-
TECHNISCHES
GEBIET DER ERFINDUNG
-
Diese
Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Flüssigkeitssprühgeräte und insbesondere
auf das Gebiet der Flüssigkeitssprühgeräte mit einem eine
Pumpe antreibenden Elektromotor.
-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
-
Sprühgeräte werden
im Allgemeinen zum Sprühen
von Flüssigkeiten
verwendet, um eine Flüssigkeit
in feine Tröpfchen
zu zerstäuben.
Die Zerstäubung
einer Flüssigkeit
ermöglicht
eine bessere Bedeckung einer Oberfläche durch die Flüssigkeit.
Normalerweise umfassen Sprühgeräte einen
Behälter,
der zum Aufbewahren der Flüssigkeit
verwendet wird und der mit einem Sprühkopf verbunden ist. Der Sprühkopf weist
normalerweise einen Drücker
auf, der eine Pumpe aktiviert, die die Flüssigkeit zu der Düse treibt,
die ihrerseits die Flüssigkeit
zerstäubt. Diese
Sprühgeräte werden
von Hand betätigt
und erfordern, dass der Benutzer den Drücker mehrere Male drückt, so
lange wie er die Flüssigkeit
sprühen möchte. Zusätzlich zu
der Anforderung, dass der Benutzer den Drücker mehrere Male drückt, können diese
von Hand betätigten
Sprühgeräte lediglich
ein gleichmäßiges Sprühmuster
für eine
relativ kurze Zeitdauer aufrechterhalten. Eine der an den Sprühgeräten erfolgten
Verbesserungen ist das Integrieren eines Elektromotors, der mit
einem Schalter und einer tragbaren Spannungsquelle mit ihnen verbunden ist.
Dieser elektrische Sprühgerätetyp erfordert
lediglich, dass der Benutzer den Drücker einmal drückt und
den Drücker
so lange gedrückt
hält, wie
der Benutzer eine Flüssigkeit
sprühen
möchte.
Es ist üblich, dass
das Sprühgerät eine Düse mit wenigstens
zwei Stellungen aufweist, die wie ein Rückschlagventil arbeitet. Eine
erste Stellung verhindert normalerweise, dass eine Flüssigkeit
durch die Düse
strömt,
während eine
zweite Stellung ermöglicht,
dass die Flüssigkeit durch
die Düse
strömt,
was wiederum dem Benutzer ermöglicht,
die Flüssigkeit
zu sprühen.
Typischerweise dreht der Benutzer einfach die Düse, um die Düse aus der
ersten in die zweite Stellung und umgekehrt zu bewegen. Wenn der
Benutzer das Sprühen
der Flüssigkeit
beendet hat, kann er die Düse
einfach in ihre erste Stellung zurückdrehen. Andere Typen von Düsen weisen
ein schwenkbares Sperrelement auf, das der Benutzer klappen kann,
um zu ermöglichen oder
zu verhindern, dass eine Flüssigkeit
gesprüht wird.
Diese Düsen
verhindern, dass eine Flüs sigkeit im
Fall, dass das Sprühgerät versehentlich
aus seiner aufrechten Lage gekippt wird, aus dem Sprühgerät ausströmt. Allerdings
ist festgestellt worden, dass, wenn der Benutzer das Sprühen einer
Flüssigkeit
beendet hat, er diesen Sicherheitsmechanismus sehr häufig nicht
verwendet. Es ist leicht vorauszusehen, dass im Fall eines elektrischen
Sprühgeräts die Verwendung
elektrischer Komponenten wie etwa ein Schalter, ein Motor und eine
Spannungsquelle diese elektrischen Sprühgeräte für eine Flüssigkeit anfällig macht,
die für
eine Fehlfunktion der Vorrichtung in dem Fall, dass die Flüssigkeit
mit diesen Komponenten in Kontakt kommt, verantwortlich sein kann.
Im Ergebnis ist ein weiteres diesen elektrischen Sprühgeräten zugewandtes
Problem die Schaffung einer Vorrichtung, die das Risiko einschränken kann,
dass die zu sprühende
Flüssigkeit
mit den elektrischen Komponenten in Kontakt kommen kann, ohne dass irgendein
zusätzlicher
Schritt erforderlich wird, der von dem Benutzer auszuführen ist.
-
US-A-5.397.034
offenbart eine batteriebetriebene Sprühvorrichtung mit einem Schalter,
mit dem ein Elektromotor für
eine Pumpe zum Sprühen aktiviert
wird und gleichzeitig ein Druckausgleich in dem Behälter der
Flüssigkeit
bewirkt wird. Die Sprühvorrichtung
umfasst außerdem
eine aus einem elastischen Material konstruierte Saugleitung, die
sich in schraubenlinienförmiger
Weise in den Behälter
erstreckt, wobei ein Ausstoß der
Flüssigkeit
auch in einer geneigten oder auf dem Kopf stehenden Lage des Behälters möglich ist.
-
Aus
den vorerwähnten
Gründen
besteht ein Bedarf an einem elektrischen Sprühgerät, das das Risiko einer Fehlfunktion
wegen des Kontakts zwischen einer zu sprühenden Flüssigkeit und elektrischen Komponenten
begrenzt und das außerdem das
Risiko auslaufender Flüssigkeiten
begrenzt, die Schädigungen
der Haut oder Sachschäden
bewirken können.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Es
wird ein mittels Drücker
betätigter
Mechanismus gemäß Anspruch
1 geschaffen. Dieser Mechanismus kann Teil eines Flüssigkeitssprühgeräts sein.
Das Flüssigkeitssprühgerät umfasst
eine Flasche mit einer Öffnung
und ein an der Flasche befestigtes Sprühgehäuse. Dieses Sprühgehäuse enthält einen
Elektromotor, eine Spannungsquelle zur Versorgung des Elektromotors
mit Leistung, eine durch den Motor angetriebene Pumpe, einen Schalter
zum Schließen
des elektrischen Kreises, ein an dem Sprühgehäuse befestigter Düsenmechanismus
zum Sprühen
einer Flüssigkeit
sowie einen Lüftungsmechanismus
mit einem Lüftungsgehäuse und
einem Translationskolben. Das Sprühgehäuse weist ferner einen beweglich
mit dem Sprühgehäuse verbundenen
Drücker
zum Schließen
des Schalters, Verschieben eines Kolbens und Erzeugen eines dichten
Verschlusses durch Quetschen eines Pumpenausstoßrohrs. Ein Pumpenzuflussrohr
erstreckt sich von der Öffnung
der Flasche zu einem Einlass der Pumpe und das Pumpenausstoßrohr erstreckt
sich vom Auslass der Pumpe zu einer Öffnung des Düsenmechanismus.
Das Pumpenausstoßrohr
ist flexibel und verformbar, so dass es optional aber bevorzugt
gebogen werden kann, um eine Windung um ein Polelement auszubilden,
das fest zwischen dem Auslass der Pumpe und dem Ausstoßauslass
des Düsenmechanismus
positioniert ist.
