DE60125843T2

DE60125843T2 - Produkt fürs Geschirrspülen

Info

Publication number: DE60125843T2
Application number: DE60125843T
Authority: DE
Inventors: John David Smith; Iain James KINLOCH; John Simon Greener; Sanjeev Sharma
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 2000-11-27
Filing date: 2001-11-27
Publication date: 2007-11-15
Anticipated expiration: 2021-11-28
Also published as: TR200402451T4; WO2002042400A8; EP1337620B1; EP1479756A3; ES2249749T3; DE60113308T2; ATE273377T1; EP1337620A2; US20040235697A1; US6670314B2; ES2279254T3; WO2002042400A3; PL362604A1; DE60104886D1; DE60125843D1; EP1479756B1; ATE350458T1; JP4965057B2; CA2426023C; US20020142930A1

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet des Geschirrspülens, insbesondere ein Geschirrspülprodukt zum Gebrauch beim Spülen von Geschirr und Besteck in einer automatischen Geschirrspülmaschine unter Verwendung von Geschirrspülprodukten in einer Einheitsdosis und besonders in Beutelform.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Es hat sich herausgestellt, dass in Einheiten bereitgestellte Dosen von Geschirrspülmitteln für manche Verbraucher attraktiver und bequemer sind, da damit der Verbraucher das Produkt nicht mehr abmessen muss, somit eine präzisere Dosierung möglich ist und unwirtschaftliche Überdosierung oder Unterdosierung vermieden wird. Aus diesem Grund sind Maschinen-Geschirrspülmittelprodukte in Tablettenform sehr beliebt geworden. Spülmittelprodukte in Beutelform entsprechen ebenfalls dem Stand der Technik.
In der Regel ist es das Ziel eines Chemikers, der Spülmittel formuliert, die Menge an Wirkstoffen, die an die Spülflüssigkeit abgegeben wird, für eine bestimmte Kosteneinheit zu optimieren. Die Menge an Wirkstoffen, die an die Spülflüssigkeit abgegeben wird, wird unter anderen Faktoren von Form, Größe und Dichte der Einheitsdosisform bestimmt.
Einer der Nachteile von Einheitsdosisformen wie Tabletten ist ihre starre Form. Die Form von Geschirrspülmaschinenspendern unterscheidet sich dagegen von Hersteller zu Hersteller. Tabletten werden so gestaltet, dass ihre Größe und Form für alle Maschinenspender passt, dieser Umstand beschränkt zusammen mit den mechanischen Eigenschaften von Tabletten in der Regel die Menge an Produktzusammensetzung, die in die Tablette eingebracht werden kann.
Ähnliche Überlegungen können auch im Falle von Spülmittelprodukten in Beutelform zutreffen.
Ein weiterer Nachteil von Spülmitteltabletten ist die Tatsache, dass ihr Herstellungsverfahren Bestandteile, welche die Tablette bilden, oder die Verwendung von komplexen und teuren Zersetzungssystemen erfordert oder es erschwert, eine unterschiedliche Auflösung der Spülmittel-Wirkstoffbestandteile zu erzielen.
Ein anderer Faktor, der zu der ineffizienten Abgabe von Wirkstoffen an die Spülflüssigkeit beitragen kann, ist im Falle von Tabletten die Notwendigkeit zur Beigabe von Trägerstoffen, wie zum Beispiel porösen Materialien, die flüssige Wirkstoffe binden können, Bindemitteln und Zersetzungsmitteln. Insbesondere kann der Einschluss von flüssigen Tensiden in pulverförmige Spülmittelzusammensetzungen beträchtliche Verarbeitungsschwierigkeiten und zudem das Problem einer schlechten Auflösung durch die Bildung von Tensidgelphasen hervorrufen.
WO 00/55068 ist auf eine wasserlösliche Packung ausgerichtet, die eine flüssige Substanz zur Freisetzung bei Auflösung der Packung enthält, wobei die Packung einen kuppelförmigen Körperabschnitt zur Aufnahme der flüssigen Substanz aufweist, umfassend eine erste Folie aus einem wasserlöslichen Material, die thermogeformt ist, um eine Körperwand des Körperabschnitts zu bilden, und eine zweite Folie aus einem wasserlöslichen Material, welche die erste Folie überlagert und entlang einem durchgehenden Bereich der überlagerten Folien mit dieser verschweißt ist, um eine Basiswand des Körperabschnitts zu bilden.
WO 01/83669 ist auf frei fließfähige Zusammensetzungen in einem Beutel ausgerichtet, welcher verschiedene frei fließfähige Bestandteile enthält, die in unterschiedlichen Bereichen festgelegt sind, und auf ein Verfahren zur Herstellung dieser in Beuteln verpackten Zusammensetzungen. Der Beutel und dessen Kammer bzw. Kammern sind vorzugsweise aus dehnbarer, elastischer Folie hergestellt, die wasserlöslich ist. Die Zusammensetzungen sind vorzugsweise Reinigungszusammensetzungen oder Stoffpflegezusammensetzungen.
Es besteht nach wie vor ein Bedarf an einer Einheitsdosisform, welche die optimale Abgabe von wirksamen Bestandteilen über verschiedene Wasch- bzw. Spülmaschinentypen ermöglicht und die verbesserte Verarbeitungs- und Auflösungseigenschaften zeigt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Erfindungsgemäß wird ein Geschirrspülprodukt zur Verwendung beim Spülen von Geschirr und Besteck in einer automatischen Geschirrspülmaschine bereitgestellt, die über einen Einzelkammer- oder Mehrkammer-Produktspender verfügt, der in seinem geschlossenen Zustand ein Volumen im Bereich von 15 bis 70 ml aufweist und der normalerweise geschlossen und abgedichtet wird, nachdem die Maschine beladen wurde und bevor das Geschirrspülprodukt in die Spülflotte abgegeben wird, und wobei das Geschirrspülprodukt eine oder mehrere Geschirrspülzusammensetzungen in einer Einheitsdosisform umfasst und einen wasserlöslichen Vakuum- oder thermogeformten Beutel darstellt. Die hierin verwendeten Einheitsdosisformen sind verformbar und sind vorzugsweise so groß und so geformt, dass sie in dem Produktspender komprimierbar untergebracht werden können. Das Geschirrspülprodukt weist eine Verformbarkeit, gemessen anhand des nachstehend beschriebenen Verfahrens, von mehr als 10 % und noch mehr bevorzugt mehr als 20 % auf. Form und Größe des Produkts sind außerdem derart, dass es mindestens 60 %, vorzugsweise mindestens 70 %, mehr bevorzugt mindestens 80 %, insbesondere mehr als 85 % des Volumens der entsprechenden Kammer des Produktspenders in ihrem geschlossenen Zustand einnimmt. Mit der Maßgabe, dass das Geschirrspülprodukt im Falle von Einzelkammerspendern mindestens 40 %, vorzugsweise mindestens 50 % des Volumens der Produktspenderkammer in ihrem geschlossenen Zustand einnehmen kann. Der wasserlösliche Beutel ist ein Mehrkammerbeutel, umfassend mindestens eine Kammer, die eine flüssige Zusammensetzung enthält, wobei die flüssige Zusammensetzung vorzugsweise ein nicht ionisches Tensid umfasst. Der Ausdruck „komprimierbar untergebracht„, wie hierin verwendet, bedeutet, dass sich das Produkt in dem geschlossenen Produktspender über mindestens einen Querabschnitt des Produkts in einem komprimierten Zustand befindet. Vorzugsweise befindet sich das Produkt über dem schmalsten Querabschnitt des Produkts in einer Richtung, die im Allgemeinen senkrecht zu dem Verschlussmittel des Produktspenders verläuft, in einem komprimierten Zustand.
