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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen eine auszieh- und
schwenkbare Rückspiegelanordnung
für ein
Kraftfahrzeug.
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2. Beschreibung des Standes
der Technik
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Kraftfahrzeuge
umfassen typischerweise ein Paar von äußeren Rückspiegelanordnungen, die an gegenüberliegenden
Seiten des Fahrzeuges angebracht sind, um für den Insassen des Fahrzeugs
eine Rückspiegelansicht
aus dem Fahrzeug zu schaffen. Die Spiegelanordnungen umfassen üblicherweise eine
Basis zum Anbringen der Spiegelanordnung am Fahrzeug. Ein länglicher
Tragarm ist üblicherweise mit
der Basis gekoppelt und trägt
ein Spiegelgehäuse oder
einen Spiegelmantel. Eine Glasspiegelplatte ist innerhalb des Gehäuses angebracht,
um die Spiegelansicht aus dem Fahrzeug vorzusehen. Es ist bekannt,
den Tragarm an der Basis schwenkbar anzubringen, was eine Schwenkbewegung
des Gehäuses von
einer ausgefahrenen, nicht eingeklappten Position, in der es seitlich
von dem Fahrzeug vorsteht, in eine eingeklappte Position, in der
es gegen die Seite des Fahrzeugs eingeklappt ist, vorsieht. Diese Schwenkbewegung
der Spiegelanordnung verringert effektiv die Gesamtbreite des Fahrzeugs
und trägt dazu
bei, eine Beschädigung
an der Spiegelanordnung, die durch einen Aufprall auf äußere stationäre Objekte
verursacht wird, zu verhindern. Es ist auch bekannt, eine manuelle
oder motorbetriebene Schwenkbewegung der Spiegelanordnung vorzusehen.
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Des
weiteren ist es erwünscht
und bekannt, eine Spiegelanordnung zu schaffen, die aus einer eingefahrenen
Position angrenzend an die Seite des Fahrzeugs in eine ausgefahrene
Position, in der sie nach außen
oder seitlich von der Seite des Fahrzeugs beabstandet ist, ausfahrbar
ist, um das Blickfeld aus dem Fahrzeug nach hinten zu vergrößern oder
zu erweitern. Solche Spiegelanordnungen werden häufig bei Sportnutzfahrzeugen,
Lastkraftwagen und/oder Kastenwagen verwendet, um das Blickfeld aus
dem Fahrzeug zu erweitern, wenn es zum Schleppen verwendet wird.
Diese Spiegelanordnungen umfassen typischerweise einen Spurmechanismus,
der zwischen das Gehäuse
und den Tragarm gekoppelt ist, um das Gehäuse entlang des Tragarms zu
verschieben. Die Spiegelanordnung kann durch manuelles Verschieben
des Gehäuses
entlang des Tragarms ausgefahren und eingefahren werden. Alternativ
können
ein Motor und ein Zahnradantriebsmechanismus vorgesehen sein, um
das Gehäuse und
den Spiegel zwischen der ausgefahrenen und eingefahrenen Position
automatisch zu bewegen.
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Eine
Spiegelanordnung gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1 ist aus der
US
5572376 bekannt. Der Antriebsmechanismus der bekannten Spiegelanordnung
kann für
eine manuelle Gleitbewegung des Spiegelgehäuses in eine manuell ausgewählte Position
nicht selektiv betätigt
werden.
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Es
bleibt wünschenswert,
eine Spiegelanordnung zu schaffen, die sowohl zu einer manuellen als
auch Motorbetätigung
zwischen der ausgefahrenen und der eingefahrenen Position durch
einen gemeinsamen, zwischen das Spiegelgehäuse und den Tragarm gekoppelten
Antriebsmechanismus in der Lage ist. Es ist auch wünschenswert,
eine Spiegelanordnung zu schaffen, die sowohl zu einer manuellen als
auch Motorbetätigung
zwischen einer eingeklappten und nicht eingeklappten Position durch
einen gemeinsamen Schwenkmechanismus in der Lage ist. Das Bereitstellen
sowohl einer manuellen als auch einer Motorbetätigung der Spiegelanordnung
erhöht die
Flexibilität
zum selektiven Einstellen der Spiegelanordnung zwischen den verschiedenen
Positionen.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung zur Verwendung
an einem Kraftfahrzeug mit den Merkmalen von Anspruch 1.