-
KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNG
-
Während die
Patentschrift mit den Ansprüchen
schließt,
die die Erfindung insbesondere darlegen und eindeutig beanspruchen,
wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung besser verständlich wird
aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung,
in der:
-
1 eine
perspektivische Ansicht des Flüssigkeitssprühgeräts ist,
die den mit der Flasche verbundenen Sprühkopf zeigt;
-
2 eine
Explosionsdarstellung eines bevorzugten, in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung hergestellten Flüssigkeitssprühgeräts ist,
wobei jedoch zur Klarheit die Flasche weggelassen ist und wo der
Quetschrohrmechanismus für
das Ausstoßrohr
verwendet wird;
-
2a eine
fragmentarische Vergrößerung von 2 ist,
die die halbkreisförmigen Öffnungen an
dem unteren Gehäuse
zeigt;
-
3 eine
perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Sprühkopfs ohne
die obere Schale und ohne eines der unteren Gehäuse ist, der in Übereinstimmung
mit einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung hergestellt ist;
-
4 eine
Querschnittsseitenansicht längs der
Linie 4-4 von 5 des Lüf tungsgehäuses des Flüssigkeitssprühgeräts von 2 ist;
-
5 eine
Seitenansicht des Lüftungsgehäuses von 2 ist;
-
6 eine
Querschnittsseitenansicht längs der
Linie 6-6 von 7 des Lüftungskolbens des Flüssigkeitssprühgeräts von 2 ist;
-
7 eine
Seitenansicht des Lüftungskolbens
des Flüssigkeitssprühgeräts von 2 ist;
-
8 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter und dem für
das Ausstoßrohr
verwendeten "Quetschrohr"-Mechanismus in der ersten Stellung ist,
in der das Pumpenausstoßrohr
abgequetscht ist, wobei die Druckfeder zur Klarheit weggelassen
ist;
-
9 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter, der geschlossen ist, und dem "Quetschrohr"-Mechanismus in der zweiten Stellung
ist, in der das Pumpenausstoßrohr
nicht abgequetscht wird, wobei die Druckfeder zur Klarheit entfernt
ist;
-
10 eine
Querschnittsansicht längs
der Linie 10-10 von 9 des Lüftungsgehäuses mit dem Translationskolben
ist;
-
11 eine
fragmentarische Vergrößerung von 10 ist,
die die Verformung des Winkelmanschettenelements zeigt;
-
12 eine
Explosionsdarstellung eines in Übereinstimmung
mit einer anderen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung hergestellten Flüssigkeitssprühgeräts ist,
wobei jedoch die Flasche zur Klarheit weggelassen ist und wo der
Quetschrohrmechanismus für
das Lüftungsrohr
verwendet wird;
-
12a eine fragmentarische Vergrößerung von 12 ist,
die die halbkreisförmigen Öffnungen an
dem unteren Gehäuse
zeigt;
-
13 eine
perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Sprühkopfs ohne
die obere Schale und ohne eines der unteren Gehäuse ist, der in Übereinstimmung
mit einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung gemäß 12 hergestellt
ist;
-
14 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter und dem für
das Lüftungsrohr
verwendeten "Quetschrohr"-Mechanismus in der
ersten Stellung ist, in der das Lüftungsrohr durch den Drücker abgequetscht
ist, wobei die Druckfeder zur Klarheit weggelassen ist;
-
15 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter, der geschlossen ist, und dem "Quetschrohr"-Mechanismus in der zweiten Stellung
ist, in der das Lüftungsrohr
nicht abgequetscht ist, wobei die Druckfeder zur Klarheit entfernt
ist;
-
16 eine
Explosionsdarstellung eines in Übereinstimmung
mit einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung hergestellten Flüssigkeitssprühgeräts ist,
wobei jedoch die Flasche zur Klarheit weggelassen ist und wo der
Quetschrohrmechanismus sowohl für
das Ausstoßrohr
als auch das Lüftungsrohr
verwendet wird;
-
16a eine fragmentarische Vergrößerung von 16 ist,
die die halbkreisförmigen Öffnungen an
dem unteren Gehäuse
zeigt;
-
17 eine
perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Sprühkopfs ohne
die obere Schale und ohne eines der unteren Gehäuse ist, der in Übereinstimmung
mit einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung gemäß 16 hergestellt
ist;
-
18 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter und dem sowohl für
das Ausstoßrohr
als auch das Lüftungsrohr
verwendeten "Quetschrohr"-Mechanismus in der
ersten Stellung ist, in der das Pumpenausstoßrohr und das Lüftungsrohr
durch den Drücker
abgequetscht sind, wobei die Druckfeder zur Klarheit weggelassen
ist;
-
19 eine
Querschnittsseitenansicht des Lüftungsmechanismus
mit dem Drücker,
dem Schalter, der geschlossen ist, dem Lüftungsrohr und dem "Quetschrohr"-Mechanismus in der
zweiten Stellung ist, in der das Pumpenausstoßrohr und das Lüftungsrohr
nicht abgequetscht sind, wobei die Druck feder zur Klarheit entfernt
ist;
-
20 eine
Querschnittsansicht des Passteils, des Rückschlagventils und des Tauchrohrs
ist;
-
21 eine
Querschnittsseitenansicht des Düsenmechanismus
mit dem Düsenadapter,
dem Ausstoßventil,
der Drehmechanik und der Düse
des Flüssigkeitssprühgeräts von 2, 12 und 16 ist.
-
AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Es
wird nun ausführlich
Bezug auf die vorliegenden bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung
genommen, von denen Beispiele in der beigefügten Zeichnung veranschaulicht
sind, wobei gleiche Bezugszeichen dieselben Elemente in allen Ansichten
bezeichnen, während
Bezugszeichen mit denselben zwei Endziffern (z. B. 20 und 120) ähnliche
Elemente implizieren. In 1 ist ein bevorzugtes Flüssigkeitssprühgerät 20 mit
einer Flasche oder einem Vorratsbehälter 22 sowie einem
Sprühkopf 24 veranschaulicht,
das zum Sprühen
einer Vielzahl von Flüssigkeitszusammensetzungen
geeignet ist. Während
das Flüssigkeitssprühgerät 20 insbesondere
für die
Verwendung mit Haushaltszusammensetzungen geeignet ist, wird davon
ausgegangen, dass andere Flüssigkeitszusammensetzungen
wie etwa z. B. chemisch aggressive Flüssigkeitszusammensetzungen mit
dem Flüssigkeitssprühgerät 20 verwendet
werden können.
Die Flasche 22 weist vorzugsweise ein Fassungsvermögen von
etwa 1 Liter auf, obgleich andere Flaschengrößen verwendet werden können.
