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Hintergrund
der Erfindung
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Gebiet der
Erfindung
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Diese
Erfindung betrifft eine Sensorbaugruppe zum Messen des Gewichts,
das auf einen Sitz in einem Kraftfahrzeug einwirkt (vgl. beispielsweise US-A-5.971.432
zu den entsprechenden Oberbegriffen der unabhängigen Produktansprüche 1 und
6 bzw. dem unabhängigen
Verfahrensanspruch 16).
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Bisheriger
Stand der Technik
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Die
meisten Kraftfahrzeuge umfassen Sicherheitsvorrichtungen wie Airbags
und Sicherheitsgurte, die zusammenwirken, um den Fahrer und Passagiere
davor zu schützen,
sich bei einem Aufprall mit hoher Geschwindigkeit schwere Verletzungen
zuzuziehen. Es ist wichtig, die Auslösekraft von Airbags auf Basis
des Gewichts des Fahrers oder Passagiers zu steuern. Wenn ein Erwachsener
auf einem Kraftfahrzeugsitz sitzt, sollte der Airbag auf übliche Weise ausgelöst werden.
Wenn ein Kindersitz oder ein kleiner Erwachsener/ein kleines Kind
auf dem Sitz des Kraftfahrzeugs gesichert sind, sollte der Airbag
nicht ausgelöst
werden oder mit einer erheblich geringeren Auslösekraft ausgelöst werden.
Eine Möglichkeit,
die Airbag-Auslösung
zu steuern ist, das Gewicht der Sitzbelegung zu überwachen.
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Bei
einem System zur Sitzbelegungsmessung werden Sensoren zwischen verschiedenen Strukturkomponenten
auf einem Kraftfahrzeugsitz angebracht, wie zum Beispiel zwischen
einer oberen Sitzstrukturkomponente und einer Sitzhöhenverstellung
oder dem Boden des Kraftfahrzeugs. Die Sensoren sind Kraftmessdosen,
bei denen ein Dehnmessstreifen an einem biegsamen oder auslenkbaren
Teil des Aufbaus angebracht ist, der den Wert der Belastung des
auslenkbaren Plattenbereichs misst, die sich aus einer Gewichtskraft
ergibt, die auf den Kraftfahrzeugsitz einwirkt. Die Belastungsmessungen
der einzelnen Sensoren werden zusammengefasst, um das Gesamtgewicht
der Sitzbelegung zu ermitteln.
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Das
System beinhaltet ferner einen Überlastungsanschlag,
der in der oberen Sitzstrukturkomponente ausgebildet ist, der verhindert,
dass der Sitz sich bei einer Überlastungssituation
vom Fahrzeugboden oder der Höhenverstellung
löst. Zum
Beispiel übt
bei einem Aufprall mit hoher Geschwindigkeit das Gewicht einer mit
einem Sicherheitsgurt auf dem Sitz gesicherten Sitzbelegung eine
nach oben gerichtete Kraft auf obere Sitzstrukturkomponenten aus.
Diese nach oben gerichtete Kraft kann dazu führen, dass der Sitz sich vom
Boden des Kraftfahrzeugs löst.
Der Überlastungsanschlag
ist in die Konstruktion der Strukturkomponenten des Sitzes einbezogen,
um dies zu verhindern. Der Überlastungsanschlag
umfasst ein Befestigungselement, bei dem ein Ende am Boden des Kraftfahrzeugs
befestigt ist, wobei das gegenüberliegende
Ende einen vergrößerten Kopfbereich
aufweist, der sich in die obere Strukturkomponente des Sitzes erstreckt.
Es wird ein vorgegebener Abstand zwischen dem Unterteil der Strukturkomponente
und dem Kopfbereich des Befestigungselements beibehalten. Wenn eine Überlastungskraft
einwirkt, versucht der Sitz, sich vom Boden loszureißen, was
dazu führt,
dass die Strukturkomponente sich nach oben bewegt und damit in Kontakt
mit dem Kopfbereich des Befestigungselements gelangt. Der vergrößerte Kopfbereich
des Befestigungselements verhindert, dass sich die Strukturkomponente
vom Boden löst.
