DE4427048C2

DE4427048C2 - Elektrochirurgisches Gerät

Info

Publication number: DE4427048C2
Application number: DE4427048A
Authority: DE
Inventors: Roger F Smith
Original assignee: Conmed Corp
Current assignee: Conmed Corp
Priority date: 1993-08-02
Filing date: 1994-07-29
Publication date: 2002-01-10
Anticipated expiration: 2014-07-30
Also published as: FR2708457A1; GB9410668D0; ITGE940087A1; AU676289B2; AU6347694A; GB2280610A; DE4427048A1; CA2124890A1; JPH07143993A; JP3410225B2; CA2124890C; GB2280610B; ITGE940087A0; US5376089A

Description

Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Gerät, wie es im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben ist.

Elektrochirurgische Geräte bzw. Instrumente sind im Stand der Technik bekannt und werden in der Elektrochirurgie be nutzt. Typischerweise erzeugt ein geeigneter elektrischer Generator ein Hochfrequenz- oder Radiofrequenzsignal, wel ches zu einer kleinen chirurgischen Elektrode übertragen wird, die eine dünne messerartige Spitze hat, welche an ei nem Patienten angewandt wird. Der Patient ist über eine Pa tientenplatte geerdet, wobei die Platte durch einen weite ren Leiter zurück zu dem Generator verbunden ist. Der rela tiv kleine Kontaktbereich der Elektrode mit dem Patienten sorgt für einen intensiven Strom in einem hoch lokalisier ten Bereich, und führt so zu einer Schneideaktion. Der Strom fließt dann durch den Körper des Patienten an die Pa tientenplatte, in der der Kontaktbereich groß genug ist, so daß an dieser Stelle keine Verbrennung erfolgt.

Für Schneidzwecke wird der Generator aktiviert, um ein kon tinuierliches Signal zu produzieren, welches typischerweise ein Sinuswellensignal ist. Dasselbe Instrument kann jedoch auch nach einem Schneiden an der Wunde angewandt werden, um eine Koagulation zu erreichen. Diese Koagulation wird durch ein gepulstes Signal von dem Generator erreicht. Deshalb wird von dem Operateur eine Schaltereinrichtung benötigt, um zwischen den zwei Arten der von dem Generator produzier ten elektrischen Energie umzuschalten.

Obwohl eine Anzahl von Anordnungen zur selektiven Aktivie rung der elektrischen Energie erdacht worden ist, ist die zufriedenstellendste dieser Anordnungen ein Mehrfachdraht kabelleiter, welcher sich von dem Generator zu der Elektro de erstreckt. Normalerweise ist ein Leiter mit der Elektro de verbunden und zwei andere Leiter sind selektiv durch Schalter mit dem therapeutischen Stromleiter verbindbar, um Stromkreise zurück zu der Aktivierungseinrichtung zu schließen, und so den Generator zu veranlassen, die ge wünschte Art Strom zu produzieren.

Elektrochirurgische Instrumente, die als besonders sicher und effektiv für chirurgische Anwendungen betrachtet wer den, sind jene, welche fingerbetätigte Schalter aufweisen. Weiterhin jene, welche ohne weiteres austauschbare Elektro den zulassen, sowie jene, welche wasserbeständig sind, und jene, welche dünn und richtig ausbalanciert zur unmittelba ren chirurgischen Anwendung sind, wofür ein gewisses Gefühl notwendig ist. Solche Instrumente werden typischerweise als ein elektrochirurgischer Stift beschrieben. Solche bekann ten Instrumente hatten jedoch viele Nachteile, da die Elek trodenverbindungen teuer herzustellen waren, nicht in der Lage waren, eine positive Verbindung vorzusehen und/oder Gegenstand von Verschleißerscheinungen waren.

In dem US-Patent Nr. 4,032,738 (Esty et al.) wird ein elek trochirurgisches Instrument offenbart, welches Kuppelschal ter auf dem Griff des Instruments vorsieht, um eine manuel le Selektion von Schneid- oder Koagulationssignalen von ei nem elektrochirurgischen Generator zu ermöglichen. Das Instrument ist gewöhnlich flach, um das Gefühl eines nicht elektrischen, chirurgischen Instruments beizubehalten.

Das US-Patent Nr. 4,034,761 (Prater) offenbart eine elektrochirurgische Einwegeinheit zur Anwendung entweder von Schneidsignalen oder Koagulationssignalen durch die Betätigung eines Schalters in dem Griff der Einheit. Ins besondere wird durch eine Betätigung des Schalters ein elastisches leitendes Bauelement verformt, welches mit dem Elektrodenblatt elektrisch verbunden ist, so daß ein Drücken des Schalters in eine Richtung das elastische Bau element mit einer elektrochirurgischen Energiequelle ver bindet und ein Drücken des Schalters in die andere Richtung das elastische Bauelement mit einer anderen Energiequelle verbindet, wodurch die gewählte elektrochirurgische Energie zu dem Patienten geleitet wird.

Das US-Patent Nr. 4,427,006 (Nottke) offenbart ein elektrochirurgisches Instrument mit einer vorteilhaften Schnittstelle zwischen einer elektrochirurgischen Elektrode und einem elektrochirurgischen Generator. Im einzelnen wer den die Drähte des Kabels von einem flachen Einsatz getra gen und Kontrollstifte werden durch die Isolation von die sen Drähten gedrückt. Eine Leiterplatte mit freiliegenden Leiterbahnen liegt über dem Einsatz und diese Bahnen sind selektiv mit den Kontaktstiften durch Benutzung von kuppel artig gefederten Tastschaltern verbunden.