-
In 2 umfasst
der Sprühkopf 24 eine
obere Schale 124 und zwei untere Gehäuse 224 und 324,
die mit Schnapp- oder Schraubverbindungen angefügt werden können. Anstelle eines Sprühkopfs mit
drei Elementen 124, 224, und 324 sind
andere Gehäusestrukturen
möglich,
ohne vom Schutzumfang abzuweichen. Der Sprühkopf 24 bringt die Sprühmechanik,
die einen Elektromotor 26 enthält, der direkt mit einer Zahnradpumpe 28 gekoppelt
ist, sowie optional einen Lüftungsmechanismus,
der einen Lüftungskolben 30,
der gleitend in einem Lüftungsgehäuse 32 angeordnet
ist, und eine Feder 33, die den Lüftungskolben in Richtung eines
Drückers 34 vorspannt,
enthält,
unter. Wie in 8 und 9 gezeigt
ist, verhindert eine erste Stellung des Lüftungskolbens 30 in
dem Lüftungsgehäuse 32,
dass eine Lüftung
stattfindet, wobei eine zweite Stellung des Lüftungskolbens 30 in
dem Lüftungsgehäuse 32 ein
Lüften
der Flasche ermöglicht.
Der Lüftungsmechanismus
ist nachfolgend ausführlicher
beschrieben. Der Drücker 34 wird
beweglich an einem rechten Gehäuse 224 und
einem linken Gehäuse 324 angebracht,
wenn das Flüssigkeitssprühgerät zusammengesetzt
wird. Der Drücker 34 verschiebt
den Lüftungskolben 30 in
dem Lüftungsgehäuse 32 und schließt einen
Schalter 40. Vorzugsweise sind der Lüftungskolben und der Schalter
so angeordnet, dass sich der Lüftungskolben 30 zu
verschieben beginnt, bevor der Drücker 34 den Schalter 40 schließt. Bevorzugter
sind der Lüftungskolben 30 und
der Schalter 40 so angeordnet, dass sich der Lüftungskolben
in der zweiten Stellung befindet und daher die Lüftung ermöglicht, bevor der Drücker 34 den
Schalter 40 schließt.
Wenn er durch den Drücker
geschlossen wird, schließt
der Schalter 40 einen elektrischen Kreis zwischen einer
tragbaren Spannungsquelle, die durch mehrere Batterien 42 veranschaulicht
ist, und dem Elektromotor 26, wodurch er die Zahnradpumpe 28 aktiviert.
Während
die Pumpe 28 vorzugsweise in Form einer Zahnradpumpe vorgesehen
ist, können
andere Pumpen und Strukturen verwendet werden, um eine Flüssigkeit
unter Druck zu setzen und die Flüssigkeit
dem Düsenmechanismus 60 zuzuführen. Beispielsweise
sind Flügel-,
Kolben-, Wälzkolben-
oder Membranpumpen zur Verwendung annehmbar. Die Zahnradpumpe 28 wird
an der Stelle festgehalten, indem sie in Eingriff mit zwei Schlitzen gebracht
wird, die sich in jedem Gehäuse 224 und 324 befinden.
-
In 3 ist
das erste Lüftungsrohr 52 mit
der ersten Öffnung 132 des
Lüftungsgehäuses 32 verbunden
und erstreckt sich zur Öffnung
der Flasche 22, während
ein Pumpenzuflussrohr 54 mit dem Einlass 128 der
Zahnradpumpe 28 verbunden ist und sich ebenso zur Öffnung der
Flasche 22 erstreckt. Optionalumfasst das elektrische Sprühgerät einen "Quetschrohr"-Mechanismus. Der
Fachmann auf dem Gebiet versteht, dass dieser "Quetschrohr"-Mechanismus mit von Hand betriebenen
Sprühgeräten, pneumatischen
Sprühgeräten oder
elektrischen Sprühgeräten verwendet
werden kann. In der den "Quetschrohr"-Mechanismus umfassenden Ausführungsform
verbindet ein Pumpenausstoßrohr 56 den Pumpenauslass 228 mit
einem Düsenadapter 160 über einen
ersten Durchgang 160a. In einer Ausführungsform der Erfindung sind
die verschiedenen Rohre, die für
das Sprühgerät verwendet
werden, wie etwa das Pumpenausstoßrohr 56 und die Lüftungsrohre
Silikonschläuche
wie etwa einer, der von der Norton Performance Plastics Corporation
in Beaverton, MI 48612, unter dem Namen TYGON® Formulation 3350 hergestellt
wird, wobei der Fachmann auf dem Gebiet jedoch versteht, dass ein
anderes Material verwendet werden kann, um diese Rohre herzustellen
und dennoch die gleichen Vorteile zu erzielen. Das Pumpenausstoßrohr 56 ist
optional aber bevorzugt flexibel genug zum Biegen, um abgewinkelt
zu werden und um gegen ein Polelement 156 gelegt zu werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung dient das Polelement 156 als ein Dorn, wobei
das Pumpenausstoßrohr 56 gebogen
ist, um wenigstens eine Windung um das Polelement 156 zu bilden.
Das Pumpenausstoßrohr 56 ist
außerdem verformbar,
so dass, wenn es radial einem Druck ausgesetzt ist oder "gequetscht" wird, wenigstens
ein Abschnitt des Pumpenausstoßrohrs 56 zusammengedrückt wird,
um einen dichten Verschluss zu erzeugen, der verhindert, dass Flüssigkeit
strömt,
wobei er jedoch zu seiner ursprünglichen
Form zurückkehrt, wenn
der Druck verringert wird, und somit ermöglicht, dass eine Flüssigkeit
durch das Rohr strömt.
Das Polelement 156 erstreckt sich von einem der Gehäuse 224 oder 324 zum
gegenüberliegenden
Gehäuse. Das
Polelement 156 kann z. B. ein Führungselement sein, das zum
Führen
eine Schraube verwendet wird, die das Gehäuse 224 und das Gehäuse 324 aneinander
befestigt. In einer Ausführungsform
der Erfindung drückt
wenigstens ein Abschnitt des Drückers 34, vorzugsweise
der obere Abschnitt 134 des Drückers 34, einen Abschnitt
des Ausstoßrohrs 56 gegen
das Polelement 156, so dass verhindert wird, dass Flüssigkeit
durch den Düsenmechanismus 60 strömt. Die Vorspanneinwirkung
der Feder 33 auf den Translationskolben 30 und
den Drücker 34 erzeugt
den Druck des oberen Abschnitts 134 des Drückers 34 gegen einen
Abschnitt des Ausstoßrohrs 56 und
ist schematisch in 8 dargestellt. Wenn der Benutzer
den Drücker 34 betätigt, wird
die Feder 33 zusammengedrückt und der Druck auf das Ausstoßrohr wird
verringert. Folglich kann Flüssigkeit
in dem Ausstoßrohr
zu dem Düsenmechanismus 60 strömen, was
in 9 schematisch dargestellt ist. Wenn der Benutzer
den Druck auf den Drücker 34 verringert,
spannt die Feder 33 den Translationskolben 30 und
den Drücker 34 vor.
Im Ergebnis drückt
der obere Abschnitt 134 des Drückers 34 einen Abschnitt
des Ausstoßrohrs 56 zusammen
und verhindert abdichtend, dass Flüssigkeit durch die Düse 60 strömt. Einer
der Vorteile des "Quetschrohrs" besteht darin, dass
es die Verwendung einer einfacheren und billigeren Düse gestattet.
