DE4328064C2 - Spülventil für Sanitärzwecke - Google Patents
Spülventil für SanitärzweckeInfo
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- E03D3/06—Self-closing flushing valves with diaphragm valve and pressure chamber for retarding the valve-closing movement
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Spülventil für Sanitärzwecke der im Oberbegriff
von Anspruch 1 erläuterten Art.
Ein derartiges Spülventil ist aus der DE 30 06 204 A1 bekannt. Das bekannte Spül
ventil ist ein Spülventil für Handbetätigung und enthält einen Handhebel, durch den
das Spülventil aktiviert werden kann. Der Handhebel wirkt auf eine Betätigungsstan
ge eines Entlastungsventils, das mit einem Ventilteller den Durchlaß zwischen der
Druckkammer und dem Auslaß schließt. Wird die Betätigungsstange durch den
Handhebel verschwenkt, hebt sich der Ventilteller des Entlastungsventils von sei
nem Sitz, so daß sich der Druck aus der Druckkammer über den Auslaß entspannen
kann. Dadurch ist der am Einlaß anliegende Wasserdruck in der Lage, das Ventilteil
des Hauptventils anzuheben, so daß der volle Wasserdurchfluß zwischen dem Ein
laß und dem Auslaß geöffnet wird und somit ein Spülvorgang stattfindet. Zwischen
dem Ventilteller des Entlastungsventils und einer die Druckkammer nach oben be
grenzenden Abdeckung ist ein Abstandshalter angeordnet, der als Anschlag zur
Verringerung der Hubhöhe des Entlastungsventils und somit zur Begrenzung seiner
Öffnungsdauer wirkt. Auf diese Weise soll die durch das Spülventil abgegebene
Wassermenge gesteuert werden. In einem Ausführungsbeispiel ist der Abstandshal
ter mit nach oben weisenden Höckern versehen, die vor Einbau des Ventils gegebe
nenfalls gekürzt werden können, so daß der werkseitig vorgegebene Hub des Ent
lastungsventils und somit seine Öffnungsdauer bei Bedarf wieder verlängert werden
kann. Durch diese Ausgestaltung wird somit der Zeitpunkt beeinflußt, bei dem sich
das Entlastungsventil wieder schließt, mit der Absicht, dadurch die durch das Haupt
ventil hindurchtretende Wassermenge zu beeinflussen. Diese Art der indirekten
Steuerung des Schließverhaltens des Hauptventils ist jedoch relativ ungenau.
Aus der US 4 971 287 ist ein Spülventil für automatischen Betrieb ersichtlich. Bei
diesen automatischen Spülventilen wird der Durchlaß, der die Druckkammer mit dem
Auslaß verbindet und somit das Öffnen des Hauptventils einleitet, durch den Stößel
einer Magnetspule geöffnet und verschlossen. Die Magnetspule wird meistens durch
einen Infrarotsensor betätigt, der feststellt, daß sich ein Benutzer dem Spülventil
nähert und eine gewisse Zeit dort verbleibt. Die Öffnungszeit des Hauptventils und
somit die austretende Wassermenge wird auch bei diesem Spülventil indirekt ge
steuert und zwar über die Öffnungszeit des Durchlasses zwischen der Betätigung
der Magnetspule zum Zurückziehen des Stößels und der Betätigung der Magnetspu
le zum Vorschieben des Stößels, um den Durchlaß zu schließen. Darüber hinaus
enthält dieses Spülventil eine weitere Einstellmöglichkeit, und zwar eine Schraube,
die den Durchflußquerschnitt der Umgehungsöffnung verändert, die den Einlaß mit
der Druckkammer verbindet und somit die Zeit bestimmt, die notwendig ist, um nach
dem Schließen des Durchlasses den Druck in der Druckkammer wieder aufzubauen.
Aber auch hier wird nur indirekt der Wasserdurchfluß durch das Hauptventil berührt,
und nur in der kurzen Zeitspanne zwischen dem Schließen des Durchlasses und
dem Schließen des Hauptventils.
Die EP 345 442 A2 betrifft ein automatisches Spülventil, das über eine Magnetspule
betätigt wird, die den Durchlaß zwischen der Druckkammer und dem Auslaß öffnet
und schließt. Auch hier wird die Wassermenge pro Spülvorgang indirekt über die
Elektronik, d. h. über die Öffnungszeit des Durchlasses, bestimmt.
Die DE 39 20 581 A1 beschreibt eine Wasserspüleinrichtung mit Infrarot-Abtastung,
mit der sich der Energieverbrauch der Wasserspüleinrichtung erheblich senken läßt.
Das zugehörige Spülventil ist nicht gezeigt. Es ist jedoch festzustellen, daß auch
hier die Öffnungszeit des Hauptventils indirekt über die Betätigungsspannen des
Magnetventils gesteuert wird.
