DE60116336T2

DE60116336T2 - Beutelloser staubsauger

Info

Publication number: DE60116336T2
Application number: DE60116336T
Authority: DE
Inventors: S. John MURPHY; A. Robert MATOUSEK; M. Jeffrey KALMAN; M. Craig SAUNDERS; C. Richard FARONE; David Dinunzio; E. Mark CIPOLLA; D. Paul STEPHENS; F. Michael WRIGHT; A. Robert SALO
Original assignee: Royal Appliance Manufacturing Co
Current assignee: Royal Appliance Manufacturing Co
Priority date: 2000-09-01
Filing date: 2001-08-31
Publication date: 2006-08-31
Anticipated expiration: 2021-09-01
Also published as: CA2420598A1; AU2001288590B2; US20020026775A1; US7052523B2; WO2002017766A3; WO2002017766A2; AU8859001A; US6712868B2; EP1315442A2; US20040163201A1; DE60116336D1; CA2420598C; EP1315442B1

Description

Hintergrund der Erfindung
Behälterstaubsauger sind gut bekannt und in weit verbreiteter Verwendung. Typischerweise umfaßt ein Behälterstaubsauger ein Hauptkörpergehäuse, enthaltend Räder, welche bewegbar das Gehäuse auf einem Boden oder einer anderen Abstütz- bzw. Supportoberfläche unterstützen. Das Gehäuse trägt eine Saugquelle, wie eine motorgetriebene Gebläseanordnung und definiert einen Beutelaufnahmebereich der adaptiert ist, um einen wegwerfbaren Staubsaugerbeutel aufzunehmen. Ein länglicher Schlauch erstreckt sich nach außen von dem Gehäuse und ist in Fluidwechselwirkung bzw. -verbindung mit dem wegwerfbaren Staubsaugerbeutel durch eine Öffnung bzw. einen Mund des Beutels.
In einer Verwendung dieser konventionellen Behälterstaubsauger baut die Saugquelle einen relativen, negativen bzw. Unterdruck im Inneren des den Beutel aufnehmenden bzw. Beutelaufnahmebereichs auf, so daß ein Luftstrom in den Schlauch gezogen wird und durch diesen in den Beutel passiert bzw. durchtritt. Schmutz, Staub und andere Verunreinigungen, die in dem Luftstrom mitgerissen sind bzw. werden, werden im Inneren des Beutels gefangen, während der Luftstrom durch den Beutel durchtritt und den Beutelaufnahmebereich des Gehäuses verläßt. Der Luftstrom wird dann aus dem Gehäuse durch die Saugquelle ausgetragen bzw. ausgebracht.
Kürzlich wurden beutellose, aufgerichtete Staubsauger entwickelt, welche auf eine Schmutztrennkammer zurückgreifen, um Verunreinigungen aus einem Luftstrom ohne die Verwendung eines Beutels zu trennen. Die abgetrennten Verunreinigungen werden in einer Schmutzschale oder einem ähnlichen Behälter gesammelt, welche(r) periodisch geleert werden muß. Da diese Arten von Staubsaugern keine Verwendung von wegwerfbaren Beuteln erfordern, wurden sie als hoch geeignet und kosteneffektiv zur Betätigung bzw. zum Betrieb gefunden.
Im Licht des Erfolgs von beutellosen, aufgerichteten Staubsaugern wurde es als wünschenswert betrachtet, einen beutellosen Behälterstaubsauger zu entwickeln, der eine entsprechende Effektivität und Eignung einer Benutzung zeigt.
Zusammenfassung der Erfindung
In Übereinstimmung mit einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein Behälterstaubsauger einen Körper, der einen Saugeinlaß und einen Austragsauslaß definiert, und eine Saugquelle, die in dem Körper enthalten bzw. aufgenommen ist, und strömungstechnisch zwischen dem Saugeinlaß und dem Austragsauslaß angeordnet ist. Eine Schmutzschale ist lösbar mit dem Körper verbunden. Die Schmutzschale definiert eine Schmutztrennkammer und einen Luftauslaß, welcher lösbar mit dem Saugeinlaß zusammenpaßt, wenn die Schmutzschale mit dem Körper verbunden ist. Die Schmutztrennkammer ist ausgebildet, um ein Rotationsflußmuster an einen Luftstrom zu verleihen, der dadurch durchtritt, wodurch Verunreinigungen, die in dem Luftstrom mitgerissen sind bzw. werden, von dem Luftstrom getrennt werden und in der Schmutzschale abgeschieden werden. Ein Filter ist in der Schmutztrennkammer der Schmutzschale in abdeckender Beziehung mit dem Luftstromauslaß angeordnet.
In Übereinstimmung mit einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung umfaßt bzw. enthält ein beutelloser Staubsauger einen Körper und eine Schmutzschale, die lösbar mit dem Körper verbunden und selektiv von diesem trennbar ist. Eine Mehrzahl von Rädern ist jeweils mit einem aus dem Körper und der Schmutzschale verbunden und unterstützt bewegbar den Körper und die Schmutzschale auf einer assoziierten Abstütz- bzw. Supportoberfläche, wenn die Schmutzschale mit dem Körper verbunden ist. Wenigstens eines der Räder ist mit der Schmutzschale verbunden.