Es ist üblich,
ein Sprühgerät mit einer
Düse zu haben,
die wenigstens zwei Stellungen aufweist und die wie ein Rückschlagventil
arbeitet. Eine erste Stellung verhindert normalerweise, dass eine
Flüssigkeit durch
die Düse
strömt,
während
eine zweite Stellung ermöglicht,
dass die Flüssigkeit
durch die Düse strömt, was
wiederum ermöglicht,
dass der Benutzer die Flüssigkeit
sprüht.
Typischerweise dreht der Benutzer einfach die Düse, um die Düse aus der
ersten in die zweite Stellung und umgekehrt zu bewegen. Wenn der
Benutzer das Sprühen
der Flüssigkeit
beendet hat, kann er die Düse
einfach in ihre erste Stellung zurückdrehen. Andere Düsen enthalten
ein schwenkbares Sperrelement, das der Benutzer umklappen kann,
um zu ermöglichen
oder zu verhindern, dass eine Flüssigkeit
strömt.
Diese Sicherheitsmechanismen verhindern für den Fall, dass das Sprühgerät versehentlich
aus seiner aufrechten Lage gekippt wird, dass eine Flüssigkeit
aus dem Sprühgerät ausströmt, wobei
sie jedoch außerdem
als ein Kinderschutzmechanismus dienen. Allerdings ist festgestellt
worden, dass, wenn der Benutzer das Sprühen einer Flüssigkeit
beendet hat, er sehr häufig den
Sicherheitsmechanismus der Düse
nicht betätigt,
was für
den Fall, dass das Sprühgerät aus seiner aufrechten
Lage gekippt wird, zum Auslaufen der Flüssigkeit durch die Düse führen kann.
Das "Quetschrohr" arbeitet wie ein
Rückschlagventil
und erfordert keine weitere Manipulation durch den Benutzer. Im
Ergebnis wird eine Düse
mit einem Sicherheitsmechanismus optional.
-
Einer
der Vorteile des Verhinderns, dass eine Flüssigkeit durch die Düse strömt, wenn
das Sprühgerät nicht
verwendet wird, besteht darin, dass das Risiko eines Leckverlusts
des Sprühgeräts deutlich reduziert
ist, wenn das Sprühgerät versehentlich
gekippt wird. Die in der Flasche enthaltene Flüssigkeit kann eine chemisch
aggressive Flüssigkeitszusammensetzung
umfassen, die nicht versehentlich mit Oberflächen, die von der Zusammensetzung
beschädigt
werden können,
oder mit der Haut des Verbrauchers in Kontakt kommen können sollte.
Ein weiterer Vorteil besteht außerdem
im Verhindern, dass Flüssigkeit
in die Flasche zurückströmt. Wenn
das Sprühgerät zum Ansaugen
gebracht worden ist, d. h. der Ausstoßkreis, der das Pumpenzuflussrohr 54,
die Zahnradpumpe 28 und das Ausstoßrohr 56 umfasst, ist
mit Flüssigkeit
gefüllt,
erzeugt die Kompression des Ausstoßrohrs 56 einen Unterdruck,
der Flüssigkeit
in dem Ausstoßkreis
hält. Dies
ist vorteilhait für die
Leistungsfähigkeit
des Sprühgeräts sowie
für eine
bessere Nutzung der in den Batterien gespeicherten elektrischen
Energie. Wenn der Verbraucher das Sprühgerät das erste Mal verwendet,
muss das Sprühgerät zum Ansaugen
gebracht werden. Durch das Verhindern, dass die Flüssigkeit
in die Flasche zurückströmt, hält das zusammengedrückte Rohr das
Sprühgerät vorbereitet.
Wenn der Benutzer das Sprühgerät anschließend verwendet,
ist es immer vorbereitet, wobei im Ergebnis elektrische Energie bei
der Ansaugoperation gespart wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin,
zu verhindern, dass die Flüssigkeit
in dem Ausstoßrohr
und in der Zahnradpumpe trocknet. Durch das Zusammendrücken des
Ausstoßrohrs,
verhindert der obere Abschnitt des Drückers, dass Umgebungsluft mit
der Flüssigkeit
in Kontakt kommt, wobei er folglich außerdem verhindert, dass die
Flüssigkeit
verdunstet und der Ausstoßkreis
austrocknet. Durch das Verhindern der Verdunstung der Flüssigkeit
wird außerdem
die Bildung von Kristallen oder eines klebenden Rückstands, welche
die Zahnradpumpe oder die Pumpe eines von Hand betriebenen Sprühgeräts verstopfen
und beschädigen
können,
verhindert, wodurch die "Nutzungsdauer" des Sprühgeräts verlängert wird.
Zusätzlich
ist ermittelt worden, dass die Flüssigkeit als ein Schmiermittel
für die
Komponenten der Zahnradpumpe, insbesondere bei den Zahnrädern, die
z. B. aus Kunststoff hergestellt sein können, wirkt. Diese Zahnräder verschleißen und
reißen
mit der Zeit, insbesondere wenn sie nicht geschmiert werden.
-
Ein
zweites Lüftungsrohr 58 kann
die zweite Öffnung 232 des
Lüftungsgehäuses 32 mit
einer Öffnung
des Sprühgehäuses verbinden,
wobei die Lüftungsöffnung zur
Umgebung offen ist. In 2 umfasst der Düsenmechanismus 60 einen
Düsenadapter 160,
optional ein Ausstoßventil 260,
eine Drehmechanik 36 und einen Düsenkopf 460. Der Düsenadapter 160 umfasst
einen Flüssigkeitseinlass 160a und
eine Lüftungsöffnung 160b.
Das zweite Lüftungsrohr 58 verbindet
die zweite Öffnung 232 des Lüftungsgehäuses 32 mit
der an dem Düsenadapter 160 angeordneten
Lüftungsöffnung 160b,
wobei die Lüftungsöffnung über in 2A gezeigte
halbkreisförmige
Aussparungen 62 in jedem der Gehäuse 224 und 324 zur
Umgebung offen ist. Die Lüftungsöffnung 160b ist
aufwärts
gerichtet und axial entfernt von dem Schalter 40 angeordnet,
so dass im Fall, dass das Sprühgerät in einer
im Wesentlichen abwärts
gerichteten Lage ist und Flüssigkeit
in die Lüftungsrohre eindringen
konnte, diese Flüssigkeit
von dem Schalter 40 wegtropft, wobei folglich das Risiko
eines Kontakts zwischen der Flüssigkeit
und dem Schalter im Wesentlichen eingeschränkt ist. Im Ergebnis schränkt die
Lage der an dem Düsenadapter 160 angeordneten
Lüftungsöffnung 160b das
Risiko einer Fehlfunktion des Sprühgeräts ein. Der Düsenadapter 160 weist
eine Hohlstütze
auf, die durch größere halbkreisförmige Aussparungen 66 in
jedem der Gehäuse 224 und 324 verläuft. Innerhalb
der Hohlstütze ist
die Drehmechanik 360 und optional ein Ausstoßventil 260 angeordnet.
Ein Düsenkopf 460 ist
an dem Düsenadapter 160 angebracht,
wie in 21 gezeigt ist.