Schließlich beschreibt die nicht vorveröffentlichte WO 92/17656 eine Vielzahl von
Spülventilen, die auf einfache Weise von manuellem Betrieb auf einen automati
schen Betrieb umgerüstet werden sollen. Die Steuerung der Öffnung des Hauptven
tils erfolgt wiederum indirekt über die elektronische Steuerung der Magnetspule, d. h.
es wird wiederum derjenige Zeitraum bestimmt, über den der Durchlaß offen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spülventil zu schaffen, mit dem auf
konstruktiv einfache Weise die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge
direkt durch den. Hub des Ventilteils gesteuert werden kann.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird direkt das Öffnungsverhalten des
Ventilteils des Hauptventils, d. h. desjenigen Ventils, das zwischen Ein- und Auslaß
zum Steuern des Wasserdurchflusses vorgesehen ist, beeinflußt, wobei sowohl die
zum Öffnen und Schließen notwendige Zeit, aber insbesondere der Durchflußquer
schnitt zwischen dem Ventilteil und seinem Ventilsitz beeinflußt wird. Dadurch wird
eine effektive und genaue Einstellung der Menge des durchfließenden Wassers er
zielt.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entneh
men. Besonders zweckmäßig ist es, gemäß Anspruch 2 den Anschlag veränderbar
in seiner Position auszubilden, so daß das Spülventil nicht nur bei dessen Einbau
eingestellt werden kann, sondern später auch in seiner Einstellung verändert werden
kann, wenn sich die gesetzlichen Anforderungen oder der Wasserdruck oder andere
Parameter ändern sollten, wobei dies besonders einfach durch eine verdrehbare
Schraube gemäß Anspruch 3 durchgeführt werden kann. Die Ausgestaltung nach
Anspruch 4 ist besonders dort vorteilhaft, wo Vandalismus zu befürchten ist. Außer
dem erlaubt diese Ausgestaltung, daß die durchtretende Wassermenge verändert
werden kann, ohne daß es notwendig ist, das Wasser abzusperren.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung
näher erläutert und beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch ein Spülventil gemäß der vorliegenden Erfin
dung in Vorderansicht,
Fig. 2 einen um 90° gegenüber der Fig. 1 gedrehten Schnitt durch einen
oberen Bereich des Ventils,
Fig. 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht einer Innenabdeckung mit ei
ner nicht in Betrieb befindlichen Magnetspule,
Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 3, wobei die Magnet
spule in Betrieb ist,
Fig. 5 eine Unteransicht der Innenabdeckung,
Fig. 6 eine Endansicht eines Auflagerteils und
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 6.
Die vorliegende Erfindung ist insbesondere anhand eines batterieversorgten und
durch Verwendung eines Infrarotsensors betriebenen Ventils beschrieben. Der ge
zeigte und beschriebene Aufbau kann als Originalausrüstung oder als Umbausatz
ausgebildet sein. Der beschriebene Aufbau kann auch in verschiedenen anderen
Typen von Spülventilen eingesetzt werden und ist nicht auf Ventile der gezeichneten
Art beschränkt.
In Fig. 1 weist ein Spülventilgehäuse 10 einen Einlaß 12 und einen zum Boden ge
richteten Auslaß 14 auf. Auf der linken Seite des Auslasses 14 ist ein Vorsprung 16
angeordnet, an dem normalerweise eine Handhabe lokalisiert ist. Bei dem darge
stellten Spülventil schließt eine Kappe 18 diese Öffnung, welche durch einen Ver
schlußring 20 in ihrer Position gehalten ist.
Das dargestellte Ventil verwendet eine Membran als Ventilteil 22 zur Steuerung des
Flusses zwischen Einfaß und Auslaß. Die Membran 22 wird an ihrem Umfang zwi
schen einem Bereich 24 des Gehäuses 10 und der Unterseite einer Abdeckung 26
gehalten. Die Membran weist eine Umgehungsöffnung 28 auf, die mit dem Einlaß 12
in Verbindung steht und die zum Füllen einer Druckkammer 30 unterhalb der Abdec
kung 26 und oberhalb der Membran 22 verwendbar ist.
Das Gehäuse 10 weist einen Halsabschnitt 32 auf, in dem eine Führung 34 positio
niert ist, die durch einen Flußsteuerring 36 im Halsabschnitt zentriert ist. Ein Nach
füllring 38 ist am oberen Ende der Führung 34 angeordnet und auf einer nach außen
weisenden Kante 40 der Führung montiert. Eine Kolbenscheibe 42 ist im Inneren der
Führung 34 eingeschraubt und dient zur Befestigung der Baugruppe aus Führung
und Nachfüllring an Membran 22. Folglich bewegen sich alle diese Bauteile zusam
men, wenn die Membran sich zwischen der Öffnungs- und Schließstellung des Ven
tils bewegt. Die Membranmontageuntergruppe wird durch eine Schraube 44 vervoll
ständigt, welche ins Innere der Kolbenscheibe 42 eingeschraubt ist und sich nach
oben in eine Öffnung 46 der Abdeckung 26 erstreckt. Die Schraube 44 kann eine
zentrale Öffnung 48 aufweisen, die zur Entlastung der Kammer 30 bei Betrieb des
Ventils mit dem Auslaß 14 in Verbindung steht.