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Die
Spiegelanordnung der vorliegenden Erfindung umfasst auch einen Schwenkmechanismus, der
mit dem Tragelement gekoppelt ist, um sowohl eine motorbetätigte als
auch eine manuelle Schwenkbewegung des Tragelements zwischen einer
nicht eingeklappten Position, in der es sich seitlich vom Fahrzeug
erstreckt, und einer eingeklappten Position, in der es benachbart
und im allgemeinen parallel zum Fahrzeug geschwenkt ist, zu schaffen.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Weitere
Vorteile der vorliegenden Erfindung werden leicht erkannt, da dieselbe
mit Bezug auf die folgende ausführliche
Beschreibung besser verständlich
wird, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet
wird, in denen:
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1 eine
perspektivische Vorderansicht einer Spiegelanordnung gemäß der vorliegenden
Erfindung in einer eingefahrenen Position ist;
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2 eine
perspektivische Vorderansicht der Spiegelanordnung in einer ausgefahrenen
Position ist;
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3 eine
perspektivische Rückansicht
der Spiegelanordnung in der eingefahrenen Position ist;
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4 eine
perspektivische Rückansicht
der Spiegelanordnung in der ausgefahrenen Position ist;
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5 eine
perspektivische Ansicht der Spiegelanordnung in einer nach hinten
eingeklappten Position ist;
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6 eine
perspektivische Ansicht der Spiegelanordnung in einer nach vorn
eingeklappten Position ist;
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7 eine
Ansicht der Spiegelanordnung in auseinandergezogener Anordnung ist;
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8 eine
perspektivische Ansicht eines Tragarms der Spiegelanordnung von
unten ist;
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9 eine
teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht eines Antriebsmechanismus
der Spiegelanordnung in der eingefahrenen Position ist; und
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10 eine
perspektivische Ansicht des Antriebsmechanismus der Sp.
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AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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Mit
Bezug auf die Figuren, in denen gleiche Ziffern gleiche oder entsprechende
Teile in den ganzen verschiedenen Ansichten darstellen, ist eine
ausfahrbare und schwenkbare Rückspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug
in 1 im allgemeinen mit 10 bezeichnet dargestellt.
Die Spiegelanordnung 10 umfasst ein Tragelement 12,
das sich longitudinal zwischen einem ersten Ende 14 und
einem zweiten Ende 16 erstreckt. Das erste Ende 19 ist
so ausgelegt, dass es mit einer A-Säule oder einer Seitentürplatte
des Fahrzeugs gekoppelt ist, wie bei 18 dargestellt. Die
Spiegelanordnung 10 umfasst des weiteren ein Gehäuse 20,
das mit dem Tragelement 12 gekoppelt ist. Das Gehäuse 20 ist
entlang des Tragelements 12 zwischen einer eingefahrenen
Position benachbart zu dem ersten Ende 14, wie in den 1 und 3 gezeigt,
und einer ausgefahrenen Position benachbart zum zweiten Ende 16 und
vom ersten Ende 14 beabstandet, wie in 2 und 4 gezeigt,
verschiebbar. Mit speziellem Bezug auf 1 und 2 ist
das Tragelement 12 des weiteren dadurch definiert, dass
es eine Tragbasis 22 umfasst, die so beschaffen ist, dass
sie die Spiegelanordnung 10 an dem Fahrzeug 18 anbringt,
und einen länglichen
Tragarm 24 umfasst, der sich zwischen einem proximalen
Ende 26 und einem gegenüberliegenden distalen
Ende 28 erstreckt. Die Tragbasis 22 umfasst eine
im allgemeinen planare Montageplatte 30 mit einer Vielzahl
von vorstehenden Verbindungselementen 32 zum festen Anbringen
der Spiegelanordnung 10 an der Seite des Fahrzeugs 18.
Die Tragbasis 22 umfasst des weiteren eine Basisplatte 34,
die von der Montageplatte 30 nach außen vorsteht. Das proximale
Ende 26 des Tragarms 24 ist mit der Basisplatte 34 schwenkbar
gekoppelt, um eine Schwenkbewegung des Tragarms 24 und
des Gehäuses 20 relativ
zu der Tragbasis 22 vorzusehen. Insbesondere ist der Tragarm 24 und
folglich das Gehäuse 20 um
die Tragbasis 22 zwischen einer nicht eingeklappten Position,
in der es sich seitlich von der Montageplatte 30 und der Seite
des Fahrzeugs 18 erstreckt, wie in 1 bis 4 gezeigt,
und einem Paar von eingeklappten Positionen, in der es benachbart
und im allgemeinen parallel zur Montageplatte 30 und zur
Seite des Fahrzeugs 18 geschwenkt ist, wie in 5 und 6 gezeigt,
schwenkbar.