Das US-Patent Nr. 4,625,723 (Altnether et al.) offenbart ein elektrochirurgisches Instrument mit komplexen Tast schalter-Umschaltern, die selektiv elektrisch isolierte Schaltkreiskontakte überbrücken, um entweder Schneid- oder Koagulationssignale bei einem Patienten anzuwenden.

US 5,226,904 beschreibt ein elektrochirurgisches Gerät mit einer Elektrodenklinge, welche federnd in einem Klingenaufnehmer aufgenommen wird. Dieser dient ferner als elektrische Verbindung mit einem Hauptkontakt eines Kabels, das der Verbindung des elektrochirurgischen Geräts mit einem Generator dient, wobei erste und zweite Schaltdrähte vorgesehen sind. Zum Halten und Aufnehmen des elektrochirurgischen Geräts ist ein Griff vorgesehen. Eine Schaltereinrichtung dient zur Kontaktierung der Elektrodenklinge mit dem Hauptkontaktdraht, wobei eine gewählte elektrische Energie längs einer leitenden Hauptbahn zum Generator über den Hauptkontaktdraht zur Elektrodenklinge übertragbar ist. Sämtliche Drähte sind an den der Kontaktierung dienenden Stellen abisoliert.

Andere US-Patente von allgemeinem Interesse, die elektro chirurgische Instrumente offenbaren, sind folgende:
Nr. 4,619,258 (Poole), Nr. 4,872,254 (Duliveria et al.), Nr. 4,492,832 (Taylor), Nr. 4,922,903 (Welch et al.) und Nr. 4,911,159 (Johnson et al.).

Es ist Aufgabe der Erfindung, die vorgehend genannten Probleme zu überwinden und ein einfaches und ver läßliches elektrochirurgisches Gerät zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Er findung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein einfaches und verläßliches elektrochirurgisches Gerät geschaffen. Dieses Gerät liefert elektrische Energie von einem elektrochirur gischen Generator an einen Patienten zum Schneiden, Koagu lieren und ähnlichem.

Das Gerät enthält ein Elektrodenblatt, das auch als Elek trodenklinge bezeichnet werden kann, und ein Kabel, welches mit dem elektrochirurgischen Generator elektrisch verbunden ist. Das Kabel weist einen isolierten Hauptkontaktdraht und erste und zweite isolierte Schaltdrähte auf. Dieses Kabel wird von einer kreisförmigen Öffnung an dem rückwärtigen Ende eines hohlen Körpers aufgenommen, welcher als Griff für das elektrochirurgische Gerät dient. Eine Schalteran ordnung in diesem hohlen Körper sieht eine Einrichtung zum selektiven Leiten verschiedener Typen von elektrochirurgi scher Energie zwischen den Schaltdrähten und dem Elektro denblatt vor. Die Schalteranordnung weist drei leitende Bahnen auf. Das rückwärtige Ende von jeder der leitenden Bahnen weist eine Einrichtung zur Entfernung der Isolation von einem Abschnitt von einem der isolierten Drähte während des Aufbaus des elektrochirurgischen Geräts auf, und weist eine Halteeinrichtung auf, um den nicht isolierten Abschnitt des Drahtes benachbart zu der leitenden Bahn zu halten, wodurch die leitende Bahn mit einem der Drähte elek trisch verbunden wird. Die leitende Hauptbahn sieht eine ständige elektrische Verbindung zwischen dem Hauptkontakt draht und einem Blattaufnehmer vor, der nahe dem vorderen Ende des elektrochirurgischen Geräts angeordnet ist. Das Elektrodenblatt wird in eine kreisförmige Öffnung in dem vorderen Ende des hohlen Körpers eingefügt und wird auch federnd in einer kreisförmigen Anschlußklemme in dem Klin genaufnehmer aufgenommen. Die ersten und zweiten leitenden Schaltbahnen sind mit den zwei Schaltdrähten elektrisch verbunden und zwei Knöpfe an der Außenseite des hohlen Körpers sehen eine Einrichtung zur elektrischen Verbindung der ersten oder zweiten leitenden Schaltbahn zu der leiten den Hauptbahn vor, wodurch eine gewählte elektrische Ener gie zu der Elektrodenklinge von dem elektrochirurgischen Generator übertragen wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die aufnehmende Anschlußklemme der Klinge, die drei leitenden Bahnen, die Drahtisolations-Entfernungseinrichtung und die Drahthalte einrichtung aus einer einzigen Metallplatte gestanzt. Be reiche bzw. Abschnitte der leitenden Bahn sind erhöht und dienen als elektrische Kontakte für die Schaltereinrich tung. Das gestanzte Metall ist mit Thermoplast überzogen, wodurch ein Schalter auf der Oberseite gebildet wird, auf der die erhöhten elektrischen Kontakte die einzigen offenen Leiter sind. Der Schalter wird dann an verschiedenen Stanz punkten ausgestanzt, um jede leitende Bahn von den anderen leitenden Bahnen elektrisch zu isolieren. Die Drahtisola tions-Entfernungseinrichtung und die Drahthalteeinrichtung werden beide durch die Benutzung von Isolationsverschiebe- Anschlußklemmen ausgebildet, welche in dem ursprünglich ge stanzten Metall geschaffen wurden.