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Ein
Nachteil des Systems nach dem bisherigen Stand der Technik ist,
dass der biegsame Plattenbereich sich in einer Überlastungssituation plastisch
verformen oder brechen kann, was zu einer dauerhaften Beschädigung der
Sensorbaugruppe führt.
Um das Auftreten dieses Problems zu minimieren, muss das vorgegebene
Spaltmaß sehr
klein sein, d. h. weniger als zwei Millimeter. Dieses geringe Spaltmaß zu erreichen
und beizubehalten ist aufgrund der Summierung von Abmessungstoleranzen schwierig,
die sich bei einer Baugruppe aus mehreren verschiedenen Bauteilen
ergeben.
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Ein
weiterer Nachteil des Systems nach dem bisherigen Stand der Technik
ist, dass es aufgrund der strukturellen Montagegegebenheiten und
Anforderungen für Überlastungsschutz
in Sitzbaugruppen schwierig ist, eine angemessene Stärke für den Plattenbereich
des Sensors vorzusehen und dabei gleichzeitig genaue Belastungsmessungen
in den unteren Belastungsbereichen zu liefern. Anders ausgedrückt, weil
die Sensorbaugruppen als Verbindungselemente zwischen dem Sitzträgerelement
und dem Sitzschienenelement dienen, müssen die Sensorbaugruppen ausreichend
stabil und widerstandsfähig
sein, um einen sicheren Verbindungspunkt in der Sitzbaugruppe bereitzustellen,
sie müssen
jedoch ferner in der Lage sein, ein ausreichend großes Maß an Durchbiegung/Auslenkung
bereitzustellen, sodass die Dehnmessstreifen die Belastung für verschiedenste
Sitzbelegungsgewichte genau messen können.
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Somit
ist es wünschenswert,
ein verbessertes System zur Messung des Gewichts der Sitzbelegung
zur Verfügung
zu haben, das eine angemessene Stärke, einen Überlastungsschutz und eine
erhöhte
Genauigkeit aufweist und darüber
hinaus alle übrigen
der vorstehend angeführten
Mängel
bei Systemen gemäß dem bisherigen
Stand der Technik beseitigt.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Die
Erfindung ist durch die Merkmale oder Verfahrensschritte definiert,
die in den unabhängigen Produktansprüchen 1 und
6 bzw. dem unabhängigen Verfahrensanspruch
16 offenbart werden. Weitere Merkmale der Erfindung werden in den
abhängigen Ansprüchen offenbart.
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Gewichtssensorbaugruppen
zur Messung einer üblichen
Gewichtskraft, die auf einen Kraftfahrzeugsitz einwirkt, sind zwischen
einer oberen Sitzstruktur (auch Baugruppe genannt) und einem Sitzträgerelement
wie einer Höhenverstellung
oder dem Boden des Kraftfahrzeugs angebracht. Jede Sensorbaugruppe
umfasst eine Platte mit einer ersten Halterung zur Montage des Trägers an
der oberen Sitzstruktur, einer zweiten Halterung zur Montage des Trägers am
Sitzträgerelement
und einen zentralen Plattenbereich, der sich zwischen der ersten
und der zweiten Halterung erstreckt, der ein Durchbiegungsverhalten
bei Einwirkung von üblicher
Gewichtskraft zeigt. Ein biegbares Trägerelement ist zwischen jeder
Gewichtssensorbaugruppe und dem Sitzträgerelement angebracht, um zu
verhindern, dass es zum Sensorausfall kommt, wenn eine Überlastungskraft in
einer Richtung einwirkt, die derjenigen bei Einwirkung der üblichen
Gewichtskraft entgegengesetzt ist. Ein Dehnmessstreifen ist am zentralen
Plattenbereich auf der Platte angebracht, um die durch die Durchbiegung
verursachte Belastung zu messen. Die Belastungsmessungen werden
an eine Zentraleinheit übermittelt,
die das Gesamtgewicht ermittelt. Die Zentraleinheit erzeugt ein
Steuersignal für
eine Sicherheitsvorrichtung, die auf der Gewichtsermittlung basiert.
