DE60028948T2

DE60028948T2 - Nadellose zugangsvorrichtung

Info

Publication number: DE60028948T2
Application number: DE60028948T
Authority: DE
Inventors: C. Steve McHenry BARTH; L. Ralph Genoa City DAVIS
Original assignee: Filtertek Inc
Current assignee: Filtertek Inc
Priority date: 1999-04-05
Filing date: 2000-04-04
Publication date: 2007-01-11
Anticipated expiration: 2020-04-05
Also published as: CA2368202A1; EP1165162A1; CA2368202C; ATE330650T1; US6228069B1; EP1165162A4; EP1165162B1; DE60028948D1; WO2000059561A1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine nadellose Zugangsvorrichtung zur Verwendung mit einem Flüssigkeitsstrom und einem Zuführgerät für medizinische Zwecke.
Die Verwendung von Subkutankanülen zum Infundieren oder Entnehmen von Fluiden bei medizinischen Anwendungen ist seit einer Reihe von Jahren ein übliches Standardverfahren. Selbst wenn einem Patienten bereits ein intravenöser Schlauch in eine Vene gesetzt worden ist, werden Subkutankanülen oft zum Infundieren von Fluiden in den intravenösen Schlauch verwendet. Oft wird ein „Y-Konnektor" mit einer Scheidewand in dem Schlauch für genau diesen Zweck bereitgestellt. Die Kanüle wird verwendet, um die Scheidewand zu durchstechen, um das Medikament oder ein anderes Fluid zu verabreichen, und die Scheidewand dichtet sodann die Öffnung hinreichend ab, um luftübertragene Bakterien daran zu hindern, in das System einzudringen. Scheidewände werden ebenfalls häufig bei Medizinfläschchen verwendet, wobei die Kanüle eingeführt wird, um eine Menge des Medikamentes zu entnehmen.
Die weitverbreitete Anwendung von Subkutankanülen führt zu zahlreichen Kanülenstichverletzungen. Diese sind nicht nur schmerzhaft, sondern wenn die Kanüle verschmutzt ist, kann dies auch zu ernsthaften Krankheiten oder Komplikationen bei dem Opfer der Stichverletzung führen.
Um solche Verletzungen zu verhindern, sind nadellose Zugangsvorrichtungen entworfen worden. Diese Vorrichtungen umfassen typischerweise eine Kappe mit einer Einlassöffnung und einen Körper mit einer Auslassöffnung. In einigen Fällen werden die Vorrichtungen mit einem Kolben versehen, der in seiner normalerweise geschlossenen Stellung die Einlassöffnung der Vorrichtung abdichtet, um Bakterienkontamination zu verhindern und um Sterilität aufrechtzuerhalten.
Das US-Patent Nr. 5,439,451 beschreibt ein Capless Medical Backcheck Valve (kappenloses medizinisches Rückschlagventil), das Flüssigkeitsstrom in eine intravenöse Leitung einläst. Das Rückschlagventil umfasst einen flexiblen elastomeren Kolben, der eine flexible röhrenförmige Wand aufweist. Die Verwendung eines solchen flexiblen Kolbens in einer nadellosen Zugangsvorrichtung neigt dazu, das Innenvolumen in der Vorrichtung zu erhöhen. Weiterhin kann die flexible röhrenförmige Wand dazu neigen, Fluidströmung zu behindern. Zusätzlich kann das für die Herstellung eines flexiblen Kolbens erforderliche Material Schmierstoffe erfordern, um ordnungsgemäß zu arbeiten.
In einigen Fällen können Blut und möglicherweise andere Fluide durch den Auslass in eine nadellose Vorrichtung eintreten, nachdem die Vorrichtung zur Verabreichung von Fluid in den intravenösen Schlauch verwendet worden ist. Diese Erscheinung wird häufig als Rückfluss bezeichnet.