In Übereinstimmung mit einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein beutelloser Behälter- bzw. Kanisterstaubsauger ein Hauptgehäuse, das einen Saugquelleneinlaß, einen Abgasauslaß und einen Aufnahme- bzw. Empfängerbereich definiert, der adaptiert ist, um eine Schmutzschale bzw. Staubschale aufzunehmen. Eine Saugquelle ist strömungstechnisch zwischen dem Saugquelleneinlaß und dem Abgasauslaß angeordnet. Eine Schmutzschale ist lösbar mit dem Empfängerbereich des Hauptgehäuses gekoppelt. Die Schmutzschale umfaßt: (i) eine Innenwand, die eine Staub- bzw. Schmutztrennkammer definiert; (ii) ein offenes erstes Ende in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit der Schmutztrennkammer; und (iii) ein geschlossenes zweites Ende mit einer Öffnung, die einen Luftstromauslaß von der Schmutztrennkammer ausbildet. Die Schmutzschale ist lösbar mit dem Hauptgehäuse gekoppelt, wobei der Luftstromauslaß der Schmutzschale mit dem Saugquelleneinlaß des Hauptgehäuses zusammenpaßt. Eine Filteranordnung ist lösbar mit der Schmutzschale verbunden und ist in der Schmutztrennkammer angeordnet. Die Filteranordnung enthält ein Filterelement, das in abdeckender Beziehung mit dem Luftstromauslaß der Schmutzschale angeordnet ist, und ist so positioniert, daß ein ringförmiger Luftstromraum zwischen dem Filterelement und der Innenwand der Schmutzschale definiert ist. Eine Abdeckung bzw. ein Deckel ist schwenkbar mit dem Gehäuse verbunden und ist zwischen einer offenen Position, wo die Abdeckung von der Schmutzschale gelöst bzw. außer Eingriff ist, und einer geschlossenen Betätigungsposition verschwenkbar, wo sie in abdeckender Beziehung mit dem offenen ersten Ende der Schmutzschale angeordnet ist und dieses blockiert. Wenn sie in der geschlossenen Position angeordnet ist, verhindert die Abdeckung die Trennung der Schmutzschale von dem Hauptgehäuse.
In Übereinstimmung mit noch einem weiteren Aspekt der Erfindung enthält ein beutelloser Behälterstaubsauger ein Hauptgehäuse, das einen Luftstromeinlaß, einen Luftstromauslaß und einen Empfängerbereich definiert, der adaptiert ist, um eine Schmutzschale aufzunehmen. Eine Saugquelle ist in dem Gehäuse angeordnet und ist betätigbar, um einen Luftstrom auszubilden und aufrecht zu erhalten, welcher von dem Luftstromeinlaß zu dem Luftstromauslaß strömt bzw. fließt. Eine Schmutzschale ist lösbar mit dem Empfängerbereich des Hauptgehäuses gekoppelt. Die Schmutzschale enthält: (i) eine innere bzw. Innenwand, die eine Schmutztrennkammer definiert, die ausgebildet ist, um einen Rotationsfluß- bzw. -strömungspfad an einen Schmutzluftstrom zu verleihen, der dadurch durchtritt, wodurch Verunreinigungen von dem schmutzigen Luftstrom getrennt und in der Schmutzschale abgeschieden werden; (ii) ein offenes erstes Ende in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit der Schmutztrennkammer; und (iii) einen Luftstromauslaß von der Schmutztrennkammer, wobei die Schmutzschale lösbar mit dem Hauptgehäuse gekoppelt ist, wobei der Luftstromauslaß der Schmutzschale mit dem Luftstromeinlaß des Hauptgehäuses zusammenpaßt bzw. abgestimmt ist. Eine Filteranordnung ist lösbar mit der Schmutzschale verbunden und ist in der Schmutztrennkammer angeordnet. Die Filteranordnung umfaßt ein Filterelement, das in abdeckender Beziehung mit dem Luftstromauslaß der Schmutzschale angeordnet ist. Eine Abdeckung bzw. ein Deckel ist mit dem Gehäuse verbunden und ist zwischen einer offenen Position, wo sie bzw. er von der Schmutzschale gelöst ist, und einer geschlossenen Betätigungsposition bewegbar, wo sie bzw. er in abdeckender Beziehung damit angeordnet ist und das offene Ende der Schmutzschale blockiert. Die Abdeckung verhindert, wenn sie in ihrer geschlossenen Position angeordnet ist, eine Trennung der Schmutzschale von dem Hauptgehäuse.
In Übereinstimmung mit noch einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein beutelloser Staubsauger ein Hauptgehäuse, das einen Saugquelleneinlaß, einen Abgasauslaß und einen Empfängerbereich definiert, der adaptiert ist, um eine Schmutzschale aufzunehmen. Eine Saugquelle ist strömungstechnisch zwischen dem Saugquelleneinlaß und dem Abgasauslaß angeordnet. Eine Schmutzschale ist lösbar mit dem Empfängerbereich des Hauptgehäuses gekoppelt. Die Schmutzschale enthält: (i) eine Innenwand, die eine Schmutztrennkammer definiert; (ii) ein offenes erstes Ende in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit der Schmutztrennkammer; und (iii) einen Luftstromauslaß von der Schmutztrennkammer. Die Schmutzschale ist lösbar mit dem Hauptgehäuse gekoppelt, wobei der Luftstromauslaß der Schmutzschale mit dem Saugquelleneinlaß des Hauptgehäuses zusammenpaßt. Eine Filteranordnung ist lösbar mit der Schmutzschale verbunden und ist in der Schmutztrennkammer angeordnet. Die Filteranordnung enthält ein Filterelement, das in abdeckender Beziehung mit dem Luftstromauslaß der Schmutzschale angeordnet ist und so positioniert ist, daß ein ringförmiger Luftstromraum zwischen dem Filterelement und der Innenwand der Schmutzschale definiert ist. Eine Basis ist mit dem Hauptgehäuse verbunden und ist geformt, um das Hauptgehäuse und die Schmutzschale, welche lösbar mit dem Empfängerbereich des Hauptgehäuses verbunden ist, auf der Supportoberfläche in einer zweiten Nicht-Betätigungsposition zu unterstützen, wobei das offene erste Ende der Schmutzschale an einer gewählten Höhe relativ zu der Schmutztrennkammer angeordnet ist, um ein Austreten von zugehörigem Schmutz und Staubinhalten der Schmutztrennkammer aus dem offenen ersten Ende der Schmutzschale zu verhindern.