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Bei
der bevorzugten Ausführungsform
ist das biegbare Trägerelement
eine Feder, die ein Ende aufweist, das am Sitzträgerelement befestigt ist, und ein
gegenüberliegendes
Ende, das an der Platte befestigt ist, wobei ein Federplattenbereich
sich zwischen dem ersten und dem zweiten Federende erstreckt. Der
Federplattenbereich ist in einem Abstand zum zentralen Plattenbereich
der Platte angeordnet, um einen Spalt zu definieren. Es besteht
ferner ein Spalt zwischen dem zentralen Plattenbereich der Platte
und der oberen Sitzstruktur. Dies ermöglicht der Platte, eine S- förmige Auslenkung zu zeigen,
wobei ein Bereich der Platte unter Zugspannung steht und ein anderer
Bereich unter Druckspannung steht.
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Ein Überlastungsanschlag
reagiert zwischen dem Sitzträgerelement
und der oberen Sitzstruktur, um zu verhindern, dass der Sitz sich
unter Einwirkung einer Überlastungskraft
vom Boden des Kraftfahrzeugs löst.
Der Überlastungsanschlag
umfasst ein Befestigungselement, das mit einem Ende am Boden des
Kraftfahrzeugs befestigt ist, wobei ein gegenüberliegendes Ende sich in eine Öffnung in
der oberen Sitzstruktur erstreckt. Das Befestigungselement umfasst
einen vergrößerten Kopfbereich,
dessen Durchmesser größer als
die Öffnung
ist und der bei Einwirkung einer Überlastungskraft mit der oberen
Sitzstruktur in Kontakt gelangt.
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Diese
und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung und den Zeichnungen, die nachstehend kurz beschrieben
werden, am besten verständlich.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine schematische Seitenansicht, die ein Kraftfahrzeug mit einem
Airbag-System und einer Sitzbelegung zeigt, die sich auf einem Sitz
befindet, für
den der Airbag in einem aktiven Status ist, was durch die gestrichelten
Linien dargestellt wird.
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2 ist
eine Seitenansicht von einer Gewichtssensorbaugruppe und einem Überlastungsanschlag
im Normalbetrieb im Teilschnitt.
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3 ist
eine Darstellung ähnlich
wie 2, zeigt jedoch den Überlastungsanschlag bei Einwirkung
einer Überlastungskraft.
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4 ist
eine Teilschnitt-Darstellung von oben vom Überlastungsanschlag aus 3 als
Einzelheit.
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5 ist
eine perspektivische Ansicht des Gewichtssensors und der in 2 dargestellten Trägerelementbaugruppe.
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6 ist
eine Darstellung der Baugruppe aus 5 von der
Seite.
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7 ist
eine alternative Ausführungsform einer
Platte für
die Sensorbaugruppe.
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Ausführliche
Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform
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Ein
Kraftfahrzeug umfasst eine Kraftfahrzeugsitzbaugruppe, allgemein
bei 12 in 1 dargestellt, und ein Airbag-System 14.
Die Sitzbaugruppe 12 kann entweder ein Fahrer- oder ein
Beifahrersitz sein und umfasst eine Sitzrückenlehne 16 und ein
Sitzunterteil 18. Wenn sich eine Sitzbelegung 20 in
einem Kraftfahrzeug auf Sitz 12 befindet, wirkt eine Gewichtskraft
Fw auf das Sitzunterteil 18 ein. Die Gewichtskraft Fw stellt
das Gewicht der Sitzbelegung 20 dar. Die Sitzbelegung 20 kann
ein großer
Erwachsener, ein kleiner Erwachsener, ein Kind, ein Kindersitz oder
eine Art von Paket oder sonstigem Objekt sein.
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Das
Airbag-System 14 löst
unter bestimmten Aufprallbedingungen einen Airbag 22 aus.
Die Auslösekraft
für den
Airbag 22, in 1 mit gestrichelten Linien dargestellt,
variiert je nach Gewicht der Sitzbelegung 20. Das Kraftfahrzeug
umfasst ein spezifisches System zur Messung des Gewichts der Sitzbelegung 20,
zu dem ein Überlastungsschutz
gehört.
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Der
Sitz 12 ist vorzugsweise mittels einer Schienenbaugruppe 26 auf
ein Sitzträgerelement 24 montiert,
zum Beispiel eine Höhenverstellung
oder einen Kraftfahrzeugboden, um eine horizontale Sitzverstellung
zu ermöglichen.
