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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem Gefrierfach
mit einer ersten Sektion, die ein automatisches Eiserzeugungssystem
aufnimmt, und mit einer zweiten Sektion zum Lagern von Lebensmitteln,
wobei die erste Sektion in eine automatische Eiserzeugungskammer
in der das Eiserzeugungssystem platziert ist, und in eine daran
angrenzende Schnellkühlkammer
unterteilt ist, wobei das automatische Eiserzeugungssystem einen
automatischen Eiserzeuger zum Bilden von Eiswürfeln, der in einem oberen
Bereich der ersten Sektion angeordnet ist, einen Eiswürfelbehälter zum
Aufbewahren von Eiswürfeln
aus dem automatischen Eiserzeuger, der unter dem automatischen Eiserzeuger
vorgesehen ist, einen Schlauch zur Wasserversorgung zum Zuführen von
Wasser zu dem automatischen Eiserzeuger, aufweist, und wobei die
erste Sektion durch eine horizontale Unterteilungswand eindeutig
von der zweiten Sektion separiert ist. Ein derartiger Kühlschrank
ist aus US-A-5,272,888
bekannt.
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Im
Allgemeinen handelt es sich bei Kühlschränken um Geräte, die von einem Verdampfer
erzeugte Kaltluft sowohl einem Gefrierfach als auch einem Kühlfach zuführen, um
die Frische von verschiedenen in den beiden Fächern aufbewahrten Lebensmitteln
zu bewahren. Das Gefrierfach bewahrt typischerweise Lebensmittel,
die bei einer Temperatur, die nicht höher als der Gefrierpunkt ist,
aufbewahrt werden müssen,
z.B. gefrorenes Fleisch, gefrorene Fische oder dergleichen auf,
während
das Kühlfach typischerweise
Lebensmittel, die bei einer Temperatur, die nicht niedriger als
der Gefrierpunkt ist, frisch gehalten werden müssen z.B. Gemüse, Früchte, Getränke oder
dergleichen, aufbewahrt.
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Das
Gefrierfach eines herkömmlichen
großformatigen
Kühlschranks
ist typischerweise mit einem automatischen Eiserzeugungssystem ausgestattet,
das einen automatischen Eiserzeuger zum Gefrieren von Frischwasser,
um Eiswürfel
zu bilden, einen Eiswürfelbehälter zum
Aufbewahren der durch den Eiserzeuger gebildeten Eiswürfel und
eine Eiswürfelabgabeeinheit
zum Abgeben der Eiswürfel
aus dem Behälter
an die Außenseite
des Kühlschranks aufweist.
Ist es erwünscht,
Eiswürfel
zu verwenden, entnimmt deshalb ein Anwender einfach Eiswürfel aus
dem Behälter
durch eine Eiswürfelentnahmeöffnung einer
Gefrierfachtüre
ohne die Türe
des Gefrierfaches zu öffnen.
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1 zeigt
ein mit einem derartigen automatischen Eiserzeugungssystem ausgestattetes
herkömmliches
Gefrierfach.
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Das
Gefrierfach 11 ist durch ein Gehäuse 10 mit einer oberen
Wand, einer unteren Wand und Seitenwänden definiert. Eine frontale
Zugangsöffnung des
Gefrierfaches 11 ist mit einer Gefrierfachtüre 12 zum
Schließen
oder Öffnen
des Faches 11 ausgestattet. Das vorstehende Gefrierfach 11 ist
auch an seiner Rückwand
mit einem Verdampfer 13 zum Erzeugen von Kaltluft und an
seiner unteren Wand mit einem Kompressor 14 ausgestattet.
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Ein
automatisches Eiserzeugungssystem 20 ist im Inneren des
oberen Bereichs des Gefrierfaches 11 installiert. Dieses
Eiserzeugungssystem 20 weist einen automatischen Eiserzeuger 21,
einen Eiswürfelbehälter 22 und
eine Eiswürfelabgabeeinheit 23 auf.
Der Eiserzeuger 21 nimmt Wasser aus einer externen Wasserversorgung
(nicht gezeigt) durch einen Schlauch 19 zur Wasserversorgung
auf und bildet Eiswürfel.
Der Eiswürfelbehälter 22 ist
zum Aufbewahren der durch den Eiserzeuger 21 gebildeten Eiswürfel an
einer Position unter dem Eiserzeuger 21 vorgesehen, und
die Eiswürfelabgabeeinheit 23 ist im
Inneren des Eiswürfelbehälters 22 vorgesehen und
wirft Eiswürfel
aus dem Behälter 22 zur
Außenseite
des Kühlschranks
aus, wenn ein Anwender die Abgabeeinheit 23 betätigt.
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Das
Gefrierfach 11 ist auch mit mehreren Fachböden 15 und
Aufbewahrungsboxen 16 an vorbestimmten Positionen unter
dem Eiserzeugungssystem 20 zum Aufnehmen von gefrorenen
Lebensmitteln im Fach 11 ausgestattet.
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Das
am oberen Teil im Inneren des Gefrierfaches 11 vorgesehene
automatische Eiserzeugungssystem 20 muss so gestaltet sein,
dass es Eiswürfel aus
dem Eiswürfelbehälter 22 an
die Außenseite
des Gefrierfaches 11 abgibt, ohne dass ein Anwender die Gefrierfachtüre 12 öffnen muss.