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Mit
Bezug auf 5 ist die Spiegelanordnung 10 in
einer nach hinten eingeklappten Position gezeigt, in der der Tragarm 24 und
das Gehäuse 20 gegen
den Uhrzeigersinn um die Tragbasis 22 aus der nicht eingeklappten
Position in eine Position benachbart und im allgemeinen parallel
zur Montageplatte 30 und zur Seite des Fahrzeugs 18 geschwenkt
sind. Die nach hinten eingeklappte Position der 5 ist
des weiteren dadurch definiert, dass das Spiegelgehäuse 20 in
Richtung des hinteren Abschnitts des Fahrzeugs weist. Mit Bezug
auf 6 ist die Spiegelanordnung 10 in einer
nach vorn eingeklappten Position gezeigt, in der der Tragarm 24 und das
Gehäuse
im Uhrzeigersinn um die Tragbasis 22 aus der nicht eingeklappten
Position in eine Position benachbart und im allgemeinen parallel
zur Montageplatte 30 und zur Seite des Fahrzeugs 18 geschwenkt
sind. Die nach vorn eingeklappte Position der 6 ist
des weiteren dadurch definiert, dass das Spiegelgehäuse 20 in
Richtung des vorderen Abschnitts des Fahrzeugs weist. Außerdem sollte
erkannt werden, dass die Spiegelanordnung 10 aus der nicht
eingeklappten Position in die nach vorn eingeklappte Position oder
nach hinten eingeklappte Position geschwenkt werden kann, während sich
das Gehäuse 20 in
der ausgefahrenen Position oder der eingefahrenen Position befindet.
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Mit
Bezug nun auf 7 ist eine Ansicht der Spiegelanordnung 10 in
auseinandergezogener Anordnung gezeigt. Die Spiegelanordnung 10 umfasst eine
Spiegelplatte 36 aus planarem Glas oder einem anderen reflektierenden
Material, die mit dem Gehäuse 20 in
Wirkverbindung gekoppelt ist, um eine Spiegelansicht für einen
Insassen des Fahrzeugs von der Spiegelanordnung 10 vorzusehen.
Ein Schwenkmechanismus 38 ist zwischen der Tragbasis 22 und
dem proximalen Ende 26 des Tragarms 24 vorgesehen,
um den Tragarm 24 um die Tragbasis 22 zwischen
der nicht eingeklappten Position und den eingeklappten Positionen
zu schwenken. Insbesondere ist der Schwenkmechanismus 38 zwischen der
Montageplatte 34 der Tragbasis 22 und dem Tragarm 24 fest
angebracht und sieht sowohl eine motorbetätigte als auch eine manuelle
Schwenkbewegung des Tragarms 24 zwischen der nicht eingeklappten
Position und den eingeklappten Positionen vor. Die weitere Funktionsweise
und detaillierte Beschreibung des Schwenkmechanismus 38 sind
in dem Patent der Vereinigten Staaten des Anmelders Nrn. 5 703 731,
5 703 732 und 5 684 646 vollständig dargelegt.
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Die
Spiegelanordnung 10 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie
einen Antriebsmechanismus 40 umfasst, der zwischen den
Tragarm 24 und das Gehäuse 20 gekoppelt
ist, um sowohl eine motorbetätigte
als auch eine manuelle Gleitbewegung des Gehäuses 20 entlang des
Tragarms 24 zwischen der eingefahrenen Position und der
ausgefahrenen Position vorzusehen. Der Antriebsmechanismus 40 umfasst
einen elektrischen Kraftmotor 42, der mit dem Tragarm 24 gekoppelt
ist, um den Antriebsmechanismus 40 selektiv zu betätigen. Der
Antriebsmechanismus 40 verschiebt das Gehäuse 20 automatisch
entlang des Tragarms 24 in eine durch Kraft ausgewählte Position
zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position.
Die mit Kraft ausgewählte
Position ist des weiteren durch irgendeine longitudinale Position
des Gehäuses 20 relativ
zu dem und entlang des Tragarms 24 zwischen und einschließlich der
eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position definiert,
wie z. B. in 1 und 2 gezeigt.
Der Motor 42 umfasst einen Antriebskasten 44 zum
Antreiben und Drehen einer Antriebswelle und eines Schneckenrades 46 in
der Richtung entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn.