-
In
einer Ausführungsform
der Erfindung ist ein Passteil 44, wie es in 3 und 20 gezeigt ist,
in der Nähe
der Unterseite der unteren Gehäuse 224, 324 (die
zur Klarheit nicht gezeigt sind) angeordnet und umfasst eine Bajonettpassung
für einen
Eingriff mit einem komplementären
Passteil am Ende der Flasche 22. Das Passteil 44 wird
in seiner Lage gehalten, indem es mit zwei Schlitzen, die sich jeweils
in den Gehäusen 224 und 324 befinden,
in Eingriff gebracht ist sowie durch die mechanische Spannung, die
auf das Passteil und das Ende des Behälters aufgebracht ist. Das
Passteil 44 enthält
einen ersten Durchgangskanal 144 und einen zweiten Durchgangskanal 244.
Das erste Lüftungsrohr 52 verbindet
den ersten Durchgangskanal 144 mit einer ersten Öffnung 132 des
Lüftungsgehäuses 32,
während
ein Pumpenzuflussrohr 54 den zweiten Durchgangskanal 244 mit
dem Einlass 128 der Zahnradpumpe 28 verbindet.
Ein erstes Rückschlagventil 74 ist
mit dem ersten Durchgangskanal 144 verbunden und verhindert,
dass Flüssigkeit
deutlich durch die Öffnung 160b aus
der Flasche austritt, wenn die Flasche in einer im Wesentlichen
abwärts
gerichteten Lage ist. In einer Ausführungsform der Erfindung ist ein
zweites Rückschlagventil 72 optional
mit dem zweiten Durchgangskanal 244 verbunden und verhindert,
dass Flüssigkeit
deutlich wieder in die Flasche 22 läuft, wenn die Pumpe 28 nicht
arbeitet. Ein Tauchrohr 80 erstreckt sich von der Flasche 22 und dem
zweiten Rückschlagventil 72,
um das Sprühgerät mit Flüssigkeit
zu versorgen. Ein in 2 gezeigter Tauchrohrfilter 82 kann
am unteren Ende des Tauchrohrs 80 hinzugefügt sein,
um zu verhindern, dass Partikel, die die Düse und/oder die Pumpe verstopfen
können,
diese erreichen. Um wirksam eine Flüssigkeit zu sprühen, muss
die Zahnradpumpe 28 anfänglich
zum Ansaugen gebracht werden. Indem es verhindert, dass eine Flüssigkeit
deutlich wieder in die Flasche läuft,
wenn der Benutzer den Drücker 34 freigibt,
arbeitet das zweite Rückschlagventil 72 mit dem
Quetschrohr zusammen, so dass Flüssigkeit
in dem Ausstoßkreis
bleibt, wobei ferner die Notwendigkeit, die Zahnradpumpe nach jeder
Verwendung des Sprühgeräts neu zum
Ansaugen zu bringen, beseitigt wird. Im Ergebnis wird die Leistungsfähigkeit des
Flüssigkeitssprühgeräts durch
Sparen von Energie in der Spannungsquelle weiter verbessert. Der Abreißdruck des
Rückschlagventils 72 sollte
hinreichend sein, so dass eine in das Pumpenzuflussrohr 54 eintretende
Flüssigkeit
genug Energie besitzt, so dass sie durch die Zahnradpumpe 28 durch
den Düsenmechanismus 60 getrieben
wird und das Fluid in feine Tröpfchen
zerstreut wird. Das erste Rückschlagventil 70 und
das zweite Rückschlagventil 72 können Kugelventile
oder andere im Gebiet allgemein bekannte Rückschlagventilarten wie etwa
ein Membranventil sein. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist
das Passteil 44 einen dichten Verschluss an seinem unteren
Ende auf, um ein Durchsickern der Flüssigkeit aus der Flasche zu
verhindern.
-
Der
in 2 dargestellte Elektromotor 26 ist vorzugsweise
ein Gleichstromelektromotor. Der Elektromotor 26 besitzt
zwei elektrische Anschlüsse,
die vorzugsweise mit elektrischen Drähten an die tragbare Spannungsquelle
angeschlossen sind, die durch mehrere Batterien 42 in Reihe
mit dem Schalter 40 veranschaulicht ist. Wenn der Drücker 34 betätigt wird,
kommt der Translationskolben 30 in die zweite Stellung,
so dass im Wesentlichen eine Lüftung
stattfindet, bevor der Schalter 40 geschlossen ist. Wenn der
Schalter 40 geschlossen ist, fließt ein elektrischer Strom durch
den Elektromotor 26, der die Zahnräder der Pumpe 28 dreht,
so dass ein Druck erzeugt wird, der hinreichend ist, um das Rückschlagventil 72 zu öffnen, so
dass eine Flüssigkeit
durch die Düse 60 strömen kann.
Der Vorgang des Lüftens,
im Wesentlichen bevor der Schalter 40 geschlossen ist,
hilft, die Leistungsfähigkeit
des Flüssigkeitssprühgeräts zu verbessern,
indem der Druck im Inneren der Flasche an dem Druck der Umgebung
angeglichen wird, bevor die Pumpe aktiviert wird. Ein beispielhafter
Motor ist ein von Mabuchi Industry Company, Ltd. aus China hergestellter
3-Volt- bis 6-Volt-Motor der Serie 200 oder 300.
Vorzugsweise ist der Motor ein von Mabuchi Industry Company, Ltd.
hergestelltes 4,5-Volt-Modell RS360SH. Eine beispielhafte Sprühdüse wird von
Calmar, INC. hergestellt und ist in dem US-Patent Nr. 4.706.888
ausführlicher
beschrieben. Die Sprühgehäuse 124, 224, 324,
der Düsenmechanismus 60,
die Zahnradpumpe 28, das Passteil 44, das Lüftungsgehäuse 32 und
der Lüftungskolben 30 können unter
Verwendung thermoplastischer Materialien, wie sie im Gebiet bekannt
sind, spritzgegossen werden. Vorzugsweise sind die Drehmechanik,
das Passteil, das Lüftungsgehäuse und
der Düsenadapter
aus Polypropylen und das Pumpengehäuse, die Pumpenabdeckung und
die Pumpenzahnräder
aus Acetalpolymer gebildet. Die Sprühgehäuse 124, 224, 324 und
der Drücker
sind vorzugsweise aus einem Gemisch aus Acrylnitril-Butadien-Styrol
und Polyethylen gebildet. Der Lüftungskolben
und die Düse sind
vorzugsweise aus Polyethylen gebildet. Die Spannungsquelle 42 kann
entweder eine wiederaufladbare oder eine nicht wiederaufladbare
Batterie sein: Im Fall nicht wiederaufladbarer Batterien besteht
die Spannungsquelle 42 vorzugsweise aus drei alkalischen 1,5-Volt-AA-Batterien
von Panasonic oder Sanyo, die in Reihe geschaltet sind.
-
Der
Lüftungsmechanismus
ist nun ausführlicher
anhand von 4 bis 11 beschrieben.
