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Gebiet der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Sanitärartikel, insbesondere ein
Toilettensitzurinal zur Befestigung an einem Ausscheidungsbehälter.
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Hintergrund
der Erfindung
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Die
Spülung
einer Toilette nach der Defäkation
erfordert viel mehr Wasser als die Spülung eines Urinals. Deshalb
wurden mehrere Versuche unternommen, den Gesamtwasserverbrauch von
herkömmlichen
Haushaltstoiletten durch Anbringung eines Urinals am Ausscheidungsbehälter zu
reduzieren, wobei beide separat verwendet und geleert werden können.
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US 5 153 947 (D1) offenbart
ein Toilettensitzurinal, das ein Schwenkmittel zur Befestigung des Toilettensitzurinals
am oberen Teil eines Ausscheidungsbehälters aufweist, der an eine
Kanalisation anzuschließen
ist und eine Schüssel
mit einer oberen Sitzfläche,
einen ersten Spülwasserweg,
der mit Wasserzufuhreinrichtungen verbunden ist, und einen ersten
Abflussweg, der mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt, wobei
das Toilettensitzurinal in Bezug auf den Ausscheidungsbehälter zwischen einer
ersten Stellung zur Defäkierung
und einer zweiten Stellung zur Urinierung bewegbar ist, wobei das Sitztoilettenurinal
einen zweiten Spülwasserweg,
der mit den Wasserzufuhreinrichtungen zu verbinden ist, und einen
zweiten Abflussweg, der ein Wasser enthaltendes Knie einschließt und der
mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt.
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Hauptaufgabe
des oben genannten Toilettensitzurinals ist die Reduzierung des
Wasserverbrauchs durch Reduzierung der Häufigkeit der Toilettenspülungen.
Für diesen
Zweck wird die Toilette nur nach einer Defäkierung gespült, wobei
der erste Abflussweg ebenso wie die Urinalsschüssel gespült werden. Die Urinalsschüssel ist
ein trichterförmiger röhrenartiger
Gegenstand mit einem weiten Einlass und einem engen Auslass, der
an einer Trägerstruktur
befestigt ist, die einen Teil des zweiten Auslasswegs bildet. Diese
Trägerstruktur
weist einen ersten horizontalen Arm auf, der schwenkbar an der Oberseite
der Defäkationsschüssel befestigt
ist. Die Urinalsschüssel
ist mit diesem ersten Arm mittels eines zweiten Arms, der radial
in Bezug auf die Schwenkachse des horizontalen Arms verläuft, verbunden.
In einer Ruhestellung nimmt dieser zweite Arm eine vertikale Stellung
ein. Bei Gebrauch kann die Höhe
der Urinalsschüssel
durch Drehen der Trägerstruktur
in Bezug auf die Schwenkachse eingestellt werden. Durch Senken der
Urinalsschüssel
wird diese daher auch in eine schräge Stellung gebracht. Nach
Benutzung des Urinals wird dieses nicht durch Spülwasser gereinigt, bis die
Toilette zur Defäkierung
verwendet wird. Das Urinal kann nur durch stehende Personen verwendet
werden und ist in keiner Weise für
weibliche Benutzer akzeptabel. Deshalb ist diese Art von Urinal
nicht zur Verwendung im Badezimmer einer Familie geeignet.
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Aufgabe
der Erfindung ist die Schaffung einer Toilette mit einem Ausscheidungsbehälter und
einem Toilettensitzurinal, die sowohl für männliche als auch weibliche
Benutzer bequem zu nutzen ist und die eine Reinigung des Toilettensitzurinals
durch Spülwasser
jedesmal nach Benutzen des Toilettensitzurinals ermöglicht und
trotzdem den Wasserverbrauch erheblich reduziert.
