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Die vorliegende Erfindung betrifft
eine Verdampfungsvorrichtung und insbesondere, aber nicht ausschließlich, eine
Lufterfrischungsvorrichtung.
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Ein existierender Typ einer Lufterfrischungsvorrichtung
weist eine mit einem flüssigen
Duftstoff gefüllte
Flasche auf, die mit einem Docht versehen ist, der sich aus der
Flasche heraus erstreckt. Mit einer ringförmigen elektrischen Heizvorrichtung
wird dem Docht Wärme
zugeführt,
was ein Verdampfen des Duftstoffs bewirkt.
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Ein Problem mit diesem Typ Lufterfrischer ist,
daß es
nicht möglich
ist, die Verdampfungsrate des Duftstoffs einzustellen. Ein modifizierter
Typ eines Lufterfrischers, der versucht, sich diesem Problem zuzuwenden,
ist im spanischen Gebrauchsmuster U9002819Y beschrieben. In diesem
Lufterfrischer ist die ringförmige
Heizvorrichtung in eine Richtung parallel zur Dochtachse bewegbar,
mit dem Ziel, die dem Docht zugeführte Wärmemenge und somit die Verdampfungsrate
des Duftstoffs zu steuern. Jedoch hat sich in der Praxis herausgestellt,
daß diese Anordnung
nicht viel an Einstellung der Verdampfungsrate bietet. Die Abgabe
des Lufterfrischers neigt dazu, "alles
oder nichts" zu
sein, mit sehr wenig Variation dazwischen, abhängig davon, ob die Heizvorrichtung
den Docht überdeckt
oder axial zu diesem versetzt angeordnet ist.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, durch Bereitstellung einer Verdampfungsvorrichtung, die
eine verbesserte Einstellung der Verdampfungsrate der Flüssigkeit
ermöglicht,
die oben erwähnten
Probleme zu überwinden
oder zumindest zu verringern.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung
wird eine Verdampfungsvorrichtung bereitgestellt, die eingerichtet
ist, um einen Behälter
für eine
Flüssigkeit
aufzunehmen, wobei der Behälter mit
einem Docht versehen ist, der zum Teil im Behälter angeordnet ist und sich
zum Teil außerhalb
des Behälters
erstreckt, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie einen
Schild, der den Teil des Dochts teilweise überdeckt, der außerhalb
des Behälters
ist, wenn vorhanden, und eine Heizvorrichtung aufweist, um den Teil
des Dochts zu heizen, der außerhalb
des Behälters
ist, wenn vorhanden, wobei die Heizvorrichtung zwischen einer ersten
relativen Position, in welcher der Schild zwischen der Heizvorrichtung
und dem Docht, wenn vorhanden, angeordnet ist, und einer zweiten
relativen Position, in welcher der Schild nicht so angeordnet ist,
relativ bewegbar ist, um so eine Einstellung der Wärmezufuhr
von der Heizvorrichtung zum Docht, wenn vorhanden, zu ermöglichen.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung
wird weiter eine Verdampfungsvorrichtung wie vorstehend definiert
bereitgestellt, die einen Behälter
für eine Flüssigkeit
aufweist.
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Die Verdampfungsvorrichtung wird
vorzugsweise verwendet, um einen in flüssiger Form vorliegenden Wirkstoff
zu verdampfen.
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Geeignete Lösungsmittel für den Wirkstoff umfassen
Wasser, Alkylalkohol z. B. Isopropanol oder Ethanol, einen Ether
(beispielsweise Monopropylenglycolether, Dipropylenglycolmethylether und/oder
Tripropylenglycolmethylether), Carbitol, ein Glycol (beispielsweise
Propylenglycol oder Dipropylenglycol).
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Der Wirkstoff weist vorzugsweise
einen Duftstoff und optional einen Geruchsbeseitiger und/oder ein
Insektizid auf.
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Ein geeigneter Duftstoff zur Verwendung
in der Erfindung weist ein oder mehrere wohlriechende Materialien
auf, beispielsweise Zedernholzöl,
Sandelholzöl,
Bergamott, Öl
der bulgarischen Rose, Patschuli, Myrrhe, Nelkenöl, Rosenholzöl, Ethylalkohol, Terpineol,
Menthol, Citronellal und/oder Phenylethylalkohol.
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Ein geeignetes Deodorant zur Verwendung in
der Erfindung ist eine oder mehrere aromatische und/oder nicht aromatische
chemische Verbindungen, die dafür
bekannt sind, daß sie
eine Wirkung bei der Verringerung der Wahrnehmung der Intensität von Gerüchen haben,
z. B. ungesättigte
Ester, Ketone, Aldehyde, und/oder ein wohlriechendes Material, z.