In der bevorzugten Ausführungsform sind zwei kuppelförmige Bauelemente in kreisförmigen Vertiefungen auf der Oberseite des Schalters angeordnet, so daß jedes kuppelförmige Bau element in permanentem elektrischen Kontakt mit einem ge trennten elektrischen Kontakt auf der leitenden Hauptbahn ist. Zwei Knöpfe, die auf der Oberseite des elektrochirur gischen Geräts angeordnet sind, haben zylindrische Enden bzw. Spitzen, die abwärts durch Öffnungen in der Oberseite des Gerätes vorragen. Wenn Druck auf einen der Knöpfe aus geübt wird, drückt die vorstehende zylindrische Spitze des Knopfes gegen die Mitte eines der kuppelförmigen Bau elemente, wobei das Bauelement derart deformiert wird, daß elektrischer Kontakt zwischen der ersten oder zweiten lei tenden Schaltbahn und der leitenden Hauptbahn hergestellt wird, wobei eine gewählte elektrische Energie von dem elek trochirurgischen Generator zu dem Elektrodenblatt übertra gen wird.

In der bevorzugten Ausführungsform wird Dichtungsband über die Oberseite des Schalters gelegt, um die kuppelförmigen Bauelemente und die erhöhten elektrischen Kontakte ge genüber der äußeren Umgebung gegen Flüssigkeit bzw. Fluid abzudichten, und um die kuppelförmigen Bauelemente in den kreisförmigen Vertiefungen zu sichern.

In der bevorzugten Ausführungsform ist eine Schalterabdec kung ultraschallgeschweißt an den Boden des Schalters ange bracht, um eine Schalteranordnung zu bilden, die gegen die externe Umgebung fluidgedichtet ist. Das Kabel erstreckt sich durch eine kreisförmige Öffnung an der Rückseite der Schalteranordnung und ist zwischen dem Schalter und der Schalterabdeckung ultraschallgeschweißt, um die Schalteran ordnung weiterhin abzudichten. Die Oberseite der Abdeckung weist drei emporstehende Erhöhungen auf, die die nicht isolierten Abschnitte der Drähte zwingen, in der Halteein richtung auf der Unterseite des Schalters zu bleiben. Die Oberseite der Abdeckung weist auch zwei aufrechte Erhöhun gen auf, die die drei isolierten Drähte gegen die Untersei te des Schalters pressen, wobei eine Zugentlastungseinrich tung vorgesehen ist, um sicherzustellen, daß die Drähte nicht unbeabsichtigt von der Drahthalteeinrichtung entfernt werden.

In der bevorzugten Ausführungsform ist der hohle Handgriff des elektrochirurgischen Geräts aus einem oberen Handgriff- Bauelement und einem unteren Handgriff-Bauelement gebildet, die mit Ultraschall zusammengeschweißt werden. Diese oberen und unteren Handgriff-Bauelemente weisen verschieden ausge bildete Unterstützungs-Bauelemente auf, um die richtige Ausrichtung und Orientierung der Schalteranordnung im Inne ren des hohlen Handgriffs während und nach dem Zusammenbau des elektrochirurgischen Geräts sicherzustellen.

In der bevorzugten Ausführungsform weist die Unterseite des oberen Handgriff-Bauelements zwei Elektrodenblatt-Unter stützungen in gerader Richtung zu der Rückseite der vor deren Öffnung des hohlen Körpers auf, und die obere Seite des unteren Handgriff-Bauelements weist zwei zusätzliche Elektrodenblattunterstützungen auf. Nach dem Zusammenbau des hohlen Körpers aus dem oberen und dem unteren Hand griff-Bauelement bilden diese Blattunterstützungen eine hexagonale Öffnung. Ein Abschnitt des Elektrodenblatts hat einen hexagonalen Querschnitt, der enganliegend in diese hexagonale Öffnung paßt, wenn das Elektrodenblatt in die vordere Öffnung des hohlen Körpers eingefügt wird, wobei eine unbeabsichtigte Rotation des Elektrodenblatts relativ zu dem hohlen Körper während der Benutzung des elektrochir urgischen Geräts verhindert wird.

Es ist ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß ein äußerst kostensparendes Verfahren zur Herstellung des elek trochirurgischen Geräts verwendet werden kann. Es ist auch ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß ein elektro chirurgisches Gerät mit verbesserter Sicherheit und Zu verlässigkeit hergestellt wird.

Es ist ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß ein elektrochirurgisches Gerät produziert wird, welches eine begrenzte Zahl von Teilen hat, die einfach zusammenzu bauen sind und von denen mehrere als kommerzielle Standard produkte erhältlich sind.

Ein anderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, daß der Zusammenbau des elektrochirurgischen Instruments kein Löten oder Crimpen erforderlich macht.

Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, daß der Schalteraufbau des elektrochirurgischen Geräts komplett gegen Fluideintritt abgedichtet ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist es, daß es nur zwei bewegte Teile gibt, nämlich die Kuppelschalter, die benutzt werden, um elektrischen Kontakt zwischen dem elektrochirurgischen Generator und der Spitze des Elektro denblatts herzustellen.

Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand einer detaillierten Beschreibung der zur Zeit bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, die nachfol gend dargestellt ist, erklärt oder daraus ersichtlich.