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Offenbarung
der Erfindung
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Ausgehend
von einem Toilettensitzurinal mit einem Schwenkmittel zur Befestigung
des Toilettensitzurinals am oberen Teil eines Ausscheidungsbehälters, der
mit einer Kanalisation zu verbinden ist und eine Schüssel mit
einer oberen Sitzfläche,
einen ersten Spülwasserweg,
der mit einer Wasserzufuhreinrichtung zu verbinden ist, und einen
ersten Abflussweg, der mit der Kanalisation zu verbinden ist, einschließt, wobei
das Toilettensitzurinal in Bezug auf den Ausscheidungsbehälter zwischen
einer ersten Stellung, die zur Defäkierung genutzt wird, und einer zweiten
Stellung, die zur Urinierung genutzt wird, bewegbar ist, und das
Toilettensitzurinal einen zweiten Spülwasserweg, der mit den Wasserzufuhreinrichtungen
zu verbinden ist, und einen zweiten Ab flussweg, der ein Wasser enthaltendes
Knie einschließt und
mit der Kanalisation zu verbinden ist, aufweist, ist die Erfindung
dadurch gekennzeichnet, dass das Toilettensitzurinal in seiner zweiten
Stellung horizontal über
der Sitzfläche
der Schüssel
angeordnet ist und eine Sitzfläche
aufweist, die sich in der zweiten Stellung an der Oberseite des
Toilettensitzurinals befindet.
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Vorzugsweise
ist das Toilettensitzurinal in seiner ersten Stellung aufrecht gestellt.
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Das
Toilettensitzurinal kann mit dem Ausscheidungsbehälter als
Set verwendet werden, so dass der zweite Abflussweg mit dem ersten
Abflussweg, der im Ausscheidungsbehälter vorgesehen ist, verbunden
werden kann. Wenn das Toilettensitzurinal jedoch zum Gebrauch auf
einem vorhandenen Ausscheidungsbehälter ausgelegt ist, kann der
zweite Abflussweg mit dem Abwasserweg eines Bads verbunden werden.
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Vorzugsweise
beinhalten die Wasserzufuhreinrichtungen eine Wassertanksystem-Anordnung des Ausscheidungsbehälters, aber
es kann auch ein Leitungswasserrohr sein. Daher kann der zweite Spülwasserweg
mit der Wassertanktanksystem-Anordnung bzw. mit dem Leitungswasserrohr
verbunden werden.
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Vorzugsweise
ist der Boden einer Innenkammer des Toilettensitzurinals zum Einlass
des zweiten Abflusswegs geneigt, um für eine automatische Entleerung
der Flüssigkeit
in der Innenkammer und daher eine Reduzierung der Wassermenge, die
zur Reinigung erforderlich ist, zu sorgen. Ferner kann der Einlass
des zweiten Abflusswegs an einem Seitenrand der Innenkammer des
Toilettensitzurinals vorgesehen sein und der Auslass des zweiten
Spülwasserwegs
kann an einem Seiten- oder Umfangsrand des oberen Teils der Innenkammer
vorgesehen sein.
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Vorzugsweise
schließt
der zweite Spülwasserweg
ein Steuerventil zum Öffnen
und Schließen des
zweiten Spülwasserwegs
ein, wobei es sich bei dem Steuerventil z.B. um ein manuell betätigtes Ventil,
ein Infrarotventil oder ein Federventil handeln kann.
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Das
Toilettensitzurinal ist für
den Ausscheidungsbehälter
ausgelegt und wird mit dem Ausscheidungsbehälter als Set verwendet. Ausgehend
von einem vorhandenen Toilettensitzes wird ein Toilettensitzurinal
zusätzlich
vorgesehen. Es wird über
dem Ausscheidungsbehälter
installiert und wird über
ein Schwenkmittel mit dem Hauptkörper
des Toilettensitzes verbunden. Das Urinal wird über der Sitzauflage der Schüssel des
Ausscheidungsbehälters
angeordnet und wird mit dem Schwenkmittel verbunden, das mittels
Bolzen fest mit dem Hauptkörper
des Toilettensitzes verbunden wird. Auf diese Weise kann das Toilettensitzurinal
entweder horizontal oder aufrecht gestellt werden. Wenn das Urinal
horizontal gestellt wird, ist der Toilettensitz zur Urinierung bereit,
wenn es aufrecht gestellt wird, ist der Toilettensitz zur Defäkierung
bereit. Der Auslass des Urinals ist höher als der Einlass des zweiten
Abflusswegs, so dass das Urinal automatisch entleert wird und eine
geringere Wassermenge zur Reinigung der Innenfläche des Urinals erforderlich
ist. Da der Querschnitt des zweiten Abflusswegs des Urinals viel
kleiner ist als der erste Abflussweg des Ausscheidungsbehälters und seine
Wassersperre bzw. sein Geruchsverschluss viel kleiner ist als das
Wasser enthaltende Knie des Ausscheidungsbehälters, wird wesentlich weniger Wasser
für den
Geruchsverschluss verbraucht. Aufgrund der strukturellen Kombination
des Urinals ist gewährleistet,
dass die Erfindung bei der Urinbehandlung in bedeutendem Umfang
Wasser sparen kann.