B. Citronellal und/oder Zedernholzöl (welches bekanntlich einer
Wahrnehmung von Tabakgeruch entgegenwirkt).
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Ein geeignetes Insektizid zur Verwendung
in der Erfindung weist ein oder mehrere natürliche Insektizide auf, beispielsweise
ein Pyrethroid, Nicotinoid, Rotenoid, und/oder weist ein oder mehrere
synthetische Insektizide auf, beispielsweise Tetramethrin, Bioallethrin,
Allethrin, Phenthrin, ein Dinitrophenol, ein Organothiocyanat, Benzenhexachlorid,
einen polychlorierten zyklischen Kohlenwasserstoff (z. B. Heptachlor,
Aldrin und/oder Telodrin) und/oder ein Organophosphat (z. B. Tetraethylpyrophosphat).
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Der Wirkstoff kann ferner ein Antioxidans, beispielsweise
Tocopherol, Ascorbylpalmitat, butyliertes Toluen, Acorbinsäure, Tertbutylhydroquinon, Betacarotin
und/oder Gallat aufweisen. Zusätzlich kann
der Wirkstoff optional einen UV-Stabilisator,
beispielsweise Uvinol 400, aufweisen.
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Ein geeigneter Behälter für die Flüssigkeit
ist einer, der aus einem in Wasser/organischen Lösungsmitteln unlöslichen
Material hergestellt ist, das optional entweder ein Kunststoffmaterial
z. B. Polypropylen, HDPE (Polyethylen hoher Dichte), PET oder Barex
oder vorzugsweise Glas ist. Ein geeigneter Docht besteht zum Beispiel
aus einem natürlichen oder
synthetischen Fasermaterial, beispielsweise Baumwolle, Glasfasern,
Mineralfasern, Cellulose, Keramik, Graphit oder Polyester.
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Der Schild ist vorzugsweise so angeordnet, daß er einen
Abschnitt des frei liegenden Teils des Dochts umgibt, wenn vorhanden.
Vorzugsweise ist der Schild in Form eines Rohrs, durch welches sich ein
Abschnitt des frei liegenden Teils des Dochts erstrecken kann. Der
Schild hat vorzugsweise einen im wesentlichen ringförmigen Querschnitt,
obgleich andere Formen verwendet werden können.
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Die Heizvorrichtung ist vorzugsweise
allgemein ringförmig,
wobei sie eine Öffnung
begrenzt. Sie ist vorzugsweise so angeordnet, um in eine Richtung
im allgemeinen parallel zur Achse des Dochts, wenn vorhanden, bewegbar
zu sein. Wenn ein mit einem Docht versehener Behälter in der Vorrichtung eingesetzt
ist, erstreckt sich der Docht vorzugsweise durch die durch die Heizvorrichtung
definierte Öffnung.
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Wenn der Schild ein Rohr aufweist,
durch welches sich ein Abschnitt des Dochts, wenn vorhanden, erstreckt,
hat die Öffnung
durch die Heizvorrichtung vorzugsweise eine ausreichende Größe, so daß sich die
Heizvorrichtung über
das Schild hinweg bewegen kann. Somit ist ersichtlich, daß der Docht,
der Schild und die Heizvorrichtung so angeordnet sein können; daß die Heizvorrichtung
entlang der Achse des Dochts bewegt werden kann, so daß in einer
Position der Schild zwischen der Heizvorrichtung und dem Docht liegt,
was den Wärmefluß von der
Heizvorrichtung zum Docht verringert, und in einer anderen Position,
der Docht direkt der Heizvorrichtung ausgesetzt ist, um einen maximalen
Wärmefluß zum Docht
zu erzielen. In Zwischenpositionen ist die Heizvorrichtung teilweise
zum Docht hin abgeschirmt, was eine Einstellung des Wärmeflusses
zwischen den zwei Extremen erlaubt.
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Um eine noch bessere Einstellung
der dem Docht zugeführten
Wärmemenge
zu erlauben, variiert die Dicke des Schilds vorzugsweise in der
Richtung, in welcher die Relativbewegung der Heizvorrichtung vorgenommen
werden kann. Je dünner
der Schild, um so mehr Wärme
wird er übertragen
und umgekehrt. Die Dicke des Schilds könnte kontinuierlich variieren,
um eine kontinuierliche Änderung
des Wärmeflusses
zum Docht zu ermöglichen,
oder sie könnte
alternativ schrittweise variieren, um eine Anzahl von diskreten
Stufen zu ergeben.