Der Motor 42 kann über
eine elektrische Verbindung mit der Stromversorgung des Fahrzeugs
gespeist werden und durch einen Steuerschalter gesteuert werden,
wie es auf dem Fachgebiet allgemein bekannt ist.
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Der
Antriebsmechanismus 40 umfasst des weiteren eine längliche,
zylindrische Antriebsschraube 48 mit schraubenlinienförmigen Außengewinden 50.
Diese Antriebsschraube 48 erstreckt sich longitudinal zwischen
einem ersten Ende 52, das mit dem Tragarm 24 wirksam
gekoppelt ist, und einem zweiten Ende 54, das mit dem Gehäuse 20 wirksam
gekoppelt ist. Eine zylindrische Verbindungswelle 56 ist mit
dem ersten Ende 52 der Antriebsschraube 48 zum
Abstützen
eines Antriebszahnrades 58 mit äußeren Zahnradzähnen daran
verbunden. Ein Paar von Buchsen 60, 62 sind außerdem an
der Verbindungswelle 56 entlang gegenüberliegender Seiten des Antriebszahnrades 58 abgestützt, um
eine Drehabstützung
des ersten Endes 52 der Antriebsschraube 48 mit
dem Tragarm 24 vorzusehen. Eine Zwischenzahnradanordnung 64 verbindet
das Antriebszahnrad 58 und das Schneckenrad 46 des
Motors 42. Insbesondere umfasst die Zwischenzahnradanordnung 64 eine
längliche
zylindrische Welle 66, die drehbar durch Buchsen 68, 70 an
gegenüberliegenden
Enden davon am Tragarm 22 abgestützt ist. Die Welle 66 erstreckt
sich quer zu dem ersten Ende 52 der Antriebsschraube 48.
Eine scheibenförmiges
Zahnrad 72 ist an der Welle 66 zwischen den Buchsen 68, 70 für einen
Eingriff mit dem Schneckenrad 46 am Motor 42 befestigt.
Ein spiralförmiges Zahnschneckenrad 74 ist
auch an der Welle 66 benachbart zur Buche 68 und
von dem scheibenförmigen
Zahnrad 72 beabstandet für einen Eingriff mit dem Antriebszahnrad 58 an
der Antriebsschraube 48 befestigt. Der Antriebsmechanismus 40 umfasst
des weiteren eine Antriebsmutter 76 mit schraubenlinienförmigen Innengwinden 78 in
Passeingriff mit den Gewinden 50 der Antriebsschraube 48 für eine Bewegung
entlang dieser zwischen dem ersten Ende 52 und dem zweiten
Ende 54. Es sollte erkannt werden, dass die Antriebsschraube 48 alternativ
eine Zahnstange umfassen kann, die vielmehr mit einem Zahnrad oder
einer Klinke als der Gewindeantriebsmutter 76 in Eingriff
stehen kann, ohne vom Schutzbereich der Erfindung abzuweichen.
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Der
Antriebsmechanismus 40 umfasst einen Kupplungsmechanismus 80,
der entweder mit dem Gehäuse 20 oder
dem Tragarm 24 gekoppelt ist, um den Antriebsmechanismus 40 selektiv
zu betätigen, um
das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 in eine manuell ausgewählte Position zwischen der
eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position manuell zu
verschieben. Die manuell ausgewählte Position
ist des weiteren als irgendeine longitudinale Position des Gehäuses 20 entlang
des Tragarms 24 zwischen und einschließlich der eingefahrenen Position
und der ausgefahrenen Position definiert, wie in den 1 und 2 gezeigt.
Die manuell ausgewählte
Position wird jedoch durch Aufbringen einer Kraft gegen das Gehäuse 20,
um das Gehäuse 20 manuell
entlang des Tragarms 24 zu verschieben, selektiv betätigt, wie
nachstehend ausführlicher
beschrieben wird. Der Antriebsmechanismus 40 umfasst des
weiteren ein längliches
Rohr 82, das eine zylindrische Bohrung 84 hierdurch
definiert. Das Rohr 82 weist ein erstes Ende 86 zum
Aufnehmen des zweiten Endes 54 der Antriebsschraube 48 innerhalb
der Bohrung 84 und ein zweites Ende 88, das mit
dem Gehäuse 20 gekoppelt
ist, auf. Ein Paar von Halteringen 90, 92, die
Durchgangslöcher
zum Aufnehmen der Antriebsschraube 48 durch diese definieren,
sind innerhalb der Bohrung 84 zwischen den Enden 86, 88 des
Rohrs fest angebracht. Die Halteringe 90, 92 sind
entlang gegenüberliegender
Seiten der Antriebsmutter 76 beabstandet, um die Antriebsmutter 76 an
den Gewinden der Antriebsschraube 48 dazwischen zu halten.