Oben auf der Abdeckung 26 ist eine Magnetspule 50 montiert, deren Betrieb den
Wasserfluß aus der Druckkammer 30 durch einen Durchlaß 52 der Abdeckung 26
und die Öffnung 46 der Innenabdeckung steuert. Folglich steuert die Magnetspule
das Entlasten der Druckkammer 30 durch die Öffnungen 52, 48 und die Öffnung 46
zum Auslaß 14 des Spülventils.
Weiterhin sind oben auf Abdeckung 26 Batterien 54 in einem Gehäuse montiert,
welche die Magnetspule versorgen. Weiterhin ist ein Infrarotsensor 56 im Gehäuse
angeordnet, der einen Sender und einen Empfänger aufweist. Der Sender gibt Infra
rotstrahlung ab und, falls ein Gegenstand in der Nähe ist, wird diese Strahlung zum
Empfänger zurück reflektiert und die im Empfänger aufgenommene Strahlung veran
lassen einen Betrieb der Magnetspule 50 durch die Batterien, um die beschriebenen
Durchlässe zu öffnen. Auf diese Weise wird das Spülventil in der bekannten Art be
tätigt. Die Verwendung von Infrarotsensoren in diesem Zusammenhang ist wohlbe
kannt und wird im folgenden nicht weiter beschrieben.
Weiterhin ist eine Außenabdeckung oder Aufsatz 60 angeordnet, der die elektrisch
arbeitenden Bauteile des Spülventils umschließt. Dieser Aufsatz wird auf das Spül
ventilgehäuse gesetzt und an der Abdeckung 26 durch Verwendung eines Ver
schlußringes 62 gehalten. Das Material des Aufsatzes 60 ist wichtig. Vorzugsweise
wird der Aufsatz aus einem Kunststoff gebildet, der sehr widerstandsfähig gegen
über den Chemikalien ist, die in Waschräumen vorhanden sind und die für Reini
gungszwecke in Waschräumen verwendet werden können. Weiterhin muß das Ma
terial sehr stoßfest sein, um mutwilligen Zerstörungsversuchen widerstehen zu kön
nen. Zu diesem Zweck hat sich Polysulfon als sehr gut verwendbar herausgestellt.
Der Kunststoffaufsatz 60 wird mit einem Farbton eingefärbt, der eine Ausstrahlung
der Infrarotsignale vom Sensor weder verhindert noch auf diese einwirkt, der aller
dings die inneren Bauteile der elektrischen Spülventilsteuerung verdeckt oder ab
dunkelt. Vorzugsweise wird dem Polysulfon ein Pigment hinzugeführt, so daß unge
fähr 70% des sichtbaren Lichts aller Wellenlängen durch den Aufsatz hindurchtritt
und ungefähr 30% abgehalten wird. Ein mit einem Pigment sehr dunkel eingefärbter
Aufsatz, dunkelt die inneren Bauteile ab, erlaubt aber noch den Durchgang eines
wesentlichen Teils des Lichts aller Wellenlängen.
Bei einigen Anwendungen kann die Außenabdeckung 60 ein Fenster 61 aufweisen,
welches mit dem Sensor 56 ausgerichtet ist. Dieses Fenster ist aus dem gleichen
Material wie die übrigen Bereiche des Aufsatzes hergestellt. Allerdings kann es im
Vergleich mit den übrigen, ein mattes Aussehen aufweisenden Bereichen des Auf
satzes viel stärker poliert sein. Ein Vorteil eines solchen Fensters ist, daß es den
Aufsatz relativ zum Sensor orientiert.
Die Schraube 44 weist einen Anschlag 64 auf, der den Hub der Membranbaugruppe
in Richtung zur Unterseite der Abdeckung 26 begrenzt. Die Membrangruppe, gebil
det aus Membran 22, Kolbenscheibe 42, Schraube 44 und Führung 34, bewegt sich
als Einheit in Richtung der Abdeckung, wenn der Druck in der Druckkammer 30 ab
fällt.
Die Schraube 44 ist zur Veränderung der Position des Anschlags 64 relativ zur Un
terseite der Abdeckung justierbar. Ein Werkzeugaufnahmeschlitz 66 ist an der Un
terseite der Schraube 44 vorgesehen, so daß bei Drehung der durch ein Gewinde
68 in der Kolbenscheibe eingeschraubten Schraube, die Position der Schraube rela
tiv zur Kolbenscheibe und zur Abdeckung sich verändert. Auf diese Weise wird der
Anschlag zur Justierung des Hubs bewegt. In diesem Zusammenhang sei ange
merkt, daß eine Schulter nur eine Ausbildungsform eines Anschlags 64 ist, wie er
gemäß der Erfindung verwendet werden kann.
Es ist wichtig, die durch das Spülventil abgegebene Wassermenge bei jeder Betä
tigung möglichst gering zu halten. Vielerorts wurden Bestimmungen erlassen, die die
Wassermenge bestimmen, die durch ein Spülventil in öffentlichen Waschräumen
austreten darf. Oft verlangen diese Bestimmungen, daß die Wassermenge auf +/-
0,4 l gesteuert wird. Eine Verstellung des Anschlags 64 über eine Distanz von 0.076
mm kann bereits die durch das Spülventil hindurchtretende Wassermenge um 0,4 l än
dern. Folglich ist die Justierung des Anschlags äußerst kritisch.
