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Das
europäische
Patent 0 757 903 mit Wirkung für
die Bundesrepublik Deutschland (nationale Patentnummer 596 03 271)
wird gemäß § 64 des
Patentgesetzes durch Änderung
des Patentanspruchs 13 beschränkt.
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Die
Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter mit einem länglichen
Rahmen für
die Aufnahme eines Mopbezuges, mit wenigstens zwei z.B. plattenförmigen,
Wischflächen
bildenden Klappflügeln
zur Einführung
von deren Randabschnitten in Taschen des Mopbezugs, und mit einem
Gelenkplattenteil für die
Anbringung eines Stielhalters, z.B. mittels eines Kreuzgelenks.
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Derartige
Mophalter sind bspw. aus der
DE 37 14 178 A1 bekannt. Dabei sind die beiden
länglichen
Klappflügel über Querachsen
an einem mittleren Gelenkplattenteil angelenkt und in ihrer gestreckten
Arbeitsstellung relativ zu letzterer lösbar verrastet. Sie bilden
dabei auf ihrer Unterseite eine im wesentlichen durchgehende Wischfläche, während der über ein
Kreuzgelenk an das Gelenkplattenteil angeschlossene Stielhalter
auf der Oberseite des gestreckten Mophalters liegt. Ein Mopbezug
wird dadurch aufgezogen, daß bei
zusammengeklapptem Mophalter die äußeren (stirnseitigen) Enden
der Klappflügel
in auf der Oberseite an den äußeren (stirnseitigen)
Enden des langgestreckten Mopbezuges vorgesehenen Taschen eingeführt und
dann die Klappflügel
in ihre langegestreckte Arbeitsstellung überführt werden, in welcher sie
gegeneinander lösbar
verrastet sind.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, einen Mophalter mit den eingangs
genannten Merkmalen zu verbessern, indem er hohe Flächenleistung,
geringen Chemikalien- und Wasserbedarf, lange Gebrauchsdauer, kurze
Taktzeiten im Reinigungsablauf und/oder einfache und bequeme Bedienung ohne
Bücken
und ohne Anfassen des Mopbezuges bei einfachem Aufbau und geringen
Herstellungskosten miteinander vereinigt.
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Diese
Aufgabe wird mit der Erfindung bei einem Mophalter der eingangs
genannten Art im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Klappflügel untereinander
und mit dem Gelenkplattenteil um eine Längsachse gelenkig miteinander
verbunden sind und daß die
an den Längsrändern der
Klappflügel vorgesehenen
Randabschnitte für
die Aufnahme in Taschen an Längsrändern des
Mopbezuges ausgebildet sind.
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Aufgrund
der Art der Gelenkverbindung zwischen Gelenkplattenteil und den
beiden Klappflügeln ist
es möglich,
die beiden Klappflügel
nach dem Einführen
mit ihren seitlichen Randabschnitten in die Taschen an den Längsrändern des
Mopbzuges auf die einander gegenüberliegenden
Seitenflächen
des mittleren Gelenkplattenteils zu klappen und aufgrund der Gelenkverbindung
des Stielhalters mit dem Gelenkplattenteil den einen oder den anderen
Klappflügel
mit dessen von dem Mopbezug überdeckten
Außenseite
parallel zu dem zu wischenden Boden auszurichten. Der neuartige
Mophalter hat auf diese Weise zwei unterschiedliche Wischflächenbereiche,
von welchen entweder die eine oder die andere durch entsprechendes
Verschwenken bzw. Drehen des Mophalters zum Reinigen des Bodens
eingesetzt werden kann. Auf diese Weise kann die Gebrauchsdauer
verdoppelt werden oder es können
den Außenseiten
der beiden Klappflügel