Die Verformbarkeit der Einheitsdosisform kann mittels einer Instron-Materialprüfmaschine (oder Ähnlichem) gemäß dem folgenden Verfahren gemessen werden. Die Einheitsdosisform wird auf eine flache Oberfläche gelegt, so dass sie auf einer Basis mit maximaler Grundfläche liegt, und eine entsprechende flache Sonde wird auf die obere Oberfläche der Einheitsdosisform hinabgesenkt. Die Bewegung der Sonde wird fortgesetzt, bis eine ausreichende Reaktionskraft erzeugt wird, um zu bewirken, dass die Einheitsdosisform reißt oder platzt. Die Verformbarkeit der Einheitsdosisform kann definiert werden als:
Das Volumen der die Einheitsdosis enthaltenden Produktspenderkammer in ihrem geschlossenen Zustand liegt im Bereich von 15 bis 70, vorzugsweise von 18 bis 50 und mehr bevorzugt von 20 bis 30 ml. Im Falle von Mehrkammerspendern weisen die einzelnen Kammern im Allgemeinen ein Volumen von 10 bis 35 ml, vorzugsweise von 15 bis 30 ml auf. Das Gesamtvolumen des Produktspenders (sowohl Mehr- als auch Einzelkammern) beträgt dagegen im Allgemeinen von 20 bis 70 ml, vorzugsweise von 30 bis 50 ml.
Die Verformbarkeit hierin wird gemessen, wenn die Einheitsdosisform auf ihrer maximalen Grundfläche ruht. Die Verformbarkeit, die gemessen wird, wenn der Beutel in diese Stellung gebracht wurde, wird hierin manchmal als „vertikale Verformbarkeit" bezeichnet. Die Verformbarkeit, die gemessen wird, wenn die Einheitsdosisform in eine senkrechte Ebene gedreht wird, wird hierin als „horizontale Verformbarkeit" bezeichnet. In bevorzugten Ausführungsformen weisen die Einheitsdosisformen eine unterschiedliche vertikale und horizontale Verformbarkeit (so genannte anisotrope Verformbarkeit) auf, wobei sich die vertikale und die minimale horizontale Verformbarkeit in der senkrechten Ebene vorzugsweise um mindestens 30 %, vorzugsweise um mindestens 40 % voneinander unterscheiden. Außerdem ist bevorzugt, dass die minimale horizontale Verformbarkeit größer ist als die vertikale Verformbarkeit. Eine anisotrope Verformbarkeit wird hierin unter dem Gesichtspunkt der Spenderpassform, der Verpackung und des Anfühlens und der Handhabung bevorzugt.
Der Ausdruck „Einheitsdosis" hierin bezieht sich auf eine Dosis eines Spülmittelprodukts, die eine oder mehrere Geschirrspülzusammensetzungen einschließt und für einen einzigen Spülzyklus ausreicht. Geeignete Einheitsdosisformen weisen mehrere Kammern auf. Geeignete Einheitsdosisformen zum diesbezüglichen Gebrauch sind wasserlösliche Beutel. Bevorzugt zum diesbezüglichen Gebrauch sind wasserlösliche Beutel auf der Grundlage von teilweise hydrolysiertem Polyvinylalkohol als Beutelmaterial. Geschirrspülzusammensetzungen, die darin eingeschlossen werden, können in Flüssig-, Gel-, Pasten- oder Beutelform vorliegen, jedoch sind Zusammensetzungen in Flüssig-, Gel- oder Pastenform wegen der Stabilität des Beutels vorzugsweise im Wesentlichen wasserfrei.
Unter einem bevorzugten Gesichtspunkt der Erfindung umfasst ein Geschirrspülprodukt eine Dosis einer wasserfreien Geschirrspülzusammensetzung, die für einen einzigen Spülzyklus ausreicht. Der Ausdruck wasserfrei, wie hierin verwendet, soll Zusammensetzungen einschließen, die weniger als 10 Gew.-% der Zu sammensetzung an Wasser enthalten, vorzugsweise weniger als 5 Gew.-% an Wasser und mehr bevorzugt weniger als 1 Gew.-%. Das Wasser kann in Form von hydratisierten Verbindungen vorliegen, d. h. als gebundenes Wasser oder in Form von Feuchtigkeit. Vorzugsweise enthält die Zusammensetzung weniger als 1 %, vorzugsweise weniger als 0,1 % freie Feuchtigkeit. Freie Feuchtigkeit kann durch 20-minütiges Extrahieren von 2 g Produkt in 50 ml trockenem Methanol bei Raumtemperatur und anschließendes Analysieren einer 1-ml-Aliquote des Methanols durch Karl-Fischer-Titration gemessen werden.
In bevorzugten Ausführungsformen umfasst die Geschirrspülzusammensetzung ein organisches Lösungsmittelsystem. Das organische Lösungsmittelsystem kann einfach als flüssiger Träger fungieren, jedoch kann das Lösungsmittel in bevorzugten Zusammensetzungen die Entfernung von angekochtem, angebackenem oder angebranntem Schmutz unterstützen und besitzt somit selbst eine Spülmittelfunktion. Das organische Lösungsmittelsystem (das eine einzige Lösungsmittelverbindung oder eine Mischung aus Lösungsmittelverbindungen umfasst) weist vorzugsweise einen Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen von über 133,32 Pa (1 mmHg) und mehr bevorzugt von über 13,33 Pa (0,1 mmHg) von weniger als etwa 50 Gew.-%, vorzugsweise weniger als etwa 20 Gew.-% und mehr bevorzugt weniger als etwa 10 Gew.-% des Lösungsmittelsystems auf. Der Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen des Lösungsmittelsystems ist hierin als der Gehalt an organischen Bestandteilen in dem Lösungsmittelsystem, die bei 25 °C und Atmosphärendruck einen Dampfdruck über dem vorgeschriebenen Grenzwert aufweisen, definiert.
Das organische Lösungsmittelsystem zum diesbezüglichen Gebrauch ist vorzugsweise ausgewählt aus Organoaminlösungsmitteln einschließlich Alkanolaminen, Alkylaminen, Alkylenaminen und Mischungen davon; alkoholischen Lösungsmitteln einschließlich aromatischen, aliphatischen (vorzugsweise C₄-C₁₀) und cycloaliphatischen Alkoholen und Mischungen davon; Glycolen und Glycolderivaten einschließlich C₂-C₃-(Poly)alkylenglycolen, Glycolethern, Glycolestern und Mischungen davon; und Mischungen, ausgewählt aus Organoaminlösungsmitteln, alkoholischen Lösungsmitteln, Glycolen und Glycolderivaten. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das organische Lösungsmittel Organoamin-(besonders Alkanolamin-)Lösungsmittel und Glycoletherlösungsmittel, vorzugsweise in einem Gewichtsverhältnis von etwa 3:1 bis etwa 1:3, wobei das Glycoletherlösungsmittel aus Ethylenglycolmonobutylether, Diethylenglycolmonobutylether, Ethylenglycolmonomethylether, Ethylenglycolmonoethylether, Diethylenglycolmonomethylether, Diethylenglycolmonoethylether, Propylenglycolmonobutylether und Mischungen davon ausgewählt ist. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Glycolether um eine Mischung aus Diethylenglycolmonobutylether und Propylenglycolbutylether, besonders in einem Gewichtsverhältnis von etwa 1:2 bis etwa 2:1.