Es ist wichtig, die Stellung der Justierung festzustellen. Die Oberseite der Membran
steht bei normalem Gebrauch unter Druck. Die Unterseite steht dagegen nur unter
Druck, wenn das Spülventil offen ist. Folglich kann das Spülventil von der Rück
schlagventilseite auseinandergenommen werden, ohne eine Veränderung in den
Verbindungen zur Einlaßseite des Spülventils vorzunehmen. Dies gestattet dem
Wartungspersonal, an die Kolbenschraube und an deren Schraubendreherjustier
schlitz 66 zu gelangen. Außerdem kann das Spülventil nicht nur von der nicht unter
Druck stehenden Seite justiert werden, sondern weiterhin ist die Justierung sichtge
schützt, wodurch sie im wesentlichen vor mutwilligem Eingriff sicher ist. Weiterhin,
da die Justierung von der Auslaßseite erfolgen kann, können Justierungen im Werk
während eines Tests und vor einem Versand des Ventils durchgeführt werden, ohne
daß das Ventil von Wasser in der Druckkammer vor dem Durchführen der Justierung
gereinigt werden muß.
In der Abdeckung 26 ist eine Magnetspulen-Kammer 70 gebildet, die mit der Öffnung
46 in der Abdeckung und der Öffnung 52 in der Abdeckung in Verbindung steht. Das
Wasser wird von der Druckkammer 30 durch die Öffnung 52, die Magnetspulen-
Kammer 70, die Öffnung 46 und dann die zentrale Öffnung 48 in der Kolbenschrau
be abgelassen. Innerhalb der Kammer 70 ist ein Ventilsitzteil 72 mit einer axialen
Durchlaßöffnung 74 angeordnet, das dem Magnetspulen-Stößel 76 gegenüberliegt. Der
Stößel 76 schließt in seiner inoperativen Stellung die Durchlaßöffnung 74. Das
Ventilsitzteil 72 weist weiterhin eine Vielzahl, beispielsweise vier weitere Öffnungen
78, auf, die dessen gegenüberliegende Seiten verbinden. Wasser, das durch die
Öffnung 52 hineinfließt, wird in den Bereich auf der rechten Seite des Ventilsitzteils
72 und von dort durch die weiteren Öffnungen 78 in den linken Bereich des Ventil
sitzteils 72 fließen. Wird der Stößel zurückgezogen, kann dieses Wasser dann
durch die Durchlaßöffnung 74 in die Öffnung 46 fließen, um die Druckkammer 30 zu
entlüften. O-Ringe 80 und 82 sind zum Abdichten des Ventilsitzteils innerhalb der
Kammer 70 angeordnet und verhindern Leckverluste durch die Kammer in die Öff
nung 46. Es ist wichtig anzumerken, daß die Dichtungen 80 und 82 nicht unter Pres
sung stehen, und das Ventilsitzteil genau den Hub des Magnetspulenstößels 76
steuert. Es ist erwünscht, daß dieser Hub kurz ist, um Anforderungen an die Ma
gnetspulenleistung zu minimieren.
Bei Betrieb des Spülventils wird die Membran in ihrem Paßsitz durch den Druck in
der Druckkammer 30 gehalten. Wird die Magnetspule 50 aufgrund des Erfassens
eines Objekts durch das Infrarotsensorsystem betätigt, wird der Magnetspulenstößel
76 vom Ventilsitzteil 72 wegbewegt. Wasser aus der Druckkammer 30 fließt durch
die Öffnung 52 und die weiteren Öffnungen 78 in die Kammer 70, dann durch die
Durchlaßöffnung 74, die Öffnung 46 und durch die zentrale Öffnung 48 der Kolben
schraube zum Auslaß. Das sofortige Ergebnis des Druckabbaus in der Druckkam
mer 30 ist die Bewegung der Membran weg von ihrem Paßsitz, wodurch eine direkte
Verbindung zwischen dem Spülventileinlaß und -auslaß geöffnet wird. Sobald sich
die Membran von ihrem Paßsitz fortbewegt, wird die Druckkammer 30 durch die
Umgehungsöffnung 28 wieder aufgefüllt. Die zum Wiederauffüllen der Kammer be
nötigte Zeit wird durch den Hub der Membranbaugruppe bestimmt, der durch An
schlag 64 gesteuert wird. Folglich steuert der Anschlag die zum Wiederauffüllen der
Druckkkammer 30 benötigte Zeit, welche wiederum die Zeit bestimmt, während der
das Spülventil zum Durchlassen von Wasser offen ist. Der Hub der Membrangruppe
steuert die Dauer des Spülens und folglich die Menge des durch das Spülventils
austretenden Wassers.
