DE60114341T2

DE60114341T2 - Filtergehäuse mit Drehverriegelung

Info

Publication number: DE60114341T2
Application number: DE60114341T
Authority: DE
Inventors: Kent J. Oregon Kallsen; Nels A. McFarland Nordstrom; Mark V. Stoughton Holzmann; Jeffrey S. Stoughton Morgan; Jeffrey A. Verona Rech; Thomas M. Madison Anderson-Brown
Original assignee: Fleetguard Inc
Current assignee: Cummins Filtration Inc
Priority date: 2000-09-19
Filing date: 2001-08-23
Publication date: 2006-05-24
Anticipated expiration: 2021-08-24
Also published as: AU773560B2; JP3864372B2; US6402798B1; EP1188469B1; AU5593801A; EP1188469A1; DE60114341D1; JP2002102630A

Description

Die Erfindung betrifft Filtergehäuse und insbesondere Filtergehäuse mit einer Drehverriegelung, einschließlich Luftreinigern aus Kunststoff.
Filtergehäuse mit Drehverriegelung, einschließlich Filtergehäuse mit Drehverriegelung für Luftreiniger aus Kunststoff, sind aus dem Stand der Technik bekannt. Solche Gehäuse verwenden üblicherweise Schrauben und Bolzen, Übertotpunkthebel, Scharniere, gleitende Verriegelungskomponenten gegen die Drehung oder eine Kombination davon, um die Abdeckung am Sockel zu befestigen (z.B. EP 1 093 839 A1 ; WO 99/14483 A1).
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein einfaches, kosteneffektives System zur Verriegelung der Abdeckung am Sockel in einer Filtergehäuseanordnung mit Drehverriegelung bereitzustellen.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Filtergehäuse wie in Anspruch 1 beschrieben, nämlich ein Filtergehäuse, das sich entlang einer Achse erstreckt, umfassend erste und zweite zueinander passende Gehäuseabschnitte, wobei einer der Gehäuseabschnitte ein Sockel ist, der sich axial zwischen distal gegenüberliegenden axialen Enden erstreckt, der andere der Gehäuseabschnitte eine Abdeckung ist, befestigt an einem der axialen Enden des Sockels durch eine Drehverriegelungsanordnung, die eine axiale Haltekraft bereitstellt, die den Sockel und die Abdeckung nach einer axialen Bewegung von Sockel und Abdeckung aufeinander zu, gefolgt von einer Drehung in einer ersten Drehrichtung um die Achse in axial zusammengesetztem Zustand hält, wobei die Drehverriegelungsanordnung eine erste Stellung aufweist, die eine axiale Bewegung des Sockels und der Abdeckung relativ zueinander ermöglicht, wobei die Drehverriegelungsanordnung in der ersten Drehrichtung von der ersten Stellung in eine zweite Stellung drehbar ist, wobei die Drehverriegelungsanordnung in der zweiten Stellung eine axiale Bewegung des Sockels und der Abdeckung relativ zueinander verhindert, wobei die Drehverriegelungsanordnung in einer zweiten Drehrichtung von der zweiten Stellung in die erste Stellung drehbar ist und die zweite Drehrichtung entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung ist, eine Sicherung gegen Lösen aufweisend einen Ausleger, der befestigt ist an dem ersten Gehäuseabschnitt und der sich teilweise in Umfangsrichtung entlang eines Bogens der Drehbewegung erstreckt, wobei der Ausleger um eine Biegelinie flexibel biegbar ist, die sich parallel zu der Achse erstreckt, und freigebbar mit dem zweiten Gehäuseabschnitt in Eingriff kommt und, wobei der Ausleger eine Drehhaltekraft in einer Richtung entlang der Auslegertangente zu dem Bogen aufbringt und die Drehverriegelungsanordnung in der zweiten Stellung hält.
Die Erfindung ermöglicht eine reduzierte Komponentenanzahl und bietet einen Kostenvorteil sowie eine Vereinfachung gegenüber vorherigen Drehverriegelungsanordnungen, die separate Verriegelungsmechanismen verwenden.
Ferner stellt die Erfindung in Kombination bereit eine Drehverriegelungsanordnung, die eine axiale Haltekraft bereitstellt, und eine freigebbare Sicherung gegen Lösen, die eine Drehhaltekraft bereitstellt und die Drehverriegelungsanordnung freigebbar in verriegeltem axial zusammengesetzten Zustand hält. Die Erfindung ermöglicht, daß beide dieser Anordnungen integral mit ihrem jeweiligen Sockel oder Abdeckung eines Kunststoffiltergehäuses eines Luftreinigers angeordnet sind. Dies beseitigt den Aufwand von zusätzlichen Verschlüssen oder Komponenten, die andernfalls angefügt an den Sockel und/oder die Abdeckung erforderlich wären.