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Der
Kupplungsmechanismus 80 umfasst des weiteren ein Federvorspannungselement 94 wie
z.B. eine Schraubenfeder, die um die Antriebsschraube 84 des
Rohrs 82 abgestützt
ist. Es sollte erkannt werden, dass die Feder 94 alternativ
zwischen der Antriebsmutter 76 und dem anderen Haltering 90 komprimiert
werden könnte.
Das Federvorspannungselement 94 drückt die Antriebsmutter 76 in
Eingriff und Verriegelung mit dem gegenüberliegenden Haltering 90 und
folglich dem Rohr 82 bei der Drehung der Antriebsschraube 48,
wodurch das Gehäuse 20 zum Gleiten
entlang des Tragarms 24 in die kraftgetätigt und motorgestützt ausgewählte Position
in Reaktion auf die Motorbetätigung
des Motors 42 getrieben wird. Das Federvorspannungselement 94 ermöglicht jedoch
auch, dass sich die Antriebsmutter 76 um die Antriebsschraube 48 bei
einer manuellen Gleiteinstellung oder Bewegung des Gehäuses 20 entlang des
Tragarms 24 in die manuell ausgewählte Position dreht. Alternativ
kann das Federvorspannungselement 94 zwischen dem Antriebszahnrad 58 und
dem Motor 42 zum Verriegeln der Antriebsschraube 48, des
Antriebszahnrades 58 und des Motors 42 während der
Motorbetätigung
und zum Lösen
der Antriebsschraube 48 und des Antriebszahnrades 58 vom
Motor 42 während
der manuellen Betätigung komprimiert
werden. Es sollte auch erkannt werden, dass die Feder 94 alternativ
eine Scheibenplatte umfassen kann, die durch Reibung oder Verriegeln
zwischen der Antriebsschraube 48 und der Antriebsmutter 76 oder
dem Motor 42 in Eingriff gebracht werden kann, ohne vom
Schutzbereich der Erfindung abzuweichen.
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Immer
noch mit Bezug auf 7 umfasst das Gehäuse 20 der
Spiegelanordnung 10 des weiteren eine konkave Außenwand 100,
die einen schalenförmigen
Hohlraum 102 definiert und in einem Umfangsrand 104 endet,
der eine Öffnung
in den Hohlraum 102 definiert. Das Gehäuse 20 umfasst auch
einen hohlen Rohrarm 106, der sich von der Außenwand 100 erstreckt
und in den Hohlraum 102 mündet, um das distale Ende 28 des
Tragarms 24 verschiebbar aufzunehmen. Die Außenwand 100 umfasst
eine Vielzahl von nach außen
vorstehenden Montagenaben 108, die sich in den Hohlraum 102 erstrecken.
Die Spiegelanordnung 10 umfasst außerdem eine Traghalterung 110,
die innerhalb des Hohlraums 102 sitzt und durch eine Schraube
oder andere Befestigungsvorrichtungen an den Naben 108 an der
Außenwand 100 fest
angebracht ist. Wie in 1 gezeigt, umfasst die Traghalterung 110 eine
planare Frontplatte 111, die von der Oberfläche der
Außenwand 100 durch
die Naben 108 beabstandet ist, was einen Kanal 112 dazwischen
definiert, um zumindest einen Abschnitt des distalen Endes 28 des
Tragarms 24 verschiebbar aufzunehmen. Das zweite Ende 88 des
Rohrs 82 ist an der Frontplatte 111 durch eine Schraube
oder Befestigungsvorrichtung bei 113 fest angebracht, um
das Rohr 82 sicher an dem Gehäuse 20 anzubringen.
Die Traghalterung 110 umfasst auch eine Vielzahl von Naben 114,
die von der Frontplatte 111 in Richtung der durch den Umfangsrand 104 des Gehäuses 20 gebildeten Öffnung nach
außen
vorstehen. Ein Antriebsblock 115 ist an den Naben 114 an der
Traghalterung 110 fest angebracht. Die Spiegelplatte 36 ist
an dem Antriebsblock 115 angebracht und abgestützt und
sitzt zwischen dem Umfangsrand 104, der die Öffnung im
Gehäuse 20 bildet.