In Übereinstimmung mit einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält der Staubsauger ein Gehäuse; eine Schmutzschale, die lösbar mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Schmutztrennkammer definiert; ein Filter, das in der Schmutztrennkammer der Schmutzschale angeordnet ist; und eine Saugquelle, die in dem Gehäuse und in Fluidwechselwirkung bzw. -verbindung mit der Schmutztrennkammer angeordnet ist. Die Saugquelle bildet, wenn sie selektiv betätigt wird, einen Saugluftstrom aus und hält diesen aufrecht, welcher in und durch die Schmutztrennkammer zu einem Abgasauslaß fließt, der durch das Gehäuse definiert ist. Der Saugluftstrom bewegt, wenn er sich durch die Schmutztrennkammer bewegt, sich drehend um eine im wesentlichen horizontale Achse des Filters, bevor er durch das Filter durchtritt und die Schmutztrennkammer verläßt.
In Übereinstimmung mit noch einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein beutelloser Staubsauger einen Körper und eine Schmutzschale, die lösbar mit dem Körper verbunden ist und selektiv von diesem trennbar ist. Die Schmutzschale enthält einen Handgriff und eine Ausgußtülle bzw. -öffnung.
Noch andere Vergünstigungen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden dem Fachmann beim Lesen und Verstehen der folgenden Beschreibung ersichtlich werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die Erfindung umfaßt eine Vielzahl von Komponenten und Anordnungen von Komponenten, von welchen eine bevorzugte Ausbildung in den beiliegenden Zeichnungen illustriert ist, welche ein Teil davon bilden und worin:
1 eine perspektivische Ansicht eines beutellosen Behälter- bzw. Kanisterstaubsaugers ist, der in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist;
2 eine linke Seitenaufrißansicht des Staubsaugers ist, der in 1 gezeigt ist;
3 eine vordere Aufrißansicht des Staubsaugers ist, der in 1 gezeigt ist;
4 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Schmutzschale und einer zugehörigen Filteranordnung des Staubsaugers ist, der in 1 gezeigt ist;
5 eine Schnittansicht entlang einer Linie 5-5 von 3 ist;
6 eine Schnittansicht entlang einer Linie 6-6 von 2 ist;
7 eine Schnittansicht entlang einer Linie 7-7 von 5 ist;
8 eine Schnittansicht entlang einer Linie 8-8 von 2 ist; und
9 eine linke Seitenexplosionsdarstellung des Staubsaugers ist, der in 1 gezeigt ist, wobei sich die Abdeckung in einer offenen Position befindet und die Schmutzschale von dem Hauptgehäuse zum Entleeren getrennt ist.
Detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausbildung
Indem nun auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, worin die Ansichten lediglich für Zwecke eines Illustrierens einer bevorzugten Ausbildung und nicht für Zwecke eines Beschränkens derselben sind bzw. dienen, illustriert 1 einen beutellosen Behälter- bzw. Kanisterstaubsauger A, der in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung gebildet ist. Der Staubsauger A umfaßt allgemein ein Hauptgehäuse B, eine Abdeckung bzw. einen Deckel C, eine Schmutzschale D, einen Schlauch E, eine Filteranordnung F (6), die in der Schmutzschale angeordnet ist, und eine Saugquelle G (5, 6, 8). Ein Werkzeug, wie ein Spaltwerkzeug H, das hierin illustriert ist, ist durch das distale Ende des Schlauchs getragen. Das Hauptgehäuse B enthält oder definiert einen Handgriff 26, um ein Tragen des Staubsaugers A zu erleichtern. Erste und zweite Gurtsupporte bzw. -abstützungen 28a, 28b sind mit dem Hauptgehäuse B verbunden und ragen davon nach außen vor. Ein Tragegurt bzw. -riemen ST (lediglich teilweise gezeigt) ist an gegenüberliegenden Enden jeweils mit den Supporten 28a, 28b verbunden und kann über der Schulter eines Benutzers für ein Tragen des Staubsaugers A mit freien Händen angeordnet werden.
Das Hauptgehäuse B ist aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen geformten Kunststoffstücken definiert. Ein Rad oder mehrere Räder 10 ist bzw. sind drehbar mit dem Haupt gehäuse verbunden und unterstützen bewegbar dasselbe auf einem Boden oder einer anderen Supportoberfläche.
Wie dies in 5, 6 und 8 illustriert ist, trägt bzw. unterstützt das Hauptgehäuse die Saugquelle G darin. Die Saugquelle kann einen elektrisch angetriebenen Motor umfassen, der betätigbar mit einer Gebläse/Laufrad-Anordnung gekoppelt ist, welche sich in Antwort auf eine Betätigung des Motors dreht. Die Saugquelle G baut, einen Luftstrom auf und hält diesen aufrecht, welcher von einem Saugquelleneinlaß 20 zu einem Abgasauslaß 22 fließt bzw. strömt, welche beide durch das Gehäuse B definiert sind.
Die Schmutzschale D ist lösbar mit dem Hauptgehäuse B verbunden. Unter Bezugnahme auf 4–6 und 9 ist die Schmutzschale D als eine einstückige Konstruktion oder aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Stücken aus geformtem Kunststoff definiert, und eine hohle innere Schmutztrennkammer 30 ist darin durch eine Innenwand 31 definiert. Wenigstens der Abschnitt der Schmutzschale D, in welchem die Schmutztrennkammer 30 definiert ist bzw. wird, kann aus einem transparenten oder teilweise transparenten Kunststoff so geformt werden, daß ein Benutzer des Staubsaugers A den Schmutz und andere Inhalte sehen kann oder wenigstens das Volumen der Inhalte erkennen kann.
Die Schmutzschale D definiert ein offenes erstes Ende 32 und eine Endwand 34 verschließt das gegenüberliegende zweite Ende davon. Jedoch ist ein Schmutzschalenluftstromauslaß 36 durch die Endwand 34 definiert und ist angeordnet und dimensioniert, um eng bzw. genau mit dem Saugquelleneinlaß 20 zusammenzupassen, wenn die Schmutzschale D betätigbar mit dem Hauptgehäuse B verbunden ist, wie dies beispielsweise in 4 und 5 illustriert ist. Eine O-Ring-Dichtung oder dgl. 38 kann an der Grenzfläche des Schmutzschalenluftstromauslasses und des Saugquelleneinlasses 20 angeordnet sein und dichtend diese Öffnungen ergreifen. Falls gewünscht, kann ein Sieb oder ein Filter 40 in dem Saugquelleneinlaß 20 als ein Notfallfilter positioniert sein, um einen Durchtritt von potentiell beschädigenden Verunreinigungen in die Saugquelle G zu verhindern, sollte irgend etwas durch den Schmutzschalenluftstromauslaß 36 aufgrund einer Fehlfunktion oder einer Fehlverwendung des Staubsaugers durchtreten.