Die Schienenbaugruppe 26 umfasst eine Innenschienenbaugruppe
sowie eine Außenschienenbaugruppe,
die in einem vorgegebenen Abstand von der Innenschienenbaugruppe angeordnet
ist. Sowohl die Innenschienen- als auch die Außenschienenbaugruppe 26 umfasst
jeweils ein erstes 28 und ein zweites 30 Schienenelement.
Das erste Schienenelement 28 ist in der Regel am Sitzträgerelement 24 angebracht.
Das zweite Schienenelement 30 ist für eine Gleitbewegung relativ
zum ersten Schienenelement 28 angebracht, sodass die Position des
Sitzes 12 im Fahrzeug nach vorn oder nach hinten in eine
gewünschte
Position verstellt werden kann.
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Eine
Vielzahl von Kraftmessdosensensorbaugruppen 32 ist an den
ersten Schienenelementen 28 angebracht. Bei der bevorzugten
Ausführungsform
werden vier (4) Sensorbaugruppen 32 an jedem der vier (4)
Verbindungspunkte zwischen den ersten Schienen (28) und
dem Sitzträgerelement 24 verwendet.
Um einen Überlastungsschutz
bereitzustellen, ist ein biegbares Trägerelement 34 zwischen
jeder der Sensorbaugruppen 32 und dem Sitzträgerelement 24 angebracht.
Der Überlastungsschutz
ist erforderlich, um ein Loslösen
des Sitzes zu verhindern. Bei einem Aufprall mit hoher Geschwindigkeit übt das Gewicht
einer mit einem Sicherheitsgurt auf dem Sitz gesicherten Sitzbelegung 20 eine
nach oben gerichtete Kraft F auf die Sitzbaugruppe 12 aus. Diese
nach oben gerichtete Kraft F kann dazu führen, dass der Sitz 12 sich
vom Boden 24 des Kraftfahrzeugs löst. Der Überlastungsschutz ist in die
Konstruktion der Strukturkomponenten des Sitzes einbezogen, um dies
zu verhindern.
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Die
Gewichtssensorbaugruppen erzeugen Gewichtssignale 36, die
an eine Zentraleinheit (CPU), eine elektronische Steuerung (Steuergerät) oder
eine andere ähnliche
Vorrichtung 38 gesendet werden, die das Gewicht der Sitzbelegung 20 aufgrund
der Gewichtssignale 36 ermittelt. Sobald das Gewicht bekannt
ist, erzeugt die elektronische Steuerung 38 ein Steuersignal 40,
das an eine Sicherheitsvorrichtungssteuerung 42 gesendet wird,
um die Auslösung
einer Sicherheitsvorrichtung, zum Beispiel des Airbags 22,
zu steuern.
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Eine
Darstellung im Schnitt von einer der Gewichtssensorbaugruppen 32 und
einem der Trägerelemente 34 ist
in 2 gezeigt. Die Gewichtssensorbaugruppen umfassen
jeweils eine Platte 44, die einen zentralen Plattenbereich 46 aufweist,
der eine Dehnmessstreifenbaugruppe 48 aufnimmt. Bei der Dehnmessstreifenbaugruppe 48 handelt
es sich vorzugsweise um einen Vollbrücken-Dehnmessstreifen, der
als wheatstonesche Brücke
arbeitet. Die Dehnmessstreifenbaugruppe 48 misst die Durchbiegung, die
im zentralen Plattenbereich 46 als Ergebnis der Einwirkung
einer üblichen
Gewichtskraft auf das Sitzunterteil 18 auftritt. Die Platte 44 weist
ein erstes Ende 50 (auch erster Verbindungsbereich genannt) auf,
das an der ersten Schiene 28 befestigt ist, und ein zweites
Ende 52 (auch zweiter Verbindungsbereich genannt), das
am Trägerelement 34 befestigt ist.
Der zentrale Plattenbereich 46 verläuft zwischen dem ersten 50 und
dem zweiten 52 Ende.