Die Erfindung stellt insbesondere eine Sicherung gegen Lösen mit einem Ausleger bereit, der ortsfest an dem jeweiligen Gehäuseabschnitt befestigt und flexibel um eine Biegelinie biegbar ist, die sich parallel zu der Gehäuseachse erstreckt.
Bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Anordnung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 10. Diese abhängigen Ansprüche werden durch die Beschreibung gestützt, die zusammen mit der Diskussion bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung einher mit der Erklärung der beigefügten Zeichnungen gegeben wird.
Im folgenden wird die Erfindung in weiteren Details unter Bezugnahme nur auf bevorzugte Ausführungsbeispiele erläutert. In den Zeichnungen zeigt
1 eine perspektivische Ansicht eines zusammengesetzten Filtergehäuses in Ubereinstimmung mit der Erfindung,
2 eine perspektivische Explosionsansicht eines Abschnitts der Anordnung aus 1,
3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 in 1,
4 einen Schnitt entlang der Linie 4-4 in 3 und zeigt die Teile nach der Drehverriegelung,
5 eine Ansicht wie 4 und zeigt die Teile nach dem Lösen der Drehverriegelung,
6 einen Schnitt entlang der Linie 6-6 in 3,
7 eine Ansicht wie 6 und zeigt die Freigabe der Sicherung gegen Lösen,
8 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts aus 1 und zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel,
9 einen Schnitt entlang der Linie 9-9 in 8,
10 eine Ansicht wie 9 und zeigt die Freigabe der Sicherung gegen Lösen,
11 eine perspektivische Ansicht wie 8 und zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel,
12 eine vergrößerte Seitenansicht eines Ausschnitts der Anordnung aus 11.
Die 1 bis 5 zeigen ein Filtergehäuse 12, das sich entlang einer Achse 14 erstreckt und einen Lufteinlaß 16 zur Aufnahme schmutziger Luft, wie bei Pfeil 18 gezeigt, und einen gewinkelten Luftauslaß 20 zum Ableiten der sauberen gefilterten Luft, wie bei Pfeil 22 gezeigt, aufweist. Die schmutzige Luft strömt in einen ringförmigen Raum 24, 3, in dem Gehäuse und dann radial nach innen durch ein ringförmiges Filterelement 26 in einen inneren Hohlraum 28 und dann axial in 3 nach rechts durch den Auslaß 20. Das Filterelement 26 wird bereitgestellt durch einen Ring aus gefaltetem Filtermaterial, eingekapselt in distal gegenüberliegenden axialen Endkappen 30 und 32, die vorzugsweise aus kompressiblen Material wie z.B. Urethan gebildet sind, wie es alles aus dem Stand der Technik bekannt ist. Das Gehäuse weist erste und zweite zueinander passende Gehäuseabschnitte auf, bereitgestellt durch eine Abdeckung 34 und einen Sockel 36. Der Sockel 36 erstreckt sich axial zwischen distal gegenüberliegenden axialen Enden 38 und 40. Die Abdeckung 34 ist an dem axialen Ende 38 des Sockels 36 durch eine Drehverriegelungsanordnung 42 wie noch näher beschrieben wird, befestigt, 2, die eine axiale Haltekraft bereitstellt, die den Sockel 36 und die Abdeckung 34 nach einer axialen Bewegung des Sockels 36 und der Abdeckung 34 aufeinander zu, gefolgt von einer Drehung in einer ersten Drehrichtung 44, 4, um die Achse 14, z.B. einer Drehung von Abdeckung 34 im Uhrzeigersinn, wie bei Pfeil 44 in 1 gezeigt, in axial zusammengesetztem Zustand hält. Im zusammengesetzten Zustand, 3, sind die Endkappen 30 und 32 axial zusammengedrückt, um eine Dichtung bereitzustellen und einen Bypass schmutziger Luft von dem Raum 24 um den Filter herum zu dem inneren Hohlraum 28 zu verhindern. Die Abdeckung 34 kommt mit der Endkappe 30 in Eingriff und fixiert diese, und der Sockel 36 kommt mit der Endkappe 32 in Eingriff und fixiert diese. Die Abdeckung 34 beinhaltet einen Abflußauslaß 46 mit einem Abflußventil 48 zum Ableiten gesammelten Materials, einschließlich Flüssigkeit, von dem ringförmigen Raum 24, wie es bekannt ist.