In einer anderen Ausführungsform der Erfindung liegt die wasserfreie Geschirrspülzusammensetzung in Form einer teilchenförmigen Bleichmittelsuspension in einem nichtwässrigen flüssigen Träger vor. Bevorzugte flüssige Träger umfassen mindestens etwa 50 %, vorzugsweise mindestens etwa 60 % und mehr bevorzugt mindestens 90 % Lösungsmittel oder Lösungsmittelmischung mit:

i) einem Hansen-Löslichkeitsparameter der fraktionalen Dispersion von mehr als etwa 40 %, vorzugsweise mehr als etwa 60 % und mehr bevorzugt mehr als etwa 80 %; und
ii) einem fraktionalen polaren Hansen-Löslichkeitsparameter von weniger als etwa 60 %, vorzugsweise weniger als etwa 40 % und mehr bevorzugt weniger als etwa 20 %.

Der Hansen-Löslichkeitsparameter der fraktionalen Dispersion eines Lösungsmittels ist definiert als das Verhältnis (multipliziert mit 100) des Hansen-Löslichkeitsparameters der Dispersion mit der Summe der Dispersions-, Polaritäts- und Wasserstoffbindungs-Löslichkeitsparameter nach Hansen. Der fraktionale polare Hansen-Löslichkeitsparameter eines Lösungsmittels ist entsprechend definiert.
Lösungsmittel mit den oben beschriebenen fraktionalen Hansen-Löslichkeitsparametern sind besonders wertvoll für die Zwecke der Bleichmittelstabilität. Diese Lösungsmittel weisen eine sehr geringe Wasserabsorption auf, dies ist besonders wichtig in Fällen, in denen das Bleichmittel in Beuteln enthalten ist, da abgesehen von dem Problem des Bleichmittelverlusts eine Bleichmittelzersetzung Sauerstoffgas entstehen lässt, das ein Aufblähen des Beutelmaterials bewirken und die Beutel aufgebläht aussehen lassen kann (was für die Verbraucher nicht sehr attraktiv ist). Teilchenförmige Bleichmittel, die zum diesbezüglichen Gebrauch geeignet sind, umfassen anorganische Peroxide einschließlich Perboraten und Percarbonaten, organische Persäuren einschließlich als Vorprodukt gebildeter Monoperoxycarbonsäuren, wie Phthaloylamidoperoxihexansäure und Diacylperoxiden. Bevorzugte Peroxide zum diesbezüglichen Gebrauch sind Percarbonat- und Perboratbleichmittel.
Ein Problem bei der Formulierung von teilchenförmigen Bleichmitteln in flüssige Zusammensetzungen besteht darin, das Bleichmittel in der flüssigen Zusammensetzung physikalisch stabil und homogen verteilt zu halten. Bleichmittelsuspensionen können erhalten werden, indem die Dichte des flüssigen Trägers und des teilchenförmigen Bleichmittels aufeinander abgestimmt wird. Zu diesem Zweck liegt der Dichteunterschied zwischen dem teilchenförmigen Bleichmittel und dem nichtwässrigen flüssigen Träger vorzugsweise bei weniger als etwa 500 kg/m³, mehr bevorzugt bei weniger als etwa 300 kg/m³. Eine hohe Viskosität und eine geringe Teilchengröße tragen ebenfalls zur Bildung einer stabilen Suspension bei. In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das teilchenförmige Bleichmittel eine durchschnittliche Teilchengröße von 10 μm bis 500 μm, vorzugsweise von 30 μm bis 250 μm auf, gemäß Messung mittels eines Malvern-Teilchengrößenanalysegeräts auf der Basis von Laserdiffraktion. Die geeigneten Viskositäten für die Suspensionen der Erfindung betragen von 1.000 kg/m s^-1 bis 100.000 kg/m s^-1, vorzugsweise von 5.000 kg/m s^-1 bis 50.000 kg/m s^-1 bei einer Scherrate von 1 s^-1 und von 500 kg/m s^-1 bis 50.000 kg/m s^-1, vorzugsweise von 800 kg/m s^-1 bis 30.000 kg/m s^-1 bei einer Scherrate von 150 s^-1, gemäß Messung mittels eines Contraves-Rheometers mit einer parallelen Platte mit einem Durchmesser von 40 mm bei 25 °C.
In bevorzugten Ausführungsformen umfasst die Geschirrspülzusammensetzung, die in der Einheitsdosisform der Erfindung enthalten ist, ein reinigungswirksames Enzym. In einer anderen Ausführungsform umfasst die Geschirrspülzusammensetzung eine Alkalinitätsquelle.
Gemäß einem anderen Gesichtspunkt der Erfindung wird eine Einheitsdosis-Geschirrspülmittelzusammensetzung in Form einer Paste mit einer Dichte von mehr als 1100 kg/m³, vorzugsweise mehr als 1300 kg/m³ bereitgestellt.
Mehrkammerbeutel, die zum diesbezüglichen Gebrauch geeignet sind, können Kammern mit unterschiedlichen Löslichkeiten einschließen, die beispielsweise vom pH-Wert, der Temperatur oder einem anderen Mittel gesteuert werden. Lösliche Beutel für Hochtemperaturen ermöglichen die Handhabung der Beutel mit nassen Händen bei Umgebungstemperatur.
Einheitsdosen mit mehreren Kammern können mindestens eine Kammer aufweisen, die eine Pulverzusammensetzung enthält. Diese Pulverzusammensetzung umfasst herkömmliche feste Materialien, die in einem Geschirrspülmittel verwendet werden, wie Gerüststoffe, Alkalinitätsquellen, Bleichmittel usw. Besonders geeignet sind Mehrkammer-Einheitsdosisformen, die verschiedene Kammern für feste und für flüssige Zusammensetzungen umfassen. Die flüssigen Zusammensetzungen umfassen herkömmliche flüssige Materialien, die in Geschirrspülmitteln verwendet werden, wie nichtionische Tenside oder die oben beschriebenen organischen Lösungsmittel. Besonders geeignete Flüssigkeiten zur Verwendung im Falle von Mehrkammer-Einheitsdosisformen, die eine Pulverkammer und eine Flüssigkeitskammer umfassen, sind Flüssigkeiten mit hygroskopischen und hydrophilen Eigenschaften, da sie in der Lage sind, als Feuchtig keitsaufnehmer zu dienen und die Feuchtigkeitsaufnahme durch die Pulverkammer zu reduzieren.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung ist auf Geschirrspülmittelzusammensetzungen in Einheitsdosisform ausgerichtet, die einen hohen Grad an Verformbarkeit aufweisen. Dies ermöglicht eine optimale Ausnutzung des Geschirrspülmaschinen-Spenders, ohne die Annehmlichkeit der Einheitsdosisform aufzugeben. Die Erfindung ist auf die Verwendung von Mehrkammer-Einheitsdosisformen ausgerichtet. Ausführungen mit Einzelkammer-Einheitsdosis sind besonders im Falle von Pastenzusammensetzungen/pastenähnlichen Zusammensetzungen nützlich. Ausführungen mit Mehrkammer-Einheitsdosisform schließen Einheitsdosisformen ein, die wasserfreie Flüssigkeiten umfassen, besonders geeignete Zusammensetzungen sind diejenigen, die ein organisches Lösungsmittel enthalten, das in der Lage ist, angebackene, eingekochte oder angebrannte Verschmutzungen zu beseitigen. Die Erfindung ist auch auf die Verwendung von wasserfreien Suspensionen ausgerichtet, die teilchenförmige Bleichmittel enthalten. Andere Formen von Mehrkammerausführungen schließen eine Pulver enthaltende Kammer in Kombination mit einer Flüssigkeit enthaltenden Kammer ein.