Die Schmutzschale D umfaßt weiterhin eine externe Handgriffanordnung 50, die nach außen davon vorragt. Die Handgriffanordnung umfaßt ein Handgriffglied 52, das adaptiert ist, um durch einen Benutzer des Staubsaugers A gehalten zu werden, und eine Radanordnung 54. Wenn die Schmutzschale D betätigbar mit dem Hauptgehäuse B verbunden ist, wie dies in 1–3 gezeigt ist, und wenn sich der Staubsauger A in seiner Betriebs- bzw. Betätigungsposition befindet, arbeitet die Radanordnung 54 gemeinsam mit den Rädern 10, um den Staubsauger A auf einem Boden oder einer anderen Supportoberfläche bewegbar zu unterstützen. Die Radanordnung 54 enthält eine Schwenk- bzw. Möbelrolle oder dgl. 56, welche ein Lenken des Staubsaugers A auf dem Boden oder anderen Supportoberfläche erleichtert. In einer alternativen Ausbildung können mehrere Räder mit der Schmutzschale verbunden sein bzw. werden, ohne den Gesamtrahmen und die Absicht der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Die Schmutzschale D benachbart dem offenen ersten Ende 32 und gegenüberliegend der Handgriffanordnung 50 enthält oder definiert eine Ausgußtülle bzw. einen Ausguß bzw. Auslaß 58. Die Ausgußtülle erleichtert ein Entleeren von Schmutz und anderen Inhalten der Schmutzschale in einer Ausgießtätigkeit, wenn ein Benutzer die Schmutzschale durch die Handgriffanordnung 50 hält.
Unter Bezugnahme auf 5 und 9 definiert das Hauptgehäuse B einen Sockel, eine Vertiefung bzw. Aussparung oder einen anderen Aufnahmebereich 60, die bzw. der adaptiert ist, um die Schmutzschale darin so aufzunehmen, daß die Schmutzschale betätigbar positioniert ist. Die Schmutzschale D selbst enthält oder definiert eine Zunge oder einen ähnlichen Vorsprung 62 benachbart dem zweiten Ende davon, welches lösbar mit einem entsprechenden aufnehmenden Behälter 64 zusammenpaßt, der an dem Gehäuse B gesichert oder durch dieses definiert ist bzw. wird. Die Glieder 62, 64 sind mit einer gleitenden Tätigkeit bzw. Betätigung in Eingriff bringbar und mit einer umgekehrten Gleittätigkeit lösbar bzw. außer Eingriff bringbar, während die Schmutzschale D gleichzeitig geneigt oder von der Innenwand 66 der Gehäuseausnehmung 60 durch Anwenden von händischer Kraft auf den Handgriff 52 weggezogen wird.
Die Abdeckungsanordnung C des Staubsaugers A ist schwenkbar oder anders bewegbar mit dem Hauptgehäuse B verbunden. Wie dies hierin gezeigt ist, ist die Abdeckungsanordnung C schwenkbar mit dem Hauptgehäuse B durch eine Gelenk- bzw. Scharnieranordnung 70 verbunden, so daß sie um einen Bogen 72 (9) zwischen einer offenen oder einer Außer-Betriebs-Position (wie dies in 9 gezeigt ist) und einer geschlossenen oder Betriebs- bzw. Betätigungsposition schwenkt (wie dies in 1–3, 5, 6 gezeigt ist). Unter kurzer Bezugnahme auf 4 umfaßt die Abdeckungsanordnung C ein Abdeckungsglied 74, das adaptiert ist, um dichtend das offene erste Ende 32 der Schmutzschale D zu ergreifen und zu schließen, wenn die Abdeckungsanordnung C betätigbar positioniert ist. Eine Dichtung 76 ist mit der Innenseite des Abdeckungsglieds 74 verbunden und ergreift dichtend das Abdeckungsglied 74, um das erste Ende 32 der Schmutzschale D zu öffnen.
Bezugnehmend auch auf 5 und 9, ist eine Handgriffanordnung 80 mit dem Abdeckungsglied 74 verbunden und ragt nach außen von diesem vor. Die Handgriffanordnung 80 umfaßt bzw. enthält einen Handgriff 82, der adaptiert ist, um durch einen Benutzer des Staubsaugers A für Zwecke eines Verschwenkens des Abdeckungsglieds 74 auf dem Bogen 72 gehalten zu werden. Eine Klinke 84 ist mit dem Abdeckungsglied 74 verbunden und ist in eine normalerweise ergriffene Position durch eine Feder 86 vorgespannt bzw. beaufschlagt. Ein Teil der Klinke bzw. Verriegelung 84 ragt durch den Handgriff 82 und ist durch einen Benutzer händisch betätigbar, um eine vorragende Zunge 88 der Klinke 84 von einem zusammenpassenden aufnehmenden Abschnitt 90 zu lösen bzw. außer Eingriff zu bringen, der mit der Schmutzschale D verbunden ist oder in dieser definiert ist, oder alternativ mit dem Gehäuse B. Mit der gelösten Klinke ist das Abdeckungsglied 74 frei weg von dem offenen ersten Ende der Schmutzschale D bewegbar. Im Gegensatz dazu ist, wenn das Abdeckungsglied 74 auf dem offenen ersten Ende der Schmutzschale angeordnet ist und wenn die Klinke 84 der Abdeckungsanordnung mit dem Abschnitt 90 der Schmutzschale in Eingriff ist, die Schmutzschale in der Gehäuseausnahme 60 festgelegt und betätigbar gesichert, wobei der Schmutzschalenluftstromauslaß 36 strömungstechnisch mit dem Saugquelleneinlaß 20 kommuniziert bzw. in Verbindung steht, wie dies beschrieben ist.