Zu diesem Zweck ist die Gefrierfachtüre 12 mit einem Eiswürfelauswurfkanal 24 zum
Ermöglichen
dessen, dass Eiswürfel
aus dem Behälter 22 hindurch
fallen, und an ihrer Außenfläche mit
einer ausgesparten Station 25 zum Aufnehmen der aus dem
Kanal 24 ausgeworfenen Eiswürfel ausgestattet. Die ausgesparte
Station 25 ist mit einem Schalthebel 26 zum Betätigen der
Eiswürfelabgabeeinheit 23 ausgestattet.
Deshalb wird, wenn ein Anwender den Schalthebel 26 mit
einem Becher 100 nach hinten drückt, die Eiswürfelabgabeeinheit 23 zum
Abgeben von Eiswürfeln
aus dem Behälter 22 in
den Becher 100 aktiviert. Das heißt, von außen zugeführtes Wasser wird durch den
Eiserzeuger 21 zum Bilden von Eiswürfeln gefroren und dann werden
die Eiswürfel
automatisch dem Eiswürfelbehälter 22 zugeführt. Wird
die Eiswürfelabgabeeinheit 23 durch
einen Anwender betätigt,
werden die Eiswürfel
im Behälter 22 aus
dem Behälter 22 durch
den Auswurfkanal 24 zur ausgesparten Station 25 ausgeworfen.
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Da
jedoch wie in 2 und 3 gezeigt der
herkömmliche
im oberen Teil des Gefrierfaches 11 eingesetzte Eiswürfelbehälter 22 eine
Breite aufweist, die etwa gleich der Breite des Gefrierfaches 11 ist,
wird der Aufbewahrungsraum des Gefrierfaches 11 nicht effizient
ausgenutzt. Das heißt,
der automatische Eiserzeuger 21 weist eine relativ kleine
Breite auf und belegt folglich nur einen Teil des Gefrierfaches 11 an
einer Position um eine Seitenwand des Faches 11. Der unter
dem automatischen Eiserzeuger 21 installierte Eiswürfelbehälter 22 belegt
jedoch ungefähr
die gesamte Breite der Aufbewahrungskammer des Gefrierfaches 11.
Folglich wird ein ungenutzter Raum D1 zwischen dem Eiserzeuger 21 und der
gegenüberliegenden
Seitenwand des Faches 11 an einer Position über dem
Eiswürfelbehälter 22 hinterlassen.
Es ist unmöglich,
dass Eiswürfel
aus dem Eiserzeuger 21 in diesem Raum D1 aufbewahrt werden,
und folglich handelt es sich bei dem Raum D1 um einen nutzlosen
Raum.
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Im
herkömmlichen
Eiserzeugungssystem 20 ist die Breite W1 des Eiswürfelbehälters 22 derart
gestaltet, dass sie größer ist
als die Breite W2 des Eiserzeugers 21, um eine ausreichende
Menge an Eiswürfeln
im Behälter 22 aufzubewahren.
Jedoch werden durch einen derartigen Unterschied der beiden Breiten
W1 und W2 unerwünschtermaßen ungenutzte
Räume (D2)
außerhalb
der gegenüberliegenden
Seiten der unteren Wand des Behälters
hinterlassen. Das heißt,
da die Eiswürfelabgabeeinheit 23 im
Eiswürfelbehälter 22 längs und
zentral angeordnet ist, können
die innerhalb der gegenüberliegenden Seiten
der unteren wand des Behälters
aufbewahrten Eiswürfel
der Abgabeeinheit 23 nicht effektiv oder problemlos zugeführt werden,
falls der Behälter
eine ebene untere Wand aufweist, die in einem rechten Winkel auf
die Seitenwand trifft. Deshalb ist es nötig, die untere Wand des Behälters zu
wölben,
um die Eiswürfel
durch die Schwerkraft auf natürliche
Weise aus den gegenüberliegenden
Seiten der Behälterwand
zur Eiswürfelabgabeeinheit 23 zu
füh ren.
Jedoch werden durch die gewölbte
Gestalt der unteren Wand des Behälters
unerwünschtermaßen die
ungenutzten Räume
D2 außerhalb
der gegenüberliegenden
Seiten der unteren wand des Behälters
hinterlassen, wie es am Besten in 2 zu sehen
ist.
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Da
der automatische Eiserzeuger 21 über dem Eiswürfelbehälter 22 an
einer wie in 2 gezeigten von der zentralen
Achse des Behälters 22 exzentrischen
Position angeordnet ist, werden zudem die Eiswürfel aus dem automatischen
Eiserzeuger 21 auf ihre maximale Höhe an einer Position im Behälter 22 direkt
unter dem Eiserzeuger 21 angesammelt. Jedoch wird die Höhe der angesammelten
Eiswürfel in
einer Richtung von der maximalen Höhe zur vom Eiserzeuger 21 entfernten
Seite des Behälters 22 stufenweise
verringert, während
ein weiterer ungenutzter Raum D3 im Behälter 22 hinterlassen
wird.