Die Drehverriegelungsanordnung 42, 2, weist eine Mehrzahl von Haken 50 an der Abdeckung 34 auf, mit einer jeweiligen einer Mehrzahl von Ösen 54 an dem Sockel 36 in Eingriff kommen. Die Ösen 54 werden durch jeweilige Durchgangsschlitze in einem ringförmig erhöhten Rand 58 an dem Ende 38 des Sockels 36 gebildet. Die Abdeckung 34 gleitet in 2 axial nach rechts, so daß ein Haken 50 axial durch einen Schlitz 54 führt und die verbleibenden Haken durch ihre jeweiligen passenden Schlitze führen, und anschließend wird die Abdeckung 34 gedreht oder geschraubt, um sich um die Achse 14 zu drehen, Pfeil 44 in 1 und 4, so daß eine Spitze 60 des Hakens 50 entlang und hinter die axial nach rechts liegende Rückseite 62 des Randes 50 gleitet, 4, und daß die Spitzen der verbleibenden Haken 50 entlang und hinter die axial nach rechts gewandte Rückseite 62 des Randes 58 gleiten. Die Anzahl der Haken 50 kann variiert werden, um eine gewünschte axiale Haltekraft gleichmäßig entlang des Umfangs des Gehäuses bereitzustellen. In einer Alternative können die Haken 50 an dem Sockel 36 vorgesehen sein und die Ösen 54 an der Abdeckung 34. Das axiale Einfügen der Abdeckung 34 an den Sockel 36 gefolgt von der Drehung stellt einen Drehverriegelungsablauf bereit, der eine axiale Haltekraft bereitstellt, die den Sockel 36 und die Abdeckung 34 in axial zusammengesetztem Zustand hält. Die Drehverriegelungsanordnung weist eine erste Stellung auf, 5, die eine axiale Bewegung des Sockels und der Abdeckung relativ zueinander ermöglicht. Die Drehverriegelungsanordnung ist in eine erste Drehrichtung 44 aus der ersten Stellung heraus in eine zweite Stellung drehbar, 4. Die Drehverriegelungsanordnung verhindert in der zweiten Stellung eine axiale Bewegung des Sockels und der Abdeckung relativ zueinander, 4. Die Drehverriegelungsanordnung ist in einer zweiten Drehrichtung 64, 5, von der verriegelten zweiten Stellung in die nicht verriegelte erste Stellung drehbar. Die Drehrichtung 64 ist entgegengesetzt zu der Drehrichtung 44. Bezugnehmend auf 1, 4 und 5 wird die Abdeckung 34 entlang der Drehrichtung 44 in die zweite verriegelte Stellung gedreht, und wird entlang der Drehrichtung 64 in die erste nicht verriegelte Stellung gedreht. In der nicht verriegelten Stellung kann die Abdeckung 34 axial von dem Sockel 36 entfernt werden, wie in 5 durch den axial nach links gerichteten Pfeil 66 gezeigt ist.
Eine Sicherung gegen Lösen 70, 1, 2, stellt eine Drehhaltekraft bereit, die die Drehverriegelungsanordnung in der verriegelten zweiten Stellung hält. Die Sicherung gegen Lösen wird bereitgestellt durch eine Wippe 72 mit einem paar sich gegenüberliegend erstreckender Ausleger 74 und 76, die integral miteinander verbunden sind, und integral befestigt sind an und gebildet sind als Teil der Abdeckung 34 an einem Stützpunkt 78. Der Ausleger 74 erstreckt sich teilweise in Umfangsrichtung entlang der Abdeckung 34 und kommt freigebbar mit dem Sockel 36 an einem entsprechenden von einer Mehrzahl von Schlitzen 80 in dem erhöhten ringförmigen Rand 58 des Sockels in Eingriff und bringt eine Drehhaltekraft in einer Richtung entlang des Auslegers 74 tangential zu dem Bogen der Drehbewegung auf und hält die Drehverriegelungsanordnung 42 in der verriegelten zweiten Stellung, 6 und 4.
Der Ausleger 74 erstreckt sich zwischen ersten und zweiten in Umfangsrichtung beabstandeten Enden 82 und 84, 6. Das Ende 82 ist ortsfest integral an der Abdeckung 34 an dem Stützpunkt 78 befestigt. Der Ausleger 74 biegt sich entlang einer Biegelinie an dem Stützpunkt 78, 7, wobei sich die Biegelinie parallel zu der Achse 14 und senkrecht zu dem Bogen der Drehbewegung und zur Richtung der Haltekraft erstreckt. Der Ausleger 76 erstreckt sich teilweise in Umfangsrichtung entlang des Bogens der Drehbewegung zwischen ersten und zweiten in Umfangsrichtung beabstandeten Enden 86 und 88. Das Ende 86 ist identisch mit dem Ende 82 und feststehend integral an der Abdeckung 34 an dem Stützpunkt 78 befestigt. Der Ausleger 76 erstreckt sich von dem Stützpunkt 78 entgegengesetzt zum Ausleger 74, um eine Wippe 72 zu bilden. Eine radial nach innen gerichtete Biegung des Endes 88 des Auslegers 76, wie bei Pfeil 90 in 7 gezeigt, verursacht eine radial nach außen gerichtete Bewegung des Endes 84 des Auslegers 74, wie bei Pfeil 92 gezeigt, um die Drehverriegelungsanordnung 42 freizugeben, um von der zweiten verriegelten Stellung, 4, 6, in die erste nicht verriegelte Stellung, 5, 7, zu drehen.
