Selbsttätig schließendes Ventil mit Druckknopfbetätigung Die Erfindung
bezieht sich auf ein mit Druckknopfbedienung versehenes selbsttätig schließendes
Ventil für Zapfstellen, Spülanlagen u. dgl., bei welchem ein in einer Gegendruckkammer
laufender Ventilkolben mit Hilfsventil Anwendung findet. Während bei den normalen,
selbsttätig schließenden Spülventilen die Betriebsteile und Steuerungsglieder sich
auf das Gehäuse und die Einbauteile bequem verteilen lassen, ergibt sich für diese
durch Druckknopf betätigte Spülventile die Schwierigkeit, bei den verlangten geringen
Abmessungen die Ventile in einfacher Weise so auszubilden, daß sie eine weitgehende
Einstellmöglichkeit erhalten, wie sie für einen wirkungsvollen und wirtschaftlichen
Betrieb wünschenswert ist.Self-closing valve with push button actuation. The invention
refers to a self-closing one with push-button operation
Valve for draw-off points, flushing systems and the like, in which a counterpressure chamber
running valve piston with auxiliary valve is used. While with the normal,
automatically closing flush valves the operating parts and control elements themselves
Can be easily distributed on the housing and the built-in parts, results for this
push-button operated flush valves the difficulty with the low demanded
Dimensions to design the valves in a simple manner so that they have an extensive
Get setting options as you would for an effective and economical
Operation is desirable.
Die Erfindung bezweckt, diese Schwierigkeit zu beheben. Gleichzeitig
wird erstrebt, die Abmessungen des Spülventils auf das geringste Maß zu beschränken.The invention aims to remedy this problem. Simultaneously
the aim is to limit the dimensions of the flush valve to the smallest possible extent.
Dieser Zweck wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß alle Betriebsteile,
Steuer-und Betätigungsglieder in eine Rohrhülse eingebaut sind, die auch die Durchgangswege
enthält und die, in das Ventilgehäuse drehbar eingesetzt, den Ventilgehäuseraum
nach der Anschluß- und Abflußseite unterteilt und abdichtet. Das die Gegendruckkammer
bildende Ende der Rohrhülse, in dem der mit Hilfsventil versehene kolbenartige Hauptventilkörper
läuft, ist an seinem Stirnende als Ventil für die Regelung des Zuflusses zur Gegendruckkammer
ausgebildet, wobei der in ihr drehbar angeordnete Reiber, gegen Drehung gesichert,
im Ventilgehäuse geführt ist, während in dem anderen Ende der Rohrhülse der Druckknopf
und die von ihm betätigten Steuerglieder eingebaut sind. Der Druckknopfkörper ist
dabei drehbar in dem Stirnende der Rohrhülse und, in ihm verschraubbar, der in der
Rohrhülse gegen Drehung gesicherte, aber längsverschiebbar geführte Stoßstift des
Ventilkörpers gelagert. Die Rohrhülse ist im Durchmesser abgesetzt und bildet an
der Absatzstelle außen eine Kegelfläche, die zur Unterteilung des Gehäuses gegen
eine entsprechende Fläche im Gehäuse anliegt, während die Rohrhülse innen durch
einen den Sitz für das Hauptventil bildenden eingeschraubten Ringkörper unterteilt
ist. Der die Rohrhülse innen unterteilende Ringkörper ist in an sich bekannter Weise
mit einem eingelegten elastischen Ring als Sitzfläche für den Hauptventilkörper
versehen. Mit dieser Sitzfläche wirkt, zur Erzielung eines raumsparenden Baues,
ein glockenartig ausgebildeter Ventilkörper zusammen. In der gleichen Weise besteht
auch die Sitzfläche des Hilfsventils aus einem in den Sitzkörper eingelegten elastischen
Ring, mit der der auch glockenförmige Ventilkörper des Hilfsventils zusammenwirkt.This purpose is achieved according to the invention in that all operating parts,
Control and actuating elements are built into a tubular sleeve, which also forms the passage
contains and which, inserted rotatably into the valve housing, the valve housing space
divided and sealed according to the connection and discharge side. That the back pressure chamber
forming end of the tubular sleeve in which the piston-like main valve body provided with an auxiliary valve
runs, is at its front end as a valve for regulating the flow to the back pressure chamber
formed, wherein the rotatably arranged in it friction, secured against rotation,
is guided in the valve housing, while the push button in the other end of the tubular sleeve
and the control elements operated by it are installed. The snap body is
rotatable in the front end of the tubular sleeve and, screwed in it, in the
Pipe sleeve secured against rotation, but longitudinally displaceable guided push pin of the
Valve body stored. The pipe sleeve is offset in diameter and forms on
the paragraph outside a conical surface that is used to subdivide the housing against
a corresponding surface rests in the housing, while the tubular sleeve passes through the inside
divided by a screwed-in ring body forming the seat for the main valve
is. The ring body dividing the tubular sleeve on the inside is in a manner known per se
with an inserted elastic ring as a seat for the main valve body
Mistake. With this seat, to achieve a space-saving building,
a bell-shaped valve body together. Consists in the same way
also the seat surface of the auxiliary valve made of an elastic inserted into the seat body
Ring with which the bell-shaped valve body of the auxiliary valve cooperates.
Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform eines Spülventils gemäß
der Erfindung in Abb. i im Mittelschnitt dargestellt. Abb. a zeigt einen Schnitt
nach Linie A-B der Abb. i.In the drawing, an embodiment of a flush valve is shown in FIG
the invention shown in Fig. i in the middle section. Fig. A shows a section
according to line A-B of Fig. i.
In dem rohrartigen Ventilgehäuse a, wel.-ches
mit
seinem Stutzen b an die Speise- und mit seinem Stutzen c an die Verbrauchsleitung
angeschlossen ist, ist die Rohrhülse d mit einer konischen Dichtungsfläche e drehbar
und abgedichtet in dem Ventilgehäuse gelagert. Die Rohrhülse d wird in ihrer Lage
durch die Verschraubung f unter Zwischenschaltung einer Dichtung g an dem Stirnende
des Gehäuses a in ihrer Einstellage gesichert. In dem vorstehenden Stirnende der
Rohrhülse d sind Bohrungen 1t für den Eingriff eines Hakenschlüssels vorgesehen,
mit welchem die Rohrhülse d für die Einstellung des Ventils gedreht wird. Das eine
Ende der Rohrhülse d bildet die Gegendruckkammer i,
in -welcher der
durch Ledermanschette abgedichtete kolbenartige Hauptventilkörper k beweglich ist.
Das Stirnende der Rohrhülse d, -welches den Abschluß der Gegendruckkammer bildet,
ist als Ventil ausgebildet, dessen konischer Reiber L mit einer konischen Kanalnut
m versehen ist, welche mit dem Zuführungskanal it zur Gegendruckkammer i in Verbindung
steht. Der Konusreiber L ist mit einer Führungsplatte h versehen, die in
Schlitzen L= des Ventilgehäuses geführt ist. Der Reiberkonus L wird somit gegen
Drehung festgehalten, -wenn die Rohrhülse d zur Einstellung des freien Querschnittes
der Kanäle m, n gedreht wird. In dem freien, nach außen ragenden Ende der
Rohrhülse d ist der Druckknopfkörper a, unter Zwischenschaltung der Schraubhülse
p gelagert. In dem Druckknopfkörpero ist der an seinem einen Ende mit Gewinde q,
versehene Stoßstift q gelagert. Der Stoßstift q ist vierkantig ausgeführt, und er
wird durch die in dem Zwischenkörper r vorgesehene Vierkantführung somit gegen Verdrehunb
gesichert. Der Zwischenkörper r ist durch die Rohrhülse p
in der Rohrhülse
d festgelegt. Der Stoßstift q ist somit, gegen Drehung gesichert, längsverschiebbar
und abgedichtet in dem Zwischenkörper r geführt. Durch Drehung des Druckknopfkörpers
o mittels eines in die Bohrung o, eingesetzten Steckschlüssels kann somit der Stoßstift
q mehr oder weniger in den Druckknopf o eingeschraubt werden, so daß seine wirksame
Länge in bezug zu dem Stoßstift s des Hilfsventils s1 eingestellt werden kann. Es
-wird so möglich, den toten Gang zwischen der Stoßstange q und dem Stoßstift s bzw.