Es besteht folglich ein Bedarf an einem nadellosen medizinischen System, wobei ein Fluid mit minimalem Rückfluss infundiert oder aspiriert werden kann, während gleichzeitig das Fassungsvolumen minimiert wird, wodurch ungehinderte Fluidströmung ermöglicht wird, ohne dass zusätzliche Schmierstoffe für eine ordnungsgemäße Funktion benötigt werden.
Eine Vorrichtung gemäß dem Vorspruch zu dem Patentanspruch 1 wird in US 5,730,418 beschrieben.
KURZFASSUNG DER ERFINDUNG
Eine nadellose Zugangsvorrichtung ist erfunden worden, welche Rückfluss vermeidet und gleichzeitig das Fassungsvolumen minimiert, ungehinderte Fluidströmung ermöglicht und keine zusätzlichen Schmierstoffe benötigt, um ordnungsgemäß zu funktionieren. Die Vorrichtung wird in dem Patentanspruch 1 definiert.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Explosionszeichnung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 2-2 von 4.
3 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3-3 von 4.
4 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 von 3.
5 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 5-5 von 3.
6 ist eine Schnittdarstellung des Ausführungsbeispiels der in den 2 und 3 gezeigten Erfindung, wenn sich der Kolben in einer zweiten Position befindet.
7 ist ein Aufriss des in der nadellosen Zugangsvorrichtung aus den 2 und 3 verwendeten Kolbens.
8 ist eine Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
9 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie 9-9 aus 8.
10 ist eine Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
11 ist eine Schnittdarstellung eines vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
12 ist eine Schnittdarstellung eines fünften Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
13 ist eine Schnittdarstellung eines sechsten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.
14 ist ein Aufriss eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
15 ist ein Aufriss eines dritten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
16 ist ein Aufriss eines vierten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
17 ist ein Aufriss eines fünften Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
18 ist ein Aufriss eines sechsten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
19 ist ein Aufriss eines siebenten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
20 ist ein Aufriss eines achten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
21 ist ein Aufriss eines neunten Ausführungsbeispiels des Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
22 ist ein Aufriss eines zehnten Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
23 ist ein Aufriss eines elften Ausführungsbeispiels eines Kolbens zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN UND DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der verbesserten nadellosen Zugangsvorrichtung 10 der vorliegenden Erfindung wird in den 1 bis 7 gezeigt. Die verbesserte nadellose Zugangsvorrichtung 10 umfasst ein Gehäuse 12, das aus einer Kappe 13 und aus einem Körper 14 besteht. Das Gehäuse 12 hat eine Einlassöffnung 22 und einen Auslass 24. In dem oberen Abschnitt der Kappe 13, beginnend an der Einlassöffnung 22, befindet sich ein Kanal 15, der einen Fluidweg durch die Kappe 13 bildet. Der Kanal 15 ist konisch, so dass der Kanal 15 und der Einlass 22 das aufnehmende Teil einer standardmäßigen Lüerschen Injektionsspritze bilden. Der Auslass 24 ist ein standardmäßiges aufgenommenes Teil der Lüerschen Injektionsspritze.
Unter Bezugnahme auf die 2, 3 und 7 wird ein Kolben 16 mit einer aufgepressten Dichtung 18 durch eine Feder 28 nach oben vorgespannt. Eine Innenkammer 34 wird in dem Körper 14 des Gehäuses 12 ausgebildet. Ein Luftdurchlass 20 führt von der Innenkammer 34 durch den Körperabschnitt 14 des Gehäuses 12 ins Freie. Der Luftdurchlass 20 ermöglicht, dass sich Luft in die Innenkammer 34 hinein und aus dieser heraus bewegen kann.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Kappe 13 an den Körper 14 ultraschallgeschweißt. Die Kappe 13 und der Körper 14 werden vorzugsweise aus starrem Kunststoff, wie zum Beispiel Ektar, gefertigt, welches ein Cole-Polyestermaterial ist.