Um jegliches Sediment am Verstopfen aller oben beschriebenen Öffnungen oder
Durchlässe zu hindern, ist es wichtig, daß die Umgehungsöffnung 28 einen kleine
ren Querschnitt als die Öffnungen 78 und 74 aufweist. Beispielsweise kann die
Weite der Umgehungsöffnung im Querschnitt 0,46 mm, die der weiteren Öffnungen
78 im Ventilsitzteil 0,94 mm und die der Durchlaßöffnung 74 im Ventilsitzteil 1,27 mm
groß sein. Bei einem solchen Größenverhältnis werden alle Sedimente oder Teil
chen die durch die Umgehungsöffnung 28 hindurchtreten, immer durch das be
schriebene Durchlaßsystem und zum Auslaß des Spülventils abgelassen. In der
Druckkammer 30 oder den Öffnungen werden keine Teilchen zurückgehalten, die
den Entlüftungskanal für die Druckkammer 30 verstopfen könnten. In diesem Zu
sammenhang wird die Öffnung 52 wesentlich größer sein als die übrigen beschrie
benen Öffnungen, beispielsweise 3,18 mm.
Claims (11)
1. Spülventil für Sanitärzwecke, mit einem Gehäuse (10), das einen Einlaß (12), ei
nen Auslaß (14) und einen dazwischen angeordneten Ventilsitz aufweist, mit einem
Ventilteil (22), das zur Durchflußsteuerung an den Ventilsitz anrückbar ist, einer Ab
deckung (26), die mit dem Ventilteil (22) eine Druckkammer (30) bildet, einem
Durchlaß, der die Druckkammer (30) mit dem Auslaß (14) verbindet, einer auf
eine Aktivierung des Spülventils reagierenden Einrichtung zum Öffnen des Durch
lasses, wodurch Druck in der Druckkammer (30) abbaubar und das Ventilteil (22)
zum Öffnen der Verbindung zwischen dem Einlaß (12) und dem Auslaß (14) vom
Ventilsitz abrückbar ist, und mit einem einstellbaren Anschlag (64) zum Steuern der
durch das Spülventil abgegebenen Wassermenge, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlag (64) am Ventilteil (22) vorgesehen ist und den Hub des Ventilteils (22)
in Öffnungsrichtung begrenzt.
2. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ventilteil (22)
eine Kolbenscheibe (42) angeordnet ist, an der eine Einrichtung (68) vorgesehen ist,
durch die die Position des Anschlags (64) relativ zur Abdeckung (26) veränderbar
ist.
3. Spülventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrich
tung (68) als Innengewinde in der Kolbenscheibe (42) ausgebildet ist, das mit einer
den Anschlag (64) aufweisenden, verdrehbaren Schraube (44) zusammenwirkt.
4. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
den Anschlag (64) aufweisende Schraube (44) von der Auslaßseite des Ventilteils
(22) her einstellbar ist.
5. Spülventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß
durch eine zentrale Öffnung (48) in der Kolbenscheibe (42) gebildet ist.
6. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
Ventilteil (22) eine Membran enthält.
7. Spülventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran eine
Umgehungsöffnung (28) aufweist, die den Einlaß (12) mit der Druckkammer (30)
verbindet, wobei die Querschnittsfläche der Umgehungsöffnung (28) kleiner ist als
die kleinste Querschnittsfläche der zentralen Öffnung (48), so daß Partikel, die
durch die Umgehungsöffnung (28) hindurchtreten, durch die zentrale Öffnung (48)
zum Auslaß (14) austreten können.
8. Spülventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrichtung zum Öffnen des Durchlasses einen Sensor (56), eine Magnetspule (50)
und eine Batterie (54) enthält, die auf der Abdeckung (26) angeordnet sind und zum
Betrieb des Spülventils zusammenwirken, wobei in der Abdeckung (26) eine Öffnung
(46) vorgesehen ist.
9. Spülventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (56) ei
nen Infrarotsender und einen Infrarotempfänger aufweist.
10. Spülventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß in Ausrich
tung zur Magnetspule (50) eine Kammer (70) vorgesehen ist, und daß die Kammer
(70) eine Durchlaßöffnung (74) mit einem Sitz für einen Stößel (76) der Magnetspule
(50) zum Verschließen der Öffnung (46) aufweist.