Einheitsdosisformen zum diesbezüglichen Gebrauch sind Beutel. Der Beutel hierin weist typischerweise eine geschlossene Struktur auf, die eine oder mehrere Kammern umfasst und aus hierin beschriebenen Materialien hergestellt ist. Gemäß den Beschränkungen der Verformbarkeit und Spenderpassform kann der Beutel beliebige Formen, Größen und Materialien aufweisen, die geeignet sind, die Zusammensetzung zu halten, z. B. ohne die Freisetzung der Zusammensetzung aus dem Beutel vor Kontakt des Beutels mit Wasser zu ermöglichen. Die exakte Ausführung hängt beispielsweise von der Art und Menge der Zusammensetzung im Beutel, der Anzahl von Kammern im Beutel, den Eigenschaften, die der Beutel aufweisen muss, um die Zusammensetzung und/oder Bestandteile davon zu halten, zu schützen und abzugeben oder freizusetzen, ab.
Die Zusammensetzung oder Bestandteile davon sind in dem inneren Volumenraum des Beutels enthalten und werden in der Regel durch eine Barriere aus wasserlöslichem Material von der Außenumgebung getrennt. In der Regel werden verschiedene Bestandteile der Zusammensetzung, die in unterschiedlichen Kammern des Beutels enthalten sind, durch eine Barriere aus wasserlöslichem Material voneinander getrennt.
Im Falle von Mehrkammerbeuteln können die Kammern von jeweils unterschiedlicher Farbe sein, beispielsweise kann eine erste Kammer grün oder blau sein, und eine zweite Kammer kann weiß oder gelb sein. Eine Kammer des Beutels kann undurchsichtig oder halb undurchsichtig sein, und eine zweite Kammer des Beutels kann lichtdurchlässig, transparent oder halb transparent sein. Die Kammern des Beutels können dieselbe Größe und dasselbe Innenvolumen aufweisen oder unterschiedliche Größen und unterschiedliche Innenvolumina aufweisen.
Damit sie unter Ausübung von Kompressionskräften verformt und in einen Spender eingepasst werden können, enthalten Beutel oder Beutelkammern, die einen flüssigen Bestandteil enthalten, in der Regel eine Luftblase mit einem Volumen von bis zu etwa 50 %, vorzugsweise bis zu etwa 40 %, mehr bevorzugt bis zu etwa 30 %, mehr bevorzugt bis zu etwa 20 %, mehr bevorzugt bis zu etwa 10 % des Volumenraums der Kammer.
Der Beutel ist vorzugsweise aus einem Beutelmaterial hergestellt, das in Wasser löslich oder dispergierbar ist und eine Wasserlöslichkeit von mindestens 50 %, vorzugsweise mindestens 75 % oder sogar mindestens 95 % aufweist, gemäß Messung mit dem nachstehend beschriebenen Verfahren unter Verwendung eines Glasfilters mit einer maximalen Porengröße von 20 Mikrometern.
50 Gramm ± 0,1 Gramm Beutelmaterial werden in einen vorher gewogenen 400-ml-Becher gegeben, und 245 ml ± 1 ml destilliertes Wasser werden hinzugegeben. Dies wird auf einem Magnetrührer, der auf 62,83 rad/s (600 Umdr./min) eingestellt wird, 30 Minuten lang kräftig gerührt. Anschließend wird die Mi schung durch einen gefalteten qualitativen Sinterglasfilter mit der vorstehend bestimmten Porengröße (max. 20 Mikrometer) gefiltert. Das Wasser wird von dem gesammelten Filtrat mit einem beliebigen herkömmlichen Verfahren abgetrocknet, und das Gewicht des zurückgebliebenen Materials (das die gelöste oder dispergierte Fraktion darstellt) wird bestimmt. Danach kann die prozentuale Löslichkeit oder Dispergierbarkeit berechnet werden.
Bevorzugte Beutelmaterialien sind Polymermaterialien, vorzugsweise Polymere, die zu einer Folie ausgebildet sind. Das Beutelmaterial kann beispielsweise durch Gießen, Blasformen, Extrudieren oder Blasextrudieren des Polymermaterials erhalten werden, wie es dem Stand der Technik entspricht.
Bevorzugte Polymere, Copolymere oder Derivate davon, die zum Gebrauch als Beutelmaterial geeignet sind, sind ausgewählt aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylpyrrolidon, Polyalkylenoxiden, Acrylamid, Acrylsäure, Cellulose, Celluloseethern, Celluloseestern, Celluloseamiden, Polyvinylacetaten, Polycarbonsäuren und -salzen, Polyaminosäuren oder -peptiden, Polyamiden, Polyacrylamid, Copolymeren von Malein-/Acrylsäuren, Polysacchariden, einschließlich Stärke und Gelatine, natürlichen Gummistoffen wie Xanthum und Carragum. Mehr bevorzugte Polymere sind ausgewählt aus Polyacrylaten und wasserlöslichen Acrylat-Copolymeren, Methylcellulose, Carboxymethylcellulose-Natrium, Dextrin, Ethylcellulose, Hydroxyethylcellulose, Hydroxypropylmethylcellulose, Maltodextrin, Polymethacrylaten, und am meisten bevorzugt ausgewählt aus Polyvinylalkoholen, Polyvinylalkohol-Copolymeren und Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC) und Kombinationen davon. Vorzugsweise beträgt die Konzentration von Polymer in dem Beutelmaterial, zum Beispiel einem PVA-Polymer, mindestens 60 %.
Das Polymer kann ein beliebiges durchschnittliches Molekulargewicht (Gewichtsmittel) aufweisen, vorzugsweise von etwa 1000 bis 1.000.000, mehr bevorzugt von etwa 10.000 bis 300.000, noch mehr bevorzugt von etwa 20.000 bis 150.000.
Mischungen von Polymeren können ebenfalls als das Beutelmaterial verwendet werden. Dies kann je nach dessen Anwendung und den benötigten Anforderungen für die Steuerung der mechanischen Eigenschaften und/oder Lösungseigenschaften der Kammern oder des Beutels vorteilhaft sein. Geeignete Mischungen umfassen zum Beispiel Mischungen, in denen ein Polymer eine höhere Wasserlöslichkeit als ein anderes Polymer aufweist und/oder ein Polymer eine höhere mechanische Festigkeit als ein anderes Polymer aufweist. Ebenfalls geeignet sind Polymermischungen mit unterschiedlichen durchschnittlichen Molekulargewichten (Gewichtsmitteln), beispielsweise eine Mischung aus PVA oder einem Copolymer davon mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht (Gewichtsmittel) von etwa 10.000-40.000, vorzugsweise ungefähr 20.000, und aus PVA oder einem Copolymer davon mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht (Gewichtsmittel) von etwa 100.000 bis 300.000, vorzugsweise ungefähr 150.000.
Ebenfalls hierin geeignet sind Polymerblend-Zusammensetzungen, die beispielsweise hydrolytisch abbaubare und wasserlösliche Polymerblends wie Polylactid und Polyvinylalkohol umfassen, die durch Mischen von Polylactid und Polyvinylalkohol erhalten werden und in der Regel etwa 1-35 Gew.-% Polylactid und etwa 65 Gew.-% bis 99 Gew.-% Polyvinylalkohol umfassen.
Bevorzugt zum diesbezüglichen Gebrauch sind Polymere, die zu etwa 60 % bis etwa 98 % hydrolysiert, vorzugsweise zu etwa 80 % bis etwa 90 % hydrolysiert sind, um die Auflösungseigenschaften des Materials zu verbessern.