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Da
die vorliegende Erfindung das Urinal in Verbindung mit dem Toilettensitz
verwendet, ermöglicht
es eine wissenschaftliche Behandlung des Urins, wodurch in erheblichem
Umfang Wasser bei der Urinbehandlung gespart wird. Daher wird jedes Mal
unter 0,5 (ein halber) Liter Wasser verbraucht. Da das Urinal über das
Schwenkmittel mit dem Hauptkörper
des Toilettensitzes verbunden ist, ist dabei der Wechsel von der
Urinierungs- in die Defäkierungslage
oder umgekehrt ziemlich einfach.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnung
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1 ist
eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.
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2 ist
eine Seitenskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes.
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3 ist
eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes
in der zur Defäkierung
genutzten Stellung.
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4 ist
eine Strukturskizze des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Toilettensitzes
in der zur Urinierung genutzten Stellung.
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5 ist
eine Strukturskizze einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Toilettensitzes.
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6 ist
eine Strukturskizze einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Toilettensitzes in der zur Urinierung genutzten Stellung.
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7 ist
eine Strukturskizze einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Toilettensitzes.
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Die bevorzugten Ausführungsformen
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Ausführungsform 1
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Wie
in 1, 2, 3 und 4 dargestellt,
sind das Toilettensitzurinal und der Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter mit
einer Schüssel 4 versehen,
die Schüssel 4 des
Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters
ist einer mit Wassertanksystem-Anordnung 1 verbunden, die
aus einem Wassertankkörper
und einem Steuermechanismus für
die Zufuhr und die Ablassung von Wasser über einen Spülwasserweg 5 des
Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters besteht,
der untere Teil der Schüssel 4 des
Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters
ist mit einem Abflussweg 3 des Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters versehen
und der Weg 3 ist mit der Kanalisation verbunden. Während der
Herstellung des Ausschei dungsbehälters
gibt es eine Stelle zur Auslegung des Toilettensitzurinals zur Verwendung
in einem Set, so dass das Toilettensitzurinal der Erfindung hinzugefügt werden
kann. Das Toilettensitzurinal wird über dem Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter angeordnet
und über
das Schwenkmittel mit dem Hauptkörper 2 des
Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters
verbunden. Das Toilettensitzurinal 7 ist mit einem Spülwasserweg 8 versehen,
der mit einer Wassertanksystem-Anordnung 1 verbunden wird;
der Spülwasserweg 8 ist
mit einem Steuerschalter 18 versehen, der Steuerschalter 18 kann
ein manuelles Steuerventil sein und kann auch ein Infrarot-Steuerventil
oder ein Federventil sein. Durch Betätigen des Steuerschalters 18 kann
Wasser in einer von einem Benutzer gesteuerten Menge oder in konstanter
Menge ausströmen.