11. Spülventil nach Anspruch 7 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Durch
laßöffnung (74) in einem Ventilsitzteil (72) ausgebildet ist, das eine Vielzahl weiterer
Öffnungen (78) aufweist, deren Querschnittsflächen jeweils größer als die Quer
schnittsfläche der Umgehungsöffnung (28) sind, wobei die weiteren Öffnungen (78)
in Strömungsrichtung zwischen der Umgehungsöffnung (28) und der Durchlaßöff
nung (74) angeordnet sind.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/932,954 US5244179A (en) | 1992-08-21 | 1992-08-21 | Diaphragm stop for sensor-operated, battery-powered flush valve |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4328064A1 DE4328064A1 (de) | 1994-02-24 |
DE4328064C2 true DE4328064C2 (de) | 1999-03-25 |
Family
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Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4328064A Expired - Fee Related DE4328064C2 (de) | 1992-08-21 | 1993-08-20 | Spülventil für Sanitärzwecke |
Country Status (4)
Country | Link |
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US (1) | US5244179A (de) |
JP (1) | JP2703168B2 (de) |
CA (1) | CA2096981C (de) |
DE (1) | DE4328064C2 (de) |
Families Citing this family (80)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
IT1262712B (it) * | 1993-03-18 | 1996-07-04 | Sol Spa | Perfezionamenti ai rubinetti miscelatori a comando elettronico |
US5431181A (en) * | 1993-10-01 | 1995-07-11 | Zurn Industries, Inc. | Automatic valve assembly |
US5680879A (en) * | 1994-09-12 | 1997-10-28 | Technical Concepts, Inc. | Automatic flush valve actuation apparatus for replacing manual flush handles |
DE19729229B4 (de) * | 1997-07-09 | 2005-09-01 | E.On Ruhrgas Ag | Verfahren und Anordnung zum Betätigen einer Absperrarmatur für Fluide |
US6073904A (en) * | 1997-10-02 | 2000-06-13 | Diller; Ronald G. | Latching coil valve |
US6349921B1 (en) * | 2000-07-03 | 2002-02-26 | Sloan Valve Company | Institutional flush valve operating system |
US6499152B2 (en) * | 2001-01-18 | 2002-12-31 | Geberit Technik Ag | Flush controller |
US6978490B2 (en) * | 2001-07-27 | 2005-12-27 | Sloan Valve Company | Automatically operated handle-type flush valve |
US7549436B2 (en) * | 2001-07-27 | 2009-06-23 | Arichell Technologies | System and method for converting manually operated flush valves |
US6860282B2 (en) * | 2001-10-06 | 2005-03-01 | Arichell Technologies, Inc. | System and method for converting manually-operated flush valve |
US6643853B2 (en) | 2001-07-27 | 2003-11-11 | Sloan Valve Company | Automatically operated handle-type flush valve |
US7063103B2 (en) * | 2001-07-27 | 2006-06-20 | Arichell Technologies, Inc. | System for converting manually-operated flush valves |
US7921480B2 (en) | 2001-11-20 | 2011-04-12 | Parsons Natan E | Passive sensors and control algorithms for faucets and bathroom flushers |
WO2003048463A2 (en) | 2001-12-04 | 2003-06-12 | Arichell Technologies, Inc. | Electronic faucets for long-term operation |
MXPA04005485A (es) * | 2001-12-04 | 2005-04-19 | Arichell Tech Inc | Maquina de enjuague automatica para bano. |
US6685158B2 (en) * | 2001-12-04 | 2004-02-03 | Arichell Technologies, Inc. | Assembly of solenoid-controlled pilot-operated valve |
US7367541B2 (en) * | 2001-12-21 | 2008-05-06 | Technical Concepts, Llc | Automatic flush valve actuation apparatus |
EP1466118A4 (de) * | 2001-12-26 | 2008-11-12 | Arichell Tech Inc | Badezimmerspülvorrichtungen mit neuen sensoren und steuerungen |
US9169626B2 (en) | 2003-02-20 | 2015-10-27 | Fatih Guler | Automatic bathroom flushers |
US6659420B2 (en) * | 2002-03-21 | 2003-12-09 | Tsang-Chang Hwang | Manual and automatic flow control valve |
AU2003245692A1 (en) | 2002-06-24 | 2004-01-23 | Arichell Technologies, Inc. | Automated water delivery systems with feedback control |
US7124997B2 (en) * | 2002-09-23 | 2006-10-24 | Sloan Valve Company | Flush valve assembly with flex tube |
US7185876B2 (en) * | 2002-10-12 | 2007-03-06 | Technical Concepts, Llc | Overrun braking system and method |
US7731154B2 (en) | 2002-12-04 | 2010-06-08 | Parsons Natan E | Passive sensors for automatic faucets and bathroom flushers |
US7174577B2 (en) * | 2003-01-16 | 2007-02-13 | Technical Concepts, Llc | Automatic proximity faucet |
WO2004065829A2 (en) * | 2003-01-16 | 2004-08-05 | Technical Concepts Llc | Automatic proximity faucet with override control system and method |