Unter Bezugnahme auf 7 weist der Kolben 16 im Allgemeinen eine zylindrische Form auf. Der Durchmesser des Kolbens 16 schwankt über seine Länge. Das proximale Ende des Kolbens 16 ist dimensioniert, um in den Kanal 15 hineinzupassen, der in der Kappe 13 angeordnet ist. Der Kolben 16 wird vorzugsweise aus starrem Kunststoff gefertigt, wie zum Beispiel aus Polypropylen. Eine erste Abstreiferdichtung 26 wird auf den Umfang des Kolbens 16 nahe seinem oberen Ende 23 aufgepresst.
Unter Bezugnahme auf 7 wird die untere Dichtung 18 aus einem Stück auf dem Kolben 16 ausgebildet. Die untere Dichtung 18 weist im Allgemeinen eine zylindrische Form auf. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat die untere Dichtung 18 einen Durchmesser von etwa 5,59 mm (0,220 Zoll) und eine Dicke von etwa 1,91 mm (0,075 Zoll).
Eine Hauptdichtung 32 wird vorzugsweise gleich unter der unteren Dichtung 18 ausgebildet. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Hauptdichtung 32 eine Abstreiferdichtung. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Durchmesser der Haupt dichtung 32 etwa gleich dem Durchmesser der Innenkammer 34. Die erste Abstreiferdichtung 26, die untere Dichtung 18 und die Hauptdichtung 32 werden vorzugsweise aus thermoplastischem Elastomer, wie zum Beispiel Sanoprene, gefertigt.
Unter Bezugnahme auf 3 wird ein Fluidweg oder Kanal 60 gezeigt, der einen oberen Raum 62, Mittelkanäle 64 und einen unteren Kanal 66 umfasst. Der obere Raum 62 befindet sich gleich unterhalb der Strömungskanäle 27 und weist im Allgemeinen eine zylindrische Form auf. Wie in den 3 und 4 gezeigt wird, werden sechs Mittelkanäle 64 unterhalb des oberen Raumes 62 angeordnet. Die Mittelkanäle 64 stehen in Fluidverbindung mit dem oberen Raum 62 und weisen im Querschnitt im Allgemeinen eine rechteckige Form auf. Wie in den 2 und 5 veranschaulicht wird, wird der untere Kanal 66 unterhalb der Mittelkanäle 64 bereitgestellt. Der untere Kanal 66 steht in Fluidverbindung mit den Mittelkanälen 64 und weist, ebenso wie der obere Raum 62, im Allgemeinen eine zylindrische Form auf.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat der obere Raum 62 einen Durchmesser von etwa 9,53 mm (0,375 Zoll) und eine Breite von 0,81 mm (0,032 Zoll). Die Mittelkanäle 64 werden vorzugsweise etwa 0,76 mm (0,030 Zoll) in die Kappe hinein geschnitten und haben eine Breite oder Kanalbreite von 1,27 mm (0,050 Zoll). In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat der untere Kanal 66 einen Durchmesser von 11,05 mm (0,435 Zoll) und eine Breite von 1,02 mm (0,040 Zoll).
Unter Bezugnahme auf die 2 und 5 werden zwei Kanäle 70 in dem Körper 14 ausgebildet. Die Kanäle 70 werden zwischen dem unteren Kanal 66 und einer Öffnung 25 des Auslasses 25 angeordnet. Jeder Kanal 70 hat vorzugsweise zwei schräge Seitenwände 72 und ein offenes Ende 74. Die Kanäle 70 bilden einen Fluidweg von dem Kanal 60 zu der Öffnung 25 des Auslasses 24.
Unter Bezugnahme auf die 1 und 3 ist der Auslass 24 eine zylindrische Öffnung, die in dem unteren Abschnit des Körpers 14 angeordnet ist. Der Auslass 24 weist eine im Allgemeinen zylindrische Form auf. Eine Öffnung 25 befindet sich in dem am weitesten oberen Abschnitt des Auslasses 24. Die Öffnung ist im Querschnitt von rechteckiger Form, wie in 3 gezeigt wird.