Am meisten bevorzugte Beutelmaterialien sind PVA-Folien, die unter der Handelsreferenz Monosol M8630 bekannt sind, wie durch Chris-Craft Industrial Products, Gary, Indiana, US, verkauft, und PVA-Folien mit entsprechenden Löslichkeits- und Verformbarkeitseigenschaften. Andere zum diesbezüglichen Gebrauch geeignete Folien umfassen Folien, die unter der Handelsreferenz PT-Folie bekannt sind, oder die K-Serie von Folien, die von Aicello erhältlich ist, oder VF-HP-Folie, die von Kuraray erhältlich ist.
Das Beutelmaterial hierin kann auch einen oder mehrere zusätzliche Bestandteile umfassen. Es kann beispielsweise vorteilhaft sein, Weichmacher, zum Beispiel Glycerol, Ethylenglycol, Diethylenglycol, Propylenglycol, Sorbit und Mischungen davon, zuzugeben. Andere Zusatzstoffe umfassen funktionelle Spülmittelzusätze, die in die Spülflotte abgegeben werden sollen, zum Beispiel organische polymere Dispergiermittel usw.
Das Beutelmaterial wird in der Regel in eine Form eingebracht, und ein Vakuum wird angelegt, so dass das Beutelmaterial bündig an der Innenfläche der Form anliegt, wodurch eine vakuumgeformte Einkerbung oder Nische in dem Beutelmaterial ausgebildet wird. Dies wird als Vakuumformen bezeichnet.
Ein anderes geeignetes Verfahren ist Thermoformen. Thermoformen beinhaltet in der Regel den Schritt des Ausbildens eines offenen Beutels in einer Form unter Anwendung von Wärme, wodurch es möglich ist, dass das Beutelmaterial die Gestalt der Form annimmt.
In der Regel wird mehr als ein Stück Beutelmaterial verwendet, um Mehrkammerbeutel herzustellen. Beispielsweise kann ein erstes Stück Beutelmaterial unter Vakuum in die Form gezogen werden, so dass das Beutelmaterial bündig an den Innenwänden der Form anliegt. Ein zweites Stück Beutelmaterial kann dann so angeordnet werden, dass es das erste Stück Beutelmaterial zumindest teilweise und vorzugsweise ganz überlappt. Das erste Stück Beutelmaterial und das zweite Stück Beutelmaterial werden miteinander verschweißt. Das erste Stück Beutelmaterial und das zweite Stück Beutelmaterial können aus derselben Materialart hergestellt sein oder unterschiedliche Materialarten sein.
Der Beutel kann auch hergestellt werden, indem ein erstes Stück des Beutelmaterials in eine Form eingepasst wird, beispielsweise kann das erste Stück Folie unter Vakuum in die Form gezogen werden, so dass die Folie bündig an den Innenwänden der Form anliegt. Eine Zusammensetzung oder ein Bestandteil davon wird in der Regel in die Form gegossen. Anschließend wird in der Regel eine vorver siegelte Kammer, die aus Beutelmaterial besteht, über die Form gelegt, welche die Zusammensetzung oder einen Bestandteil davon enthält. Die vorversiegelte Kammer enthält vorzugsweise eine Zusammensetzung oder einen Bestandteil davon. Die vorversiegelte Kammer und das erste Stück Beutelmaterial können miteinander verschweißt werden, um den Beutel zu bilden.
Die Spülmittel- und Reinigungszusammensetzungen hierin können herkömmliche Reinigungsbestandteile umfassen und können auch organische Lösungsmittel mit einer Reinigungsfunktion und organische Lösungsmittel mit einer Träger- oder Verdünnungsmittelfunktion oder einer anderen spezialisierten Funktion umfassen. Die Zusammensetzungen werden in der Regel aufgebaut und umfassen einen oder mehrere Spülmittel-Wirkstoffbestandteile, die aus Farbmitteln, Bleichmitteln, Tensiden, Alkalinitätsquellen, Enzymen, Verdickungsmitteln (im Falle von Flüssig-, Pasten-, Creme- oder Gelzusammensetzungen), Antikorrosionsmitteln (z. B. Natriumsilicat) und Spreng- und Bindemitteln (im Falle von Pulver, Granalien oder Tabletten) ausgewählt werden können. Insbesondere bevorzugte Spülmittelbestandteile schließen eine Builderverbindung, eine Alkalinitätsquelle, ein Tensid, ein Enzym und ein Bleichmittel ein.
Sofern nicht anders angegeben, können die nachstehend beschriebenen Bestandteile entweder in die organischen Lösungsmittelzusammensetzungen und/oder in die Spülmittel- oder Reinigungszusammensetzungen eingeschlossen werden.
Die organischen Lösungsmittel sollten so ausgewählt werden, dass sie mit dem Geschirr und Besteck/Kochgeschirr sowie mit den verschiedenen Teilen einer automatischen Geschirrspülmaschine kompatibel sind. Außerdem sollte das Lösungsmittelsystem effektiv und sicher zu verwenden sein, mit einem Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen über 133,32 Pa (1 mmHg) (und vorzugsweise über 13,33 Pa (0,1 mmHg)) von weniger als etwa 50 Gew.-%, vorzugsweise weniger als etwa 30 Gew.-%, mehr bevorzugt weniger als etwa 10 Gew.-% des Lösungsmittelsystems. Sie sollten auch einen sehr milden, angenehmen Geruch aufweisen. Die einzelnen hierin verwendeten organischen Lösungsmittel haben im Allgemeinen einen Siedepunkt von über etwa 150 °C, einen Flammpunkt von über etwa 100 °C und einen Dampfdruck von unter etwa 133,32 Pa (1 mmHg), vorzugsweise unter 13,33 Pa (0,1 mmHg) bei 25 °C und Atmosphärendruck.
Lösungsmittel, die hierin verwendet werden können, umfassen: i) Alkohole, wie Benzylalkohol, 1,4-Cyclohexandimethanol, 2-Ethyl-1-hexanol, Furfurylalkohol, 1,2-Hexandiol und andere ähnliche Materialien; ii) Amine, wie Alkanolamine (z. B. primäre Alkanolamine: Monoethanolamin, Monoisopropanolamin, Diethylethanolamin, Ethyldiethanolamin; sekundäre Alkanolamine: Diethanolamin, Diisopropanolamin, 2-(Methylamino)ethanol; tertiäre Alkanolamine: Triethanolamin, Triisopropanolamin); Alkylamine (z. B. primäre Alkylamine: Monomethylamin, Monoethylamin, Monopropylamin, Monobutylamin, Monopentylamin, Cyclohexylamin), sekundäre Alkylamine: (Dimethylamin), Alkylenamine (primäre Alkylenamine: Ethylendiamin, Propylendiamin) und andere ähnliche Materialien; iii) Ester, wie Ethyllactat, Methylester, Ethylacetoacetat, Ethylenglycolmonobutyletheracetat, Diethylenglycolmonoethyletheracetat, Diethylenglycolmonobutyletheracetat und andere ähnliche Materialien; iv) Glycolether, wie Ethylenglycolmonobutylether, Diethylenglycolmonobutylether, Ethylenglycolmonomethylether, Ethylenglycolmonoethylether, Diethylenglycolmonomethylether, Diethylenglycolmonoethylether, Propylenglycolbutylether und andere ähnliche Materialien; v) Glycole, wie Propylenglycol, Diethylenglycol, Hexylenglycol (2-Methyl-2,4-pentandiol), Triethylenglycol, Zusammensetzung und Dipropylenglycol und andere ähnliche Materialien; und Mischungen davon.