unterschiedliche Bezugmaterialien zugeordnet werden, z.B. gröberes Material
für die
Anfangsbehandlung des Bodens, z.B. zum Scheuern oder Schruppen,
um grobe Verunreinigungen vom Boden zu lösen, und weicheres saugfähiges Material
für die
Nachbehandlung des Bodens, bspw. zum Schmutz- und Feuchtigkeitsaufnehmen
beim Nachwischen und Trocknen des Bodens. Die Art der Gelenkverbindung
des Stielhalters mit dem Gelenkplattenteil und dessen Gelenkverbindung mit
den beiden Klappflügeln
erlaubt es ferner, den Mophalter ohne Berührung des Mopbezuges mit der Hand
aufzuspannen und durch Umlegen des Gelenkplattenteils um die Längsachse
zunächst
auf den einen Klappflügel
und dann zusammen mit dem ersten Klappflügel aus den zweiten Klappflügel in Arbeitsposition
zu bringen, wobei Sorge dafür
getragen werden kann, daß aufgrund
geeigneter Verbindungsmittel die Klappflügel in ihrer Arbeitsstellung
relativ zu dem Gelenkplattenteil verbleiben. In der zusammengeklappten
Lage des Mophalters kann dieser ferner bei aufgezogenem Mopbezug
in eine Moppresse eingeführt und
somit im Rahmen des Reinigungsvorganges überschüssiges Wasser aus ihm ausgepreßt und neue
Reinigungsflüssigkeit
von ihm aufgenommen werden.
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Dabei
ist die Geometrie der Gelenkverbindung besonders günstig und
der Aufbau des Mophalters besonders einfach, wenn gemäß einer
Ausgestaltung der Erfindung die Klappflügel untereinander und mit dem
Gelenkplattenteil um ein und dieselbe Längsachse gelenkig miteinander
verbunden sind.
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Eine
besonders einfache Handhabung des Wischmops ist dann möglich, wenn
der Gelenkplattenteil bis aus die Innenseite eines Klappflügels schwenkbar
und mit diesem lösbar
verbindbar ist, und daß dann
die Einheit aus dem einen Klappflügel und dem Gelenkplattenteil
aus die Innenseite des anderen Klappflügels schwenkbar und mit diesem
lösbar
verbindbar ist, so daß ein
verhältnismäßig flaches Paket
aus Gelenkplattenteil in der Mitte und Klappflügeln außen erreicht wird, aus welchen
der Mopbezug aufgezogen ist und deren Außenseien er bedeckt.
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Es
ist aber auch möglich,
daß die
beiden Klappflügel
aus der Horizontalen bis in eine Arbeitslage nach oben schwenkbar
und in dieser zueinander arretierbar sind, in welcher die beiden Klappflügel in einem
spitzen Winkel zueinander stehen und den Gelenkplattenteil zwischen
sich einschließen.
Die von dem Mopbezug überdeckten
Wischflächen
der beiden Klappflügel
stehen in dem Fall also in einem Winkel zueinander.
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Der
Mopbezug läßt sich
dann besonders einfach auf den Halter aufziehen, wenn die beiden Klappflügel aus
der Horizontalen von dem Gelenkplattenteil weg bis in eine bspw.
von einem Anschlag bestimmte Einführungslage nach unten schwenkbar sind,
in welcher die nach unten hängenden
Klappflügel
in einem spitzen Winkel zueinander stehen. Beim Anheben des Mophalters
mittels des Stielgriffes nimmt dabei der Gelenkplattenteil eine
vertikale Lage ein, während
die beiden Klappflügel
von ihm schräg nach
unten hängen.
In dieser Lage kann der Mophalter auf den flach am Boden ausgebreiteten
Mopbezug aufgesetzt und nach unten gedrückt werden, so daß sich die
Klappflügel
in ihre horizontale Lage aufspreizen und mit ihren äußeren Randabschnitten
in die Taschen des Mopbezugs einfahren.