Der Lüftungsmechanismus
enthält
ein Lüftungsgehäuse 32 und
einen Translationskolben 30. Das Lüftungsgehäuse ist vorzugsweise ein an
einem Ende geschlossener Hohlzylinder mit zwei auf der Wand des Zylinders
befindlichen Öffnungen 132 und 232.
Vorzugsweise sind die beiden Öffnungen
längs der
Achse A-A des Lüftungsgehäuses beabstandet,
wie in 4 gezeigt ist. Das andere Ende des Lüftungsgehäuses ist
offen gelassen, um zu ermöglichen,
dass der Translationskolben 30 in das Lüftungsgehäuse eintritt. Wie in 6 gezeigt
ist, ist der Translationskolben 30 im Wesentlichen ein
Zylinder, dessen Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des
Lüftungsgehäuses, so
dass er in dem Lüftungsgehäuse 32 gleiten
kann. Wenn er in Übereinstimmung
mit dieser Erfindung verwendet wird, ist ein Ende des Translationskolbens
geschlossen, wobei das andere Ende in Kontakt mit dem Drücker 34 ist, so
dass eine Bewegung des Drückers
den Kolben in dem Lüftungsgehäuse verschiebt.
Der Translationskolben umfasst ferner eine erste und eine zweite
verformbare Komponente mit einem Abschnitt, der eine Oberfläche besitzt,
die mit der inneren Oberfläche des
Lüftungsgehäuses in
Kontakt ist, und der so verformt werden kann, dass ein Zwischenraum
stehen gelassen wird. Die erste verformbare Komponente ist so auf
dem Translationskolben angeordnet, dass, wenn der Kolben in einer
ersten Stellung ist, wie in 8 gezeigt
ist, bzw. in einer zweiten Stellung, wie in 9 gezeigt
ist, Luft nicht zwischen der zweiten Öffnung 232 und dem
offenen Ende des Lüftungsgehäuses 32 strömen kann.
Die zweite verformbare Komponente ist so auf dem Translationskolben 30 angeordnet,
dass, wenn der Kolben in einer ersten Stellung ist, wie in 8 gezeigt
ist, Luft nicht zwischen der ersten und der zweiten Stellung 132 und 232 strömen kann,
wobei, wenn der Kolben in einer zweiten Stellung ist, wie in 9 gezeigt
ist, Luft zwischen der ersten Öffnung 132 und
der zweiten Öffnung 232 des
Lüftungsgehäuses 32 strömen kann.
In einer Ausführungsform
der Erfindung sind diese verformbaren Komponenten ein erstes und
ein zweites winkelmanschettenförmiges
Element (im Folgenden zur Vereinfachung "Winkelmanschettenelement") 130 und 230,
die auf der äußeren Oberfläche des Translationskolbens
angeordnet sind. Wie in Bezug auf diese Erfindung definiert ist,
ist ein Winkelmanschettenelement vorzugsweise ein flexibler Ring
mit einer mit der äußeren Oberfläche des
Translationskolbens verbundenen Kante. Das Winkelmanschettenelement
besitzt eine V-Form, wenn es von der Seite betrachtet wird. Diese
Winkelmanschettenelemente können
ferner auf der Oberfläche
des Kolbens gebildet werden, wenn der Kolben geformt wird. Der größte Durchmesser
dieser Winkelmanschettenelemente ist größer als der innere Durchmesser
des Lüftungsgehäuses, so
dass die andere Kante des Winkelmanschettenelements eng aber gleitend
mit der inneren Oberfläche
des Lüftungsgehäuses in
Kontakt ist, wenn der Translationskolben in ihm gleitet. Im Ergebnis
kann Luft nicht über
diese Winkelmanschettenelemente strömen, wobei somit eine Dichtungswirkung
erzielt ist. In einer Ausführungsform
der Erfindung enthält
das Lüftungsgehäuse Mittel
zum Verformen des zweiten Winkelmanschettenelements 230,
die sich auf der inneren Oberfläche
des Lüftungsgehäuses zwischen
der ersten und der zweiten Öffnung
befinden. Wenn der Drücker 34 betätigt wird, verlässt der
Translationskolben seine erste Stellung und bewegt sich zu den Verformungsmitteln.
Wenn das zweite Winkelmanschettenelement 230 auf die Verformungsmittel
stößt, wird
es verformt und lässt einen
Zwischenraum stehen, wobei folglich der Kolben die zweite Stellung
erreicht. Wegen des durch die Verformung des Winkelmanschettenelements
erzeugten Zwischenraums kann Luft zwischen der ersten und zweiten Öffnung des
Lüftungsgehäuses strömen, so
dass eine Lüftung
möglich
ist. Diese Verformungsmittel sind so, dass sie das zweite Winkelmanschettenelement
verformt halten, wenigstens bis der Drücker 34 den Schalter 40 schließt. Solche
Verformungsmittel können
beispielsweise wenigstens ein Element sein, das von der inneren
Oberfläche
des Lüftungsgehäuses absteht.
Ein solches Element kann in Form eines/einer auf der inneren Oberfläche des
Lüftungsgehäuses zwischen
der ersten und zweiten Öffnung
des Lüftungsgehäuses angeordneten
Stegs oder Rippe 332 vorhanden sein, wobei jedoch andere
Elemente verwendet werden können, um
die gleiche Wirkung zu erzielen. Das Element kann auf der inneren
Oberfläche
des Lüftungsgehäuses entweder
befestigt oder direkt geformt sein. Wie in 4 gezeigt
ist, weist die innere Oberfläche
des Lüftungsgehäuses vorzugsweise
vier dieser Elemente auf. Der Lüftungsmechanismus
kann ferner eine Druckfeder enthalten, die in dem Lüftungsgehäuse angeordnet
ist und den Translationskolben vorspannt, so dass, wenn der Benutzer
den Drücker
freigibt, der Translationskolben in seine erste Stellung zurückkommt.
In einer Ausführungsform
der Erfindung wird die Druckfeder durch Stege 432, die
sich von dem geschlossenen Ende des Lüftungsgehäuses zu seinem offenen Ende
erstrecken, mittig in dem Lüftungsgehäuse gehalten.
-
In
einer weiteren in 2 gezeigten Ausführungsform
der Erfindung setzt sich die tragbare Spannungsquelle 42 aus
wiederaufladbaren Batterien zusammen, die durch elektrische Drähte mit
der Leiterplatte 84, die eine sich durch das Sprühgehäuse erstreckende
Batterieladebuchse 86 umfasst, verbunden sind. Wenn die
Batterien entladen sind, kann der Benutzer die Ladebuchse mit einem
Ladegerät verbinden
und somit die Batterien wieder aufladen. Bei dieser Ausführungsform
der Erfindung ist die tragbare Spannungsquelle 42 vorzugsweise
ein Satz aus drei wiederaufladbaren AA-Nickel-Cadmium=Batterien
mit 1,2 Volt von Moltech die in Reihe geschaltet sind wie etwa der
Batteriesatz, der unter dem Bezugszeichen ECF-800 AA von Moltech
Power Systems, gelegen in Gainesville, Florida, verkauft und hergestellt
wird.