Der Ausleger 74 weist an seinem Ende 84 einen Hakenabschnitt 94 mit einer Anschlagfläche 96 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und dem Ende 82 des Auslegers 74 zugewandt ist. Der Sockel 36 weist eine Anschlagfläche 98 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und von dem Ende 82 des Auslegers 74 weggewandt ist. Die Anschlagflächen 96 und 98 kommen in der zweiten verriegelten Stellung der Drehverriegelungsanordnung 42 miteinander in Eingriff um die Drehhaltekraft bereitzustellen. Der Ausleger 74 ist manuell freigebbar, um sich um die Biegelinie am Stützpunkt 78 zu biegen, um die Anschlagflächen 96 und 98 außer Eingriff zu bringen, 7, durch Bewegung der Anschlagfläche 96 radial nach außen, wie bei Pfeil 92 gezeigt, aus dem Weg der Bewegung der Anschlagfläche 98 in dem Schlitz oder der Nut 80 des erhöhten ringförmigen Randes 58 des Sockels 36 heraus, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung 42 aus der zweiten verriegelten Stellung heraus, 6, 4, in die erste nicht verriegelte Stellung, 5, 7 zu ermöglichen.
Die Abdeckung 34 weist einen Schlitz oder eine Nut 100, 7, radial ausgerichtet mit und zur Aufnahme des Hakenabschnitts 94 des Auslegers 74 darin auf. Der Sockel 36 weist eine Mehrzahl der zuvor beschriebenen Schlitze oder Nuten 80 auf, die radial von dem erhöhten ringförmigen Rand 58 nach außen gewandt sind und während der Drehung von Abdeckung und Sockel axial mit dem Schlitz 100 ausrichtbar sind. Der Hakenabschnitt 94 des Auslegers 74 erstreckt sich in den Schlitz 100 und einen entsprechenden der Schlitze 80, um die Drehhaltekraft bereitzustellen, die die Drehverriegelungsanordnung 42 in der zweiten verriegelten Stellung hält, 4, 6. Der Ausleger 74 wird manuell um die Biegelinie am Stützpunkt 78 gebogen, um den Hakenabschnitt 94 radial nach außen aus dem Schlitz 80 heraus zu bewegen, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung aus der zweiten verriegelten Stellung in die erste nicht verriegelte Stellung zu ermöglichen. Der Ausleger 74 kann manuell radial nach außen gebogen werden, wie bei Pfeil 92, 7, gezeigt, durch ein radiales Nachinnendrücken des Auslegers 76, wie bei Pfeil 90 gezeigt, oder durch Greifen des Auslegers 74 mit den Fingern des Bedieners und Nachaußenziehen desselben. Ein paar von Seitenschutzabdeckungen 102 und 104, 2, 6, erstrecken sich von der Abdeckung 34 neben den jeweiligen Auslegern 74 und 76 radial nach außen, um eine zufällige unbeabsichtigte Freigabe derselben zu verhindern. Die Seitenschutzabdeckung 102 ist neben dem Ende 84 des Auslegers 74 angeordnet und ist in Umfangsrichtung von diesem beabstandet. Die Seitenschutzabdeckung 104 ist neben dem Ende 88 des Auslegers 76 angeordnet und ist in Umfangsrichtung von diesem beabstandet.
8 bis 10 zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel und verwenden die gleichen Bezugszeichen wie zuvor, wo dies angebracht ist, um das Verständnis zu vereinfachen. 8 bis 10 zeigen eine alternative Sicherung gegen das Lösen 110, bereitgestellt durch einen Kniehbel-Ausleger 112 mit einem ersten Fußende 114 und einem zweiten freien Ende 116. Der Ausleger 112 erstreckt sich teilweise in Umfangsrichtung entlang der Abdeckung 34a entlang des Bogens der Drehbewegung dieser und kommt freigebbar mit dem Sockel 36 in Eingriff und bringt eine Drehhaltekraft in einer Richtung entlang der Auslegertangente zu dem Bogen der Drehbewegung auf und hält die Drehverriegelungsanordnung 42 in der zweiten verriegelten Stellung, 4, 9, vergleichbar zu dem Ausleger 74. Der Ausleger 112 erstreckt sich zwischen in Umfangsrichtung beabstandeten Enden 114 und 116. Das Ende 114 ist ortsfest integral an der Abdeckung 34a an einem Gelenkpunkt 118 befestigt, vergleichbar mit Stützpunkt 78. Der Ausleger 112 biegt sich entlang einer Biegelinie an dem Gelenkpunkt 118, 10, wobei sich die Biegelinie parallel zu der Achse 14 und senkrecht zu dem Bogen der Drehbewegung und zu der Richtung der Haltekraft erstreckt.