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Die Heizvorrichtung ist vorzugsweise
ein elektrisches Element, das zu einem Ring geformt ist, zum Beispiel
ein toroidal gewickelter Widerstandsdraht oder ein PTC-Element;
die Heizvorrichtung kann mit einem Kunststoffmaterial ummantelt
sein. Die Heizleistung der Heizvorrichtung ist vorzugsweise geeignet,
um eine Betriebstemperatur von 50 bis 120°C, stärker bevorzugt von 60 bis 80°C, am stärksten bevorzugt
um 70°C,
zu erzielen.
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Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise
eine elektrische Vorrichtung. Die elektrische Energieversorgung
ist optional entweder in Form von Batterien oder vorzugsweise ist
die elektrische Vorrichtung eingerichtet, um an eine elektrische Energieversorgung,
z. B. an eine Steckdose eines Haushaltsstromnetzes, angeschlossen
zu werden.
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Vorzugsweise weist die Vorrichtung
ein Gehäuse
auf, das eingerichtet ist, um die Heizvorrichtung zu halten, wobei
das Gehäuse
vorzugsweise eine oder mehrere Öffnungen
aufweist, um ein Entweichen des Duftstoffs oder eines anderen Dampfes zu
erlauben. Das Gehäuse
ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial, zum Beispiel Polypropylen, hergestellt.
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In einer Anordnung weist die Vorrichtung
und insbesondere das Gehäuse
den Schild auf; vorzugsweise ist der Schild integral mit dem Gehäuse geformt.
Diese Anordnung hat den Vorteil einer wirtschaftlichen Herstellung,
da keine separate Komponente erforderlich ist.
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In einer anderen Anordnung ist der
Schild separat gebildet, zum Beispiel als Teil des Behälters. Vorzugsweise
bildet der Schild Teil eines Stopfens zum Halten des Dochts im Behälter. Diese
Anordnung erlaubt, den Schild aus einem anderen Material als den
Rest der Vorrichtung herzustellen. Dies würde erlauben, den Schild aus
einem wärmeisolierenden
Material herzustellen, um eine verbesserte Steuerung des Wärmeflusses
zu erzielen, anstatt auf das Material beschränkt zu sein, aus welchem das
Gehäuse
gebaut ist.
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Vorzugsweise ist die Vorrichtung
mit einer externen Steuerung versehen, die die Relativbewegung der
Heizvorrichtung einstellt. Damit ist der Benutzer in der Lage, die
Verdampfungsrate der Flüssigkeit
einzustellen. Die Steuerung kann zum Beispiel ein Rädchen aufweisen,
das optional mit einer Gradeinteilung versehen sein kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung
ist vorzugsweise mit einer Betätigungseinrichtung,
z. B. einem Schalter, versehen, um den Betrieb der Vorrichtung zu
steuern, stärker bevorzugt
bildet diese Betätigungseinrichtung
einen Teil der externen Steuerung.
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Die Bereitstellung eines Schilds,
insbesondere eines in variierender Dicke, ermöglicht eine verbesserte Steuerung
des Wärmeflusses
von der Heizvorrichtung zum Docht und somit der Verdampfungsrate
der Flüssigkeit
im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen. Die Erfindung erlaubt dem
Benutzer, die Dampfabgabe der Vorrichtung stufenweise zwischen einer
maximalen und einer minimalen Stufe einzustellen, zum Beispiel abhängig von
der Größe des Raums,
in welchem die Vorrichtung angeordnet ist.
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Damit die Erfindung klarer verständlich wird, werden
nun Ausführungsformen
beispielhaft mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben; es
zeigen:
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1 eine
schematische Querschnittansicht einer Verdampfungsvorrichtung gemäß der Erfindung;
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2 eine
Querschnittansicht eines Teils einer Vorrichtung ähnlich der
in 1 dargestellten, senkrecht
zum Querschnitt von 1,
um Details des Einstellrädchens
zu zeigen;
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3 eine
alternative Form eines Stopfens zur Verwendung in einer Verdampfungsvorrichtung; und
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4 eine
alternative Form eines Schilds zur Verwendung in einer Verdampfungsvorrichtung.