Ein Schlauchfitting bzw. -paßstück 100 ist mit der Abdeckungsanordnung C verbunden und bildet ein Teil derselben. Der Schlauchfitting 100 umfaßt eine Einlaßleitung 102, welche nach außen weg von der Abdeckungsanordnung C vorragt und welche für eine Verbindung mit einem konventionellen Staubsaugerschlauch E (1) adaptiert ist, so daß der Schlauch mit einem Durchtritt 104 kommuniziert, der durch die Einlaßleitung 102 ausgebildet ist. Der Schlauchfitting 100 umfaßt weiterhin eine Auslaßleitung 108, welche gemeinsam mit dem Abdeckungsglied 74 einen Durchtritt 110 definiert, welcher mit dem Durchtritt 104 in der Einlaßleitung 102 kommuniziert. Mit der Abdeckungsanordnung C in ihrer operativen bzw. Betätigungsposition ist die Auslaßleitung 108 in oder benachbart dem offenen ersten Ende 32 des Schmutzbehälters D angeordnet, so daß die Durchtritte 104, 110 beide in Fluidwechselwirkung bzw. -verbindung mit der Schmutztrennkammer 30 sind, die in der Schmutzschale D definiert ist. Wie dies hierin illustriert ist, kann die Auslaßleitung 108 schräg relativ zur Innenwand 31 des Schmutzbehälters D angeordnet sein, so daß ein Luftstrom, der zu der Schmutztrennkammer 30 von dem Auslaß 108 gerichtet ist bzw. wird, zu der Schmutzschaleninnenwand 31 benachbart dem offenen ersten Ende der Schmutzschale D gerichtet ist. Dies verleiht dem Luftstrom ein Rotationsmuster, welches in die Schmutztrennkammer 30 mittels des Schlauchfittingauslasses 108 eintritt.
Die Filteranordnung F ist lösbar in der Schmutzschale D gesichert und kann koaxial mit der Längsachse L derselben angeordnet sein, wie dies in 5 gezeigt ist. Die Filteranordnung umfaßt einen Rahmen 120, der aus einem oder mehreren Stück(en) aus geformtem Kunststoff definiert ist, und ein Filterelement 122, umfassend Papier, Kunststoff oder irgendein anderes geeignetes Filtermedium, welches durch den Rahmen 120 getragen ist. Das Filterelement 122 kann ein in Falten gelegtes waschbares Filtermedium, wie GORE-TEX^® Marke Polytetrafluorethylen (PTFE) oder ein anderes polymeres Filtermedium enthalten. Unter Bezugnahme auf 4 und 5 umfaßt der Filterrahmen 120: (i) eine Basisplatte 120a, die adaptiert ist, um mit einer benachbarten unteren Kante 122a des Filterelements 122 zusammenzupassen; (ii) ein inneres bzw. internes Skelett 120b, das an einem zweiten Ende mit der Basisplatte 120a verbunden ist und adaptiert ist, um eng in eine zentrale Öffnung 126 zu passen, die in dem Filterelement 122 definiert ist; und (iii) eine Abdeckung bzw. Kappe 120c, die mit einem ersten Ende des Skeletts 120b verbunden ist und welche die Öffnung 126 an der oberen Kante bzw. dem oberen Rand 122b des Elements 122 verschließt.
Indem fortgesetzt auf 4 und 5 Bezug genommen wird, definiert die Basisplatte 120a eine Öffnung 124, die adaptiert ist, um reibend oder anders lösbar mit einem Wulst 130 zusammenzuwirken, der von der Endwand 34 der Schmutzschale D um den Schmutzschalenluftauslaß 36 vorragt. Eine Dichtung 128 kann mit der Filteranordnungs-Basisplatte 120a verbunden sein, um die Basisplatte 120a und die Schmutzschalenendwand 34 in Eingriff zu bringen bzw. zu ergreifen und miteinander abzudichten bzw. zu versiegeln. Mit der Basisplatte 120a und dem Wulst bzw. der Erhebung 130, der bzw. die wie beschrieben oder in einer äquivalenten Weise zusammenpassen, ist die Filteranordnung F lösbar mit der Schmutzschale in einer operativen bzw. betätigbaren Position verbunden und ist in der Schmutzschale selbsttragend abgestützt, wobei eine Längsachse der Filteranordnung F nahezu parallel mit der Abstütz- bzw. Supportoberfläche (typischerweise wenigstens im wesentlichen horizontal) angeordnet ist, auf welcher die Räder 10, 56 angeordnet sind, d.h. weniger als etwa 20°–25° relativ zu der assoziierten Supportoberfläche geneigt.
Mit der Filteranordnung F in ihrer operativen Position ist sie in abdeckender Beziehung mit dem Schmutzschalenluftstromauslaß 36 angeordnet, so daß ein Luftstrom, der die Schmutztrennkammer 30 durch den Schmutzschalenluftstromauslaß 36 verläßt, durch das Filterelement 122 passieren muß. Wie dies in 4 und 7 gezeigt ist, ist die Kappe 120c der Filteranordnung F mit einem inneren bogenförmigen Griff oder dgl. definiert, um ein händisches Ergreifen des Filterelements F zu erleichtern, wenn bzw. wie es erforderlich ist, um dasselbe mit der Schmutzschale D zu verbinden und von dieser zu lösen.
Stromabwärts von der Saugquelle G kann ein Endfilter oder ein Austrittsfilter 140 (8) zwischen der Saugquelle G und dem Abgasauslaß 22 des Hauptkörpers B angeordnet sein. Das Auslaß- bzw. Abgasfilter 140, welches ein HEPA oder ein konventionelles Filtermedium umfassen kann, filtert Verunreinigungen aus dem Luftstrom, der durch die Saugquelle G ausgestoßen bzw. abgegeben wird, bevor derselbe aus dem Hauptgehäuse B durch den Abgasauslaß 22 austritt.