Das freie Ende 116 des Auslegers 112 weist einen Hakenabschnitt 120 auf, 9, der mit dem Sockel 36 in Eingriff kommt. Der Hakenabschnitt 120 weist eine Anschlagfläche 122 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und dem Ende 114 des Auslegers 112 zugewandt ist. Der Sockel 36 weist die Anschlagfläche 98 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und von dem Ende 114 des Auslegers 112 weggewandt ist. Die Anschlagflächen 122 und 98 kommen in der zweiten verriegelten Stellung der Drehverriegelungsanordnung 42 miteinander in Eingriff, 4, 9, um die Drehhaltekraft bereitzustellen. Der Ausleger 112 ist manuell freigebbar, um sich um die Biegelinie zu biegen, um die Anschlagflächen 122 und 98 außer Eingriff zu bringen, 10, durch Bewegung der Anschlagfläche 122 radial nach außen aus dem Weg der Bewegung der Anschlagfläche 98, wie bei Pfeil 124 in 10 gezeigt, um eine Drehung der Drehverriegelungsanordnung aus der zweiten verriegelten Stellung, 4, 9, in die erste nicht verriegelte Stellung, 5, 10, zu ermöglichen. Ein paar distal gegenüberliegender Greifflügel 126 und 128, 8, erstreckt sich axial von dem Ausleger 112 zur manuellen Betätigung durch die Finger des Bedieners und zum radialen Nachaußenziehen des freien Endes 116 des Auslegers, um die Drehverriegelungsanordnung freizugeben, um aus der zweiten verriegelten Stellung in die erste nicht verriegelte Stellung zu drehen. Der Schlitz 100 in der Abdeckung 34a ist radial ausgerichtet mit dem und nimmt darin auf den Hakenabschnitt 120. Die Schlitze oder die Nuten 80 in dem erhöhten ringförmigen Rand 58 des Sockels 36 sind während der Drehung von Abdeckung und Sockel mit dem Schlitz 100 axial ausrichtbar. Der Hakenabschnitt 120 erstreckt sich in den Schlitz 100 und einen entsprechenden der Schlitze 80, um die Drehhaltekraft bereitzustellen, die die Drehverriegelungsanordnung in der zweiten verriegelten Stellung hält. Der Ausleger 112 ist manuell um die Biegelinie biegbar, um den Hakenabschnitt 120 radial aus dem Schlitz 80 nach außen zu bewegen, wie bei Pfeil 124 in 10 gezeigt, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung aus der zweiten verriegelten Stellung in die erste nicht verriegelte Stellung zu ermöglichen.
Eine Seitenschutzabdeckung 130 erstreckt sich radial nach außen von der Abdeckung 34a neben dem Ausleger 112, 8 bis 10, um eine zufällige, unbeabsichtigte Freigabe desselben zu verhindern. Die Abdeckung 130 ist neben dem freien Ende 116 des Auslegers 112 angeordnet und ist in Umfangsrichtung von diesem beabstandet. Die Abdeckung 130 weist einen äußeren Sicherheitsabschnitt 132 auf, der sich teilweise in Umfangsrichtung entlang des Bogens der Drehbewegung erstreckt und radial nach außen von dem Ausleger 112 beabstandet ist und die radiale Bewegung des Auslegers 112 nach außen begrenzt, um eine Überbiegung desselben zu verhindern. Der Sicherheitsabschnitt 132 ist radial nach außen über den Ausleger 112 hinaus beabstandet durch einen Abstand 134 mit einer radialen Breite, die größer ist als die radiale Tiefe der Einrückung des Hakenabschnitts 120 in den jeweiligen Schlitz 80.
11 und 12 zeigen ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel und verwenden die gleichen Bezugszeichen wie zuvor, wo dies angebracht ist, um das Verständnis zu vereinfachen. 11 und 12 zeigen eine alternative Sicherung gegen das Lösen 140, bereitgestellt durch einen Kniehebel-Ausleger 142 mit einem ersten Fußende 144 und einem zweiten freien Ende 146. Der Ausleger 142 erstreckt sich teilweise in Umfangsrichtung entlang der Abdeckung 34b entlang des Bogens der Drehbewegung derselben und kommt freigebbar mit dem Sockel 36 in Eingriff und bringt eine Drehhaltekraft in einer Richtung entlang der Auslegertangente an den Bogen der Drehbewegung auf und hält die Drehverriegelungsanordnung 42 in der zweiten verriegelten Stellung, 4, 6, 9, 12, vergleichbar mit den Auslegern 74 und 112. Der Ausleger 142 erstreckt sich zwischen in Umfangsrichtung beabstandeten Enden 144 und 146. Das Ende 144 ist ortsfest integral an der Abdeckung 34b an einem Gelenkpunkt 148 befestigt, vergleichbar mit Stützpunkt 78 und Gelenkpunkt 118. Der Ausleger 142 biegt sich entlang einer Biegelinie an dem Gelenkpunkt 148, wobei sich die Biegelinie parallel zu der Achse 14 und senkrecht zu dem Bogen der Drehbewegung und zu der Drehung der Haltekraft erstreckt.