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Vorzugsweise
ist das Trägerelement 34 ein Federelement,
das ein erstes Federende 54 aufweist, das am Sitzträgerelement 24 befestigt
ist, und ein zweites Federende 56, das am zweiten Ende 52 von
Platte 44 befestigt ist. Eine Aussparung 58 ist
im Sitzträgerelement 24 ausgebildet,
das unter der Sensorbaugruppe 32 verläuft. Die Aussparung 58 weist eine
untere Auflagefläche 60 auf,
auf der das Trägerelement 34 bei
Einwirkung einer üblichen
Gewichtskraft aufliegt. Die Auflagefläche 60 verhindert,
dass das Trägerelement 34 sich
nach unten wölbt,
sodass eine S-förmige
Auslenkung des zentralen Plattenbereichs 46 aufgrund der
Einwirkung einer üblichen
Gewichtskraft erfolgt. Die S-förmige
Auslenkung führt dazu,
dass ein Bereich der Platte 44 unter Druckspannung ist
und ein weiterer Bereich der Platte 44 unter Zugspannung
ist.
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Es
werden Befestigungselemente 62 verwendet, um die Platte 44 mit
der ersten Schiene 28 und dem Trägerelement 34 zu verbinden
und um das Trägerelement 34 mit
dem Sitzträgerelement 24 zu verbinden.
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Jede
auf diesem technischen Gebiet bekannte Befestigungselementart könnte verwendet werden,
unter anderem zum Beispiel Nieten, Bolzen, Schrauben usw.
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Die
Befestigungselemente 62 werden angebracht, um Spalte zwischen
der Schienenbaugruppe 26 und der Platte 44 sowie
zwischen der Platte 44 und dem Trägerelement 34 vorzusehen,
um eine ausreichende Durchbiegung/Auslenkung zu ermöglichen.
Ein erster Spalt 64 wird zwischen der ersten Schiene 28 und
dem zentralen Plattenbereich 46 von Platte 44 gebildet,
und ein zweiter Spalt 66 wird zwischen dem zentralen Plattenbereich 46 und
dem Trägerelement 34 gebildet.
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Das
System beinhaltet ferner einen Überlastungsanschlag,
allgemein bei 68 dargestellt. Der Überlastungsanschlag 68 beinhaltet
ein Befestigungselement 70, das ein Ende 72 aufweist,
das am Sitzträgerelement 24 befestigt
ist, und ein gegenüberliegendes
Ende 74, das sich nach oben in die Schienenbaugruppe 26 erstreckt.
Die erste Schiene 28 umfasst eine Öffnung 76 mit einem
vorgegebenen Durchmesser. Das Befestigungselement 70 weist
einen vergrößerten Kopfbereich 78 auf,
dessen Durchmesser größer als
die Öffnung 76 in
der ersten Schiene 28 ist. Bei Einwirkung einer üblichen
Gewichtskraft wird ein Spalt 80 zwischen einer unteren
Fläche 82 des
Kopfbereichs 78 und einer Schienenfläche 84 der ersten
Schiene 28 gebildet. Vorzugsweise beträgt dieser Spalt 80 mindestens
drei (3) Millimeter.
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Wenn
eine Überlastungskraft
F nach oben gerichtet auf die Schienenbaugruppe 26 ausgeübt wird,
lenkt das Trägerelement 34 stärker nach
oben aus als der biegsame zentrale Plattenbereich 46 von der
Platte 44. Dadurch kann die Schienenfläche 84 mit der unteren
Fläche 82 des
Kopfbereichs 78 in Kontakt gelangen, wie in 3 dargestellt,
um zu verhindern, dass die Schienenbaugruppe 26 sich vom
Sitzträgerelement 24 löst, ohne
dass die Platte 44 und die Dehnmessstreifenbaugruppe 48 dauerhaft
verformt oder beschädigt
werden.
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Ein
Verfahren zur Anbringung des Befestigungselements 70 in
der ersten Schiene 28 ist in 4 gezeigt.
Die Öffnung 76 in
der ersten Schiene 28 könnte
als Schlitz 86 in einem Ende der Schiene 28 ausgebildet
sein. Das Befestigungselement 70 würde in den Schlitz 86 eingeschoben,
anschließend am
Sitzträgerelement 24 befestigt
und so angeordnet, dass das angegebene Spaltmaß 80 entsteht. Der Schlitz 86 ist
schmaler als der Durchmesser des vergrößerten Kopfbereichs 78,
sodass der Kopfbereich 78 eine Loslösung der Schienenbaugruppe 26 vom Sitzträgerelement 24 verhindert,
wenn Überlastungskräfte F wirken.