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Mit Bezug auf 1 weist eine Verdampfungsvorrichtung
einen Behälter 1 für eine Flüssigkeit 2,
zum Beispiel einen Duftstoff, auf. Der Behälter 1 besteht aus
einem Kunststoffmaterial, zum Beispiel Polypropylen. Der Behälter hat
eine einzige Öffnung 3,
durch welche sich ein poröser
Docht 4 erstreckt, der von einem Stopfen 5, der
gut passend in der Öffnung 3 sitzt,
in Position gehalten wird. Der Docht 4 erstreckt sich in
die Flüssigkeit 2,
die von dem Docht 4 absorbiert wird und sich entlang seiner
Länge ausbreitet.
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Der Docht 4 erstreckt sich
in einen Bereich, der allgemein durch eine obere Abdeckung 6 der
Vorrichtung umgrenzt ist. Die obere Abdeckung 6 ist auch
aus einem Kunststoffmaterial, zum Beispiel Polypropylen, hergestellt.
Die obere Abdeckung 6 ist über einen Schnappverschluß mit dem
Behälter 1 in Eingriff,
obgleich jede andere geeignete Technik verwendet werden könnte, zum
Beispiel ein Klebstoff oder eine Schraubenbefestigung. Die obere
Abdeckung 6 weist Öffnungen
(nicht gezeigt) auf, um den Dampf aus dem Docht 4 ein Entweichen
zu ermöglichen.
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Der Abschnitt des Dochts 4,
der sich außerhalb
des Behälters 1 erstreckt
und allgemein mit dem Bezugszeichen 7 bezeichnet ist, erstreckt
sich sowohl durch einen röhrenförmigen Schild 8 und
eine allgemein ringförmige
elektrische Heizvorrichtung 9.
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Der Schild 8 hat einen allgemein
ringförmigen
Querschnitt und umgibt den Docht 4. Der Schild ist integral
mit der oberen Abdeckung 6 aus dem gleichen Material hergestellt.
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Die Heizvorrichtung 9 kann
aus irgendwelchen geeigneten Komponenten hergestellt sein, obgleich
eine PTC-Heizvorrichtung, die mit einer Metall-Legierung verbunden
ist und mit einem Kunststoffmaterial ummantelt ist, bevorzugt ist.
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Die Heizvorrichtung 9 ist
bewegbar an der Vorrichtung angebracht, um ihre Bewegung in eine Richtung
im wesentlichen parallel zur Achse des Dochts 4 zu ermöglichen,
wie durch den Pfeil 10 gezeigt ist.
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Die Bewegung der Heizvorrichtung
wird von einem Einstellrädchen 11 bewirkt,
das drehbar an der Vorrichtung angebracht ist und so, wie durch
den Pfeil 12 gezeigt, bewegt werden kann. Das Einstellrädchen 11 weist
zwei Vorsprünge 13 auf,
zwischen welchen die Heizvorrichtung 9 aufgenommen ist.
Daher ist ersichtlich, daß die
Drehung des Rädchens 11 eine
Bewegung der Heizvorrichtung entlang einer Richtung im wesentlichen
parallel zur Achse des Dochts zur Folge hat.
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Das Einstellrädchen 11 liegt teilweise
außerhalb
der oberen Abdeckung 6, um eine Einstellung der Position
der Heizvorrichtung 9 von außerhalb der Vorrichtung zu
ermöglichen.
Das Rädchen
ist mit Nummern markiert, um die gewählte Verdampfungsrate anzugeben.
Andere Markierungen könnten
natürlich
verwendet werden. Der Umfang des Rädchens ist gerändelt.
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Wenn die Heizvorrichtung 9 in
eine Richtung vom Behälter 1 weg
zur oberen Abdeckung 6 hin bewegt wird, bewegt sie sich über den
Schild 8 hinweg. Wenn der Schild 8 zwischen der Heizvorrichtung 9 und
dem Docht 4 liegt, wird er die von der Heizvorrichtung 9 zum
Docht 4 übertragene
Wärmemenge auf
ein Minimum verringern und somit die Verdampfungsrate der Flüssigkeit
aus dem Docht 4 verringern.
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Wenn die Heizvorrichtung 9 in
die entgegengesetzte Richtung bewegt wird, kann sie sich über das
Ende des Schildes 8 hinaus bewegen, so daß es kein
Hindernis für
den Durchlaß von
Wärme von
der Heizvorrichtung 9 zum Docht 4 gibt. Dies führt zu einer
maximalen Wärmeübertragung
zum Docht 4 und maximiert somit die Verdampfungsrate der
Flüssigkeit
aus dem Docht 4.