Das freie Ende 146 des Auslegers 142 weist einen Hakenabschnitt 150 auf, der mit dem Sockel 136 in Eingriff kommt. Der Hakenabschnitt 150 weist eine Anschlagfläche 152 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und dem Ende 144 des Auslegers 142 zugewandt ist. Der Sockel 36 weist die Anschlagfläche 98 auf, die sich radial relativ zu der Achse 14 erstreckt und von dem Ende 144 des Auslegers 142 weggewandt ist. Die Anschlagflächen 152 und 98 kommen in der zweiten verriegelten Stellung der Drehverriegelungsanordnung 42 miteinander in Eingriff, 4, 6, 9, 12, um die Drehhaltekraft bereitzustellen. Der Ausleger 142 ist manuell freigebbar, um sich um die Biegelinie zu biegen, um die Anschlagflächen 152 und 98 außer Eingriff zu bringen durch Bewegung der Anschlagfläche 152 radial nach außen aus dem Weg der Bewegung der Anschlagfläche 98, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung aus der zweiten verriegelten Stellung, 4, 6, 9, 12, in die erste nicht verriegelte Stellung, 5, 7, 10, zu ermöglichen. Ein paar distal gegenüberliegender Greifflügel 154, 156 erstreckt sich axial von dem Ausleger 142 zur manuellen Betätigung durch die Finger des Bedieners und zum radialen Nachaußenziehen des freien Endes 146 des Auslegers, um die Drehverriegelungsanordnung freizugeben, um aus der zweiten verriegelten Stellung in die erste nicht verriegelte Stellung zu drehen. Der Schlitz 100 in der Abdeckung 34b ist radial ausgerichtet mit dem und nimmt darin auf den Hakenabschnitt 150. Die Schlitze oder Nuten 80 in dem erhöhten ringförmigen Rand 58 des Sockels 36 sind während der Drehung von Abdeckung und Sockel axial ausrichtbar mit dem Schlitz 100. Der Hakenabschnitt 150 erstreckt sich in den Schlitz 100 und einen entsprechenden der Schlitze 80, um die Drehhaltekraft bereitzustellen, die die Drehverriegelungsanordnung in der zweiten verriegelten Stellung hält. Der Ausleger 142 ist manuell um die Biegelinie biegbar, um den Hakenabschnitt 150 radial nach außen aus dem Schlitz 80 zu bewegen, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung aus der zweiten verriegelten Stellung in die erste nicht verriegelte Stellung zu ermöglichen.
Der Hakenabschnitt 150 des Auslegers 142 weist eine Nase 158 auf, die sich von diesem erstreckt, 12. Eine Seitenschutzabdeckung 160 erstreckt sich radial von der Abdeckung 34b neben dem Ausleger 142 nach außen, um eine zufällige unbeabsichtigte Freigabe desselben zu verhindern. Die Abdeckung 160 ist neben dem freien Ende 146 des Auslegers 142 angeordnet und ist von diesem in Umfangsrichtung beabstandet. Die Abdeckung 160 weist einen äußeren Sicherheitsabschnitt 162 auf mit einer radialen Höhe, die im wesentlichen nicht größer ist als der Ausleger 142 in der zweiten verriegelten Stellung, 12. Der Sicher heitsabschnitt 162 ist radial nach außen von der Nase 158 beabstandet und liegt in dem Weg der radialen Bewegung der Nase 158 nach außen und begrenzt die Bewegung des Auslegers 142 radial nach außen, um eine Überbiegung desselben zu verhindern. Der Sicherheitsabschnitt 162 ist radial nach außen über die Nase 158 hinaus durch einen Abstand 164 beabstandet, der eine radiale Höhe aufweist, die größer ist als die radiale Tiefe der Einrückung des Hakenabschnitts 150 in den Schlitz 80. Der Sicherheitsabschnitt 162 ist in Umfangsrichtung ausgerichtet mit und beabstandet von dem Ausleger 142.
Jede der beschriebenen Sicherungen gegen Lösen 70, 110, 140 weist einen Ausleger 74, 112, 142 auf, ortsfest an der Abdeckung befestigt. Alternativ kann der Ausleger an dem Sockel 36 befestigt sein. Der Ausleger ist flexibel um eine Biegelinie 78, 118, 148 biegbar, die sich parallel zu der Achse 14 erstreckt. Der Ausleger weist einen Hakenabschnitt 94, 120, 150 auf, der mit dem passenden Gehäuseabschnitt in Eingriff bringbar ist, und eine Drehhaltekraft aufbringt, die die Drehverriegelungsanordnung 42 gegen Lösen aus der zweiten verriegelten Stellung, 4, 6, 9, 12, in die erste nicht verriegelte Stellung, 5, 7, 10, sichert. Die Richtung der Kraft ist für eine erhöhte Stärke entlang des Auslegers 74, 112, 142, gerichtet, anstelle einer Richtung quer dazu, die sonst eine torsionelle Verdrehung des Auslegers entlang einer Torsionsverdrehungslinie abweichend von der Biegelinie 78, 118, 148 verursachen könnte. Die Richtung der Haltekraft ist senkrecht zu dieser Biegelinie.