In dieser zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht eines elektrochirugischen Stifts in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine schematische, perspektivische Ansicht des elektrischen Kontakts, der die leitenden Oberflächen in dem fertiggestellten Schalter vor sieht;

Fig. 3 eine schematische, perspektivische Ansicht der Unterseite des elektrischen Schalters;

Fig. 4 eine schematische, perspektivische Ansicht der oberen Seite des elektrischen Schalters zusammen mit der Schalterabdeckung;

Fig. 5 eine schematische, perspektivische Ansicht des eingekreisten Abschnitts in Fig. 4;

Fig. 6 eine Rückansicht des Schalters und der Schalter abdeckung der Darstellung in Fig. 4;

Fig. 7 eine schematische, perspektivische Ansicht eines Abschnitts des Gerätes, welches in Fig. 1 dargestellt ist, wobei die Verbindung der Knöpfe gezeigt wird;

Fig. 8 eine schematische, perspektivische Ansicht der Unterseite des oberen Bauelements des hohlen Körpers des Handgriffs des elektrochirurgischen Gerätes, welches in Fig. 1 dargestellt ist; und

Fig. 9 eine Vorderansicht des oberen und untere Bau elementes des hohlen Körpers des elektrochirurgi schen Gerätes, welches in Fig. 1 dargestellt ist.

Mit Bezug auf die Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszei chen in allen Ansichten gleiche Elemente darstellen, ist in Fig. 1 ein elektrochirurgisches Gerät oder Stift 18 dar gestellt. Vorzugsweise weist das elektrochirurgische Ge rät 18 ein austauschbares Elektrodenblatt 120, einen hoh len, länglichen Körper 20 mit einem oberen Bauelement 21 und einem unteren Bauelement 22 und ein Kabel 110 auf, wel ches sich rückwärtig vom elektrochirurgischen Gerät 18 durch eine Öffnung 35 in den hohlen Körper 20 erstreckt. Wie es für solche Vorrichtungen im Stand der Technik typisch ist, ist ein Kabel 110 mit einem elektrochirur gischen Generator verbunden und weist, so wie es in Fig. 3 gezeigt ist, einen isolierten Hauptkontaktdraht 112 und er ste und zweite isolierte Schaltdrähte 111 und 113 auf. Ein oberes Bauelement 21 ist vorzugsweise an allen nach dem Zu sammenbau aneinanderstoßenden Oberflächen an ein unteres Bauelement 22 ultraschallgeschweißt.

Fig. 2 stellt einen elektrischen Kontakt 60 dar, welcher vorzugsweise aus einer einzigen Metallstanzung gebildet ist und der einen rohrförmigen Anschluß 65 mit Öffnung 66 und leitende Bahnen 61, 62 und 63 aufweist, die Isolationsver schiebungs-Anschlußklemmen 71, 72 und 73 und elektrische Kontakte 74, 75, 76 und 77 aufweisen, die in bezug auf die Anschlußklemmen 71, 72 und 73 erhöht sind. Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt, ist ein elektrischer Kontakt 60 mit einem isolierenden, hitzebeständigen Material, wie Thermoplast, überzogen, wobei die elektrischen Kontakte 74, 75, 76 und 77 auf der Oberseite eines elektrischen Schal ters 90 bloßliegen. Der Schalter 90 ist an fünf Stanzpunk ten 81, 82, 83, 84 und 85 gestanzt, um jede der leitenden Streifen bzw. Bahnen 61, 62 und 63 elektrisch zu isolieren.

Wie am besten in Fig. 4 zu sehen ist, passen kuppelförmige Bauelemente 11 und 12 enganliegend in kreisförmige Vertie fungen 13 und 14 auf der Oberseite des Schalters 90. Eine Schalterabdeckung 100 wird an die Unterseite des Schalters 90 ultraschallgeschweißt, um die Schalteranordnung von der externen Umgebung fluidmäßig abzudichten. Dichtungsband 17 sichert die kuppelförmigen Bauelemente 11 und 12 in den kreisförmigen Vertiefungen 13 und 14 und dichtet die elek trischen Kontakte 74, 75, 76, 77 und 78 gegen Fluid bzw. Flüssigkeiten aus der externen Umgebung ab. Wie am besten in Fig. 6 zu sehen ist, erstreckt sich ein Kabel 110 durch eine Öffnung 101, die an dem Schnittpunkt des Schalters 90 und Schalterabdeckung 100 gebildet ist. Das Kabel 110 ist zwischen dem Schalter 90 und der Schalterabdeckung 100 ul traschallgeschweißt, um eine Zugentlastung vorzusehen und die Schalteranordnung 99 von der externen Umgebung gegen Fluide abzudichten.

Fig. 5 stellt eine aufgeschnittene Ansicht des eingekrei sten Abschnitts von Fig. 4 dar. Wenn ein Schalter 90 und eine Schalterabdeckung 100 zusammengeschweißt werden, um eine Schalteranordnung 99 zu bilden, drücken aufrechtste hende Stege 102, 103 und 104 isolierte Drähte 111, 112 und 113 in Nuten 68, 69 und 70. Die Nuten 68, 69 und 70 sind so bemessen, daß die Isolierung der Drähte 111, 112 und 113 abgeklemmt wird, um eine elektrische Verbindung mit den leitenden Bahnen 61, 62 und 63 herzustellen. Emporstehende Elemente 105 und 106 pressen Drähte 111, 112 und 113 nach oben gegen die Unterseite des Schalters 90, um eine Zugent lastung zu erreichen.