Tensid
In der vorliegenden Erfindung ist das Spülmitteltensid selbst oder in Kombination mit anderen Bestandteilen (d. h. Schaumunterdrückern) vorzugsweise schwach schäumend. Hierin geeignete Tenside umfassen anionische Tenside wie Alkylsulfate, Alkylethersulfate, Alkylbenzolsulfonate, Alkylglycerylsulfonate, Alkyl- und Alkenylsulfonate, Alkylethoxycarboxylate, N-Acylsarcosinate, N- Acyltaurate und Alkylsuccinate und -sulfosuccinate, worin der Alkyl-, Alkenyl- oder Acylteil C₅-C₂₀, vorzugsweise C₁₀-C₁₈ linear oder verzweigt ist; kationische Tenside wie Chlorester (US A 4,228,042, US A 4,239,660 und US A 4,260,529) und Mono-C₆-C₁₆-N-Alkyl- oder -alkenylammoniumtenside, worin die verbleibenden N-Positionen durch Methyl-, Hydroxyethyl- oder Hydroxypropyl-Gruppen substituiert werden; nichtionische Tenside mit niedrigem und hohem Trübungspunkt und Mischungen davon, einschließlich nichtionischer, alkoxylierter Tenside (insbesondere Ethoxylaten, die aus primären C₆-C₁₈-Alkoholen abgeleitet sind), ethoxylierter-propoxylierter Alkohole (zum Beispiel Poly-Tergent^® SLF18 von der Olin Corporation), Epoxy-verkappter Poly(oxyalkylierter) Alkohole (zum Beispiel Poly-Tergent^® SLF18B von der Olin Corporation – siehe WO A 94/22800), Ether-verkappter poly(oxyalkylierter) Alkoholtenside und Block-Polyoxyethylen-Polyoxypropylen-Polymerverbindungen wie PLURONIC^®, REVERSED PLURONIC^® und TETRONIC^® von BASF-Wyandotte Corp., Wyandotte, Michigan; amphotere Tenside wie die C₁₂-C₂₀-Alkylaminoxide (bevorzugte Aminoxide zum diesbezüglichen Gebrauch schließen Lauryldimethylaminoxid und Hexadecyldimethylaminoxid ein) und Alkyl-amphocarboxylische Tenside wie Miranol^TM C2M; und zwitterionische Tenside wie die Betaine und Sultaine; und Mischungen davon. Hierin geeignete Tenside sind zum Beispiel in US A 3,929,678, US A 4,259,217, EP A 0414 549, WO A 93/08876 und WO A 93/08874 offenbart. Tenside sind in der Regel in einer Konzentration von etwa 0,2 Gew.-% bis etwa 30 Gew.-%, mehr bevorzugt von etwa 0,5 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-%, am meisten bevorzugt von etwa 1 Gew.-% bis etwa 5 Gew.-% der Zusammensetzung vorhanden. Zum diesbezüglichen Gebrauch bevorzugte Tenside sind schwach schäumend und umfassen nichtionische Tenside mit niedrigem Trübungspunkt und Mischungen von stärker schäumenden Tensiden mit nichtionischen Tensiden mit niedrigem Trübungspunkt, die für diese als Schaumunterdrücker fungieren.
Builder
Geeignete Builder zum Gebrauch in Spülmittel- und Reinigungszusammensetzungen hierin umfassen wasserlösliche Builder wie Citrate, Carbonate und Polyphosphate, z. B. Natriumtripolyphosphat und Natriumtripolyphosphathexahydrat, Kaliumtripolyphosphat und gemischte Natrium- und Kaliumtripolyphosphatsalze, und teilweise wasserlösliche oder unlösliche Builder, wie kristalline Schichtsilicate (EP A 0164514 und EP A 0293640) und Alumosilicate einschließlich der Zeolithe A, B, P, X, HS und MAP. Der Builder ist in der Regel in einer Konzentration von etwa 1 Gew.-% bis etwa 80 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 10 Gew.-% bis etwa 70 Gew.-%, am meisten bevorzugt von etwa 20 Gew.-% bis etwa 60 Gew.-% der Zusammensetzung vorhanden.
Amorphe Natriumsilicate mit einem SiO₂:Na₂O-Verhältnis von 1,8 bis 3,0, vorzugsweise von 1,8 bis 2,4, am meisten bevorzugt 2,0, können hierin ebenfalls verwendet werden, obwohl vom Standpunkt langer Lagerbeständigkeit Zusammensetzungen, die weniger als etwa 22 %, vorzugsweise weniger als etwa 15 % gesamtes (amorphes und kristallines) Silicat enthalten, stark bevorzugt sind.
Enzym
Hierin geeignete Enzyme umfassen bakterielle und pilzliche Cellulasen wie Carezyme und Celluzyme (Novo Nordisk A/S); Peroxidasen; Lipasen wie Amano-P (Amano Pharmaceutical Co.), M1 Lipase^® und Lipomax^® (Gist-Brocades) und Lipolase^® und Lipolase Ultra^® (Novo); Cutinasen; Proteasen wie Esperase^®, Alcalase^®, Durazym^® und Savinase^® (Novo) und Maxatase^®, Maxacal^®, Properase^® und Maxapem^® (Gist-Brocades); und α- und β-Amylasen, wie Purafect Ox Am^® (Genencor) und Termamyl^®, Ban^®, Fungamyl^®, Duramyl^® und Natalase^® (Novo); und Mischungen davon. Enzyme werden hierin vorzugsweise als durch Sprühkristallisation erzeugte Granalien, Granulate oder Cogranulate, in der Regel in Konzentrationen im Bereich von etwa 0,0001 Gew.-% bis etwa 2 Gew.-% der Zusammensetzung an purem Enzym, zugegeben.
Bleichmittel
Hierin geeignete Bleichmittel umfassen Chlor- und Sauerstoffbleichmittel, besonders anorganische Perhydratsalze wie Natriumperboratmono- und -tetrahydrate und Natriumpercarbonat, wahlweise beschichtet, um für eine gesteuerte Freisetzungsgeschwindigkeit zu sorgen (siehe zum Beispiel GB A 1,466,799 über Sulfat-/Carbonatbeschichtungen), als Vorprodukt gebildete organische Peroxysäuren und Mischungen davon mit Vorstufen von organischen Peroxysäure-Bleichmitteln und/oder übergangsmetallhaltigen Bleichkatalysatoren (besonders Mangan oder Kobalt). Anorganische Perhydratsalze sind typischerweise in Konzentrationen im Bereich von etwa 1 Gew.-% bis etwa 40 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 2 Gew.-% bis etwa 30 Gew.-% und mehr bevorzugt von etwa 5 Gew.-% bis etwa 25 Gew.-% der Zusammensetzung eingeschlossen. Zum diesbezüglichen Gebrauch bevorzugte Vorstufen von Peroxysäure-Bleichmitteln umfassen Vorstufen von Perbenzoesäure und substituierter Perbenzoesäure; kationische Peroxysäure-Vorstufen; Peressigsäure-Vorstufen wie TAED, Natriumacetoxybenzolsulfonat und Pentaacetylglucose; Pernonansäure-Vorstufen wie Natrium-3,5,5-trimethylhexanoyloxybenzolsulfonat (iso-NOBS) und Natrium-Nonanoyloxybenzolsulfonat (MOBS); amidsubstituierte Alkylperoxysäure-Vorstufen (EP A 0 170 386); und Benzoxazinperoxysäure-Vorstufen (EP A 0 332 294 und EP A 0 482 807). Bleichmittelvorstufen sind in der Regel in Konzentrationen im Bereich von etwa 0,5 Gew.-% bis etwa 25 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 1 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-% der Zusammensetzung enthalten, während die als Vorprodukt gebildeten organischen Peroxysäuren selbst in der Regel in Konzentrationen im Bereich von 0,5 Gew.-% bis 25 Gew.-%, mehr bevorzugt von 1 Gew.-% bis 10 Gew.-% der Zusammensetzung enthalten sind. Zum diesbezüglichen Gebrauch bevorzugte Bleichkatalysatoren umfassen die Mangantriazacyclononan-Komplexe und verwandte Komplexe (US A 4,246,612, US A 5,227,084), Co-, Cu-, Mn- und Fe-Bispyridylamin-Komplexe und verwandte Komplexe (US A 5,114,611) und Pentaminacetat-Cobalt(III)-Komplexe und verwandte Komplexe (US A 4,810,410).