Claims

Ein Filtergehäuse (12), das sich entlang einer Achse (14) erstreckt, umfassend erste und zweite zueinander passende Gehäuseabschnitte, wobei einer der Gehäuseabschnitte (34; 36) ein Sockel (36) ist, der sich axial zwischen distal gegenüberliegenden axialen Enden (38, 40) erstreckt, der andere der Gehäuseabschnitte (34; 36) eine Abdeckung (34) ist, befestigt an einem der axialen Enden des Sockels (36) durch eine Drehverriegelungsanordnung (42), die eine axiale Haltekraft bereitstellt, die den Sockel (36) und die Abdeckung (34) nach einer axialen Bewegung des Sockels (36) und der Abdeckung (34) aufeinander zu, gefolgt von einer Drehung in einer ersten Drehrichtung (44) um die Achse (14) in axial zusammengesetztem Zustand hält, wobei die Drehverriegelungsanordnung (42) eine erste Stellung aufweist, die eine axiale Bewegung des Sockels (36) und der Abdeckung (34) relativ zueinander erlaubt, wobei die Drehverriegelungsanordnung (42) in der ersten Drehrichtung (44) von der ersten Stellung in eine zweite Stellung drehbar ist, wobei die Drehverriegelungsanordnung (42) in der zweiten Stellung eine axiale Bewegung des Sockels (36) und der Abdeckung (34) relativ zueinander verhindert, wobei die Drehverriegelungsanordnung (42) in einer zweiten Drehrichtung (64) von der zweiten Stellung in die erste Stellung drehbar ist und die zweite Drehrichtung (64) entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung (44) ist, eine Sicherung gegen Lösen (70; 110; 140) aufweisend einen Ausleger (74; 112; 142), der befestigt ist an dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) und der sich teilweise in Umfangsrichtung entlang eines Bogens der Drehbewegung erstreckt, wobei der Ausleger (74; 112; 142) um eine Biegelinie (78; 118; 148) flexibel biegbar ist, die sich parallel zu der Achse (14) erstreckt, und freigebbar mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (36 oder 34) in Eingriff kommt und, wobei der Ausleger (74; 112; 142) eine Drehhaltekraft in einer Richtung entlang der Auslegertangente zu dem Bogen aufbringt und die Drehverriegelungsanordnung (42) in der zweiten Stellung hält.
Filtergehäuse nach Anspruch 1, wobei die Biegelinie senkrecht zu dem Bogen verläuft und wobei, vorzugsweise, die Biegelinie senkrecht zu der Richtung der Haltekraft verläuft.
Filtergehäuse nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der Ausleger zwischen ersten und zweiten in Umfangsrichtung beabstandeten Enden (82; 84) erstreckt, wobei das erste Ende (82) ortsfest integral an dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) befestigt ist und das zweite Ende (84) einen Hakenabschnitt (94; 120; 150) aufweist, der mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (36 oder 34) in Eingriff kommt.
Filtergehäuse nach Anspruch 3, wobei der Hakenabschnitt (94; 120; 150) eine erste Anschlagfläche (96) aufweist, die sich radial relativ zu der Achse (14) erstreckt und dem ersten Ende (82) des Auslegers (74; 112; 142) zugewandt ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (36 oder 34) eine zweite Anschlagfläche (98) aufweist, die sich radial relativ zu der Achse (14) erstreckt und von dem ersten Ende (82) des Auslegers (74; 112; 142) weggewandt ist, wobei die erste und die zweite Anschlagfläche (96; 98) in der zweiten Stellung der Drehverriegelungsanordnung (42) miteinander in Eingriff kommen, um die Drehhaltekraft bereitzustellen, wobei der Ausleger (74; 112; 142) manuell freigebbar ist, um sich um die Biegelinie zu biegen, um die erste und zweite Anschlagfläche (96; 98) außer Eingriff zu bringen durch Bewegung der ersten Anschlagfläche (96) radial nach außen aus dem Weg der Bewegung der zweiten Anschlagsfläche (98), um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung (42) aus der ersten Stellung heraus zu ermöglichen.