Der Antriebsblock 115 sieht eine Schwenkanlenkung der Spiegelplatte 36 relativ
zum Gehäuse 20 vor,
um die Spiegelansicht für
den Insassen des Fahrzeugs einzustellen, wie es auf dem Fachgebiet
allgemein bekannt ist. Der Antriebsblock 115 kann motorbetätigt oder
manuell betätigt
sein. Eine weitere Beschreibung und Funktionsweise des Antriebsblocks 115 ist in
dem Patent der Vereinigten Staaten des Anmelders Nr. 5 467 230 vollständig dargelegt.
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Die
Traghalterung 110 umfasst des weiteren eine Bodenplatte 116,
die sich von der Frontplatte 111 nach außen und
im allgemeinen senkrecht zu dieser erstreckt. Eine L-förmige Tunnelwand 118 verbindet
einen Abschnitt der Frontplatte 111 und einen Abschnitt
der Bodenplatte 116, was eine Tunnelöffnung 120 durch diese
zum verschiebbaren Aufnehmen eines Abschnitts des distalen Endes 28 des Tragarms 24 bildet.
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Mit
Bezug auf die 7 und 8 umfasst der
Tragarm 24 einen Schwenkbasisabschnitt 122 benachbart
zu dem proximalen Ende 26, der einen zylindrischen Hohlraum 124 zum
Aufnehmen und Anbringen des Schwenkmechanismus 38 darin
definiert. Das heißt,
der Schwenkmechanismus 38 ist in den Hohlraum 124 versenkt
und zwischen dem Schwenkbasisabschnitt 122 des Tragarms 24 und der
Basisplatte 34 der Tragbasis 22 angebracht. Der Schwenkbasisabschnitt 122 definiert
auch eine ausgesparte Kammer 126 zum Aufnehmen und Abstützen des
Antriebszahnrades 58 und der Zwischenzahnradanordnung 64.
Die Aussparungskammer 126 umfasst ein Paar von U-förmigen Regalen 128, 130, die
einteilig darin ausgebildet sind, um die jeweiligen Buchsen 68, 70 der
Zwischenzahnradanordnung 64 abzustützen, und ein U-förmiges Regal 132 zum
Abstützen
der Buchse 62 des Antriebszahnrades 58. Der Tragarm 24 umfasst
des weiteren einen Verlängerungsbeinabschnitt 134,
der sich von dem Schwenkbasisabschnitt 122 zu dem distalen
Ende 28 erstreckt und eine zylindrische Bohrung 136 durch diesen
definiert. Die Bohrung 136 erstreckt sich von der ausgesparten
Kammer 126 zu dem distalen Ende 28 des Tragarms 24,
um die Antriebsschraube 48 longitudinal da durch aufzunehmen.
Der Verlängerungsbeinabschnitt 134 ist
verschiebbar innerhalb des Kanals 112 zwischen der Außenwand 100 des Gehäuses 20 und
der Frontplatte 111 der Traghalterung 110 aufgenommen.
Der Tragarm 24 umfasst auch einen Verlängerungsstützenabschnitt 138,
der sich vom Schwenkbasisabschnitt 122 benachbart und parallel
zu dem von dem Verlängerungsbeinabschnitt 134 erstreckt.
Der Stützenabschnitt 138 definiert
einen ausgesparten Kanal 140 darin, um den Motor 42 aufzunehmen
und abzustützen.
Der ausgesparte Kanal 140 umfasst ein Paar von U-förmigen Regalen 142, 143,
die einteilig darin ausgebildet sind, um den Antriebsblock 44 und
die Antriebswelle und das Schneckenrad 46 des Motors 42 abzustützen. Der
Verlängerungsstützenteil 138 ist
innerhalb der durch die Tunnelwand 118 der Traghalterung 110 gebildeten
Tunnelöffnung 120 verschiebbar
aufgenommen, wie in den 1 und 2 gezeigt.
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Die
Spiegelanordnung 10 umfasst außerdem eine Abdeckplatte 144,
die an dem Tragarm 24 fest angebracht ist, um die ausgesparte
Kammer 126 und den Aussparungskanal 140 abzudecken
und zu schließen.