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Des
Weiteren erstreckt sich ein Schlauch zur Wasserversorgung 19 zum
Zuführen
von Wasser zu dem automatischen Eiserzeuger 21 durch die
Seitenwand des Gefrierfaches 11, um das Innere des Gefrierfaches 11 an
seinem inneren Ende zu erreichen. Das innere Ende des Schlauchs 19 durchdringt
auch die Seitenwand des automatischen Eiserzeugers 21 und
endet an einer Position über
einer Eiserzeugungsschale 27, und folglich muss der Eiserzeuger 21 aufgrund
der Position des Schlauchs zur Wasserversorgung 19 relativ
zum Eiserzeuger 21 in seiner Höhe zwangsläufig erhöht werden. Mit der Konfiguration
des automatischen Eiserzeugers 21 wird der effektive Aufbewahrungsraum
des herkömmlichen
Gefrierfaches 11 weiter reduziert.
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Deshalb
wird der Aufbewahrungsraum innerhalb des Gefrierfaches 11 aufgrund
des Strukturfehlers, sowohl des Eiswürfelbehälters 22 mit einer
derartigen übermäßigen Breite
(W1) als auch des automatischen Eiserzeugers 21 mit einer
derartigen übermäßigen Höhe nicht
effizient ausgenutzt. Zudem ist der Teil des Inne ren des Gefrierfaches 11,
in welchem der automatische Eiserzeuger 21 und der Eiswürfelbehälter 22 angebracht
sind, leider nur auf die Verwendung zur Eiserzeugung beschränkt. Infolgedessen
weisen die Kühlschränke mit
einem Gefrierfach, das sowohl den automatischen Eiserzeuger 21 als
auch den Eiswürfelbehälter 22 aufweist,
eine reduzierte Effizienz ihres Aufbewahrungsraums auf, wodurch
sie eine reduzierte Betriebseffizienz aufweisen und für Anwender
unbequem sind.
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Demzufolge
wurde die vorliegende Erfindung unter Berücksichtigung der vorstehenden
aus dem Stand der Technik auftretenden Probleme erstellt, und es
ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Kühlschrank bereitzustellen,
in welchem das automatische Eiserzeugungssystem im Inneren eines Gefrierfaches
strukturell verbessert ist, um vorzugsweise seinen Einbauraum und
Einbaubereich zu reduzieren, wodurch eine effizientere Ausnutzung
des Aufbewahrungsraums im Gefrierfach erreicht wird.
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Eine
andere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kühlschrank bereitzustellen,
in welchem die Sektion des Gefrierfaches mit dem automatischen Eiserzeugungssystem
unterteilt ist, um separat eine Schnellkühlkammer zu bilden.
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Ein
erfindungsgemäßer Kühlschrank
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Eiswürfelbehälter eine Breite hat, die im
Wesentlichen gleich zu der des automatischen Eiserzeugers ist, und
dass der Schlauch zur Wasserversorgung so angebracht ist, dass er
das Oberteil des Gefrierfaches durchdringt.
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Vorzugsweise
ist der automatische Eiserzeuger entlang einer zentralen Achse des
Eiswürfelbehälters angeordnet,
wobei eine obere Öffnung
des Eiswürfelbehälters verbreitert
ist, um es zu ermöglichen,
Eiswürfel
vom Eiserzeuger problemlos in den Be hälter einzuführen und gleichmäßig in dem
Behälter
anzusammeln.
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Vorzugsweise
hat der Eiswürfelbehälter eine Länge länger als
seine Breite.
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Vorzugsweise
ist die Schnellkühlkammer durch
eine vertikale Unterteilungswand definiert, welche die automatische
Eiserzeugungskammer von der Schnellkühlkammer separiert, wobei ein
beweglicher Abschlussdeckel eine frontale Öffnung der Schnellkühlkammer
verschließt
oder öffnet.
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Vorzugsweise
ist der Eiswürfelbehälter an seinem
rückseitigen
Ende an einer Rückwand
des Gefrierfaches angebracht und an seinen gegenüberliegenden Seiten an einer
Seitenwand des Gefrierfaches und an einer vertikalen Unterteilungswand,
die gegenüberliegend
der Seitenwand des Gefrierfaches angeordnet ist, angebracht.
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Vorzugsweise
ist der Abschlussdeckel an seinen oberen und unteren Bereichen mit
einem aufwärts
hervorstehenden Drehzapfen und einem abwärts hervorstehenden Drehzapfen
ausgestattet, ist die vertikale Unterteilungswand in ihrem oberen
Bereich mit einem Träger,
der eine obere Drehzapfenaufnahme zur drehbaren Aufnahme des nach
oben hervorstehenden Drehzapfens aufweist, ausgestattet und ist
die horizontale Unterteilungswand mit einer unteren Drehzapfenaufnahme
zur drehbaren Aufnahme des nach unten hervorstehenden Drehzapfens
ausgestattet, wobei der Abschlussdeckel drehbar sowohl an der horizontalen
Unterteilungswand als auch an der vertikalen Unterteilungswand so
eingehängt
ist, dass der Abschlussdeckel drehbar um die Drehzapfen, die in
den Drehzapfenaufnahmen aufgenommen sind, ist.
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Vorzugsweise
ist die horizontale Unterteilungswand in einem Bereich um die untere
Drehzapfenaufnahme mit einer Aussparung, die nach innen gerichtet
weggeschnitten ist, ausgestattet, um ein einfaches Schließen und Öffnen des
Abschlussdeckels zu ermöglichen.