Die Öffnung 25 erhält Fluid von dem Kanal 70 und gibt dieses an den Auslass 24 weiter. Der Auslass 24 lässt das Fluid aus dem Körper 14 zu seinem vorgesehenen Zielort, wie zum Beispiel einer intravenösen Leitung, strömen.
Unter Bezugnahme auf die 1 und 2 wird die Innenkammer 34 durch eine Umfangswand 35 in dem Körperabschnitt 14 des Gehäuses 12 gebildet. Die Innenkammer 34 hat einen oberen Abschnitt 36, einen unteren Abschnitt 38 und eine Umfangswand 35. Die Umfangswand 35 weist eine im Allgemeinen zylindrische Form auf und hat einen konischen Endabschnitt 46. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Umfangswand 35 starr.
Die Innenkammer 34 ist ausgelegt, um Luft aufzunehmen, die durch den Luftdurchlass 20 eintritt, nachdem Fluid unter Verwendung der Vorrichtung 10 infundiert worden ist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel beträgt der Durchmesser der Umfangswand 35 etwa 6,99 mm (0,275 Zoll) und die Länge der Umfangswand 35 beträgt 16,38 mm (0,645 Zoll). Der konische Endabschnitt 46 hat vorzugsweise einen Durchmesser von etwa 0,255 Zoll und eine Länge von 1,91 mm (0,075 Zoll).
Wie in den 1, 3 und 5 gezeigt wird, sind die Luftdurchlässe 20 zwischen einem unteren Abschnitt 48 des Endabschnittes 46 der Innenkammer 34 und dem oberen Gewinde-Austrittsabschnitt 50 des Körpers 14 angeordnet. Unter Bezugnahme auf 5 weisen die Luftdurchlässe 20 im Querschnitt eine rechteckige Form auf. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Luftdurchlässe 20 parallel zu der Mittelachse 11 ausgerichtet. Alternativ dazu können die Luftdurchlässe 20 in einem spitzen Winkel, in einem stumpfen Winkel oder in einem rechten Winkel in Bezug auf die Mittelachse ausgerichtet sein. Die Luftdurchlässe 20 ermöglichen den Eintritt von Luft in und den Austritt von Luft aus der Innenkammer 34. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel haben die Luftdurchlässe 20 eine Länge von etwa 3,30 mm (0,130 Zoll).
Wie am besten anhand der 2 und 3 zu erkennen ist, befindet sich der Kolben 16 in einer ersten Position. Die erste Abstreiferdichtung 26 befindet sich an dem Oberteil 23 der Kappe 13 und wirkt, um das Oberteil des Kanals 15 und des Einlasses 22 abzudichten. Wenn sich der Kolben 16 in der ersten Position befindet, grenzen die Enden 19 der unteren Dichtung 18 an die Kappe 13 an, wodurch sie Fluidstrom von den Strömungs kanälen 27 daran hindern, sich in den Kanal 60 hinein zu bewegen. Weiterhin grenzt die Hauptdichtung 32 an die Umfangswand 35 an dem oberen Abschnitt 36 der Innenkammer 34 an und dichtet dadurch die Innenkammer 34 gegen Fluid ab, das sich in dem Kanal 60 befinden kann. Wenn sich der Kolben 16 in dieser ersten Position befindet, wird die Innenkammer 34 mit Luft gefüllt.
Wenn die Spitze der Spritze 8 in den Einlass 22 eingeführt und in den Kanal 15 gedrückt wird, bewegt sich der Kolben 16 nach unten in eine zweite Position, die in 6 gezeigt wird. In dieser zweiten Position wird der Kolben 16 in einem solchen Maß eingedrückt, dass sich die erste Abstreiferdichtung 26 knapp unterhalb des Oberteils der Strömungskanäle 27 befindet und dass sich die untere Dichtung 18 in der Innenkammer 34 befindet. Infolgedessen strömt durch die Spritze 8 injiziertes Fluid aus der Spitze heraus, über das Oberteil 23 des Kolbens 16, durch die Strömungskanäle 27 und in den Kanal 60 hinein.