Wie am besten aus den Fig. 4 und 7 ersichtlich ist, weist das elektrochirurgische Gerät 18 eine Schalterein richtung auf, die selektiv elektrischen Kontakt zwischen einer leitenden Hauptbahn 62 und ersten oder zweiten lei tenden Schalterbahnen 61 oder 63 herstellt. Ein gelber Knopf 1 paßt genau in eine rechtwinklige Vertiefung 4 auf der Oberseite des oberen Körperelements 21, und eine Knopf spitze 7 erstreckt sich nach unten durch eine Öffnung 9 und ruht oben auf einem kuppelförmigen Bauelement 11. Nach oben ausgerichtete Flansche 15 ermöglichen eine einfache manuel le Einfügung des Knopfes 1 in die Öffnung 9. Sie verhindern aber eine unbeabsichtigte Entfernung des Knopfes. Dich tungsband 17 hält die äußere Kante des kuppelförmigen Bau elementes 11 stets in physikalischem bzw. körperlichem Kon takt mit einem elektrischen Kontakt 75. Aber in seinem nicht verformten Zustand bleibt das kuppelförmige Bauele ment 11 von dem elektrischen Kontakt 74, dessen Länge klei ner ist als der Durchmesser von 11, elektrisch isoliert. Wenn der Knopf 1 jedoch gedrückt ist, zwingt die Knopfspit ze 7 das kuppelförmige Bauelement 11, sich zu verformen und physikalischen Kontakt mit dem elektrischen Kontakt 74 her zustellen, wobei elektrische Energie von der Quelle eines Schneidsignals innerhalb eines elektrochirurgischen Genera tors zu einem messerartigen Bauelement 121 fließen kann. Wenn der Knopf 1 freigegeben wird, kehrt das kuppelförmige Bauelement 11 in seine ursprüngliche Form zurück und der Strom hört auf zu fließen. Mit Bezug auf Fig. 3 wird deut lich, daß aufrechte bzw. emporstehende Stege 96 und 97 auf dem Schalter 90 eine Deformation der Schalteranordnung 99 beim Drücken des Knopfes 1 verhindern, wobei sichergestellt wird, daß das kuppelförmige Bauelement 11 genügend defor mierbar ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 74 und 75 herzustellen. Die Betätigung des blauen Knopfes 2 ist im wesentlichen identisch zu der des gelben Knopfes 1, abgesehen davon, daß eine elektrische Verbindung zwischen dem messerartigen Bauelement 121 und einer Quelle eines Koagulationsignals in einem elektrochirugischen Gene rator hergestellt wird.

Mit Bezug auf die Fig. 7 und 8 wird dargestellt, daß ei ne Schalteranordnung 99 in vertikaler Position zwischen Un terstützungsbauelementen 32 und 33 auf der oberen Seite des unteren Handgriff-Bauelementes 22 (Fig. 7) und Unterstüt zungsbauelementen 38 und 39 auf der unteren Seite des oberen Handgriff-Bauelements 21 (Fig. 8) gehalten wird. Dreieckige Bauelemente 30 und 31 (Fig. 7) auf der oberen Seite des unteren Handgriff-Bauelements 22 verhindern eine Vor- und Rückbewegung der Schalteranordnung 99 in bezug zu einem hohlen Körper 20. Hin- und Herbewegung der Schalteranord nung 99 wird durch die Form und Innenabmessungen des hohlen Körpers 20 selbst verhindert. Torusförmige Bauelemente 36 und 37 stoßen an Flansche 15 und 16 auf den Knopfspitzen 7 und 8, um die Knöpfe 1 und 2 innerhalb einer gewissen Er hebung über der Oberseite vom oberen Handgriff-Bauelement 21 zu halten. Mit Bezug auf Fig. 9 wird dargestellt, daß erhöhte innere Kanten 42 und 43 des unteren Handgriff-Bau elementes 22 enganliegend mit erhöhten äußeren Kanten 44 und 45 des oberen Handgriff-Bauelementes 21 (Fig. 8) ausge richtet sind, um einen simplen und einfachen Zusammenbau eines hohlen Körpers 20 zu ermöglichen.

Hinsichtlich Fig. 8 stellen Anschlußführungen 34 und 34' sicher, daß ein rohrförmiger Anschluß 65 (Fig. 7) in einer lateralen Position zum Einsetzen einer zylindrischen Steck verbindung 124 der Elektrodenklinge 120 in eine Anschlußöffnung 66 verbleibt. Vierseitige Elektrodenunterstützungen 26 und 27 (Fig. 7) auf dem unteren Handgriff-Bauelement 22 und zweiseitige Elektrodenunterstützungen 28 und 29 (Fig. 8) auf dem oberen Handgriff-Bauelement 21 bilden eine hexa gonale Öffnung, die ein hexagonales Bauelement 123 (Fig. 1) an der Elektrodenklinge 120 sichert und unbeabsichtigte Rotation des messerartigen Bauelementes 121 während der chirurgischen Behandlung verhindert.