USD598974S1 (en) | 2004-02-20 | 2009-08-25 | Sloan Valve Company | Automatic bathroom flusher cover |
CA2458063C (en) | 2003-02-20 | 2013-04-30 | Arichell Technologies, Inc. | Toilet flushers with modular design |
US8152135B2 (en) * | 2003-02-28 | 2012-04-10 | Jorge Maercovich | Automatic flush actuation apparatus |
US6840496B2 (en) * | 2003-02-28 | 2005-01-11 | Advance Modern Technologies Corp. | Automatic flush actuation apparatus |
TWM259808U (en) * | 2003-02-28 | 2005-03-21 | Advanced Modern Tech Corp | Automatic flush actuation apparatus |
US6845961B2 (en) * | 2003-02-28 | 2005-01-25 | Advance Modern Technologies Corp. | Automatic flush actuation apparatus |
USD623268S1 (en) | 2004-02-20 | 2010-09-07 | Sloan Valve Company | Enclosure for automatic bathroom flusher |
USD620554S1 (en) | 2004-02-20 | 2010-07-27 | Sloan Valve Company | Enclosure for automatic bathroom flusher |
USD621909S1 (en) | 2004-02-20 | 2010-08-17 | Sloan Valve Company | Enclosure for automatic bathroom flusher |
USD629069S1 (en) | 2004-02-20 | 2010-12-14 | Sloan Valve Company | Enclosure for automatic bathroom flusher |
US7481413B2 (en) * | 2004-06-14 | 2009-01-27 | Zurn Industries, Llc | Flush actuator assembly and method therefor |
US7481412B2 (en) * | 2004-11-30 | 2009-01-27 | Keihin Corporation | Solenoid-operated cutoff valve for use with fuel cells |
US7510166B2 (en) * | 2004-12-03 | 2009-03-31 | Jorge Maercovich | Automatic flush actuation apparatus |
CN1854581B (zh) | 2005-03-05 | 2013-07-10 | 仕龙阀门公司 | 控制液体流动的电磁装置和方法 |
US7607635B2 (en) * | 2005-08-25 | 2009-10-27 | Sloan Valve Company | Flush valve handle assembly providing dual mode operation |
CA2644075A1 (en) | 2006-02-27 | 2007-08-30 | Sloan Valve Company | Dual flush activation |
MX341476B (es) | 2006-09-29 | 2016-08-22 | Sloan Valve Company * | Activacion automatica de doble descarga. |
WO2008051973A1 (en) | 2006-10-24 | 2008-05-02 | Bradley Fixtures Corporation | Capacitive sensing for washroom fixture |
DE102007009288A1 (de) * | 2006-11-16 | 2008-05-21 | Bürkert Werke GmbH & Co. KG | Ventilvorrichtung zur Unterbrechung der Gaszufuhr einer Versorgungsleitung |
US7980528B2 (en) | 2007-08-08 | 2011-07-19 | Sloan Valve Company | Dual by-pass for diaphragm type flushometers |
US7765872B2 (en) * | 2008-11-19 | 2010-08-03 | Honeywell International Inc. | Flow sensor apparatus and method with media isolated electrical connections |
US8485496B2 (en) * | 2009-11-23 | 2013-07-16 | Sloan Valve Company | Electronic flush valve with optional manual override |
US8905311B2 (en) * | 2010-03-11 | 2014-12-09 | Flir Systems, Inc. | Infrared camera with infrared-transmissive dome systems and methods |
US9001212B2 (en) * | 2010-03-11 | 2015-04-07 | Flir Systems, Inc. | Infrared transmissive dome systems and methods |
USD635219S1 (en) | 2010-04-20 | 2011-03-29 | Zurn Industries, LCC | Flush valve actuator |
KR101110432B1 (ko) * | 2011-01-04 | 2012-02-24 | 하정우 | 전자 자폐식 급수밸브 |
US8356514B2 (en) | 2011-01-13 | 2013-01-22 | Honeywell International Inc. | Sensor with improved thermal stability |
US9695579B2 (en) | 2011-03-15 | 2017-07-04 | Sloan Valve Company | Automatic faucets |
CN105804166B (zh) | 2011-03-15 | 2019-03-26 | 仕龙阀门公司 | 自动水龙头 |
US8640552B2 (en) | 2011-09-06 | 2014-02-04 | Honeywell International Inc. | MEMS airflow sensor die incorporating additional circuitry on the die |
US9151029B2 (en) | 2011-10-03 | 2015-10-06 | Sloan Valve Company | Flow noise restrictor |
EP2813628B1 (de) | 2013-03-15 | 2019-02-27 | Sloane Valve Company | Spülauslösung mit zweifachem Modus |
EP2813627A1 (de) | 2013-03-15 | 2014-12-17 | Sloan Valve Company | Automatische Spülauslösung mit zusätzlicher manueller Betätigung |
CN103292013A (zh) * | 2013-06-05 | 2013-09-11 | 遵义群建塑胶制品有限公司 | 一种防止灌溉用电控阀工作失效的方法及装置 |
US9550636B2 (en) * | 2014-02-20 | 2017-01-24 | Stephen B. Maguire | Method and apparatus for resin delivery with adjustable air flow limiter |
US9937651B2 (en) | 2014-02-20 | 2018-04-10 | Novatec, Inc. | Resin delivery apparatus and method with plural air flow limiters |
US10175701B2 (en) | 2014-02-20 | 2019-01-08 | Stephen B. Maguire | Air flow regulator with detector and method for regulating air flow |
US9550635B2 (en) | 2014-02-20 | 2017-01-24 | Stephen B. Maguire | Air flow limiter with closed/open sensing |
US9604793B2 (en) | 2014-02-20 | 2017-03-28 | Maguire Products, Inc. | Resin delivery system with air flow regulator |
