-
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine leicht tragbare Augenspülvorrichtung.
Mit leicht tragbar ist gemeint, dass sie beispielsweise von einer
Person mitgenommen werden kann.
-
Eine
Anzahl verschiedener Augenspülvorrichtungen,
welche Flaschen aufweisen, welche eine Augenspülflüssigkeit zur Verwendung in
akuten Situationen und auch unter anderen Umständen enthalten, sind aus dem
Stand der Technik bekannt. Diese Flaschen werden oft in einem Halter
positioniert und von diesem Halter entfernt, wenn sie benötigt werden,
wobei bestimmte Flaschen geöffnet
werden, wenn sie aus dem Halter entnommen werden. Solche Flaschen
werden oft mit einem Augenbecher ausgestattet, in welchen Flüssigkeit
aus der Flasche fließt. Siehe
beispielsweise die Dokumente
US-A-3,945,381 ,
EP-A-0 998 895 ,
FR-A-2 659 297 .
-
Es
besteht ein Bedarf für
solche Flaschen, welche in der Tasche eines Kleidungsstücks, in
einem Werkzeugkasten oder von einer Person in irgendeiner anderen
Weise getragen werden können.
-
Bei
Flaschen dieser Art möchte
man, dass der Augenbecher und der umgebende Bereich frei von Fremdkörpern ist,
wie beispielsweise Schmutz, sodass keine Fremdkörper in die Augen eines Benutzers
gelangen.
-
Es
ist auch gewünscht,
dass die Flasche mittels einer einfachen Betätigung per Hand geöffnet und
für den
Einsatz vorbereitet werden kann.
-
Ebenfalls
ist gewünscht,
dass die Flasche nicht wieder versiegelt werden kann. Erneutes Versiegeln
einer geöffneten
Flasche würde
bedeuten, dass, wenn der Inhalt der Flasche kontaminiert worden
ist und dann später
verwendet wird, um die Augen eines Benutzers zu spülen, die
Verunreinigungen die Augen eines Benutzers in schädlicher
Weise beeinträchtigen
könnten.
-
Flaschen,
welche gemäß der bekannten Technologie
konstruiert sind, erfüllen
nicht alle diese Ansprüche
gleichzeitig.
-
Dementsprechend
betrifft die vorliegende Erfindung eine Flasche, deren Augenbecher
geschützt ist,
welche leicht geöffnet
werden kann und welche nicht wieder versiegelt werden kann.
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft dementsprechend eine leicht tragbare
Augenspülvorrichtung mit
einer Flasche, mit einer Augenspülflüssigkeit,
und die mit einem Verschlusselement verschlossen ist, welches von
der zukünftigen Öffnung der
Flasche vorragt, wobei die Flasche außerdem einen Augenbecher aufweist,
und wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Augenbecher
das Verschlusselement umgibt, dass der Augenbecher von einer Hülse umgeben
ist und dass die Hülse nicht-drehbar
in dem Verschlusselement befestigt ist.
-
Die
Erfindung wird nun in weiteren Einzelheiten unter Bezugnahme auf
eine beispielhafte Ausführungsform
hiervon und auch unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen
beschrieben.
-
1 zeigt
eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Flasche.
-
2 zeigt
eine Grundrissansicht der in 1 gezeigten
Flasche.
-
3 zeigt
eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Flasche, versehen mit einer
Hülse.
-
4 zeigt
eine Grundrissansicht einer Flasche gemäß 3.
-
5 zeigt
eine Schnittansicht entlang der Linie A-A nach 3.
-
6 zeigt
eine Schnittansicht entlang der Linie C-C nach 7.
-
7 zeigt
eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Flasche entlang der Linie
B-B nach 4.
-
Die
Figuren zeigen eine Augenspülvorrichtung
mit einer Flasche 1, welche eine Augenspülflüssigkeit
enthält,
und welche mit einem Verschlusselement 2, welches von der
zukünftigen Öffnung der
Flasche vorragt abgedichtet ist. Die Flasche ist auch mit einem
Augenbecher 3 ausgestattet.
-
Gemäß der Erfindung
ist der Augenbecher 3 um das Verschlusselement 2 herum
angeordnet, siehe 5, 6 und 7 und
kann um dieses Verschlusselement herum gedreht werden.
-
Gemäß der Erfindung
hat die Vorrichtung eine Hülse 5,
welche den Augenbecher 3 umgibt. Der untere Teil 6 der
Hülse 5 liegt
um die Flasche herum und an der Flasche an, siehe 7.
Dies bedeutet, dass der Augenbecher durch die Hülse gegen eine Kontamination,
beispielsweise durch Staub und Schmutz geschützt ist. Die Hülse 5 ist
drehfest am oberen Teil 7 des Verschlusselements 2 befestigt.
-
Gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist das Verschlusselement 2 nicht axialsymmetrisch
um die Längsachse
der Flasche. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung hat
das Verschlusselement zwei Flügel 29, 30,
welche sich verbreitern. Das Verschlusselement kann jedoch stattdessen
eine Gestalt mit einem quadratischen Querschnitt haben. Das Verschlusselement kann
natürlich
eine andere nichtsymmetrische Form haben, sodass die Flasche geöffnet wird,
wenn die Hülse
und hiermit das Verschlusselement relativ zu der Flasche geöffnet wird/werden.