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Vorzugsweise
ist der Abschlussdeckel an seiner unteren Kante mit einem Verschlussvorsprung ausgestattet,
der nach unten hervorsteht und weist die horizontale Unterteilungswand
einen Verschlussschlitz an einer Position, die mit dem Verschlussvorsprung
korrespondiert, auf, so dass der Verschlussvorsprung aufgenommen
wird, um eine geschlossene Position des Abschlussdeckels beizubehalten.
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Vorzugsweise
erstreckt sich eine elastische Rippe rückwärts gerichtet von einer vorderen
Kante des Verschlussschlitzes, um an einem freien Ende zu enden,
so dass eine einfache Bedienung des Abschlussdeckels ermöglicht wird,
wenn der Abschlussdeckel geöffnet
oder geschlossen wird.
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Vorzugsweise
ist die Schnellkühlkammer
mit einem Fachboden ausgestattet, der sich horizontal von ungefähr einem
mittleren Bereich der vertikalen Unterteilungswand weg erstreckt.
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Vorzugsweise
ist der Fachboden an seiner einen Kante entlang der vertikalen Unterteilungswand
mit mindestens einem Drehzapfen ausgestattet, der sich in eine Richtung
parallel zu der Kante des Fachbodens erstreckt und ist die vertikale
Unterteilungswand mit mindestens einem Ansatz, der eine Drehzapfenaufnahme
zur drehbaren Aufnahme des Drehzapfens des Fachbodens aufweist,
ausgestattet, so dass der Fachboden folglich in eine vertikale Richtung
um den Drehzapfen, der in der Drehzapfenaufnahme des Ansatzes aufgenommen
ist, klappbar ist. Stärker
bevorzugt erstreckt sich ein Vorsprung von der vertikalen Un terteilungswand
aufwärts
zu einer Position, die horizontal an dem Ansatz ausgerichtet ist,
und ist eine Aussparung auf dem Fachboden an einer Position ausgebildet,
die mit dem Vorsprung korrespondiert und den Vorsprung aufnimmt,
so dass eine eingehängte
Verbindung des Drehzapfens des Fachbodens und des Ansatzes der vertikalen
Unterteilungswand aufrechterhalten wird, ohne dass ein Entfernen
des Fachbodens von der vertikalen Unterteilungswand durch eine Vorwärts- oder
Rückwärtsbewegung
des Fachbodens relativ zu der vertikalen Unterteilungswand ermöglicht wird.
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Vorzugsweise
ist ein unterstützendes
Glied an der vertikalen Unterteilungswand angebracht, um die eingehängte Kante
des Fachbodens zu stützen und
steht eine vertikale Stützplatte
aufrecht an der horizontalen Unterteilungswand, um die freie Kante des
Fachbodens zu stützen,
wenn der Fachboden horizontal gelegt ist.
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Die
vorstehenden und andere Aufgaben, Merkmale und andere Vorteile der
vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung
in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen leichter verständlich,
in welchen:
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1 ein
Schnittseitenaufriss ist, der eine Struktur des Gefrierfaches eines
herkömmlichen Kühlschranks
zeigt;
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2 ein
Vorderaufriss ist, der einen oberen Bereich des Gefrierfaches von 1 zeigt,
in welchem ein automatischer Eiserzeuger angebracht ist;
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3 eine
Schnittdraufsicht von 2 ist;
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4 ein
Schnittseitenaufriss ist, der die Struktur des Gefrierfaches eines
erfindungsgemäßen Kühlschranks
zeigt;
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5 ein
Vorderaufriss ist, der den oberen Bereich des Gefrierfaches von 4 zeigt,
in welchem ein automatischer Eiserzeuger angebracht ist; und
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6 eine
Explosionsperspektivansicht des oberen Bereichs des Gefrierfaches
von 5 ist.
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Nun
soll auf die Zeichnungen Bezug genommen werden, in welchen gleiche
Bezugsnummern durchgehend durch die verschiedenen Zeichnungen verwendet
werden, um die gleichen oder ähnliche Komponenten
zu bezeichnen.
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4 ist
ein Schnittseitenaufriss, der das Gefrierfach eines erfindungsgemäßen Kühlschranks zeigt.
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Wie
in der Zeichnung gezeigt, weist das Gefrierfach 11 der
vorliegenden Erfindung eine erste Sektion 30, die mit einem
automatischen Eiserzeugungssystem 50 zum Erzeugen und automatischen Auswerfen
von Eiswürfeln
ausgestattet ist, eine zweite Sektion 40 zum Aufbewahren
gefrorener Lebensmittel und eine horizontale Unterteilungswand 60 zum
horizontalen Abteilen der ersten Sektion 30 von der zweiten
Sektion 40 auf.
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Die
zweite Sektion 40 ist mit mehreren Fachböden 15 und
Aufbewahrungsbehältern 16 zum
Halten und Aufbewahren von gefrorenen Lebensmitteln in derselben
Weise, wie diejenige, die für
herkömmliche
Gefrierfächer
beschrieben wurde, ausgestattet.
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Die
erste Sektion 30, die den die Erfindung kennzeichnenden
Raum definiert, ist in eine automatische Eiserzeugungskammer 31 für ein automatisches
Eiserzeugungssystem 50 und eine Schnellkühlkammer 32,
die parallel zur automatischen Eiserzeugungskammer 31 positioniert
ist, unterteilt (siehe 5).