Nichtionische Tenside mit niedrigem Trübungspunkt und Schaumunterdrücker
Die zum diesbezüglichen Gebrauch geeigneten Schaumunterdrücker umfassen nichtionische Tenside mit niedrigem Trübungspunkt. „Trübungspunkt", wie hier verwendet, ist eine wohl bekannte Eigenschaft nichtionischer Tenside, die daraus resultiert, dass das Tensid mit steigender Temperatur weniger löslich wird, die Temperatur, bei der die Erscheinung einer zweiten Phase zu beobachten ist, wird als „Trübungspunkt" bezeichnet (siehe Kirk-Othmer, S. 360-362). Wie hier verwendet, ist ein nichtionisches Tensid mit „niedrigem Trübungspunkt" als ein nichtionischer Tensidsystembestandteil mit einem Trübungspunkt von weniger als 30 °C, vorzugsweise weniger als etwa 20 °C und noch mehr bevorzugt weniger als etwa 10 °C und am meisten bevorzugt weniger als etwa 7,5 °C definiert. Typische nichtionische Tenside mit niedrigem Trübungspunkt umfassen nichtionische alkoxylierte Tenside, besonders Ethoxylate, die von primärem Alkohol abgeleitet sind, und reverse Polyoxypropylen/Polyoxyethylen/Polyoxypropylen-(PO/EO/PO-) Blockpolymere. Diese nichtionischen Tenside mit niedrigem Trübungspunkt umfassen auch beispielsweise ethoxylierten-propoxylierten Alkohol (z. B. Poly-Tergent^® SLF 18 der Olin Corporation) und Epoxy-verkappte Poly(oxyalkylierte) Alkohole (z. B. die Poly-Tergent^® SLF18B-Serie von nichtionischen Verbindungen der Olin Corporation, wie beispielsweise in US A 5,576,281 beschrieben).
Bevorzugte Tenside mit niedrigem Trübungspunkt sind die Ether-verkappten poly(oxyalkylierten) Schaumunterdrücker mit der Formel:
worin R¹ ein linearer Alkylkohlenwasserstoff mit durchschnittlich etwa 7 bis etwa 12 Kohlenstoffatomen ist, R² ein linearer Alkylkohlenwasserstoff mit etwa 1 bis etwa 4 Kohlenstoffatomen ist, R³ ein linearer Alkylkohlenwasserstoff mit etwa 1 bis etwa 4 Kohlenstoffatomen ist, x eine ganze Zahl von etwa 1 bis etwa 6 ist, y eine ganze Zahl von etwa 4 bis etwa 15 ist und z eine ganze Zahl von etwa 4 bis etwa 25 ist.
Andere nichtionische Tenside mit niedrigem Trübungspunkt sind die Ether-verkappten poly(oxyalkylierten) mit der Formel: R_IO(R_IIO)_nCH(CH₃)OR_III worin R_I ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder nichtsubstituierten, aliphatischen oder aromatischen Kohlenwasserstoffresten mit etwa 7 bis etwa 12 Kohlenstoffatomen; R_II gleich oder unterschiedlich sein kann und unabhängig ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus verzweigtem oder linearem C₂- bis C₇-Alkylen in einem beliebigen gegebenen Molekül; n eine Zahl von 1 bis etwa 30 ist; und R_III ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:

(i) einem 4- bis 8-gliedrigen, substituierten oder nichtsubstituierten, heterocyclischen Ring, der 1 bis 3 Heteroatome enthält; und
(ii) linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten, substituierten oder nichtsubstituierten, cyclischen oder acyclischen, aliphatischen oder aromatischen Kohlenwasserstoffresten mit etwa 1 bis etwa 30 Kohlenstoffatomen;
(b) mit der Maßgabe, dass, wenn R² (ii) ist, entweder: (A) mindestens ein R¹ kein C₂- bis C₃-Alkylen ist oder (B) R² 6 bis 30 Kohlenstoffatome aufweist, und mit der weiteren Maßgabe, dass, wenn R² von 8 bis 18 Kohlenstoffatome besitzt, R kein C₁- bis C₅-Alkyl ist.

Andere hierin geeignete Bestandteile umfassen organische Polymere mit dispergierenden, eine Wiederanlagerung behindernden, schmutzlösenden oder anderen Reinigungseigenschaften der Erfindung in Konzentrationen von etwa 0,1 Gew.-% bis etwa 30 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 0,5 Gew.-% bis etwa 15 Gew.-%, am meisten bevorzugt von etwa 1 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-% der Zusammensetzung. Bevorzugte Anti-Wiederablagerungspolymere hierin umfassen Acrylsäure enthaltende Polymere wie Sokalan PA30, PA20, PA15, PA10 und Sokalan CP10 (BASF GmbH), Acusol 45N, 480N, 460N (Rohm und Haas), Acrylsäure/Maleinsäure-Copolymere wie Sokalan CPS und Acryl/Methacryl-Copolymere. Bevorzugte Schmutzabweisungspolymere hierin umfassen Alkyl- und Hydroxyalkylcellulosen (US A 4,000,093), Polyoxyethylene, Polyoxypropylene und Copolymere davon und nichtionische und anionische Polymere auf der Grundlage von Terephthalatestern von Ethylenglycol, Propylenglycol und Mischungen davon.
Schwermetall-Maskierungsmittel und Kristallwachstumsinhibitoren sind zum diesbezüglichen Gebrauch im Allgemeinen in Konzentrationen von etwa 0,005 Gew.-% bis etwa 20 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 0,1 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-%, mehr bevorzugt von etwa 0,25 Gew.-% bis etwa 7,5 Gew.-% und am meisten bevorzugt von etwa 0,5 Gew.-% bis etwa 5 Gew.-% der Zusammensetzung geeignet, zum Beispiel Diethylentriaminpenta(methylenphosphonat), Ethylendiamintetra(methylenphosphonat), Hexamethylendiamintetra(methylenphosphonat), Ethylendiphosphonat, Hydroxyethylen-1,1-diphosphonat, Nitrilotriacetat, Ethylendiaminotetraacetat, Ethylendiamin-N,N'-disuccinat in ihren Salz- und freien Säureformen.
Die Zusammensetzungen hierin können ein Korrosionsschutzmittel wie organische Silberbeschichtungsmittel in Konzentrationen von etwa 0,05 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 0,1 Gew.-% bis etwa 5 Gew.-% der Zusammensetzung (besonders Paraffine wie Winog 70, verkauft von Wintershall, Salzbergen, Deutschland), stickstoffhaltige Korrosionsschutzmittel-Verbindungen (zum Beispiel Benzotriazol und Benzimadazol – siehe GB A 1137741) und Mn(II)- Verbindungen, besonders Mn(II)-Salze von organischen Liganden in Konzentrationen von etwa 0,005 Gew.-% bis etwa 5 Gew.-%, vorzugsweise von etwa 0,01 Gew.-% bis etwa 1 Gew.-%, mehr bevorzugt von etwa 0,02 Gew.-% bis etwa 0,4 Gew.-% der Zusammensetzung enthalten.
