfänger aufweist. Der Sender gibt Infra­ rotstrahlung ab und, falls ein Gegenstand in der Nähe ist, wird diese Strahlung zum Empfänger zurück reflektiert und die im Empfänger aufgenommene Strahlung veran­ lassen einen Betrieb der Magnetspule 50 durch die Batterien, um die beschriebenen Durchlässe zu öffnen. Auf diese Weise wird das Spülventil in der bekannten Art be­ tätigt. Die Verwendung von Infrarotsensoren in diesem Zusammenhang ist wohlbe­ kannt und wird im folgenden nicht weiter beschrieben.
Weiterhin ist eine Außenabdeckung oder Aufsatz 60 angeordnet, der die elektrisch arbeitenden Bauteile des Spülventils umschließt. Dieser Aufsatz wird auf das Spül­ ventilgehäuse gesetzt und an der Abdeckung 26 durch Verwendung eines Ver­ schlußringes 62 gehalten. Das Material des Aufsatzes 60 ist wichtig. Vorzugsweise wird der Aufsatz aus einem Kunststoff gebildet, der sehr widerstandsfähig gegen­ über den Chemikalien ist, die in Waschräumen vorhanden sind und die für Reini­ gungszwecke in Waschräumen verwendet werden können. Weiterhin muß das Ma­ terial sehr stoßfest sein, um mutwilligen Zerstörungsversuchen widerstehen zu kön­ nen. Zu diesem Zweck hat sich Polysulfon als sehr gut verwendbar herausgestellt. Der Kunststoffaufsatz 60 wird mit einem Farbton eingefärbt, der eine Ausstrahlung der Infrarotsignale vom Sensor weder verhindert noch auf diese einwirkt, der aller­ dings die inneren Bauteile der elektrischen Spülventilsteuerung verdeckt oder ab­ dunkelt. Vorzugsweise wird dem Polysulfon ein Pigment hinzugeführt, so daß unge­ fähr 70% des sichtbaren Lichts aller Wellenlängen durch den Aufsatz hindurchtritt und ungefähr 30% abgehalten wird. Ein mit einem Pigment sehr dunkel eingefärbter Aufsatz, dunkelt die inneren Bauteile ab, erlaubt aber noch den Durchgang eines wesentlichen Teils des Lichts aller Wellenlängen.
Bei einigen Anwendungen kann die Außenabdeckung 60 ein Fenster 61 aufweisen, welches mit dem Sensor 56 ausgerichtet ist. Dieses Fenster ist aus dem gleichen Material wie die übrigen Bereiche des Aufsatzes hergestellt. Allerdings kann es im Vergleich mit den übrigen, ein mattes Aussehen aufweisenden Bereichen des Auf­ satzes viel stärker poliert sein. Ein Vorteil eines solchen Fensters ist, daß es den Aufsatz relativ zum Sensor orientiert.
Die Schraube 44 weist einen Anschlag 64 auf, der den Hub der Membranbaugruppe in Richtung zur Unterseite der Abdeckung 26 begrenzt. Die Membrangruppe, gebil­ det aus Membran 22, Kolbenscheibe 42, Schraube 44 und Führung 34, bewegt sich als Einheit in Richtung der Abdeckung, wenn der Druck in der Druckkammer 30 ab­ fällt.
Die Schraube 44 ist zur Veränderung der Position des Anschlags 64 relativ zur Un­ terseite der Abdeckung justierbar. Ein Werkzeugaufnahmeschlitz 66 ist an der Un­ terseite der Schraube 44 vorgesehen, so daß bei Drehung der durch ein Gewinde 68 in der Kolbenscheibe eingeschraubten Schraube, die Position der Schraube rela­ tiv zur Kolbenscheibe und zur Abdeckung sich verändert. Auf diese Weise wird der Anschlag zur Justierung des Hubs bewegt. In diesem Zusammenhang sei ange­ merkt, daß eine Schulter nur eine Ausbildungsform eines Anschlags 64 ist, wie er gemäß der Erfindung verwendet werden kann.
Es ist wichtig, die durch das Spülventil abgegebene Wassermenge bei jeder Betä­ tigung möglichst gering zu halten. Vielerorts wurden Bestimmungen erlassen, die die Wassermenge bestimmen, die durch ein Spülventil in öffentlichen Waschräumen austreten darf. Oft verlangen diese Bestimmungen, daß die Wassermenge auf +/- 0,4 l gesteuert wird. Eine Verstellung des Anschlags 64 über eine Distanz von 0.076 mm kann bereits die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge um 0,4 l än­ dern. Folglich ist die Justierung des Anschlags äußerst kritisch.