-
In 12 und 13 verbindet
das Pumpenausstoßrohr 56 den
Pumpenauslass 228 mit einem Düsenadapter 160 über einen
ersten Durchgang 160a, wobei ein Lüftungsrohr 152 mit
einer Öffnung
des Gehäuses
des Sprühkopfs
verbunden ist und sich zu der Öffnung
der Flasche erstreckt. Vorzugsweise ist dieses Lüftungsrohr 152 an
der am Düsenadapter 160 angeordneten
Lüftungsöffnung 160b befestigt,
wobei die Lüftungsöffnung 160b über in 12A gezeigte halbkreisförmige Aussparungen 62 in
jedem der Gehäuse 224 und 324 zu
der Umgebung offen ist. Das andere Ende des Lüftungsrohrs 152 ist
vorzugsweise an dem ersten Durchgangskanal 144 des Passteils 44 befestigt.
Das Lüftungsrohr 152 ist
optional aber bevorzugt flexibel genug zum Biegen, um abgewinkelt
zu werden und um gegen ein Polelement 156 gelegt zu werden.
Das Polelement 156 dient vorzugsweise als ein Dorn, wobei
das Lüftungsrohr 152 gebogen
ist, um wenigstens eine Windung um das Polelement 156 zu
bilden. Das Lüftungsrohr 152 ist
außerdem
verformbar, so dass, wenn es radial einem Druck ausgesetzt ist oder "gequetscht" wird, wenigstens
ein Abschnitt des Lüftungsrohrs 152 zusammengedrückt wird,
um einen dichten Verschluss zu erzeugen, der verhindert, dass eine
Flüssigkeit
zu der Lüftungsöffnung 160b strömt, wobei
er jedoch in seine ursprüngliche
Form zurückkehrt,
wenn der Druck verringert wird, und folglich ermöglicht, dass Luft durch das
Rohr strömt,
was wiederum ein Lüften
der Flasche ermöglicht.
-
Wie
in den 14 und 15 gezeigt
ist, verhindert eine erste Stellung eines Vorspannmechanismus 500 das
Auftreten einer Lüftung
(gezeigt in 14), während eine zweite Stellung
des Vorspannmechanismus 500 ein Lüften in der Flasche ermöglicht (gezeigt
in 15). Der Vorspannmechanismus 500 umfasst
ein Gehäuse 510,
einen Translationskolben 520, der gleitend in dem Gehäuse 510 angeordnet
ist, sowie eine Druckfeder 33, die den Lüftungskolben
in Richtung des Drückers 34 vorspannt.
Die Druckfeder wird vorzugsweise durch Stege 432, die sich
von dem geschlossenen Ende des Lüftungsgehäuses zu
seinem offenen Ende erstrecken, mittig in dem Lüftungsgehäuse gehalten. Der Drücker 34 ist
beweglich an dem linken Gehäuse 224 und
dem rechten Gehäuse 324 angebracht,
wenn das Flüssigkeitssprühgerät zusammengesetzt
ist. Wenn er von dem Benutzer betätigt wird, verschiebt der Drücker 34 den
Translationskolben in dem Gehäuse 510 und
schließt
den Schalter 40. Vorzugsweise sind der Translationskolben
und der Schalter so angeordnet, dass sich der Translationskolben 510 zu verschieben
beginnt, bevor der Drücker 34 den Schalter 40 schließt. Wenn
er durch den Drücker
geschlossen ist, schließt
der Schalter 40 einen elektrischen Kreis zwischen einer
tragbaren Spannungsquelle, die durch mehrere Batterien 42 veranschaulicht
ist, und dem Elektromotor 26, wodurch er die Zahnradpumpe 28 aktiviert.
Der Fachmann auf dem Gebiet versteht, dass eine andere Spannungsquelle verwendet
werden kann und dennoch die gleichen Vorteile bereitstellt. Beispielsweise
kann eine einzelne Batterieeinheit verwendet werden. Der Elektromotor
des Sprühgeräts kann
ebenso an einem elektrischen Netzstecker mit einem richtigen Spannungswandler
und einem elektrischen Kabel angeschlossen sein.
-
Bevorzugt
drückt
wenigstens ein Abschnitt des Drückers 34,
vorzugsweise der obere Abschnitt 134 des Drückers 34,
einen Abschnitt des Lüftungsrohrs 152 gegen
das Polelement 156 zusammen, so dass verhindert wird, dass
im Fall, dass das Sprühgerät versehentlich
aus seiner aufrechten Lage gekippt wird, Flüssigkeit durch die Lüftungsöffnung 160b strömt. Die
Vorspanneinwirkung der Feder 33 auf den Translationskolben 30 und
den Drücker 34 erzeugt die
Pressung des oberen Abschnitts 134 des Drückers 34 gegen
den Abschnitt des Lüftungsrohrs 152. Diese
Anordnung ist schematisch in 14 dargestellt.
Wenn der Benutzer den Drücker 34 betätigt, wird
die Feder 33 zusammengedrückt, wobei der Druck auf das
Ausstoßrohr 56 und
das Lüftungsrohr 152 verringert
wird. Folglich kann Umgebungsluft in dem Lüftungsrohr 152 von
der Lüftungsöffnung 160b zu
der Flasche strömen.
Diese Anordnung ist schematisch in 15 dargestellt.
Wenn der Benutzer den Druck auf den Drücker 34 vollständig verringert, kommt
der "Quetschrohr"-Mechanismus in die
in 14 gezeigte Stellung zurück. Die Feder 33 spannt
den Translationskolben 30 und den Drücker 34 vor. Im Ergebnis
drückt
der obere Abschnitt 134 des Drückers 34 einen Abschnitt
des Lüftungsrohrs 152 zusammen,
was wiederum abdich tend verhindert, dass Flüssigkeit durch die Lüftungsöffnung 160b strömt.
-
In
den 16 bis 19 wird
der "Quetschrohr"-Mechanismus sowohl
für das
Ausstoßrohr 56 als
auch das Lüftungsrohr 152 verwendet.
In einer Ausführungsform,
die in 16 und 17 dargestellt
ist, verbindet das Pumpenausstoßrohr 56 den Pumpenauslass 228 mit
einem Düsenadapter 160 über einen
ersten Durchgang 160a, wobei ein Lüftungsrohr 152 mit
einer Öffnung
des Gehäuses
des Sprühkopfs
verbunden ist und sich zu der Öffnung der
Flasche erstreckt. Vorzugsweise ist dieses Lüftungsrohr 152 an
der an dem Düsenadapter 160 angeordneten
Lüftungsöffnung 160b befestigt,
wobei die Lüftungsöffnung 160b über in 16A gezeigte halbkreisförmige Aussparungen 62 in
jedem der Gehäuse 224 und 324 zu
der Umgebung offen ist. Vorzugsweise ist das andere Ende des Lüftungsrohrs 152 an
dem ersten Durchgangskanal 144 des Passteils 44 befestigt.