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Das
in der automatischen Eiserzeugungskammer 31 angebrachte
Eiserzeugungssystem 50 umfasst einen automatischen Eiserzeuger 51 zum automatischen
Bilden von Eiswürfeln
aus von außen durch
den Schlauch zur Wasserversorgung 19 zugeführtem Frischwasser, einen
unter dem automatischen Eiserzeuger 51 angeordneten Eiswürfelbehälter 52 und
eine im Eiswürfelbehälter 52 angeordnete Eiswürfelabgabeeinheit 53.
Das Eiserzeugungssystem 50 weist ferner einen Eiswürfelauswurfkanal 53, eine
ausgesparte Station 55 und einen Schalthebel 56 auf,
die an einer Gefrierfachtüre
vorgesehen sind.
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Der
Schlauch zur Wasserversorgung 19 ist an seinem äußeren Ende
mit einer Leitung zur Wasserversorgung 29 verbunden, die
an der Außenfläche des
Kühlschranks
angebracht ist und durchdringt an seinem inneren Ende die obere
Wand des Gefrierfaches 11, während es sich schräg abwärts erstreckt, bis
es an einer Position über
einer Eiserzeugungsschale 57 endet. Deshalb fließt von einer
externen Wasserzufuhr zugeführtes
Wasser sowohl durch die Leitung zur Wasserversorgung 29 als
auch durch den Schlauch zur Wasserversorgung 19 und ist
in der Eiserzeugungsschale 57 enthalten.
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Ist
die Verwendung von Eiswürfeln
erwünscht,
drückt
ein Anwender den Schalthebel 56 mit einem Becher 100,
um die Eiswürfelauswurfeinheit 53 zu
betätigen.
Folglich wird die Eiswürfelauswurfeinheit 53 bedient,
um Eiswürfel
aus dem Eiswürfelbehälter 52 in
den Auswurfkanal 54 auszuwerfen. Die Eiswürfel werden
in der ausgesparten Station 55 durch den Auswurfkanal 54 in
den Becher 100 abgegeben.
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5 ist
eine Vorderaufrissansicht, die die erste Sektion 30 des
erfindungsgemäßen Gefrierfaches 11 zeigt.
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Wie
in der Zeichnung gezeigt, weist die erste Sektion 30 des
Gefrierfaches 11 die automatische Eiserzeugungskammer 31 und
die Schnellkühlkammer 32 auf,
die in der Sektion 30 parallel angeordnet sind. Aufgrund
der Unterteilung der Sektion 30 in die beiden Kammern 31 und 32 ist
es möglich,
die Höhe des
Eis erzeugers 51, anders als bei den herkömmlichen
Eiserzeugern 21 von 2, möglichst
niedrig zu gestalten. Zudem ist der Eiswürfelbehälter 52 so bemessen,
dass er eine Breite aufweist, die nahezu gleich derjenigen des automatischen
Eiserzeugers 51 ist, wobei die Höhe der Seitenwand des Behälters 52 möglichst
hoch erhöht
ist, um ein effektives Volumen zu bilden, das nahezu gleich demjenigen
des herkömmlichen
Eiswürfelbehälters 22 von 2 ist.
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Die
Reduktion der Höhe
des Eiserzeugers 51 kann dadurch erzielt werden, dass der
Schlauch zur Wasserzufuhr 19 die obere Wand des Gefrierfaches 11 durchdringt
und sich wie in 4 gezeigt schräg abwärts erstreckt.
Mit einer derartigen Reduktion der Höhe des Eiserzeugers 51 kann
der Eiswürfelbehälter 52 in
seiner Höhe
weiter erhöht
und in seiner Breite weiter reduziert werden. Deshalb ist es möglich, den
zum Anbringen des automatischen Eiserzeugungssystems 50 im
Gefrierfach 11 erforderlichen Raum im Vergleich zum herkömmlichen
System zu verringern, ohne eine Reduktion im effektiven Volumen
des Eiswürfelbehälters 52 zu
verursachen.
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Insbesondere
in Hinblick auf 5 ist der erfindungsgemäße automatische
Eiserzeuger 51 zentral über
dem Eiswürfelbehälter 52 mit
der sich verbreiternden oberen Öffnung
des Behälters 52 angeordnet,
werden durch den Eiserzeuger 51 gebildete Eiswürfel derart
symmetrisch im Behälter 52 angesammelt,
dass sie geordnet und ordentlich von der zentralen Position in Richtung
der gegenüberliegenden
Seiten des Behälters 52 aufgeschichtet
werden, ohne über
die Seitenwand des Behälters 52 hinaus zu
laufen, auch wenn der Behälter
eine reduzierte Breite aufweist. Deshalb enthält der erfindungsgemäße Eiswürfelbehälter 52 nahezu
vollständig
Eiswürfel,
ohne dass ungenutzter Raum hinterlassen wird, anders als beim herkömmlichen
Eiswürfelbehälter 22.
Da der Eiswürfelbehälter 52 eine
derartige redu zierte Breite aufweist, werden zudem die um die gegenüberliegenden
Seiten des Bodens des Eiswürfelbehälters 52 positionierten
Eiswürfel
ohne die Notwendigkeit, dass die untere Wand des Behälters 52 gewölbt sein
muss, der Eiswürfelabgabeeinheit 53 effektiv
und problemlos zugeführt.