Indem nun auf 5–7 Bezug genommen wird, baut im Betrieb die Saugquelle G einen Luftstrom S auf und hält diesen aufrecht, welcher von dem Schlauch E (1) in die Schmutztrennkammer 30 mittels des Schlauchfittingauslasses 108 fließt bzw. strömt. Aufgrund des allgemein ringförmigen Luftstromraums, der zwischen der Filteranordnung F und der Schmutzschaleninnenwand 31 definiert ist bzw. wird, und aufgrund der geneigten Anordnung des Auslasses 108, durch welchen der Luftstrom S in die Kammer 30 eintritt, fließt der Luftstrom in einer rotierenden Weise um die Filteranordnung F und bewegt sich gleichzeitig von dem offenen ersten Ende 32 zu der gegenüberliegenden Endwand 34 der Schmutzschale D. Der Rotationsluftstrom verlagert Verunreinigungen, welche in dem Luftstrom S mitgerissen sind. Die verlagerten Verunreinigungen sind bzw. werden in der Schmutztrennkammer 30 gesammelt. Der Strom des Luftstroms, wie er beschrieben ist, tendiert dazu, die gesammelten Verunreinigungen zu der Wand 34 an dem zweiten Ende der Schmutzschale D zu zwingen bzw. zu beaufschlagen.
Der Luftstrom S tritt dann durch das Filterelement 122 durch, welches die restlichen Verunreinigungen davon entfernt (ein Abschnitt bzw. ein Teil des Luftstroms S tritt auch durch den gesammelten Schmutz und andere Verunreinigungen in der Schmutzschale durch, welche als ein hilfsweises Filtermedium wirkt). Nach einem Durchtreten durch das Filterelement 122 tritt der Luftstrom S aus der Schmutzschale D durch den Schmutzschalenluftstromauslaß 36 aus und fließt durch die Saugquelle G und wird dadurch ausgetragen. Der Luftstrom, der durch die Saugquelle ausgestoßen wird, tritt durch das Abgasfilter 140 (8) hindurch, welches noch mehr restliche Verunreinigungen davon entfernt, und der Luftstrom tritt dann aus dem Hauptgehäuse B durch einen oder mehrere Abgasauslaß bzw. -auslässe 22 aus.
Das Hauptgehäuse B definiert oder enthält an einem zweiten Ende gegenüberliegend der Abdeckungsanordnung C eine Basis 150, die ausgebildet ist, um den Staubsauger A in einer zweiten Nicht-Betätigungsposition auf einem Boden oder einer anderen Supportoberfläche zu unterstützen, wobei sich wenigstens das Rad 56 und/oder alle Räder 10, 56 nicht in Kontakt mit dem Boden oder einer anderen Supportoberfläche befindet bzw. befinden. Die Basis 150 kann als eine Fläche bzw. Seite ausgebildet sein, welche adaptiert ist, um den Staubsauger A mit der Schmutzschale D in einer aufgerichteten Position zu unterstützen, wobei sich das offene obere Ende 32 an einer höheren Höhe als die gegenüberliegende Seitenwand 34 befindet, die an dem zweiten Ende davon angeordnet ist, wobei beispielsweise die Schmutzschale vertikal ausgerichtet bzw. orientiert ist, wie dies in 9 gezeigt ist. Mit dem Staubsauger A in dieser zweiten Nicht-Betätigungsposition sind die Handgriffanordnung 80 der Abdeckungsanordnung C und die Handgriffanordnung 50 der Schmutzschale D frei durch einen Benutzer zugänglich, so daß die Schmutzschale von dem Hauptgehäuse getrennt, entleert und damit wieder verbunden werden kann, wie dies oben beschrieben ist.
Aus dem Vorhergehenden sollte ersichtlich sein, daß sich die vorliegende Erfindung auf einen neuen und verbesserten beutellosen Behälter- bzw. Kanisterstaubsauger bezieht. Der beutellose Behälterstaubsauger enthält eine selektiv entfernbare Schmutzschale, wobei ein Luftstrom rotierend durch die Schmutzschale zwischen einer Innenwand der Schmutzschale und einer Filteranordnung fließt bzw. strömt, die selektiv in der Schmutzschale angeordnet bzw. montiert ist, so daß mitgerissene Verunreinigungen von dem Luftstrom getrennt werden, der durch die Schmutzschale fließt, und in der Schmutzschale gesammelt werden. Ein Abdeckungsglied ist verschwenkbar oder ansonsten bewegbar mit einem Hauptgehäuse verbunden und das Abdeckungsglied ist selektiv zu einer Betätigungsposition bewegbar und in dieser in abdeckender Beziehung mit einem offenen ersten Ende einer Schmutzschale gehalten. Auch definiert das Hauptgehäuse eine Basis, die ausgebildet ist, um das Hauptgehäuse auf einer Abstütz- bzw. Supportoberfläche selbst zu tragen, wobei die Schmutzschale mit ihrem offenen ersten Ende an einer höheren Höhe als ihr geschlossenes zweites Ende angeordnet ist. Die entfernbare Schmutzschale enthält einen Handgriff, der adaptiert ist, um durch einen Benutzer gehalten zu werden, und die Schmutzschale definiert oder enthält eine Ausgußtülle, die ein Entleeren von Schmutz daraus erleichtert.
Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausbildung beschrieben. Modifikationen und Änderungen werden anderen beim Lesen und Verstehen dieser vorhergehenden Beschreibung erscheinen bzw. offensichtlich werden. Es ist beabsichtigt, daß die Erfindung ausgelegt ist bzw. wird, daß sie alle derartigen Modifikationen und Änderungen mitumfaßt, sofern sie durch die beiliegenden Ansprüche mitumfaßt sind, wie sie und/oder entsprechend der Doktrin von Äquivalenten ausgelegt sind bzw. werden.