Das Fluid strömt von dem oberen Raum 62, zu den Mittelkanälen 64 und danach zu dem unteren Kanal 66. Von dem unteren Kanal strömt das Fluid durch die Kanäle 70 zu der Öffnung 25 und danach schließlich durch den Auslass 24 hinaus. Fluid füllt auch den Abschnitt der Innenkammer 34 zwischen der unteren Dichtung 18 und dem oberen Raum 62.
Wenn die Spritze 8 und der Kolben 16 von der ersten Position wie in den 2 und 3 gezeigt nach unten in die zweite Position wie in 6 gezeigt bewegt werden, wird die in der Innenkammer 34 enthaltene Luft durch den Luftdurchlass 20 ins Freie hinausgedrückt.
Erneut unter Bezugnahme auf 6 wird der Kolben, wenn die Spritze 8 herausgezogen wird, durch die Feder 28 von der in 6 gezeigten zweiten Position nach oben zurück in die erste in den 2 und 3 gezeigte Position vorgespannt. Wenn sich der Kolben aus der Innenkammer 34 heraus nach oben bewegt, tritt Luft durch den Luftdurchlass 20 in den leeren Raum in der Innenkammer 34 ein und füllt diesen. Die in die Innenkammer 34 eintretende Luft verhindert Rückfluss von Fluid und Blut, die andernfalls aufgrund des leeren Raumes in der Innenkammer 34 durch den Auslass 24 zurück strömen können. Nachdem die Spritze 8 entfernt wird, kehrt der Kolben 16 in die in den 2 und 3 gezeigte erste Position zurück.
Das zweite bevorzugte Ausführungsbeispiel einer verbesserten nadellosen Zugangsvorrichtung 110 der vorliegenden Erfindung wird in den 8 und 9 gezeigt. Die Vorrichtung 110 ist im Allgemeinen die gleiche wie die Vorrichtung 10 aus den 1 bis 6, und gleichartige Elemente haben Verweisnummern, die sich um 100 unterscheiden. Jedoch kann in diesem zweiten Ausführungsbeispiel genau der gleiche Kolben 16 verwendet werden, der in dem ersten Ausführungsbeispiel verwendet wird.
Es gibt einige Unterschiede zwischen dem ersten Ausführungsbeispiel und dem zweiten Ausführungsbeispiel. Zunächst weist das zweite Ausführungsbeispiel einen Luftdurchlass 20 auf, der horizontal in Bezug auf die Innenkammer 134 beziehungsweise rechtwinklig in Bezug auf die Mittelachse 11 ausgerichtet ist, im Gegensatz zu den beiden vertikalen Luftdurchlässen 20 des ersten Ausführungsbeispiels. Weiterhin weist das zweite Ausführungsbeispiel nur einen Mittelkanal 164 auf, der im Querschnitt eine rechteckige Form aufweist, wie in 9 gezeigt wird, und der über den unteren Kanal 166 direkt mit dem Auslass 124 verbunden ist. Wie in 9 gezeigt wird, umfasst das zweite Ausführungsbeispiel zusätzlich Hohlräume 180, die in dem Körper ausgebildet sind. Die Hohlräume 180 sind halbkreisförmige Öffnungen, die in dem Körper angeordnet sind und die etwa die gleiche Länge aufweisen wie der Kanal 160.
Ein drittes Ausführungsbeispiel der nadellosen Zugangsvorrichtung 210 der vorliegenden Erfindung wird in 10 gezeigt. Die Vorrichtung 210 ist im Allgemeinen die gleiche wie die Vorrichtung 10 aus den 1 bis 6, und gleichartige Elemente unterscheiden sich in den vergebenen Verweisziffern um 200. Das dritte Ausführungsbeispiel hat jedoch anstelle von zwei einen horizontal ausgerichteten Luftdurchlass 220. Zusätzlich weist das dritte Ausführungsbeispiel einen zylindrisch geformten Mittelkanal 264 auf, der zwischen der Kappe 213 und dem Körper 214 ausgebildet wird. Weiterhin hat das dritte Ausführungsbeispiel eine Öffnung 225, die im Querschnitt kreisförmig geformt ist.