Deshalb wird im Behälter 52 anders
als im herkömmlichen
Behälter 22 kein
ungenutzter Raum außerhalb
der gegenüberliegenden
Seiten seiner unteren Wand hinterlassen. Deshalb weist der Eiswürfelbehälter 52 dieser
Erfindung auch dann, wenn er in seiner Breite beträchtlich reduziert
ist, ein effektives Volumen auf, das ungefähr gleich demjenigen des herkömmlichen
Eiswürfelbehälters 22 ist.
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Wie
vorstehend erwähnt,
ist mit der Verbesserung der Konstruktion des automatischen Eiserzeugungssystems 50 dieser
Erfindung die Schnellkühlkammer 32 zum
schnellen Kühlen
von Lebensmitteln zusätzlich
zur automatischen Eiserzeugungskammer 31 mit dem automatischen
Eiserzeugungssystem 50 in der ersten Sektion 30 des
Gefrierfaches 11 definiert. Das heißt, der Aufbewahrungsraum des Gefrierfaches 11 wird
durch die Bereitstellung der Schnellkühlkammer 32 in dem
Raum, der aufgrund der Reduktion in der Breite des Eiswürfelbehälters 52 in
der ersten Sektion 30 hinterlassen wird, effektiver ausgenutzt.
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6 ist
eine Perspektivansicht, die die innere Struktur der in der ersten
Sektion 30 definierten automatischen Eiserzeugungskammer 31 und
der Schnellkühlkammer 32 zeigt.
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Wie
in der Zeichnung gezeigt, nimmt die automatische Eiserzeugungskammer 31 den
automatischen Eiserzeuger 51 und den Eiswürfelbehälter 52 auf,
wobei die Eiswürfelabgabeeinheit 53 innerhalb des
Eiswürfelbehälters 52 angeordnet
ist. Die Breite W3 des Eiswürfelbehälters 52 ist
derart bestimmt, dass sie etwas größer als die Breite W5 des automatischen
Eiserzeugers 51 ist. Zudem ist die Höhe H2 des automatischen Eiserzeugers 51 durch Ändern der
Position des Schlauchs zur Wasserversorgung 19 innerhalb
des Gefrierfaches 11 wie in 4 gezeigt
reduziert, und folglich ist es möglich,
die Höhe H1
des Eiswürfelbehälters 52 durch
die reduzierte Höhe
H2 des Eiserzeugers 51 zu erhöhen. Die Breite W3 des Eiswürfelbehälters 52 ist
deutlich kleiner als die Länge
W4.
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Die
Schnellkühlkammer 32 ist
in der ersten Sektion 30 durch die horizontale Unterteilungswand 60,
eine vertikale Unterteilungswand 61 und einen beweglichen
Abschlussdeckel 62 definiert. Die horizontale Unterteilungswand 60 unterteilt
das Innere des Gefrierfaches 11 wie vorstehend beschrieben
in eine erste und in eine zweite Sektion 30 und 40,
während
die vertikale Unterteilungswand 61 die erste Sektion 30 in
die automatische Eiserzeugungskammer 31 und die Schnellkühlkammer 32 unterteilt.
Der Abschlussdeckel 62 ist an der frontalen Öffnung der Schnellkühlkammer 32 angebracht,
um die Kammer 32 zu öffnen
oder zu schließen.
In der vorliegenden Erfindung kann die vertikale Unterteilungswand 61 mit
der horizontalen Unterteilungswand 60 ohne Beeinträchtigen
der Funktion dieser Erfindung zu einer einzelnen Struktur zusammengeschlossen
sein. Die horizontale Unterteilungswand 60 in der automatischen
Eiserzeugungskammer 31 ist an ihrem rückseitigen Bereich 60a zweifach
gebogen, um eine abgestufte Gestalt zu bilden, die eine Motorkammer
mit einem in die Motorkammer eingebauten Motor (nicht gezeigt) für die Eiswürfelabgabeeinheit 53 definiert. Der
Eiswürfelbehälter 52 ist
an seinem rückseitigen Ende
an die Rückwand
des Gefrierfaches 11 und auch an seinen gegenüberliegenden
Seiten an der Seitenwand des Gefrierfaches 11 bzw. der
vertikalen Unterteilungswand 61 fest angebracht.
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Zum
Ermöglichen
dessen, dass der Abschlussdeckel 62 an der vorderen Kante
der vertikalen Unterteilungswand 61 drehbar angebracht
ist, ist der Abschlussdeckel 62 an oberen und unteren Bereichen
von einer Seite davon mit einem nach oben hervorstehenden Drehzapfen 63 bzw.
einem nach unten hervorstehenden Drehzapfen 64 ausgestattet. Die
vertikale Unterteilungswand 61 ist an ihrem oberen Bereich
mit einem Träger 65,
der eine obere Drehzapfenaufnahme 66 aufweist, ausgestattet, während die
horizontale Unterteilungswand 60 an ihrer vorderen Kante
mit einer unteren Drehzapfenaufnahme 67 gebildet ist. Deshalb
ist der Abschlussdeckel 62 sowohl an der horizontalen Unterteilungswand 60 als
auch an der vertikalen Unterteilungswand 61 eingehängt, wobei
der obere Drehzapfen 63 in die obere Drehzapfenaufnahme 66 des
Trägers 65 und
der untere Drehzapfen 64 in die untere Drehzapfenaufnahme 67 der
horizontalen Unterteilungswand 60 eingesetzt ist. Folglich
ist der Abschlussdeckel 62 drehbar, um die Schnellkühlkammer 32 zu öffnen oder
zu schließen.