auch zwischen dem Stoßstift q und dem Hauptventilkörper k einzustellen und damit
den öffnungsweg des Ventils zu bestimmen. Durch entsprechend tiefes Einschrauben
der Stoßstange q in den Druckknopfkörper o kann das Ventil auch vollkommen außer
Tätigkeit gesetzt werden, ebenso wie auch durch entsprechendes Vorschrauben des
Stoßstiftes q eine geringe öffnung des Ventils zur Verhinderung des Einfrierens
erreicht werden kann. Der Innenraum der im Durchmesser abgesetzten Rohrhülse d ist
durch den eingeschraubten Ringkörper l unterteilt. In diesen Ringkörper t ist der
elastische Dichtungsring u eingelassen, der die Sitzfläche für den Ventilkörper
k bildet. In der gleichen Weise wird auch die Sitzfläche für den glokkenartigen
Hilfsventilkörper s1 aus einem eingelassenen elastischen Sitzring itl gebildet.
Durch diese Ventilausbildung wird eine günstige gedrängte Bauart erzielt.In the tubular valve housing a, which is connected with its connector b to the supply line and with its connector c to the consumption line, the tubular sleeve d is rotatably and sealedly mounted in the valve housing with a conical sealing surface e. The tubular sleeve d is secured in its position by the screw connection f with the interposition of a seal g on the front end of the housing a in its setting position. In the protruding end of the pipe sleeve d holes 1t are provided for the engagement of a hook wrench with which the pipe sleeve d is rotated for setting the valve. One end of the tubular sleeve d forms the counter-pressure chamber i, in which the piston-like main valve body k, sealed by a leather sleeve, is movable. The front end of the tubular sleeve d, which forms the end of the counterpressure chamber, is designed as a valve, the conical ripper L of which is provided with a conical channel groove m which is connected to the supply channel it to the counterpressure chamber i. The cone driver L is provided with a guide plate h which is guided in slots L = of the valve housing. The friction cone L is thus held against rotation when the tubular sleeve d is rotated to adjust the free cross section of the channels m, n . In the free, outwardly protruding end of the tubular sleeve d, the push button body a is mounted with the interposition of the screw sleeve p. The push pin q, which is provided at one end with a thread q, is mounted in the push button body o. The push pin q is square, and it is thus secured against rotation by the square guide provided in the intermediate body r. The intermediate body r is fixed by the tubular sleeve p in the tubular sleeve d. The push pin q is thus secured against rotation, longitudinally displaceable and sealed in the intermediate body r. By rotating the pushbutton body o by means of a socket wrench inserted in the bore o, the push pin q can thus be screwed more or less into the push button o so that its effective length can be adjusted in relation to the push pin s of the auxiliary valve s1. This makes it possible to set the dead gear between the push rod q and the push pin s or between the push pin q and the main valve body k and thus to determine the opening path of the valve. By screwing the pushrod q deeply into the pushbutton body o, the valve can also be completely deactivated, just as by screwing the pusher pin q forward, a small opening of the valve to prevent freezing can be achieved. The interior of the tubular sleeve d, which is offset in diameter, is divided by the screwed-in ring body l. The elastic sealing ring u, which forms the seat surface for the valve body k, is let into this ring body t. In the same way, the seat surface for the bell-like auxiliary valve body s1 is also formed from a recessed elastic seat ring itl. A favorable compact design is achieved by this valve design.
Beim Eindrücken des Druckknopfes o wird die Stoßstange q gegen den
Stoßstift s des Hilfsventils s, bewegt und hierdurch die Gegendruckkammer nach der
Ausflußseite des Ventils geöffnet, wobei der Hauptventilkörper k entlastet wird.
Der Hauptventilkörper wird dann in die Gegendruckkammer! eingedrückt und hierdurch
der Durchflußweg von der an den Stutzen b angeschlossenen Speiseleitung über die
öffnungen v in und über die öffnungen w aus der Rohrhülse d in den Abflußstutzen
c zur Verbrauchsstelle freigegeben.When the push button o is pressed in, the bumper q is against the
Push pin s of the auxiliary valve s, moves and thereby the back pressure chamber after the
The outflow side of the valve is opened, the main valve body k being relieved.
The main valve body is then in the back pressure chamber! pressed in and thereby
the flow path from the feed line connected to the nozzle b via the
openings v in and via the openings w from the pipe sleeve d into the drainage connection
c released to the point of consumption.