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Wenn die Heizvorrichtung 9 in
eine Position zwischen den oben beschriebenen bewegt wird, dann
wird sie zum Docht 4 hin teilweise abgeschirmt und teilweise
freiliegend sein. Dies wird dazu führen, daß die Rate der Wärmeübertragung
zum Docht 4 irgendwo zwischen der maximalem, wenn die Heizvorrichtung 9 ganz
freiliegt, und der minimalen Wärmeübertragungsrate
liegen, wenn die Heizvorrichtung 9 ganz abgeschirmt ist.
Die Erwärmungsrate
des Dochts 4 und somit die Verdampfungsrate der Flüssigkeit
kann stufenweise zwischen einem maximalen und minimalen Wert verändert werden.
Dies ist mit existierenden Vorrichtungen nicht möglich gewesen.
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Der Mechanismus, mit welchem die
Heizvorrichtung bewegt werden kann, ist auch in 2 dargestellt. Die gleichen Bezugszeichen
sind in 2 verwendet,
um gleiche Komponenten wie die der in 1 dargestellten
Vorrichtung zu bezeichnen.
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In einer alternativen Ausführungsform
der in 1 dargestellten
Vorrichtung könnte
der Schild als eine Verlängerung
des Stopfens 3 anstatt der oberen Abdeckung 6 bereitgestellt
sein. Ein geeigneter alternativer Stopfen 14 ist in 3 im Querschnitt gezeigt,
wobei der Stopfen einen Schild 15, einen Abschnitt 16 zum
Eingriff in eine Öffnung
und einen Flansch 16 aufweist, um das Einsetzen des Stopfens in
eine Öffnung
zu begrenzen. Falls der in 1 gezeigte
Stopfen 5 durch den Stopfen 14 ersetzt wäre, dann
wäre es
nötig,
den Schild 8 zu entfernen.
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In dieser Anordnung ist ersichtlich,
daß, wenn
die Heizvorrichtung 9 zum Behälter 2 hin bewegt
wird, der Schild 15 zwischen der Heizvorrichtung 9 und
dem Docht 4 angeordnet sein würde, um eine minimale Verdampfungsrate
zu erzielen, und daß,
wenn die Heizvorrichtung 9 zur Abdeckung 6 hin bewegt
wird, es dann keine Abschirmung geben wird und eine maximale Verdampfungsrate
erzielt wird.
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Ein Vorteil dieser Anordnung ist,
daß der Stopfen 14 mit
dem Schild 15 aus einem anderen Material als die obere
Abdeckung hergestellt sein kann. Um beispielsweise eine geringe
minimale Verdampfungsrate zu erzielen, kann es wünschenswert sein, daß der. Schild
aus einem Material mit guten wärmeisolierenden
und möglicherweise
auch wärmereflektierenden
Eigenschaften hergestellt ist. Die gesamte Abdeckung 6 aus
einem solchen Material herzustellen, könnte ungünstig oder teuer im Vergleich
dazu sein, nur den Stopfen 14 aus einem solchen Material
herzustellen.
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In einer anderen alternativen Anordnung
hat der Schild, ganz gleich ob Teil der oberen Abdeckung, des Stopfens
oder einer anderen Komponente, eine variierende Dicke, um unterschiedliche
Wärmeflußraten von
der Heizvorrichtung zum Docht, abhängig von der relativen Position
der Heizvorrichtung und des Schilds, zu erlauben.
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Ein Beispiel eines Schildes mit variierender Dicke
ist im Querschnitt in 4 gezeigt.
Der Schild 18 hat vier diskrete Bereiche unterschiedlicher
Dicke. Die Wanddicke an diesen Bereichen sind 2, 1.5, 1 und 0.5
mm. Je dicker der Schild, um so wirkungsvoller wird er die Wärmeübertragung
von der Heizvorrichtung zum Docht verringern. Wenn die Heizvorrichtung
am dickeren Ende 19 des Schilds 18 angeordnet
ist, wird daher weniger Wärme
auf einen sich durch den Schild erstreckenden Docht übertragen, als
wenn sie am dünneren
Ende 20 des Schilds angeordnet ist.
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Die Bereitstellung eines Schilds
unterschiedlicher Dicke erlaubt noch größere und stetigere Steuerung
der zum Docht übertragenen
Wärmemenge und
daher der Verdampfungsrate der Flüssigkeit. Der Schild könnte eine
sich kontinuierlich ändernde
Dicke anstatt eine mit diskreten Stufen haben.
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Die obigen Ausführungsformen sind nur beispielhaft
beschrieben, viele Variationen sind möglich, ohne von der Erfindung
abzuweichen.