Claims

Staubsauger (A), umfassend: ein Hauptgehäuse (B), das einen Saugquelleneinlaß (20), einen Abgasauslaß (22) und einen Aufnahme- bzw. Empfängerbereich (60) definiert, der adaptiert ist, um eine Schmutz- bzw. Staubschale (D) aufzunehmen; eine Saugquelle, die strömungstechnisch zwischen dem Saugquelleneinlaß (20) und dem Abgasauslaß (22) angeordnet ist; eine Schmutz- bzw. Staubschale (D), die lösbar mit dem Empfängerbereich (60) des Hauptgehäuses (B) gekoppelt ist, wobei die Schmutzschale (D) umfaßt: (i) eine Innenwand (31), die eine Staub- bzw. Schmutztrennkammer (30) definiert; (ii) ein offenes erstes Ende (32) in Wechselwirkung bzw. Verbindung mit der Schmutztrennkammer (30); und (iii) einen Luftstromauslaß (36) aus der Schmutztrennkammer (30), wobei die Schmutzschale (D) lösbar mit dem Hauptgehäuse (B) gekoppelt ist, wobei der Luftstromauslaß (36) der Schmutzschale (D) mit dem Saugquelleneinlaß (20) des Hauptgehäuses (B) zusammenpaßt; eine Filteranordnung (F), die lösbar mit der Schmutzschale (D) verbunden ist und in der Schmutztrennkammer (30) angeordnet ist, wobei die Filteranordnung (F) ein Filterelement (122) umfaßt, das in abdeckender Beziehung mit dem Luftstromauslaß (36) der Schmutzschale (D) angeordnet ist; eine Abdeckung (74), die schwenkbar mit dem Gehäuse (B) verbunden ist, wobei die Abdeckung (74) zwischen einer offenen Position, wo die Abdeckung (74) von der Schmutzschale (D) außer Eingriff ist, und einer geschlossenen operativen bzw. betätigenden Position bewegbar ist, wo die Abdeckung (74) in abdeckender Beziehung damit angeordnet ist und das offene erste Ende (32) der Schmutzschale (D) blockiert; und dadurch gekennzeichnet, daß sich das Filterelement (122) entlang einer Achse der Schmutzschale (D) erstreckt und daß der Luftstromauslaß (36) durch eine Öffnung in einem geschlossenen zweiten Ende (34) der Schmutzschale D ausgebildet ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend: wenigstens ein Rad (56), das drehbar durch die Schmutzschale (D) außerhalb der Schmutztrennkammer (30) abgestützt ist, wobei das wenigstens eine Rad (56) mit der Mehrzahl von Rädern (10) zusammenwirkt, die mit dem Hauptgehäuse (B) verbunden sind, um bewegbar das Hauptgehäuse (B) und die Schmutzschale (D) auf einer zugehörigen bzw. assoziierten Abstütz- bzw. Supportoberfläche abzustützen, wenn die Schmutzschale (D) mit dem Empfängerbereich (60) des Hauptgehäuses (B) gekoppelt ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend: einen Schlauchanschluß (100), der adaptiert ist für eine Verbindung mit einem zugehörigen Schlauch (E), wobei der Schlauchanschluß (100) mit der Abdeckung (74) verbunden ist und damit bewegbar ist und in Fluidwechselwirkung bzw. -verbindung mit der Schmutztrennkammer (30) angeordnet ist, wenn die Abdeckung (74) in der geschlossenen betätigenden bzw. Betriebsposition angeordnet ist; eine händisch betätigbare Verriegelung (84), die einen ersten Abschnitt (88) und einen zweiten Abschnitt (90) umfaßt, der adaptiert ist, um lösbar mit dem ersten Abschnitt (88) zusammenzupassen, wobei einer des ersten (88) und zweiten Abschnitts (90) mit der Abdeckung (74) verbunden ist und der andere von dem ersten (88) und zweiten (90) Abschnitt mit einem der Schmutzschale (D) und dem Hauptgehäuse (B) verbunden ist, wobei die Verriegelung (84) selektiv die Abdeckung (74) in der geschlossenen betätigenden Position zurückhält.
Staubsauger (A) nach Anspruch 3, wobei der erste Abschnitt (88) der Verriegelung (84) mit der Abdeckung (74) verbunden ist und der zweite Abschnitt (90) der Verriegelung (84) mit der Schmutzschale (D) verbunden ist, wobei die Abdeckung (74), wenn sie in der geschlossenen betätigenden Position relativ zu der Schmutzschale (D) durch die Verriegelung (84) zurückgehalten ist, eine Trennung der Schmutzschale (D) von dem Gehäuse (B) verhindert.
Staubsauger (A) nach Anspruch 4, wobei die Schmutzschale (D) einen vorragenden aufzunehmenden Abschnitt (62) definiert, welcher mit einem aufnehmenden Abschnitt (64) des Hauptgehäuses (B) zusammenpaßt, wenn die Schmutzschale (D) mit dem Empfängerbereich (60) des Hauptgehäuses (B) gekoppelt ist, und wobei der aufzunehmende (62) und aufnehmende (64) Abschnitt untrennbar sind, wenn die Abdeckung (74) in ihrer geschlossenen betätigenden Position angeordnet ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei die Filteranordnung (F) lösbar mit dem zweiten Ende (34) verbunden ist und von diesem vorragt.
Staubsauger (A) nach Anspruch 6, wobei das zweite Ende (34) einen Wulst bzw. Anschlag (130) definiert, welcher den Luftstromauslaß (38) umgibt, und wobei die Filteranordnung (F) eine Basisplatte (120a) enthält, welche lösbar mit dem Wulst (130) durch eine Reibungspassung in Eingriff ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 6, wobei die Filteranordnung (F) um eine Längsachse (L) definiert ist, die parallel zu einer assoziierten Supportoberfläche liegt, wenn das Hauptgehäuse (B) bewegbar und operativ auf der assoziierten Supportoberfläche durch eine Mehrzahl von Rädern (10, 56) abgestützt ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend: ein Endfilter (140), das stromabwärts von der Saugquelle (G) und stromaufwärts von dem Abgasauslaß (22) angeordnet ist, um einen Abgasluftstrom (S), der durch die Saugquelle (G) ausgestoßen wird, zu filtern, bevor der Abgasluftstrom (S) von dem Abgasauslaß (22) des Hauptgehäuses (B) abgegeben wird.