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Die
lösbare
Verbindungseinrichtung zwischen den Klappflügeln und dem Gelenkplattenteil können bspw.
eine solche Rast-, Klemm-, Haft- oder Klettverbindung aufweisen,
daß diese
ohne manuelle Handhabung unter Verschwenken des Gelenkplattenteils
relativ zu den Klappflügeln
herstellbar und auch einfach wieder lösbar sind.
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Das
Lösen der
Verbindungseinrichtung kann insbesondere dadurch geschehen, daß ein Betätigungselement
zum Trennen der Klappflügel
aus ihrer Anlage an dem Gelenkplattenteil und/oder einem Klappflügel vorgesehen
ist, mit Hilfe dessen die Rast-, Klemm-, Haft- oder Reibkräfte überwunden werden
können,
wie sie ggf. von der lösbaren
Verbindungseinrichtung ausgeübt
werden.
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Die
Gelenkverbindung des Stielhalters ist zweckmäßigerweise an dem der Längsachse
abgewandten Längsrand
des Gelenkplattenteils vorgesehen, wodurch eine einfache Konstruktion
bei guter Handhabbarkeit des Wischmops gewährleistet ist.
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Um
eine optimale Kraftverteilung zu erreichen, kann dar Gelenkplattenteil
schmaler als die beiden Klappflügel
sein, d.h. z.B. die halbe Breite aufweisen, wobei zusätzlich die
beiden Klappflügel
im Bereich des Stielhalters eine Randaussparung aufweisen. Auf diese
Weise liegt die Gelenkverbindung des Stielhalters an dem Gelenkplattenteil
zwischen den beiden von den Klappflügeln gebildeten Wischflächen.
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Es
wird ferner vorgeschlagen, daß der
Gelenkplattenteil und die beiden Klappflügel etwa gleiche Länge aufweisen,
so daß die
Klappflügel
großflächig an
dem Gelenkplattenteil abgestützt
werden und die Neigung zu Schmutzablagerungen am Halter verringert
ist.
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Zum
Ausgleich der Materialstärke
des Mophalters kann es zweckmäßig sein,
daß die
Klappflügel
im Bereich der Randabschnitte dünner
sind als in dem an die Längsachse
angrenzenden mittleren Bereich.
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Die
Erfindung bezieht sich auch auf einen Mopbezug für die Verwendung auf einem
Mophalter der zuvor beschriebenen Art, wobei die beiden Klappflügel des
Mophalters eine in Längsrichtung mittig
angeordnete Randaussparung aufweisen, so dass jeder Klappflügel zwei
Randabschnitte aufweist. Der neue Mopbezug zeichnet sich dadurch
aus, dass dieser an den Längsrändern jeweils
zwei Taschen für das
Einführen
der längsseitigen
Randabschnitte der Klappflügel
aufweist. Im Gegensatz zu den in der nachveröffentlichten
DE 44 03 550 C1 beschriebenen
Mopbezug kann somit der erfindungsgemäße Mopbezug bei einem Mophalter
eingesetzt werden, der in seiner Arbeitsstellung von der einen auf
die andere Seite schwenkbar ist.
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Der
Mopbezug kann dabei Aussparungen der Längsränder im Bereich des Stielhalters
an dem Gelenkplattenteil aufweisen, so daß er bei einem Mophalter verwendet
werden kann, dessen Stielhalterung am freien Rand eines Gelenkplattenteils
angelenkt ist, welches schmaler als die benachbarten Klappflügel ist,
um eine optimale Kraftverteilung zu erreichen.
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Der
erfindungsgemäße Mopbezug
kann ferner aus zwei unterschiedlichen Materialien derart zusammengefügt sein,
daß die
Wischfläche
des einen Klappflügels
außen
mit dem einen Material und die Wischfläche des anderen Klappflügels außen mit dem
anderen Material überdeckt
ist, wenn der Mopbezug auf den Mophalter aufgezagen ist. Auf diese Weise
kann der Mopbezug bspw. für
das Scheuern oder Schruppen (mit verhältnismäßig grobem Material) und Nachwischen
bzw. Trocknen (mit verhältnismäßig weichem
saugfähigem
Material) eingesetzt werden. Der eine Funktionsbereich dient dabei
dem Lösen
von grobem Schmutz von der Bodenfläche, der andere der Aufnahme
des Schmutzes und von Wasser.