Die horizontale Unterteilungswand 60 ist auch an einem
Bereich um die Drehzapfenaufnahme 67 mit einer Aussparung 68,
die nach innen gerichtet weggeschnittenen ist, ausgestattet, und
folglich ist der Abschlussdeckel 62 an seinem zu der unteren
Drehzapfenaufnahme 64 benachbarten Bereich in die Aussparung 68 eingesetzt,
wodurch sie problemlos geöffnet
und geschlossen wird.
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Zum
sicheren Beibehalten der geschlossenen Position des Abschlussdeckels 62 ist
der Abschlussdeckel 62 an seiner unteren Kante mit einem nach
unten hervorstehenden Verschlussvorsprung 69 ausgestattet,
während
die horizontale Unterteilungswand 60 einen Verschlussschlitz 70 an
einer Position aufweist, die mit dem Vorsprung 69 korrespondiert,
wenn der Abschlussdeckel 62 vollständig geschlossen ist. Eine
elastische Rippe 71 erstreckt sich integral rückwärts gerichtet
von einer vorderen Kante des Verschlussschlitzes 70, um
an einem freien Ende zu enden. Daher wird beim Schließen des Abschlussdeckels 62 der
Verschlussvorsprung 69 des Abschlussdeckels 62 zuerst
an der elastischen Rippe 71 des Verschlussschlitzes 70 gelegt
und an schließend
nach rückwärts bewegt,
während
die Rippe 71 nach unten vorgespannt wird, bis der Abschlussdeckel 62 seine
geschlossene Position im Schlitz 70 erreicht. Wird der
Abschlussdeckel 62 geöffnet,
tritt der Verschlussvorsprung 69 aus dem Schlitz 70 aus,
während
die elastische Rippe 71 nach unten vorgespannt wird, bis
der Vorsprung 69 vollständig
von der Rippe 71 entfernt ist. Der Abschlussdeckel 62 ist
an seiner Vorderfläche
mit einem Einschnittbereich 72 zum Aufziehen (siehe 5)
ausgestattet, um zu ermöglichen,
dass der Abschlussdeckel 62 leicht geöffnet werden kann.
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Die
Schnellkühlkammer 32 ist
darin mit einem Klappfachboden 80 ausgestattet, um zu ermöglichen,
dass die Kammer 32 effizienter ausgenutzt wird. Der vorstehende
Fachboden 80 ist ungefähr
an einem mittleren Bereich der vertikalen Unterteilungswand 61 eingehängt. Zum
Einhängen
des Fachbodens 80 an der vertikalen Unterteilungswand 61 ist der
Fachboden 80 an seiner einen Kante mit mehreren Aussparungen 81 mit
mehreren Drehzapfen 82, von denen sich jeder von einer
Kante jeder Aussparung 81 in eine Richtung parallel zur
Kante des Fachbodens 80 erstreckt, ausgestattet. Die vertikale
Unterteilungswand 61 ist an Positionen entlang einer mit den
Drehzapfen 82 korrespondierenden horizontalen Linie mit
Ansätzen 83,
von denen jeder eine Drehzapfenaufnahme 84 aufweist, ausgestattet.
Deshalb ist der Klappfachboden 80 abnehmbar an der vertikalen
Unterteilungswand 61 durch Einsetzen der Drehzapfen 82 in
die Drehzapfenaufnahmen 84 der Ansätze 83 eingehängt.
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Zum
sekundären
Stützen
der eingehängten Kante
des Fachbodens 80 an der vertikalen Unterteilungswand 61 ist
ein lineares unterstützendes
Glied 85 an der vertikalen Unterteilungswand 61 in
einer Höhe
unter den Ansätzen 83 angebracht.
Das lineare unterstützende
Glied 85 ist mit mehreren elastischen Vorsprüngen 86,
die sich von dem unterstützenden Glied 85 aufwärts erstrecken
ausgestattet, um eine horizontale Bewegung des Fachbodens 80 entlang der
Fläche
der vertikalen Unterteilungswand 61 zu beschränken und
zu verhindern, dass der Fachboden 80 unerwartet von der
vertikalen Unterteilungswand 61 entfernt wird. An Positionen,
die mit den elastischen Vorsprüngen 86 korrespondieren,
weist der Fachboden 80 mehrere kleine Aussparungen 87 mit
einer vorbestimmten Breite auf und nimmt die Vorsprünge 86 in
den kleinen Aussparungen 87 auf. Deshalb werden, wenn der
Fachboden 80 in die Ansätze 83 eingehängt wird,
die Ansätze 83 zuerst
mit den elastisch nach vorne vorgespannten elastischen Vorsprüngen 86 in
den Aussparungen 81 aufgenommen. Danach werden die Drehzapfen 82 in
die Drehzapfenaufnahmen 84 der Ansätze 83 eingesetzt, während die
Vorsprünge 86 zu
ihren ursprünglichen aufrechten
Positionen in den kleinen Aussparungen 87 elastisch zurückkehren.