Ein viertes Ausführungsbeispiel der nadellosen Zugangsvorrichtung 310 der vorliegenden Erfindung wird in 11 gezeigt. Die Vorrichtung 310 ist im Allgemeinen die gleiche wie die Vorrichtung 10 aus den 1 bis 6, und gleichartige Elemente unter scheiden sich in den vergebenen Verweisziffern um 300. Das vierte Ausführungsbeispiel weist jedoch einen vertikal ausgerichteten Luftdurchlass 320 auf. Zusätzlich hat das vierte Ausführungsbeispiel einen zylindrisch geformten Mittelkanal 364, der zwischen der Kappe 313 und dem Körper 314 ausgebildet ist. Weiterhin weist das vierte Ausführungsbeispiel eine Öffnung 325 auf, die im Querschnit kreisförmig ist.
Ein fünftes Ausführungsbeispiel der nadellosen Zugangsvorrichtung 410 wird in 12 gezeigt. Die Vorrichtung 410 ist im Allgemeinen die gleiche wie die Vorrichtung 10 aus den 1 bis 3, und gleichartige Elemente unterscheiden sich in der vergebenen Verweisziffer um 400. Das fünfte Ausführungsbeispiel weist anstelle eines vertikalen Luftdurchlasses einen horizontalen Luftdurchlass 420 auf. Zusätzlich weist der Körper 414 des fünften Ausführungsbeispiels Laschen 490 auf, da die Kappe 413 um den Körper 414 aufgepresst und nicht ultraschallgeschweißt ist. Weiterhin weist das fünfte Ausführungsbeispiel im Gegensatz zu einer Öffnung einen halbzylindrischen Mittelkanal 464 und einen unteren Kanal 466 auf, der direkt mit dem Auslass 424 verbunden ist.
Ein sechstes Ausführungsbeispiel der nadellosen Zugangsvorrichtung 510 wird in 13 gezeigt. Die Vorrichtung 510 ist im Allgemeinen die gleiche wie die Vorrichtung 10 aus den 1 bis 6, und gleichartige Elemente unterscheiden sich in den vergebenen Verweisziffern um 500. Das sechste Ausführungsbeispiel ist ähnlich dem fünften Ausführungsbeispiel, jedoch weist es einen vertikalen Luftdurchlass 520 auf der rechten Seite der Vorrichtung 510 auf (wie aus dem in 13 gezeigten Querschnitt ersichtlich ist). Das fünfte Ausführungsbeispiel weist ebenfalls Laschen 590 auf, da die Kappe 513 um den Körper 514 aufgepresst ist.
Es gibt verschiedene Ausführungsbeispiele von Kolben, die mit einer jeden der vorstehenden Vorrichtungen 10, 110, 210, 310, 410 und 510 verwendet werden können. Diese werden in den 14 bis 23 gezeigt.
Das zweite Ausführungsbeispiel für einen Kolben für die vorliegende Erfindung wird in 14 gezeigt. Der Kolben 116 ist im Allgemeinen der gleiche wie der Kolben 16 für die Vorrichtung 10 aus 7, und gleichartige Elemente unterscheiden sich in den vergebenen Verweisziffern um 100. In dem zweiten Ausführungsbeispiel des Kolbens 116 besteht die Hauptdichtung 132 jedoch anstelle einer Abstreiferdichtung 132 aus aufgepressten Ringen 152.