Das Toilettensitzurinal 7 ist mit einem Abflussweg 14 des
Toilettensitzurinals 1 versehen, und der Weg 14 ist über den
Auslass 13 des Abflusswegs mit dem Kanalisationsteil des
Abflusswegs 3 des Ausscheidungsbehälters verbunden. Der Boden 12 der
Innenkammer des Toilettensitzurinals ist schräg geformt, der obere Teil des
Toilettensitzurinals 7 ist mit einem Ende des Spülwasserwegs 8 des
Toilettensitz-Urinals versehen, auf einer Seite ist der Boden im
Toilettensitzurinal 7 mit einem Ende des Abflusswegs 14 des
Toilettensitzurinals versehen. Sowohl das Toilettensitzurinal als
auch der Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter sind mit Sitzauflagen 6 bzw. 9 versehen.
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In
der in 3 dargestellten Ausführungsform ist das Toilettensitzurinal 7 über der
Sitzauflage 6 des Ausscheidungsbehälters angeordnet und ist mit
dem Schwenkmittel 11 des Urinals verbunden, wobei das Schwenkmittel 11 mittels
Bolzen fest mit dem Hauptkörper
des Toilettensitzes verbunden ist, wodurch das Urinal horizontal
gestellt werden könnte und
aufrecht gestellt werden kann. Wenn das Urinal horizontal gestellt
wird, nimmt der Toilettensitz die Lage ein, die zum Urinieren genutzt
wird; wenn das Urinal senkrecht gestellt wird, nimmt der Toilettensitz die
Lage an, die zum Defäkieren
genutzt wird.
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Der
Auslass 13 des Abflusswegs des Urinals wird direkt mit
der Kanalisation oder dem Kanalisationsteil des Abflusswegs des
Toilettensitz-Ausscheidungsbehälters
verbunden. Wenn das Urinal horizontal gestellt wird, nimmt der Boden
der Innenkammer des Urinals eine in Richtung seines Auslasses geneigte
Lage ein, wodurch die Flüssigkeit
im Urinal automatisch ablaufen kann. Außerdem ist der Ablaufauslass
(in der Figur nicht dargestellt) des Urinals höher als der Einlass 10 des
Abflusswegs des Urinals, und der Einlass 10 des Abflusswegs
des Urinals ist das höchste
Ende des Wegs, so dass, wenn das Urinal zur Behandlung von Urin
verwendet wird, es automatisch entleert werden kann, wodurch nur
eine geringe Wassermenge zur Reinigung der Innenoberfläche des
Urinals nötig
ist. Da der Querschnitt des Abflusswegs des Urinals viel kleiner
als der Querschnitt des Abflusswegs des Ausscheidungsbehälters und
sein Wasser enthaltendes Knie 15 für den Geruchsverschluss ebenfalls
viel kleiner ist, ist dabei die Wassermenge, die für den Geruchsverschluss verwendet
wird, erheblich reduziert; dadurch gewährleistet die strukturelle
Kombination des Urinals eine erhebliche Wassereinsparung bei der
Urinbehandlung.
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Das
Toilettensitzurinal könnte
aus metallischem Werkstoff, wie dünnem Edelstahlblech, gefertigt
werden, wodurch das Toilettensitzurinal leicht und fest wäre.
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Da
das Urinal übernommen
wird, weist der Toilettensitz die Funktion der wissenschaftlichen Urinbehandlung
auf, daher könnte
Wasser bei der Urinbehandlung in erheblichem Umfang eingespart werden;
da das Urinal über
das Schwenkmittel mit dem Hauptkörper
des Toilettensitzes verbunden ist, ist dabei der Wechsel zwischen
Defäkierungs-
und Urinierungslage des Toilettensitzes ziemlich einfach.
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Ausführungsform 2
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Die
vorliegende Ausführungsform
ist grundsätzlich
die gleiche wie die Ausführungsform
1. Wie in 5 und 6 dargestellt,
besteht der Unterschied darin, dass das Toilettensitz-Urinal zur
Verwendung über
vorhandenen Ausscheidungsbehältern
ausgelegt ist. Deshalb unterscheiden sich die Einrichtungen des
Auslasses des Spülwasserwegs 8 des
Toilettensitzurinals und des Auslasses 13 des Abflusswegs
des Urinals.