Staubsauger (A) nach Anspruch 9, wobei das Endfilter (140) ein HEPA Filtermedium umfaßt.
Staubsauger (A) nach Anspruch 3, wobei der Schlauchanschluß (100) eine Einlaßleitung (102), die nach außen weg von der Abdeckung (74) vorragt, und eine Auslaßleitung (108) umfaßt, die in die Schmutztrennkammer (30) benachbart dem offenen ersten Ende (32) der Schmutzschale (D) vorragt, wobei die Auslaßleitung (108) geneigt zur Innenwand (31) der Schmutzschale (D) gerichtet ist und die Schmutztrennkammer (30) definiert.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend: eine Handgriffanordnung (50), die mit der Schmutzschale (D) verbunden ist; und eine Radanordnung (54), die mit der Handgriffanordnung (50) verbunden ist und ein drehbares Rad (56) umfaßt, welches mit einer Mehrzahl von Rädern (10) kooperiert bzw. zusammenwirkt, die mit dem Hauptgehäuse (B) verbunden sind, um bewegbar das Hauptgehäuse (B) und die Schmutzschale (D), welche lösbar mit dem Hauptgehäuse (B) verbunden ist, über einer assoziierten Supportoberfläche abzustützen.
Staubsauger (A) nach Anspruch 12, wobei die Radanordnung (54) eine Schwenkrollenanordnung umfaßt, welche das drehbare Rad (56) enthält.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei das Filterelement (122) in der Schmutzschale (D) so positioniert ist, um einen ringförmigen Luftstromraum zwischen dem Filterelement (122) und der Innenwand (31) der Schmutzschale (D) zu definieren.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend einen Handgriff (82), der mit der Abdeckung (74) verbunden ist, um eine händische Bewegung der Abdeckung (74) zwischen der offenen und geschlossenen Position zu erleichtern.
Staubsauger (A) nach Anspruch 15, weiters umfassend einen Schlauch (E) und einen Schlauchanschluß (100), der den Schlauch (E) mit der Abdeckung (74) verbindet, wobei der Schlauchanschluß (100) einen ersten Abschnitt (102), der nach außen weg von der Abdeckung (74) vorragt, und einen zweiten Abschnitt (108) umfaßt, der in die Schmutztrennkammer (30) benachbart dem offenen ersten Ende (32) der Schmutzschale (D) vorragt, wobei der zweite Abschnitt (108) geneigt zu der Innenwand (31) der Schmutzschale (D) gerichtet ist, die die Schmutztrennkammer (30) definiert.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend: eine Mehrzahl von Rädern (10, 56), um bewegbar das Hauptgehäuse (B) und die Schmutzschale (D) auf einer Supportoberfläche zu unterstützen, wenn die Schmutzschale (D) mit dem Empfängerbereich (60) des Hauptgehäuses (B) gekoppelt ist, wobei wenigstens eines aus der Mehrzahl von Rädern (10, 56) mit der Schmutzschale (D) verbunden ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 17, wobei die Schmutzschale (D) einen Handgriff (52) umfaßt und wobei wenigstens eines aus der Mehrzahl von Rädern (10, 56), die mit der Schmutzschale (D) verbunden sind, mit dem Handgriff (52) verbunden ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, weiters umfassend eine Basis (150), die mit dem Hauptgehäuse (B) verbunden ist und ausgebildet ist, um das Hauptgehäuse (B) und die Schmutzschale (D), welche lösbar mit dem Empfängerbereich (60) des Hauptgehäuses (B) verbunden ist, auf einer assoziierten Supportoberfläche in einer Nicht-Betriebsposition abzustützen, wobei das erste Ende (32) der Schmutzschale (D) an einer gewählten Höhe relativ zu der Schmutztrennkammer (30) angeordnet ist, um ein Austreten von zugehörigen Schmutz- und Abfallinhalten der Schmutztrennkammer (30) von dem offenen ersten Ende (32) der Schmutzschale (D) zu verhindern.
Staubsauger (A) nach Anspruch 19, weiters umfassend: eine Mehrzahl von Rädern (10, 56) zum Unterstützen des Hauptgehäuses (B) über der assoziierten Supportoberfläche, wobei die Basis (150) ausgebildet ist, um das Hauptgehäuse (B) und die Schmutzschale (D), welche lösbar mit dem Haupt gehäuse (B) verbunden ist, in einer Nicht-Betriebsposition abzustützen, wobei wenigstens eines aus der Mehrzahl von Rädern (10, 56) außer Kontakt mit der assoziierten Supportoberfläche ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei das offene erste Ende (32) der Schmutzschale (D) einen Ausguß (58) definiert, welcher ausgebildet ist, um ein Ausgießen von zugehörigen Schmutz- und Abfallinhalten aus der Schmutztrennkammer (30) der Schmutzschale (D) zu erleichtern, und wobei die Schmutzschale (D) weiters einen Handgriff (52) umfaßt, welcher allgemein gegenüberliegend dem Ausguß (58) angeordnet ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei die Abdeckung (74), wenn sie in der geschlossenen betriebsbereiten bzw. Betriebsposition angeordnet ist, ein Trennen der Schmutzschale (D) von dem Hauptgehäuse (B) verhindert.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei die Saugquelle (G), wenn sie selektiv betätigt ist, einen Saugluftstrom (S) einrichtet bzw. aufbaut und aufrecht erhält, welcher in und durch die Schmutztrennkammer (30) zu dem Abgasauslaß (22) des Gehäuses (B) fließt bzw. strömt, wobei der Saugluftstrom (S), wenn er sich durch die Schmutztrennkammer (30) bewegt, sich rotierend um eine im wesentlichen horizontale Achse des Filterelements (122) bewegt, bevor er durch das Filterelement (122) hindurchtritt und aus der Schmutztrennkammer (30) austritt.
Staubsauger (A) nach Anspruch 1, wobei das Filterelement (122) ungefähr zylindrisch in der Form ist.
Staubsauger (A) nach Anspruch 24, weiters umfassend einen zylindrischen Rahmen (120), der in dem Filterelement (122) angeordnet ist, um das Filterelement abzustützen.