Ein drittes Ausführungsbeispiel des Kolbens 216 wird in 15 gezeigt. Der Kolben 216 ist im Allgemeinen der gleiche wie der Kolben 16 aus 7. Anstelle einer Abstreiferdichtung weist der Kolben 216 in den 15 bis 18 eine Hauptdichtung auf, die an den Enden 206 konkav geformt ist und die eine Oberkante 202 und eine Unterkante 204 aufweist, die mit der Umfangswand 35 in Kontakt stehen, wenn der Kolben 200 in die Innenkammer 34 eingeführt wird.
Ein viertes Ausführungsbeispiel des verbesserten Kolbens 316 wird in 16 gezeigt. Der Kolben 316 ist im Allgemeinen der gleiche wie der Kolben 16 aus 7. Der Kolben 316 verwendet anstelle der einzelnen Abstreiferdichtung zwei Abstreiferdichtungen 332 als die Hauptdichtung 332. Zwei Abstreiferdichtungen 332 können bei Hochdruckanwendungen hilfreicher sein.
Ein fünftes Ausführungsbeispiel des Kolbens 416 wird in 17 gezeigt. Der Kolben 416 ist im Allgemeinen der gleiche wie der Kolben 16 aus 7. Der Kolben 416 verwendet jedoch anstelle einer Abstreiferdichtung eine Banddichtung als die Hauptdichtung 432. Die Banddichtung 432 weist im Allgemeinen eine zylindrische Form auf und hat konische Enden 406, die mit der Umfangswand der Innenkammer in Kontakt stehen.
Unter Bezugnahme auf 19 wird ein siebentes Ausführungsbeispiel des Kolbens 616 gezeigt. Die Hauptdichtung 618 dieses Ausführungsbeispiels hat dreieckig geformte Enden 606.
Ein siebentes Ausführungsbeispiel des Kolbens 716 wird in 20 gezeigt. Anstelle einer Abstreiferdichtung 732 weist der Kolben 716 in 20 eine Nut 752 auf. In der Nut ist ein O-Ring 754 angeordnet, der im Querschnitt kreisförmig ist. Wenn der Kolben 716 in der Vorrichtung 10 platziert wird, grenzt der O-Ring 754 an die Umfangswand 35 der Innenkammer 34 an.
Unter Bezugnahme auf 21 wird ein achtes Ausführungsbeispiel des Kolbens 816 gezeigt. Der Kolben 816 weist eine Nut 802 und einen Dichtring 804 auf, der im Quer schnitt elliptisch ist. Wenn der Kolben 816 in der Vorrichtung 10 platziert wird, grenzt der Dichtring 804 an die Umfangswand 35 der Innenkammer 34 an.
Unter Bezugnahme auf 22 wird ein neuntes Ausführungsbeispiel des Kolbens 916 gezeigt. Dieses Ausführungsbeispiel weist ebenfalls eine Nut 952 und einen Hauptdichtring 954 auf. Die Querschnittsform des in 22 gezeigten Dichtrings weist eine Vielzahl von gekrümmten Kanten 956 auf.
Der in 23 gezeigte Kolben 1016 ist ähnlich dem in 22 und weist einen Dichtring 1006 auf, der ebenfalls eine Querschnittsform hat, die eine Vielzahl von gekrümmten Kanten 1008 aufweist.
Die oben beschriebenen und gezeigten Ausführungsbeispiele sind veranschaulichend und nicht einschränkend. Der Erfindungsbereich wird durch die Patentansprüche und nicht durch die vorstehende Beschreibung und die anhängenden Zeichnungen vorgegeben.