Andere hierin geeignete Bestandteile umfassen Farbmittel, wasserlösliche Bismutverbindungen wie Bismutacetat und Bismutcitrat in Konzentrationen von etwa 0,01 % bis etwa 5 %, Enzymstabilisatoren wie Calciumionen, Borsäure, Propylenglycol und Chlorbleiche-Radikalfänger in Konzentrationen von etwa 0,01 % bis etwa 6 %, Kalkseife-Dispergiermittel (siehe WO A 93/08877), Schaumunterdrücker (siehe WO 93/08876 und EP A 0705324), polymere Farbstoffübertragungshemmer, optische Aufheller, Duftstoffe, Füllmittel und Ton.
Flüssige Spülmittelzusammensetzungen können geringe Mengen an niedermolekularen primären oder sekundären Alkoholen wie Methanol, Ethanol, Propanol und Isopropanol enthalten, die in dem flüssigen Spülmittel der vorliegenden Erfindung verwendet werden können. Andere geeignete Trägerlösungsmittel, die in geringen Mengen verwendet werden, umfassen Glycerin, Propylenglycol, Ethylenglycol, 1,2-Propandiol, Sorbit und Mischungen davon.
Beispiele:
In Beispielen verwendete Abkürzungen
In den Beispielen haben die abgekürzten Bestandteilbezeichnungen die folgenden Bedeutungen:

Carbonat:: Wasserfreies Natriumcarbonat
STPP(wasserfrei):: Wasserfreies Natriumtripolyphosphat
STPP(hydratisiert):: zu etwa 8 % hydratisiertes Natriumtripolyphosphat
Silicat:: Amorphes Natriumsilicat (SiO₂:Na₂O = von 2:1 bis 4:1)
HEDP:: Ethan-1-hydroxy-1,1-diphosphonsäure
Perborat:: Natriumperboratmonohydrat
Percarbonat:: Natriumpercarbonat der Nominalformel 2Na₂CO₃·3H₂O₂
Carbonat:: Wasserfreies Natriumcarbonat
Termamyl:: α-Amylase, erhältlich von Novo Nordisk A/S
Savinase:: Protease, erhältlich von Novo Nordisk A/S
FN3:: Protease, erhältlich von Genencor
SLF18:: schwach schäumendes Tensid, erhältlich von der Olin Corporation
ACNI:: Alkyl-verkapptes nichtionisches Tensid der Formel C_9/11 H_19/23 EO₈-Cyclohexylacetal
C₁₄AO:: Tetradecyldimethylaminoxid
C₁₆AO:: Hexadecyldimethylaminoxid
Duramyl:: α-Amylase, erhältlich von Novo Nordisk A/S
DPM:: Dipropylenglycolmethylether
DPG:: Dipropylenglycol
Methocel:: cellulosisches Verdickungsmittel, erhältlich von Dow Chemical

In den folgenden Beispielen werden alle Konzentrationen in Gewichtsteilen angegeben.
Beispiele 1 bis 4
Die Zusammensetzungen der Beispiele 1 bis 4 werden in einen geschichteten Zweikammer-PVA-Beutel gegeben. Der Zweikammerbeutel ist aus einer Monosol M8630-Folie, wie von Chris-Craft Industrial Products erhältlich, hergestellt. 17,2 g der teilchenförmigen Zusammensetzung und 4 g der wasserfreien Zusammensetzung werden in die zwei unterschiedlichen Kammern des Beutels gegeben. Die Verformbarkeit des Beispielbeutels, gemessen anhand einer Instron-Materialprüfmaschine (unter Befolgung des oben beschriebenen Verfahrens) beträgt 23 %. Der Beutel wird in die 25-ml-Spenderkammer einer Bosch Siemens 6032-Geschirrspülmaschine gegeben, der Spender wird geschlossen, und die Spülmaschine wird mit ihrem normalen 55 °C-Programm betrieben.

Claims

Geschirrspülmittelprodukt zur Verwendung beim Waschen von Geschirr/Essgeschirr in einer automatischen Geschirrspülmaschine mit einem Einkammer- oder Mehrkammer-Produktspender, der in geschlossenem Zustand ein Volumen im Bereich von 15 bis 70 ml aufweist und der normalerweise nach dem Beladen der Maschine und vor der Abgabe des Geschirrspülmittelprodukts an die Waschflotte dicht verschlossen ist, und wobei das Geschirrspülmittelprodukt eine oder mehrere Geschirrspülmittelzusammensetzungen in einer Einheitsdosisform umfasst und einen vakuum- oder warmgeformten wasserlöslichen Beutel darstellt, der einen gemäß des hierin definierten Verfahrens ermittelten Verformungsgrad von mehr als 10 % und eine derartige Form und Größe aufweist, dass das Geschirrspülmittelprodukt mehr als 60 %, vorzugsweise mehr als 85 %, des Volumens der entsprechenden Kammer des Produktspenders in dessen geschlossenem Zustand einnimmt, und wobei der wasserlösliche Beutel ein Mehrkammerbeutel ist, umfassend mindestens eine Kammer, die eine flüssige Zusammensetzung enthält, wobei die flüssige Zusammensetzung vorzugsweise ein nichtionisches Tensid umfasst.
Produkt nach Anspruch 1, umfassend eine Dosis einer wasserfreien Geschirrspülmittelzusammensetzung, die für einen einzigen Waschgang ausreicht.
Produkt nach Anspruch 2, wobei die eine Geschirrspülmittelzusammensetzung oder mehrere Geschirrspülmittelzusammensetzungen ein System aus organischen Lösungsmitteln umfasst bzw. umfassen, das wirksam ist, um eingekochte, angebackene und angebrannte Verschmutzungen zu entfernen, wobei das System aus organischen Lösungsmitteln bevorzugt ausgewählt ist aus Alkoholen, Aminen, Estern, Glycolethern, Glycolen, Terpenen und deren Mischungen.
Produkt nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die wasserfreie Geschirrspülmittelzusammensetzung in Form einer teilchenförmigen Suspension in einem nicht wässrigen flüssigen Träger vorliegt, worin das teilchenförmige Bleichmittel bevorzugt ausgewählt ist aus anorganischen Peroxiden einschließlich Perboraten und Percarbonaten, organischen Persäuren, einschließlich vorgeformter Monoperoxycarbonsäuren, wie Phthaloylamidoperoxyhexansäure und Diacylperoxiden, und worin das teilchenförmige Bleichmittel bevorzugt eine durchschnittliche Teilchengröße von 10 μm bis 500 μm, mehr bevorzugt von 30 μm bis 250 μm aufweist.
Produkt nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Kammern des Mehrkammerbeutels in Wasser unter gegebenen Temperaturbedingungen unterschiedliche Löslichkeitsgeschwindigkeiten aufweisen.
Produkt nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Mehrkammerbeutel mindestens eine Kammer aufweist, die eine Pulverzusammensetzung enthält, wobei die Pulverzusammensetzung vorzugsweise ein teilchenförmiges Bleichmittel aufweist.
Produkt nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Einheitsdosis-Geschirrspülmittelprodukt anisotrope Verformbarkeit zeigt.