Die Abdeckplatte 144 ist an der Unterseite des Tragarms 24 durch
Schrauben oder Befestigungsvorrichtungen fest angebracht. Die Abdeckplatte 144 umfasst
ein erstes Paar von beabstandeten Fingerkopplungen 146, 148 zum
Abstützen
der jeweiligen Buchsen 68, 70 der Zwischenzahnradanordnung 64 gegen
die Regale 128, 130. Die Abdeckplatte 144 umfasst
auch ein zweites Paar von beabstandeten Fingerkopplungen 150, 152 zum
Abstützen
des Antriebsblocks 44 und der Antriebswelle und des Schneckenrades 46 des
Motors 42 gegen die Regale 142, 143.
Die Abdeckplatte 144 umfasst noch eine Kopplerstütze 154 zum
drehbaren Koppeln und Abstützen
der Buchse 62 der Antriebsschraube 48 gegen das
Regal 132.
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Schließlich umfasst
die Spiegelanordnung 10 ein Halteelement 160,
das zwischen den Tragarm 24 und das Gehäuse 20 gekoppelt ist,
um das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 in jeder der kraftgestützt ausgewählten Position und der manuell
ausgewählten
Position festzuhalten. Insbesondere ist das Halteelement 160 eine
Platte, die an der Frontplatte 111 der Traghalterung 110 befestigt
ist und mit dem Verlängerungsbeinabschnitt 134 des
Tragarms 24 in Reibungseingriff steht. Das Halteelement 160 ist ähnlich einer
Torsionsfeder gegen den Beinabschnitt 134 des Tragarms 24 federvorgespannt,
um einen ausreichenden Reibungswiderstand dagegen vorzusehen, um
das Gehäuse 20 in
einer ausgewählten
Position zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen
Position festzuhalten. Das Halteelement 160 kann alternativ
eine Blattfeder, Schraubenfeder, eine Arretierungsnase oder ein
anderes Element, das zwischen irgendeinem Abschnitt des Gehäuses 20 und
irgendeinem Abschnitt des Tragarms 24 in Eingriff steht,
umfassen, um das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 zwischen der ausgefahrenen Position und
der eingefahrenen Position festzuhalten.
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Mit
Bezug auf die 1 und 9 ist die Spiegelanordnung 10 im
Betrieb in der eingefahrenen Position und der nicht eingeklappten
Position gezeigt. In der eingefahrenen Position, wie in 1 gezeigt,
ist der Tragarm 24 vollständig in die Traghalterung 110 ausgefahren,
wobei der Rohrarm 106 des Gehäuses 20 zur Montageplatte 30 der
Tragbasis 22 benachbart ist. Der Verlängerungsstützenabschnitt 138 steht
geringfügig
von der Tunnelwand 118 des Halterung 110 vor.
Wie in 9 gezeigt, sitzt das erste Ende 86 des
Rohrs 82 benachbart zur der Buchse 60 der Antriebsschraube 48.
Um die Spiegelanordnung 10 aus der eingefahrenen Position
in die ausgefahrene Position oder irgendeine mit Kraft ausgewählte Position
dazwischen mit Kraft auszufahren, wird der Motor 42 betätigt. Der
Antriebsblock 44 dreht die Antriebswelle und das Schneckenrad 46 in
der Richtung entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn.
Das Schneckenrad 46 steht mit dem Scheibenzahnrad 72 der
Zwischenzahnradanordnung 64 in Eingriff, um die Drehung
des Schneckenrades 46 auf die Drehung der Welle 66 zu übertragen.
Die Welle 66 dreht gleichzeitig das Schneckenrad 74.
Das Schneckenrad 74 steht mit dem Antriebszahnrad 58 am
Ende der Antriebsschraube 48 in Eingriff, um die Drehung
der Welle 66 auf eine gleichzeitige Drehung des Antriebszahnrades 58 und
daher der Antriebsschraube 48 zu übertragen. Während der
Motorbetätigung
komprimiert die Feder 94 die Antriebsmutter 76 und
das Rohr 82. Das Rohr 82 ist an der Traghalterung 110 fest
angebracht, die wiederum am Gehäuse 20 fest
angebracht ist. Bei der Drehung der Antriebsschraube 48 durch
den Motor 42 wird daher die Antriebsmutter 76 entlang
der longitudinalen Länge
der Antriebsschraube 48 durch den verzahnten Eingriff zwischen
den Gewinden an der Antriebsschraube 48 und den Gewinden
an der Antriebsmutter 76 transportiert. Das Gehäuse 20 wird
daher entlang des Tragarms 24 in die ausgefahrene Position,
die in 2 und 10 gezeigt ist, ausgefahren.