Claims

Nadellose Zugangsvorrichtung (10), umfassend: a) ein Gehäuse (12), eine Innenwand (35) und eine Außenwand umfassend, das Gehäuse (12) hat (I) einen Einlass (22) und einen Auslass (24), (II) einen Fluidweg (60), der eine Fluidverbindung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) einrichtet, und (III) eine Innenkammer (34), die innerhalb der Innenwand ausgebildet ist, b) einen vorgespannten Kolben (16), angeordnet in der Innenkammer (34) und bewegbar zwischen einer ersten Position, in der Fluidverbindung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) durch den Fluidweg verhindert ist, und einer zweiten Position, in der Fluidverbindung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) in dem Fluidweg (60) eingerichtet ist, wobei der Kolben normalerweise in die erste Position vorgespannt ist, c) eine Hauptdichtung (32), angeordnet auf dem Kolben und die Innenkammer (34) gegen den Fluidweg (60) abdichtend, d) eine weitere Dichtung (18), angeordnet auf dem Kolben und den Fluidweg (60) gegen den Einlass (22) abdichtend, wenn der Kolben (16) in der ersten Position ist, und e) einen Luftdurchlass (20) zwischen der Innenkammer (34) und dem Äußeren des Gehäuses (12), um zu ermöglichen, dass Luft aus der Innenkammer (34) austreten und in die Innenkammer (34) eintreten kann, wenn der Kolben (16) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidweg (60) durch wenigstens einen zwischen der Innenwand (35) und der Außenwand ausgebildeten Strömungskanal definiert ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei ein spannbares Element in der Innenkammer (34) den Kolben (16) in Richtung der ersten Position vorspannt.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Hauptdichtung (32) eine Abstreiferdichtung ist, die als ein Teil des Kolbens (16) aufgepresst ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Hauptdichtung (32) gleitend mit der Innenkammer (34) in Eingriff kommt.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei der Kolben eine aufgepresste untere Dichtung (18) aufweist, die angeordnet ist, um den Fluidweg (60) abzudichten.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 2, wobei das spannbare Element eine Feder (28) ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Innenkammer (34) teilweise durch eine Umfangswand (35) definiert ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 7, wobei die Umfangswand starr ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 7, wobei die Umfangswand (35) einen ringförmigen Querschnitt hat.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Innenkammer (34) eine im Allgemeinen zylindrische Form hat.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei der Fluidweg (60) einen oberen Raum (62), einen Mittelkanal (64) und einen unteren Kanal (66) umfasst.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 11, wobei der Mittelkanal (64) eine Vielzahl von rechteckig ausgebildeten Kanälen umfasst.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Hauptdichtung (32) eine Abstreifdichtung ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei Luft durch den Luftdurchlass (20) aus der Innenkammer (34) austritt, während sich der Kolben (16) von der ersten Position auf die zweite Position bewegt, und wobei Luft durch den Luftdurchlass (20) in die Innenkammer (34) eintritt, während sich der Kolben (16) von der zweiten Position auf die erste Position bewegt.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei der Fluidweg und die Innenkammer (34) durch eine Leitung verbunden sind.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei der Luftdurchlass (20) in Bezug auf die Mittelachse der Innenkammer (34) parallel ausgerichtet ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei der Luftdurchlass (20) in Bezug auf die Mittelachse der Innenkammer (34) senkrecht ausgerichtet ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei a) ein Gehäuse (12) eine Kappe (13) und einen Körper (14) umfasst, wobei die Innenkammer (34) in dem Körper (14) ausgebildet ist und der Fluidweg (60) zwischen der Kappe (13) und dem Körper (14) ausgebildet ist, der Fluidweg (60) einen oberen Raum (62), Mittelkanäle (64) und einen unteren Kanal (66) umfasst und b) der vorgespannte Kolben (16) eine erste Dichtung (26) und eine Hauptdichtung (32) umfasst, wobei die erste Dichtung (26) den Fluidweg (60) gegen den Einlass abdichtet und die Hauptdichtung (32) die Innenkammer (34) gegen den Fluidweg (60) abdichtet.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 18, wobei die Hauptdichtung (32) eine Abstreifdichtung ist.
Nadellose Zugangsvorrichtung (10) nach Anspruch 18, wobei der Luftdurchlass (20) in einem rechten Winkel zu einer Mittelachse der Innenkammer (34) ausgerichtet ist, um Luft zu ermöglichen, in die Innenkammer (34) einzutreten und aus dieser auszutreten, wenn der Kolben (16) zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt wird.