Ein elektrochirurgisches Gerät 18, wie oben beschrieben, ermöglicht einen sehr kostensparenden Herstellungsprozeß, während Sicherheit und Zuverlässigkeit des Gerätes verbes sert werden. Es ist hervorzuheben, daß das elektrochirurgi sche Gerät nur elf Hauptelemente aufweist: Oberes Hand griff-Bauelement 21, unteres Handgriff-Bauelement 22, Elek trodenklinge 120, Schalter 90, Schalterabdeckung 100, Kabel 110, kuppelförmige Bauelemente 11 und 12, Dichtungsband 17 und Knöpfe 1 und 2. Es ist zu berücksichtigen, daß mehrere dieser Elemente Standardkomponenten sind, die kommerziell erhältlich sind, was Einsparungen und eine schnelle Ver fügbarkeit von Teilen ermöglicht. Ein elektrochirurgisches Gerät 18 kann billig genug hergestellt werden, um als ein Einweg-Artikel vermarktet zu werden, und es ist zu beach ten, daß eine feste Klinge anstatt einer entfernbaren Elektrodenklinge 120 benutzt werden kann. Jedoch ist auch hervorzuheben, daß das elektrochirurgische Gerät 18 auch als mehrfach benutzbares Gerät hergestellt und verkauft werden kann. Weiterhin sei angemerkt, daß das elektrochir urgische Gerät 18 so gestaltet sein kann, daß ein einfaches Entfernen und Austauschen der Elektrodenklinge 120 möglich ist.

Besonders erwähnenswert ist, daß der Schalteraufbau 99 vollständig abgedichtet ist, um zur Sicherheit und Ver läßlichkeit während chirurgischer Operationen einen Ein tritt von Flüssigkeit zu verhindern. Insbesondere ist der Schalter 90 mit der Schalterabdeckung 100 ultra schallmäßig verschweißt und das Kabel 110 ist zwischen dem Schalter 90 und der Schalterabdeckung 100 in der Öffnung 101 gegen Flüssigkeit abgedichtet. Auch das Dichtungsband 17 dichtet alle offenliegenden, leitenden Oberflächen auf der Schalteranordnung 99 gegen Flüssigkeit ab (ausgenommen den vorstehenden, rohrförmigen Anschluß 65, der zur Leitung von elektrischer Energie zu der Elektrodenklinge 120 ausge legt ist). Während diese Maßnahmen die elektrische Sicher heit des elektrochirurgischen Gerätes 18 ausreichend si cherstellen, ist ein weiterer Schutz durch Ultraschall schweißung des oberen Handgriff-Bauelementes 21 an das un tere Handgriff-Bauelement 22, Schweißen des Kabels 110 zwi schen die Handgriff-Bauelemente 21 und 22 und Herstellung einer Öffnung 25 und Klingenunterstützungen 26, 27, 28 und 29, um einen dichten Sitz für die Elektrodenklinge 120 zu schaffen, vorgesehen. Es ist weiterhin zu beachten, daß das elektrochirurgische Gerät 18 einen einfachen, haltbaren und verläßlichen Aufbau hat. Nur zwei bewegliche Teile, die kuppelförmigen Bauelemente 11 und 12, liegen im Gerät 18 vor, und diese Teile sind besonders gut zur wiederholten Biegung ohne Ermüdungserscheinungen geeignet.

Es sei auch hervorgehoben, daß das elektrochirurgische Gerät 18 einfach zusammenzubauen ist. Die begrenzte Zahl von Teilen, die zur Herstellung des Gerätes 18 benötigt werden, tragen zur Vereinfachung des Aufbaus bei. Darüber hinaus ist der Zusammenbau primär manuell, mit Ausnahme des Ultra schallschweißens des Schalters 90 an die Schalterabdeckung 100 und des oberen Handgriff-Bauelementes 21 an das untere Handgriff-Bauelement 22. Die Leichtigkeit des manuellen Auf baus wird außerdem durch selbstausrichtende Eigenschaften der Komponenten vergrößert. Insbesondere verhindern Abdec kungsführungen 95 und 94 auf dem Schalter 90 eine umgekehrte Ausrichtung des Schalters 90 und der Schalterabdec kung 100, und die erhöhten inneren Kanten 42 und 43 des un teren Handgriff-Bauelements 22 und die erhöhten äußeren Kanten 44 und 45 des oberen Handgriff-Bauelementes 21 stel len die Einfachheit des manuellen Zusammenbaus des hohlen Körpers 20 vor dem Ultraschallschweißen sicher.

Zusätzlich zum einfachen Zusammenbau kann das elektrochir urgische Gerät 18 auch einfach mechanisch und elektrisch während des Zusammenbaus getestet werden. Ein Test kann di rekt vor der Befestigung des oberen Handgriff-Bauelements 21 an dem unteren Handgriff-Bauelement 22 durchgeführt wer den. Dies ist besonders vorteilhaft, weil dort keine ver steckten Baugruppen oder komplexe elektrische Kontakte vor handen sind.

Obwohl die vorliegende Erfindung mit Bezug auf eine bei spielhafte Ausführungsform beschrieben wurde, ist es für einen Durchschnittsfachmann verständlich, daß innerhalb des Umfangs und Gedankens der Erfindung Variationen und Modifi kationen durchgeführt werden können.