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Die
Platte 44 für
die Sensorbaugruppe 32 kann jede der verschiedenen bekannten
Formen haben. Ein Plattentyp ist in den 2 bis 3, 5 und 6 dargestellt.
Bei dieser Ausführungsform
umfasst die Platte 44 einen zentralen Spalt 66 auf
einer Seite des zentralen Plattenbereichs 46, wobei die
Dehnmessstreifenbaugruppe 48 auf der gegenüberliegenden
Seite angebracht ist. Der Spalt 66 konzentriert die Durchbiegung
im zentralen Plattenbereich 46, um die Sensorgenauigkeit zu
erhöhen.
Der Spalt 66, der zwischen dem Trägerelement 34 und
dem zentralen Plattenbereich 46 ausgebildet ist, sorgt
für die
lichte Höhe
für die
Dehnmessstreifenbaugruppe 48 und sorgt für die lichte Höhe, damit
die Sensorbaugruppe 32 ohne Beschädigung durchgebogen werden
kann.
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Eine
alternative Ausführungsform
einer Platte 90 ist in 7 dargestellt.
Diese Platte 90 umfasst einen zentralen Plattenbereich 92,
der einen eingezogenen Bereich 94 aufweist, der in der
Mitte des zentralen Plattenbereichs 92 schmaler als an den
Enden von Platte 90 ist. Dieser sich verengende eingezogene
Bereich 94 konzentriert die Durchbiegung im zentralen Plattenbereich 92.
Die Dehnmessstreifenbaugruppe 48 ist am eingezogenen Bereich 94 auf
die Platte 90 montiert. Selbstverständlich könnte entweder die in den 5 bis 6 dargestellte
Platte 44 oder die in 7 gezeigte
Platte mit dem in den 2 und 3 dargestellten
biegsamen Trägerelement 34 verwendet
werden.
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Die
vorliegende Erfindung ermöglicht
eine erhöhte
Gesamtauslenkung für
eine gegebene Kraftmessdosensensorbaugruppe 32. Die erhöhte Auslenkung
ermöglicht,
dass die gesamte Sensorbaugruppe 32 sich bewegen und auf
einen Überlastungsanschlag 68 auftreffen
kann, der ein großzügiges Spaltmaß 80 besitzt,
bevor die Sensorbaugruppe 32 eine permanente Verformung
erfährt
oder die Dehnmessstreifenbaugruppe 48 ausfällt. Dies
löst Probleme
mit Sensorbaugruppen nach dem bisherigen Stand der Technik, die
kleine Auslenkungen haben und für
die es nicht möglich
ist, einen Überlastungsanschlag
herzustellen mit einem Spaltmaß,
das ausreichend klein ist, was dazu führt, dass der Sensor bei der
Einwirkung einer Überlastungskraft
ausfällt. Insbesondere
fielen diese Sensorbaugruppen nach dem bisherigen Stand der Technik
bereits bei einer kleinen Auslenkung unter Überlastungseinwirkung aus.
Der Spalt des Überlastungsanschlags
war zu groß und
konnte aufgrund der Systemtoleranzen nicht in der Größe verringert
werden. Die vorliegende, in Kombination mit dem Trägerelement 34 verwendete
Gewichtssensorbaugruppe 32 stellt ein zweites Federelement
in Reihe mit der Sensorbaugruppe 32 bereit, das eine erhöhte Auslenkung
bietet, um in Verbindung mit größeren Spaltmaßen für den Überlastungsanschlag
zu arbeiten. Das zweite Federelement weist eine geringere Steifigkeit
als das Plattenelement 44 der Sensorbaugruppe 32 auf.
Die zulässige
Auslenkung des Federelements führt
dazu, dass das System deutlich vor den Ausfallpunkten von sowohl
Platte 44 als auch Trägerelement 34 auf
den Überlastungsanschlag
auftrifft.
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Auch
wenn eine bevorzugte Ausführungsform
dieser Erfindung offenbart wird, wird ein Fachmann selbstverständlich erkennen,
dass sich viele Modifikationen im Schutzbereich dieser Erfindung bewegen.
Aus diesem Grund müssen
die nachfolgenden Ansprüche
studiert werden, um den Schutzbereich dieser Erfindung zu bestimmen.