Filtergehäuse nach Anspruch 4, wobei der erste Gehäuseabschnitt (34 oder 36) einen ersten Schlitz (100) radial ausgerichtet mit und zur Aufnahme des Hakenabschnitts (94; 120; 150) darin aufweist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt (34 oder 36) einen zweiten Schlitz (80) aufweist, wobei sich der Hakenabschnitt in den ersten Schlitz (100) und in den zweiten Schlitz (80) erstreckt, um die Drehhaltekraft bereitzustellen, die die Drehverriegelungsanordnung (42) in der zweiten Stellung hält, wobei der Ausle ger (74; 112; 142) manuell um die Biegelinie biegbar ist, um den Hakenabschnitt (94; 120; 150) radial nach außen aus dem zweiten Schlitz (80) zu bewegen, um die Drehung der Drehverriegelungsanordnung (42) von der zweiten Stellung in die erste Stellung zu ermöglichen.
Filtergehäuse nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5, umfassend eine Seitenschutzabdeckung (102; 104; 130; 160), die sich radial nach außen von dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) neben dem Ausleger (74; 112; 142) erstreckt, um eine zufällige, unbeabsichtigte Freigabe desselben zu verhindern, wobei, vorzugsweise, die Abdeckung einen äußeren Sicherheitsabschnitt (132) aufweist, der sich teilweise in Umfangsrichtung entlang des Auslegers (112) erstreckt und radial nach außen von dem Ausleger (112) beabstandet ist und die radiale Bewegung des Auslegers (112) begrenzt, um eine Überbiegung desselben zu verhindern, vorzugsweise, wobei der Sicherheitsabschnitt (132) radial über den Ausleger (112) hinaus nach außen durch einen Abstand (134) beabstandet ist, der eine radiale Höhe größer als die radiale Tiefe der Einrückung des Hakenabschnitts (120) in den zweiten Schlitz (80) aufweist.
Filtergehäuse nach Anspruch 6, wobei der Hakenabschnitt (150) des Auslegers (142) eine Nase (158) aufweist, die sich von diesem erstreckt, und wobei die Abdeckung (160) einen äußeren Sicherheitsabschnitt (162) aufweist, der, vorzugsweise, eine radiale Höhe im wesentlichen nicht größer als der Ausleger (142) in der zweiten Stellung aufweist, wobei der Sicherheitsabschnitt (162) radial nach außen beabstandet ist von der Nase (158) und in dem Weg liegt der radialen Bewegung der Nase (158) nach außen und die Bewegung des Auslegers (142) radial nach außen begrenzt, um eine Überbiegung desselben zu verhindern, wobei der Sicherheitsabschnitt (162) in Umfangsrichtung ausgerichtet ist mit und beabstandet ist von dem Ausleger (142) und/oder wobei der Sicherheitsabschnitt (162) radial nach außen über die Nase (158) hinaus durch einen Abstand (164) beabstandet ist, der eine radiale Höhe aufweist, die größer ist als die radiale Tiefe der Einrückung des Hakenabschnitts (150) in den zweiten Schlitz (80).
Filtergehäuse nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, 2 oder 3, umfassend einen zweiten Ausleger (76), der sich teilweise in Umfangsrichtung entlang des Bogens zwischen einem ersten und einem zweiten in Umfangsrichtung beabstandeten Ende (86; 88) des zweiten Auslegers (76) erstreckt, wobei das erste Ende (86) identisch ist mit dem ersten Ende (82) des zuerst erwähnten Auslegers (74) und ortsfest integral an dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) an einem Stützpunkt (78) befestigt ist, wobei sich der zweite Ausleger (76) von dem Stützpunkt (78) zu dem ersten Ausleger (74) entgegengesetzt erstreckt und eine Wippe bildet, so daß ein radiales Nachinnendrücken des zweiten Endes des zweiten Auslegers (76) eine radiale Bewegung des zweiten Endes des ersten Auslegers (74) nach außen bewirkt, um die Drehverriegelungsanordnung (42) freizugeben, um von der zweiten Stellung in die erste Stellung zu drehen.
Filtergehäuse nach Anspruch 8, umfassend eine erste Seitenschutzabdeckung (102), die sich radial von dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) nach außen neben dem zweiten Ende des ersten Auslegers (74) erstreckt, und eine zweite Seitenschutzabdeckung (104), die sich radial von dem ersten Gehäuseabschnitt (34 oder 36) nach außen neben dem zweiten Ende des zweiten Auslegers (76) erstreckt.
Filtergehäuse nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei der Ausleger ein Kniehebel-Ausleger (112) mit einem Fußende (114) an dem ersten Ende und einem freien Ende (116) an dem zweiten Ende ist und ein paar distal gegenüberliegender Greifflügel (126, 128) aufweist, die sich axial von dem Ausleger (112) erstrecken zur manuellen Betätigung und zum radialen Nachaußenziehen des zweiten Endes (116) des Auslegers (112), um die Drehverriegelungsanordnung (42) freizugeben, um von der ersten Stellung in die zweite Stellung zu drehen.