Claims

1. Elektrochirurgisches Gerät zur selektiven Applizierung von elektrischer Energie von einem elektrischen Gene rator zu einem Patienten zum Schneiden und Koagulieren mit:
einer Elektrodenklinge (120);
einem Kabel (110), welches so ausgelegt ist, daß es mit dem elektrochirurgischen Generator verbindbar ist, wobei das Kabel (110) einen Hauptkontaktdraht (112) und erste und zweite Schaltdrähte (111, 113) aufweist;
einer leitenden Hauptbahn (62), welche elektrisch mit der Elektrodenklinge (120) verbunden ist,
einem hohlen, länglichen Körper (20) mit einem oberen Handgriff-Bauelement (21) und einem unteren Handgriff-Bauelement (22), um eine Einrichtung zum Halten des elektrochirurgischen Geräts (18) zu schaffen;
einem Klingenaufnehmer (65) innerhalb des länglichen Körpers (20) zur federnden Aufnahme der Elektroden klinge (120) und zur elektrischen Verbindung mit dem Hauptkontaktdraht (112), um eine elektrische Verbin dung zwischen dem Hauptkontaktdraht (112) und der Elektrodenklinge (120) zu schaffen, wobei die Elek trodenklinge (120) aus dem länglichen Körper (20) herausragt; und
einer Schaltereinrichtung (90) innerhalb des läng lichen Körpers (20), auf deren Betätigung hin eine gewählte elektrische Energie längs der leitenden Hauptbahn (62) von dem Generator über den Hauptkon taktdraht (112) zur Elektrodenklinge (120) übertrag bar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hauptkontaktdraht (112) und der erste und zweite Schaltdraht (111, 113) jeweils mit einer Iso lation ausgebildet sind,
daß erste und zweite leitende Schaltbahnen (61, 63) vorgesehen sind, die durch Betätigung der Schalterein richtung (90) selektiv mit der leitenden Hauptbahn (62) verbindbar sind;
daß in Kontakt mit den Schaltbahnen jeweils Einrich tungen zur Isolationsverschiebung (71, 72, 73) vor gesehen sind zum Verschieben und dabei Ablösen eines Abschnitts der Isolation von dem Hauptkontaktdraht (112) und den ersten und zweiten Schaltdrähten (111, 113), wobei an jedem dieser Drähte (111, 112, 113) ein kurzer, nicht isolierter Abschnitt freigelegt wird;
daß in Kontakt mit der leitenden Hauptbahn (62) eine erste Halteeinrichtung (69) vorgesehen ist zum Halten des nicht isolierten Abschnitts des Hauptkontaktdrahts (112),
daß in Kontakt mit der ersten leitenden Schaltbahn (61) eine zweite Halteeinrichtung (68) vorgesehen ist zum Halten des nicht isolierten Abschnitts des ersten Schaltdrahts (111), und
daß in Kontakt mit der zweiten leitenden Schaltbahn (63) eine dritte Halteeinrichtung (70) vorgesehen ist zum Halten des nicht isolierten Abschnitts des zweiten Schaltdrahts (113).

2. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des oberen Handgriff-Bauelements (21) Klingenaufnehmer-Unterstützungselemente aufweist, wodurch der Klingenaufnehmer (65) zur Aufnahme der Elektrodenklinge (120) genau positioniert wird.

3. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des oberen Handgriff-Bauelements (21) und die Oberseite des unteren Handgriff-Bauele ments (22) Elektrodenklingen-Unterstützungselemente (26, 27, 28, 29) aufweisen und die Elektrodenklinge (120) ein Elektrodenblatt-Ausrichtungselement (123) aufweist, so daß ein Drehen der Elektrodenklinge (120) relativ zu dem elektrochirurgischen Gerät (18) ver hindert wird, wenn die Elektrodenklinge (120) voll ständig in den Klingenaufnehmer (65) eingefügt ist.

4. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten des oberen und unteren Handgriff-Bau elements (21, 22) Ausrichtungseinrichtungen (42, 43) aufweisen, so daß die zwei Handgriff-Bauelemente (21, 22) während des Zusammenbaus des elektrochirurgischen Geräts (18) leicht und genau ausgerichtet werden können.

5. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das obere und das untere Handgriff-Bauelement (21, 22) per Ultraschallschweißen zusammengeschweißt sind.

6. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die leitenden Bahnen (61, 62, 63) und der Klingen aufnehmer (65) aus einer einzigen Metallplatte ge stanzt sind.

7. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltereinrichtung (90) an mehreren Stanzpunkten (81, 82, 83, 84, 85) gestanzt ist, um die leitenden Bahnen (61, 62, 63) elektrisch zu isolieren.

8. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Bahnen (61, 62, 63) erhöhte Oberflächen aufweisen, die als elektrische Kontakte (74, 75, 76, 77) für die Schaltereinrichtung (90) dienen.

9. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Bahnen (61, 62, 63) mit Thermoplast überzogen sind, um eine Schal tereinrichtung (90) zu bilden, an dessen Oberseite die elektrischen Kontakte (74, 75, 76, 77) freiliegen.

10. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Schaltereinrichtung (90) erste und zweite kreisförmige Vertie fungen (13, 14) aufweist, in denen erste und zweite kuppelförmige Bauelemente (11, 12) angeordnet sind, so dass jedes kuppelförmige Bauelement (11, 12) im permanenten elektrischen Kontakt mit einem der elektrischen Kontakte (74, 77) auf der leitenden Hauptbahn (62) ist, so dass

a) wenn nahe der Mitte des ersten kuppelförmigen Bauelements (11) Druck nach unten ausgeübt wird, ein elektrischer Kontakt zwischen dem ersten kuppelförmi gen Bauelement (11) und einem der elektrischen Kontakte (75) auf der ersten leitenden Schaltbahn (61) hergestellt wird, und
b) wenn nahe der Mitte des zweiten kuppelförmigen Bauelements (12) Druck nach unten ausgeübt wird, ein elektrischer Kontakt zwischen dem zweiten kuppelförmi gen Bauelement (12) und einem der elektrischen Kontakte (76) auf der zweiten leitenden Schaltbahn (63) hergestellt wird.

11. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtungsband (17) auf die Oberseite der Schaltereinrichtung (90) und über die kuppelförmigen Bauelemente (11, 12) angebracht wird, so dass

a) die elektrischen Kontakte (74, 75, 76, 77, 78) und die kuppelförmigen Bauele mente (11, 12) gegen Fluid aus der externen Umgebung abgedichtet sind, und
b) die kuppelförmigen Bauelemente (11, 12) dauerhaft in den kreisförmigen Ver tiefungen (13, 14) gesichert sind.

12. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass erste und zweite Knöpfe (1, 2) auf der Oberseite des oberen Handgriff-Bauelements (21) angeordnet sind, so dass

a) eine zylindrische Spitze (7, 8), die an der Unterseite eines jeden Knopfes (1, 2) an gebracht ist, durch eine Knopföffnung (9, 10) in dem oberen Handgriff-Bauele ment (21) geführt wird,
b) die Unterseite der Spitze (7) des ersten Knopfes (1) auf der Oberseite und nahe dem Zentrum des ersten kuppelförmigen Bauelements (11) ruht,
c) die Unterseite der Spitze (8) des zweiten Knopfes (2) auf der Oberseite und nahe dem Zentrum des zweiten kuppelförmigen Bauelements (12) ruht,
d) wenn ein abwärts gerichteter Druck auf den ersten Knopf (1) angewandt wird, das erste kuppelförmige Bauelement (11) ausreichend deformiert wird, um eine elek trische Verbindung zwischen der Hauptbahn (62) und der ersten leitenden Schalt bahn (61) herzustellen, und
e) wenn ein abwärts gerichteter Druck auf den zweiten Knopf (2) angewandt wird, das zweite kuppelförmige Bauelement (12) ausreichend deformiert wird, um eine elektrische Verbindung zwischen der leitenden Hauptbahn (62) und der zweiten leitenden Schaltbahn (63) herzustellen.

13. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass es sich aufwärts erstreckende Flansche (15, 16) auf den Spitzen (7, 8) des ersten und zweiten Knopfes (1, 2) aufweist, so dass

a) die Spitzen (1, 2) manuell einfach durch die Knopföffnungen (9, 10) eingefügt werden, aber
b) die Knöpfe (1, 2) während der Benutzung, dem Transport oder der Handhabung des elektrochirurgischen Geräts (18) nicht einfach oder unbeabsichtigt lösbar sind.

14. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass es erste und zweite Vertiefungen (13, 14) auf der Oberseite des oberen Handgriff- Bauelements (21) aufweist, in denen die Knöpfe (1, 2) ruhen, so dass die Bewegung der Knöpfe (1, 2) im Wesentlichen auf vertikale Bewegung begrenzt ist.

15. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schalterabdeckung (100) aufweist, die an der Unterseite der Schalterein richtung (90) befestigt ist, um eine Schalteranordnung (99) zu bilden.

16. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Schalterabdeckung (100) emporstehende Stege (102, 103, 104) aufweist, um die nicht isolierten Abschnitte der Drähte (111, 112, 113) zwangsweise in den Halteeinrichtungen (68, 69, 70) zu halten.

17. Elektrochirurgisches Gerät nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Schalterabdeckung (100) Zugentlastungselemente (105, 106) aufweist, um sicherzustellen, dass die Drähte (111, 112, 113) nicht unbeabsichtigt aus den Halteeinrichtungen (68, 69, 70) entfernt werden.

18. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Unterseite der Schaltereinrichtung (90) aufragende Stege (96, 97) aufweist, um die strukturelle Festigkeit der Schalteranordnung (99) sicherzustellen.

19. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Schaltereinrichtung (90) emporragende Abdeckungsführungen (94, 95) aufweist, um sicherzustellen, dass die Schalterabdeckung (100) während des Aufbaus der Schalteranordnung (99) mit der Schaltereinrichtung (90) richtig orientiert und ausge richtet ist.

20. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des oberen Handgriff-Bauelements (21) und die Oberseite des unteren Handgriff-Bauelements (22) mehrere Unterstützungselemente (32, 33, 38, 39) aufweisen, um sicherzustellen, dass die Schalteranordnung (99) während und nach dem Zusammen bau des elektrochirurgischen Geräts (18) mit dem hohlen Körper (20) richtig orientiert und ausgerichtet ist.

21. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Schalteranordnung (99) eine kreisförmige Öffnung (101) aufweist, um das Kabel (110) aufzunehmen.

22. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der Schaltereinrichtung (90) emporstehende Kabelführungen aufweist, um sicherzustellen, dass das Kabel (110) in der kreisförmigen Öffnung (101) während des Aufbaus des elektrochirurgischen Geräts (18) ausgerichtet ist.

23. Elektrochirurgisches Gerät nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalterabdeckung (100) durch eine Abdichteinrichtung mit der Schalterein richtung (90) befestigt ist, und dass das Kabel (110) innerhalb der kreisförmigen Öffnung (101) durch eine Abdichteinrichtung gesichert ist, so dass das Innere der Schalteranord nung (99) vollständig gegen externe Fluide abgedichtet ist.