US10144598B2 (en) | 2014-02-20 | 2018-12-04 | Novatec, Inc. | Variable frequency drive combined with flow limiter set for limiting flow to selected level above design choice |
US10280015B2 (en) | 2014-02-20 | 2019-05-07 | Stephen B. Maguire | Method for adjustably restricting air flow and apparatus therefor |
US10414083B2 (en) | 2014-02-20 | 2019-09-17 | Novatec, Inc. | Multiple sensor resin delivery optimizing vacuum pump operation |
US10179708B2 (en) | 2014-02-20 | 2019-01-15 | Maguire Products, Inc. | Granular material delivery system with air flow limiter |
US10131506B2 (en) | 2014-12-09 | 2018-11-20 | Maguire Products, Inc. | Selective matrix conveyance apparatus and methods for granular resin material |
US10179696B2 (en) | 2015-01-27 | 2019-01-15 | Novatec, Inc. | Variable opening slide gate for regulating material flow into airstream |
US10138076B2 (en) | 2015-02-25 | 2018-11-27 | Stephen B. Maguire | Method for resin delivery including metering introduction of external air to maintain desired vacuum level |
AU2016259304A1 (en) | 2015-11-20 | 2017-06-08 | Zurn Water, Llc | Vacuum breaker |
US9850644B1 (en) | 2016-08-12 | 2017-12-26 | Hydrotek Corporation | Plunger-type diaphragm valve |
US10753075B2 (en) | 2016-09-26 | 2020-08-25 | Zurn Industries, Llc | Flush valve |
US10578228B2 (en) | 2016-09-26 | 2020-03-03 | Zurn Industries, Llc | Sensing mechanism for valve operation |
US10487486B2 (en) | 2017-02-08 | 2019-11-26 | Zurn Industries, Llc | Flush valve with relief valve having axially-translatable valve element |
US10975559B2 (en) | 2018-01-31 | 2021-04-13 | Mac Faucets, Llc | Electronic flush valve system for tankless water fixtures |
EP3628902B1 (de) * | 2018-09-28 | 2022-06-22 | Tecan Trading Ag | Verfahren zur steuerung eines magnetventils und verfahren zum dispensieren oder aspierieren eines flussigkeitsvolumens sowie entsprechende dispensier-/pipettier-vorrichtung |
USD883444S1 (en) | 2018-12-04 | 2020-05-05 | Zurn Industries, Llc | Flush valve housing |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3006204A1 (de) * | 1980-02-15 | 1981-08-20 | Louis E Hayward Calif. Govaer | Wasserspuelungsventil |
EP0345442A2 (de) * | 1988-04-19 | 1989-12-13 | COYNE & DELANY COMPANY | Spülventil mit elektronischem Sensor und Solenoidventil |
US4971287A (en) * | 1989-11-28 | 1990-11-20 | Bauer Industries, Inc. | Solenoid operated flush valve and flow control adapter valve insert therefor |
DE3920581A1 (de) * | 1989-06-23 | 1991-01-24 | Dal Georg Rost & Soehne Gmbh A | Wasserspueleinrichtung mit infrarot-abtastung |
WO1992017656A1 (en) * | 1991-04-01 | 1992-10-15 | Recurrent Solutions Limited Partnership | Flush system |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3166293A (en) * | 1962-06-15 | 1965-01-19 | Powhatan Brass & Iron Works | Adjustable stop means |
US4309781A (en) * | 1980-05-09 | 1982-01-12 | Sloan Valve Company | Automatic flushing system |
US4671485A (en) * | 1986-07-24 | 1987-06-09 | Richdel Div. Of Garden America Corp. | Solenoid-operated pilot valve with adjustable flow control |
-
1992
- 1992-08-21 US US07/932,954 patent/US5244179A/en not_active Expired - Lifetime
-
1993
- 1993-08-18 CA CA002096981A patent/CA2096981C/en not_active Expired - Lifetime
- 1993-08-20 DE DE4328064A patent/DE4328064C2/de not_active Expired - Fee Related
- 1993-08-23 JP JP5207971A patent/JP2703168B2/ja not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3006204A1 (de) * | 1980-02-15 | 1981-08-20 | Louis E Hayward Calif. Govaer | Wasserspuelungsventil |
EP0345442A2 (de) * | 1988-04-19 | 1989-12-13 | COYNE & DELANY COMPANY | Spülventil mit elektronischem Sensor und Solenoidventil |
DE3920581A1 (de) * | 1989-06-23 | 1991-01-24 | Dal Georg Rost & Soehne Gmbh A | Wasserspueleinrichtung mit infrarot-abtastung |
US4971287A (en) * | 1989-11-28 | 1990-11-20 | Bauer Industries, Inc. | Solenoid operated flush valve and flow control adapter valve insert therefor |
WO1992017656A1 (en) * | 1991-04-01 | 1992-10-15 | Recurrent Solutions Limited Partnership | Flush system |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JP2703168B2 (ja) | 1998-01-26 |
US5244179A (en) | 1993-09-14 |
CA2096981A1 (en) | 1994-02-22 |
JPH06221455A (ja) | 1994-08-09 |
DE4328064A1 (de) | 1994-02-24 |
CA2096981C (en) | 1998-12-01 |
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