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Weitere
Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der
Zeichnung.
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Es
zeigen:
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1 einen die Erfindung aufweisenden Mophalter
mit Stielhalter und Stiel bei aufgezogenem Mopbezug in Vorderansicht,
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2 den Mophalter gemäß 1 in
Seitenansicht,
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3a bis 3d schematisch
den Mophalter nach 1 in verschiedenen
Benutzungsstadien zur Erläuterung
dessen Funktion,
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4 einen erfindungsgemäßen Mophalter entsprechend
der Darstellung in 1 für eine andere
Ausführungsform,
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5 den Mophalter gemäß 4 in
Seitenansicht,
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6a bis 6d schematisch
den Mophalter nach 4 in verschiedenen
Benutzungsstadien zur Erläuterung
dessen Funktion,
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7 den Mophalter aus 1 dieser
gegenüber
vergrößert und
ohne Mopbezug,
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8 den aufgeklappten Mophalter von 7 von unten gesehen (teilweise geschnitten),
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9 bis 11 Schnittdarstellungen
entsprechend den Schnittlinien A-A, B-B und C-C von 8,
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12 eine der 11 entsprechende Schnittdarstellung,
wobei jedoch der Gelenkplattenteil auf den einen (linken) Klappflügel umgelegt
ist, um mit diesem durch Haftverbindung eine Einheit zu bilden,
welche dann auf den anderen (rechten) Klappflügel geklappt werden kann,
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13 und 14 in
Seitenansicht und in Schnittdarstellung eine weitere Ausgestaltung
eines erfindungsgemäßen Mophalters,
und
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15 in Draufsicht einen erfindungsgemäßen Mopbezug.
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Die
in den Zeichnungen dargestellten Mophalter haben einen länglichen
Rahmen 1 z.B. aus Kunststoff für die Aufnahme eines Mopbezuges 2. Jeder
Rahmen 1 hat zwei plattenförmige, dem zu reinigenden Boden
zuzukehrende Wischflächen
bildende Klappflügel 3, 3' und einen Gelenkplattenteil 4,
an dessen freiem Längsrand 12 ein
Stielhalter 7 für
einen Stiel 16 mittels einer z.B. kreuzgelenkartigen Gelenkverbindung 17 angeschlossen
ist. Die beiden Klappflügel 3, 3' weisen an ihren
Längsrändern 8, 8' dünnere Randabschnitte 5, 5' für die Aufnahme
in Taschen 6, 6' des
Mopbezugs 2 auf. Die Klappflügel 3, 3' und der Gelenkplattenteil 4 sind
bei den Ausführungen
gemäß den 1 bis 12 über ein
und dieselbe Längsachse
L gelenkig miteinander verbunden.
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Bei
der in den 1 bis 3d dargestellten Ausführungsform
ist der Gelenkplattenteil 4 bis auf die Innenseite 9 des
einen Klappflügels 3 schwenkbar
und mit diesem lösbar
verbindbar, worauf dann die Einheit aus dem einen Klappflügel 3 und
dem Gelenkplattenteil 4 auf die Innenseite 9' des anderen Klappflügels 3' schwenkbar
und mit diesem lösbar verbindbar
ist. Die lösbare
Verbindungseinrichtung 70 zwischen den Klappflügeln 3, 3' und dem Gelenkplattenteil 4 kann
eine Rast, Klemm-, Haft- oder Klettverbindung aufweisen. Gemäß 8, 10 und 11 ist die Haftverbindung bspw. mittels
eines Magneten und einer metallenen Gegenplatte gebildet.