Um die Spiegelanordnung 10 mit Kraft einzufahren, wird
der Motor 42 wieder betätigt,
um das Schneckenrad 46 in der umgekehrten Richtung zu drehen.
Die Rückwärtsdrehung
der Antriebsschraube 48 transportiert wieder die Antriebsmutter 76 entlang
der longitudinalen Länge
davon, was das Rohr 82 und folglich das Gehäuse 20 in
die eingefahrene Position zurückführt. Es
sollte erkannt werden, dass die Leistung für den Motor 42 jederzeit
gestoppt werden kann, um das Gehäuse 20 und
die Spiegelanordnung 10 selektiv in eine durch Kraft ausgewählte Position
an einem beliebigen Punkt entlang der longitudinalen Länge der
Antriebsschraube 48 und des Tragarms 24 einzustellen.
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Um
die Spiegelanordnung 10 zwischen der eingefahrenen Position
und der ausgefahrenen Position manuell zu betätigen, wird einfach eine manuelle Kraft
auf das Gehäuse 20 aufgebracht,
um das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 zu verschieben. Der Antriebsmechanismus 40 und
insbesondere der Kupplungsmechanismus 80 muss daher auch
ermöglichen,
dass sich die Antriebsmutter 76 frei um die Antriebsschraube 48 dreht.
Insbesondere wenn keine Leistung zum Motor 42 geliefert
wird, verriegeln sich der Motor 42, das Schneckenrad 46 und
die Zwischenzahnradanordnung 64 und verhindern, dass sich
die Antriebsschraube 48 in der Richtung entweder im Uhrzeigersinn
oder gegen den Uhrzeigersinn dreht. Wenn eine Kraft auf das Gehäuse 20 entlang der
longitudinalen Richtung des Tragarms 24 aufgebracht wird,
schiebt oder zieht die Traghalterung 110 am Rohr 82.
Die Antriebsmutter 76 ist wirksam mit dem Rohr 82 durch
die Halteringe 90, 92 und die Feder 94 gekoppelt.
Die Antriebsmutter 76 ist auch grob auf die Antriebsschraube 48 geschraubt.
Während die
Antriebsschraube 48 gegen eine Drehung verriegelt ist,
kann die Antriebsmutter 7h die Druckkraft der Feder 94 überwinden
und sich um die Antriebsschraube 48 drehen. Die Drehung
der Antriebsmutter 76 um die Antriebsschraube 48 transportiert
die Antriebsmutter 76 longitudinal entlang der Länge der Antriebsschraube 48 und
ermöglicht,
dass das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 zwischen der eingefahrenen Position und
der ausgefahrenen Position gleitet. Die Spiegelanordnung 10 kann
auch selektiv in einer manuell ausgewählten Position angeordnet werden,
indem das Gehäuse 20 zu
irgendeinem Punkt entlang der longitudinalen Länge des Tragarms 24 verschoben
wird. Das Halteelement 160 steht mit dem Tragarm 24 in
Reibungseingriff, um das Gehäuse 20 in
der manuell ausgewählten
Position in Bezug auf den Tragarm 24 festzuhalten.
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Wie
voranstehend erörtert,
kann die Spiegelanordnung 10 auch durch den Schwenkmechanismus 38 zwischen
der nicht eingeklappten Position der 1 bis 4 und
der nach hinten oder nach vorn eingeklappten Position von 5 und 6 geschwenkt
werden. Die Spiegelanordnung 10 kann durch den Schwenkmechanismus 38 durch
Motorbetätigung
oder manuelle Betätigung
geschwenkt werden. Außerdem
kann die Spiegelanordnung 10 zwischen der nicht eingeklappten
Position und der eingeklappten Position geschwenkt werden, wobei
das Gehäuse 20 entlang
des Tragarms 24 entweder ausgefahren oder eingefahren ist.
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Die
Erfindung wurde in einer erläuternden Weise
beschrieben und es soll selbstverständlich sein, dass die Terminologie,
die verwendet wurde, vielmehr als in der Art von Worten zur Beschreibung als
zur Begrenzung sein soll.
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Offensichtlich
sind viele Modifikationen und Veränderungen der vorliegenden
Erfindung angesichts der obigen Lehren möglich. Daher soll es selbstverständlich sein,
dass innerhalb des Schutzbereichs der beigefügten Ansprüche die Erfindung anders als
speziell beschrieben ausgeführt
werden kann.