Es ist wichtig, die Stellung der Justierung festzustellen. Die Oberseite der Membran steht bei normalem Gebrauch unter Druck. Die Unterseite steht dagegen nur unter Druck, wenn das Spülventil offen ist. Folglich kann das Spülventil von der Rück­ schlagventilseite auseinandergenommen werden, ohne eine Veränderung in den Verbindungen zur Einlaßseite des Spülventils vorzunehmen. Dies gestattet dem Wartungspersonal, an die Kolbenschraube und an deren Schraubendreherjustier­ schlitz 66 zu gelangen. Außerdem kann das Spülventil nicht nur von der nicht unter Druck stehenden Seite justiert werden, sondern weiterhin ist die Justierung sichtge­ schützt, wodurch sie im wesentlichen vor mutwilligem Eingriff sicher ist. Weiterhin, da die Justierung von der Auslaßseite erfolgen kann, können Justierungen im Werk während eines Tests und vor einem Versand des Ventils durchgeführt werden, ohne daß das Ventil von Wasser in der Druckkammer vor dem Durchführen der Justierung gereinigt werden muß.
In der Abdeckung 26 ist eine Magnetspulen-Kammer 70 gebildet, die mit der Öffnung 46 in der Abdeckung und der Öffnung 52 in der Abdeckung in Verbindung steht. Das Wasser wird von der Druckkammer 30 durch die Öffnung 52, die Magnetspulen- Kammer 70, die Öffnung 46 und dann die zentrale Öffnung 48 in der Kolbenschrau­ be abgelassen. Innerhalb der Kammer 70 ist ein Ventilsitzteil 72 mit einer axialen Durchlaßöffnung 74 angeordnet, das dem Magnetspulen-Stößel 76 gegenüberliegt. Der Stößel 76 schließt in seiner inoperativen Stellung die Durchlaßöffnung 74. Das Ventilsitzteil 72 weist weiterhin eine Vielzahl, beispielsweise vier weitere Öffnungen 78, auf, die dessen gegenüberliegende Seiten verbinden. Wasser, das durch die Öffnung 52 hineinfließt, wird in den Bereich auf der rechten Seite des Ventilsitzteils 72 und von dort durch die weiteren Öffnungen 78 in den linken Bereich des Ventil­ sitzteils 72 fließen. Wird der Stößel zurückgezogen, kann dieses Wasser dann durch die Durchlaßöffnung 74 in die Öffnung 46 fließen, um die Druckkammer 30 zu entlüften. O-Ringe 80 und 82 sind zum Abdichten des Ventilsitzteils innerhalb der Kammer 70 angeordnet und verhindern Leckverluste durch die Kammer in die Öff­ nung 46. Es ist wichtig anzumerken, daß die Dichtungen 80 und 82 nicht unter Pres­ sung stehen, und das Ventilsitzteil genau den Hub des Magnetspulenstößels 76 steuert. Es ist erwünscht, daß dieser Hub kurz ist, um Anforderungen an die Ma­ gnetspulenleistung zu minimieren.
Bei Betrieb des Spülventils wird die Membran in ihrem Paßsitz durch den Druck in der Druckkammer 30 gehalten. Wird die Magnetspule 50 aufgrund des Erfassens eines Objekts durch das Infrarotsensorsystem betätigt, wird der Magnetspulenstößel 76 vom Ventilsitzteil 72 wegbewegt. Wasser aus der Druckkammer 30 fließt durch die Öffnung 52 und die weiteren Öffnungen 78 in die Kammer 70, dann durch die Durchlaßöffnung 74, die Öffnung 46 und durch die zentrale Öffnung 48 der Kolben­ schraube zum Auslaß. Das sofortige Ergebnis des Druckabbaus in der Druckkam­ mer 30 ist die Bewegung der Membran weg von ihrem Paßsitz, wodurch eine direkte Verbindung zwischen dem Spülventileinlaß und -auslaß geöffnet wird. Sobald sich die Membran von ihrem Paßsitz fortbewegt, wird die Druckkammer 30 durch die Umgehungsöffnung 28 wieder aufgefüllt. Die zum Wiederauffüllen der Kammer be­ nötigte Zeit wird durch den Hub der Membranbaugruppe bestimmt, der durch An­ schlag 64 gesteuert wird. Folglich steuert der Anschlag die zum Wiederauffüllen der Druckkkammer 30 benötigte Zeit, welche wiederum die Zeit bestimmt, während der das Spülventil zum Durchlassen von Wasser offen ist. Der Hub der Membrangruppe steuert die Dauer des Spülens und folglich die Menge des durch das Spülventils austretenden Wassers.