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Bei
der Ausführungsform
gemäß den 4 bis 6d sind
die beiden Klappflügel 3, 3' aus der Horizontalen
bis in eine Arbeitslage nach oben schwenkbar und in dieser zueinander
arretierbar. In der Arbeitslage stehen die beiden Klappflügel 3, 3' in einem spitzen
Winkel zueinander und schließen
den Gelenkplattenteil 4 zwischen sich ein. Die Arretierung kann
bspw. mittels Seilzügen 18 erfolgen.
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Bei
allen dargestellten Ausführungsformen können die
beiden Klappflügel 3, 3' aus der Horizontalen
von dem Gelenkplattenteil 4 weg nach unten bis zu einem
Anschlag in eine Einführungslage
schwenken, in welcher die so nach unten hängenden Klappflügel 3, 3' in einem spitzen
Winkel zueinander stehen. Dies ist die Vorbereitungsstellung für das Einführen der
Klappflügel 3, 3' in die Taschen 6, 6' des Mopbezugs 2.
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Da
die Klappflügel 3, 3' bei der in
den 1 bis 3d und 5 bis 13 in
der flachen Arbeitsstellung zwar lösbar jedoch fest an dem mittleren
Gelenkplattenteil 4 gehalten sein sollen, ist gemäß 9 und 10 ein Betätigungselement 11 vorgesehen,
welches dem Trennen der Klappflügel 3, 3' aus ihrer Anlage
an dem Gelenkplattenteil 4 dient. Das Betätigungselement 11 hat
Vorsprünge 19,
welche beim Umlegen des Gelenkplattenteils 4 auf die entsprechenden Klappflügel 3, 3' in entsprechende
Vertiefungen 20 eingreifen. Beim Verschieben des Betätigungselements 11 bspw.
mit der Hand wirken Schrägflächen 21 der
Vorsprünge 19 und
der Vertiefungen 20 derart zusammen, daß eine nach außen gerichtete
Trennkraft zwischen dem Gelenkplattenteil 4 und dem jeweiligen
Klappflügel 3, 3' ausgeübt wird,
wodurch die aufgrund der Verbindungseinrichtung 10 oder
auf sonstige Weise erzeugten Rast-, Klemm-, Haft- oder Reibkräfte überwunden
werden können.
Auf diese Weise läßt sich
der Mophalter wieder leicht öffnen.
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Wie
insbesondere aus den 2, 3a bis 3d, 7 sowie 9 bis 12 ersichtlich, ist der Gelenkplattenteil 4 wesentlich
schmaler als die Klappflügel 3, 3', so bspw. nur
halb so breit. Da die Gelenkverbindung 17 am äußeren (freien)
Längsrand 12 angebracht
ist, um die Druckkräfte
etwa in der Mitte der Wischflächen aufbringen
zu können,
andererseits aber gewährleistet
werden soll, daß der
Mophalter in seiner Arbeitsstellung gemäß 3d von
der einen auf die andere Seite schwenkbar sein soll, so daß die beiden
unterschiedlichen Wischflächen
zum Einsatz kommen können,
weisen die beiden Klappflügel 3, 3' gemäß den 7 und 8 äußere Randaussparungen 13, 13' auf.
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Dementsprechend
hat auch der Mopbezug 2 mit seinen längsseitigen Taschen 6, 6' gemäß 15 an seinen Längsrändern 14, 14' entsprechende
Aussparungen 15, 15'.
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Die
in den 13 und 14 dargstellte
Ausführungsform
eines Mophalters zeichnet sich dadurch aus, daß die Klappflügel 3, 3' um parallel
Längsachsen
L, L' an dem Innenrand
des Gelenkplattenteils 4 angesenkt sind.
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Die 3a bis 3d veranschaulichen
die Arbeitsweise mit dem erfindungsgemäßen Mophalter gemäß den 1 und 2.