Bei dieser Ausführungsform
sind sowohl das Ausstoßrohr 56 als
auch das Lüftungsrohr 152 optional
aber bevorzugt flexibel genug zum Biegen, um abgewinkelt zu werden
und um gegen das Polelement 156 angelegt zu werden. Das
Polelement 156 dient vorzugsweise als ein Dorn, wobei sowohl
das Pumpenausstoßrohr 56 als
auch das Lüftungsrohr 152 gebogen
ist, um wenigstens eine Windung um das Polelement 156 zu
bilden. Das Ausstoßrohr 56 und
das Lüftungsrohr 152 sind
außerdem verformbar,
so dass, wenn sie radial einem Druck ausgesetzt sind oder "gequetscht" werden, wenigstens
ein Abschnitt sowohl des Ausstoßrohrs 56 als auch
des Lüftungsrohrs 152 zusammengedrückt wird,
um einen dichten Verschluss zu erzeugen, der verhindert, dass Flüssigkeit
zu der Düsenöffnung 160a und
der Lüftungsöffnung 160b strömt, wobei
sie jedoch in ihre ursprüngliche
Form zurückkehren, wenn
der Druck verringert wird, was folglich ermöglicht, dass Flüssigkeit
zu dem Düsenmechanismus strömt und dass
Luft durch das Rohr strömt,
was wiederum ein Lüften
der Flasche ermöglicht.
-
Wie
in 18 und 19 gezeigt
ist, verhindert eine erste Stellung eines Vorspannmechanismus 500,
dass Flüssigkeit
zu der Düsenöffnung strömt, wobei
sie außerdem
verhindert, dass eine Lüftung
stattfindet (gezeigt in 18). Eine
zweite Stellung des Vorspannmechanismus 500 lässt zu, dass
Flüssigkeit
zu der Düsenöffnung 160a strömt und ermöglicht ein
Lüften
in der Flasche (gezeigt in 19). Der
Vorspannmechanismus 500 umfasst ein Gehäuse 510, einen Translationskolben 520,
der gleitend in dem Gehäuse 510 angeordnet
ist, sowie eine Druckfeder 33, die den Lüftungskolben
in Richtung eines Drückers 34 vorspannt.
In einer Ausführungsform
wird die Druckfeder durch Stege 432, die sich von dem geschlossenen
Ende des Lüftungsgehäuses zu
seinem offenen Ende erstrecken, mittig in dem Lüftungsgehäuse gehalten. Der Drücker 34 ist beweglich
an dem linken Gehäuse 224 und
dem rechten Gehäuse 324 angebracht,
wenn das Flüssigkeitssprühgerät zusammengesetzt
ist. Der Drücker 34 verschiebt
den Translationskolben in dem Gehäuse 510 und schließt den Schalter 40.
Vorzugsweise sind der Translationskolben und der Schalter so angeordnet,
dass sich der Translationskolben 520 zu verschieben beginnt,
bevor der Drücker 34 den Schalter 40 schließt. Wenn
er durch den Drücker
geschlossen ist, schließt
der Schalter 40 einen elektrischen Kreis zwischen einer
tragbaren Spannungsquelle, die durch mehrere Batterien 42 veranschaulicht
ist, und dem Elektromotor 26 und aktiviert dadurch die
Zahnradpumpe 28.
-
Vorzugsweise
drückt
wenigstens ein Abschnitt des Drückers 34,
bevorzugt der obere Abschnitt 134 des Drückers 34,
einen Abschnitt des Ausstoßrohrs 56 und
wenigstens einen Abschnitt des Lüftungsrohrs 152 gegen
das Polelement 156 zusammen, so dass verhindert wird, dass
Flüssigkeit durch
den Düsenmechanismus 60 und
durch die Lüftungsöffnung 160b strömt. Die
Vorspanneinwirkung der Feder 33 auf den Translationskolben 30 und
den Drücker 34 erzeugt
die Pressung des oberen Abschnitts 134 des Drückers 34 gegen
die Abschnitte des Ausstoßrohrs 56 und
des Lüftungsrohrs 152. Diese
Anordnung ist schematisch in 18 dargestellt.
Wenn der Benutzer den Drücker 34 betätigt, wird
die Feder 33 zusammengedrückt, wobei der Druck auf das
Ausstoßrohr 56 und
das Lüftungsrohr 152 verringert
wird. Folglich kann Flüssigkeit
in dem Ausstoßrohr 56 zu
dem Düsenmechanismus 60 strömen, und
es kann Umgebungsluft in dem Lüftungsrohr 152 von
der Lüftungsöffnung 160b in
die Flasche strömen.
Diese Anordnung ist schematisch in 19 dargestellt.
Wenn der Benutzer den Druck auf den Drücker 34 verringert,
spannt die Feder 33 den Translationskolben 30 und
den Drücker 34 vor.
Im Ergebnis drückt
der obere Abschnitt 134 des Drückers 34 einen Abschnitt
des Ausstoßrohrs 56 und
des Lüftungsrohrs 152 zusammen,
was wiederum abdichtend verhindert, dass Flüssigkeit durch die Düsenöffnung 160a und
die Lüftungsöffnung 160b strömt.
-
Der
Fachmann auf dem Gebiet versteht, dass andere Vorspannmechanismen
verwendet werden können
und dennoch die gleichen Vorteile bereitstellen. Bei spielsweise
kann irgendeine An eines federartigen Mechanismus oder ein verformbares
und elastisches Stück
aus einem Material wie etwa ein Elastomer oder dergleichen verwendet
werden. Vorzugsweise ist der Vorspannmechanismus leicht verformbar,
wenn ein Benutzer den Drücker
von Hand betätigt,
wobei er jedoch eine hinreichende "Festigkeit" besitzt, um den Drücker in seine ursprüngliche Stellung
zurückzudrücken und
genügend
Druck sowohl auf das Ausstoßrohr 56 als
auch auf das Lüftungsrohr 152 ausübt, so dass
ein dichter Verschluss erzeugt wird.
-
Der
Fachmann auf dem Gebiet versteht auch, dass der mit dem Lüftungsrohr
verwendete Quetschrohrmechanismus, der verhindert, dass deutlich
eine Flüssigkeit
durch die Lüftungsöffnung 160b aus
der Flasche austritt, besonders vorteilhaft ist. Da es optional
abgibt, verhindert die Verwendung des ersten Rückschlagventils 74,
das mit dem ersten Durchgangskanal 144 verbunden ist, dass
deutlich Flüssigkeit
durch die Lüftung 160b aus
der Flasche austritt, wenn die Flasche in einer im Wesentlichen abwärts gerichteten
Lage ist.
-
Die
vorhergehende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung
ist zu Veranschaulichungs- und Beschreibungszwecken dargestellt
worden. Die Erfindung soll nicht durch die genaue Form, die offenbart
ist, erschöpft
oder auf sie beschränkt
sein. Abwandlungen oder Änderungen sind
möglich
und durch den Fachmann auf dem Gebiet in Anbetracht der oben erwähnten Lehren
zu beachten, wobei die erläuterten
Ausführungsformen ausgewählt und
beschrieben wurden, um die Prinzipien der Erfindung und ihre praktische
Anwendung am besten zu veranschaulichen. Der Umfang der Erfindung
soll durch die beigefügten
Ansprüche
definiert sein.