Um jegliches Sediment am Verstopfen aller oben beschriebenen Öffnungen oder Durchlässe zu hindern, ist es wichtig, daß die Umgehungsöffnung 28 einen kleine­ ren Querschnitt als die Öffnungen 78 und 74 aufweist. Beispielsweise kann die Weite der Umgehungsöffnung im Querschnitt 0,46 mm, die der weiteren Öffnungen 78 im Ventilsitzteil 0,94 mm und die der Durchlaßöffnung 74 im Ventilsitzteil 1,27 mm groß sein. Bei einem solchen Größenverhältnis werden alle Sedimente oder Teil­ chen die durch die Umgehungsöffnung 28 hindurchtreten, immer durch das be­ schriebene Durchlaßsystem und zum Auslaß des Spülventils abgelassen. In der Druckkammer 30 oder den Öffnungen werden keine Teilchen zurückgehalten, die den Entlüftungskanal für die Druckkammer 30 verstopfen könnten. In diesem Zu­ sammenhang wird die Öffnung 52 wesentlich größer sein als die übrigen beschrie­ benen Öffnungen, beispielsweise 3,18 mm.

Claims (11)

1. Spülventil für Sanitärzwecke, mit einem Gehäuse (10), das einen Einlaß (12), ei­ nen Auslaß (14) und einen dazwischen angeordneten Ventilsitz aufweist, mit einem Ventilteil (22), das zur Durchflußsteuerung an den Ventilsitz anrückbar ist, einer Ab­ deckung (26), die mit dem Ventilteil (22) eine Druckkammer (30) bildet, einem Durchlaß, der die Druckkammer (30) mit dem Auslaß (14) verbindet, einer auf eine Aktivierung des Spülventils reagierenden Einrichtung zum Öffnen des Durch­ lasses, wodurch Druck in der Druckkammer (30) abbaubar und das Ventilteil (22) zum Öffnen der Verbindung zwischen dem Einlaß (12) und dem Auslaß (14) vom Ventilsitz abrückbar ist, und mit einem einstellbaren Anschlag (64) zum Steuern der durch das Spülventil abgegebenen Wassermenge, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (64) am Ventilteil (22) vorgesehen ist und den Hub des Ventilteils (22) in Öffnungsrichtung begrenzt.
2. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ventilteil (22) eine Kolbenscheibe (42) angeordnet ist, an der eine Einrichtung (68) vorgesehen ist, durch die die Position des Anschlags (64) relativ zur Abdeckung (26) veränderbar ist.
3. Spülventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrich­ tung (68) als Innengewinde in der Kolbenscheibe (42) ausgebildet ist, das mit einer den Anschlag (64) aufweisenden, verdrehbaren Schraube (44) zusammenwirkt.
4. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Anschlag (64) aufweisende Schraube (44) von der Auslaßseite des Ventilteils (22) her einstellbar ist.
5. Spülventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß durch eine zentrale Öffnung (48) in der Kolbenscheibe (42) gebildet ist.
6. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (22) eine Membran enthält.
7. Spülventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran eine Umgehungsöffnung (28) aufweist, die den Einlaß (12) mit der Druckkammer (30) verbindet, wobei die Querschnittsfläche der Umgehungsöffnung (28) kleiner ist als die kleinste Querschnittsfläche der zentralen Öffnung (48), so daß Partikel, die durch die Umgehungsöffnung (28) hindurchtreten, durch die zentrale Öffnung (48) zum Auslaß (14) austreten können.
8. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Öffnen des Durchlasses einen Sensor (56), eine Magnetspule (50) und eine Batterie (54) enthält, die auf der Abdeckung (26) angeordnet sind und zum Betrieb des Spülventils zusammenwirken, wobei in der Abdeckung (26) eine Öffnung (46) vorgesehen ist.
9. Spülventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (56) ei­ nen Infrarotsender und einen Infrarotempfänger aufweist.
10. Spülventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß in Ausrich­ tung zur Magnetspule (50) eine Kammer (70) vorgesehen ist, und daß die Kammer (70) eine Durchlaßöffnung (74) mit einem Sitz für einen Stößel (76) der Magnetspule (50) zum Verschließen der Öffnung (46) aufweist.
11. Spülventil nach Anspruch 7 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Durch­ laßöffnung (74) in einem Ventilsitzteil (72) ausgebildet ist, das eine Vielzahl weiterer Öffnungen (78) aufweist, deren Querschnittsflächen jeweils größer als die Quer­ schnittsfläche der Umgehungsöffnung (28) sind, wobei die weiteren Öffnungen (78) in Strömungsrichtung zwischen der Umgehungsöffnung (28) und der Durchlaßöff­ nung (74) angeordnet sind.
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