Der Mop wird an dem Stiel 16 ergriffen und so gehalten,
daß der
Mophalter sich in geringem Abstand über den flach auf den Boden gelegten
Mopbezug 2 befindet. Aufgrund der Gelenkverbindungen hängt der
Gelenkplattenteil 4 senkrecht nach unten und die beiden
Klappflügel 3, 3' befinden sich
in ihrer nach unten hängenden
leicht gespreizten Lage (3a). Dann
wird der Mop auf den Boden abgesenkt, so daß die beiden Klappflügel 3, 3' mit ihren äußeren Randabschnitten 5, 5' in die Taschen 6, 6' an den entsprechend
ausgerichteten Längsrändern 14, 14' des Mopbezugs 2 eintauchen können (3b). Dann wird der Gelenkplattenteil 4 mittels
des Stiels 16 nach der einen Seite um die Längsachse
L auf den Klappflügel 3 umgelegt
und dort entweder von Hand oder selbsttätig eine Verbindung mittels
der Verbindungseinrichtung 10 zwischen dem Gelenkplattenteil 4 und
dem Klappflügel 3 hergestellt
(3c). Die Einheit aus Klappflügel 3 und
Gelenkplattenteil 4 kann dann über die Längsachse L nach der anderen
Seite auf den anderen Klappflügel 3' geschwenkt
werden. Auch dort wird die Verbindung zwischen Gelenkplattenteil 4 und
Klappflügel 3' mittels der
Verbindungseinrichtung 10 entweder selbsttätig oder
von Hand hergestellt. Der Mophalter nimmt dann die in 3d dargestellte Arbeitslage ein, wobei
zwei Wischflächen
zur Verfügung
stehen, da die Einheit aus den beiden Klappflügeln 3, 3' und dem Gelenkplattenteil 4 mit
dem Mopbezug 2 unter Ausnutzung der Aussparungen 13, 13' und 15, 15' um die Gelenkverbindung 17 geschwenkt werden
kann.
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Ein ähnlicher
Ablauf ergibt sich aus den 6a bis 6d für
einen Mophalter gemäß den 4 und 5.
Hierbei werden die beiden Klappflügel 3, 3' jedoch nicht
vollständig
auf den Gelenkplattenteil 4 geklappt und mit diesem verbunden,
sondern bspw. mittels der Seilzüge 18 in
einer Arbeitsstellung arretiert, in welcher die Klappflügel 3, 3' in einem spitzen
Winkel zueinander stehen und den Gelenkplattenteil 4 zwischen
sich einschließen.
Da auch hier die Einheit aus Gelenkplattenteil 4 und den
beiden Klappflügeln 3, 3' mit dem aufgezogenen
Mopbezug 2 um die Gelenkverbindung 17 verschwenkbar
bleibt, stehen auch hier zwei Wischflächen zur Verfügung, welche in
dem genannten spitzen Winkel zueinander stehen.
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Der
in 15 dargestellte Mopbezug 2 besteht
aus zwei Materialabschnitten 2a, 2b unterschiedlicher
Materialbeschaffenheit, d.h. unterschiedlicher Funktionsbereiche,
so daß der
Boden z.B. mit einem verhältnismäßig grobem
Material zunächst
gescheuert oder geschruppt und dann mit einem verhältnismäßig weichem
Material gereinigt bzw. getrocknet werden kann.
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- 1
- Rahmen
- 2
- Mopbezug
- 2a,
2b
- Materialabschnitte
- 3,
3'
- Klappflügel
- 4
- Gelenkplattenteil
- 5,
5'
- Randabschnitte
- 6,
6'
- Taschen
- 7
- Stielhalter
- 8,
8'
- Längsränder
- 9,
9'
- Innenseite
- 10
- Verbindungseinrichtung
- 11
- Betätigungselement
- 12
- Längsrand
- 13,
13'
- Randaussparung
- 14,
14'
- Längsränder
- 15,
15'
- Aussparungen
- 16
- Stiel
- 17
- Gelenkverbindung
- L,
L'
- Längsachsen
- l
- Länge
- T
- Längstrennungslinie