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Das
Toilettensitzurinal 7 wird über dem Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter angeordnet
und mit einem Schwenkmittel 11 des Urinals verbunden, wobei
das Schwenkmittel 11 mittels Bolzen fest mit dem Hauptkörper des
Toilettensitzes verbunden wird. Der Spülwasserweg 8 des Toilettensitzurinals
wird mit dem Leitungswasserrohr 17 verbunden. Der Steuerschalter 18 ist
am Spülwasserweg 8 des
Urinals vorgesehen, der Steuerschalter könnte ein manuelles Steuerventil
sein und könnte
auch ein Federventil sein. Der Auslass des Abflusswegs des Toilettensitzurinals
wird direkt mit der Kanalisation 18 oder einem Kanalisationsweg
einer Badewanne verbunden. Der Spülwasserweg des Toilettensitzurinals
und der Auslass des Abflusswegs des Toilettensitzurinals sind unabhängig vom
Toilettensitz-Ausscheidungsbehältersystem
vorgesehen, wodurch es unkompliziert ist, vorhandene Ausscheidungsbehälter zu
modifizieren, um das Toilettensitzurinal hinzuzufügen.
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Der
Boden der Innenkammer des Urinals nimmt eine in Richtung ihres Auslasses
geneigte Lage ein, wodurch die Flüssigkeit im Urinal automatisch
aus dem Urinal ablaufen kann. Außerdem sind die Auslässe des
Spülwasserwegs 8 des
Urinals am oberen Rand der Innenkammer des Urinals angeordnet, wobei
die Innenkammer geneigt ist. Der Einlass 10 des Abflusswegs
des Urinals ist das höchste
Ende des Wegs, wenn das Urinal zur Urinbehandlung verwendet wird,
kann daher Urinflüssigkeit
automatisch ablaufen, daher muss nur eine sehr geringe Menge an
Spülwasser
verbraucht werden, um die Innenoberfläche des Urinals zu reinigen.
Da der Querschnitt des Abflusswegs des Urinals viel kleiner ist
als der Querschnitt des Abflusswegs des Ausscheidungsbehälters, ist
sein Wasser enthaltendes Knie 15 für den Geruchsverschluss auch
viel kleiner, dabei ist das für den
Geruchsverschluss verwendete Wasser beträchtlich reduziert. Dadurch
gewährleistet
die strukturelle Kombination des Urinals eine erhebliche Wassereinsparung
bei der Urinbehandlung.
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Das
Toilettensitzurinal könnte
aus Kunststoff und anderen nicht-metallischen Werkstoffen gefertigt werden.
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Ausführungsform 3
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Die
vorliegende Ausführungsform
ist grundsätzlich
die gleiche wie die Ausführungsform
1. Der Unterschied besteht darin, dass das Toilettensitzurinal aus
Keramik besteht, ein Dämpfungsmittel 19 zusätzlich an
der Toilettensitzurinalsstruktur der Ausführungsform 1 vorgesehen ist,
um zu verhindern, dass das Toilettensitzurinal stark gegen den Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter schlägt, wenn
das Toilettensitzurinal abgelegt wird, was ein lautes Geräusch verursacht
und das Toilettensitzurinal sogar beschädigen kann.
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Das
Dämpfungsmittel 19 ist
an der Seitenwand des Toilettensitzurinals vorgesehen. Das Dämpfungsmittel
weist einen feststehenden Stab auf, der zwischen dem Wassertank 1 und
dem Schwenkmittel 11 vorgesehen ist. Der feststehende Stab
ist über
ein Gelenk mit einer Buchse verbunden. Innerhalb der Buchse ist
eine Feder mit einem Stab verbunden. Dieser Stab steht aus der Buchse
vor. Das Ende des Stabs ist über
ein Gelenk mit der Seitenwand des Toilettensitzurinals verbunden.
Wenn das Toilettensitzurinal abgelegt wird, hat das Dämpfungsmittel
eine gewisse Dämpfungswirkung
auf das Toilettensitzurinal, wodurch verhindert wird, dass das Toilettensitzurinal
stark auf den Toilettensitz-Ausscheidungsbehälter schlägt und ein lautes Geräusch verursacht
oder dass das Toiletensitzurinal sogar beschädigt wird.