Das Verschlusselement 2 weist einen Bund 8 auf,
welcher unterhalb der zukünftigen Öffnung 9 angeordnet
ist, siehe 1. Der untere Abschnitt des Augenbechers 3 berührt diesen
Bund, wie aus 5 zu erkennen ist, über Vorsprünge 10, 11,
welche an dem Augenbecher vorgesehen sind. Der Augenbecher wird
auf diese Weise fest in den Bundbereich der Flasche 1 eingeschnappt.
Darüberhinaus
liegt ein innerer Teil der Hülse 5 um
den nichtsymmetrischen Teil 7 des Verschlusselements 2.
Dies ist am Besten aus den 5, 6 und 7 zu
erkennen, welche zeigen, dass der obere Teil der Hülse einen
inneren, nach unten ragenden hohlen rohrförmigen Abschnitt 12 aufweist,
welcher um den axialasymmetrischen Teil des Verschlusselements herum
in Anlage steht. Die Hülse 5 ist
auch in dem Verschlusselement 2 mittels eines Befestigungselements 13 befestigt,
welches mit dem Verschlusselement zusammenarbeitet. Die Hülse 5 ist
vorzugsweise im oberen Teil 7 des Verschlusselements 2 befestigt.
-
Alternativ
kann diese Befestigung durch ein Element erreicht werden, welche
in den unteren Teil des Verschlusselements 2 eingreift.
-
Das
Vorsehen von zwei sich verbreiternden Flügeln 29, 30 an
dem Verschlusselement ermöglicht es,
dass sich der rohrförmige
Teil wirksam mit dem Verschlusselement verbindet.
-
Das
Befestigungselement 13 hat im Wesentlichen eine halbkreisförmige Gestalt
und enthält
zwei Zungen 14, 15, siehe 4. Die äußere Form
des Befestigungselements korrespondiert im Wesentlichen mit der
Form des obersten Teils der Hülse. Wenn
das Befestigungselement in seiner Endposition in der Hülle eingesetzt
ist, in Richtung des Pfeils 16 in den 4 und 5,
bilden die Hülse
und das Befestigungselement eine glatte und ebene Einheit.
-
Der
obere Teil 7 des Verschlusselements 2 hat eine
sich am Umfang erstreckende Ausnehmung 17. Wenn das Befestigungselement
in die Hülsen eingesetzt
ist, liegen die Zungen 14, 15 an der Ausnehmung 17 an,
wie in den 4, 5 und 7 gezeigt
ist. Die Hülse 5 ist
hiermit fest in der Flasche eingesetzt.
-
Die
Flasche 1 ist auf diese Weise mit einem Augenbecher versehen,
welcher fest in der Flasche eingesetzt ist, und mit einer Hülse, welche
drehfest in der Flasche befestigt ist, wenn die Flasche nicht benutzt
worden ist.
-
Die
Flasche wird in einem ersten Schritt in der Form der Einheit gemäß 1 hergestellt.
Die Flasche wird mit einer Augenspülflüssigkeit während der Herstellung der Flasche
gefüllt
und dann mit dem Augenbecher versehen, wonach die Hülse mittels des
Befestigungselements montiert und befestigt wird. Die Flasche hat
dann die in 3 gezeigte Form.
-
Wenn
die Flasche geöffnet
werden soll, wird die Flasche relativ zu der Hülse gedreht, wodurch das Verschlusselement
der zukünftigen
Flaschenöffnung 9 aufgebro chen
wird. Die Hülse
und das obere Teil des Verschlusselements, welches fest in der Hülse angeordnet
ist, werden auf diese Weise automatisch gelöst, wenn die Flasche gedreht
wird. Übrig bleibt
die Flasche mit dem daran angebrachten Augenbecher. Der Augenbecher 3 wird
dann über
dem Auge des Benutzers positioniert, und wenn sie auf den Kopf gestellt
ist fließt
Spülflüssigkeit
aus der Flasche. Die Spülflüssigkeit
läuft über V-förmige Kanäle an den
kurzen Seiten des Augenbechers ab.
-
Obwohl
die Hülse 5 und
der Teil des Verschlusselements 2, welcher die Hülse enthält auf die Flasche
zurückgesetzt
werden können,
können
sie an dem Teil des Verschlusselements, welcher auf der Flasche
bleibt, nicht befestigt werden. Ebenso kann die Hülse nicht
an dem Augenbecher befestigt werden. Diese Ausführungsform verhindert es, dass
eine offene Flasche erneut versiegelt wird.
-
Die
Flasche 1, der Augenbecher 3 und die Hülse 5 bestehen
aus einem geeigneten Kunststoffmaterial.
-
Man
erkennt, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung
alle in der Einleitung aufgezählten
Wünsche
erfüllt.
-
Obwohl
die Erfindung unter Bezugnahme auf eine Anzahl von beispielhaften
Ausführungsformen hiervon
beschrieben wurde, ist es dem Fachmann auf diesem Gebiet klar, dass
die Flasche in Bezug auf ihre strukturelle Konstruktion verändert werden
kann.
-
Dementsprechend
soll die vorliegende Erfindung nicht auf die zuvor beschriebenen
und gezeigten beispielhaften Ausführungsformen beschränkt betrachtet
werden, da Veränderungen
innerhalb des Schutzbereichs der beiliegenden Ansprüche möglich sind.