Aufgrund des Eingriffs der Vorsprünge 86 und der kleinen
Aussparungen 87 wird die eingehängte Verbindung des Fachbodens 80 relativ
zur vertikalen Unterteilungswand 61 zuverlässig aufrechterhalten,
ohne eine Vorwärts-
oder Rückwärtsbewegung
des Fachbodens 80 relativ zur vertikalen Unterteilungswand 61 zu
ermöglichen.
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Zum
Stützen
des freien Endes des Fachbodens 80, wenn der Fachboden 80 horizontal
gelegt ist, steht eine vertikale Stützplatte 88 aufrecht
an der horizontalen Unterteilungswand 60, während sie
sich parallel zur vertikalen Unterteilungswand 61 erstreckt.
Deshalb ist, wenn der Fachboden 80 horizontal gelegt ist,
um eine große
Anzahl an dicht gedrängten
Lebensmitteln im Inneren der Kammer 32 aufzubewahren, die
eingehängte
Kante des Fachbodens 80 am unterstützenden Glied 85 der
vertikalen Unterteilungswand 61 gestützt, wobei das freie Ende des Fachbodens 80 an
der oberen Kante der vertikalen Stützplatte 88 der horizontalen
Unterteilungswand 60 gestützt ist. In einem derartigen
Fall ist die Schnellkühlkammer 32 durch
den Fachboden 80 in obere und untere Sektionen unterteilt
und be wahrt folglich mehr Lebensmittel auf. Ist es jedoch erwünscht, in der
Schnellkühlkammer 32 relativ
große
Lebensmittel aufzubewahren, wird der Fachboden 80 vollständig nach
oben geklappt, um mit der vertikalen Unterteilungswand 61 in
Oberflächenkontakt
zu kommen.
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Die
das rückseitige
Ende der Schnellkühlkammer 32 definierende
Rückwand
weist mehrere Kaltluftaustrittsöffnungen 90 zum
schnellen Kühlen der
in der Kammer 32 aufbewahrten Lebensmittel auf. Da die
vertikale Unterteilungswand 61 eine geringere Höhe als die
Gesamthöhe
der ersten Sektion 30 aufweist, kommuniziert die automatische
Eiserzeugungskammer 31 mit der Schnellkühlkammer 32 durch
eine über
der vertikalen Unterteilungswand 61 definierte Öffnung.
Deshalb zirkuliert von den Kaltluftaustrittsöffnungen 90 abgegebene
Kaltluft ungehindert zwischen der automatischen Eiserzeugungskammer 31 und
der Schnellkühlkammer 32.
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In
der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Ausführungsform wird der im Gefrierfach aufgrund
der Verbesserung der Struktur der automatischen Eiserzeugungskammer 50 hinterlassene neue
Raum als die Schnellkühlkammer 32 zum schnellen
Kühlen
von Lebensmitteln verwendet. Jedoch sollte klar sein, dass der zusätzliche
Raum vorzugsweise ohne Beeinträchtigen
der Funktion dieser Erfindung für
eine andere Anwendung verwendet werden kann.
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Wie
vorstehend beschrieben, stellt die vorliegende Erfindung einen Kühlschrank
mit einem Gefrierfach mit einem automatischen Eiserzeugungssystem
bereit. Im Eiserzeugungssystem dieser Erfindung weist der Eiserzeuger
eine reduzierte Höhe
auf, um eine erwünschte
Erhöhung
in der Höhe
eines unter dem Eiserzeuger aufgenommenen Eiswürfelbehälters zu ermöglichen,
und um zu ermöglichen,
dass die Breite des Eiswürfelbehälters auf
ei nen Grad reduziert ist, der etwas größer ist, als derjenige des Eiserzeugers.
Aufgrund der strukturellen Verbesserung des Eiserzeugungssystems
weist die Erfindung Vorteile dahingehend auf, dass es möglich ist,
die Kompaktheit des automatischen Eiserzeugungssystems zu erreichen,
ohne das effektive Volumen des Eiswürfelbehälters im Vergleich mit einem
herkömmlichen
Eiswürfelbehälter zu
reduzieren.
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Außerdem liegt
insofern ein weiterer Vorteil der Erfindung vor, dass durch eine
derartige Reduktion der Breite des Eiswürfelbehälters erwünschtermaßen ein zusätzlicher Aufbewahrungsraum
im Gefrierfach hinterlassen wird. Wird der zusätzliche Aufbewahrungsraum,
wie in der bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung offenbart, als Schnellkühlkammer
verwendet, wird es einem Anwender ermöglicht, gewünschte Lebensmittel in einer kurzen
Zeitdauer, falls nötig,
schnell zu kühlen.
Natürlich
ist es ebenfalls möglich,
den Aufbewahrungsraum des Gefrierfaches durch Verwendung der Schnellkühlkammer
zum Aufbewahren von gefrorenen Lebensmitteln während eines Normalbetriebs des
Kühlschranks
zu erhöhen.
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Obwohl
eine bevorzugte Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung zu veranschaulichenden Zwecken beschrieben
wurde, ist es dem Fachmann ersichtlich, dass verschiedene Modifikationen,
Zufügungen
und Ersetzungen ohne Verlassen des wie in den begleitenden Ansprüchen offenbarten
Umfangs der Erfindung möglich
sind.